{"id":10140,"date":"2021-10-05T08:21:09","date_gmt":"2021-10-05T06:21:09","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10140"},"modified":"2021-10-05T08:21:11","modified_gmt":"2021-10-05T06:21:11","slug":"fuenfzehn-jahre-seit-der-gruendung-von-wikileaks","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10140","title":{"rendered":"F\u00fcnfzehn Jahre seit der Gr\u00fcndung von WikiLeaks"},"content":{"rendered":"

Oscar Grenfell. <\/em>Vor 15 Jahren, am 4. Oktober 2006, wurde WikiLeaks von dem australischen Verleger Julian Assange gegr\u00fcndet. Seither ist das kleine Medienunternehmen, das mit bescheidenen Mitteln seine Arbeit aufnahm, zum Synonym f\u00fcr die mutige Aufdeckung der Verbrechen von Staaten und Unternehmen sowie der immer brutaleren Versuche staatlicher Stellen und der herrschenden Eliten geworden, das Internet zu zensieren und unabh\u00e4ngigen Journalismus zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n

Genau wie alle j\u00fcngsten Jahrestage im Zusammenhang mit WikiLeaks und seinem Gr\u00fcnder kann Assange auch diesen Meilenstein nicht mit seinen Kollegen, Freunden und seiner Familie feiern. Stattdessen sitzt er seit mehr als zwei Jahren im Londoner Hochsicherheitsgef\u00e4ngnis Belmarsh, das als Gro\u00dfbritanniens Guantanamo Bay gilt \u2013 einen Gro\u00dfteil dieser Zeit ohne wegen irgendwelcher Vergehen schuldig gesprochen zu sein.<\/p>\n

Der Grund f\u00fcr Assanges Inhaftierung, ein Auslieferungsantrag der Trump-Regierung, ist auch unter dessen Nachfolger Joe Biden weiterhin in Kraft. Sowohl Demokraten als auch Republikaner sind entschlossen, Assange wegen WikiLeaks‘ Ver\u00f6ffentlichungen, darunter der Enth\u00fcllung von Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und weltweiten diplomatischen Intrigen, anhand des drakonischen Espionage Act anzuklagen.<\/p>\n

Die britische Justiz hat zwar im Januar Assanges Auslieferung an die USA verhindert, weil er in amerikanischem Gewahrsam vermutlich sterben w\u00fcrde, aber eine Berufung erlaubt. Diese soll Ende des Monats w\u00e4hrend der Anh\u00f6rungen vor dem High Court verhandelt werden.<\/p>\n

Die Anklage der USA war schon immer ein leicht durchschaubarer Versuch, Assange und WikiLeaks zu zerst\u00f6ren und die Pressefreiheit zu unterdr\u00fccken. Die Berufungsverhandlung wird jedoch unter Bedingungen stattfinden, in denen das Vorhaben der USA vollends als kriminelles Unterfangen entlarvt wurde, bei dem in eklatantester Weise gegen das V\u00f6lkerrecht und die amerikanische Verfassung versto\u00dfen wurde.<\/p>\n

Yahoo News<\/em>\u00a0ver\u00f6ffentlichte letzten Monat einen detaillierten Bericht, laut dem die Trump-Regierung und ihr damaliger CIA-Direktor Mike Pompeo seit Anfang 2017 die Entf\u00fchrung und sogar Ermordung von Assange planten, als dieser als politischer Fl\u00fcchtling in der ecuadorianischen Botschaft in London lebte. Ehemalige Regierungsvertreter erkl\u00e4rten gegen\u00fcber der Nachrichtenseite, dass sowohl Trump als auch Pompeo an Treffen teilgenommen haben, bei denen Assanges Ermordung diskutiert wurde. Daneben wurde auch die M\u00f6glichkeit diskutiert, andere Mitarbeiter von WikiLeaks in Europa zu ermorden.<\/p>\n

Die Pl\u00e4ne f\u00fcr eine au\u00dferordentliche \u00dcberstellung oder einen CIA-Mord sowie die sp\u00e4teren pseudolegalen Versuche, Assange auszuliefern und anzuklagen, wurden ausdr\u00fccklich als Reaktion auf die Ver\u00f6ffentlichung von wahrheitsgem\u00e4\u00dfen und berichtenswerten Informationen entwickelt.<\/p>\n

