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Die Artikel getaggt mit: Steuerpolitik

Wer sind die Herren der Ukraine?

17. März 2024 – 16:34 | Kommentare deaktiviert für Wer sind die Herren der Ukraine?

Richard Kallok. „Wir, Brüder, werden Herrn im eigenen Land sein“, heißt es in der Nationalhymne, derweil Oligarchen und westliche Finanzinvestoren große Teile des wertvollen Ackerlands unter ihre Kontrolle gebracht haben.  

Argentinien: Milei und seine Kabinett erklären den Klassenkrieg

8. Januar 2024 – 11:18 | Kommentare deaktiviert für Argentinien: Milei und seine Kabinett erklären den Klassenkrieg

Martin Suchanek. Argentiniens neuer Präsident Milei und sein rechtes Kabinett machen Ernst. Im Dezember verkündete er eine Schocktherapie für das Land, die an die „Reformen“ der rechtsperonistischen Regierung Menem und an die neoliberalen Programme seit …

Faschist Javier Milei zum Präsidenten Argentiniens gewählt

23. November 2023 – 11:48 | Kommentare deaktiviert für Faschist Javier Milei zum Präsidenten Argentiniens gewählt

Andrea Lobo. Der faschistische Kandidat Javier Milei hat die Präsidentschaftswahlen in Argentinien am Sonntag gewonnen. Er besiegte den Peronisten Sergio Massa in einer Stichwahl mit deutlichem Vorsprung von 55,69 gegen 44,30 Prozent bzw. drei Millionen …

Wagenknecht-Partei: Kapitalismus, Nationalismus und soziale Phrasen

27. Oktober 2023 – 9:24 | Kommentare deaktiviert für Wagenknecht-Partei: Kapitalismus, Nationalismus und soziale Phrasen

Peter Schwarz. Nach langem Zögern hat Sahra Wagenknecht am Montag die seit Monaten erwartete Gründung einer neuen Partei angekündigt. Mit ihr haben neun weitere Bundestagsabgeordnete die Linkspartei verlassen, deren Fraktion damit auf 28 Mitglieder schrumpft …

Massenstreiks gegen Lohnverlust

21. Juli 2023 – 17:41 | Kommentare deaktiviert für Massenstreiks gegen Lohnverlust

Peter Stäuber. Zehntausende Beschäftigte haben in Großbritannien die Arbeit niedergelegt. Eisenbahner ebenso wie Call-Center-Angestellte und Uni-Dozenten.
Am Dienstagmorgen meldete der britische Ölkonzern BP, dass er im zweiten Quartal dieses Jahres einen Gewinn von fast sieben Milliarden …

Der Bankrott der britischen Neoliberalen im Nationalen Gesundheitsdienst (NHS)

8. Februar 2023 – 17:01 | Kommentare deaktiviert für Der Bankrott der britischen Neoliberalen im Nationalen Gesundheitsdienst (NHS)

Dossier. In den letzten 10 Jahren sind in Großbritannien jedes Jahr mehr als 1.500 Betten in NHS-Krankenhäusern abgebaut worden. Obwohl die Bertelsmann-Stiftung ihr wenig segensreiches Wirken in Großbritannien nicht betreibt, gibt es auch hier neoliberale …

Frankreich: Grosse Mobilisierung gegen Rentenkürzungen, Macron und Krieg

2. Februar 2023 – 12:30 | Kommentare deaktiviert für Frankreich: Grosse Mobilisierung gegen Rentenkürzungen, Macron und Krieg

Anthony Torres & Pierre Mabut. Am Dienstag fanden in ganz Frankreich zum zweiten Mal Proteste gegen die Rentenkürzungen der Regierung statt. Präsident Emmanuel Macron will das Mindestrentenalter auf 64 Jahre sowie die Beitragsjahre auf 43 …

Höhenflug der Aktienkurse – Sturzflug der Einkommen und Arbeitsplätze

28. Januar 2023 – 9:54 | Kommentare deaktiviert für Höhenflug der Aktienkurse – Sturzflug der Einkommen und Arbeitsplätze

Marianne Arens. Die soziale Schere klafft immer weiter auseinander. Seit Jahresbeginn steigen die Aktienkurse, während tausende Arbeitsplätze abgebaut werden und die Reallöhne sinken. Im öffentlichen Dienst wird das Personal doppelt und dreifach belastet, weil das …

Raubzug Ost – Erinnerungen an die Treuhand

2. Dezember 2022 – 10:38 | Kommentare deaktiviert für Raubzug Ost – Erinnerungen an die Treuhand

Am 5.11. fand im Berlin-Lichtenberger Cafe Wostok eine Veranstaltung des Stadtteilkomitees Lichtenberg mit Christa Luft zum Thema Treuhand statt. Die ehemalige Wirtschaftsministerin der DDR und spätere Bundestagsabgeordnete der PDS erzählte dabei von jenen bewegten Tagen, …

Die nackte Macht des Finanzkapitals hinter der britischen Krise

21. Oktober 2022 – 9:48 | Kommentare deaktiviert für Die nackte Macht des Finanzkapitals hinter der britischen Krise

Nick Beams. Die außerordentlichen Ereignisse des letzten Monats in Großbritannien enthalten für die Arbeiterklasse in allen Ländern tiefgreifende Lehren.
Die Tory-Regierung der gestern zurückgetretenen Liz Truss hatte am 23. September ihre Wirtschaftsagenda verkündet, die durch die …

Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr

19. Oktober 2022 – 10:58 | Kommentare deaktiviert für Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr

Guido Biland. Brauchen die USA einen Stellvertreterkrieg, um ihre Schuldenwirtschaft am Leben und am Laufen zu halten? Einiges spricht dafür.
Zurzeit geschehen ungeheuerliche Dinge. Die Medien zitieren den US-Präsidenten Joe Biden mit Schlagzeilen wie diesen: «Biden …

Die globale Streikwelle und die Krise der revolutionären Führung

7. Oktober 2022 – 9:19 | Kommentare deaktiviert für Die globale Streikwelle und die Krise der revolutionären Führung

Eric London. Überall auf der Welt entwickeln sich Streiks und Proteste der Arbeiterklasse gegen soziale Ungleichheit und kapitalistische Ausbeutung.
Nach drei Jahren Pandemie, die zehn Millionen unschuldige Opfer gefordert hat, und sieben Monate nach Beginn des …

Parlamentswahl in Italien: Rechtsruck inmitten der Instabilität

30. September 2022 – 11:35 | Kommentare deaktiviert für Parlamentswahl in Italien: Rechtsruck inmitten der Instabilität

Azim Parker. Wie erwartet gingen Giorgia Meloni und ihre ultra-reaktionäre Partei Fratelli d’Italia als Siegerinnen aus der Wahl am 25. September hervor. Sie wird demzufolge an der Spitze der nächsten Regierung stehen. Die Fratelli d’Italia, …

Plebiszit in Chile: Die neue Verfassung ist ein historischer Betrug

2. September 2022 – 9:05 | Kommentare deaktiviert für Plebiszit in Chile: Die neue Verfassung ist ein historischer Betrug

In Chile wird am 4. September über eine neue Verfassung abgestimmt. Welche Position sollen Revolutionär:innen dazu einnehmen? Wie sieht eine unabhängige Alternative der Arbeiter:innenklasse und der Massen aus? Erklärung der chilenischen revolutionären Organisation PTR.