{"id":10179,"date":"2021-10-12T11:00:44","date_gmt":"2021-10-12T09:00:44","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10179"},"modified":"2021-10-12T11:00:45","modified_gmt":"2021-10-12T09:00:45","slug":"die-franzoesischen-streiks-waehrend-des-ausnahmezustands-2019-bis-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10179","title":{"rendered":"Die franz\u00f6sischen Streiks w\u00e4hrend des Ausnahmezustands 2019 bis 2020"},"content":{"rendered":"

Rona Lorimer. <\/em>Die folgenden Notizen zeichnen den l\u00e4ngsten Generalstreik in der Geschichte Frankreichs nach. Sie sind zwischen Dezember 2019 und M\u00e4rz 2020 entstanden, als ich als Sprachassistentin an der Sorbonne Bachelorstudent:innen in Englisch unterrichtete. Mittlerweile scheint der Streik, nachdem er unterbrochen und abgebrochen wurde, in ferner Vergangenheit zu liegen. Als die Ma\u00dfnahmen gegen die Pandemie verk\u00fcndet wurden, mussten Kurse und Pr\u00fcfungen an den Universit\u00e4ten auf Onlinebetrieb umstellen und die zuvor noch streikenden Arbeiter:innen standen vor dem Problem, wie sie die Student:innen am besten unterst\u00fctzen konnten. Die meisten Arbeiter:innen erhielten ein \u201etechnisches Arbeitslosengeld\u201c in H\u00f6he von etwa 80 Prozent ihres Lohns, aber viele derjenigen, die \u201evon zu Hause\u201c arbeiteten, taten dies unter schwierigen und oft versch\u00e4rften Arbeitsbedingungen. Wie in allen L\u00e4ndern legte der Lockdown bereits bestehende Spaltungen offen und versch\u00e4rfte sie noch: W\u00e4hrend der Teil der Bev\u00f6lkerung, der von zu Hause arbeiten konnte, sich einsperren musste, konnten Menschen ohne Papiere und Obdachlose dies nicht tun, und systemrelevante Arbeiter:innen mussten weiterhin unter gef\u00e4hrlichen Bedingungen ihrer Arbeit nachgehen. Obwohl die Streiks aus heutiger Perspektive wie unter einer Masse sp\u00e4terer Ereignisse begraben erscheinen, sind ihre Niederlage und die folgende Repression der Schl\u00fcssel zum Verst\u00e4ndnis des aktuellen \u201e\u00c9tat d’urgence sanitaire<\/em>\u201c (Gesundheitsnotstands) mit seinen harten Lockdownma\u00dfnahmen, deren polizeiliche Durchsetzung nicht alle gleicherma\u00dfen trifft.<\/p>\n

SEPTEMBER<\/strong><\/p>\n

Als im September 2019 die Rentenreform angek\u00fcndigt wurde, lie\u00dfen\u00a0die\u00a0Besch\u00e4ftigten der\u00a0RATP (Betreiber des\u00a0\u00d6PNV in Paris und Umland) andeutungsweise die Muskeln spielen und legte in einem eint\u00e4gigen Streik alle nicht-automatisierten U-Bahnen still. Dadurch lie\u00df sich absch\u00e4tzen, wie viele\u00a0cheminot.e.s<\/em>\u00a0(Lokf\u00fchrer:innen)\u00a0sich an einem Streik im Dezember beteiligen w\u00fcrden. Er war zugleich eine erste Drohgeb\u00e4rde an die Regierung, mit der sich die Gewerkschaften f\u00fcr einen Kampf um eine Zur\u00fccknahme oder auch Reform der Reform in Stellung brachten. Mit\u00a0der Rentenreform,\u00a0die\u00a0von einem politischen Urgestein aus der Chirac-\u00c4ra\u00a0entworfen\u00a0worden war, sollten alle unterschiedslos in dasselbe Rentensystem integriert werden. Staatsangestellte wie U-Bahn-Fahrer:innen, Rettungskr\u00e4fte oder Polizist:innen profitierten bisher von Sonderregelungen. F\u00fcr sie galt bislang ein niedrigeres Renteneintrittsalter als f\u00fcr die Arbeiter:innen im allgemeinen Rentensystem. Dies spiegelt einerseits den Status dieser Berufsgruppen wider, aber auch die Tatsache, dass sie besonderen Gefahren oder Risiken ausgesetzt sind. Lokf\u00fchrer:innen zum Beispiel haben wegen der Nachtarbeit, der k\u00f6rperlichen Anstrengung und der Umweltverschmutzung, der\u00a0sie ausgesetzt sind, ein Renteneintrittsalter von 57 Jahren, w\u00e4hrend\u00a0es\u00a0f\u00fcr andere Arbeitnehmer:innen 64 Jahre betr\u00e4gt. F\u00fcr Ballerinen liegt es bei 42 Jahren, was noch auf Zeiten mit wesentlich niedrigerer Lebenserwartung zur\u00fcckgeht. Die einzigen, denen Sonderregelungen erhalten\u00a0bleiben sollten,\u00a0waren\u00a0Polizist:innen \u2013 also diejenigen, die gebraucht werden, um den Widerstand gegen die Reformen zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n

