{"id":10122,"date":"2021-09-20T08:07:00","date_gmt":"2021-09-20T06:07:00","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10122"},"modified":"2021-09-20T10:13:21","modified_gmt":"2021-09-20T08:13:21","slug":"deutsche-wende-der-vergessene-widerstand-der-arbeiterklasse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10122","title":{"rendered":"Deutsche Wende: Der vergessene Widerstand der Arbeiterklasse"},"content":{"rendered":"

Im Osten gingen nach 1989 Hunderttausende Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die Privatisierungspolitik der Treuhand auf die Barrikaden. Doch die Erinnerung daran ist fast v\u00f6llig aus dem kulturellen Ged\u00e4chtnis verschwunden. Von Bernd Gehrke.<\/strong><\/p>\n

Obgleich\u00a0Ostdeutschland<\/a>\u00a0in den Jahren 1990 bis 1994 eine Welle massiver sozialer K\u00e4mpfe von abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten, Erwerbslosen, Mieterinnen, Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern und Kleing\u00e4rtnerinnen erlebte, sind die Erinnerungen daran fast v\u00f6llig aus dem kulturellen Ged\u00e4chtnis verschwunden.<\/p>\n

Das betrifft vor allem die von Belegschaften, Betriebs- und Personalr\u00e4ten sowie regionalen Gewerkschaften gef\u00fchrten K\u00e4mpfe gegen die Treuhandpolitik, welche \u2013 neben den von DGB-Gewerkschaften gef\u00fchrten gro\u00dfen Streiks zur Lohn- und Tarifanpassung von Ost an West \u2013 hunderttausende Ostdeutsche mobilisierten. Diese Widerstandsaktionen fanden nahezu fl\u00e4chendeckend statt und erfassten gro\u00dfe wie kleine Betriebe. Sie geh\u00f6ren zu den gro\u00dfen sozialen K\u00e4mpfen auf dem Gebiet des heutigen Ostdeutschlands.<\/p>\n

Protestwelle gegen die Treuhand<\/strong><\/p>\n

Mit der Ank\u00fcndigung gro\u00dffl\u00e4chiger Privatisierungen und Massenentlassungen durch die Treuhandanstalt entstand Ende 1990 aus bis dahin nur vereinzelten Belegschaftsprotesten, wie etwa im Chemiefaserwerk Premnitz, eine Protestwelle, die nunmehr auch ganze Branchen erfasste.<\/p>\n

Exemplarisch f\u00fcr diese K\u00e4mpfe waren die Auseinandersetzungen um den ostdeutschen Schiffbau, die von den Menschen der Region ebenso wie von der \u00f6rtlichen IG Metall und der \u00d6TV unterst\u00fctzt wurden. Mit einer einst\u00fcndigen Arbeitsniederlegung von mehr als 4000 Besch\u00e4ftigten der Rostocker Neptun-Werft gegen die drohende Stilllegung ihres Unternehmens begann im Januar 1991 eine Protest- und Streikwelle, die die gesamte ostdeutsche Ostseek\u00fcste ersch\u00fctterte. Ihren H\u00f6hepunkt fanden die Aktionen mit der Besetzung der Werften in Rostock, Stralsund, Warnem\u00fcnde und Wismar im Fr\u00fchjahr 1992. Der R\u00fcgendamm wurde durch die Werftarbeiter und Werftarbeiterinnen gesperrt, Azubis mauerten den Eingang der Rostocker Treuhand-Filiale zu. Ihr Motto: \u00bbIhr vermauert unsere Zukunft, wir vermauern euren Eingang!\u00ab<\/p>\n

Spektakul\u00e4re Streiks<\/strong><\/p>\n

Adressaten der Proteste waren, neben der Treuhandanstalt, auch Landes- und Bundesregierung, die von einer Zerlegung der Werften und der Seereederei abr\u00fccken und zu einem Gesamtverkauf bewegt werden sollten. Aus der F\u00fclle der Proteste und Streiks k\u00f6nnen hier lediglich einige spektakul\u00e4re F\u00e4lle hervorgehoben werden. So organisierte die IG Metall Leipzig, ausgehend vom Druck der Betriebsr\u00e4te der Leipziger Gro\u00dfbetriebe, seit Anfang M\u00e4rz 1991 neue Montagsdemonstrationen.<\/p>\n