Der unmittelbare Ausl\u00f6ser f\u00fcr beides war, dass WikiLeaks im Jahr 2017 CIA-Dokumente ver\u00f6ffentlicht hatte, die die CIA als weltweit gr\u00f6\u00dften Verbreiter von Schadsoftware entlarvten. Das Material aus \u201eVault 7\u201c, wie es genannt wurde, hat einige der bestgeh\u00fcteten schmutzigen Tricks der CIA enth\u00fcllt, darunter Techniken, durch die ausl\u00e4ndischen M\u00e4chten wie Russland die Verantwortung f\u00fcr die eigenen Hackeraktivit\u00e4ten zugeschrieben werden kann; dar\u00fcber hinaus Massen\u00fcberwachung durch Smartphones und Smart-TV-Ger\u00e4te und Versuche, auch in die Computersysteme von Autos einzudringen.<\/p>\n

Als Reaktion darauf bezeichnete Pompeo WikiLeaks als \u201efeindlichen nichtstaatlichen Geheimdienst\u201c. Diese Definition sollte es dem amerikanischen Staat erlauben, seinen gesamten Unterdr\u00fcckungsapparat gegen Assange einzusetzen. Die amerikanischen Beh\u00f6rden wussten, dass ihre eigenen Behauptungen, WikiLeaks habe mit dem russischen Geheimdienst zusammengearbeitet, haltlose Unterstellungen waren. Stattdessen konzentrierten sie sich auf die neue Kategorie, durch die Medienunternehmen, die mit der US-Regierung in Konflikt geraten, mit Terroristen gleichgesetzt werden.<\/p>\n

W\u00e4hrend die Diskussionen \u00fcber Assanges Ermordung im Geheimen stattfanden, wurden die Pl\u00e4ne f\u00fcr au\u00dferordentliche Ma\u00dfnahmen gegen WikiLeaks ganz offen umgesetzt. Tats\u00e4chlich hat der Kongress und der Senat der USA die neue Definition der Organisation als \u201efeindlicher nichtstaatlicher Geheimdienst\u201c im Intelligence Authorization Act f\u00fcr das Haushaltsjahr 2018 \u00fcbernommen \u2013 mit \u00fcberw\u00e4ltigender Zustimmung der demokratischen und republikanischen Abgeordneten.<\/p>\n

In den Wochen seit Erscheinen des Berichts von\u00a0Yahoo News<\/em>\u00a0wurde sein Wahrheitsgehalt von denjenigen praktisch best\u00e4tigt, die an den beschriebenen Verbrechen beteiligt waren. Pompeo erkl\u00e4rte \u00f6ffentlich: \u201eTeile davon sind wahr.\u201c Er forderte gleichzeitig ein Verfahren gegen die 30 ehemaligen Beamten, auf die sich der Bericht st\u00fctzt, weil \u201esie \u00fcber vertrauliche Aktivit\u00e4ten innerhalb der CIA gesprochen haben\u201c.<\/p>\n

Bidens Pressesprecherin Jen Psaki verweigerte letzte Woche jede Antwort auf Fragen nach den Enth\u00fcllungen und verwies die Journalisten darauf, stattdessen bei der CIA nachzufragen. Die Reaktion der britischen Beh\u00f6rden, die an dem Mordkomplott beteiligt waren, bestand aus Schweigen. Auch australische Politiker schweigen sich entweder g\u00e4nzlich dar\u00fcber aus oder haben auf fragw\u00fcrdige Weise ihre Unkenntnis erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Die Mainstream-Medien haben die Angelegenheit entweder heruntergespielt oder v\u00f6llig an den Rand gedr\u00e4ngt, obwohl es um die Pressefreiheit und die Rechte der Presse geht. Die Enth\u00fcllungen waren zwar sensationeller als diejenigen, die zu Richard Nixons R\u00fccktritt f\u00fchrten, wurden jedoch als untergeordnete Nachricht behandelt. Beispielhaft f\u00fcr den allgemeinen Trend ist die staatliche BBC, die nur auf ihrer somalisch-sprachigen Seite einen Beitrag \u00fcber den Bericht von\u00a0Yahoo News<\/em>\u00a0ver\u00f6ffentlichte.<\/p>\n