Durch die \u00dcberf\u00fchrung in das allgemeine System m\u00fcssen diese Berufsgruppen deutlich l\u00e4nger arbeiten und werden dadurch wahrscheinlich auch noch eine geringere Lebenserwartung haben. Die Reform wird die Ausgaben f\u00fcr alle Renten auf 14 Prozent des Staatshaushalts dr\u00fccken und ein Beitragssystem durch ein Punktesystem ersetzen, obwohl noch niemand wei\u00df, was ein Punkt genau bedeuten wird. Es gibt keine Garantie, dass diese Punkte an die Lebenshaltungskosten oder die Inflation angepasst werden. Folglich schwanken sie (und die entsprechenden Rentenzahlungen) mit dem Staatsbudget, wie gro\u00df das auch immer sein mag. Fr\u00fcher wurde die Rente anhand der H\u00e4lfte des Monatsdurchschnitts der letzten sechs Monate Berufst\u00e4tigkeit (\u00f6ffentlicher Sektor) oder der 25 Jahren mit dem h\u00f6chsten Verdienst (privater Sektor) berechnet. Das neue System berechnet einen Monatsdurchschnitt auf Basis der gesamten Erwerbsbiografie \u2013 inklusive Prekarit\u00e4t, Arbeitslosigkeit und Mutterschaftsurlaub. Der Durchschnitt wird niedriger ausfallen als im alten System. Frauen werden davon st\u00e4rker betroffen sein als M\u00e4nner. Au\u00dferhalb Frankreichs wurde die Rentenreform als eine Auseinandersetzung um das Renteneintrittsalter verstanden. Das trifft es jedoch gerade\u00a0nicht<\/em>, es ist perfider: Es geht vielmehr darum, dass die Menschen so viel Rente einb\u00fc\u00dfen werden (Grundschullehrer:innen 450 \u20ac\/Monat, Lehrer:innen 650 \u20ac\/Monat), dass sie l\u00e4nger arbeiten\u00a0m\u00fcssen<\/em>.<\/p>\n

Gleichzeitig k\u00fcrzt Macron die Arbeitslosenhilfe und das Wohngeld. Dies ist m\u00f6glicherweise die\u00a0Konsequenz\u00a0einer Strategie, die das alte Rentensystem einzig f\u00fcr die Polizei aufrechterh\u00e4lt. Neben dem Offensichtlichen, den Kosten und dem Staatshaushalt, geht es bei der Reform auch um Disziplinierung. Wie Gr\u00e9goire Camayou in\u00a0Die unregierbare Gesellschaft<\/em>\u00a0einige linke \u00d6konomen wiedergibt: \u201eSolange allerdings soziale Sicherheitsnetze existierten, k\u00f6nne die Drohung mit dem Arbeitsplatzverlust nicht voll durchschlagen, da \u201adie Existenz der Arbeitslosenversicherung den mit dem Entlassenwerden verbundenen Charakter einer \u201aStrafe\u2018 abschw\u00e4cht\u2018.\u201c1<\/a>\u00a0Die soziale Absicherung funktioniert in Frankreich nicht nach dem alten philanthropischen Modell wie in Gro\u00dfbritannien. Um es stark zu karikieren: Nach Ende des Zweiten Weltkriegs und des Vichy-Regimes setzte der bewaffnete kommunistische Widerstand den Staat, die Konzerne und die Industriellen, die alle mit den Nazis kollaboriert hatten, unter Druck und weigerte sich, die Waffen abzulegen, bevor nicht ein allgemeines Gesundheitssystem und ein Sozialstaat eingerichtet wurden. Diese Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechte wurden durch die Arbeiterbewegung \u00fcber Jahre hinweg mehr oder weniger gegen linke wie rechte Regierungen verteidigt, die sie St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck ausgeh\u00f6hlt haben. In den letzten f\u00fcnf Jahren gab es eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Welle gewerkschaftlichen und anderen Widerstands gegen die Reformen und Sparma\u00dfnahmen der Regierung sowie eine au\u00dfergew\u00f6hnliche und sich beschleunigende Militarisierung der Polizeirepression. Dieser Text geht nur auf einige Aspekte der gewaltsamen und anhaltenden Liberalisierung der Wirtschaft unter Hollande und Macron ein.<\/p>\n

