{"id":10061,"date":"2021-09-06T16:41:12","date_gmt":"2021-09-06T14:41:12","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10061"},"modified":"2021-09-06T16:41:13","modified_gmt":"2021-09-06T14:41:13","slug":"berliner-buendnis-gesundheit-statt-profite-und-die-krankenhausbewegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10061","title":{"rendered":"Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite und die Krankenhausbewegung"},"content":{"rendered":"<p><em>Dossier: <\/em>\u201c<em>Gemeinsam machen sich die Krankenhausbesch\u00e4ftigten von der Charit\u00e9, Vivantes und den Tochterunternehmen mit vielen Unterst\u00fctzer*innen aus ganz Berlin auf den Weg, um 2021 zum Entscheidungsjahr \u00fcber die Berliner Gesundheitsversorgung zu machen.\u00a0Eine gute Gesundheitsversorgung geht nur mit guten Arbeitsbedingungen, ausreichend Zeit und Personal. Die Corona-Krise hat die Probleme des Personalmangels<\/em><!--more--> <em>in den Krankenh\u00e4usern sichtbarer gemacht, als je zuvor. Darum ist das Ziel ein Tarifvertrag Entlastung bei der Charit\u00e9 und bei Vivantes mit verbindlichen Vorgaben zur Personalbesetzung und einem Belastungsausgleich bei Unterbesetzung. Nach wie vor gibt es bei den Tochterunternehmen von Vivantes in der Reinigung, im Labor, in der Speiseversorgung, im Patiententransport und vielen weiteren Bereichen Besch\u00e4ftigte \u201azweiter Klasse\u2018, die endlich faire L\u00f6hne und bessere Arbeitsbedingungen fordern: Faire L\u00f6hne und TV\u00f6D f\u00fcr alle Besch\u00e4ftigten! Dieses Jahr sind am 26. September die Berliner Abgeordnetenhauswahlen und die Forderungen sind: einen Tarifvertrag Entlastung und TV\u00f6D f\u00fcr alle noch vor den Wahlen!<\/em>\u2026\u201d Aus der Selbstdarstellung der Berliner Krankenhausbewegung auf\u00a0<a href=\"https:\/\/berliner-krankenhausbewegung.de\/\">ihrer Homepage<\/a>\u00a0\u00a0mit den Hauptforderungen \u201cTarifvertrag Entlastung: Verbindliche Personalbesetzungen\u201d sowie \u201cFaire Lo\u0308hne: TV\u00f6D fu\u0308r alle!\u201d \u2013 siehe dazu:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>98% in der Urabstimmung f\u00fcr einen unbefristeten Streik bei Charit\u00e9 und Vivantes, inklusive der outgesourcten Bereiche bei Vivantes \u2013 Erzwingungsstreik ab Donnerstag?\u00a0<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>\u201c<em>Im Tarifkonflikt an den Kliniken von Charit\u00e9 und Vivantes sowie bei den Vivantes-Tochtergesellschaften hat sich die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der ver.di-Mitglieder in einer Urabstimmung f\u00fcr einen unbefristeten Arbeitskampf ausgesprochen. \u201eDas Votum zeigt, dass die Besch\u00e4ftigten es ernst meinen. Sie wollen verbindliche Tarifregelungen, die wirkliche Verbesserungen bringen\u201c, erkl\u00e4rt Meike J\u00e4ger, zust\u00e4ndige ver.di-Fachbereichsleiterin Gesundheit. An der Charit\u00e9 stimmten 97,85 Prozent, bei Vivantes 98,45 Prozent und in den Tochterunternehmen 98,82 Prozent der gewerkschaftlich organisierten Besch\u00e4ftigten f\u00fcr den Arbeitskampf. (\u2026) \u201eWir sind verhandlungsbereit und an einer einvernehmlichen L\u00f6sung interessiert. Aber wenn sich die Arbeitgeber in den n\u00e4chsten Tagen nicht entscheidend bewegen, beginnt der Streik am Donnerstag\u201c, k\u00fcndigt Meike J\u00e4ger an. (\u2026) \u201eWenn wir streiken, dann nicht nur symbolisch\u201c, stellt Heike Gro\u00df klar, die im Geriatrie-Krankenhaus Ida-Wolff von Vivantes arbeitet. \u201eIn meinem Team ist die Streikbereitschaft schon jetzt so gro\u00df, dass die gesamte Station voraussichtlich geschlossen werden muss. Der Arbeitgeber wird dar\u00fcber informiert und steht in der Verantwortung, die betroffenen Betten nicht mehr mit verschiebbaren F\u00e4llen zu belegen.\u201c Auch andere Teams werden ihre Stationen zur Schlie\u00dfung w\u00e4hrend des Streiks anmelden. Um einen geordneten Streik zu erm\u00f6glichen, sei ver.di weiterhin zum Abschluss von Notdienstvereinbarungen bereit, die sowohl die Patientensicherheit als auch das Streikrecht der Besch\u00e4ftigten garantieren, betont Tim Graumann, der f\u00fcr ver.di die Notdienstverhandlungen f\u00fchrt. \u201eIch hoffe sehr, dass Vivantes nicht erneut versucht, mit juristischen Tricks gegen die eigenen Besch\u00e4ftigten und ihr Streikrecht vorzugehen. Daf\u00fcr g\u00e4be es weder in der Belegschaft noch in der Bev\u00f6lkerung oder bei den politischen Entscheidungstr\u00e4gern irgendein Verst\u00e4ndnis<\/em>.\u201c\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++818e0af2-0ef1-11ec-a011-001a4a160119\">Pressemitteilung von ver.di Berlin-Brandenburg vom 06.09.2021<\/a>: \u201cUrabstimmung: ver.di-Mitglieder bei Charit\u00e9 und Vivantes stimmen f\u00fcr Streik\u201d \u2013 siehe dazu:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Streik an der Charit\u00e9: Wo bleibt die Unterst\u00fctzung?<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>David Wetzel ist Krankenpfleger an der Berliner Charit\u00e9. Warum er sich an einem Streik beteiligt, erkl\u00e4rt er in diesem Beitrag. Seit 2017 arbeite ich als Krankenpfleger auf einer onkologischen Station an der Charit\u00e9. Seit meiner Ausbildung ist mir klar: Es muss sich etwas fundamental \u00e4ndern an den Arbeitsbedingungen in den Krankenh\u00e4usern. (\u2026) Die Lage auf meiner Station konkret: Wir brauchen im Fr\u00fch- und Sp\u00e4tdienst jeweils zwei weitere examinierte Pflegekr\u00e4fte, um unsere Arbeitsbelastung zu reduzieren, bessere onkologische Pflege leisten zu k\u00f6nnen, aber auch um unsere Patient*innen so zu \u00fcberwachen, wie es ihnen bei der Gabe von Chemotherapien oder nach Stammzelltransplantationen zusteht. Die Besetzungen in der Onkologie, so wie sie auch das Bundesgesundheitsministerium vorschreibt, reichen bei weitem nicht aus. (\u2026) Deshalb m\u00fcssen sich die Kliniken jetzt bewegen und mit uns Mindestbesetzungen f\u00fcr alle Stationen und Bereiche festschreiben. Kommt es dann zu unterbesetzten Diensten, muss ein Freizeitausgleich gew\u00e4hrleistet werden k\u00f6nnen. Der soll mich f\u00fcr die \u00dcberlastung entsch\u00e4digen. Vor allem soll er aber Unterbesetzung f\u00fcr die Klinik so teuer machen, dass sie keinen Anreiz mehr hat, immer mehr Patient*innen mit immer weniger Personal zu behandeln. Diese schicht- und stationsspezifischen Besetzungsregeln sind der Knackpunkt in den aktuellen Verhandlungen. Hiervon weichen wir nicht ab, denn es geht nicht nur um unsere Gesundheit, sondern um eine bessere Versorgung aller Berliner*innen. (\u2026) Heute wird das Ergebnis der Urabstimmung der Besch\u00e4ftigten von Charit\u00e9, Vivantes und den Tochter-Gesellschaften bekannt gegeben. Ich rechne mit einer sehr hohen Streikbereitschaft. Seit dem 1. M\u00e4rz haben sich \u00fcber 1800 Kolleg*innen neu in der Gewerkschaft Verdi zusammengeschlossen und sind in der Krankenhausbewegung aktiv geworden. Wir haben es geschafft, unsere Unzufriedenheit und Verzweiflung in kollektive St\u00e4rke zu verwandeln. Passiert jetzt nichts, sind wir fest entschlossen, in der Hochphase des Wahlkampfes in den Streik zu gehen. Wir werden die Landespolitik an ihre Versprechen erinnern \u2013 wenn es sein muss jeden Tag bis zu den Wahlen am 26. September<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1156270.streik-an-der-charite-wo-bleibt-die-unterstuetzung.html\">Artikel von David Wetzel vom 05.09.2021 im ND online<\/a><\/li>\n<li><strong>\u201cJA\u201d zum Erzwingungsstreik an den Berliner Kliniken!<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Nachdem in der vergangenen Woche bereits drei gemeinsame Warnstreiktage stattfanden, geht es jetzt in die hei\u00dfe Phase des Arbeitskampfs an den Berliner Kliniken. In dieser Woche finden von Montag bis Sonntag Urabstimmungen unter den Verdi-Mitgliedern der Charit\u00e9- und Vivantes-Krankenh\u00e4user statt. Wenn sich mindestens 75 Prozent daf\u00fcr aussprechen, werden wir in den unbefristeten Erzwingungsstreik treten. (\u2026) Die kleineren Erfolge, wie die Durchsetzung unseres Streikrechts, zeigen, dass der gesetzliche Rahmen der uns auferlegt wird, immer auch eine Frage der Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse ist. Das hei\u00dft, wenn sich eine gro\u00dfe Mehrheit der Kolleg:innen beispielsweise weigert, ein Streikverbot zu akzeptieren, k\u00f6nnten es sich die Bosse und die Regierung nicht leisten, einfach tausende Besch\u00e4ftigte mit Sanktionen zu \u00fcbersch\u00fctten. Vor allem nicht w\u00e4hrend einer Pandemie und direkt vor den Wahlen. Trotzdem beharrt die ver.di-B\u00fcrokratie darauf, dass es tausende Euro an Strafen bedeuten w\u00fcrde, wenn die Gewerkschaft trotz Verbot offiziell streiken w\u00fcrde. Tats\u00e4chlich sind solche Schadensersatzforderungen aber extrem selten \u2013 und ob sie durchgesetzt werden werden, ist ebenfalls eine Frage der Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse. Au\u00dferdem ist ver.di nicht nur in Mitgliederzahlen, sondern auch in Mitgliedsbeitr\u00e4gen millionenschwer. Wenn es politisch notwendig ist, k\u00f6nnte die Gewerkschaft also durchaus auch Strafen riskieren<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/ja-zum-erzwingungsstreik-an-den-berliner-kliniken\/\">Beitrag von Nessi, Auszubildende bei Vivantes in Berlin, vom 3.9.2021 bei Klasse gegen Klasse<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li><strong>Streik bei den T\u00f6chterunternehmen von Vivantes am Freitag, 3.9.<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Vivantes ist erstmals bereit, mit ver.di \u00fcber einen Tarifvertrag Entlastung zu verhandeln. Erstes Angebot f\u00fcr Vivantes-Tochtergesellschaften unzureichend<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>In den Tarifkonflikt um Entlastung beim Berliner Krankenhausbetreiber Vivantes kommt Bewegung. \u00bbDie Vivantes-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung hat bei einem Gespr\u00e4ch am Dienstag erstmals verbindlich zugesagt, mit ver.di Tarifverhandlungen aufzunehmen\u00ab, berichtet die Verhandlungsf\u00fchrerin der Gewerkschaft, Meike J\u00e4ger. \u00bbDass sich nun endlich etwas bewegt, ist dem anhaltenden Druck aus den Betrieben und den vielen Aktionen der Besch\u00e4ftigten zu verdanken.\u00ab Leider sei der Arbeitgeber nicht auf den ver.di-Vorschlag eingegangen, die Tarifverhandlungen bereits am Donnerstag aufzunehmen. Stattdessen soll am Montag und Mittwoch kommender Woche verhandelt werden. \u00bbWir begr\u00fc\u00dfen es sehr, dass die Vivantes-Spitze endlich verhandlungsbereit ist. Wie weit die Kompromissbereitschaft geht, muss sich allerdings erst noch erweisen\u00ab, sagt J\u00e4ger. Die konkreten Forderungen der Gewerkschaft seien dem Management schon seit Wochen bekannt. \u00bbVon daher w\u00e4re im gestrigen Tarifgespr\u00e4ch mehr Klartext angebracht gewesen. Nach dem Scheitern der bisherigen Vermeidungsstrategie und der juristischen Man\u00f6ver rund ums Streikrecht erwarten wir nun eine flottere Gangart.\u00ab (\u2026) Bei den Vivantes-Tochterunternehmen gab es in der siebten Verhandlungsrunde am Dienstagnachmittag ebenfalls Bewegung. \u00bbZum ersten Mal \u00fcberhaupt hat die Arbeitgeberseite ein Tarifangebot vorgelegt. Das ist positiv und ein gro\u00dfer Erfolg der Warnstreiks und Proteste\u00ab, betont der ver.di-Verhandlungsf\u00fchrer f\u00fcr die Vivantes-Tochtergesellschaften, Ivo Garbe. \u00bbAllerdings ist das Angebot noch meilenweit von dem entfernt, was die Besch\u00e4ftigten erwarten: die schrittweise Angleichung an den Tarifvertrag f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst (TV\u00f6D).\u00ab Am Ende m\u00fcsse stehen, dass die gleiche Arbeit auch gleich bezahlt werde. \u00bbDarunter geht es nicht. Das werden die Besch\u00e4ftigten der Vivantes-Tochtergesellschaften mit einem weiteren Warnstreik am Freitag deutlich machen\u00ab, k\u00fcndigt der Gewerkschafter an<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++dda6faa2-0b26-11ec-b36f-001a4a160117\">Presseerkl\u00e4rung vom 01.09.2021 bei ver.di BB<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/twitter.com\/KeineProfite\/status\/1433101391485186053\">Tweet vom Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite vom 1.9.21<\/a>: \u201c<em>1.Angebot der #Vivantes Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung f\u00fcr die T\u00f6chterunternehmen v\u00f6llig unzureichend!! Deshalb wird am Freitag zum #Streik aufgerufen! Gleicher Lohn f\u00fcr gleiche Arbeit! #TV\u00d6D f\u00fcr alle jetzt!<\/em>\u201c<\/li>\n<li><strong>Unterst\u00fctzt die Warnstreiks der Vivantes T\u00f6chter am Freitag!<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Die Besch\u00e4ftigten bei Vivantes in Berlin werden am Freitag, dem 03.09.2021, erneut in den Warnstreik treten, so hat die Gewerkschaft Verdi es am Mittwoch angek\u00fcndigt. W\u00e4hrenddessen laufen die Verhandlungen zwischen Vivantes und Verdi. Die bisherigen Angebote bleiben weit hinter den Forderungen der Besch\u00e4ftigten zur\u00fcck<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/unterstuetzt-die-warnstreiks-der-vivantes-toechter-am-freitag\/\">Aufruf von Tabea Krug vom 2.9.2021 bei Klasse gegen Klasse<\/a><\/li>\n<li>Siehe Aktuelles unter #BerlinerKrankenhausBewegung<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Urabstimmung bei Charit\u00e9, Vivantes und Vivantes Tochterunternehmen \u00fcber einen unbefristeten Streik<br \/>\n<\/strong><em>\u201cAb heute ruft ver.di ihre Mitglieder an der Charit\u00e9, bei Vivantes und in den Vivantes-Tochterunternehmen zur Urabstimmung \u00fcber einen unbefristeten Streik auf. Das Ergebnis wird ver.di am kommenden Montag bekannt geben. \u201ever.di agiert weiterhin transparent und berechenbar. Wie angek\u00fcndigt, leiten wir heute die Urabstimmung \u00fcber einen unbefristeten Streik ein. Zugleich bleiben wir verhandlungs- und kompromissbereit\u201c, sagt die stellvertretende Leiterin des ver.di-Landesbezirks Berlin-Brandenburg, Susanne Feldk\u00f6tter. \u201eDie Arbeitgeber haben es in der Hand, sie k\u00f6nnen den Arbeitskampf vermeiden. Daf\u00fcr braucht es aber substanzielle Angebote in den n\u00e4chsten Tagen.\u201c Am Mittwoch verhandeln ver.di und die Charit\u00e9 \u00fcber einen Tarifvertrag zur Entlastung des Klinikpersonals. Am Dienstag finden bei Vivantes zum gleichen Thema Gespr\u00e4che statt, allerdings keine offiziellen Tarifverhandlungen. Bei den Vivantes-Tochtergesellschaften, f\u00fcr die ver.di die Anwendung des Tarifvertrags f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst (TV\u00f6D) auf alle Besch\u00e4ftigten fordert, werden die Verhandlungen ebenfalls am Dienstag fortgesetzt. \u201eDie Ansage der Besch\u00e4ftigten ist klar: Sollte es in zentralen Fragen keine Einigung geben, ist ein Streik unausweichlich\u201c, erkl\u00e4rt Verhandlungsf\u00fchrerin Meike J\u00e4ger, die bei ver.di Berlin-Brandenburg f\u00fcr das Gesundheitswesen zust\u00e4ndig ist. Das Ergebnis der Urabstimmung, zu der ver.di ihre Mitglieder in allen drei Bereichen aufruft, will die Gewerkschaft am kommenden Montag, den 6. September, bekanntgeben\u2026\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++66eb1ce6-0990-11ec-b9f5-001a4a160116\">ver.di-Pressemitteilung vom 30. August 2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Ausstellung zum Krankenhausstreik vom 2. September bis zum 22. Oktober 2021 in der ver.di MedienGalerie<br \/>\n<\/strong>Die Krankenhausbesch\u00e4ftigten von Charit\u00e9 und Vivantes brauchen die Solidarit\u00e4t aller Gewerkschaftsmitglieder und der Bev\u00f6lkerung. Die ver.di MedienGalerie hat zu ihrer Unterst\u00fctzung eine Ausstellung erstellt, die in 30 Fototafeln die aktuelle Auseinandersetzung zeigt und die Geschichte der K\u00e4mpfe f\u00fcr Entlastung, in Berlin und bundesweit. Die Er\u00f6ffnung am 2. September, 18 Uhr, findet in Anwesenheit von Kolleg*innen des Fachbereich Gesundheit von ver.di Berlin-Brandenburg statt. Die Corona Hygieneregeln, \u201cGeimpft, genesen, getestet und vorherige Anmeldung!\u201c, sind zu beachten. \u00d6ffnungszeiten: \u00a0montags und freitags 14-16 Uhr, dienstags 17-19 Uhr, donnerstags 14-19 Uhr. ver.di MedienGalerie, Dudenstra\u00dfe 10, 10965 Berlin. Anmeldung unter 030- 8866 5402<\/li>\n<li><strong>ver.di zieht positive Warnstreikbilanz und sieht Klinikleitungen und Landespolitik am Zug \u2013 Urabstimmung \u00fcber einen unbefristeten Arbeitskampf offen<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Vivantes, Charit\u00e9 und Vivantes-Tochterunternehmen: ver.di zieht eine positive Bilanz des mehrt\u00e4gigen Warnstreiks bei Charit\u00e9, Vivantes und ihren Tochterunternehmen. Er ist mit dem Ende der Nachtschicht heute fr\u00fch beendet worden. \u201eDie au\u00dferordentlich gute Beteiligung an den Arbeitsniederlegungen und Aktionen zeigt: Die Klinikbesch\u00e4ftigten haben sich auch von den juristischen Winkelz\u00fcgen der Vivantes-Spitze nicht einsch\u00fcchtern lassen\u201c, erkl\u00e4rt Meike J\u00e4ger, die bei ver.di Berlin-Brandenburg f\u00fcr das Gesundheitswesen zust\u00e4ndig ist. Am Mittwoch sind \u00fcber 2.000 Besch\u00e4ftigte von Charit\u00e9, Vivantes und Vivantes-Tochterunternehmen auf die Stra\u00dfe gegangen. \u201eDas war eine eindrucksvolle Demonstration der St\u00e4rke und Entschlossenheit. Die Streikenden haben gezeigt, dass sie ihr Ziel weiterverfolgen und zu einem erfolgreichen Ende bringen wollen\u201c, so Meike J\u00e4ger weiter. W\u00e4hrend die Kolleginnen und Kollegen in den Servicegesellschaften f\u00fcr die Anwendung des Tarifvertrags f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst (TV\u00f6D) k\u00e4mpfen, setzen sich die Klinikbesch\u00e4ftigten f\u00fcr einen Tarifvertrag zur Entlastung ein. Wie gegen\u00fcber den Klinikleitungen schon mehrere Tage vorher angek\u00fcndigt, mussten \u00fcber zehn Stationen geschlossen und aufschiebbare Behandlungen und Operationen abgesagt werden. Viele Betten waren vor\u00fcbergehend nicht belegt. (\u2026) Die stellvertretende Leiterin des ver.di-Landesbezirks Berlin-Brandenburg, Susanne Feldk\u00f6tter, hofft nach dem erfolgreichen Warnstreik auf ein Entgegenkommen der Arbeitgeber. \u201eWir begr\u00fc\u00dfen, dass die Vivantes-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung endlich Gespr\u00e4chsbereitschaft signalisiert. Klar ist aber auch: F\u00fcr unverbindliche Gespr\u00e4chsrunden ist die Zeit abgelaufen. Jetzt braucht es ernsthafte, konkrete und ergebnisorientierte Tarifverhandlungen dar\u00fcber, wie Entlastung in den Kliniken realisiert und die Einf\u00fchrung des TV\u00f6D in den Tochterunternehmen umgesetzt werden kann.