{"id":10077,"date":"2021-09-08T16:41:50","date_gmt":"2021-09-08T14:41:50","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10077"},"modified":"2021-09-08T16:41:51","modified_gmt":"2021-09-08T14:41:51","slug":"linkspartei-verstaerkt-kampagne-fuer-rot-rot-gruen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10077","title":{"rendered":"Linkspartei verst\u00e4rkt Kampagne f\u00fcr Rot-Rot-Gr\u00fcn"},"content":{"rendered":"

Johannes Stern. <\/em>Drei Wochen vor den Bundestagswahlen ist v\u00f6llig offen, wer die n\u00e4chste Bundesregierung bilden wird. Die drei potentiellen Kanzlerparteien SPD, CDU\/CSU und Gr\u00fcne sind in der Bev\u00f6lkerung nahezu gleicherma\u00dfen verhasst und kommen laut der j\u00fcngsten Forsa-Umfrage vom 7. September auf jeweils 25 Prozent (SPD), 19 Prozent (CDU\/CSU) und 17 Prozent (Gr\u00fcne). Bleibt es bei diesen Werten, w\u00e4re eine Dreier-Koalition notwendig, um eine Regierungsmehrheit zu bilden.<\/p>\n

Da alle Parteien ein B\u00fcndnis mit der rechtsextremen AfD (11 Prozent) zumindest offiziell ausschlie\u00dfen und auch Union und Linke erkl\u00e4rt haben, nicht miteinander koalieren zu wollen, wird neben B\u00fcndnissen unter Einschluss der FDP (13 Prozent) zunehmend auch \u00fcber die Option einer rot-rot-gr\u00fcnen Bundesregierung diskutiert. Auch wenn die Linkspartei in Umfragen zwischen 6 und 7 Prozent dahind\u00fcmpelt, ist eine solche Koalition laut den aktuellen Prognosen m\u00f6glich.<\/p>\n

Die Linke, die seit Beginn des Wahlkampfs auf ein Regierungsb\u00fcndnis mit SPD und Gr\u00fcnen schielt, wirbt vor diesem Hintergrund offensiv f\u00fcr ein rot-rot-gr\u00fcnes B\u00fcndnis. Am Montag pr\u00e4sentierten die beiden Spitzenkandidaten, die Co-Vorsitzende Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch, ein sogenanntes \u201eSofortprogramm\u201c der Partei, das den Charakter einer \u201eHandreichung an SPD und Gr\u00fcne\u201c (Der Spiegel<\/em>) tr\u00e4gt.<\/p>\n

Auf der Pressekonferenz in Berlin \u00fcberschlugen sich Bartsch und Wissler mit Avancen an SPD und Gr\u00fcne und forderten deren F\u00fchrung auf, auch auf Bundesebene endlich mit der Linkspartei zu koalieren \u2013 angeblich um einen \u201eprogressiven Politikwechsel\u201c zu vollziehen.<\/p>\n

\u201eWenn man sein eigenes Programm und seine eigene Kampagne ernst nimmt, dann m\u00fcssten eigentlich SPD und Gr\u00fcne relativ deutlich machen, dass das mit FDP und Union eben nicht umzusetzen ist\u201c, erkl\u00e4rte Wissler. Eine \u201eAmpel\u201c, d.h. ein B\u00fcndnis von SPD, Gr\u00fcnen und FDP, sei \u201eletztlich Wahlbetrug mit Ansage\u201c, erg\u00e4nzte Bartsch. Damit werde es \u201ekeinen Mindestlohn, keine h\u00f6here Besteuerung der Superreichen und keine Kindergrundsicherung geben\u201c.<\/p>\n

Wen wollen Bartsch und Wissler f\u00fcr dumm verkaufen? Die Behauptung, die Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Gr\u00fcne w\u00fcrden mit der Linken eine grundlegend andere Politik verfolgen als im B\u00fcndnis mit der FDP und\/oder CDU, ist ein offensichtlicher Betrug. Jeder wei\u00df, dass eine rot-rot-gr\u00fcne Koalition keine \u201eprogressive\u201c oder gar \u201elinke\u201c Alternative w\u00e4re, sondern den reaktion\u00e4ren Kurs der Gro\u00dfen Koalition genauso aggressiv fortsetzen und versch\u00e4rfen w\u00fcrde, wie jede andere m\u00f6gliche Regierungskoalition.<\/p>\n