Schon zur ersten Montagsdemo waren wieder 60.000 Menschen auf dem Ring. Die Montagsdemos dehnten sich in den Folgewochen auf Ostberlin und viele andere St\u00e4dte Ostdeutschlands aus; mehr als 100.000 Menschen beteiligten sich. Erst durch den vereinten Druck von etablierter Politik, Medien und Gewerkschaftsf\u00fchrungen wurden die Demonstrationen schlie\u00dflich abgebrochen. Die Chance, sie zu einer ostdeutschlandweiten Protestbewegung gegen die Privatisierungs- und Zerst\u00f6rungspolitik von Bundesregierung und Treuhandanstalt auszuweiten, wurde damit vergeben. Im September 1991 besetzten die Besch\u00e4ftigten der Keramischen Werke Hermsdorf, die statt der Schlie\u00dfung des Betriebes den ersten ostdeutschen B\u00f6rsengang erhofft hatten, das Hermsdorfer Autobahnkreuz.<\/p>\n

Treuhand erlebte radikalen Gegenwind<\/strong><\/p>\n

Im November 1991 erlebte Brandenburg einen hei\u00dfen Herbst der Stahlwerker. Als sie gemeinsam zu Abertausenden vor den Landtag in Potsdam zogen, drohte ihr Proteststurm zur Initialz\u00fcndung f\u00fcr einen Fl\u00e4chenbrand zu werden. Im Dezember besetzte die Belegschaft des Stahl- und Walzwerkes Hennigsdorf \u2013 aus Protest gegen die geplante Filetierung des Betriebes und die mangelnde soziale Absicherung der von Entlassung Bedrohten \u2013 f\u00fcr neun Tage das Werk. In diese spektakul\u00e4ren Widerstandsaktionen, die eine ganze Region erfassten, ist auch der einzige im kulturellen Ged\u00e4chtnis gebliebene Kampf der Kaliwerker in Bischofferode einzureihen.<\/p>\n

Der Widerstand gegen die Treuhandpolitik wurde h\u00e4ufig mit radikalen Methoden des zivilen Ungehorsams gef\u00fchrt. Stra\u00dfen- und Autobahnblockaden setzten sich als Mittel der Wahl durch; besondere H\u00f6hepunkte waren die bereits erw\u00e4hnten Blockaden des R\u00fcgendamms und des Hermsdorfer Kreuzes durch die Besch\u00e4ftigten sowie die Besetzung des Flughafengeb\u00e4udes in Dresden-Klotzsche durch die Belegschaft des Edelstahlwerks Freital.<\/p>\n

Wilde Streiks und Autobahnbesetzungen<\/strong><\/p>\n

Die meisten Streiks gegen die Treuhandanstalt waren sogenannte wilde Streiks. Neben den zahlreichen Betriebsbesetzungen und den beiden Hungerstreiks bei der Batteriefabrik BELFA in Berlin und beim Kali-Schacht \u00bbThomas M\u00fcntzer\u00ab in Bischofferode ist auch der unkonventionelle Kampf regionaler DGB-Gewerkschaften hervorzuheben.<\/p>\n

Denn sie unterst\u00fctzten oftmals nicht nur solche \u00bbwilden\u00ab Streiks, Stra\u00dfen-, Autobahnblockaden und Betriebsbesetzungen, sondern organisierten \u2013 mit den genannten Werftbesetzungen, die sich gegen die Bundes- und Landesregierung richteten, oder mit Aktionen wie \u00bb5 vor 12\u00ab des Aktionsb\u00fcndnisses \u00bbTh\u00fcringen brennt!\u00ab \u2013 sogar politische Streiks, die eigentlich ein Tabu f\u00fcr bundesrepublikanische Gewerkschaften sind.<\/p>\n

Gewerkschaften hielten sich oft zur\u00fcck<\/strong><\/p>\n

Zu einem der bedeutendsten Ereignisse des Widerstands gegen die Treuhandpolitik wurde die Gr\u00fcndung der \u00bbInitiative Ostdeutscher und Berliner Betriebsr\u00e4te, Personalr\u00e4te und Vertrauensleute\u00ab im Juni 1992. An ihr beteiligten sich Vertreterinnen und Vertreter Berlins, Brandenburgs, der Ostseek\u00fcste und des Chemie-Dreiecks. Ihr Ziel war es, durch Branchen und Regionen \u00fcbergreifende Kampfma\u00dfnahmen breiten Widerstand gegen die Privatisierungspolitik zu organisieren, um Druck auf Politik, Treuhandanstalt und Gewerkschaften auszu\u00fcben.<\/p>\n

Es war der Versuch, die zahlreichen \u00bbEinzelfeuer\u00ab des Protestes zum Fl\u00e4chenbrand auszuweiten \u2013 eine Aufgabe, zu der sich die Gewerkschaftsspitzen, trotz ihrer Kritik an der Treuhandpolitik, nicht entschlie\u00dfen konnten. Die \u00bbInitiative\u00ab protestierte mehrfach vor der Treuhandanstalt und erreichte ein Gespr\u00e4ch mit deren Pr\u00e4sidentin Birgit Breuel. Da das Gespr\u00e4ch keinerlei Zugest\u00e4ndnis erbrachte, protestierten 300 Betriebsr\u00e4te am 12. September 1992 in Bonn.<\/p>\n