\u00a0 Daf\u00fcr steht ver.di jederzeit bereit.\u201c Bei den Vivantes-T\u00f6chtern hat die Gewerkschaft Verhandlungstermine f\u00fcr Montag und Dienstag angeboten. \u201eVoraussetzung daf\u00fcr ist, dass die Arbeitgeber ein konkretes Angebot f\u00fcr einen Tarifvertrag vorlegen\u201c, erl\u00e4utert der ver.di-Verhandlungsf\u00fchrer f\u00fcr die Tochtergesellschaften, Ivo Garbe. \u201eAndernfalls werden wir zeitnah weitere Arbeitsniederlegungen vorbereiten. Die Besch\u00e4ftigten in den Tochterunternehmen sind mit ihrer Geduld am Ende. Sie wollen, dass der Grundsatz \u201egleicher Lohn f\u00fcr gleiche Arbeit\u201c endlich wieder gilt.\u201c Zeigen die Arbeitgeber auch im Klink-Bereich weiterhin keine Kompromissbereitschaft, wird ver.di im Laufe der n\u00e4chsten Tage eine Urabstimmung \u00fcber einen unbefristeten Arbeitskampf einleiten<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++feb230d4-0632-11ec-9fc3-001a4a160100\">Pressemitteilung vom 26.08.2021<\/a>\u00a0bei ver.di BB, Gesundheitswesen, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen, siehe weitere aktuelle (nach)Berichte:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Gegen die Wand fahren lassen. Besch\u00e4ftigte der Charit\u00e9 werfen Klinikleitungen vor, den Streik erheblich erschwert zu haben<br \/>\n<\/strong>\u201c\u2026\u00a0<em>Es sei den Streikwilligen immer darum gegangen, die Patientensicherheit zu gew\u00e4hrleisten, erkl\u00e4rt der Pfleger, der auf der Krebsstation selbst in einem sensiblen Arbeitsbereich t\u00e4tig ist. Man sei trotz fehlender zu Ende verhandelter Notdienstvereinbarung in den lange angek\u00fcndigten Streik gegangen und habe sich darauf verlassen, dass Betten gesperrt sein w\u00fcrden, berichtet er. Das sei das Mindeste, damit die Notdienst-Mitarbeiter*innen den Betrieb aufrecht halten k\u00f6nnen. Aber die Klinikleitung seines Hauses habe entschieden, mit voller Bettenbelegung in die Woche zu starten. \u00abNach vier Stunden mussten wir hinwerfen und den Streik abbrechen\u00bb, berichtet Riedemann. Man habe die Gewerkschaft kontaktiert und bei der Sitzung mit der Zentrumsleitung eine neue Notbesetzung vereinbart. \u00abAber was uns da als Notdienstbesetzung pr\u00e4sentiert wurde, entspricht unserer Normalbesetzung\u00bb, sagt der junge Mitarbeiter fassungslos. F\u00fcr ihn sei damit der \u00ababsolute Tiefpunkt\u00bb erreicht gewesen. \u00abHeute hei\u00dft es Notbesetzung und ab Donnerstag wieder Normalbesetzung.\u00bb Dies sei andererseits ein Eingest\u00e4ndnis, wie es um die Personallage tats\u00e4chlich bestellt sei<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1155951.klinikstreik-in-berlin-gegen-die-wand-fahren-lassen.html\">Artikel von Claudia Krieg vom 25.08.2021 im ND online<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li><strong>Das Streikrecht nimmt uns niemand<br \/>\n<\/strong>\u201c\u201e<em>Erst die Entt\u00e4uschung und Wut \u00fcber das Streikverbot, jetzt die Euphorie \u00fcber unseren gro\u00dfartigen Erfolg vor dem Arbeitsgericht \u2013 es ist ein unglaubliches Wechselbad der Gef\u00fchle\u201c, sagt Intensivpflegerin Anja Voigt aus dem Vivantes-Klinikum Neuk\u00f6lln. So wie ihr geht es allen Besch\u00e4ftigten bei Vivantes und in der Charit\u00e9, die 100 Tage lang darauf gewartet haben, dass die Klinikleitungen mit ihnen verhandeln. Doch die haben das Ultimatum verstreichen lassen, und vor allem Vivantes hat keinen Versuch ausgelassen, den Besch\u00e4ftigten ihr Recht auf Streik streitig zu machen. Doch damit ist der landeseigene Krankenhauskonzern nun vor Gericht gescheitert. Und auch in den Vivantes-Tochtergesellschaften wurde der Konflikt \u00fcber Notdienste im Rahmen einer m\u00fcndlichen Verhandlung vor dem Arbeitsgericht beigelegt<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.verdi.de\/themen\/geld-tarif\/++co++14c978f2-0596-11ec-8d6d-001a4a16012a\">ver.di-Meldung vom 25.08.2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Berlin: Pfleger stellen Kandidatin Giffey<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Streiken durften sie erst nicht, doch nun heizen w\u00fctende Klinikmitarbeiter den Berliner Wahlkampf an<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/berlin-pfleger-stellen-kandidatin-giffey-1.5391189\">Artikel von Jan Heidtmann vom 24. August 2021 in der S\u00fcddeutschen Zeitung online<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li><strong>Aufhebung des Streikverbots bei Vivantes, auch bei Vivantes-T\u00f6chtern \u2013 Streik geht am 3. Tag weiter \u2013 Kundgebung und zentrale Streikdemo am Mittwoch (24.8.)<\/strong>\n<ul>\n<li>Wichtig (auf Twitter) f\u00fcr aktuelle Meldungen: #Krankenhausbewegung, #2508 und der\u00a0<a href=\"https:\/\/twitter.com\/KeineProfite\">Twitter-Account vom Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite<\/a><\/li>\n<li><strong>ver.di begr\u00fc\u00dft Aufhebung des Streikverbots bei Vivantes<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>ver.di begr\u00fc\u00dft Aufhebung des Streikverbots bei Vivantes und appelliert an Klinikleitungen in konstruktive Tarifverhandlungen einzusteigen. Warnstreik wird fortgesetzt. Die Gewerkschaft ver.di begr\u00fc\u00dft den Beschluss des Berliner Arbeitsgerichts, die Einstweilige Verf\u00fcgung gegen den Streik beim Klinikbetreiber Vivantes aufzuheben. \u00bbDie Entscheidung ist eine wichtige Best\u00e4tigung der Besch\u00e4ftigten, dass ihnen das Streikrecht nicht so einfach durch eine Einstweilige Verf\u00fcgung genommen werden kann. F\u00fcr Vivantes ist es ein Schuss ins Kontor \u2013 wir erwarten, dass die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung ihre Strategie der Eskalation beendet\u00ab (\u2026) Nachdem die Vivantes-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung am Montag beim Berliner Arbeitsgericht eine Einstweilige Verf\u00fcgung gegen den Warnstreik erwirkte, musste ver.di in den Vivantes-Kliniken den Warnstreik aussetzen, am Uniklinikum Charit\u00e9 wurde er fortgesetzt. Bei der m\u00fcndlichen Verhandlung am Dienstagmittag nahm das Gericht die Einstweilige Verf\u00fcgung wieder zur\u00fcck. \u00bbAm Dienstagabend haben wir den Streik geordnet und verantwortungsvoll wieder hochgefahren\u00ab, erkl\u00e4rt J\u00e4ger. \u00bbErst die Entt\u00e4uschung und Wut \u00fcber das Streikverbot, jetzt die Euphorie \u00fcber unseren gro\u00dfartigen Erfolg vor dem Arbeitsgericht \u2013 es ist ein unglaubliches Wechselbad der Gef\u00fchle\u00ab, beschreibt die Intensivpflegerin Anja Voigt aus dem Vivantes-Klinikum Neuk\u00f6lln die Stimmung in der Belegschaft. \u00bbDas Streikrecht gilt auch f\u00fcr uns Krankenhausbesch\u00e4ftigte, das lassen wir uns von niemandem nehmen. Jetzt machen wir weiter Druck f\u00fcr Entlastung per Tarifvertrag. Die Klinikleitungen sind am Zug.\u00ab In den Vivantes-Tochtergesellschaften wurde der Konflikt \u00fcber Notdienste am Dienstagabend im Rahmen einer m\u00fcndlichen Verhandlung vor dem Arbeitsgericht ebenfalls beigelegt. \u00bbDas Streikverbot ist vom Tisch. Ab Mittwochfr\u00fch werden alle Bereiche zum Warnstreik aufgerufen\u00ab.<\/em>..\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++56a6155e-056a-11ec-b5ab-001a4a160119\">Pressemitteilung vom 25.08.2021 von ver.di BB, Gesundheitswesen, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen<\/a>\u00a0samt dem Hinweis auf Streikbegleitende Kundgebung am Mittwoch (24.8.) ab 10:30 Uhr vor der Vivantes-Zentrale, Aroser Allee 72-76, danach Demonstration zum Virchow-Klinikum<\/li>\n<li><strong>Entscheidung des Arbeitsgerichts: Vivantes-Mitarbeiter d\u00fcrfen Streik fortsetzen<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Die Besch\u00e4ftigten von Vivantes d\u00fcrfen ihren zeitweise ausgesetzten Streik gegen ihren Arbeitgeber wieder aufnehmen. Laut Verdi entschied das Berliner Arbeitsgericht am Dienstag zugunsten der Klinikmitarbeiter. Die Besch\u00e4ftigten von Vivantes d\u00fcrfen wieder streiken. \u201cDie Kammer hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verf\u00fcgung zur\u00fcckgewiesen. Das hei\u00dft, es kann jetzt wieder gestreikt werden\u201d, sagte ein Sprecher des Berliner Arbeitsgerichts am Dienstag. Der Klinikkonzern hatte zun\u00e4chst eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen den Arbeitskampf erwirkt und argumentiert, dass es keine Notdienstvereinbarung gebe. Verdi-Verhandlungsf\u00fchrerin Meike J\u00e4ger k\u00fcndigte an, den Warnstreik noch am Dienstag wieder hochfahren zu wollen \u2013 \u201cgeordnet, im Laufe der Sp\u00e4tschicht\u201d. Gewerkschaftsvertreter Tim Graumann sagte dem rbb ebenfalls, dass der Streik \u201cab sofort wieder hochgefahren wird\u201d. Laut Graumann stellte das Gericht fest, dass ein Streik zul\u00e4ssig sei, solange Verdi einen Notdienst sicherstelle. Die Richter h\u00e4tten zudem der Auffassung von Vivantes widersprochen, dass es eine sogenannte Friedenspflicht gebe<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.rbb24.de\/wirtschaft\/beitrag\/2021\/08\/vivantes-charite-streik-verdi-amtsgericht-entscheidung-arbeitsbedingungen.html\">Beitrag vom 24.08.21 bei rbb24<\/a><\/li>\n<li><strong>[Ticker] Vivantes in Berlin: Verdi setzt Warnstreik aus \u2013 erneut Verhandlungen<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Der Streik von Vivantes-Mitarbeitern ist vom Arbeitsgericht vorl\u00e4ufig untersagt worden. Der Regierende dringt auf einen Kompromiss.\u00a0Im Tarifkonflikt hat der Regierende B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller (SPD) dringend auf Einigung f\u00fcr eine Notdienstverordnung gedr\u00e4ngt. \u201cIch habe die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung von Charit\u00e9 und Vivantes aufgefordert, um einen tragf\u00e4higen Kompromiss zu finden\u201d, sagte M\u00fcller. Die Konzernleitungen h\u00e4tten das zugesagt. Sollte das nicht gelingen, habe er angeboten, einen Moderator zu bestellen, der den Streit schlichtet. Vivantes hatte den von den Besch\u00e4ftigten beschlossenen Streik gerichtlich untersagen lassen, weil keine g\u00fcltige Notdienstverordnung vorliegt, die die Versorgung von Notf\u00e4llen in Krankenh\u00e4usern sichert. Es m\u00fcsse sichergestellt werden, dass die Mitarbeiter von ihrem Streikrecht Gebrauch machen k\u00f6nnen, sagte M\u00fcller. \u201cDa darf es keine zwei Meinungen geben.\u201d +++\u00a0\u00a0Ein Truck mit Hunderten Menschen davor steht an der Vivantes-Zentrale in der Oraser Allee 72 in Reinickendorf. \u201eWir sind die Pflege, wir sind die Macht. Nichts anderes\u201c, ruft ein Mann vom Wagen. Eine Sprecherin sagt, ihr Freund bringe eine Isomatte mit, um die Nacht vor der Zentrale zu verbringen. Es sei wichtig, weiter Druck auszu\u00fcben. Die Vivantes-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung w\u00fcrde es eh nicht interessieren, wie es der Belegschaft gehe, meint eine andere Frau.\u00a0Die Gewerkschaft Verdi hat den Warnstreik von Mitarbeitern des landeseigenen Vivantes-Konzerns am Montag nach wenigen Stunden gestoppt. \u201eWir setzen den Streik aus bis zur Entscheidung des Arbeitsgerichts am Dienstagmittag\u201c, sagte Verdi-Verhandlungsf\u00fchrerin Meike J\u00e4ger. Vor der Vivantes-Zentrale sei ein Camp errichtet worden, allerdings nur f\u00fcr Mitarbeiter, die dort in ihrer Freizeit demonstrieren wollen. An der Charit\u00e9 werde weiter gestreikt, so J\u00e4ger<\/em>\u2026\u201d Aus dem\u00a0<a href=\"https:\/\/www.morgenpost.de\/berlin\/article233116259\/vivantes-berlin-krankenhaus-streik-gericht.html\">Ticker von Sebastian Goddemeier und Jens Anker in der Berliner Morgenpost online<\/a><\/li>\n<li><strong>ver.di emp\u00f6rt \u2013 Vivantes setzt erneut Einstweilige Verf\u00fcgung gegen Warnstreik ein<br \/>\n<\/strong><a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++a9a381ec-049d-11ec-a289-001a4a16012a\">Presseerkl\u00e4rung vom 23.08.2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Streikrecht in Gefahr. Arbeitskampf an Berliner Krankenh\u00e4usern angelaufen. Vivantes l\u00e4sst Ausstand gerichtlich verbieten. SPD-Spitzenkandidatin auf Demo ausgebuht<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Trillerpfeifen, Sprechch\u00f6re, dr\u00f6hnende Musik: Es ist m\u00e4chtig laut vor der Vivantes-Zentrale am Montag in Berlin. Die nicht\u00e4rztlichen Besch\u00e4ftigten der Kliniken Charit\u00e9 und Vivantes befinden sich im Ausstand, rund 1.000 von ihnen sind nach Reinickendorf gekommen, um den Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern klare Kante zu zeigen \u2013 \u00bbjetzt erst recht!\u00ab, so die Botschaft auf einem Pappschild. Denn das Berliner Arbeitsgericht hat den begonnenen Streik bei Vivantes am fr\u00fchen Morgen untersagt, nachdem der Krankenhausbetreiber zuvor eine einstweilige Verf\u00fcgung beantragt hatte. Die medizinische Versorgung der Patienten in Notf\u00e4llen sei nicht gesichert, lautet die Begr\u00fcndung des Gerichts. Hintergrund sind die seit Tagen andauernden Verhandlungen \u00fcber eine Notdienstvereinbarung zwischen den Krankenh\u00e4usern und der Gewerkschaft Verdi, die ergebnislos geblieben sind<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/408954.arbeitskampf-streikrecht-in-gefahr.html\">Artikel von Rapha\u00ebl Schmeller in der jungen Welt vom 24.08.2021<\/a><\/li>\n<li><strong>VKG: Solidarit\u00e4t mit der Berliner Krankenhausbewegung!<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Ab heute werden in Berliner Krankenh\u00e4usern f\u00fcr mehr Personal, die Eingliederung der Tochterunternehmen und ein besseres Gesundheitssystem f\u00fcr alle gestreikt. Vernetzung f\u00fcr k\u00e4mpferische Gewerkschaften (VKG) unterst\u00fctzt den Kampf der Kolleg:innen und tretet f\u00fcr eine k\u00e4mpferische Perspektive gegen die Regierung ein: Liebe Kolleg*innen, das einzige, wo heute noch gespart werden sollte ist bei den Wahlkampfreden der Politiker*innen, deren Parteien seit Jahrzehnten daf\u00fcr gesorgt haben; dass unser Gesundheitssystem kaputt gespart, Krankenh\u00e4user selbst in der Pandemie geschlossen wurden und so schlechte Arbeitsbedingungen und Lebensbedingungen in der Stadt geschaffen wurden, dass immer weniger Menschen den harten Job im Gesundheitswesen noch leisten, davon leben oder eine bezahlbare Wohnung finden k\u00f6nnen. Die Erf\u00fcllung der berechtigten Forderungen von Euch nach notwendiger Arbeitsentlastung durch mehr Personal, die Umsetzung eines Tarifvertrages f\u00fcr den \u00d6ffentlichen Dienst f\u00fcr alle \u2013 besonders f\u00fcr die Tochterunternehmen \u2013 bis zu den Wahlen im September, ist l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llig<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/vkg-solidaritaet-mit-der-berliner-krankenhausbewegung\/\">Soli-Erkl\u00e4rung der Berliner Vernetzung f\u00fcr k\u00e4mpferische Gewerkschaften (VKG) am 23.8.2021 dokumentiert bei Klasse gegen Klasse<\/a><\/li>\n<li><strong>\u00c4rzte solidarisieren sich mit den Pflegekr\u00e4ften im Kampf um Entlastung<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Mediziner sp\u00fcren t\u00e4glich die Folgen von unterbesetzten Stationen und sorgen sich um die Versorgungsqualit\u00e4t in der Behandlung von Patienten. Mit den streikenden Pflegekr\u00e4ften von Vivantes und Charit\u00e9 solidarisieren sich nun auch \u00c4rzte. \u201eDie \u00dcberlastung der Pflege geht uns alle etwas an \u2013 nicht nur moralisch, sondern auch ganz praktisch\u201c, sagt Carina Borzim, stellvertretende Vorsitzende des Vereins demokratischer \u00c4rztinnen und \u00c4rzte (VD\u00c4\u00c4). \u201eWenn zu wenig Pflegepersonal da ist, leiden die Versorgungsqualit\u00e4t und die interprofessionelle Zusammenarbeit.\u201c Beides sei schlecht f\u00fcr die Patienten<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/mensch-metropole\/aerzte-solidarisieren-sich-mit-den-pflegekraeften-im-kampf-um-entlastung-li.178470\">Artikel von Christian Schwager vom 23.8.2021 in der Berliner Zeitung online<\/a>\u00a0\u00a0\u2013 siehe die entsprechende\u00a0<a href=\"https:\/\/www.vdaeae.de\/images\/210820_PM_vdaeae_Unterstuetzung_Vivantes_Charite.pdf\">PM vom VD\u00c4\u00c4<\/a><\/li>\n<li><strong>Wer hat sie verraten? Das Streikrecht sei der SPD heilig, betont die Partei. Doch umsetzen konnte sie es im aktuellen Konflikt nicht. Nun droht der SPD der Super-Gau.<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Deutlicher konnte die SPD-Spitze ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Klinikbewegung nicht ausdr\u00fccken. Deren Forderung nach gleichem Lohn f\u00fcr gleiche Arbeit, sprich die Abschaffung von ausgelagerten Billiglohngesellschaften, sei \u201eSozialdemokratie pur\u201c, sagte Raed Saleh am Montagabend auf dem Sommerfest der Partei. Und das Recht, f\u00fcr diese Forderungen zu streiken, sei quasi die DNA der Partei: \u201eDaf\u00fcr stehen wir seit unserer Gr\u00fcndung vor mehr als 150 Jahren.