{"id":10114,"date":"2021-09-19T13:31:23","date_gmt":"2021-09-19T11:31:23","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10114"},"modified":"2025-04-24T17:12:53","modified_gmt":"2025-04-24T15:12:53","slug":"deutschland-keine-alternative-zu-die-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10114","title":{"rendered":"Deutschland: Keine Alternative zu DIE LINKE?"},"content":{"rendered":"

Stefan Schneider & Marco Blechschmidt. <\/em>Die Linkspartei steht so weit rechts wie nie zuvor. Welche Konsequenzen ziehen Linke in der LINKEN? Eine Debatte mit dem Grantismus.<\/strong><\/p>\n

Kurz vor der Bundestagswahl erscheint eine Regierungskoalition aus SPD, Gr\u00fcnen und Linkspartei so greifbar wie nie. Vor diesem Hintergrund stellt sich die brennende Frage, welches Verh\u00e4ltnis Revolution\u00e4r:innen zur Partei DIE LINKE einnehmen sollten. Kann und sollte man als Revolution\u00e4r:in Teil dieser Partei sein oder sie bei den Wahlen unterst\u00fctzen? Bisher beantworten einige Str\u00f6mungen mit revolution\u00e4rem Selbstverst\u00e4ndnis, wie die Sozialistische Organisation Solidarit\u00e4t (Sol), die Sozialistische Alternative (SAV) oder Der Funke, diese Fragen mit Ja \u2013 obwohl sich die Linkspartei bei diesen Wahlen vornimmt, an die Regierung eines imperialistischen Landes zu gelangen. Wir wollen uns an dieser Stelle damit auseinandersetzen, vor welchem Scheideweg revolution\u00e4re Kr\u00e4fte in Bezug auf die Partei DIE LINKE stehen, und warum Sol, SAV und Der Funke davor zur\u00fcckschrecken, die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen.<\/p>\n

DIE LINKE vor den Wahlen<\/strong><\/p>\n

Das Ende der \u00c4ra Merkel steht nun endg\u00fcltig bevor und die politischen Aussichten sind kurz vor der Bundestagswahl so unsicher wie lange nicht mehr [Mehr hierzu in dem aktuellen Magazinartikel\u00a0\u201eVergiss mein nicht, du treues Herz!\u201c<\/strong><\/a>]. Doch in einem bemerkenswert inhaltsleeren Wahlkampf geriet fast v\u00f6llig aus dem Bewusstsein, wie krisenhaft die Situation ist, in denen die Wahlen stattfinden. Die vierte Welle der Pandemie hat bereits begonnen, w\u00e4hrend die Impfquote nur noch im Schneckentempo steigt und die Regierung zu repressiven Massnahmen Zuflucht nimmt, statt endlich niedrigschwellige Impfangebote zu schaffen. Die Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ist erst einige Wochen her und hat zwar Armin Laschet deutlich an Beliebtheit gekostet. Das eigentlich unmissverst\u00e4ndliche Zeichen, dass die Klimakatastrophe, die der Kapitalismus produziert, bereits da ist, ignorieren die Wahlk\u00e4mpfer:innen aber tapfer. W\u00e4hrend die imperialistische Barbarei in Afghanistan vor den Augen der Welt sichtbar wurde, warnte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet vor einem \u201eneuen 2015\u201c und sch\u00fcrt rassistische Demagogie.<\/p>\n

W\u00e4hrenddessen bereitet sich die Partei DIE LINKE auf eine Regierungsperspektive mit Rot-Gr\u00fcn-Rot vor \u2013 umso mehr, als seit dem unverhofften Aufstieg der SPD rechnerisch seit langer Zeit wieder die Chance darauf besteht. Das k\u00fcrzlich von der Linkspartei-Spitze vorgestellte\u00a0Sofortprogramm<\/strong><\/a>\u00a0ist nur der deutlichste Beweis, wie weitgehend sich die Parteif\u00fchrung SPD und Gr\u00fcnen unterzuordnen bereit ist, um im Zeichen eines \u201ePolitikwechsels\u201c als verl\u00e4ssliche kleine Partnerin an Regierungsposten zu gelangen. Dasselbe gilt f\u00fcr die Aussagen von Spitzenkandidat Dietmar Bartsch, dass die Bundesregierung die\u00a0GDL-Streiks verhindern m\u00fcsse<\/strong><\/a>, und seine Beteuerung, dass eine Regierungsbildung\u00a0nicht an der Haltung zur NATO scheitern werde<\/strong><\/a>. Das ist umso perfider, als dass die Linkspartei sich damit gerade den Parteien anbiedert, die vor 20 Jahren den Afghanistan-Krieg begonnen und ihn seitdem immer wieder im Parlament verl\u00e4ngert haben.<\/p>\n