Das zeigt schon ein Blick auf die Spitzenkandidaten von SPD und Gr\u00fcnen und deren Wahlkampf. Der\u00a0Kanzlerkandidat der SPD<\/a>, Olaf Scholz, ist als amtierender Finanzminister der Architekt der Milliardengeschenke an die Gro\u00dfkonzerne und Banken und der massiven Aufr\u00fcstung der letzten Jahre. Bei nahezu jedem Auftritt br\u00fcstet er sich damit, dass der Milit\u00e4rhaushalt unter seiner \u00c4gide auf \u00fcber 50 Milliarden Euro angewachsen ist, und gelobt, diesen Kurs auch als Kanzler fortzusetzen.<\/p>\n

Die\u00a0Kanzlerkandidatin der Gr\u00fcnen<\/a>, Annalena Baerbock, tritt in au\u00dfenpolitischen Fragen sogar noch aggressiver auf als ihre Kontrahenten. Sie fordert bei jeder Gelegenheit ein aggressiveres Vorgehen gegen Russland und China sowie eine St\u00e4rkung der Nato, den Aufbau einer europ\u00e4ischen Armee und h\u00f6here Verteidigungsausgaben. Im letzten\u00a0Triell<\/a>\u00a0warf sie der Gro\u00dfen Koalition vor, sich international \u201ewegzuducken\u201c, und pl\u00e4dierte f\u00fcr eine \u201eaktivere deutsche Au\u00dfenpolitik\u201c.<\/p>\n

Je n\u00e4her die Wahlen r\u00fccken, desto offener schwenkt die Linke auf den Kriegskurs ein. Bereits Ende August\u00a0unterst\u00fctzte<\/a>\u00a0sie einen Auslandseinsatz der Bundeswehr: den \u201eEinsatz bewaffneter deutscher Streitkr\u00e4fte zur milit\u00e4rischen Evakuierung aus Afghanistan\u201c. Auf der Pressekonferenz pries Bartsch die Geschlossenheit seiner Partei in dieser Frage. \u201eKein einziges Mitglied der Linken-Fraktion hat irgendwie gesagt, wir wollen Leute nicht retten. Das Gegenteil ist der Fall. War waren in besonderer Art und Weise engagiert und sind es im \u00dcbrigen auch jetzt noch.\u201c<\/p>\n

Bezeichnenderweise findet sich im \u201eSofortprogramm\u201c der Linkspartei im Gegensatz zu fr\u00fcheren programmatischen Dokumenten keine Ablehnung der Nato mehr (die Rede ist lediglich von \u201emilit\u00e4rischen Auslandseins\u00e4tzen\u201c). Das ist ein eindeutiges Signal. Als Teil einer Regierung w\u00fcrde Die Linke die Nato und den deutschen Militarismus voll unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Auf der Pressekonferenz stellte Bartsch klar, dass m\u00f6gliche Koalitionsverhandlungen mit SPD und Gr\u00fcnen keinesfalls an der Frage der Nato scheitern w\u00fcrden. Es sei \u201eUnsinn zu erz\u00e4hlen, die Linke geht erst in Gespr\u00e4che, wenn wir aus der Nato ausgetreten sind\u201c. Er k\u00f6nne \u201edas auch, ehrlich gesagt, nicht mehr h\u00f6ren. Jeder wei\u00df, dass wir nat\u00fcrlich in Gespr\u00e4che gehen und dann sind wir noch in der Nato.\u201c<\/p>\n

Wissler stie\u00df ins gleiche Horn. Auf die Nachfrage eines Pressevertreters, ob sie die Bundeswehr \u201eabschaffen\u201c wolle, antwortete sie klipp und klar: \u201eDas haben wir nicht im Programm.\u201c Die Forderung ihrer Partei sei \u201enicht, die Bundeswehr abzuschaffen\u201c.<\/p>\n