\u201c Dennoch droht der Berliner SPD ein Super-GAU mitten im Wahlkampf. Denn ausgerechnet der landeseigene Klinikkonzern Vivantes, dessen Aufsichtsrat von SPD-Finanzsenator Matthias Kollatz angef\u00fchrt wird, geht juristisch gegen die geplanten Streiks vor. Am Montag war er damit erfolgreich, an diesen Dienstag werden die Verhandlungen vor Gericht fortgesetzt. Die rechtliche Lage sei kompliziert, gab Saleh vor einer Delegation von Klinikmitarbeitenden zu. Seine L\u00f6sung: Man m\u00fcsse unbedingt miteinander im Gespr\u00e4ch bleiben, miteinander reden. Mit dieser ausgestreckten Hand will die SPD aber lediglich \u00fcberdecken, dass sie offenbar in den vergangenen 100 Tagen eben keine Gespr\u00e4che gef\u00fchrt hat \u2013 so lange lief das Ultimatum der Krankenhausbewegung. (\u2026) Nur wenn die Gerichte zugunsten des Streikrechts entscheiden, ist die Politik, sprich der Senat \u00fcberhaupt wieder handlungsf\u00e4hig. Ansonsten droht eine Auseinandersetzung mit den Gewerkschaften bis zum Ende des Wahlkampfs, die die Glaubw\u00fcrdigkeit der SPD ersch\u00fcttern w\u00fcrde. Vielleicht hat sie die Klinikbewegung nicht verraten, aber zumindest vergessen oder zu lange ignoriert<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/taz.de\/Berlins-Klinikbewegung-und-die-SPD\/!5791376\/\">Kommentar von Bert Schulz vom 24.8.2021 in der taz online<\/a><\/li>\n<li><strong>Zweifel an Notfallversorgung: Gericht untersagt Streik bei Berliner Vivantes-Kliniken<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Nach wenigen Stunden ist ein Streik bei Berlins landeseigenen Kliniken teilweise gestoppt worden. Das Arbeitsgericht hielt die Patientenversorgung der Vivantes-Kliniken in Notf\u00e4llen nicht f\u00fcr gesichert<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/gericht-untersagt-streik-bei-berliner-vivantes-kliniken-a-0c9541fc-27d6-42ae-a0c2-d47d14655542\">Meldung vom 23.08.2021 beim Spiegel online<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Warnstreiks und Kundgebungen bei Charit\u00e9 und Vivantes vom 23.-26. August \u2013 ohne Notdienst-Vereinbarung<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Die Vivantes Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung ist gestern in letzter Sekunde gegen den Streik bei den Vivantes T\u00f6chtern rechtlich vorgegangen und hat ihn per einstweiliger Verf\u00fcgung verbieten lassen. Nicht unser Streik gef\u00e4hrdet die Patient*innen, sondern der Normalzustand!<\/em>\u00a0<em>Das Vorgehen von Vivantes und die Entscheidung des Gerichts sind ungew\u00f6hnlich und ein Skandal! ver.di wurde von dem Richter nicht einmal angeh\u00f6rt. Vivantes hat den Antrag kurzfristig eingereicht und auch gefordert, dass es wegen der Kurzfristigkeit keine Verhandlung dazu gibt. Und das, obwohl der Streik seit mehreren Tagen bekannt war! Das ist ein massiver Angriff auf unsere Streikrecht. Jetzt hei\u00dft es zusammenstehen. Wir werden ab Montag in der Pflege an Charit\u00e9 und Vivantes f\u00fcr unsere Kolleg*innen von den Vivantes T\u00f6chtern mit auf die Stra\u00dfe gehen. Denn wir sind eine Bewegung und lassen uns nicht spalten! Und wir fragen uns, Liebe Berliner Politik, was sind wir euch wert? Wir geben t\u00e4glich unser bestes, um die Gesundheitsversorgung der Stadt am laufen zu halten und jetzt d\u00fcrfen wir in einem landeseigenen Krankenhaus nicht unser Streikrecht wahrnehmen, um bessere Arbeitsbedingungen in Krankenh\u00e4usern durchzusetzen?<\/em>\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/t.me\/s\/GesundheitStattProfiteBerlin\">Meldung des Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite vom 21.8.2021<\/a>: \u201cSch\u00fctzt unser Streikrecht! Liebe Politik, was sind wir euch wert?\u201d Siehe den Fahrplan, die juristische Auseinandersetzung um Notdienst-Vereinbarung und Streikverbot am Vivantes-Krankenhaus sowie einige Kommentare:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Der Fahrplan der Warnstreiks vom 23.-26. August<br \/>\n<\/strong>\u201c\u2026\u00a0<em>Den Kolleg*innen der Vivantes T\u00f6chter wurde durch eine einstweilige Verf\u00fcgung ihr Streikrecht eingeschr\u00e4nkt. Doch wir lassen uns nicht einsch\u00fcchtern und gehen umso entschlossener f\u00fcr den TV\u00f6D f\u00fcr alle auf die Stra\u00dfe.<br \/>\nMontag 23.8: 10:30 Uhr \u2013 Zentrale Streikkundgebung \u2013 Vivantes Zentrale (Aroser Allee 72 )<br \/>\nMittwoch 25.8.:\u00a011 Uhr \u2013 Azubi Streik am Spittelmarkt;\u00a016 Uhr \u2013 Steikpicknick auf dem Tempelhofer Feld (Eingang Oderstra\u00dfe).<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/t.me\/s\/GesundheitStattProfiteBerlin\">Meldung des Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite vom 22.8.2021<\/a>\u00a0Siehe\u00a0#berlinerkrankenhausbewegung\u00a0#pflege\u00a0#Charite\u00a0#Vivantes #BerlinerKrankenhausBewegung<\/li>\n<li><strong>Warnstreik bei Charit\u00e9 und Vivantes: ver.di fordert Berliner Senat weiterhin auf, das Streikrecht in den landeseigenen Kliniken zu garantieren<br \/>\n<\/strong>\u201c\u2026\u00a0<em>Bei den Tochterunternehmen von Vivantes, deren Besch\u00e4ftigte f\u00fcr die Angleichung an den Tarifvertrag f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst (TV\u00f6D) k\u00e4mpfen, hat das Unternehmen eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen den ab Montag geplanten Warnstreik erwirkt. In den Kliniken von Vivantes und Charit\u00e9, f\u00fcr die ver.di einen Tarifvertrag zur Entlastung der Besch\u00e4ftigten fordert, sind die Verhandlungen \u00fcber eine Notdienstvereinbarung am Sonntagnachmittag bzw. -abend jeweils ohne Ergebnis geendet. Auch hier haben Klinikmanager mit juristischen Schritten gegen den f\u00fcr drei Tage angesetzten Warnstreik gedroht. \u201eDas sind gewerkschaftsfeindliche Methoden, wie wir sie sonst nur von kommerziellen Klinikkonzernen kennen\u201c, kritisiert J\u00e4ger. \u201eDer Senat und die Parteien im Abgeordnetenhaus m\u00fcssen einschreiten und das Grundrecht auf Streik garantieren.\u201c \u201eWir sind den Arbeitgebern in den Notdienstverhandlungen, die nun schon seit Tagen laufen, weit entgegengekommen. In einigen Punkten konnten wir Einigkeit erzielen, zum Beispiel bei der von uns vorgeschlagenen Einrichtung einer Clearingstelle, in der Vertreter beider Seiten einen geordneten Ablauf der Streikma\u00dfnahmen sicherstellen wollen\u201c, sagt Tim Graumann, der f\u00fcr ver.di die Notdienstverhandlungen f\u00fchrt. \u201eDennoch bestehen die Arbeitgeber weiterhin darauf, die M\u00f6glichkeit zur Streikteilnahme unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und ohne medizinische Begr\u00fcndung einzuschr\u00e4nken.\u201c Leider seien die Arbeitgeber nicht mehr bereit die an der Charit\u00e9 2011, 2013, 2015 und 2017 angewandte Notdienstvereinbarung abzuschlie\u00dfen. (\u2026) ver.di hat den Klinikvorst\u00e4nden eine Notdienstvereinbarung zugeschickt, die den bis dahin erreichen Verhandlungsstand ber\u00fccksichtigt und sowohl die Patientensicherheit als auch das Streikrecht der Besch\u00e4ftigten garantiert. \u201eMit ihrer Unterschrift k\u00f6nnte die Arbeitgeberin nun f\u00fcr einen geordneten Streikverlauf sorgen. Wir sind auch weiterhin verhandlungsbereit. Mit Vivantes sind deshalb weitere Gespr\u00e4che heute am Montagmittag geplant. Mit der Charit\u00e9 wird es schon ab 9:30 Uhr zur Fortsetzung der Notdienstverhandlungen kommen \u2013 in beiden F\u00e4llen also, w\u00e4hrend der Streik schon l\u00e4uft.\u201c, so Graumann. Klar sei: Auch ohne abgeschlossene Vereinbarung werde die Gewerkschaft sicherstellen, dass keine Patienten zu Schaden kommen, notwendige Behandlungen erfolgen und Notf\u00e4lle versorgt werden. Am heutigen Montagvormittag tragen die Streikenden ihre Forderungen mit mehreren Kundgebungen in die \u00d6ffentlichkeit. Medienvertretern bietet sich dort die M\u00f6glichkeit f\u00fcr Interviews mit Streikenden. So werden Besch\u00e4ftigte ab 10:30 Uhr vor der Vivantes-Zentrale in der Aroser Allee 72-76 demonstrieren. Zuvor finden an den Charit\u00e9- und Vivantes-Kliniken zwischen 05:30 und 09:30 Uhr Streikkundgebungen statt. So zum Beispiel am Bettenhochhaus Charit\u00e9 Campus Mitte, Luisenstra\u00dfe 58- 60, und am Vivantes Klinikum Neuk\u00f6lln, Rudower Str. 48<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++b1ecfb5a-03d8-11ec-9f00-001a4a160117\">Presseerkl\u00e4rung vom 23.08.2021<\/a>\u00a0des FB Gesundheitswesen, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen bei ver.di BB<\/li>\n<li><strong>Pflegestreik? Zwischen Theorie und Praxis der starken Arme, die theoretisch alles lahmlegen k\u00f6nnen, praktisch aber mit vielen H\u00fcrden konfrontiert werden<br \/>\n<\/strong>\u201c\u2026\u00a0<em>Wohlgemerkt, wir sprechen hier erst einmal nur \u00fcber die Droh-Kulisse eines geplanten dreit\u00e4gigen Warnstreiks, nicht \u00fcber einen gro\u00dfen Pflegestreik, der immer wieder gefordert wird. Und man muss zur Kenntnis nehmen, dass das Streikrecht in Deutschland \u00fcberaus restriktiv daherkommt, vor allem durch die jahrzehntelange Rechtsprechung, die das Feld bestimmt. Und wir sprechen \u00fcber Krankenh\u00e4user (und die dort arbeitenden Pflegekr\u00e4fte) \u2013 nicht von den Pflegekr\u00e4ften in den Einrichtungen und Diensten der station\u00e4ren und ambulanten Langzeitpflege, wo die Verh\u00e4ltnisse, sowohl auf der Arbeitnehmer- wie auch auf der Arbeitgeberseite, nochmals deutlich komplizierter und verworrener sind. Damit kein Missverst\u00e4ndnis aufkommt: angesichts der Tatsache, dass die Profession Pflege bislang summa summarum weitgehend am ausgestreckten Arm gehalten wurde und wird, spricht vieles f\u00fcr eine gro\u00dfe Konfrontation, damit es endlich einmal substanzielle Verbesserungen geben kann. Aber angesichts der in diesem Beitrag am Beispiel dessen, was in Berlin geplant wird, aufgezeigten praktischen H\u00fcrden, die es zu bew\u00e4ltigen gilt, sollten alle diejenigen, die von den Pflegekr\u00e4ften handfeste Streikaktionen einfordern oder sich w\u00fcnschen w\u00fcrden, zumindest nachdenklich und etwas dem\u00fctiger werden, denn selbst wenn man will, einfach wird es nicht<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/aktuelle-sozialpolitik.de\/2021\/08\/22\/pflegestreik-zwischen-theorie-und-praxis\/\">Kommentar von und bei Stefan Sell vom 22. August 2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Verdi klagt gegen Verf\u00fcgung des Arbeitsgerichts: Notdienst-Vereinbarung im Berliner Klinikstreit weiter unklar<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Trotz neuer Anl\u00e4ufe sind gemeinsame Notdienst-L\u00f6sungen f\u00fcr den geplanten Berliner Klinik-Streik der Gewerkschaft Verdi zun\u00e4chst gescheitert. Wie schon bei der Charit\u00e9 am Freitagabend gab es auch am Samstag bei Vivantes bislang kein Ergebnis, wie der landeseigene Klinikkonzern mitteilte. Der Streik ist von Montag bis Mittwoch geplant. Es gebe aufseiten von Verdi aber Interesse an weiteren Gespr\u00e4chen, sagte Sprecher Tim Graumann am Samstagnachmittag. Mit der Charit\u00e9 seien die Verhandlungen am Samstag wieder aufgenommen worden und liefen noch. Dem Mutterkonzern Vivantes habe die Gewerkschaft f\u00fcr Sonntagvormittag einen weiteren Termin angeboten<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/verdi-klagt-gegen-verfuegung-des-arbeitsgerichts-notdienst-vereinbarung-im-berliner-klinikstreit-weiter-unklar\/27538296.html\">Meldung vom 21.08.2021 beim Tagesspiegel online<\/a><\/li>\n<li><strong>Nach Gerichtsurteil: Gegen das Streikverbot am Vivantes-Krankenhaus!<br \/>\n<\/strong><em>\u201cIn einem Skandalurteil hat das Arbeitsgericht Berlin den geplanten Warnstreik bei den Tochtergesellschaften des Krankenhauskonzern Vivantes in Berlin verboten. Das Gericht bet\u00e4tigt sich als dreister Handlanger der Bosse. Warum wir die Streiks verteidigen m\u00fcssen. Ab Montag wollen die Besch\u00e4ftigten des kommunalen Krankenhauskonzerns Vivantes drei Tage streiken \u2013 doch das Arbeitsgericht Berlin hat heute die geplanten Streiks bei den Tochtergesellschaften per einstweiliger Verf\u00fcgung verboten. Der vorgelegte Grund k\u00f6nnte dreister nicht sein: Die Streiks sind verboten, \u201csoweit nicht die Leistung eines Notdienstes nach den Vorstellungen der Arbeitgeberseite gew\u00e4hrleistet ist\u201d (eigene Hervorhebung). Mit anderen Worten: Streiken ist nur zu den Bedingungen der Bosse erlaubt. In der Regel wird im Falle eines Streiks eine Notdienstvereinbarung abgeschlossen, um festzulegen, in welchen Bereichen trotz eines Streiks gearbeitet werden soll, um ernste Sch\u00e4den an Patient:innen zu verhindern. Fakt ist, dass bisher keine Notdienstvereinbarung zwischen Vivantes und ver.di unterschrieben worden ist. Das liegt jedoch daran, dass Vivantes selbst sich weigert, eine Notdienstvereinbarung zu unterschreiben. (\u2026) Es ist auch nicht das erste Mal, dass Streiks der Kolleg:innen verboten werden. Beispielsweise wurde 2017 der Streik der Vivantes-Tochter VSG vom selben Berliner Arbeitsgericht verboten, weil auf dem Streikaufruf die Wiedereingliederung der VSG in den Mutterkonzern gefordert wurde \u2013 eine \u00fcberlebenswichtige Forderung der Arbeiter:innen, die vom Gericht mit F\u00fc\u00dfen getreten wurde. Das skandal\u00f6se Urteil von heute ist ein weiteres Beispiel \u00fcbler Klassenjustiz. Falls es auf diese autorit\u00e4re Willk\u00fcr keine Antwort gegeben wird, werden sich Vivantes-Management und der politisch daf\u00fcr verantwortliche Berliner Senat immer in der Lage sehen, Notdienstvereinbarungen zu verweigern und dadurch jegliche Streiks unm\u00f6glich zu machen. Das d\u00fcrfen wir nicht zulassen. Die Berliner Krankenhausbewegung hat in den vergangenen Wochen die Unterst\u00fctzung von breiten Teilen der Berliner Bev\u00f6lkerung, anderen sozialen Bewegungen, Arbeiter:innen aus anderen Sektoren und Patient:innen bekommen. Falls die Streiks trotz der gerichtlichen Entscheidung durchgezogen werden, w\u00e4re es durchaus m\u00f6glich eine gro\u00dfe Kampagne zur Verteidigung des Streikrechts gegen die Gerichte und m\u00f6gliche Eingriffen der staatlichen Beh\u00f6rden zu organisieren. Die Berliner Regierung und die Arbeitsgerichte k\u00f6nnen es sich nicht so einfach leisten, mitten in der anhaltenden Pandemie massiv gegen Krankenhausbesch\u00e4ftigte vorzugehen \u2013 zumal die Streiks nun in die Zeit des Wahlkampfs fallen. Daher sollte in Erw\u00e4gung gezogen werden, ab Montag die Kolleg:innen der Krankenhaust\u00f6chter trotzdem zum Streik aufzurufen und gleichzeitig vor dem Bundesarbeitsgericht die einstweilige Verf\u00fcgung anzufechten\u2026\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/nach-gerichtsurteil-gegen-das-streikverbot-am-vivantes-krankenhaus\/\">Beitrag von Yunus \u00d6zg\u00fcr und Stefan Schneider vom 20. August 2021 bei \u2018Klasse gegen Klasse\u2019<\/a><\/li>\n<li><strong>Warum Pflegekr\u00e4fte auch f\u00fcr ihre Patienten streiken<br \/>\n<\/strong><em>\u201c\u2026 Wenn Patienten in einem Krankenhaus stundenlang auf einer Bettpfanne sitzen m\u00fcssen, weil nicht ausreichend Pflegekr\u00e4fte auf der Station sind, dann d\u00fcrfte einiges im Argen liegen. Solche Vorf\u00e4lle seien keine Einzelf\u00e4lle in Berliner Kliniken, berichteten am Freitag Patienten bei einer Pressekonferenz des B\u00fcndnisses \u201cGesundheit statt Profite\u201d. Es fehle \u00fcberall an Pflegepersonal; so komme es, dass man bei der Anmeldung mitunter stundenlang warten m\u00fcsse \u2013 trotz erheblicher Schmerzen. Auch bei der Reinigung werde gespart, sagte eine Patientin. Als sie das letzte Mal im Krankenhaus gewesen sei, w\u00e4re der Bettkasten noch verdreckt gewesen, benutzte Taschent\u00fccher und leere Bierflaschen h\u00e4tten dort gelegen. \u00dcberhaupt stehe das Personal in den Kliniken unter enormen Stress, sodass vieles nicht ordnungsgem\u00e4\u00df erledigt werden k\u00f6nne. Die Berliner Krankenhausbewegung will solchen Zust\u00e4nden ein Ende setzen, besonders denen in der Pflege. Im Mai hatte es dem Berliner Senat und den Klinikleitungen ein Ultimatum von 100 Tagen gestellt, um ernsthafte Schritte zur Entlastung des Pflegepersonals einzuleiten. Sollten sie dazu aber nicht bereit sein, dann sollen die landeseigenen Kliniken Vivantes und Charit\u00e9 bestreikt werden. An diesem Freitag um 24 Uhr lief das Ultimatum ab. Die Zeichen stehen auf Arbeitskampf. (\u2026) Unterst\u00fctzung der etwas anderen Art kam von unbekannter Seite. Das Internetportal Indymedia berichtete am Donnerstag von einer Plakataktion in einer Bushaltestelle nahe des Urban-Klinikums. Wie auf dem scheinbaren Werbeplakat zu lesen ist, bieten Kliniken angehenden Pflegekr\u00e4ften vor allem: viel zu wenige Toilettenpausen, Krankenpflege wie am Flie\u00dfband, \u00dcberlastung und Arbeitsunf\u00e4higkeit mit 40. Deshalb die Aufforderung: \u201cOrganisiert euch im Streikb\u00fcndnis!