Der Krieg um die Ukraine: Nationale Verteidigung oder imperialistischer Krieg?
Markus Lehner. Bei aller Ablehnung der imperialistischen Aggression, die der russische Angriff Ende Februar auf die Ukraine darstellt, müssen sich Marxist:innen tiefer gehende Fragen nach dem Hintergrund des Konflikts stellen, deren Beantwortung auch eine langfristige …
Repressionen gegen russische unabhängige Kuriergewerkschaft stoppen
Dossier. In der Nacht vom 25. auf den 26. April 2022 wurde der russische Vorsitzende der Kuriergewerkschaft Kirill Ukraintsev nach dem vierten Tag eines unbefristeten Streiks der Kolleg:innen in Moskau festgenommen. Es fand zudem eine …
Russische Bergleute arbeiten unter „sklavenähnlichen Bedingungen“
Andrea Peters. Etwas mehr als fünf Monate nach einer Explosion im Bergwerk von Kemerowo, im Südwesten Sibiriens bei der 51 Arbeiter ums Leben kamen, erklärte der russische Generalstaatsanwalt Igor Krasnow am Mittwoch vergangener Woche, eine …
Die Inflation und wie wir sie bekämpfen können
Lars Keller & Martin Suchanek. Die Preissteigerungen fressen ein tiefes Loch in unsere Geldbeutel oder Konten. Längst können die geringen Lohnzuwächse und Rentenerhöhungen die Einkommensverluste nicht mehr auffangen. Betraf hohe Inflation bis vor der Pandemie …
Eine kritische Bestandsaufnahme der Aktionen gegen den Krieg in Russland
Gruppe Alternative Linke. Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Russ*innen (etwa 65 bis 70 Prozent) die so genannte »Spezialoperation« unterstützt. Dies belegen sowohl die Daten des WZIOM und der Stiftung Öffentliche Meinung als auch die …
China und der Krieg in der Ukraine: Zwischen Russland und dem Westen
Juan Chingo. Seit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine wandelt China auf einem geopolitischen Drahtseilakt. Hin- und hergerissen zwischen zwei Polen. Zum einen: Dem politischen Bedürfnis, sich der mit Russland geteilten, von den USA entworfenen Weltordnung …
Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Frankreich
Dave Stockton. In der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen am 24. April kehrte Emmanuel Macron, ein arroganter neoliberaler „Reformer“, für eine zweite Amtszeit in den Élysée-Palast zurück. Er schlug die altgediente rassistische Populistin Marine Le …
Rekord bei der Wahlenthaltung in Frankreich
Damien Bernard. Mit 58,4 Prozent der Stimmen und einem Rekord an Enthaltungen besiegte Macron Le Pen, wurde aber zum Präsident mit den wenigsten Stimmen jemals. Da er trotz seiner mangelnden Legitimität versucht, sein Programm sozialer …
Präsidentschaftswahlen in Frankreich: Macron setzt sich durch
Kumaran Ira, Alex Lantier. Emmanuel Macron wurde am Sonntagabend mit rund 58,6 Prozent der Stimmen erneut zum Präsidenten Frankreichs gewählt. Die neofaschistische Kandidatin Marine Le Pen erhielt 41,5 Prozent.
Russland „das Rückgrat brechen“: Die wahren Kriegsziele der USA in der Ukraine
Andre Damon. Am Sonntag trafen sich US-Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Es waren die höchstrangigen Vertreter der US-Regierung, die seit Kriegsausbruch die Hauptstadt der Ukraine …
Pro-Kriegs-Sozialisten: G. Achcar und der Ukraine-Krieg
Tony Greenstein. Es war die Entscheidung der deutschen, französischen, österreichischen und anderen sozialdemokratischen Vertreter, 1914 für die Kriegskredite zu stimmen, die den Todesstoss für die Zweite Internationale bedeutete. Trotz all der blumigen Phrasen über den …
Zur militärischen Lage in der Ukraine
Jacques Baud*. Seit Jahren, von Mali bis Afghanistan, setze ich mich für den Frieden ein und riskiere dafür mein Leben. Es geht also nicht darum, den Krieg zu rechtfertigen, sondern zu verstehen, was uns zu …
Deutschland: Zerfall der Linkspartei – der Preis rechter Politik
Peter Schwarz. Susanne Hennig-Wellsow ist am Mittwoch mit sofortiger Wirkung vom Vorsitz der Linkspartei zurückgetreten. Die 44-Jährige war erst vor 14 Monaten gemeinsam mit Janine Wissler zur Parteivorsitzenden gewählt worden. Wissler soll die Partei nun …
Proteste in ganz Frankreich gegen Macron und Le Pen
Samuel Tissot. Einige Tage nach der Besetzung der Pariser Universitäten Sorbonne und Sciences Po sowie der Universitäten in Reims und Nancy durch Studierende kommt es in ganz Frankreich zu Massenprotesten gegen den rechten Präsidentschaftskandidaten Emmanuel …
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