Selbst organisierte Solidarit\u00e4t<\/strong><\/p>\n

Daraufhin luden die Bundestagsfraktionen sie zu Gespr\u00e4chen ein; sechs Betriebsr\u00e4te wurden sogar von Bundeskanzler Kohl empfangen. Zum H\u00f6hepunkt wurde das Gespr\u00e4ch in der CDU-Fraktion, in dessen Verlauf es zu heftigen Auseinandersetzungen mit Staatssekret\u00e4r Joachim Gr\u00fcnewald kam. Nachdem dieser erkl\u00e4rt hatte, kein einziger \u00fcberlebensf\u00e4higer Betrieb sei geschlossen worden, erhob sich ein Proteststurm; ein Betriebsrat, der CDU-Mitglied war, erkl\u00e4rte gar, dass \u00bbes jetzt noch blutig werden\u00ab k\u00f6nne. 1993 entwickelte die \u00bbInitiative Ostdeutscher und Berliner Betriebsr\u00e4te, Personalr\u00e4te und Vertrauensleute\u00ab dann eine breite Solidarit\u00e4tskampagne f\u00fcr weitere von Schlie\u00dfung bedrohte Betriebe, so etwa f\u00fcr die K\u00e4mpfe der Belegschaften von BELFA in Berlin und der Kali-Kumpel in Bischofferode.<\/p>\n

Die Bedeutung der \u00bbInitiative\u00ab erwuchs aus dem Umstand, dass die Gewerkschaften eine solche Branchen und Regionen \u00fcbergreifende Solidarit\u00e4t nicht organisierten. Im Falle der Kali-Kumpel in Bischofferode bek\u00e4mpften die Vorst\u00e4nde der IG Bergbau und der IG Chemie, Papier, Keramik sogar offen deren Kampf um den Erhalt des Schachtes, da das Kali-Werk eine Konkurrenz f\u00fcr westdeutsche Kali-Arbeitspl\u00e4tze bedeutete.<\/p>\n

Kein Fl\u00e4chenbrand gegen die Treuhand<\/strong><\/p>\n

Die Solidarit\u00e4t gewerkschaftlicher Basisaktiver aus ganz Deutschland machte Bischofferode aber dennoch zum Symbol des Widerstands ostdeutscher Belegschaften gegen den Privatisierungswahn der Treuhandanstalt. Bekannterma\u00dfen kam es nicht zu jenem \u00bbFl\u00e4chenbrand\u00ab von Streiks und Protesten, der allein die Politik von Bundesregierung und Treuhandanstalt h\u00e4tte verhindern k\u00f6nnen. Obwohl die K\u00e4mpfe verloren gingen, sind sie es wert, der Vergessenheit entrissen zu werden. Sie waren und sind ein Ausdruck der W\u00fcrde der Lohnabh\u00e4ngigen in Ostdeutschland und damit eine wichtige Voraussetzung f\u00fcr k\u00fcnftige soziale K\u00e4mpfe.<\/p>\n

Der Autor:<\/strong><\/p>\n

Bernd Gehrke ist Historiker und Publizist in Berlin. Er engagierte sich in der Oppo\u00adsition gegen das SED\u00ad-Regime und wurde 1978 wegen der Bildung einer oppositionellen Gruppe aus der SED ausgeschlossen. Nach dem anschlie\u00dfenden Berufsverbot und der Entlassung aus der Akademie der Wissenschaften arbeitete er als Chemischer Reiniger, Heizer und seit 1984 als \u00d6konom im M\u00f6belkombinat Berlin. Ende 1989 sa\u00df er f\u00fcr die Vereinigte Linke am Zentralen Runden Tisch. In den Neunzigerjahren war er im B\u00fcndnis kritischer Gewerkschafter Ost\/West sowie als Unterst\u00fctzer in der Ostdeutschen Betriebsr\u00e4te\u00adinitiative aktiv.<\/p>\n

Zum Text:<\/strong><\/p>\n

Dieser Text ist zuerst erschienen in dem Begleitbuch zur Ausstellung \u00bbSchicksal Treuhand \u2014 Treuhand-Schicksale\u00ab. Das Buch ist erschienen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die Redaktion bedankt sich f\u00fcr die Abdruckgenehmigung.<\/p>\n

#Bild: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0805-023 \/ Hirschberger, Ralph \/ CC-BY-SA<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>marx21.de…<\/em><\/a> vom 20. September 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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