NOVEMBER<\/strong><\/p>\n

Am 18. November j\u00e4hrten sich zum ersten Mal die Proteste der\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0(Gelbwesten), die mittlerweile als Samstagsdemonstrationen institutionalisiert waren. Der Protest explodierte f\u00f6rmlich, Polizist:innen auf Motorr\u00e4dern wirbelten mit gez\u00fccktem Schlagstock um die Ecken und zerlegten die Barrikaden, sie zerstreuten die Menge \u00fcber ganz Paris, kn\u00fcppelten sie zusammen und beschossen sie mit Tr\u00e4nengas.<\/p>\n

Die Place d’Italie wurde auf Befehl des neuen Polizeipr\u00e4fekten Didier Lallement abgeriegelt.\u00a0Protestierende gossen\u00a0Benzin in die Rinnsteine rund um den Park im Zentrum des Platzes, so dass ein Feuerring entstand. Es entwickelte sich ein sechsst\u00fcndiger Kampf mit der Polizei und mit Feuerwehrleuten, die versuchten, die Br\u00e4nde zu l\u00f6schen. Es war v\u00f6llig unm\u00f6glich, in dieses Gebiet zu gelangen. Auch an anderen Stellen im Stadtzentrum wurden Br\u00e4nde gelegt und Boulevards blockiert. Im Einkaufszentrum Les Halles kam es zu einem Katz- und Mausspiel mit der Polizei, nachdem ein Aufruf der\u00a0Gilets Jaunes<\/em>, von\u00a0Extinction Rebellion<\/em>\u00a0sowie anderen Umweltgruppen auf Twitter zirkulierte. Die Polizei, die Demonstrant:innen nicht mehr von Passant:innen auf Einkaufsbummel unterscheiden konnte, ging auf alle gleicherma\u00dfen los und feuerte Tr\u00e4nengas in die Kuppel des Einkaufszentrums hinauf. Der Ort schien pl\u00f6tzlich in denselben Zauber getaucht wie \u00fcber das vorangegangene Jahr die Champs Elys\u00e9es. Ein Polizeiwagen wurde umgeworfen. Im Laufe des Abends str\u00f6mten von Les Halles und der benachbarten Fontaine des Inocents immer neue\u00a0Manifs sauvages<\/em>\u00a0(Spontandemos) aus und kehrten wieder zur\u00fcck. Dasselbe wiederholte sich die folgenden Samstage mit beeindruckenden n\u00e4chtlichen Demonstrationen durch die Stadt, die sich der Polizei weitgehend entziehen konnten. Einmal verpr\u00fcgelten sich Zivilpolizist:innen sogar gegenseitig.<\/p>\n

Ein paar Wochen zuvor hatte\u00a0Extinction Rebellion<\/em>\u00a0zusammen mit anderen Gruppen, darunter den\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0und antirassistischen Community-Gruppen wie\u00a0Comit\u00e9 Adama<\/em>, das riesige Einkaufszentrum Italie 2 besetzt. Allerdings hatte\u00a0Extinction Rebellion<\/em>\u00a0ohne Absprache mit den anderen Gruppen um 2 Uhr morgens \u201ebeschlossen, zu gehen\u201c, weil es sich lediglich um eine \u201esymbolische\u201c Besetzung handele. So lief es auch, als sie eine Woche lang alle Br\u00fccken im Stadtzentrum und den Verkehrsknotenpunkt Chatelet blockiert hatten. Wie sich herausstellte, kollaborierte\u00a0Extinction Rebellion<\/em>\u00a0immer mit den Rath\u00e4usern: Sie entschieden gemeinsam mit der Stadt, wann eine Aktion beendet wurde. Da sie \u00e4u\u00dferst hierarchisch strukturiert sind, waren nie alle in ihre Pl\u00e4ne eingeweiht. Sie lieferten Leute der Festnahme aus und bauten auf Fu\u00dfsoldaten, die sie sogar als \u201earrestables\u201c (Festnehmbare) bezeichnen. Die meiste Zeit verbrachten sie damit, antirassistische Tags wegzuwischen, die an schwarze Opfer von Polizeigewalt erinnern sollten, und verkauften das als \u201eS\u00e4uberung\u201c der \u201eUmwelt\u201c. In meinen Augen repr\u00e4sentierten sie die Restauration gegen\u00fcber den Gelbwesten:\u00a0Sie gaben vor, Teil der Bewegung zu sein, und \u00fcbernahmen teilweise ihr Auftreten und ihre Taktiken, in Wirklichkeit aber\u00a0beteiligten sie sich an der\u00a0Niederschlagung der Bewegung.<\/p>\n