Auch in der Innenpolitik k\u00f6nnen Wahlkampfphrasen nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass Die Linke die gleiche asoziale und arbeiterfeindliche Politik verfolgt, wie alle anderen Bundestagsparteien. In Bremen, Th\u00fcringen und Berlin, wo sie bereits jetzt mit SPD und Gr\u00fcnen regiert,\u00a0k\u00fcrzt<\/a>\u00a0sie bei Bildung und Gesundheit,\u00a0schiebt brutal ab<\/a>, r\u00fcstet den\u00a0Staatsapparat auf<\/a>\u00a0und unterst\u00fctzt die\u00a0m\u00f6rderische Durchseuchungspolitik<\/a>\u00a0in der Pandemie.<\/p>\n

Bezeichnenderweise findet sich im Sofortprogramm Der Linken kein einziges Wort \u00fcber Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung des t\u00f6dlichen Virus, der allein in Deutschland bereits mehr als 92.000 Menschenleben gefordert hat. Auch das ist nicht \u00fcberraschend. Im vergangenen M\u00e4rz\u00a0stimmte<\/a>\u00a0sie im Bundestag f\u00fcr die milliardenschweren \u201eCorona-Notpakete<\/a>\u201c, die vor allem den Banken und Gro\u00dfkonzernen zugutekamen. Seitdem forciert sie \u00fcberall dort, wo sie (mit)regiert, die Lockerungspolitik und zwingt Lehrer und Sch\u00fcler unter unsicheren Bedingungen zur\u00fcck in die Schulen, um die riesigen Summen wieder aus der Bev\u00f6lkerung herauszupressen.<\/p>\n

Im Verlauf der Pressekonferenz machten Wissler und Bartsch wiederholt deutlich, dass die ohnehin beschr\u00e4nkten sozialen Versprechen ihres \u201eSofortprogramms\u201c \u2013 darunter ein Mindestlohn von 13 Euro und ein bundesweiter Mietendeckel \u2013 nicht einmal das Papier wert sind, auf dem sie geschrieben stehen.<\/p>\n

\u201eAll das sind Punkte, wo wir sagen, dar\u00fcber k\u00f6nnen wir reden\u201c, stellte Bartsch klar. Das Kindergrundsicherungsmodell der Linken sei seiner Ansicht nach zwar \u201edas beste, aber selbstverst\u00e4ndlich k\u00f6nnen wir dar\u00fcber reden, wie man das anders machen kann\u201c. Genauso sei es \u201ebei vielen anderen Punkten\u201c. Beim Mindestlohn w\u00e4ren \u201eauch zw\u00f6lf Euro okay\u201c. Zynisch f\u00fcgte er hinzu: \u201eWenn wir zehn Prozent der Stimmen erreichen, werden wir nicht hundert Prozent unseres Programms durchsetzen.\u201c<\/p>\n

Je l\u00e4nger die Pressekonferenz andauerte desto offener pr\u00e4sentierten Wissler und Bartsch ihre Partei als das, was sie im Kern ist: eine rechte b\u00fcrgerliche Partei, die l\u00e4ngst auf das engste mit der Bundesregierung zusammenarbeitet und in allen zentralen Fragen die Interessen des deutschen Kapitalismus und der Wirtschaft vertritt.<\/p>\n

\u201eGespr\u00e4che mit dem Kanzlerkandidaten der SPD gibt es in vergleichsweise kurzen Abst\u00e4nden,\u201c gab Bartsch vor der versammelten Hauptstadtpresse zu Protokoll. \u201eEs w\u00e4re auch kurios, wenn man mit dem Finanzminister nicht vergleichsweise h\u00e4ufig redet.\u201c Scholz sei auch regelm\u00e4\u00dfig \u201eim Fraktionsvorstand der Linken und selbstverst\u00e4ndlich\u201c gebe es \u201edort einen direkten Draht\u201c. Genauso sei es mit Annalena Baerbock und den Gr\u00fcnen.<\/p>\n