\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Warum-Pflegekraefte-auch-fuer-ihre-Patienten-streiken-6171382.html\">Beitrag von Bernd M\u00fcller vom 21. August 2021 bei Telepolis<\/a><\/li>\n<li><strong>Ab Montag: Streik<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Viele Besch\u00e4ftigte haben den Personalmangel in den Berliner Krankenh\u00e4usern satt und sind in den vergangenen Monaten Gewerkschaftsmitglieder geworden. Ein gelungenes Beispiel von Organizing<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1155773.arbeitskampf-ab-montag-streik.html\">Bericht von Johanna Treblin vom 20.08.2021 im ND online<\/a><\/li>\n<li><strong>Kliniken am Tropf: Berliner Senat l\u00e4sst Ultimatum verstreichen, Zeichen stehen auf Streik. \u00c4rzte und Patienten solidarisieren sich mit Pflegekr\u00e4ften<br \/>\n<\/strong><em>\u201cIn den landeseigenen Kliniken der Bundeshauptstadt stehen die Zeichen auf Streik. Die \u00bbBerliner Krankenhausbewegung\u00ab hatte dem Senat und den Klinikleitungen 100 Tage Zeit gegeben, um ernsthafte Schritte zur Entlastung des Pflegepersonals einzuleiten. Am Freitag um null Uhr lief das Ultimatum aus, und bis Redaktionsschluss war kein Entgegenkommen abzusehen. \u00bbDer Streik ist unser letztes Mittel\u00ab, erkl\u00e4rte Stella, die als Pflegekraft in der Rettungsstelle an der Humboldtklinik in Berlin arbeitet. Anders wisse man sich nicht mehr zu helfen. Die zentrale Forderung ist: mehr Personal. Doch bislang hatten die Besch\u00e4ftigten vergeblich versucht, eine durch einen Tarifvertrag abgesicherte Personalquote zu erreichen. Ab Montag soll es zu einem dreit\u00e4gigen Warnstreik kommen, sollte das Land Berlin mit seinen Kliniken nicht noch einlenken. (\u2026) Allein steht das Pflegepersonal mit seinen Forderungen nicht. \u00bbDie \u00dcberlastung der Pflege geht uns alle etwas an \u2013 nicht nur moralisch, sondern auch ganz praktisch\u00ab, hei\u00dft es in einer Erkl\u00e4rung des Vereins demokratischer \u00c4rztinnen und \u00c4rzte vom Freitag. (\u2026) Unterst\u00fctzt w\u00fcrden die Pfleger durch die \u00c4rzteschaft \u00bbaus allen betroffenen H\u00e4usern und allen Verantwortungsstufen\u00ab, betonte Andreas Umgelter, Chefarzt in der Rettungsstelle des Humboldtklinikums. Mehr als 260 Mediziner h\u00e4tten bereits einen Aufruf zur Unterst\u00fctzung des Pflegepersonals unterschrieben, und die Zahl der Unterzeichner steige weiter an. (\u2026) Mit einem Solidarit\u00e4tscamp unterst\u00fctzt das Berliner B\u00fcndnis \u00bbGesundheit statt Profite\u00ab den Streik. Zusammen mit der Krankenhausbewegung will es am Wochenende \u00fcber die Lage in den Kliniken aufkl\u00e4ren\u2026\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/408770.gesundheit-statt-profite-kliniken-am-tropf.html\">Artikel von Bernd M\u00fcller in der jungen Welt vom 21. Augsburg 2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Die Klinikleitungen m\u00fcssen ihre Blockadehaltung beim Abschluss von Notdienstvereinbarungen endlich aufgeben<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Appell an Arbeitgeber: Vor dem Warnstreik appelliert ver.di an Charit\u00e9 und Vivantes, ihre Blockade bei Notdienstverhandlungen zu beenden. Die ver.di-Tarifkommissionen machen Vorschl\u00e4ge zur Beilegung der Tarifkonflikte in der Charit\u00e9, bei Vivantes und den Vivantes-Tochtergesellschaften. Die ver.di-Tarifkommissionen von Charit\u00e9, Vivantes und ihrer Tochterunternehmen haben bei einer gemeinsamen Sitzung am Freitag an die Arbeitgeber und die Landespolitik appelliert, die laufenden Tarifkonflikte ohne einen Arbeitskampf beizulegen. \u201eEs ist nicht unsere Absicht zu streiken\u201c, hei\u00dft es in einer heute beschlossenen Resolution der Tarifkommissionen. Doch da die Arbeitgeber in den Tarifverhandlungen um Entlastung des Klinikpersonals und gleiche Bezahlung in den Tochterunternehmen keinerlei Entgegenkommen zeigen, ruft ver.di ab Montag zu einem dreit\u00e4gigen Warnstreik auf. Die Gewerkschaft appelliert an das Management von Vivantes und Charit\u00e9, sich nicht l\u00e4nger gegen Notdienstvereinbarungen zu sperren, die sowohl die Patientensicherheit als auch das Streikrecht der Besch\u00e4ftigten garantieren<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++d2fa0e2c-01a4-11ec-9be7-001a4a160111\">Pressemitteilung vom 20.08.2021 des FB Gesundheitswesen, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen bei ver.di BB<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Dreit\u00e4gige Warnstreiks in Berliner Krankenh\u00e4usern Charit\u00e9, Vivantes und den Vivantes-Tochterunternehmen ab Montag, 23. August \/ \u00bbEs wird ein sehr, sehr starker Streik\u00ab\u00a0\/ \u201eAb Montag wird gestreikt, liebe Leute\u201c<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Kein Millimeter Bewegung, daher jetzt letzte Warnung: ver.di ruft ab kommendem Montag zu einem dreit\u00e4gigen Warnstreik in Charit\u00e9, Vivantes und den Vivantes-Tochterunternehmen auf. Im n\u00e4chsten Schritt k\u00f6nnten die Besch\u00e4ftigten per Urabstimmung einen unbefristeten Erzwingungsstreik beschlie\u00dfen.<br \/>\n\u201eDie Klinikbesch\u00e4ftigten Berlins haben Senat und Arbeitgebern 100 Tage Zeit gegeben, tarifvertragliche Regelungen zur Entlastung der Besch\u00e4ftigten und Auszubildenden in Charit\u00e9 und Vivantes sowie die Bezahlung nach dem Tarifvertrag des \u00f6ffentlichen Dienstes in allen Tochtergesellschaften von Vivantes auf den Weg zu bringen. Dieses Ultimatum l\u00e4uft am Freitag, den 20. August, ab\u201c, sagt Meike J\u00e4ger, Verhandlungsf\u00fchrerin und ver.di-Fachbereichsleiterin Gesundheitswesen und soziale Dienste in Berlin und Brandenburg. \u201eDie Arbeitgeber haben sich bislang keinen Millimeter bewegt, auch nicht die Charit\u00e9, die in einer ersten Verhandlungsrunde kein verhandelbares Angebot vorgelegt hat. Dass nun vor\u00fcbergehende Einschr\u00e4nkungen in der Patientenversorgung drohen, haben allein die Arbeitgeber zu verantworten.\u201c<br \/>\nDie Besch\u00e4ftigten werden die Arbeit am 23., 24. und 25. August niederlegen. Am Mittwoch werden zus\u00e4tzlich besonders die Auszubildenden adressiert.<br \/>\nDie angek\u00fcndigte Streikbeteiligung ist auf einigen Stationen so hoch, dass diese an den Warnstreiktagen wom\u00f6glich geschlossen werden m\u00fcssen. \u201eWir teilen den Klinikleitungen sehr fr\u00fchzeitig mit, welche Bereiche betroffen sind, damit sie entsprechende Vorbereitungen treffen k\u00f6nnen\u201c, sagt Meike J\u00e4ger. \u201eUnabh\u00e4ngig davon fordern wir die Arbeitgeber auf, mit uns Notdienstvereinbarungen abzuschlie\u00dfen. Diese sollen sowohl die Notfallversorgung der Patienten als auch das Streikrecht der Besch\u00e4ftigten garantieren.\u201c<br \/>\nVivantes hat den Abschluss einer solchen Vereinbarung bislang blockiert. An der Charit\u00e9 wird am morgigen Mittwoch dar\u00fcber verhandelt. \u201eDas Grundrecht auf Streik gilt auch f\u00fcr Krankenhausbesch\u00e4ftigte\u201c, sagt Meike J\u00e4ger. \u201eSelbstverst\u00e4ndlich tun wir alles daf\u00fcr, eine Gef\u00e4hrdung von Patientinnen und Patienten auszuschlie\u00dfen. Das sollte auch den Unternehmensleitungen ein Anliegen sein.\u201c (\u2026) Der dreit\u00e4gige Warnstreik sei \u201edie letzte Warnung\u201c, erg\u00e4nzt der Krankenpfleger David Wetzel von der Charit\u00e9. Sollten sich die Arbeitgeber auch danach nicht bewegen und die so lange formulierten Anliegen ihrer Besch\u00e4ftigten nicht konstruktiv l\u00f6sen wollen, wird ver.di die Besch\u00e4ftigten ab dem 30. August zur Urabstimmung \u00fcber einen andauernden Arbeitskampf aufrufen. \u201eArbeitgeber und auch Politiker sollten sich nichts vormachen: Wir meinen es ernst\u201c, betont Wetzel. \u201eWenn sie uns keine andere Wahl lassen, gehen wir in einen Erzwingungsstreik<\/em>.\u201c\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++d4b4b79c-ff58-11eb-90f7-001a4a160117\">Pressemitteilung vom 17.08.2021 beim ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg<\/a>\u00a0\u00a0\u2013 siehe dazu:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"https:\/\/gesundheitohneprofite.noblogs.org\/post\/2021\/08\/10\/programm-des-soli-camps-vom-20-bis-22-august-am-urbanhafen\/\">Programm des Soli-Camps vom 20. bis 22. August am Urbanhafen<\/a>\u00a0beim Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite \u2013 siehe autelle Berichte auf\u00a0<a href=\"https:\/\/twitter.com\/KeineProfite\">deren Twitter-Account<\/a><\/li>\n<li><strong>\u201eAb Montag wird gestreikt, liebe Leute\u201c<br \/>\n<\/strong>\u201c\u201e<em>Der Streik ist unser letztes Mittel. Wir wissen uns nicht anders zu helfen\u201c, sagt Stella, Pflegekraft in der Rettungsstelle an der Humboldtklinik in Berlin. Vor ihr stehen die Fraktionsvorsitzenden der Parteien des Berliner Abgeordnetenhauses hinter und neben ihr einige hundert Besch\u00e4ftigte der Charit\u00e9, der Vivantes-Kliniken und ihrer Tochterfirmen. Vom Anhalterbahnhof sind sie vorger\u00fcckt auf der Stresemannstra\u00dfe bis zur Ecke der Niederkirchnerstra\u00dfe. Im Abgeordnetenhaus tagt gerade das Berliner Landesparlament. Ganz ruhig wird es, als Stella erz\u00e4hlt, wie in der Rettungsstelle ein Mann nicht mehr reanimiert werden konnte und sie nicht einmal mehr die Zeit hatte, der Frau des Verstorbenen, die sich an sie geklammert hatte, auch nur f\u00fcr wenige Minuten zur Seite zu stehen. Der n\u00e4chste Patient wartete schon. Ihr schlechtes Gewissen, der Angeh\u00f6rigen des Verstorbenen, der gesamten Situation nicht gerecht geworden zu sein, ging mit Stella mit. Es ist der letzte Tag des Ultimatums, das 8.397 Besch\u00e4ftigte der Berliner Krankenh\u00e4user ihren Klinikleitungen, den Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungen und dem Berliner Senat am 12. Mai gestellt haben. Doch weder ist der Tarifvertrag zur Entlastung der Besch\u00e4ftigten, den sie ultimativ fordern, in Sicht noch die Ausweitung des Tarifvertrages f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst auf alle Besch\u00e4ftigten, also auch auf die Besch\u00e4ftigten in den Tochterfirmen. Tats\u00e4chlich stehen alle Zeichen auf Streik. (\u2026) Die 8.397 Besch\u00e4ftigte, die das Ultimatum unterschrieben haben, machen jetzt ernst. Sie machen 63 Prozent aller Besch\u00e4ftigten aus, die von den geforderten Tarifvertr\u00e4gen profitieren w\u00fcrden. Sollten die alle streiken, dann k\u00f6nnen Charit\u00e9 und Vivantes erleben, von dem Klinikleitungen bisher immer geglaubt haben, es trete sowieso nicht ein: Krankenhausbesch\u00e4ftigte im Ausstand, die sie mit leeren Versprechungen nicht wieder zur\u00fcckbekommen werden<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.verdi.de\/themen\/geld-tarif\/++co++c1219cd4-014e-11ec-b0db-001a4a16012a\">Beitrag von Petra Welzel vom 19.8.2021 bei ver.di\u00a0<\/a><\/li>\n<li><strong>\u00bbEs wird ein sehr, sehr starker Streik\u00ab: Arbeitgeber lassen Ultimatum verstreichen, Klinikbesch\u00e4ftigte k\u00fcndigen Stationsschlie\u00dfungen ab Montag an<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Man merkt Anja Voigt ihre Anspannung an. \u00bbIm Januar hatte ich auf meiner Station einen Organisationsgrad von 10 Prozent, jetzt liegt er bei fast 70 Prozent\u00ab, sagt die Intensivkrankenschwester bei einer Pressekonferenz der Berliner Krankenhausbewegung am Dienstagmorgen. Gemeint ist damit der Anteil der Besch\u00e4ftigten, die Gewerkschaftsmitglieder sind. Die Zeichen stehen auf Streik, daran besteht kein Zweifel \u2013 und daran, was f\u00fcr eine anstrengende Zeit hinter Voigt liegt, auch nicht. Daf\u00fcr sind nicht nur die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Intensivstationen des Landes schuld: \u00bb\u00dcber Monate haben wir nach einer L\u00f6sung gesucht, wir haben einen Tarifvertrag Entlastung entwickelt\u00ab, erkl\u00e4rt die Verdi-Organisierte, die seit \u00fcber 12 Jahren im Neuk\u00f6llner Vivantes-Klinikum besch\u00e4ftigt ist. Sie ringt sichtbar um Fassung. Der Grund liegt auf der Hand: Die Corona-Pandemie hat die Gesamtbelastung von Pflegekr\u00e4ften enorm verst\u00e4rkt, aber auch in der \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr mehr Aufmerksamkeit f\u00fcr deren Lage gesorgt. \u00bbAls ich begonnen habe, hier zu arbeiten, habe ich zwei Patient*innen versorgt, jetzt sind es bis zu vier\u00ab, berichtet Voigt von ihrer Arbeitssituation. Und: \u00bbWir wollen bessere Arbeitsbedingungen f\u00fcr alle Besch\u00e4ftigen, nicht nur f\u00fcr die Pflegekr\u00e4fte\u00ab, betont sie. \u00bbWir machen uns das Ganze nicht leicht.\u00ab Es gehe nicht ums Geld, sondern um gute Arbeit und darum, das Leben von Patient*innen nicht zu gef\u00e4hrden, daher auch die hohe Streikbereitschaft. (\u2026) Eine solche \u00bbBlockadehaltung\u00ab habe er noch nicht erlebt, erkl\u00e4rt Tim Graumann, Verhandlungsf\u00fchrer f\u00fcr Notdienstvereinbarungen, zur Position der Arbeitgeber. Selbst hinsichtlich des Notdienstes im Falle eines Streiks habe man sich nicht einigen k\u00f6nnen. Die Kliniken best\u00fcnden auf dem Betriebsablauf, w\u00e4hrend man seitens der Gewerkschaft versuche herauszufinden, wie die Streikwilligkeit der Kolleg*innen konstruktiv mit der Versorgung der Stationen in \u00dcbereinkunft zu bringen sei<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1155675.krankenhausbewegung-es-wird-ein-sehr-sehr-starker-streik.html\">Artikel von Claudia Krieg vom 18.08.2021 im ND online<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Demo am 21.08.<br \/>\n<\/strong>Im Rahmen von \u201cWir k\u00f6nnen uns die Reichen nicht mehr leisten! \u2013 Bundesweiter Aktionstag\u201d wird in Berlin am 21.08. eine Demo vom Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite vorm Urban-Krankenhaus starten. Am Tag zuvor l\u00e4uft das Ultimatum an die Politik aus, um die Forderungen der Berliner Krankenhausbewegung umzusetzen: Samstag \/\/ 21.8.21 \/\/ 14 Uhr \/\/ Urbankrankenhaus \/\/ Am Kanal \/\/ 10967 Berlin-Kreuzberg<\/li>\n<li><strong>Hilfskr\u00e4fte und L\u00fcckenb\u00fc\u00dfer: Auch Auszubildende der Berliner Kliniken Charit\u00e9 und Vivantes wehren sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen \u2013 und drohen ebenfalls mit Streik<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Befragung von Pflege-Azubis bei Charit\u00e9 und Vivantes deckt Missst\u00e4nde auf. Auszubildende fordern bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Die schlechte Personalausstattung und die hohe Arbeitsbelastung an den Berliner Krankenh\u00e4usern gehen auch zulasten der Auszubildenden. Das zeigt eine Befragung von rund 300 Pflege-Azubis bei Vivantes und Charit\u00e9, deren Ergebnisse die Gewerkschaft ver.di am Mittwoch vorstellte. \u00bbDie Befragung deckt gravierende Probleme auf, die schnellstens abgestellt werden m\u00fcssen\u00ab, betonte Meike J\u00e4ger, die bei ver.di in Berlin und Brandenburg f\u00fcr das Gesundheitswesen zust\u00e4ndig ist. So k\u00f6nne sich etwa die H\u00e4lfte der Befragten nicht oder eher nicht vorstellen, ihren Beruf an der Charit\u00e9 bzw. bei Vivantes unter den aktuellen Arbeitsbedingungen langfristig auszu\u00fcben. Zwei Drittel geben an, dass die Arbeitsbedingungen ihr Privatleben und ihre Familienplanung beeintr\u00e4chtigen. \u00bbDas ist ein Alarmsignal. Soll sich der Fachkr\u00e4ftemangel nicht noch weiter versch\u00e4rfen, braucht es dringend bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen\u00ab, sagte J\u00e4ger. \u00bbMit der Forderung nach einem Tarifvertrag Entlastung haben wir die Initiative ergriffen. Jetzt sind die Arbeitgeber und der Senat am Zug, verbindlich f\u00fcr bessere Bedingungen in den landeseigenen Kliniken zu sorgen. Davon m\u00fcssen auch die Auszubildenden und die Ausbildungsqualit\u00e4t profitieren.\u00ab Die Besch\u00e4ftigten von Charit\u00e9 und Vivantes haben mit ihrer Gewerkschaft ver.di den Arbeitgebern und dem Berliner Senat das Ultimatum gestellt, bis zum 20. August substanzielle Angebote f\u00fcr einen Tarifvertrag Entlastung vorzulegen. Andernfalls sind sie bereit, in einen Streik zu treten, an dem sich auch viele Auszubildende beteiligen wollen. (\u2026) Vor diesem Hintergrund unterst\u00fctzt eine gro\u00dfe Mehrheit der Auszubildenden bei Charit\u00e9 und Vivantes die Entlastungsforderungen von ver.di. 97 Prozent der Befragten fordern einen Belastungsausgleich bei einem Einsatz in unterbesetzten Schichten. Vier F\u00fcnftel wollen sich an Aktionen und Streiks zur Durchsetzung der Tarifforderungen beteiligen<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++23b6673e-fa8e-11eb-9b33-001a4a160100\">Pressemitteilung vom 11.08.2021 von ver.di Berlin<\/a>, FB Gesundheitswesen, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen<\/li>\n<li><strong>Hilfskr\u00e4fte und L\u00fcckenb\u00fc\u00dfer: Auch Auszubildende der Berliner Kliniken Charit\u00e9 und Vivantes wehren sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen<br \/>\n<\/strong><em>\u201cDie Klinikleitungen von Charit\u00e9 und Vivantes haben nicht mehr viel Zeit. In acht Tagen l\u00e4uft das Ultimatum aus. Gibt es bis dahin keine Einigung oder zumindest einen \u00bbgreifbaren Ansatz\u00ab f\u00fcr einen Tarifvertrag Entlastung und gleiche Bezahlung, wird gestreikt \u2013 auch auf den Stationen. Die Besch\u00e4ftigten sind daf\u00fcr gut aufgestellt, sagte Verdi-Sekret\u00e4rin Janine Balder, in Berlin zust\u00e4ndig f\u00fcr den Krankenhauskonzern Vivantes und seine Tochtergesellschaften. Und, das wurde am Mittwoch deutlich, auch die Auszubildenden werden sich beteiligen. In einer Pressekonferenz der von Verdi initiierten \u00bbBerliner Krankenhausbewegung\u00ab stellten vier Gesundheits- und Krankenpflegesch\u00fcler die Ergebnisse einer Befragung unter 300 der etwa 1.500 Auszubildenden der beiden kommunalen Kliniken vor. Demnach gaben 39 Prozent der Azubis an, nach einem Praxiseinsatz selten das Gef\u00fchl zu haben, gut auf den Berufseinstieg vorbereitet zu sein. 75 Prozent der Befragten halten den Beruf unter den aktuellen Arbeitsbedingungen f\u00fcr nicht beziehungsweise f\u00fcr eher nicht vereinbar mit ihren Vorstellungen von zuk\u00fcnftiger Familienplanung und Freizeitgestaltung. Fast 50 Prozent k\u00f6nnen sich nicht vorstellen, den Beruf langfristig bei Charit\u00e9 oder Vivantes auszu\u00fcben. Fast drei Viertel der Befragten m\u00fcssen in ihren Praxiseins\u00e4tzen T\u00e4tigkeiten ausf\u00fchren, f\u00fcr die sie noch nicht ausgebildet sind.