Am 8. November z\u00fcndete sich der 22-j\u00e4hrige franz\u00f6sisch-algerischer Student Anas K. aus politischen Motiven vor dem CROUS (dem staatlichen Stipendien- und Wohnungsb\u00fcro f\u00fcr Student:innen) in Lyon an. Er hatte sein zweites Studienjahr zum zweiten Mal nicht bestanden und damit seinen bescheidenen Lebensunterhalt von 450 Euro verloren. In einem Abschiedsbrief gab er Pr\u00e4sident Macron, dessen \u201esozialistischem\u201c Amtsvorg\u00e4nger Hollande und Marine Le Pen (die Vorsitzende der faschistischen Oppositionspartei Rassemblement Nationale, fr\u00fcher Front National) die Schuld an seinem Tod. Er prangerte den Neoliberalismus an, der die Ungleichheit vergr\u00f6\u00dfert, und den sich ausbreitenden Faschismus in Europa, der \u00c4ngste sch\u00fcrt. Seine Genoss:innen aus der Gewerkschaft rief er dazu auf, den Kampf weiterzuf\u00fchren. Obwohl er schwere Verbrennungen an 90 Prozent seines K\u00f6rper erlitt, \u00fcberlebte er.<\/p>\n

Die versuchte Selbstt\u00f6tung von Anas K. l\u00f6ste landesweit eine Schockwelle unter Studierenden aus, da viele von ihnen unter extrem prek\u00e4ren Bedingungen und in Armut leben. Eine Kampagne mit dem Hashtag\u00a0#LaPrecarit\u00e9Tue<\/em>\u00a0(Die Prekarit\u00e4t t\u00f6tet) wurde ins Leben gerufen. In Solidarit\u00e4t mit Anas K. kam es in verschiedenen St\u00e4dten zu Demonstrationen, Sachbesch\u00e4digungen und anderen Aktionen von Studierenden.<\/p>\n

Bei einer dieser\u00a0#LaPrecarit\u00e9Tue<\/em>-Demonstrationen in Paris versammelte sich in eisiger Nacht eine Menschenmenge vor dem CROUS-Geb\u00e4ude. Unter ihnen waren Gewerkschaftsmitglieder, Studierende \u2013 nicht zuletzt solche mit Migrationshintergrund \u2013 sowie M\u00fctter von Student:innen, die sich das Leben genommen hatten. Die Demonstrierenden brachten die unter Macron verabschiedeten Reformen \u2013 Umstrukturierung des Bewerbungssystems f\u00fcr Gymnasien und Universit\u00e4ten, Erh\u00f6hung der Studiengeb\u00fchren f\u00fcr Nicht-EU-Ausl\u00e4nder:innen um 1000 Prozent im letzten Jahr \u2013 und die Arbeitsbedingungen der Studierenden mit der Tatsache in Zusammenhang, dass einige von ihnen w\u00e4hrend Gig-Economy-Jobs wie bei Deliveroo, mit denen sie sich das Studium finanzieren mussten, ihr Leben verloren haben. Die Menge zog daraufhin mit Bengalos los, rief Parolen gegen die \u201eM\u00f6rder\u201c, rannte durch das Quartier Latin und versuchte, den Campus der Sorbonne zu st\u00fcrmen. Doch die riesigen schweren T\u00fcren blieben verschlossen.<\/p>\n

Um diese Zeit verfielen die Universit\u00e4ten in eine chaotische Hektik, weil sie in Erwartung des \u201eSchwarzen Dezember\u201c, wie er apokalyptisch genannt wurde, all ihre Termine umdisponieren mussten. Dieser \u201eallgemeine und unbefristete\u201c Streik, zu dem die Transport- und Bildungsgewerkschaften aufgerufen hatten, sollte den \u00f6ffentlichen Verkehr, also Metro und landesweiten Bahnverkehr, komplett lahmlegen. An den Pariser Universit\u00e4ten wurden die Pr\u00fcfungen in die letzten Novemberwochen vorverlegt, so dass einige Student:innen zehn Zwischenpr\u00fcfungen innerhalb einer Woche ablegen mussten, manchmal mehrere pro Tag ohne Pause. Die Pr\u00fcfungen h\u00e4tten abgesagt werden m\u00fcssen \u2013 die Vorbereitungszeit war zu knapp, und allen verursachten sie nur Stress und Widerwillen. Manche Dozent:innen lie\u00dfen die Studierenden ohne wirkliche Pr\u00fcfungen bestehen \u2013 ein Mathematikprofessor an der Sorbonne zum Beispiel lie\u00df seine Student:innen 4 und 5 multiplizieren und gab ihnen dann f\u00fcr das Semester 20 von 20 Punkten.<\/p>\n