W\u00e4hrend aber mit dem \u201eSofortprogramm\u201c die Spitzen der Partei einen besonders \u201emutigen\u201c Vorsto\u00df hin zur Unterordnung unter SPD und Gr\u00fcne gemacht haben, wird die Regierungsperspektive auch im Bund inzwischen von allen ma\u00dfgeblichen Kr\u00e4ften der Partei mitgetragen. Jede Diskussion um \u201erote Haltelinien\u201c dient h\u00f6chstens noch dazu, das Gesicht vor der eigenen Basis wahren zu wollen. Das Motto ist: \u201eWir wollen regieren, um zu ver\u00e4ndern\u201c. Wobei selbst diese Haltelinien von der neuen Parteif\u00fchrung um die Parteirechte Hennig-Wellsow und die ehemalige Parteilinke Wissler nach rechts verlegt worden sind, etwa der Verzicht auf eine generelle Ablehnung von Auslandseins\u00e4tzen der Bundeswehr. Besonders aber: Wo sie sich auf L\u00e4nderebene in Regierungsverantwortung befindet, hat sie solche \u201eHaltelinien\u201c ohnehin l\u00e4ngst \u00fcberschritten.<\/p>\n

Zwar unterscheidet sich das Programm der Partei zu dieser Wahl nicht grundlegend von fr\u00fcheren. Wie weit aber die Partei bereits in der Aufgabe angeblicher Prinzipien vorangeschritten ist, zeigte besonders deutlich die Abstimmung zum Evakuierungseinsatz der Bundeswehr im Bundestag. Die Parteif\u00fchrung hatte eine Enthaltung angek\u00fcndigt, einzelne Abgeordnete des rechten Parteifl\u00fcgels stimmten aber sogar f\u00fcr einen Bundeswehreinsatz im Ausland, eine Missachtung der angeblichen Programmatik der LINKEN als \u201eFriedenspartei\u201c. Das aber stellt nicht so sehr eine Ver\u00e4nderung der Programmatik dieser Teile der Partei dar. Vor allem ist der linkere Teil der Partei fast v\u00f6llig verstummt und die Politik der rechten Parteif\u00fchrung damit innerparteilich weitgehend unwidersprochen. Gelegenheiten wie die dramatische Situation am Flughafen von Kabul sind dann willkommen, um eine lange vollzogenen Schritt nach rechts festzuschreiben.<\/p>\n

Ein\u00a0Kommentar von Sebastian Weiermann in\u00a0nd<\/em><\/strong><\/a>, trotz Umstrukturierungspl\u00e4nen noch immer Haus- und Hofblatt der Partei DIE LINKE, brachte es \u2013 von rechts, er h\u00e4lt den Bundeswehreinsatz f\u00fcr \u201egelebten Internationalismus\u201c \u2013 ganz gut auf den Punkt: Die Stimmen f\u00fcr den Bundeswehreinsatz h\u00e4tten gezeigt, \u201edass man au\u00dfenpolitische Notwendigkeiten anerkennt.\u201c Und weiter: \u201eDas w\u00e4re auch angesichts des Strebens vieler Linker nach einem rot-rot-gr\u00fcnen B\u00fcndnis im Bund richtig gewesen.\u201c Denn darum geht es ja letztlich: zu beweisen, dass f\u00fcr den deutschen Imperialismus auf DIE LINKE Verlass ist.<\/p>\n

Die innerparteiliche St\u00e4rkung der Str\u00f6mung der sogenannten Bewegungslinken insbesondere nach dem letzten Parteitag im Februar diesen Jahres\u00a0ist dementsprechend keineswegs ein Linksschwenk<\/strong><\/a>. Im Gegenteil war es der letzte Schritt in der Disziplinierung und Integration der \u201elinken\u201c Kr\u00e4fte in der Linkspartei in die Regierungsperspektive. Diejenigen, die nun wenigstens noch nominell gegen die Regierungsbeteiligung sind, besonders die Str\u00f6mung Antikapitalistische Linke (AKL), sind vollst\u00e4ndig marginalisiert.<\/p>\n