<\/em>\u00a0<em>Auszubildende sind de facto \u00bbHilfskr\u00e4fte\u00ab, sie teilen Essen aus und \u00fcbernehmen die K\u00f6rperpflege der Patienten. Ohne sie w\u00fcrde der \u00bbStationsalltag nicht laufen\u00ab, sagte Gianluca, Azubi im dritten Lehrjahr. Eigentlich ist ihr Auftrag, den examinierten Kollegen bei den medizinischen Handgriffen zuzusehen und zu lernen. Doch daf\u00fcr fehlen Personal und Zeit. Und wenn die Ausbildung rum ist, sollen die Berufsanf\u00e4nger \u00bbpl\u00f6tzlich zehn bis 15 Patienten allein versorgen\u00ab, obwohl viel Lernstoff in der Ausbildung zu kurz kam, so Gianluca. Wenn sie selbst medizinisch t\u00e4tig werden, dann \u2013 so sollte es sein \u2013 nur unter Aufsicht. Nichtsdestotrotz kommt es immer wieder vor, dass die Pflegesch\u00fcler wichtige Entscheidungen ohne Praxisanleitung treffen m\u00fcssen. Joshua, Pflegesch\u00fcler im ersten Ausbildungsjahr sprach von seiner \u00dcberforderung w\u00e4hrend des Krampfanfalls eines Patienten, den er eigentlich nur zum Fahrstuhl begleiten sollte. In neun Wochen Einsatz auf den Stationen bekam er nur an f\u00fcnf Tagen eine Praxisanleitung. \u00bbWas bringt das alles\u00ab, fragte sich der Azubi, wenn er den Lernauftrag nicht erf\u00fcllen k\u00f6nne\u2026\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/408190.tarifvertrag-entlastung-hilfskr%C3%A4fte-und-l%C3%BCckenb%C3%BC%C3%9Fer.html\">Artikel von Susanne Kn\u00fctter in der jungen Welt vom 12. August 2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Pflegesch\u00fcler drohen ebenfalls mit Streik<br \/>\n<\/strong><em>\u201c\u2026 Auch Ausbildung braucht gute Arbeitsbedingungen. Ohne die wird es kaum m\u00f6glich sein, den Fachkr\u00e4ftemangel in der Pflege nachhaltig zu bew\u00e4ltigen. Doch schon lange geht es auf den Stationen so miserabel zu, dass viele Azubis w\u00e4hrend oder nach der Ausbildung das Weite suchen. Nicht zuletzt deshalb k\u00e4mpft die Berliner Krankenhausbewegung, die Krankenhausbesch\u00e4ftigten von Charit\u00e9, Vivantes und den Tochterunternehmen, zusammen mit Unterst\u00fctzer*innen auch f\u00fcr bessere Ausbildungsbedingungen. (\u2026) \u00bbWir fordern eine mindestens zweit\u00e4gige Einarbeitung auf Station durch Besch\u00e4ftigte des Stammpersonals, bevor wir dort unseren Praxisteil beginnen\u00ab, erkl\u00e4rt Lisa, die an der Charit\u00e9 lernt. Auch sie m\u00f6chte ihren Nachnamen nicht nennen. Es k\u00f6nne nicht sein, dass man ohne Betreuung direkt in den Einsatz geht. Deshalb fordern die Pflegesch\u00fcler*innen mehr Praxisanleitung und eine Eins-zu-eins-Betreuung in der Ausbildung. Auch sie haben die Unterbesetzung auf den Stationen satt. \u00bbWir wollen eine M\u00f6glichkeit, um zu kontrollieren, dass wir nicht st\u00e4ndig die Unterbesetzung auff\u00fcllen\u00ab, sagt Lisa. (\u2026) Derweil stehen die Kliniken vor einem Pflegestreik. Das 100-Tage-Ultimatum der Krankenhausbewegung zur Durchsetzung eines Tarifvertrags Entlastung und eines Tarifvertrags des \u00d6ffentlichen Dienstes f\u00fcr die Angestellten der Vivantes-Tochterunternehmen l\u00e4uft am 20. August ab. Und die Verhandlungen treten offenkundig auf der Stelle. \u00bbAm vergangenen Freitag gab es eine erste Verhandlungsrunde mit der Charit\u00e9\u00ab, sagt Janine Balder, zust\u00e4ndige Gewerkschaftssekret\u00e4rin bei Verdi. Dabei sei deutlich geworden, dass die Vorstellungen f\u00fcr einen Entlastungstarifvertrag sehr weit auseinander liegen. \u00bbDie Verantwortung f\u00fcr die landeseigenen Krankenhausunternehmen liegt aber auch bei der Politik\u00ab, sagt Balder. Diese m\u00fcsse jetzt handeln, sonst k\u00e4me es zeitnah nach Ablauf des Ultimatums zum unbefristeten Streik. \u00bbDie Auszubildenden streiken auf jeden Fall mit\u00ab, so die Gewerkschafterin. Verdi zufolge wollen sich vier F\u00fcnftel der befragten Pflegesch\u00fcler*innen an den Aktionen und Streiks beteiligen. Davor \u00fcberreichen sie an diesem Donnerstag ihren eigenen Forderungskatalog an Pflegesenatorin Dilek Kalayci (SPD). \u00bbDas ist nur der Anfang. Wir haben noch Gro\u00dfes vor, wenn unsere Forderungen nicht erf\u00fcllt werden\u00ab, sagt die Auszubildende Lisa.\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1155492.krankenhausbewegung-pflegeschueler-drohen-ebenfalls-mit-streik.html\">Artikel von Lola Zeller vom 11. August 2021 in neues Deutschland online<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Fragw\u00fcrdiges Gesch\u00e4ftsmodell: Labor Berlin, eine Tochter der Krankenh\u00e4user Vivantes und Charit\u00e9, wehrt sich gegen Tarifbezahlung<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Es ist eine schreiende Ungerechtigkeit: In der Labor Berlin GmbH \u2013 eine Tochter der kommunalen Krankenh\u00e4user Vivantes und Charit\u00e9 \u2013 werden gravierend unterschiedliche L\u00f6hne gezahlt. W\u00e4hrend einige Besch\u00e4ftigte von Charit\u00e9 oder Vivantes gestellt werden und deshalb Tarifl\u00f6hne erhalten, arbeitet ein weiterer Teil direkt f\u00fcr die GmbH. Und weil diese formal von ihren M\u00fcttern unabh\u00e4ngig ist, kann eine Tarifbezahlung umgangen werden. Die Folge: Lohnunterschiede von Hunderten Euro, so die Gewerkschaft Verdi. Das Problem existiert in zahlreichen Tochtergesellschaften von Vivantes, wie etwa der Reinigungsfirma Vivaclean oder der Vivantes Reha. Im Fall von Labor Berlin verweigert die Klinikleitung aber bisher konsequent, die Tarifverhandlungen auch nur aufzunehmen. Derweil betreibt die Labor Berlin-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung nach allem, was bekannt ist, regelrechtes Union-Busting: In \u201einternen Informationskampagnen\u201c wird behauptet, das ganze Unternehmen ginge durch Tarifbezahlung den Bach runter. Aktive Mitarbeiter:innen werden wohl beschuldigt, sich f\u00fcr die Entlassung von Kolleg:innen einzusetzen. Diese Argumentation ist entlarvend: Wenn das Gesch\u00e4ftsmodell eines Unternehmens bedroht ist, weil es sich Tarifl\u00f6hne nicht leisten kann, dann ist schlie\u00dflich das Gesch\u00e4ftsmodell zu hinterfragen \u2013 und nicht etwa der Tariflohn<\/em>.\u00a0<em>(\u2026) Doch in diesem Fall spiegelt die Argumentation tats\u00e4chlich einen zen\u00adtralen Glaubenssatz der Krankenhausbewegung; dass sich Gesundheit eben nicht in Marktkategorien pressen l\u00e4sst. Denn wenn die Arbeitgeber:innen erkl\u00e4ren, es seien die Zw\u00e4nge des Marktes, die den Tariflohn unm\u00f6glich machen \u2013 w\u00e4re es dann nicht konsequent, den Gesundheitssektor dem Markt zu entziehen?<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/taz.de\/Arbeitskampf-fuer-Tariflohn\/!5789336\/\">Kommentar von Timm K\u00fchn vom 7.8.2021 in der taz online<\/a><\/li>\n<li><strong>Ein Kiez k\u00e4mpft um sein Krankenhaus: Stadtteilinitiative H\u00e4nde weg vom Wedding demonstriert vor dem Virchow-Klinikum<br \/>\n<\/strong>\u201c\u2026\u00a0<em>Hilfe bekommen die Klinik-Mitarbeiterinnen und -mitarbeiter auch von linken Gruppen. \u00bbEin Kiez k\u00e4mpft um sein Krankenhaus\u00ab lautete das Motto einer Solidarit\u00e4tskundgebung, zu der die Stadtteilinitiative H\u00e4nde weg vom Wedding (HwvW) am Freitagabend vor das zur Charit\u00e9 geh\u00f6rende Virchow-Klinikum an der Amrumer Stra\u00dfe aufgerufen hatte. \u00bbWir fordern die Vergesellschaftung des Gesundheitswesens und der sozialen Dienste und den uneingeschr\u00e4nkten Zugang zu medizinischer Versorgung f\u00fcr alle\u00ab, erkl\u00e4rte Marcel von HwvW. Die Stadtteilinitiative listete in ihrem schon vor einigen Monaten ver\u00f6ffentlichten Forderungskatalog auch konkrete Reformvorschl\u00e4ge f\u00fcr das Gesundheitswesen auf. Dazu geh\u00f6rt auch die Abschaffung der Fallpauschalen in der Pflege. Auf die Parteien k\u00f6nnten sich die Besch\u00e4ftigten dabei nicht verlassen, betont Aktivist Marcel, der auf Selbstorganisierung im Kiez und am Arbeitsplatz setzt. \u00bbWir solidarisieren uns mit Besch\u00e4ftigten im Kampf gegen Outsourcing und schlechte Bezahlung\u00ab, sagt Marcel. Auch ein Mitglied der AG Taxi bei Verdi erkl\u00e4rte sich in einem kurzen Redebeitrag solidarisch mit den Krankenhausbesch\u00e4ftigten und forderte einen grundlegenden Wandel im Gesundheitswesen. Dieser sei dringend notwendig, bekr\u00e4ftigte auch Valentin, der selbst als Pflegekraft arbeitet. Er engagiert sich in der Initiative Walk of Care, die jeden Mittwoch ab 16 Uhr vor dem Bundesgesundheitsministerium f\u00fcr bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege demonstriert. (\u2026) Die Meldung, dass die Gewerkschaft Verdi mit der Charit\u00e9 am Freitag erste Verhandlungen \u00fcber Entlastungen am Arbeitsplatz aufgenommen hat, zeigen dabei aber auch: Der durch das Ultimatum erzeugte Druck wirkt<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1155380.krankenhausbewegung-ein-kiez-kaempft-um-sein-krankenhaus.html\">Artikel von Peter Nowak vom 08.08.2021 im ND online<\/a>\u00a0\u00a0\u2013 siehe zuvor den\u00a0<a href=\"https:\/\/www.unverwertbar.org\/aktuell\/2021\/6515\/\">Aufruf bei \u201cH\u00e4nde weg vom Wedding\u201d<\/a>\u00a0\u00a0und deren\u00a0<a href=\"https:\/\/twitter.com\/unverwertbar\/status\/1423733092003590145\">Video-Bericht auf Twitter<\/a><\/li>\n<li><strong>Tarifstreit bei Charit\u00e9 und Vivantes in Berlin: Pflegekr\u00e4fte k\u00f6nnten noch vor der Wahl streiken [sollten!]<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Der Berliner Senat ist skeptisch, wie der Streit um die Personalbemessung an Berlins Krankenh\u00e4usern beigelegt werden k\u00f6nnte. Vor der Wahl droht ein Streik. Im Tarifstreit an Berlins landeseigenen Kliniken zeichnet sich vor der Wahl im September ein Streik ab. So zumindest wird im Gesundheitswesen eine noch unver\u00f6ffentlichte Antwort von Gesundheitsstaatssekret\u00e4r Martin Matz (SPD) auf Frage des FDP-Abgeordneten Bernd Schl\u00f6mer interpretiert, die dem Tagesspiegel vorliegt. Bei Verdi organisierte Pflegekr\u00e4fte fordern die Spitzen von Charit\u00e9 und Vivantes auf, einen \u201eEntlastungstarifvertrag\u201c zu unterzeichnen. \u201eEin gemeinsamer Tarifvertrag der beiden Unternehmen ist rechtlich nicht m\u00f6glich\u201c, schreibt Matz. \u201eDazu kommt, dass die Strategien der beiden Kliniken komplement\u00e4r zueinander sind\u201c, was letztlich bedeute, dass die Arbeitsstrukturen \u201eaufgrund unterschiedlicher Bedarfe unterschiedlich sind\u201c. Die Personalbemessung der Vivantes-Krankenh\u00e4user ist Staatssekret\u00e4r Matz zufolge eine andere als die der Universit\u00e4tsklinik. Der von der Gewerkschaft geforderte Entlastungstarifvertrag w\u00fcrde in beiden Landeskonzernen wohl zehn Prozent mehr Personal erforderlich machen<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/tarifstreit-bei-charite-und-vivantes-in-berlin-pflegekraefte-koennten-noch-vor-der-wahl-streiken\/27462008.html\">Artikel von Hannes Heine vom 29.7.2021 im Tagesspiegel online<\/a><\/li>\n<li><strong>Die Berliner Krankenhausbewegung unterst\u00fctzen! Organizing-Blitz am 9.-14. August<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Wir laden alle Unterst\u00fctzer*innen der Berliner Krankenhausbewegung zu einer einmaligen Gelegenheit ein: Von 9.-14. August findet der erste Organizing-Blitz statt. Du hast die M\u00f6glichkeit, eine Woche lang in den Krankenh\u00e4usern von Charit\u00e9 und Vivantes die aktiven Kolleg*innen bei ihrer gewerkschaftlichen Arbeit zu unterst\u00fctzen und dabei die Krankenhausbewegung \u201avon Innen\u2018 kennenzulernen. Dar\u00fcber hinaus werden Workshops und Gespr\u00e4chs-Trainings angeboten, die dich in die Grundlagen des Organizings im Krankenhaus einf\u00fchren sollen. Die Berliner Krankenhausbewegung braucht deine Unterst\u00fctzung! Die Krankenhausbesch\u00e4ftigten von der Charit\u00e9, Vivantes und den Tochterunternehmen k\u00e4mpfen gemeinsam mit vielen Unterst\u00fctzer*innen aus ganz Berlin f\u00fcr mehr Personal und einen einheitlichen Tarifvertrag f\u00fcr alle Besch\u00e4ftigten der verschiedenen Krankenh\u00e4user. Am 12. Mai wurde eine Mehrheitspetition mit 8.397 Unterschriften von Besch\u00e4ftigten an Vertreter*innen des Berliner Senats \u00fcberreicht. Mit der \u00dcbergabe startete das 100-Tage Ultimatum, das am 20. August enden wird. Bis zum Ablauf der Frist erwarten die Besch\u00e4ftigten einen Tarifvertrag Entlastung und einen TV\u00f6D \u201af\u00fcr alle\u2018. Da nicht davon auszugehen ist, dass die Klinikleitungen bis dahin ein zufriedenstellendes Angebot machen werden, bereiten sich die Besch\u00e4ftigten darauf vor, in den Streik zu treten. Zur Vorbereitung werden daf\u00fcr auf allen Stationen und in allen Bereichen Streik-Befragung durchgef\u00fchrt werden. Und daf\u00fcr brauchen die Besch\u00e4ftigten deine Unterst\u00fctzung! In insgesamt 500 Arbeitsbereichen und Teams wird die Abstimmung durchgef\u00fchrt. Viele Bereiche sind schon sehr gut organisiert und bereiten sich selbstst\u00e4ndig auf den Arbeitskampf vor. Und in anderen Bereichen kann deine Unterst\u00fctzung dazu f\u00fchren, dass ein Team seine Aktions- und Streikbereitschaft vertieft und entwickelt. Die Kolleg*innen der Krankenhausbewegung laden dich dazu ein, eine Woche lang mit ihnen in den Krankenh\u00e4usern unterwegs zu sein und ihre Kolleg*innen zu ihrer Streik-Bereitschaft zu befragen. Bist du dabei?<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.redseat.de\/blitz-woche\/\">Info und Online-Anmeldung bei Redseat<\/a><\/li>\n<li><strong>Warnstreik am 8.\/9. Juli 2021 zum TV Entlastung bei Charit\u00e9 und Vivantes \u2013 bei Vivantes gerichtlich untersagt! \u2013 Freitag Streikversammlung im Union-Stadion Alte F\u00f6rsterei<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Im Rahmen der Tarifbewegung f\u00fcr Entlastung ruft ver.di am Donnerstag und Freitag (8.\/9. Juli 2021) in den gro\u00dfen \u00f6ffentlichen Krankenhausunternehmen Berlins, Charit\u00e9 und Vivantes, zum Warnstreik auf. Betroffen sind alle Bereiche im Krankenhaus, nicht aufgerufen sind die \u00c4rzte, die Verwaltung und die Fakult\u00e4t. \u201eDie Besch\u00e4ftigten von Charit\u00e9 und Vivantes sind bereit, f\u00fcr einen Tarifvertrag Entlastung zu k\u00e4mpfen. Mit diesem Warnstreik werden sie deutlich machen, dass es ihnen sehr ernst damit ist\u201c, sagte ver.di-Fachbereichsleiterin Meike J\u00e4ger. Durch die Streiks wird voraussichtlich die Krankenversorgung in der Stadt nicht nennenswert eingeschr\u00e4nkt. Es sei nicht davon auszugehen, dass OPs verschoben werden m\u00fcssen oder Sprechstunden ausfallen, so die Verhandlungsf\u00fchrerin. Es werden ausgew\u00e4hlte Delegierte aus den Stationen und Bereichen zusammenkommen, um sich \u00fcber die Forderungen auszutauschen und das weitere Vorgehen zu beraten. Sichtbar soll der Protest dennoch werden. \u201eWir freuen uns, dass der 1. FC Union Berlin den Klinikbesch\u00e4ftigten das Stadion An der Alten F\u00f6rsterei f\u00fcr ihre Versammlung am Freitag zur Verf\u00fcgung stellt\u00ab, so J\u00e4ger. \u00bbDas ist ein tolles Zeichen der Solidarit\u00e4t mit den Besch\u00e4ftigten der \u00f6ffentlichen Krankenh\u00e4user, die jeden Tag alles daf\u00fcr geben, die Menschen in der Stadt bestm\u00f6glich zu versorgen.\u201c Der Personalmangel f\u00fchre in den Kliniken zum Teil zu \u201emenschenunw\u00fcrdigen Zust\u00e4nden\u201c, kritisierte Mareen H\u00f6wler, die auf einer Intensivstation der Charit\u00e9 arbeitet. \u201eWir brauchen in den Schichten mehr Personal, sonst werden wir selbst krank\u201c, sagte die Gesundheits- und Krankenpflegerin. Sie widersprach der Darstellung von Arbeitgebern, die daf\u00fcr n\u00f6tigen Fachkr\u00e4fte st\u00fcnden nicht zur Verf\u00fcgung. \u201eEs gibt keinen Mangel an Fachkr\u00e4ften, sondern einen Mangel an Fachkr\u00e4ften, die unter diesen Bedingungen im Krankenhaus arbeiten wollen.\u201c Mit besseren Arbeitsbedingungen k\u00f6nnten viele tausend Pflegekr\u00e4fte in den Beruf zur\u00fcckgeholt und Teilzeitbesch\u00e4ftigten die Aufstockung ihrer Arbeitszeiten erm\u00f6glicht werden<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/berlin.verdi.de\/branchen-und-berufe\/gesundheit-und-soziales\/++co++ffcb8d0c-df1e-11eb-84ee-001a4a160119\">Meldung bei ver.di Berlin<\/a>\u00a0\u201cWarnstreik bei Charit\u00e9 und Vivantes\u201d \u2013 siehe dazu:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Berliner Krankenhausbewegung: Ein Fu\u00dfballstadion voll Streikbereitschaft<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Seit vier Jahren arbeite ich an der Charit\u00e9 am Campus Benjamin Franklin als Gesundheits- und Krankenpfleger auf einer onkologischen Station. Wir behandeln dort vor allem Leuk\u00e4mie-Patient:innen. Schon w\u00e4hrend meiner Ausbildung wurde mir schnell klar: Die Arbeitsbedingungen in der Pflege sind nicht hinnehmbar und es muss sich dringend etwas \u00e4ndern. Deshalb hat mich die Auseinandersetzung f\u00fcr mehr Personal an der Charit\u00e9 im Jahr 2015 so begeistert. Die Kolleg:innen haben damals bewiesen, dass wir Besch\u00e4ftigten die Macht haben, Ver\u00e4nderungen durchzusetzen, wenn wir uns organisieren und daf\u00fcr streiken. Ich habe mich bewusst dazu entschieden, an der Charit\u00e9 zu arbeiten, aber nicht wegen ihrem Renommee als gr\u00f6\u00dftem Universit\u00e4tsklinikum Europas, sondern weil ich dort hinwollte, wo Pflegekr\u00e4fte den ersten Tarifvertrag f\u00fcr Entlastung erk\u00e4mpft haben. Letztes Jahr haben wir Besch\u00e4ftigten der beiden landeseigenen Berliner Krankenh\u00e4user Charit\u00e9 und Vivantes uns zusammengetan, um uns f\u00fcr die Tarifrunde im \u00d6ffentlichen Dienst zu koordinieren. Im ersten Jahr der Corona-Pandemie waren die Krankenhausbesch\u00e4ftigten die Zugpferde der Tarifrunde. Klar war aber auch schon damals: Neben einer besseren Bezahlung brennen die Kolleg:innen vor allem f\u00fcr die Themen Personalmangel und zunehmende Arbeitsverdichtung. Es ist keine \u00dcberraschung, dass beide Punkte sich in der Pandemie nochmals versch\u00e4rft haben und daher umso dringlicher angegangen werden m\u00fcssen. (\u2026) Tarifvertr\u00e4ge f\u00fcr Entlastung mit den von uns in Berlin geforderten Mechanismen wurden in den letzten Jahren bereits an der Uniklinik Jena, der Universit\u00e4tsmedizin Mainz und an den Unikliniken in Schleswig-Holstein erk\u00e4mpft. Kolleg:innen aus Jena berichten: Sie funktionieren. Pflegekr\u00e4fte sind dort nun f\u00fcr weniger Patient:innen pro Schicht verantwortlich und die Belastung wurde sp\u00fcrbar reduziert. Und ganz zentral: Anders als bei dem Abschluss, der 2015 an der Charit\u00e9 erstritten wurde, hat jede und jeder einzelne Besch\u00e4ftigte das Recht, bei zu hoher Belastung einen Ausgleich einzufordern. (\u2026) F\u00fcr uns ist wichtig, dass sich m\u00f6glichst viele Kolleg:innen in die Bewegung einbringen. Die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft ist daher zu Beginn keine Voraussetzung, um mitzumachen. Unser Ziel ist aber nat\u00fcrlich, im Laufe der Auseinandersetzung m\u00f6glichst viele Kolleg:innen f\u00fcr die Gewerkschaft zu gewinnen. Daf\u00fcr m\u00fcssen wir ein Bewusstsein schaffen, dass Mitgliedsbeitr\u00e4ge Macht bedeuten. Sie bedeuten Zugang zu Informationen und Teilhabe an gewerkschaftlichen Entscheidungsprozessen, aber vor allem und am wichtigsten: Sie bedeuten Macht zur Durchsetzung der eigenen Teamforderung auf jeder einzelnen Station<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.marx21.de\/berliner-krankenhausbewegung-pflege-streik-entlastung\/\">Artikel von David Wetzel vom 9. Juli 2021 bei marx21.de<\/a>\u00a0\u00a0\u2013 David Wetzel ist Gesundheits- und Krankenpfleger und Mitglied der ver.di-Tarifkommission an der Charit\u00e9 sowie des Koordinierungskreises der Berliner Krankenhausbewegung.