DEZEMBER<\/strong><\/p>\n

Der Streik in Paris begann in der Nacht zum 4. Dezember mit wilden Stilllegungen wichtiger Metrolinien. Bei kaltem Nebel lief ich mit zwei meiner Kolleg:innen durch Paris und versuchte sie zu \u00fcberreden, den n\u00e4chsten Tag nicht zur Arbeit zu gehen. Am Tag darauf standen die Bahnen von zw\u00f6lf der vierzehn Pariser Metrolinien (die beiden anderen sind automatisiert) sowie die Z\u00fcge (der SNCF) in ganz Frankreich still.<\/p>\n

Paris war\u00a0paralys\u00e9<\/em>, obwohl die Uberisierung der \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel \u2013 die zwischen Ost und West verkehrenden automatisierten U-Bahnen, Lime- und Bird-Scooter, Uber-Wagen, Mietfahrr\u00e4der \u2013 zur Folge hatte, dass die Menschen ihr eigenes Recht missachteten, die Arbeit zu vers\u00e4umen. Nat\u00fcrlich wurden Limes und Uber-Fahrr\u00e4dern sabotiert \u2013 man muss nur den Barcode mit Kaugummi, Aufklebern oder Farbe unkenntlich machen \u2013, auf Barrikaden verbrannt oder auf die Polizei geworfen. Die Fahrr\u00e4der waren ohnehin durch \u00dcberbeanspruchung ramponiert. Sobald man eines zur\u00fcckstellte, kamen einem oft schon zombiehafte Yuppies entgegen, die geifernd und nach Luft schnappend fragten, ob das Fahrrad denn noch funktioniere.<\/p>\n

Arbeiter:innen aus dem Privatsektor k\u00f6nnen nicht so leicht streiken: Die vers\u00e4umte Arbeit muss nachgeholt werden, Kellner:innen werden einfach nicht bezahlt. Einige Arbeiter:innen aus dem Dienstleistungssektor mussten f\u00fcr den Transport zum Arbeitsplatz das Doppelte ihres Nachtlohns zahlen. Depots wurden jeden Tag ab etwa 4 Uhr morgens von Arbeitern:innen blockiert, manchmal mit Hilfe von saisonalen Theaterarbeiter:innen,\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0und Gymnasiast:innen. Diese Streikposten griffen auch auf Gewalt zur\u00fcck, die Polizei zog Studierende und Arbeiter:innen\u00a0nach und nach\u00a0heraus. Da der Streik\u00a0reconductible<\/em>\u00a0war, also \u00fcber seine Verl\u00e4ngerung abgestimmt werden konnte, wusste niemand, wie lange er dauern w\u00fcrde. Lokale Streikkomitees stimmten jeden Tag neu dar\u00fcber ab. Dies bedeutet eine enorme Ver\u00e4nderung f\u00fcr die gewerkschaftliche Organisierung und die Autonomie der Basis und k\u00f6nnte das Monopol der Gewerkschaftsbosse auf die Ausrufung und Beendigung von Streiks zu Fall bringen. F\u00fchrungskr\u00e4fte der Metro und Verwaltungsangestellte taten ihr M\u00f6glichstes, um den Streik zu brechen und zumindest einen eingeschr\u00e4nkten Transport w\u00e4hrend der Hauptsto\u00dfzeiten zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n

Die Z\u00fcge platzten aus allen N\u00e4hten, so dass man jeden Moment mit einem schrecklichen Unfall rechnete. Wir sind viel zu Fu\u00df gegangen. Immer wieder sorgten Arbeiter:innen aus dem Energiesektor f\u00fcr Stromausf\u00e4lle, und in Rath\u00e4usern und Regierungsgeb\u00e4uden stellten sie den Strom gleich ganz ab. In einer Bar traf ich eine Konzertorganisatorin, die, weil die Stra\u00dfen so verstopft waren, drei Stunden lang das Equipment (Verst\u00e4rker, Tubas und andere Instrumente, Kabel) f\u00fcr ein geplantes Konzert quer durch Paris getragen hatte, damit die aus dem Ausland angereisten Musiker:innen auftreten konnten. Wir waren uns einig, dass sie das nicht zur Streikbrecherin machte.<\/p>\n