Welches Bild zeichnen die linken Kr\u00e4fte in der Partei?<\/strong><\/p>\n

Wir wollen an dieser Stelle nicht alle linken Str\u00f6mungen der Partei diskutieren, schlie\u00dflich gibt es bei allen \u00dcbereinstimmungen unter ihnen durchaus gewisse Unterschiede. Stattdessen wollen wir uns auf eine politische Tradition konzentrieren, die auf dem linken Fl\u00fcgel der Partei einen gewissen Einfluss aus\u00fcbt und vielen als der linkeste Teil der Partei gilt: die Tradition des s\u00fcdafrikanisch-britischen Trotzkisten Ted Grant, in der heute in Deutschland die Sozialistische Organisation Solidarit\u00e4t (Sol), die Sozialistische Alternative (SAV), Der Funke sowie weitere kleinere Abspaltungen dieser Gruppen stehen.<\/p>\n

Die Wurzeln dieser gemeinsamen Tradition liegen in England, wo sie bis 1965 die Sektion der Vierten Internationale stellten. Dort waren sie nach dem Namen ihrer Zeitung als \u201eMilitant\u201c-Tendenz innerhalb der Labour-Partei bekannt, bis sie in den 1980ern ausgeschlossen wurden. Zum Bruch mit dem Vereinigten Sekretariat war es gekommen, als dieses sich von der Arbeit innerhalb sozialdemokratischer Parteien zu entfernen begann. Grant und die Miliant-Tradition gingen diesen Schritt nicht mit und hielten an der Arbeit in der Labour-Partei fest.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich sind sich wohl alle linkeren Kr\u00e4fte in der Partei DIE LINKE heute dar\u00fcber einig, dass die Misere der Partei daran liegt, dass sie kaum als Opposition, sondern als staatstragend, als Teil des \u201epolitischen Establishments<\/strong><\/a>\u201c wahrgenommen wird. Diesem sicher korrekten Vorwurf an die Parteif\u00fchrung setzen sie jedoch eine v\u00f6llig illusorische Vorstellung vom Programm der Partei entgegen.<\/p>\n

Die SAV etwa will uns vormachen, es sei zur Wahl \u201eein Programm mit sozialistischem Anspruch<\/strong><\/a>\u201c beschlossen worden, das sogar \u201enicht kompatibel mit dem Kapitalismus<\/strong><\/a>\u201c sei. W\u00e4hrend die Partei als Ganze nach rechts r\u00fcckt, besch\u00f6nigen sie das Programm der Linkspartei. Sie sch\u00fcren die Illusion, dass nur die Parteif\u00fchrung pro Regierungsbeteiligung sei. W\u00e4hrend die Partei immer weiter nach rechts r\u00fcckt, wiederholen sie die irrige Vorstellung von \u201ezwei Parteien in einer\u201c und der Spaltung zwischen Parteif\u00fchrung und -basis. Die Parteif\u00fchrung stelle \u201emit der st\u00e4ndigen (und nirgends demokratisch beschlossenen) Anbiederei an SPD und Gr\u00fcne das beschlossene Programm in den Hintergrund\u201c. Diesen Gegensatz zwischen dem angeblichen Willen der Parteimehrheit und der F\u00fchrung gibt es jedoch nicht. Schlie\u00dflich hat eine sehr deutliche Mehrheit der Delegierten einen Antrag gegen Regierungsbeteiligungen abgelehnt und damit den Kurs auf Gr\u00fcn-Rot-Rot abgesegnet. Dass die Forderungen aus dem Programm in einer solchen Koalition nicht umzusetzen sein werden, stellt in der Realit\u00e4t kein Hindernis dar, wie es ja seit Jahren auf L\u00e4nderebene kein Hindernis darstellt. Aus dem Scheitern des Antrags, den immerhin ein Viertel der Delegierten mittrug, zog nicht nur die SAV keine wirkliche Konsequenz. Ihr Verbleib in der Partei scheint geradezu indiskutabel zu sein.<\/p>\n

Auch die Sol\u00a0formulierte\u00a0<\/strong><\/a>vor den Wahlen dieselben Perspektiven wie seit Langem: \u201eDie Sozialistische Organisation Solidarit\u00e4t macht sich f\u00fcr den Wiedereinzug der LINKEN in den Bundestag stark, weil wir eine linke Opposition brauchen.\u201c Und: Wir \u201esetzen uns in der LINKEN f\u00fcr eine klassenk\u00e4mpferische und sozialistische Ausrichtung ein. Dieses Ziel k\u00f6nnen wir nur erreichen, wenn wir uns in die Partei einbringen und den linken Fl\u00fcgel st\u00e4rken und organisieren.\u201c Aber die Linkspartei hat seit den letzten Wahlen ihren rechten Kurs weiter konsolidiert, hat in mehreren Bundesl\u00e4ndern Regierungsverantwortung \u00fcbernommen \u2013 nicht irgendwo, sondern in einem zentralen imperialistischen Land! \u2013 und keinerlei kritische Bilanz davon gezogen. Dass der linke Fl\u00fcgel kaum mehr wahrnehmbar ist, geschweige denn ein reeller Anziehungspol f\u00fcr k\u00e4mpfende Sektoren, scheint die Sol wenigstens nach au\u00dfen zu ignorieren und tut so, als sei alles so wie immer. In einer solchen Situation zu ignorieren, dass die Partei nach rechts ger\u00fcckt ist, und damit den Kurs der Partei zu decken, kann aber nur am Ende des Tages aber nur eines bedeuten: selbst nach rechts zu gehen.<\/p>\n