<\/li>\n<li><strong>La-Ola-Welle als Protest. Streikversammlung in Berlin: Verdi mobilisierte Hunderte Krankenhausbesch\u00e4ftigte der Charit\u00e9 und Vivantes in das Stadion Alte F\u00f6rsterei<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Eine La-Ola-Welle ging am Freitag abend durch das Stadion An der Alten F\u00f6rsterei. Diesmal spielte nicht der Fu\u00dfballbundesligist 1. FC Union Berlin, sondern Hunderte Krankenpfleger und Besch\u00e4ftigte der landeseigenen Kliniken Charit\u00e9 und Vivantes k\u00e4mpften f\u00fcr bessere Arbeitsbedingungen. Zuvor hatten sie in einer Vielzahl von Workshops an ihren Forderungen gefeilt und \u00fcber Strategien diskutiert. \u00bbEs war sch\u00f6n zu sehen, wie konzentriert und konstruktiv alle f\u00fcr die gemeinsamen Ziele arbeiten\u00ab, wird Jeannine Sturm, die auf einer Intensivstation der Charit\u00e9 arbeitet und in der Verdi-Tarifkommission aktiv ist, in einer Mitteilung vom Sonnabend zitiert. Sturm zeigte sich begeistert, dass \u00fcber 1.000 Menschen den Weg ins Stadion gefunden hatten. Die Stimmung der Menge sei sehr eindr\u00fccklich gewesen und habe deutlich gemacht, wie viele die Streikaktionen unterst\u00fctzen. Unterst\u00fctzt wurden die Krankenhausbesch\u00e4ftigten auch von Aktivisten anderer Initiativen, zum Beispiel von \u00bbDeutsche Wohnen und Co. enteignen\u00ab. (\u2026) F\u00fcr Donnerstag und Freitag hatte Verdi zu einem zweit\u00e4gigen Warnstreik aufgerufen (jW berichtete). Die Vivantes-Leitung war dagegen mit einer einstweiligen Verf\u00fcgung vorgegangen, die sie beim Berliner Arbeitsgericht erwirkt hatte. (\u2026) Streiken durften dagegen Handwerker, Transportmitarbeiter und Reinigungskr\u00e4fte. Sie arbeiten bei Tochterfirmen von Vivantes und fordern eine Entlohnung gem\u00e4\u00df TV\u00f6D wie in den Stammh\u00e4usern des Unternehmens. F\u00fcr viele w\u00fcrde das eine Entgelterh\u00f6hung von 500 Euro im Monat bedeuten. \u00bbVivantes wusste ganz genau, dass der Streik die betrieblichen Abl\u00e4ufe nicht behindern w\u00fcrde, da nur einzelne Delegierte teilnehmen sollten\u00ab, erkl\u00e4rte die Krankenpflegerin Silvia Habekost nach Gewerkschaftsangaben. Der Vorstand solle sich lieber Sorgen um die Patientensicherheit im Alltag machen, die durch den Personalmangel gef\u00e4hrdet sei<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/405808.arbeitskampf-la-ola-welle-als-protest.html\">Artikel von Bernd M\u00fcller in der jungen Welt vom 12.07.2021<\/a><\/li>\n<li><strong>ver.di kritisiert gerichtliches Vorgehen von Vivantes in Tarifauseinandersetzung und legt Beschwerde ein<br \/>\n<\/strong>\u201c\u2026\u00a0<em>Um ein Zeichen gegen\u00fcber den Arbeitgebern zu setzen, hat die Gewerkschaft jeweils weniger als 100 Besch\u00e4ftigte von Vivantes und Charit\u00e9 \u2013 \u00fcber alle Standorte und Stationen bzw. Bereiche hinweg \u2013 f\u00fcr den 8. und 9. Juli 2021 in einen Warnstreik gerufen. \u201eEs ist absolut legitim, dass sich die Besch\u00e4ftigten f\u00fcr gute Arbeitsbedingungen, insbesondere f\u00fcr Entlastung und mehr Personal, einsetzen. Die Kolleginnen und Kollegen berichten, dass sie bef\u00fcrchten, ihre Arbeit nicht bis zum Rentenalter aus\u00fcben zu k\u00f6nnen. Viele fl\u00fcchten in Teilzeit, Auszubildende brechen ihre Ausbildung ab oder verlassen den Beruf mit Ende der Ausbildung. Als zust\u00e4ndige Gewerkschaft vertreten wir die Interessen unserer Mitglieder und erwarten, dass sich die Arbeitgeber mit den berechtigten Forderungen auseinandersetzen,\u201c so Meike J\u00e4ger, Fachbereichsleiterin Gesundheit bei ver.di Berlin-Brandenburg. \u201eWir verurteilen die Reaktion von Vivantes, gegen den Warnstreik rechtlich vorzugehen. Statt sich mit den Forderungen der Besch\u00e4ftigten auseinanderzusetzen, wird sich in eine rechtliche Auseinandersetzung gefl\u00fcchtet. Das ist gerade f\u00fcr ein \u00f6ffentliches Unternehmen keine angemessene Reaktion.\u201c ver.di hat gegen die gestern vom Berliner Arbeitsgericht erlassene Einstweilige Verf\u00fcgung gegen den Warnstreik Beschwerde eingelegt. Die Gewerkschaft beh\u00e4lt sich vor, ggf. erneut f\u00fcr Freitag zum Warnstreik aufzurufen<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/bb.verdi.de\/presse\/pressemitteilungen\/++co++6bdcd82e-dff7-11eb-9efa-001a4a160119\">Pressemitteilung vom 08.07.2021<\/a>\u00a0der Fachbereichsleiterin Gesundheit und Soziales im ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg<\/li>\n<li><strong>Streikverbot bei Vivantes: Lebensgef\u00e4hrlich?!<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Die Klinikmanagerin Dorothea Schmidt hat ihr \u00bbHandwerk\u00ab beim Helios-Konzern gelernt. Jetzt ist sie Personalchefin beim \u2013 wohlgemerkt kommunalen \u2013 Berliner Kliniktr\u00e4ger Vivantes. Doch immer noch verh\u00e4lt sie sich so, als st\u00fcnde nicht das Gemeinwohl, sondern als st\u00fcnden die Profitinteressen privater Anteilseigner im Mittelpunkt. Anders ist es nicht zu erkl\u00e4ren, dass Vivantes am Mittwoch abend vor dem Berliner Arbeitsgericht eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen den von Verdi f\u00fcr den gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag anberaumten Warnstreik erwirkte. Wegen der Arbeitsniederlegung, f\u00fcr die bislang keine Notdienstvereinbarung geschlossen wurde, k\u00f6nnten \u00bbGefahren f\u00fcr Leib und Leben\u00ab der Patienten nicht ausgeschlossen werden, hie\u00df es zur Begr\u00fcndung. Das ist in mehrfacher Hinsicht grotesk. Zum einen hat Verdi explizit angek\u00fcndigt, nur ausgew\u00e4hlte Delegierte aus den Stationen und Bereichen zum Ausstand zu mobilisieren, weshalb nur mit wenigen Beeintr\u00e4chtigungen gerechnet werden m\u00fcsse. Zum anderen: Seit Jahren werden durch die Personalnot bei Vivantes und an allen anderen Krankenh\u00e4usern tagt\u00e4glich \u00bbLeib und Leben\u00ab von Patienten sowie die Gesundheit der Besch\u00e4ftigten aufs Spiel gesetzt. (\u2026) Jetzt ist der Berliner Senat gefragt. SPD, Linke und Gr\u00fcne m\u00fcssen das Vivantes-Management zur\u00fcckpfeifen und klarstellen, wer bei dem landeseigenen Klinikbetreiber das Sagen hat. Verbale Solidarit\u00e4tsbekundungen mit den Pflegekr\u00e4ften gab es zuhauf. Wenn die sogenannten politischen Entscheidungstr\u00e4ger nun zulassen, dass deren Streikrecht beschnitten wird, machen sie sich vollends unglaubw\u00fcrdig<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/405970.lebensgef%C3%A4hrlich.html\">Kommentar von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 09.07.2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Streik zum TV Entlastung ohne Notdienstvereinbarung bei Vivantes gerichtlich untersagt. Arbeitsgericht Berlin sieht Gefahr f\u00fcr Leib und Leben von Patient*innen<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Kein Streik bei Vivantes am 08. und 09. Juli: Das Arbeitsgericht Berlin hat am heutigen Mittwochnachmittag den von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di bei Vivantes angek\u00fcndigten Streik zum TV Entlastung ohne Notdienstvereinbarung untersagt. In der Begr\u00fcndung der einstweiligen Verf\u00fcgung (Az. 17 Ga 7033\/21) hei\u00dft es, dass ohne Notdienstvereinbarung Gefahren f\u00fcr Leib und Leben der Patient*innen nicht ausgeschlossen werden k\u00f6nnten<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.vivantes.de\/unternehmen\/presse\/pressemitteilungen\/presse-detail\/news\/streik-ohne-notdienstvereinbarung-bei-vivantes-gerichtlich-untersagt\">Pressemitteilung von Vivantes vom 7. Juli 2021<\/a><\/li>\n<li>Das\u00a0<a href=\"https:\/\/twitter.com\/KeineProfite\/status\/1413063225671921667\">Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite twittert dazu am 8.7.<\/a>: \u201c<em>Wir sind richtig w\u00fctend! Der @Vivantes-Konzern hat massiv in das Streikrecht der Kolleg:innen eingegriffen und einen #Warnstreik untersagt. Bei diesem w\u00fcrden pro Bereich 1-2 Kolleg:innen fehlen \u2013 wie bei der allt\u00e4glichen Unterbesetzung \u00fcbrigens, gegen die wir ja protestieren!<\/em>\u201c<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>[Petition] 100 Tage Ultimatum: Bessere Arbeitsbedingungen in Berlins Krankenh\u00e4usern, JETZT!<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>100 Tage Ultimatum: Herr M\u00fcller, die Zeit l\u00e4uft. Wir fordern mehr Personal und gerechte L\u00f6hne nach TV\u00f6D f\u00fcr ALLE Besch\u00e4ftigten in Berliner Krankenh\u00e4usern JETZT! \u00a0Wir sind Johanna, Benny und Lynn und wir arbeiten als Pflegekr\u00e4fte und Physiotherapeutin in Berliner Krankenh\u00e4usern. Im letzten Jahren wurden wir beklatscht, uns wurde gesagt wir w\u00fcrden gebraucht, aber ge\u00e4ndert hat sich bisher nichts! Seit Jahren bekommen wir Krankenhausbesch\u00e4ftigten und unsere Patient*innen die schlechten Arbeitsbedingungen im Krankenhaus zu sp\u00fcren. In der Pandemie haben wir noch einmal alles gegeben, um diese Missst\u00e4nde aufzufangen. Jetzt reicht\u2019s, jetzt bitten wir nicht mehr, jetzt fordern wir! Mehr Personal, eine gute Patientenversorgung und eine Bezahlung nach dem Tarifvertrag des \u00f6ffentlichen Dienstes f\u00fcr alle Besch\u00e4ftigten der Tochterunternehmen!.<\/em>..\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.change.org\/p\/michael-m%C3%BCller-100-tage-ultimatum-bessere-arbeitsbedingungen-in-berlins-krankenh%C3%A4usern-jetzt\">Petition bei change.org<\/a>\u00a0von Johanna H an Michael M\u00fcller (Regierender B\u00fcrgermeister von Berlin)<\/li>\n<li><strong>Berliner Krankenhausbewegung: Aufstand der T\u00f6chter \u2013 Versammlung bei Union Berlin<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Verdi hat am Dienstag 500 KollegInnen in Berlin zu einem eint\u00e4gigen Warnstreik in den Tochterfirmen des Krankenhaus-Konzerns Vivantes aufgerufen. Die acht Vivantes-Kliniken geh\u00f6ren dem Land Berlin. Dem Streikaufruf der Gewerkschaft sind mehr als 300 Besch\u00e4ftigte gefolgt. F\u00fcr die allermeisten war es der erste Streik ihres Lebens.\u00a0Der Anlass f\u00fcr den Streik: Wer in einer Vivantes-Klinik angestellt ist, wird nach Tarifvertrag bezahlt \u2013 auch wenn er oder sie bei einer Tochterfirma des Konzerns arbeitet. Das gilt aber NICHT f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten, die bei einer der Tochtergesellschaften angestellt sind. Sie werden nicht nach dem Tarifvertrag des \u00d6ffentlichen Dienstes bezahlt, sie sind Besch\u00e4ftigte 2. Klasse und wie so oft \u2013 \u00fcberwiegend sind es Frauen! Folgen: Die Einstiegsl\u00f6hne bei den Tochterfirmen liegen unter dem Mindestlohn des Landes Berlin von 12,50 \u20acuro brutto. Wer in einer Tochtergesellschaft angestellt ist, bekommt f\u00fcr die gleiche Arbeit bis zu einem Drittel WENIGER bezahlt als jemand, der oder die bei einem Vivantes-Krankenhaus angestellt ist. Es gibt f\u00fcr die gleiche Arbeit Lohnunterschiede bis zu 1.000 EURO netto ! Das bedeutet: Die Rente wird entsprechend niedriger sein! (\u2026) Auch Union Berlin ist mit der Berliner Krankenhausbewegung solidarisch! Deshalb kann die Krankenhausbewegung am Freitag, dem 9. Juli 2021 von 16 \u2013 20 Uhr im K\u00f6penicker Stadion An der Alten F\u00f6rsterei bei Union Berlin eine Protestversammlung und eine gro\u00dfe Teamdelegierten-Konferenz von Vivantes, Charit\u00e9, den Vivantes-T\u00f6chtern und allen Unterst\u00fctzerInnen der Forderungen durchf\u00fchren! Der Kreis der Unterst\u00fctzer wird gr\u00f6\u00dfer! Zur Zeit geh\u00f6ren dazu: Aktivist*innen von Fridays for Future, Kritische Mediziner:innen, Patienten+ Angeh\u00f6rigen-Verb\u00e4nde, Deutsche Wohnen enteignen, Union Berlin<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.altersdiskriminierung.de\/themen\/artikel.php?id=12904\">Bericht von Hanne Schweitzer vom 30.06.2021 bei altersdiskriminierung.de<\/a><\/li>\n<li><strong>\u201cWir sind jeden Cent wert\u201d \u2013 300 Arbeiter:innen beteiligen sich am Streik der Vivantes-T\u00f6chter<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Seit Anfang Mai mobilisiert die Berliner Krankenhausbewegung regelm\u00e4\u00dfig hunderte Kolleg:innen zu Kundgebungen. Am Dienstag streikten die Besch\u00e4ftigten der Tochterunternehmen von Vivantes f\u00fcr gleichen Lohn und f\u00fcr gleiche Arbeit. Dieser Kampf muss auf alle Besch\u00e4ftigten der Berliner Krankenh\u00e4user ausgeweitet werden. (\u2026) Die ver.di-F\u00fchrung darf die Streiks nicht l\u00e4nger getrennt voneinander halten und muss die Ank\u00fcndigung der Krankenhausbewegung, dass ab Ende August alle gemeinsam streiken wirklich wahrmachen. \u201cEin Betrieb, eine Belegschaft\u201d bleibt sonst nur eine Phrase. Zus\u00e4tzlich dazu erschwert es die F\u00fchrung der ver.di auch anderen, die sich solidarisch mit den K\u00e4mpfenden der Tochterunternehmen zeigen wollen, ihre Unterst\u00fctzung kundzutun \u2013 obwohl das im Interesse der Streikenden liegen w\u00fcrde. Wir von Klasse gegen Klasse waren seit 6 Uhr morgens vor Ort, um die Besch\u00e4ftigten beim Streik zu unterst\u00fctzen. Trotz vorheriger Anmeldung durften wir am Ende keinen kurzen zweimin\u00fctigen Redebeitrag halten, um den streikenden Arbeiter:innen der Tochterunternehmen unsere Solidarit\u00e4t und die der streikenden Besch\u00e4ftigten bei Gorillas, die unter anderem auch f\u00fcr bessere L\u00f6hne k\u00e4mpfen, zu zeigen. \u201cEs ist schade, dass ihr eure Solidarit\u00e4t nicht \u00f6ffentlich bekunden k\u00f6nnt, weil anscheinend keine zwei Minuten Zeit mehr waren. Vielleicht sollte ver.di sich mal \u00fcberlegen, was Unterst\u00fctzung auch f\u00fcr die Bewegung bedeutet.\u201d, meinte ein streikender Kollege aus dem Klinikum Neuk\u00f6lln uns gegen\u00fcber<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/wir-sind-jeden-cent-wert-300-arbeiterinnen-beteiligen-sich-am-streik-der-vivantes-toechter\/\">Bericht von Bastian Schmidt vom 29. Jun 2021 bei Klasse eggen Klasse<\/a><\/li>\n<li><strong>Die Streiks wirken. Gro\u00dfe Beteiligung an Arbeitsniederlegungen bei Berliner Vivantes-Kliniken. Kapitalseite hat Notdienstverhandlungen platzen lassen<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Der \u00bbKommunale Arbeitgeberverband Berlin\u00ab (KAV) ist ersch\u00fcttert. Verdi streikt, obwohl die Verhandlungen um eine Notdienstvereinbarung gescheitert sind. Sicherheit und Wohl der Patienten und Bewohner seien damit \u00bbmassiv gef\u00e4hrdet\u00ab, erkl\u00e4rte der KAV am Montag. F\u00fcr den folgenden Tag hatte Verdi die Besch\u00e4ftigten des Tochterunternehmens der Krankenhauskette Vivantes in Berlin zum ganzt\u00e4gigen Warnstreik aufgerufen. Die Kapitalseite \u00e4rgert sich, dass ihr Vorschlag nicht angenommen wurde. In der Pressemitteilung hei\u00dft es, \u00bbdie von Vivantes bereits am 20. Mai vorgeschlagene Notdienstvereinbarung\u00ab sei \u00bbbis heute nicht geeint\u00ab. Aus Gewerkschaftsperspektive stellt sich freilich alles etwas anders dar. Die Tarifpartner h\u00e4tten am Freitag und am Montag jeweils sechs Stunden verhandelt, sagte Verdi-Verhandlungsf\u00fchrer Ivo Garbe am Dienstag gegen\u00fcber jW. Ein Kompromiss wurde verz\u00f6gert und die Verhandlungen von Unternehmerseite schlie\u00dflich abgebrochen. Nach Einsch\u00e4tzung von Verdi waren die Unternehmensvertreter \u00bbnicht sprech- und entscheidungsf\u00e4hig\u00ab. (\u2026) Zum Streik aufgerufen waren 500 Besch\u00e4ftigte aus den Bereichen, f\u00fcr die Verdi aktuell mit dem KAV verhandelt. Dazu geh\u00f6rte die klinische Versorgung (MVZ), die Reinigung (Viva Clean Nord und S\u00fcd), die Servicebesch\u00e4ftigten (VSG), die Reha (Rehabilitation GmbH) und Versorgung (SVL Speiseversorgung und -logistik GmbH). Die Beteiligung war laut Gewerkschafter Garbe sehr gut. 300 Kolleginnen und Kollegen beteiligten sich, 95 Prozent von ihnen zum ersten Mal. Verdi hatte sich zun\u00e4chst auf 500 Besch\u00e4ftigte beschr\u00e4nkt, um den Druck im Laufe der kommenden Arbeitsniederlegungen fortlaufend zu erh\u00f6hen. Dazu geh\u00f6rte auch, Streikschwerpunkte zu setzen. Gestern lag dieser auf der Vivantes-Tochter Viva Clean.<\/em>..\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/405345.aufstand-der-t%C3%B6chter-die-streiks-wirken.html\">Artikel von Susanne Kn\u00fctter in der jungen Welt vom 30.06.2021<\/a>\u00a0\u2013\u00a0Weiter geht es kommenden Freitag, 9. Juli in der Alten F\u00f6rsterei (Stadion Union Berlin) wo die 2. Phase des Ultimatums eingeleitet wird.<\/li>\n<li><strong>29.6.21 ab 8.30 Uhr gro\u00dfe Streikdemo vorm Klinikum Neuk\u00f6lln \u2013 Solidarit\u00e4t mit dem Vivantes-Streik<\/strong>\n<ul>\n<li>\u201c<em>Im Krankenhaus ist Hygiene das A und O. Doch statt Reinigungspersonal dementsprechend zu bezahlen, verdienen viele Kolleg*innen einen Hungerlohn. Damit muss Schluss sein. In den Berliner Vivantes Kliniken wird daf\u00fcr jetzt gestreikt! Angespannter Bizeps #TV\u00d6D f\u00fcr alle #BerlinerKrankenhausbewegung<\/em>\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/twitter.com\/KeineProfite\/status\/1408799650002485255\">Tweet vom Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite am 26. Juni 2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Solidarit\u00e4t mit dem Vivantes-Streik<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Gleicher Lohn f\u00fcr gleiche Arbeit. Daf\u00fcr k\u00e4mpfen die Besch\u00e4ftigten des Krankenhauskonzerns Vivantes seit Jahren unerm\u00fcdlich. Am Dienstag findet der n\u00e4chste Warnstreik vor dem Klinikum Neuk\u00f6lln statt. Wir rufen dazu auf, dort hinzukommen und sich solidarisch mit den Kolleg:innen zu zeigen. \u00dcber sieben Wochen haben die Kolleg:innen der Vivantes Service GmbH (VSG) vor gut drei Jahren gestreikt. Auf t\u00e4glichen Streikversammlungen wurde damals \u00fcber den Fortgang des Streiks diskutiert und mehrere gemeinsame Demonstrationen mit den Streikenden der studentisch Besch\u00e4ftigten (TVStud) organisiert. Nur durch den sehr k\u00e4mpferischen und ausdauernden Streik damals konnte damals zwar eine ordentliche Lohnerh\u00f6hung erk\u00e4mpft werden. Dennoch verdienen Besch\u00e4ftigte der T\u00f6chter immer noch teilweise hunderte Euro weniger. Die Berliner Krankenhausbewegung hat sich zum Ziel gesetzt, die vollst\u00e4ndige Wiedereingliederung aller Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenh\u00e4user Charit\u00e9 und Vivantes zu erk\u00e4mpfen. Dieser Zusammenschluss von Besch\u00e4ftigten der Mutter- und Tochterkonzerne ist dabei zentral f\u00fcr die Durchsetzung dieser Forderungen. Zu oft haben die Krankenhausleitungen und der rot-rot-gr\u00fcne Senat die Kolleg:innen gespalten und besonders die Tochterbesch\u00e4ftigten mit miesen Kompromissen abgespeist. Damit muss endlich Schluss sein. Der Streik am Dienstag kann daher auch nur ein Auftakt sein f\u00fcr gemeinsame Streiks in allen Krankenh\u00e4usern sein, um alle Forderungen der Kolleg:innen zu erf\u00fcllen. (\u2026) Gemeinsame Aktionen und Streiks k\u00f6nnen wichtige Momente sein, um mehr Kolleg:innen zum K\u00e4mpfen zu motivieren und den Druck auf die politisch Verantwortlichen zu erh\u00f6hen. Wir wollen alle gut behandelt werden in Krankenh\u00e4usern. Dazu ist es notwendig, dass die Besch\u00e4ftigten deutlich entlastet werden. Sowohl Pfleger:innen, aber eben auch alle Kolleg:innen in den Krankenh\u00e4usern, die tagt\u00e4glich unsere Gesundheit gew\u00e4hrleisten. Deshalb rufen wir dazu auf, am Dienstag den 29. Juni um 8:30 Uhr, zum Klinikum Neuk\u00f6lln zu kommen und sich mit den Streikenden solidarisch zu zeigen<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/solidaritaet-mit-dem-vivantes-streik\/\">Beitrag von\u00a0Bastian Schmidt vom 27. Jun 2021 bei Klasse gegen Klasse<\/a>\u00a0Siehe zum Hintergrund:<\/p>\n<ul>\n<li>das Dossier\u00a0<a href=\"https:\/\/www.labournet.de\/?p=103916\">Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungen aufgepasst: die Besch\u00e4ftigten der Servicegesellschaften bei Charit\u00e9 und vivantes starten gemeinsam den AUFSTAND DER T\u00d6CHTER \u2013 United we stand!