In diesem Monat fanden auch etwa zweimal pro Woche gro\u00dfe Demonstrationen statt. Die erste war die gr\u00f6\u00dfte Demonstration seit den erfolgreichen Streiks von 1995 unter Chirac, den m\u00e4chtigen Eisenbahner:innenstreiks, die sich ebenfalls an den Renten entz\u00fcndet hatten. Anderthalb Millionen Menschen aus verschiedenen Berufsgruppen \u2013 Sanit\u00e4ter:innen, Feuerwehrleute, Anw\u00e4lt:innen, Lehrer:innen, Bahnarbeiter:innen \u2013 demonstrierten am 5. Dezember in ganz Frankreich gegen die Reformen, allein in Paris waren es 250.000. Macron nannte sie ungeniert eine \u201eelit\u00e4re\u201c Minderheit. Martinez, Chef des Gewerkschaftsbunds CGT, hielt ihm entgegen: \u201eDann finden Sie mal eine einzige politische Partei in Frankreich mit 1,5 Millionen Mitgliedern\u201c. Macrons Partei,\u00a0La R\u00e9publique en Marche<\/em>, die nur von einer Minderheit und vor allem aus Mangel an einer wirklichen linken Alternative sowie aus Angst vor Marine Le Pen gew\u00e4hlt wurde, kann sich zahlenm\u00e4\u00dfig nicht einmal entfernt damit messen.<\/p>\n

Obwohl die Dezember-Demonstrationen riesig waren, ging von ihnen keine Gewalt aus, und meistens schafften sie es wegen der ungeheuren Masse an Teilnehmer:innen und der starken Polizeipr\u00e4senz kaum einmal, sich \u00fcberhaupt in Bewegung zu setzen. Nachdem an einem wilden\u00a0Gilets Jaunes<\/em>-Samstag\u00a0im M\u00e4rz zwei Geb\u00e4ude abgebrannt waren und das Restaurant\u00a0Fouquet\u2019s<\/em>\u00a0gepl\u00fcndert worden war, hatte zum 1. Mai 2019 Didier Lallement den Posten des Polizeipr\u00e4fekten \u00fcbernommen und seither die Polizeistrategie komplett umgestellt: Unter der Bezeichnung\u00a0Brigade de Repression des Actions Violentes<\/em>\u00a0(BRAV, Brigade zur Niederschlagung von Gewalt, die brutalste Einheit weit und breit)\u00a0hat Lallement die\u00a0Voltigeurs<\/em>\u00a0(bewaffnete Polizist:innen auf Motorr\u00e4dern) zur\u00fcckgebracht, die in den 1980er Jahren nach dem Mord an dem jungen Studenten Malik Oussekine verboten worden waren. W\u00e4hrend die franz\u00f6sische Polizei zuvor stark zentralisiert war, hat Lallement au\u00dferdem eine dezentralisierte Polizei (eine \u201edeleuzianische\u201c, wie sie ein Freund nennt) im Stil\u00a0des israelischen Milit\u00e4rs\u00a0eingef\u00fchrt, bei der kleine Polizeieinheiten befugt sind, selbstst\u00e4ndige Entscheidungen zu treffen \u2013 eine direkte Antwort auf die beispiellose Mobilit\u00e4t und St\u00e4rke der\u00a0Gilets Jaunes<\/em>. Die Kluft zwischen der Gelbwesten-Bewegung, die seit November 2018 mit wenig bis gar keiner gewerkschaftlichen Unterst\u00fctzung ihre Wut auf die Stra\u00dfe trug, und der Gewerkschaftsbewegung war nicht zu \u00fcbersehen. Polizei und\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0haben sich durch gegenseitige Konfrontation in einer beeindruckenden Gewaltspirale aneinander geschult, w\u00e4hrend die Gewerkschaftsbewegung weit zur\u00fcckblieb. Mit Sonderbewaffnung und Motorr\u00e4dern im Mad-Max-Stil wirkte die Polizei 2020 auf der H\u00f6he der Zeit, w\u00e4hrend die Gewerkschafter:innen selbst noch den Geldwesten von 2018 weit hinterherhinkten und auf dem Stand der Anf\u00e4nge der Bewegung gegen das Arbeitsgesetz von Fran\u00e7ois Hollande im Jahr 2016 steckengeblieben schienen.<\/p>\n