Dass eine solche Positionierung keine Zwangsl\u00e4ufigkeit sein muss, zeigt ein zwar kleines, aber wom\u00f6glich wegweisendes Gegenbeispiel: Die lokale Ortsgruppe der AKL im nordrhein-westf\u00e4lischen B\u00fcnde\u00a0verweigert den Wahlkampf f\u00fcr die Partei<\/strong><\/a>, weil sie weder den chauvinistischen Kurs des Wagenknechtfl\u00fcgels noch die auf dem Parteitag beschlossene Regierungsperspektive unterst\u00fctzen will.<\/p>\n

Warum geht die Grant-Tradition jeden Schritt der Partei nach rechts mit (oder redet ihn sich sch\u00f6n)?<\/strong><\/p>\n

Wie kann es sein, dass Organisationen, mit denen wir viele theoretische Grundlagen teilen, zu so verschiedenen Einsch\u00e4tzungen kommen?<\/p>\n

Die Tradition des Komitees f\u00fcr eine Arbeiterinternationale (CWI) \u2013 die von Peter Taafe angef\u00fchrte Abspaltung von Ted Grants internationaler Str\u00f6mung, aus der die SAV und die Sol stammen \u2013 richtet ihre Politik an einer bestimmten historischen Grundannahme aus: Es gibt nicht mehr nur eine Krise der F\u00fchrung der Arbeiter:innenklasse, wie es das \u00dcbergangsprogramm Leo Trotzkis f\u00fcr die 1930er Jahre attestierte, sondern eine Krise der Organisierung und des Bewusstseins der Klasse insgesamt. Darin stimmen wir \u00fcberein. Wir haben jedoch eine ganz grundlegende Differenz in der Vorstellung, wie diese Krisen zu \u00fcberwinden sind.<\/p>\n

Ihre historische Hypothese ist, \u201edass sich Klassenk\u00e4mpfe innerhalb der Sozialdemokratie niederschlagen w\u00fcrden und zur Bildung von linksreformistischen Massenfl\u00fcgeln f\u00fchren w\u00fcrden.\u201c1<\/sup><\/strong><\/a>\u00a0Sie gehen davon aus, \u201edass die Masse der Arbeiter*innenklasse die Erfahrung mit Reformismus, Linksreformismus und eventuell auch Zentrismus in den traditionellen Arbeiter*innenparteien machen muss, um zu revolution\u00e4ren Schlussfolgerungen zu kommen.\u201c2<\/sup><\/strong><\/a>\u00a0Die \u201eBildung von reformistischen und linksreformistischen Massenformationen\u201c betrachten sie \u201eals einen unausweichlichen Schritt beim Wiederaufbau der Arbeiter*innenbewegung.\u201c3<\/sup><\/strong><\/a><\/p>\n