<\/a><\/li>\n<li>und das Dossier\u00a0<a href=\"https:\/\/www.labournet.de\/?p=134683\">Ausgegliederte TherapeutInnen an der Charit\u00e9 und bei Vivantes: 2 Kliniken, gleiche Probleme<\/a><\/li>\n<li>sowie das Dossier:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.labournet.de\/?p=130293\">Vivantes-Servicetochter VSG: Belegschaft bereitet Streik vor<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Charit\u00e9 und Vivantes: Streik r\u00fcckt n\u00e4her. Berliner Krankenhausbesch\u00e4ftigte bekr\u00e4ftigen Forderung nach Tarifvertrag f\u00fcr Entlastung<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Die Uhr tickt f\u00fcr den Berliner Senat. Ein Drittel des Ultimatums ist verstrichen, ohne dass die von der \u00bbBerliner Krankenhausbewegung\u00ab geforderten Tarifvertr\u00e4ge unterzeichnet wurden. Trotz Temperaturen von 35 Grad versammelten sich vergangenen Freitag mehr als 300 Personen unter der sengenden Sonne vor dem Kreuzberger Klinikum Am Urban, um ihrer Androhung eines Erzwingungsstreiks Nachdruck zu verleihen. (\u2026) Neben Patientenb\u00fcndnissen mobilisierten auch \u00bbDeutsche Wohnen und Co. enteignen\u00ab und gewerkschaftliche Gruppierungen anderer Betriebe zu der Kundgebung vor dem Urban-Krankenhaus. H\u00fcseyin, einer der im Arbeitskampf befindlichen Fahrer des Lieferdienstes \u00bbGorillas\u00ab, zog gegen\u00fcber jW eine zwiesp\u00e4ltige Bilanz. Sein mit den Besch\u00e4ftigten vereinbarter Redebeitrag sei im letzten Moment von einem Verdi-Sekret\u00e4r aus dem Programm gestrichen worden. Betriebsrat Thomas Pottgie\u00dfer mahnt die \u00bbrot-rot-gr\u00fcne\u00ab Regierung: \u00bbEin Drittel der Zeit des Ultimatums habt ihr schon verstreichen lassen!\u00ab Wenn bis zum 20. August kein Tarifvertrag \u00bbPersonalbemessung und TV\u00f6D f\u00fcr alle\u00ab unterzeichnet wird, werden die Berliner Krankenh\u00e4user in den Erzwingungsstreik treten. Das Urban-Krankenhaus sei f\u00fcr einen Kampf gut aufgestellt. Mehr als 70 Prozent der Belegschaft h\u00e4tten sich dazu bereiterkl\u00e4rt<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/404812.charit%C3%A9-und-vivantes-streik-r%C3%BCckt-n%C3%A4her.html\">Artikel von Simon Zamora Martin in der jungen Welt vom 22.06.2021<\/a>\u00a0(im Abo) \u2013 n\u00e4chster Aktionstermin ist am 25. Juni ab 15:00 Uhr in Tempelhof am Metzplatz am Wenckebach Klinikum<\/li>\n<li><strong>[Gesundheit, Wohnen und Gorillas] Kundgebung am 18. Juni: Gesundheit und Wohnen d\u00fcrfen keine Ware sein \u2013 ein Kiez f\u00fcr sein Krankenhaus vor dem Urban-Klinikum<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Am 18. Juni \u00fcbergeben Besch\u00e4ftigte des Urban-Klinikums ihre Forderungen nach mehr Personal und dem TV\u00f6D f\u00fcr alle an Kreuzberger Abgeordnete, darunter u.a. Kathrin Schmidberger (Gr\u00fcne), Elif Eralp (Linke), Kurt Wansener (CDU), Niklas Kossow und Sevim Aydin (SPD). Die Aktion wird musikalisch eingerahmt vom Kreuzberger Frauenchor \u201cJudiths Krise\u201d und aktionistisch begleitet von Schlauchbooten auf dem Kanal. Unter dem Motto \u201cein Kiez f\u00fcr sein Krankenhaus\u201d rufen neben dem Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite zudem auch Initiativen der mietenpolitischen Bewegung zu der Kundgebung auf, darunter Kotti &amp; Co, Bizim Kiez und Deutsche Wohnen &amp; Co enteignen. \u201cWir werden schlecht bezahlt, wohnen in beengten Verh\u00e4ltnissen und wenn wir davon krank werden, werden wir unter schlechten Bedingungen gepflegt\u201d hei\u00dft es in einem gemeinsamen Aufruf von Besch\u00e4ftigten des Urban-Krankenhauses und Kotti &amp; Co. Nicht wie viel Geld mit Krankheiten und\u00a0 Wohnraum verdient werden kann, d\u00fcrfe \u00fcber die Versorgung bestimmen, sondern allein der gesellschaftliche Bedarf. Es brauche eine Daseinsvorsorge in \u00f6ffentlicher Hand, ausfinanziert und demokratisch kontrolliert. (\u2026) Aus diesem Grund geh\u00f6re der Kampf der Klinikbesch\u00e4ftigten und der Kampf der Mieter*innenbewegung gerade zusammen.\u00a0Tobi, Krankenpfleger im Medizinischen Versorgungszentrum des Urban-Klinikums und Teil der\u00a0<\/em><a href=\"https:\/\/berliner-krankenhausbewegung.de\/\"><em>Berliner Krankenhausbewegung<\/em><\/a><em>, erg\u00e4nzt: \u201cUnsere Krankenh\u00e4user standen schon vor Corona vor dem Kollaps, weil aufgrund der Erl\u00f6sorientierung im Fallpauschalensystem Personal gespart und ausgelagert wurde. Dagegen wehren wir uns und fordern genau wie die Mietenbewegung eine Abkehr von der verheerenden Marktlogik.\u201d In der Berliner Krankenhausbewegung stehen die Besch\u00e4ftigten der Vivantes Tochtergesellschaften mit der Pflege zusammen. Auch sie verleihen ihrer Forderung nach der Angleichung an den Tarifvertrag des \u00f6ffentlichen Dienstes am 18.6. Nachdruck und fordern die Politiker*innen auf die im noch geltenden Koalitionsvertrag vereinbarte R\u00fcckf\u00fchrung der ausgegliederten Tochtergesellschaften endlich umzusetzen..<\/em>.\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/gesundheitohneprofite.noblogs.org\/post\/2021\/06\/16\/presseeinladung-gesundheit-und-wohnen-durfen-keine-ware-sein-kundgebung-am-18-6-um-16-uhr-vor-dem-urban-klinikum\/\">Aufruf bei Berliner B\u00fcndnis Gesundheit statt Profite<\/a>\u00a0zur Kundgebung am Freitag um 16 Uhr beim Berliner Urban-Klinikum in Kreuzberg (Landwehrkanalufer), siehe dazu:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"https:\/\/kottiundco.net\/2021\/04\/16\/gemeinsamer-aufruf-von-beschaftigten-aus-dem-urban-krankenhaus-und-kotti-co\/\">Aufruf von Besch\u00e4ftigten des Urban Klinikums und Kotti &amp; Co<\/a><\/li>\n<li><strong>Gorillas und Krankenhausbewegung: Gemeinsam gegen Lohndumping und f\u00fcr mehr Personal<br \/>\n<\/strong><em>\u201cAm kommenden Freitag findet in Berlin Kreuzberg eine weitere Kundgebung der Krankenhausbewegung statt. Eingeladen sind auch Besch\u00e4ftigte des Lieferdienstes Gorillas, die seit gut einer Woche gegen die K\u00fcndigung eines Kollegen k\u00e4mpfen. Die Ausweitung beider K\u00e4mpfe ist notwendig f\u00fcr den Erfolg der Besch\u00e4ftigten. Die wilden Streiks der Gorillas-Besch\u00e4ftigten haben in der letzten Woche gr\u00f6\u00dfere Wellen geschlagen. Sie haben es nicht einfach hingenommen, dass einer ihrer Kollegen entlassen wird, sondern sind daraufhin in den Streik getreten. Seitdem fordern sie nicht nur die Wiedereinstellung ihres Kollegen Santiago, sondern auch bessere Arbeitsbedingungen. Daf\u00fcr waren sie bereits letzte Woche auch bei einer Kundgebung der Krankenhausbewegung. Am Freitag werden wieder einige Gorillas-Besch\u00e4ftigte in Kreuzberg bei der Kundgebung vor dem Urban-Klinikum sprechen. Diese Verbindung beider K\u00e4mpfe muss ausgeweitet werden, um die Schlagkraft der K\u00e4mpfe der Kolleg:innen zu erh\u00f6hen. Denn auch wenn es auf den ersten Blick so scheint, als h\u00e4tten beide K\u00e4mpfe nicht viel miteinander zu tun, lassen sich doch viele Gemeinsamkeiten erkennen. Beide Auseinandersetzungen sind extreme Ausdr\u00fccke davon, wie absurd die Neoliberalisierung der Gesellschaft geworden ist. (\u2026) Beide K\u00e4mpfe stehen exemplarisch daf\u00fcr, dass Kapitalist:innen versuchen, aus der Pandemie Profit zu schlagen. Sei es durch schlechte Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten oder weitere Einsparungen in Krankenh\u00e4usern beim Personal oder der Ausstattung. Deshalb m\u00fcssen diese K\u00e4mpfe zusammengef\u00fchrt und auf weitere Sektoren der Arbeiter:innen ausgeweitet werden. Die Lokf\u00fchrer:innen der GdL haben beispielsweise f\u00fcr die kommenden Wochen Streiks angek\u00fcndigt und auch die Tarifrunde der L\u00e4nder, unter anderem f\u00fcr Kitas und Schulen, steht im Herbst wieder an. (\u2026) Dabei sehen wir genau, dass das Geld sehr wohl da ist. Es flie\u00dft Richtung Lufthansa, Daimler und Co., die damit die Dividenden f\u00fcr ihre Aktion\u00e4r:innen finanzieren und ihr Verm\u00f6gen weiter ausbauen. Stattdessen m\u00fcssen wir daf\u00fcr k\u00e4mpfen, dass genau diese Unternehmen f\u00fcr die Krise zahlen (\u2026) Doch keine Regierung wird uns das schenken\u2026\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/gorillas-und-krankenhausbewegung-gemeinsam-gegen-lohndumping-und-fuer-mehr-personal\/\">Beitrag von Bastian Schmidt vom 16. Juni 2021 bei \u2018Klasse gegen Klasse\u2019<\/a>\u00a0(siehe zu Gorillas unser Dossier:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.labournet.de\/?p=178200\">[Q-commerce] Schneller, als die Eiscreme schmilzt: Lieferservice Gorillas<\/a>)<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Corona-Helden fordern Tarifvertrag statt Applaus [heute in Berlin Mitte]<br \/>\n<\/strong><em>\u201c\u2026 Die Corona-Krise hat die Probleme des Personalmangels in den Krankenh\u00e4usern f\u00fcr jeden sichtbar gemacht. \u00dcber 8.000 Unterschriften haben Besch\u00e4ftigte der Berliner Kliniken des Tr\u00e4gers Vivantes und des Charit\u00e9-Universit\u00e4tsklinikums jetzt gesammelt: Sie fordern tarifliche Regelungen. Ziel ist ein Tarifvertrag mit dem Ziel einer deutlichen Entlastung f\u00fcr die Belegschaft der Berliner Krankenh\u00e4user \u2013 mit verbindlichen Vorgaben zur Personalbesetzung. \u201cDie Besch\u00e4ftigten in der Pflege haben es satt, mit leeren Versprechungen hingehalten und mit Scheinl\u00f6sungen abgespeist zu werden\u201d, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia B\u00fchler. Auch f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten der Tochterunternehmen von Vivantes in Reinigung, Labor, Essensversorgung oder Patiententransport fordert ver.di mit der Pflegekr\u00e4fte-Initiative \u201cBerliner Krankenhausbewegung\u201d: \u201cFaire L\u00f6hne\u201d und den Tarifvertrag des \u00f6ffentlichen Dienstes f\u00fcr alle Besch\u00e4ftigten. Denn im Servicebereich erhalten manche bis zu 800 Euro weniger im Monat als Tarifangestellte. \u201cSie haben nicht am Wochenende frei wie letztgenannte. M\u00fcssen sie sonnabends und sonntags arbeiten, z\u00e4hlen diese wie normale Werktage\u201d, kritisiert Anja Voigt, Betriebsr\u00e4tin im Vivantes-Klinikum im Berliner Stadtteil Neuk\u00f6lln, die Benachteiligung von Teilen der Belegschaft. Man arbeite unter erschwerten Rahmenbedingungen, Pflegekr\u00e4fte seien schwer zu mobilisieren, da sie h\u00e4ufig die Patientinnen und Patienten nicht im Stich lassen wollen. Inzwischen ist \u201cdie Stimmung so schlecht, dass es sehr k\u00e4mpferisch zugeht. L\u00e4nger als ein Jahr haben wir bis an den Rand der Ersch\u00f6pfung gearbeitet. Viel wurde versprochen\u201d, bem\u00e4ngelt die Betriebsr\u00e4tin. (\u2026) Die Forderungen der Berliner Besch\u00e4ftigten sind deutlich: Sollten die Tarifvertr\u00e4ge nicht innerhalb der n\u00e4chsten 100 Tage \u2013 also bis zum 20. August \u2013 unterschrieben sein, wollen sie mit Streiks beginnen. (\u2026) Jetzt soll Druck aufgebaut werden. Am 16. Juni ruft ver.di zu Protesten vor dem Bundesgesundheitsministeriun auf. Anlass ist die digitale Konferenz der Gesundheitsminister. In zahlreichen Betrieben sollen Aktionen stattfinden\u2026\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Corona-Helden-fordern-Tarifvertrag-statt-Applaus-6066297.html\">Beitrag von Marcus Schwarzbach vom 9. Juni 2021 bei Telepolis<\/a><\/p>\n<ul>\n<li>F\u00fcr die Aktionstermine (heutiger 11.6. Mitte I Ein Kiez f\u00fcr sein Krankenhaus I Charit\u00e9 Campus Mitte (Bettenhochhaus) ( 14.6. Spandau I Ein Kiez f\u00fcr sein Krankenhaus I Rathaus Spandau und weitere) siehe\u00a0<a href=\"http:\/\/berliner-krankenhausbewegung.de\/#veranstaltungen\">Veranstaltungen<\/a>\u00a0auf der B\u00fcndnisseite<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>[Berlin, 2.6.21] Kundgebung vor dem Vivantes-Klinikum Neuk\u00f6lln: \u00bbEin Kiez f\u00fcr sein Krankenhaus\u00ab<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Noch nie wurde so deutlich wie w\u00e4hrend der Corona-Pandemie, dass es dringend mehr Personal und gute Arbeitsbedingungen in unseren Krankenh\u00e4usern braucht. Darum machen sich dieses Jahr die Besch\u00e4ftigten von Charit\u00e9 und Vivantes gemeinsam als Berliner Krankenhausbewegung auf den Weg: Sie wollen mehr Personal und einen Tarifvertrag, der f\u00fcr jede Station und jeden Bereich eine verbindliche Personalbesetzung regelt und Vorgaben f\u00fcr eine bessere Ausbildungsqualit\u00e4t macht. Au\u00dferdem wollen sie endlich bessere und faire Arbeitsbedingungen bei den Vivantes Tochterunternehmen: den TV\u00f6D f\u00fcr alle! Die Zeit der leeren Versprechen ist vorbei! Damit dem Applaus endlich Taten folgen, wollen sie alle Berliner Abgeordneten in die Verantwortung nehmen. Bei Aktionen vor jedem Krankenhaus werden sie ihre Forderungen an die aktuellen Abgeordneten des Bezirks und den Kandidaten der kommenden Wahl \u00fcbergeben. Ziel ist es mit m\u00f6glichst vielen Menschen aus dem Kiez zusammenzukommen, um den Druck auf die Politik zu erh\u00f6hen. Ein Kiez f\u00fcr sein Krankenhaus! Es m\u00fcssen jetzt die richtigen Schl\u00fcsse aus der Pandemie gezogen werden und die Arbeit im Gesundheitswesen muss endlich die Anerkennung bekommen die sie verdient. Daf\u00fcr sind wir alle gefragt. Gemeinsam m\u00fcssen wir klar machen, dass die Arbeitsbedingungen im Krankenhaus dar\u00fcber entscheiden, ob Wir, unsere Freund*innen und Verwandten in Zukunft in W\u00fcrde versorgt werden k\u00f6nnen. Sei in deinem Bezirk dabei und setzte gemeinsam mit den Krankenhausbesch\u00e4ftigten ein Zeichen f\u00fcr gute Gesundheitsversorgung<\/em>.\u201d Aufruf beim\u00a0<a href=\"https:\/\/berliner-krankenhausbewegung.de\/\">Berliner B\u00fcndnis \u00bbGesundheit statt Profite\u00ab<\/a>\u00a0\u00a0zur Kundgebung am 2.6. ab 15:00 in der Rudower Str. 48<\/p>\n<ul>\n<li>Siehe die weiteren\u00a0<a href=\"https:\/\/berliner-krankenhausbewegung.de\/\">Termine des Berliner B\u00fcndnis \u00bbGesundheit statt Profite\u00ab<\/a>\u00a0und das Interview:<\/li>\n<li><strong>\u00bbAu\u00dfer Applaus ist bei uns nichts angekommen\u00ab. Pflegekr\u00e4fte arbeiten unter prek\u00e4ren Bedingungen. Pandemie hat Lage zus\u00e4tzlich versch\u00e4rft. Berliner B\u00fcndnis macht Druck<br \/>\n<\/strong>\u201c\u2026\u00a0<em>Es gibt Kolleginnen im Servicebereich, etwa in der Kantine, die bis zu 800 Euro weniger im Monat erhalten als Tarifangestellte. Sie haben nicht am Wochenende frei wie letztgenannte. M\u00fcssen sie sonnabends und sonntags arbeiten, z\u00e4hlen diese wie normale Werktage. Es wird kein Ausgleich daf\u00fcr bezahlt. Oft arbeiten sie t\u00e4glich eine Stunde mehr. Das ist ein krasser Unterschied zwischen den Besch\u00e4ftigten. Jedes Tochterunternehmen hat seinen eigenen Tarifvertrag. So erhalten etwa einige Kolleginnen und Kollegen, die als Therapeuten in der Reha arbeiten, bis zu 1.000 Euro weniger. Manche von ihnen sind am Monatsende mit nur zwischen 1.300 oder 1.500 Euro netto dabei. Damit muss Schluss sein. [Sie haben Unterschriften f\u00fcr die Petition \u00bbGebraucht, beklatscht, aber bestimmt nicht weiter so\u00ab gesammelt \u2013 mit welchem Ergebnis?] Das war ein Erfolg. 8.397 Besch\u00e4ftigte der zwei gro\u00dfen kommunalen Arbeitgeber in Berlin, der Charit\u00e9, Vivantes sowie deren Tochterunternehmen, haben unterschrieben. Damit haben sich rund 63 Prozent der Belegschaften daf\u00fcr ausgesprochen, dass alle nach Tarif bezahlt werden. Wir haben die Petition den Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungen der Kliniken \u00fcbergeben und am 12. Mai vor dem Roten Rathaus an die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci von der SPD. Zu h\u00f6ren waren allerdings nur Ausreden: Das Land Berlin k\u00f6nne es sich wirtschaftlich nicht leisten, all das m\u00fcsse bundeseinheitlich geregelt werden. (\u2026) Klinikmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sind eher schwer zu mobilisieren. Viele meckern berechtigerweise \u00fcber die Arbeitsbedingungen, sagen aber, wenn es ernst wird: \u00bbWir k\u00f6nnen doch die Patienten nicht im Stich lassen.\u00ab Arbeitgeber machen in der Hinsicht Druck. Aber jetzt in der Pandemie ist die Stimmung so schlecht, dass es sehr k\u00e4mpferisch zugeht. L\u00e4nger als ein Jahr haben wir bis an den Rand der Ersch\u00f6pfung gearbeitet. Viel wurde versprochen; es gab Lob, wie wichtig wir angeblich w\u00e4ren. Au\u00dfer Applaus ist bei uns nichts angekommen. Das ver\u00e4rgert immer mehr Kolleginnen und Kollegen. (\u2026) Wir haben der Berliner Landesregierung ein Ultimatum von 100 Tagen gesetzt, das am 20. August abl\u00e4uft. Wir sind \u00fcberzeugt, dass sie kurz vor der Abgeordnetenhauswahl im September einen gro\u00dfen Streik in Berlin vermeiden werden wollen. Zudem steht die Bundestagswahl an. Es ist der richtige Zeitpunkt, um Druck auszu\u00fcben: Wann, wenn nicht jetzt!