Aus welchen Dinnerpartys, auf denen er sich seit der Chirac-\u00c4ra herumgetrieben hatte, Delevoye, der Mann hinter dem Rentenreformentwurf, auch hervorgekrochen war, bald nach Beginn der Streiks musste er schon wieder seine Sachen packen. Es stellte sich n\u00e4mlich heraus, dass er CEO eines gro\u00dfen Lebensversicherers war und seine Rentenreform den franz\u00f6sischen Markt f\u00fcr Lebensversicherungen \u00f6ffnen w\u00fcrde. Laurent Pietraszewski, der als Personalchef einer Supermarktkette einmal eine Kassiererin wegen 80 Cent Fehlbetrag in der Kasse gefeuert hatte, \u00fcbernahm. Dann \u00e4nderte die Regierung in einer weiteren Offenbarung ihrer Schw\u00e4che die Strategie und \u00fcbergab die Aufgabe an Premierminister Edouard Philippe. Das ist die \u00fcbliche politische Strategie in Frankreich: Um Reformen durchzudr\u00fccken, schicken sie einen S\u00fcndenbock oder eine Marionette vor. In diesem Fall war das Fu\u00dfvolk der Regierung so mickrig, dass sie sich selbst in die erste Reihe stellen musste. Kurz vor Ank\u00fcndigung der Reformen hatte Black Rock, ein amerikanischer Konzern mit Beteiligungen an allen CAC 40-Unternehmen (franz\u00f6sischer Aktienindex, vergleichbar mit dem DAX), Macron in einer \u00f6ffentlichen Mitteilung ersucht, Renten zu dr\u00fccken, um einen Markt f\u00fcr Lebensversicherungen zu schaffen.<\/p>\n

Sogar die gr\u00f6\u00dfte rechte Gewerkschaft in Frankreich, die CFDT, trat einen Tag lang in Streik. Nicht einmal Fran\u00e7ois Hollande hatte es mit seinem sehr unpopul\u00e4ren Arbeitsgesetz geschafft, die Gesamtheit der Gewerkschaften gegen sich aufzubringen. Doch die CFDT verriet die Bewegung wieder einmal: Macron warf als Joker irgendetwas zum Renteneintrittsalter\u00a0in die Runde\u00a0und nahm es dann als \u201eZugest\u00e4ndnis\u201c wieder zur\u00fcck. Viele Leute auf Facebook bejubelten die franz\u00f6sischen Streiks und sprachen davon, sie h\u00e4tten \u201egewonnen\u201c und \u201eihre Forderungen durchgesetzt\u201c. Das ist absoluter Quatsch. Das Zugest\u00e4ndnis Macrons war f\u00fcr die streikenden Arbeiter:innen \u2013 abgesehen von der CFDT \u2013 schlicht irrelevant.<\/p>\n

Als n\u00e4chstes verrieten die anderen Gewerkschaftsbosse den Streik, indem sie einen \u201eKompromiss\u201c f\u00fcr die Weihnachtszeit ank\u00fcndigten, damit die Leute nach Hause zu ihren Familien\u00a0fahren\u00a0k\u00f6nnten. Die Basis der RATP und der SNCF weigerte sich aber und setzte den Streik in beeindruckender Manier auch \u00fcber Weihnachten fort.<\/p>\n

Die Ballerinen und Musiker:innen der Op\u00e9ra de Paris schlossen sich dem Streik an und f\u00fchrten beim Streikposten auf den Stufen der Oper Schwanensee auf. Vor einem Streikbanner rafften und falteten sie ihre in Tutus gekleideten K\u00f6rper, die von lebenslanger Arbeit, oft schon ab dem Alter von 8 Jahren, zugrunde gerichtet sind. Es war ein \u201ehistorischer\u201c Moment. Ballerinen haben einen ganz besonderen Arbeitsstatus, der auf die Zeit unter Ludwig XVI. zur\u00fcckgeht. Sie werden in ein Leben in Tanzkonservatorien hineingedr\u00e4ngt, wo sie massivem Raubbau an ihren K\u00f6rpern und ganz besonders ihren F\u00fc\u00dfen\u00a0ausgesetzt sind. Zwischen den Auftritten verschwinden sie hinter verschlossenen T\u00fcren, und mit 42 Jahren werden sie pensioniert. Dieses jugendliche Renteneintrittsalter hat sich seit Ludwig XVI. nicht ge\u00e4ndert und spiegelt noch die damalige Lebenserwartung von etwa 48 Jahren wider. Durch den Streik aus ihrem Arbeitsrhythmus gerissen, drehten sie durch und st\u00fcrzten komplett ab. Eine Freundin von mir, J., hat mit einigen von ihnen Silvester verbracht: mit wilden Blicken, zugedr\u00f6hnt und ekstatisch.<\/p>\n