Diese schematische Pr\u00e4misse halten wir f\u00fcr grundfalsch. Sie ignoriert nicht nur die reale Rolle der mit den imperialistischen Staatsb\u00fcrokratien verschmolzenen reformistischen Parteien heute und die gesamte historische Erfahrung der imperialistischen Epoche der Krisen, Kriege und Revolutionen. Sie ignoriert auch die Lehren der in den vergangenen Jahren seit der Weltwirtschaftskrise 2007\/8 neu entstandenen Ph\u00e4nomene des Reformismus wie Syriza in Griechenland, Podemos im Spanischen Staat oder La France Insoumise (LFI) in Frankreich. Diese Organisationen, insbesondere Syriza und Podemos, sind angetreten, um die massenhaften Proteste gegen die Auswirkungen der Eurokrise, die Millionen Menschen mit dem Ruf \u201eIhr repr\u00e4sentiert uns nicht\u201c auf die Stra\u00dfen gebracht haben, in die Parlamente umzuleiten. Sie kooptierten die Spitze der Bewegung, um sie abzubrechen. Syrizas Weg endete an der griechischen Regierung mit der Umsetzung eines noch sch\u00e4rferen K\u00fcrzungspakets als jenes, gegen das sich die Proteste urspr\u00fcnglich gerichtet hatten. Podemos hatte sich die \u00dcberwindung der spanischen Monarchie auf die Fahne geschrieben und ist heute Teil der Regierung des imperialistischen Spaniens \u2013 mit Monarch. Kurzum: Syriza, Podemos und Co. sind keine Ausdr\u00fccke des Klassenkampfes gewesen (als \u201eunausweichlicher Schritt beim Wiederaufbau der Arbeiter*innenbewegung\u201c), sondern im Gegenteil Ausdr\u00fccke der Umlenkung des Klassenkampfes. Und aus einem anderen Blickwinkel zeigt auch das Beispiel von Jean-Luc M\u00e9lenchons La France Insoumise, dass die Massen im Moment des Aufschwungs des Klassenkampfes nicht notwendigerweise in reformistische Organisationen str\u00f6men: Die gro\u00dfe Gelbwestenbewegung, die den Klassenkampf in Frankreich ab 2018 \u00fcber ein Jahr lang bestimmte, sah sich in LFI \u00fcberhaupt nicht repr\u00e4sentiert \u2013 im Gegenteil gelangte M\u00e9lenchons Partei beispielsweise bei den Europawahlen 2019 auf gerade einmal 6 Prozent. Der Klassenkampf in Frankreich ging an LFI spurlos vor\u00fcber. Und heute ist in Frankreich eine neue Generation junger, oft migrantischer, klassenk\u00e4mpferischer Arbeiter:innen entstanden, die die Streiks der vergangenen Jahre anf\u00fchrte \u2013 wie den Eisenbahnstreik gegen die Rentenreform 2019\/2020 \u2013, und die nicht von Jean-Luc M\u00e9lenchon angesprochen werden, sondern empf\u00e4nglich sind f\u00fcr revolution\u00e4re Ideen. Aus diesem Grund k\u00e4mpfen unsere franz\u00f6sischen Genoss:innen von R\u00e9volution Permanente daf\u00fcr, dass der\u00a0revolution\u00e4re Eisenbahner Anasse Kazib<\/strong><\/a>\u00a0im kommenden Jahr zu den Pr\u00e4sidentschaftswahlen antreten kann, um dieser neuen Generation eine Stimme zu geben, anstatt immer weiter dem populistischen Reformismus der LFI hinterherzulaufen.<\/p>\n

Die Entwicklung der erw\u00e4hnten Beispiele von Syriza, Podemos und Co. ist nicht zuf\u00e4llig. Denn es gibt eine materielle H\u00fcrde f\u00fcr diese angeblich in vorbestimmten Etappenstufen ablaufende, lineare Bewusstseinsentwicklung der Arbeiter:innenklasse, \u00fcber die die Genoss:innen von SAV, Sol und Der Funke nur allzu h\u00e4ufig hinwegsehen: die B\u00fcrokratie der reformistischen Parteien und der Gewerkschaften. Die Vermittlungsrolle der B\u00fcrokratien sorgt daf\u00fcr, dass sie selbst Schritt f\u00fcr Schritt die Anbindung an den Staat f\u00f6rdern; selbst der Widerstand wird nur in Verhandlung mit dem Staat oder mittels einer reformistischen Regierung selbst gedacht. Deshalb ist es notwendig, die B\u00fcrokratien zu \u00fcberwinden und sie aus den Organisationen der Arbeiter:innen, also den Gewerkschaften, herauszuwerfen. Daf\u00fcr m\u00fcssen wir eine materielle Kraft aufbauen, die um die F\u00fchrung der Gewerkschaften k\u00e4mpfen kann, eine antib\u00fcrokratische klassenk\u00e4mpferische Gewerkschaftsstr\u00f6mung. Diese darf sich nicht darauf beschr\u00e4nken, ohne einen Kampf aus der Basis heraus gegen die B\u00fcrokratie gef\u00fchrt zu haben, individuell Posten in h\u00f6heren ehrenamtlichen Gewerkschaftsgremien wie Fachbereichsvorst\u00e4nde zu erlangen, als wenn man den Apparat \u201evon innen\u201c ver\u00e4ndern k\u00f6nnte. Sondern sie muss auf Schritt und Tritt die breitestm\u00f6gliche Arbeiter:innendemokratie in den Gewerkschaften aufbauen, um die F\u00fchrung im Kampf und politisch zu konfrontieren. Dazu geh\u00f6rt auch, die engen Verbindungen zwischen gewerkschaftlichen und politischen F\u00fchrungen zu sehen. W\u00e4hrend beispielsweise die Sol gemeinsam mit uns und anderen Organisationen innerhalb der Vernetzung f\u00fcr k\u00e4mpferische Gewerkschaften (VKG) arbeitet, wo wir gemeinsam Kritik an den b\u00fcrokratischen Gewerkschaftsf\u00fchrungen \u00e4u\u00dfern, ruft sie innerhalb der Berliner Krankenhausbewegung weiterhin dazu auf, die Partei DIE LINKE mit aufzubauen \u2013 obwohl diese als Teil des rot-rot-gr\u00fcnen Senats auf der gegnerischen Seite des Krankenhausstreiks steht.<\/p>\n