<\/em>\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/403576.gesundheitsversorgung-au%C3%9Fer-applaus-ist-bei-uns-nichts-angekommen.html\">Interview von Gitta D\u00fcperthal in der jungen Welt vom 02.06.2021<\/a>\u00a0mit Anja Voigt, Intensivpflegekraft und Betriebsr\u00e4tin im Vivantes-Klinikum Neuk\u00f6lln<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Aktionstag am 12. Mai 21: Gebraucht, beklatscht, aber bestimmt nicht weiter so! \/ Auch die Klimabewegung unterst\u00fctzt Klinik-Besch\u00e4ftigte im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Noch nie wurde so deutlich wie w\u00e4hrend der Corona-Pandemie, dass es dringend mehr Personal und gute Arbeitsbedingungen in unseren Krankenh\u00e4usern braucht.\u00a0\u00a0Darum machen sich dieses Jahr die Besch\u00e4ftigten von Charit\u00e9 und Vivantes gemeinsam als Berliner Krankenhausbewegung auf den Weg: Sie wollen mehr Personal und einen Tarifvertrag, der f\u00fcr jede Station und jeden Bereich eine verbindliche Personalbesetzung regelt. Au\u00dferdem wollen sie endlich bessere und faire Arbeitsbedingungen bei den Vivantes Tochterunternehmen: den TV\u00f6D f\u00fcr alle! Seit Jahren werden bei Vivantes die Reinigungskr\u00e4fte, die K\u00fcchenarbeiter*innen, die Labor-Besch\u00e4ftigten, der Patiententransport und viele mehr, wie Besch\u00e4ftigte zweiter Klasse behandelt und schlechter gestellt. Am 12. Mai \u00fcberreichen darum 500 Krankenhausbesch\u00e4ftigte als Delegierte ihrer Stationen und Bereiche zusammen mit 500 Unterst\u00fctzer*innen aus ganz Berlin ihre Forderungen an den Berliner Senat und starten ein 100-Tage Ultimatum an Senat und Klinikleitungen. An diesem Tag k\u00f6nnt ihr Teil der Berliner Krankenhausbewegung werden und ein starkes Zeichen f\u00fcr eine gute Gesundheitsversorgung in Berlin setzen. Hinweis: Auf der Kundgebung werden die Abstandsregeln eingehalten und durch Punkte auf dem Boden die Stehpl\u00e4tze markiert. Es gilt Maskenpflicht (FFP2) und bitte kommt nur zur Kundgebung nach voriger Online-Anmeldung<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.redseat.de\/12-mai\/\">Seite zur Regiestrierung<\/a>\u00a0bei der Berliner Krankenhausbewegung zur Aktion am Mittwoch, 12.5. von 16 bis 17 Uhr vor dem Berliner Abgeordnetenhaus \u2013 siehe dazu:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Der n\u00e4chste Notfall. Technik ist da, Personal fehlt: Berliner Krankenhausbesch\u00e4ftigte k\u00e4mpfen f\u00fcr Tarifvertrag Entlastung<br \/>\n<\/strong>\u201c\u2026\u00a0<em>An\u00e4sthesiepflegefachkraft Silvia Habekost sprach von Operationen und Narkosen, die begonnen werden, \u00bbohne dass das gesamte Team anwesend\u00ab sei. Eine Reinigungskraft machte auf die g\u00e4ngige Praxis aufmerksam, die Arbeitszeit, die t\u00e4glich anf\u00e4llt, um Materialien wie Desinfektionsmittel, T\u00fccher oder Toilettenpapier auf die Stationen zu bringen, nicht zu bezahlen. Wenn die eigentliche Arbeitszeit beginnt, h\u00e4tten sie und ihre Kollegen bereits bis zu einer Stunde unverg\u00fctet geschuftet und seien \u00bbfix und fertig\u00ab. Im Akkord m\u00fcssen sie dann die Bereiche putzen. Um die Arbeit gr\u00fcndlich zu erledigen, wie es nicht erst seit Corona Pflicht ist, fehlt die Zeit. Bezahlt wird der Mindestlohn. Mies entlohnt werden auch die Kollegen der Labor Berlin GmbH, einem Tochterunternehmen der Krankenh\u00e4user Charit\u00e9 und Vivantes. Gemeinsam mit \u00bbGestellten\u00ab der Kliniken testen sie medizinische Proben. F\u00fcr die Behandlung von Patienten sei ihre Arbeit die Basis, denn sie stellen Bakterien fest und nennen Therapiem\u00f6glichkeiten, erkl\u00e4rte Felix Bahls. Daf\u00fcr bek\u00e4men die GmbH-Angestellten aber bis zu 800 Euro weniger als ihre Kollegen von Charit\u00e9 und Vivantes. Bislang verweigere die Kapitalseite, Tarifverhandlungen aufzunehmen. Und was ist mit dem \u00e4rztlichen Personal? Es unterst\u00fctze die Forderungen nach einer bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung, erkl\u00e4rte Andreas Wulf vom Verein demokratischer \u00c4rztinnen und \u00c4rzte. Die \u00c4rzte w\u00fcrden t\u00e4glich sehen, dass es an Betten f\u00fcr die Patienten nicht fehle \u2013 auch nicht an Intensivbetten \u2013, indes am Pflegepersonal. Es ist dieser schon seit Jahren beanstandete Zustand, den die Berliner Besch\u00e4ftigten nicht l\u00e4nger hinnehmen wollen. Sie beteiligen sich deshalb an der \u00bbBerliner Krankenhausbewegung\u00ab (\u2026) Von einem grunds\u00e4tzlichen Fachkr\u00e4ftemangel kann keine Rede sein. Silvia Habekost nennt ihn einen Mythos. Sie spricht statt dessen von \u00bbBerufsflucht\u00ab. Aufgrund der hohen Arbeitslast werde die Arbeitszeit individuell reduziert, wachse der Krankenstand und kehrten immer mehr Pflegekr\u00e4fte ihrem Beruf den R\u00fccken<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/402245.arbeitsbedingungen-im-krankenhaus-der-n%C3%A4chste-notfall.html\">Artikel von Susanne Kn\u00fctter in der jungen Welt vom 11.05.2021<\/a><\/li>\n<li><strong>Arbeitskampf an Berlins Kliniken: Streik in Sicht<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Das Klinikpersonal fordert bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal. Kommende Woche werden die Forderungen \u00fcbergeben \u2013 mit einem Ultimatum. \u201eLange Zeit waren wir der Meinung, ein Streik in einem Krankenhaus ist unm\u00f6glich. Jetzt sind wir \u00fcberzeugt, dass der richtige Zeitpunkt gekommen ist, f\u00fcr bessere Arbeitsbedingungen zu k\u00e4mpfen\u201c: Entschlossen klang die Frau, die am Montagabend in einer Online-Veranstaltung \u00fcber die Krankenhausbewegung berichtete. Dort haben sich Besch\u00e4ftigte von Charit\u00e9 und Vivantes zusammengeschlossen. Sie wollen den Personalmangel und die gr\u00f6\u00dften Differenzen beim Lohn nicht mehr hinnehmen. Ihre Forderungen haben sie gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi entwickelt. Es geht um mehr Personal und einen Tarifvertrag, der f\u00fcr jede Station und jeden Bereich eine verbindliche Personalbesetzung regelt. Ein weiteres Ziel sind bessere Arbeitsbedingungen. Diese Forderungen sollen am 12. Mai um 16 Uhr mit einer gro\u00dfen Aktion am Roten Rathaus an die Klinik\u00adleitungen und den Senat \u00fcbergeben werden. 500 Krankenhausbesch\u00e4ftigte werden als Delegierte ihrer Stationen gemeinsam mit 500 Unterst\u00fctzerInnen unterstreichen, dass diese Forderungen eine Basis haben. Zudem wollen die Besch\u00e4ftigten deutlich machen, dass sie sich nicht mit Versprechungen abspeisen lassen. Sie setzen Senat und Klinikleitungen ein Ultimatum: Sollten ihre Forderungen nicht innerhalb von 100 Tagen umgesetzt werden, soll die n\u00e4chste Phase im Arbeitskampf starten. Dann k\u00f6nnte kurz vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus gestreikt werden<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/taz.de\/Arbeitskampf-an-Berlins-Kliniken\/!5770180\/\">Artikel von Peter Nowak vom 4.5.2021 in der taz online<\/a><\/li>\n<li><strong>Alle zusammen f\u00fcr die Gesundheit: Klimabewegung unterst\u00fctzt Klinik-Besch\u00e4ftigte im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen<br \/>\n<\/strong><em>\u201c\u00bbNoch nie wurde so deutlich wie w\u00e4hrend der Corona-Pandemie, dass es dringend mehr Personal und gute Arbeitsbedingungen in unseren Krankenh\u00e4usern braucht\u00ab, erkl\u00e4rt Johanna. Die junge Frau, die sich am Montagabend in der digitalen Diskussion zum Thema \u00bbGesundheits- und Klimak\u00e4mpfe zusammenzubringen\u00ab zu Wort meldet, ist Mitglied der Berliner Krankenhausbewegung, in der sich Mitarbeiter*innen von Charit\u00e9 und Vivantes zusammengeschlossen haben. Ebenso wie die anderen Diskussionsteilnehmer*innen fordert sie mehr Personal sowie einen Tarifvertrag, der f\u00fcr jede Station und jeden Bereich eine verbindliche Personalbesetzung regelt. (\u2026) Gemeinsam mit ihren Kolleg*innen in den Kliniken geht es ihr unter dem Motto \u00bbTV\u00f6D f\u00fcr alle!\u00ab um bessere Arbeitsbedingungen auch bei den Vivantes-Tochterunternehmen. (\u2026) Jahrelang war man \u00fcberzeugt, dass ein Arbeitskampf in den Krankenh\u00e4usern nicht m\u00f6glich ist. Doch weil es in der Pandemie mehr \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten gab und sie als \u00bbHeld*innen des Alltags\u00ab gefeiert wurden, sehen sie jetzt die Zeit gekommen, f\u00fcr bessere Arbeitsbedingungen zu k\u00e4mpfen. Daf\u00fcr haben sie Verb\u00fcndete in der Klimabewegung, die sich beim Thema Pflege ausnahmsweise f\u00fcr \u00bbmehr Kohle\u00ab einsetzen. Zu den Unterst\u00fctzer*innen geh\u00f6rt neben den Umweltaktivist*innen von Fridays for Future und Ende Gel\u00e4nde auch die vor wenigen Monaten gegr\u00fcndete Klimaliste, die f\u00fcr die Wahlen zum Abgeordnetenhaus kandidiert. Sie alle wollen die Krankenhausbewegung bei ihren K\u00e4mpfen um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen unterst\u00fctzen. Die erste Etappe dieser Auseinandersetzung soll am Tag der Pflege am 12. Mai mit einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus beginnen. Dort wollen 500 Krankenhausbesch\u00e4ftigte zusammen mit 500 Unterst\u00fctzer*innen ihre Forderungen an den Senat \u00fcberreichen. (\u2026) Am selben Tag beginnt auch ein 100-Tage-Ultimatum an Senat und Klinikleitungen. Denn werden die Forderungen der Besch\u00e4ftigten in dieser gesetzten Frist nicht umgesetzt, startet die n\u00e4chste Etappe im Kampf der Krankenhausbesch\u00e4ftigten. Dann k\u00f6nnte wenige Wochen vor den Wahlen ein Arbeitskampf in Berliner Krankenh\u00e4usern beginnen \u2013 mit den Aktivist*innen der Klimabewegung im R\u00fccken.\u201d<\/em>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1151604.klima-und-kliniken-alle-zusammen-fuer-die-gesundheit.html\">Beitrag von Peter Nowak vom 4. Mai 2021 bei neues Deutschland online<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Berlin: \u00dcber 400 Teilnehmer:innen vernetzen sich mit der Krankenhausbewegung<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Bei der gestrigen Stadtversammlung der Berliner Krankenhausbewegung diskutierten \u00fcber 400 Teilnehmer:innen, wie der Kampf der Krankenhausbesch\u00e4ftigten mit anderen K\u00e4mpfen der Stadt zusammengef\u00fchrt werden kann. Neben Besch\u00e4ftigten der Berliner Krankenh\u00e4user und deren diversen Tochterunternehmen beteiligten sich auch Kampagnen wie Gesundheit statt Profite und Deutsche Wohnen &amp; Co. enteignen (DWE) an der Diskussion. (\u2026) Auch Besch\u00e4ftigte von Labor Berlin, einem gemeinsamen Tochterunternehmen von Vivantes und der Charit\u00e9, berichteten von Lohnunterschieden von bis zu 1000 Euro zwischen Besch\u00e4ftigten mit und ohne TV\u00f6D. Den Mitarbeiter:innen wurde seit der Gr\u00fcndung 2015 der TV\u00f6D versprochen \u2013 bis heute ohne Konsequenzen. Auch im Bereich der Auszubildenden steigt der Druck enorm. Der Personalmangel wirkt sich massiv auf die Qualit\u00e4t der Ausbildung neuer Pfleger:innen aus. Ein Azubi berichtete, wie die Kolleg:innen auf seiner Station gar keine Zeit haben, ihn anzulernen. Schon vor der Pr\u00fcfung wird er als volle Kraft eingesetzt. Es gibt auch viel Unterst\u00fctzung von unterschiedlichsten Initiativen wie Fridays for Future, den Kritischen Mediziner:innen, von Patienten- und Angeh\u00f6rigen-Verb\u00e4nden sowie auch von Deutsche Wohnen und Co. Enteignen (DWE). Elke Kuhne von DWE sprach von der Verbindung beider K\u00e4mpfe, da bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr alle genauso wichtig ist wie gen\u00fcgend Krankenhausbesch\u00e4ftigte. \u201eNicht nur unsere mickrigen Lohnerh\u00f6hungen werden von den steigenden Mieten aufgefressen\u201c, stellte sie fest, \u201eDeutsche Wohnen dringt auch in den Markt von Pflegeimmobilien vor.\u201c (\u2026) Momentan werden f\u00fcr Petitionen in den Krankenh\u00e4usern Unterschriften gesammelt, die dann am 12. Mai der Berliner Regierung und den Klinikleitungen vor dem Roten Rathaus \u00fcbergeben werden sollen. Verbunden mit einem Ultimatum: wird binnen 100 Tagen kein Tarifvertrag unterschrieben, soll gestreikt werden. Doch wie kann in der Zwischenzeit mehr Druck auf die Regierung aufgebaut werden? Und wie k\u00f6nnen die K\u00e4mpfe von DWE und der Berliner Krankenhausbewegung zusammengef\u00fchrt werden? Wenn beide Initiativen gemeinsam bis zum 12. Mai vor den Krankenh\u00e4usern Unterschriften sammeln w\u00fcrden, k\u00f6nnten sie sich gegenseitig st\u00e4rken. Auch w\u00e4re es eine M\u00f6glichkeit gemeinsame Demos oder Kundgebungen zu organisieren. Beide Initiativen wollen am 1. Mai auf der 11-Uhr-Demo gemeinsam im Enteignen-Block laufen<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/berlin-ueber-400-teilnehmerinnen-vernetzen-sich-mit-der-krankenhausbewegung\/\">Bericht von Olaf Rzepka und Hannah Muth vom 22. April 2021 bei Klasse gegen Klasse<\/a><\/li>\n<li><strong>Stadtversammlung am 21.04.: Auftakt f\u00fcr eine neue Krankenhausbewegung in Berlin<br \/>\n<\/strong>\u201c<em>Auch nach einem Jahr Pandemie hat sich an den ohnehin schon schlechten Arbeitsbedingungen bei den Berliner Kliniken nichts ge\u00e4ndert. Deshalb startet ver.di unter dem Titel \u201eBerliner Krankenhausbewegung\u201c eine Kampagne f\u00fcr einen Entlastungstarifvertrag und TV\u00f6D f\u00fcr alle. Im Zentrum der Kampagne steht die gemeinsame Organisierung der Kolleg:innen von Charit\u00e9, Vivantes und deren zahlreichen Tochterunternehmen. Diese Vernetzung wurde bereits im letzten Jahr durch den gemeinsamen Kampf f\u00fcr einen\u00a0<\/em><a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/corona-pakt-wenn-die-politik-nicht-verhandeln-will-muessen-wir-streiken\/\"><em>\u201eCorona-Pakt\u201c<\/em><\/a><em>\u00a0\u00a0vorangetrieben. Die Monate vor den Wahlen zum Bundestag und zum Berliner Senat sollen nun aber besonders intensiv genutzt werden. Um dabei auch die \u00d6ffentlichkeit und Unterst\u00fctzer:innen aus anderen Bereichen einzubeziehen, soll am Mittwoch auf einer gro\u00dfen digitalen Stadtversammlung \u00fcber die Kampagne diskutiert werden. Im Vorfeld haben sich bereits \u00fcber 500 Personen f\u00fcr die Veranstaltung angemeldet. Eine so breite Aufstellung der Kampagne ist ein Schritt in die richtige Richtung. Schlie\u00dflich gehen die Zust\u00e4nde in den Krankenh\u00e4usern alle etwas an, die dort als Patient:innen landen k\u00f6nnten. Und umgekehrt gibt es auch f\u00fcr Reiniger:innen, Pfleger:innen und andere Klinikbesch\u00e4ftigte zahlreiche Anliegen au\u00dferhalb ihres Betriebs, die ihre Lebensqualit\u00e4t massiv beeinflussen. Nicht zuletzt auch die Frage der Mieten, die mit dem Urteil des Bundesverfassungsgericht und den\u00a0<\/em><a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/20-000-gegen-mieten-urteil-wohin-mit-der-wut\/\"><em>gro\u00dfen Protesten dagegen<\/em><\/a><em>\u00a0neu befeuert wurde.\u00a0Die Miet-Aktivist:innen von Kotti &amp; Co haben deswegen gemeinsam mit Besch\u00e4ftigten des Vivantes-Klinikum am Urban einen\u00a0<\/em><a href=\"https:\/\/kottiundco.net\/2021\/04\/16\/gemeinsamer-aufruf-von-beschaftigten-aus-dem-urban-krankenhaus-und-kotti-co\/?fbclid=IwAR2tElwF-SvSyQWQ2clsoRN862RbYvFk87QOmxSxYzZwCoP329N93BLcXJE\"><em>Aufruf<\/em><\/a><em>\u00a0\u00a0f\u00fcr die Stadtversammlung und die Teilnahme an der Kampagne verfasst<\/em>\u2026\u201d\u00a0<a href=\"https:\/\/www.klassegegenklasse.org\/stadtversammlung-am-21-4-auftakt-fuer-eine-neue-krankenhausbewegung-in-berlin\/\">Artikel von Dustin Hirschfeld vom 20. April 2021 bei Klasse gegen Klasse<\/a>\u00a0Bei dem Konflikt handelt es sich quasi um die Fortsetzung unseres Dossiers:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.labournet.de\/?p=103916\">Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungen aufgepasst: die Besch\u00e4ftigten der Servicegesellschaften bei Charit\u00e9 und vivantes starten gemeinsam den AUFSTAND DER T\u00d6CHTER \u2013 United we stand!<\/a>\u00a0\u2013 siehe auch das Dossier:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.labournet.de\/?p=119497\">ver.di fordert Krankenh\u00e4user zu Verhandlungen \u00fcber einen Tarifvertrag Entlastung auf<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p><em>Quelle: <\/em><a href=\"https:\/\/www.labournet.de\/branchen\/dienstleistungen\/gesund\/gesund-allgemein\/die-berliner-krankenhausbewegung-von-ver-di-gebraucht-beklatscht-aber-bestimmt-nicht-weiter-so\/\"><em>labournet.de&#8230;<\/em><\/a><em> vom 6. September 2021 <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dossier: \u201cGemeinsam machen sich die Krankenhausbesch\u00e4ftigten von der Charit\u00e9, Vivantes und den Tochterunternehmen mit vielen Unterst\u00fctzer*innen aus ganz Berlin auf den Weg, um 2021 zum Entscheidungsjahr \u00fcber die Berliner Gesundheitsversorgung zu machen.\u00a0Eine gute Gesundheitsversorgung geht &#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10062,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[25,29,87,10,39,44,26,45,37,42,17],"class_list":["post-10061","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitskaempfe","tag-arbeitswelt","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-gesundheitswesen","tag-gewerkschaften","tag-neoliberalismus","tag-service-public","tag-sozialdemokratie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10061","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10061"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10061\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10063,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10061\/revisions\/10063"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10062"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10061"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10061"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10061"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}