Diese Reaktion zeigt einmal mehr, dass die offizielle Presse bei der Verfolgung Assanges eine zentrale Rolle spielt. Nachdem sie den WikiLeaks-Gr\u00fcnder jahrelang verleumdet und zu den Bedingungen f\u00fcr seine rechtswidrige Verhaftung 2019 beigetragen hat, hat sie das Thema fallen gelassen, vor allem seit sich der kriminelle Charakter der US-Kampagne gezeigt hat. Das Verhalten der Mainstream-Medien gegen\u00fcber Assange ist keineswegs das Ergebnis pers\u00f6nlicher Abneigung, sondern ein Zeichen ihrer Verwandlung in einen Arm des Staats und einen bereitwilligen Komplizen beim eskalierenden Kriegskurs und den damit einhergehenden Angriffen auf demokratische Rechte.<\/p>\n

WikiLeaks wurde als Gegenpol zu den von Staat und Wirtschaft kontrollierten Medien und ihrer regelm\u00e4\u00dfigen Zensur von Informationen gegr\u00fcndet, der in Widerspruch zu den Interessen der herrschenden M\u00e4chte steht.<\/p>\n

Kurz nach der Gr\u00fcndung der Organisation ver\u00f6ffentlichte Assange im Jahr 2007 eine Erkl\u00e4rung, in der er deren Mission zusammenfasste: \u201eAutorit\u00e4re Regimes schaffen Kr\u00e4fte, die sich ihnen entgegenstellen, indem sie sich dem Willen der Bev\u00f6lkerung nach Wahrheit, Liebe und Selbstverwirklichung widersetzen. Pl\u00e4ne, die der autorit\u00e4ren Herrschaft dienen, l\u00f6sen weiteren Widerstand aus, wenn sie erst einmal entdeckt sind. Deshalb werden solche Pl\u00e4ne von erfolgreichen autorit\u00e4ren Kr\u00e4ften so lange versteckt, bis Widerstand zwecklos ist oder durch die Effizienz nackter St\u00e4rke ausgeglichen wird.\u201c<\/p>\n

Assanges hat die gleiche Mission popul\u00e4rer ausgedr\u00fcckt, als er 2011 die Goldmedaille der Sydney Peace Foundation entgegen nahm:<\/p>\n

\u201eIch vergesse nie, was der gro\u00dfe Poet und Autor May Sarton einmal gesagt hat: Man muss wie ein Held denken, wenn man nur wie ein anst\u00e4ndiger Mensch handeln will…<\/p>\n

Wir sind objektiv, aber wir sind nicht neutral. Wir sind auf der Seite der Gerechtigkeit. Objektivit\u00e4t ist nicht das Gleiche wie Neutralit\u00e4t. Wir sind objektiv bei den Fakten, wenn es darum geht, \u00fcber sie zu berichten, statt sie zu verzerren. Aber wir sind nicht neutral in der Frage, was f\u00fcr eine Welt wir wollen. Wir wollen eine gerechtere Welt.<\/p>\n

F\u00fcr mich und meine Mitarbeiter wird WikiLeaks immer ein Geheimdienst der Bev\u00f6lkerung sein. Und wir werden immer \u2013 solange Whistleblower bereit sind, als Helden zu handeln \u2013 als anst\u00e4ndige Menschen handeln.\u201c<\/p>\n

Um diese Ziele voranzubringen, hat WikiLeaks erstmals Innovationen eingef\u00fchrt, die seither allgemein \u00fcbernommen wurden, u.a. von den Mainstream-Medien, ohne dass diese auf deren Urspr\u00fcnge hinweisen w\u00fcrden. Dazu geh\u00f6rte die Entwicklung einer digitalen Dropbox zum Empfang von Leaks und ein Kollaborationsmodell unter Beteiligung zahlreicher Journalisten und Medienorganisationen weltweit, die Material von Whistleblowern untersuchen und es f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung vorbereiten.<\/p>\n

In den Jahren seit 2006 hat WikiLeaks seine erkl\u00e4rte Mission erf\u00fcllt und war f\u00fcr mehr brisante Enth\u00fcllungen verantwortlich als irgendeine andere Publikation. Das volle Ausma\u00df der Ver\u00f6ffentlichungen der Organisation umfasst Millionen von Dokumenten und Dutzende von Ver\u00f6ffentlichungen \u00fcber das politische und wirtschaftliche Leben in allen Teilen der Welt.<\/p>\n