Die SAV und Sol, die sich 2019 voneinander gespalten haben, leiten aus dem Niedergang der gro\u00dfen sozialdemokratischen Organisationen seit Anfang der 1990er Jahre indes nicht mehr nur die Notwendigkeit der Arbeit innerhalb reformistischer Organisationen ab. Vielmehr stellen sie den Revolution\u00e4r:innen nun selbst die Aufgabe, breite Arbeiter:innenparteien aufzubauen. Dabei lassen sie aber bewusst offen, welchen politischen Inhalt diese Formationen haben w\u00fcrden, ob sie reformistisch oder revolution\u00e4r sein sollten. Sie treten in DIE LINKE f\u00fcr ein \u201esozialistisches\u201c, nicht aber ein revolution\u00e4res \u00dcbergangsprogramm ein. Sie bezeichnen dies als \u201edoppelte Aufgabe: die Arbeiter*innenbewegung im breiten Sinne wieder aufzubauen und gleichzeitig eine revolution\u00e4re Partei aufzubauen.\u201c4<\/sup><\/strong><\/a>\u00a0Daf\u00fcr schaffen sie sogar eine neue Definition: \u201eEine breite Partei mit einem Aktionsprogramm f\u00fcr Reformen, in der zugleich eine demokratische Diskussion \u00fcber die Bedeutung dieser Reformen stattfindet, w\u00e4re keine reformistische Partei.\u201c5<\/sup><\/strong><\/a>\u00a0Es steckt darin die Illusion (die denjenigen etwa des\u00a0Jacobin Magazines<\/strong><\/a>\u00a0\u00e4hnelt), dass es so etwas wie eine Wiedergeburt einer von den vielen Verraten des letzten Jahrhunderts unbefleckten Sozialdemokratie geben k\u00f6nne.<\/p>\n

Die Rolle der erhofften neuen Arbeiter:innenpartei nimmt f\u00fcr sie in Deutschland gewisserma\u00dfen die Partei DIE LINKE ein. SAV nahm lange Zeit an, dass DIE LINKE zwei Parteien in einer sei, mit einem Fl\u00fcgel f\u00fcr und einem gegen Regierungsbeteiligung. Diese Perspektive haben sie inzwischen verbal zwar weitgehend aufgegeben, da immer offensichtlicher geworden ist, dass in der Partei alle ma\u00dfgeblichen Kr\u00e4fte auch im Bund regieren wollen und sich nur darin unterscheiden, mit welchen Mitteln die Regierungsbeteiligung zu erreichen ist. Aber de facto sch\u00fcren sie diese Illusion weiter, indem sie die M\u00e4r vermitteln, aus der Partei k\u00f6nne eine sozialistische Oppositionspartei werden.<\/p>\n

Die revolution\u00e4re Organisierung dient in ihrer Vorstellung allerdings nicht dazu, wie man vielleicht meinen k\u00f6nnte, aus einer solchen Partei wie der LINKEN einen Fl\u00fcgel f\u00fcr ein revolution\u00e4res Programm und eine revolution\u00e4re Strategie herauszubrechen. Vielmehr wolle man in der angestrebten nicht-reformistischen, sozialistischen Arbeiter:innenpartei \u201edaf\u00fcr k\u00e4mpfen, dass diese Parteien opportunistische Fehler m\u00f6glichst vermeiden.\u201c6<\/sup><\/strong><\/a><\/p>\n