\u201eDa wo Die Linke, wie in Berlin, den Wirtschaftssenator gestellt hat oder den Minister kann man mal Industrie und Adel fragen, ob das so furchtbar war. Das Gegenteil ist der Fall,\u201c prahlte er weiter. Die Linke sei \u201egut f\u00fcr den Wirtschaftsstandort Deutschland\u201c und st\u00e4rke ihn. Er habe \u201edie Erfahrung gemacht: Wann immer ich irgendwo bin, wo Wirtschaftsvertreter sind, kann ich nicht sagen, dass es nicht erheblich positiven Widerhall gibt.\u201c<\/p>\n

Tats\u00e4chlich sehen einflussreiche Teile der herrschenden Klasse eine rot-rot-gr\u00fcne Koalition als Option, die n\u00e4chste Runde massiver Angriffe mit Hilfe der Gewerkschaften gegen den wachsenden Widerstand der Arbeiterklasse durchzusetzen.<\/p>\n

Die\u00a0Frankfurter Allgemeine Zeitung<\/em>\u00a0bezeichnet \u201edas neue Sofortprogramm der Linkspartei f\u00fcr eine rot-rot-gr\u00fcne Regierung unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz\u201c als eine Bereicherung f\u00fcr \u201eden dahinpl\u00e4tschernden Bundestagswahlkampf\u201c. Eine Frage sei, \u201ewelche politischen Folgewirkungen die kommende, sozial-, fiskal- und wirtschaftspolitisch wohl sehr undankbare Legislaturperiode hervorbringt.\u201c<\/p>\n

Dann stellt das Sprachrohr der Frankfurter B\u00f6rse fest: \u201eNicht nur Zyniker sagen: Sozialk\u00fcrzungen lassen sich im Zweifel besser und glaubw\u00fcrdiger durch linke Regierungen umsetzen \u2013 siehe die rot-gr\u00fcnen Agenda-Reformen von 2003 bis 2005.\u201c<\/p>\n

Das muss als Warnung verstanden werden. Rot-Rot-Gr\u00fcn ist kein vermeintlich \u201ekleineres \u00dcbel\u201c im Vergleich zu Regierungsb\u00fcndnissen mit nominell rechten Parteien. Das unterstreicht auch die gesamte internationale Erfahrung der letzten Jahre. In Griechenland koalierte die Schwesterpartei der Linken, Syriza, von 2015 bis 2019 mit den rechtsextremen Unabh\u00e4ngigen Griechen (ANEL), um das brutale Spardiktat der Troika gegen die enorme Opposition der Bev\u00f6lkerung durchzusetzen.<\/p>\n

Auch in Deutschland paktiert Die Linke auf Landes- und Kommunalebene l\u00e4ngst mit CDU und sogar der AfD. Mit Sahra Wagenknecht h\u00e4lt sie eine Figur in ihren Reihen, die in rechtsextremen Kreisen f\u00fcr ihren Nationalismus und ihre ausl\u00e4nderfeindlichen Tiraden gefeiert wird.<\/p>\n

Der Kampf gegen Militarismus, Faschismus, Staatsaufr\u00fcstung, Sozialabbau, Krieg, Klimawandel und Durchseuchungspolitik in der Pandemie erfordert die Entwicklung einer revolution\u00e4ren Bewegung der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus und all seine politischen Vertreter. F\u00fcr genau dieses Ziel k\u00e4mpft die Sozialistische Gleichheitspartei bei den Bundestagswahlen im Rahmen eines internationalen sozialistischen Programms.<\/p>\n

#Bild: Wissler und Bartsch stellen das Sofortprogramm vor<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 8. September 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Johannes Stern. Drei Wochen vor den Bundestagswahlen ist v\u00f6llig offen, wer die n\u00e4chste Bundesregierung bilden wird. Die drei potentiellen Kanzlerparteien SPD, CDU\/CSU und Gr\u00fcne sind in der Bev\u00f6lkerung nahezu gleicherma\u00dfen verhasst und kommen laut der …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10078,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,5],"tags":[10,39,45,49,37,42,17],"class_list":["post-10077","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-kampagnen","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-neoliberalismus","tag-repression","tag-service-public","tag-sozialdemokratie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10077","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10077"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10077\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10080,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10077\/revisions\/10080"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10078"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10077"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10077"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10077"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}