Zu den bedeutendsten geh\u00f6ren diejenigen, f\u00fcr die Assange angeklagt wird, darunter die Kriegstageb\u00fccher aus dem Irak- und Afghanistan-Krieg. Sie haben Tausende von verheimlichten zivilen Todesopfern publik gemacht und die US-gef\u00fchrten \u00dcberf\u00e4lle als die brutalsten neokolonialen Operationen seit den Verbrechen der Nazis entlarvt.<\/p>\n

Hunderttausende von diplomatischen Depeschen der USA haben die Beteiligung des amerikanischen Imperialismus an Putschplanungen, politischer Korruption und undemokratischen Verschw\u00f6rungen auf der ganzen Welt enth\u00fcllt.<\/p>\n

H\u00e4ftlingsakten aus dem US-Milit\u00e4rgef\u00e4ngnis in Guantanamo Bay haben eine globale Schleppnetzfahndung aufgedeckt, in deren Rahmen die US-Regierung wissentlich Unschuldige inhaftieren und foltern lie\u00df.<\/p>\n

Der Einfluss von WikiLeaks entsprach der Bedeutung seiner Ver\u00f6ffentlichungen und erkl\u00e4rt die entschlossenen Anstrengungen des amerikanischen Staats und seiner Verb\u00fcndeten, die Organisation zu zerschlagen. Das Video \u201eCollateral Murder\u201c, das US-Soldaten in einem Apache-Kampfhubschrauber bei einem Massaker an Zivilisten und Journalisten zeigt, wurde zum Symbol f\u00fcr die Kriminalit\u00e4t des Irak-Kriegs. Die diplomatischen Depeschen lieferten ein beispielloses Bild der kapitalistischen Politik hinter verschlossenen T\u00fcren und trugen zu den Revolutionen in \u00c4gypten und Tunesien 2011 bei.<\/p>\n

Die zunehmende Verfolgung von WikiLeaks und ihrem Gr\u00fcnder entspricht der allgemeinen Hinwendung der Regierungen auf der ganzen Welt zu Autoritarismus und Diktatur und ist einer der sch\u00e4rfsten Ausdr\u00fccke davon. Wie Leo Trotzki einst erkl\u00e4rte: \u201eUnter der \u00fcberh\u00f6hten Spannung der Klassen- und internationalen Widerspr\u00fcche brennen die Sicherheitsschalter der Demokratie durch oder explodieren. Es kommt zum Kurzschluss der Diktatur.\u201c<\/p>\n

Assanges Fall hat eindeutig demonstriert, dass es im politischen Establishment keinen R\u00fcckhalt f\u00fcr die Verteidigung demokratischer Rechte gibt. Alle offiziellen Parteien in den USA, Gro\u00dfbritannien und Australien unterst\u00fctzen seine Verfolgung. Die Gewerkschaften und pseudolinken Organisationen, die einst Anteilnahme f\u00fcr ihn geheuchelt hatten, haben ihn l\u00e4ngst fallen gelassen.<\/p>\n

Dies verdeutlicht den Bankrott von Gruppen wie der offiziellen Kampagne Don’t Extradite Assange, die diejenigen, die f\u00fcr Assanges Freiheit k\u00e4mpfen, dazu aufrufen, sich auf h\u00f6fliche moralische Appelle an Gestalten wie Trump und Biden zu beschr\u00e4nken.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich ist der Kampf f\u00fcr Assanges Freiheit untrennbar verbunden mit dem Kampf gegen imperialistischen Krieg, Autoritarismus und das veraltete kapitalistische System, das die Grundlage f\u00fcr beides bildet. Die Arbeiterklasse muss im Kampf gegen die kriminelle Herdenimmunit\u00e4tspolitik der herrschenden Klasse und den Angriff auf die sozialen Bedingungen erkennen, dass der Kampf f\u00fcr ihre eigenen demokratischen Rechte mit dem f\u00fcr Assanges Freiheit verbunden ist.<\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 5. Oktober 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Oscar Grenfell. Vor 15 Jahren, am 4. Oktober 2006, wurde WikiLeaks von dem australischen Verleger Julian Assange gegr\u00fcndet. Seither ist das kleine Medienunternehmen, das mit bescheidenen Mitteln seine Arbeit aufnahm, zum Synonym f\u00fcr die mutige …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10141,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[56,18,49,46,17],"class_list":["post-10140","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-grossbritannien","tag-imperialismus","tag-repression","tag-usa","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10140","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10140"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10140\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10142,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10140\/revisions\/10142"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10141"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10140"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10140"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10140"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}