Sie betonen dabei immer wieder, dass die Arbeit in breiten Formationen nicht bedeuten darf, die eigenen marxistischen Standpunkte aufzugeben. Tats\u00e4chlich aber haben die Organisationen der Grant-Tradition an vielen Stellen marxistische Basics hinter sich gelassen, um mit reformistischen F\u00fchrungen nicht in einen offenen Konflikt zu geraten: Das gilt beispielsweise f\u00fcr die Unterst\u00fctzung b\u00fcrgerlicher Regierungen in Venezuela oder Mexiko, die langj\u00e4hrige Unterst\u00fctzung f\u00fcr Bernie Sanders in den USA, oder dass sie statt offener Grenzen\u00a0Grenzkontrollen und Abschiebungen unter Kontrolle der Gewerkschaften<\/strong><\/a>\u00a0gefordert haben. Eindr\u00fccklich zeigt sich diese Anpassung auch an der Haltung zur Polizei: Alle bisher erw\u00e4hnten Organisationen in der Tradition Ted Grants teilen die Position, dass wenigstens Teile der Polizei zur Arbeiter:innenklasse geh\u00f6ren w\u00fcrden und unterst\u00fctzen deshalb das Recht von Polizeibeamt:innen auf gewerkschaftliche Organisierung, z.B. im DGB. In England organisierte das CWI sogar den Generalsekret\u00e4r der Gef\u00e4ngnisw\u00e4rtergewerkschaft. Nat\u00fcrlich kennen auch die Theoretiker:innen dieser Str\u00f6mung die klassischen marxistischen Definitionen zu Polizei und zitieren selbst Engels\u2019 Formulierung zum Staat als \u201ebesonderer Formation bewaffneter Menschen\u201c. Als in den USA im Zuge der BLM-Proteste breite Teile der Bev\u00f6lkerung ihr Vertrauen in die Polizei verloren, \u00e4nderte auch die Socialist Alternative dort allm\u00e4hlich ihre Position \u2013 in Deutschland jedoch nicht.<\/p>\n

De facto bedeutet ihre Politik der \u201edoppelten Aufgabe\u201c aber ganz und gar nicht, dass sie\u00a0gleichzeitig\u00a0<\/em>die Krise der F\u00fchrung (durch den Aufbau revolution\u00e4rer Organisationen) und die Krise des Bewusstseins (in ihrer Vorstellung durch den Aufbau reformistischer Organisationen) bek\u00e4mpfen. Tats\u00e4chlich schaffen sie damit selbst auf Schritt und Tritt Illusionen in die Reformierbarkeit durch und durch reformistischer Formationen wie der Partei DIE LINKE und damit in die bestehenden F\u00fchrungen, ohne irgendeinen Weg aufzeigen zu k\u00f6nnen, wie es zu einem Bruch mit dem reformistischen Bewusstsein kommen k\u00f6nnte. In der Tat warten sie auf einen gro\u00dfen Aufschwung des Klassenkampfes, der den Massen ohne weiteres Zutun von Revolution\u00e4r:innen erlauben k\u00f6nnte, zu revolution\u00e4ren Schlussfolgerungen zu gelangen, schaffen im Heute allerdings nicht die organisatorischen Voraussetzungen, in einem solchen Moment entschieden intervenieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Arbeit in reformistischen Parteien ist f\u00fcr alle Organisationen dieser Tradition obligatorisch, die Uneinigkeit besteht zwischen den verschiedenen Str\u00e4ngen der Grant-Tradition in der Einsch\u00e4tzung etwa der Sozialdemokratie oder der Labour-Partei (als b\u00fcrgerliche Arbeiter:innenpartei, in der man arbeiten, oder als vollst\u00e4ndig verb\u00fcrgerlichte Partei, von der man sich abgrenzen muss).<\/p>\n

Die starre Vorstellung, dass sich jede Massenradikalisierung durch die jeweils linkeste reformistische Formation vollziehen m\u00fcsste, f\u00fchrt zu einem Klammern an den Reformismus, au\u00dferhalb dessen sich die Grant-Tradition im Grunde keine Existenz vorstellen kann.<\/p>\n

F\u00fcr die Einheit der revolution\u00e4ren Linken statt der Einheit mit dem Reformismus<\/strong><\/p>\n

Die Krise der Subjektivit\u00e4t der Arbeiter:innenklasse l\u00e4sst sich nicht durch das passive Warten auf einen revolution\u00e4ren Aufbruch \u00fcberwinden, der die Massen automatisch in Richtung einer revolution\u00e4ren Partei sp\u00fclen w\u00fcrde.\u00a0Diese Erfahrung musste schon Rosa Luxemburg machen.<\/strong><\/a>\u00a0Im Gegenteil m\u00fcssen wir heute\u00a0Schritte in die Richtung gehen<\/strong><\/a>, eine vom Reformismus unabh\u00e4ngige revolution\u00e4re Organisation aufzubauen, die sich mit den fortschrittlichsten Ph\u00e4nomenen des Klassenkampfes verbinden kann.<\/p>\n

