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Anhaltende Massenproteste in Chile trotzen der Militärgewalt
Andrea Lobo. 46 Jahre nach dem von der CIA unterstützten faschistischen Putsch von Augusto Pinochet kehrt die chilenische Oligarchie zu diktatorischen Herrschaftsformen zurück, um die wachsenden Proteste von Hunderttausenden Arbeitern und Jugendlichen zu unterdrücken.
Generalstreik bringt Katalonien zum Erliegen
Alejandro López. Seit am 14. Oktober neun katalanisch-nationalistische Politiker zu Haftstrafen zwischen 9 und 13 Jahren verurteilt wurden, finden täglich Proteste gegen diese drakonischen Urteile statt. Am letzten Freitag zogen Hunderttausende
Katalonien: Amnestie JETZT für alle politischen Gefangenen!
Der Oberste Gerichtshof verhängte am Montag Freiheitsstrafen von bis zu 13 Jahren für die Anführer*innen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung. Diese Haftstrafen sind Teil der Kriminalisierungswelle in Katalonien. Das Regime
Spanien: Politische Sabotage und Neuwahlen
Sergen Canoglu und Carlos Roure Conesa. Im April sah es noch relativ klar aus: Der sozialdemokratische Ministerpräsident Pedro Sánchez wird weiter regieren. Mit 28,67% schnitt die PSOE klar vor den übrigen Parteien der rechtskonservativen Partido Popular
Landtagswahl Bremen 2019: Linker Kotau vor grüner Bürgerlichkeit
Georg T. Die gleichzeitig durchgeführten Landtags- und Bürgerschaftswahlen im 2-Städte-Bundesland Bremen kennt in der Stadt Bremen vier Sieger: die CDU mit 27,23% und – die neue Regierungskoalition aus den Wahlverlierern SPD (24,92%),
Einheit der Arbeiter*innenklasse vs. Bündnis von „Volksklassen“
Lutz Getzschmann. Die Buchveröffentlichung von Violetta Bock und Thomas Goes „Ein unanständiges Angebot? Mit linkem Populismus gegen Eliten und Rechte“ hat eine kontroverse Debatte ausgelöst. Diese dreht sich
Gegen die AfD braucht es Kämpfe und eine wirklich linke Alternative
Tom Hoffmann. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen setzt sich der Niedergang von SPD und CDU fort. Die Verluste für DIE LINKE sind massiv. Auch wenn die AfD in keinem der beiden Länder stärkste …
Ministerpräsidenten gerettet – Katastrophe für die Linkspartei
Tobi Hansen. Seit Wochen werden die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und am 27. Oktober in Thüringen ausschließlich unter dem Gesichtspunkt diskutiert, ob die AfD stärkste Kraft werden kann. In Sachsen und Brandenburg kann das
Rechte Regierungspolitik von CDU, SPD und Linkspartei stärkt AfD
Ulrich Rippert. Die Landtagswahlen [vom Sonntag] in Sachsen und Brandenburg zeigen eine Entwicklung, die sich auch bundesweit abspielt. Die Regierungsparteien werden aufgrund ihrer rechten, unsozialen Politik massiv abgestraft. Gleichzeitig
Syrizas Vermächtnis: Vier Jahre Neoliberalismus vom Härtesten
Katerina Selin. Am 7. Juli wurde die griechische Regierung unter der „Koalition der Radikalen Linken“ (Syriza) abgewählt. In ihrer Perspektive vom 10. Juli bezeichnete die World Socialist Web Site die vierjährige Regierungszeit von Syriza
Griechische Regierung verschärft Repression – wie Syriza vor ihr
George Gallanis. Das griechische Parlament hat am 8. August der Abschaffung des Universitäts-Asylgesetzes zugestimmt. Dieser Schritt muss von der Arbeiterklasse als ernste Warnung verstanden werden. Unter der Regierung von Ministerpräsident
Portugals linke Regierung setzt Militär gegen Streikende ein
Alex Lantier. Als am Montag ein unbefristeter Streik der Lastwagenfahrer in Portugal begann, traf sich das Kabinett von Ministerpräsident António Costa (Sozialistische Partei, PS) zu einer Krisensitzung. Da 35 Prozent der Tankstellen im ganzen Land
„Vom Lohnstreik zum Kampf um Grundrechte: Die LKW Fahrer in Portugal“
„Substituindo grevistas. Militares conduzem, carregam e descarregam“ am 13. August 2019 bei RTP meldet den Einsatz von Militär und Polizei zum Fahren und Befüllen von Tanklastern– und den Protest der Vereinigung des Wachpersonals (AGP): Nicht nur, …
Abwahl von Syriza markiert Scheitern der politischen Linken in Europa
Gregor Kritidis. Im November 1942 wurde in Kooperation mit den griechischen Partisanenverbänden unter Aris Velouchiotis und Napoleon Zervas die Eisenbahnbrücke der kriegswichtigen Strecke Saloniki – Athen von einem britischen Kommando
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