Dass das auch in nicht-revolution\u00e4ren Situationen keine Utopie ist, zeigt nicht nur im Kleinen das erw\u00e4hnte Beispiel unseres Genossen Anasse Kazib, der mit einer unabh\u00e4ngigen revolution\u00e4ren Kandidatur f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaftswahlen Hunderttausende erreichen will, sondern im Gro\u00dfen auch das Beispiel der Front der Linken und der Arbeiter:innen \u2013 Einheit (FIT-U) in Argentinien. Die FIT-U ist eine Wahlfront aus vier trotzkistischen Parteien, die trotz vieler Unterschiede ein gemeinsames B\u00fcndnis auf Grundlage eines klaren Programms der politischen Unabh\u00e4ngigkeit der Arbeiter:innenklasse und des Kampfes f\u00fcr eine sozialistische Arbeiter:innenregierung im Bruch mit dem Kapital geschmiedet haben. Erst in der vergangenen Woche fanden in Argentinien die Vorwahlen zu den Parlamentswahlen im November statt.\u00a0Bei diesen Vorwahlen konnte die FIT-U mehr als eine Million Stimmen erlangen.<\/strong><\/a>\u00a0Sie wurde damit drittst\u00e4rkste politische Kraft \u2013 ganz ohne Anpassung an reformistische Illusionen und stattdessen mit starker Verwurzelung im Klassenkampf.<\/p>\n

Deutschland ist nicht Argentinien. Und dennoch glauben wir, dass die Linke hierzulande nicht l\u00e4nger ignorieren kann, dass DIE LINKE keine Partei sozialer K\u00e4mpfe, sondern der Umlenkung sozialer K\u00e4mpfe ist. Damit wir nicht ewig die Wahl des \u201egeringeren \u00dcbels\u201c haben, m\u00fcssen wir heute beginnen, eine unabh\u00e4ngige revolution\u00e4re Kraft zu schaffen. Wir schlagen vor, gemeinsam mit all jenen, die eine solche Perspektive erk\u00e4mpfen wollen, Schritte in Richtung einer Einheit der revolution\u00e4ren Linken zu gehen, die mit der reformistischen Linken bricht, die sich nur den staatlichen Institutionen und den B\u00fcrokratien unterordnet.<\/p>\n

Wir wissen, dass eine solche Einheit der revolution\u00e4ren Linken nicht einfach proklamiert werden kann. Wie wir in unserem\u00a0Aufruf zur Bundestagswahl<\/strong><\/a>\u00a0geschrieben haben, wollen wir deshalb gemeinsam in den aktuellen K\u00e4mpfen eine Perspektive der Selbstorganisierung gegen das Kapital, gegen die Regierung und gegen die B\u00fcrokratien der Gewerkschaften und der sozialen Bewegungen aufbauen. Lasst uns schon heute beginnen, diese politische Alternative der Arbeiter:innen und der Jugend aufzubauen! F\u00fcr die Einheit der revolution\u00e4ren Linken statt Illusionen in Rot-rot-gr\u00fcn! Lasst uns eine gro\u00dfe Kampagne zur Verbindung der K\u00e4mpfe starten und gleichzeitig dar\u00fcber diskutieren, wie wir im Aufbau einer revolution\u00e4ren Alternative vorankommen k\u00f6nnen. Wir wollen unsere Website Klasse Gegen Klasse f\u00fcr diese Debatte \u00f6ffnen und laden alle Interessierten dazu ein, sich daran zu beteiligen.<\/p>\n

Fu\u00dfnoten<\/strong><\/p>\n

    \n
  1. 1<\/strong><\/a>. Sascha Stani\u010di\u0107: Welcher Weg zum Sozialismus? Berlin 2019, S. 41f..<\/li>\n
  2. 2<\/strong><\/a>. Ebd.<\/li>\n
  3. 3<\/strong><\/a>. Ebd., S. 49.<\/li>\n
  4. 4<\/strong><\/a>. Ebd., S. 48.<\/li>\n
  5. 5<\/strong><\/a>. Wolfram Klein: Geschichte des Trotzkismus, in: Trotzki, Trotzkismus, Vierte Internationale, S. 104.<\/li>\n
  6. 6<\/strong><\/a>. Ebd., S. 105.<\/li>\n<\/ol>\n

    Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 19. September 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Stefan Schneider & Marco Blechschmidt. Die Linkspartei steht so weit rechts wie nie zuvor. Welche Konsequenzen ziehen Linke in der LINKEN? Eine Debatte mit dem Grantismus.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10078,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7],"tags":[90,10,39,61,43,42,4],"class_list":["post-10114","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-argentinien","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-frankreich","tag-griechenland","tag-sozialdemokratie","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10114","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10114"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10114\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15419,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10114\/revisions\/15419"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10078"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10114"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10114"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10114"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}