\u00dcber 70.000 Anw\u00e4lt:innen in ganz Frankreich warfen ihre Roben ab und verweigerten die Arbeit. Feuerwehrleute k\u00e4mpften bereits seit September in ihren Masken und Uniformen mit der Polizei. Ihnen ging es zus\u00e4tzlich um Forderungen, die nichts mit der Rente zu tun hatten. Die einen Feuerwehrleute l\u00f6schten Br\u00e4nde, die Demonstrant:innen gelegt hatten. Die anderen legten selber welche und warfen Tr\u00e4nengasgranaten zur\u00fcck. Dies sorgte f\u00fcr Verwirrung \u00fcber das Verh\u00e4ltnis der Feuerwehr zur Polizei, aber eigentlich ist es ganz einfach: Die Feuerwehrleute aus dem Pariser Zentrum geh\u00f6ren der Milit\u00e4r-Feuerwehr an und arbeiten eng mit der CRS (Bereitschaftspolizei) zusammen. Die Feuerwehrleute, die die Polizei konfrontierten, arbeiten in den Vororten. Sie streikten, weil sie ihr Job zu allem M\u00f6glichen zwingt, was v\u00f6llig au\u00dferhalb ihres Arbeitsvertrags liegt.<\/p>\n

Ballerinen und Orchester tanzten und spielten weiter.<\/p>\n

JANUAR<\/strong><\/p>\n

Anfang 2020 war der Generalstreik nicht nur zum gr\u00f6\u00dften seit 1995, sondern auch zum l\u00e4ngsten seit 1968 geworden. Die\u00a0cheminot.e.s<\/em>\u00a0streikten noch bis weit in die zweite Januarwoche hinein. Dann setzte der Niedergang ein. Mittlerweile befanden sich die Arbeiter:innen 52 Tage ununterbrochen im Ausstand und hatten ihre gesamten Geh\u00e4lter verloren. Familien mit zwei streikenden Familienmitgliedern bekamen das deutlich zu sp\u00fcren. Die Streikkasse f\u00fcllte sich nicht ausreichend, obwohl Student:innen, Gewerkschafter:innen und Queers in ganz Paris Soli-Partys organisierten. Nun begann ein Teilstreik. So wartete man beispielsweise in der Linie 7 auf die zwei Minuten entfernte Bahn, die dann pl\u00f6tzlich einfach von der Anzeigetafel verschwand. Die Arbeiter:innen verlangsamten den Betrieb eigenm\u00e4chtig (\u201egr\u00e8ves du z\u00e8le<\/em>\u201c, Bummelstreiks) oder f\u00fchrten periodisch unangek\u00fcndigte Streiks durch (\u201egr\u00e8ves perl\u00e9es\u201c, \u201egeperlte\u201c Streiks). Ende Januar wurde eine weitere Ma\u00dfnahme angek\u00fcndigt: Die RATP zahlte Arbeiter:innen, die den Streik gebrochen hatten, eine Pr\u00e4mie von 1.500 \u20ac. Einige streikende Arbeiter:innen erhielten zudem negative Geh\u00e4lter, weil sie trotzdem noch Steuern zahlen mussten.<\/p>\n

Die Universit\u00e4t von Nanterre hatte f\u00fcr Januar mit einem Ende des Transportstreiks gerechnet und alle Pr\u00fcfungen in die Wiederholungswoche vor Semesterbeginn gelegt. Da der Streik aber weiterging, entschied der Pr\u00e4sident, dass die Student:innen ja in der Turnhalle schlafen und auf Duschm\u00f6glichkeiten verzichten oder sich auf eigene Kosten Hotelzimmer oder Uber nehmen konnten. Wer bei den Pr\u00fcfungen fehlte, bekam null Punkte. Mehrere Institute streikten aus Emp\u00f6rung dar\u00fcber, dass Pr\u00fcfungen unter diesen Bedingungen abgehalten und Studierende gegen Streikende ausgespielt wurden.<\/p>\n

Nachdem ich gesehen hatte, wie schwierig die Organisierung von Arbeiter:innen aus anderen L\u00e4ndern mit wenig Streikkultur war, gr\u00fcndete ich mit meiner Freundin Jess, die in Nanterre denselben Job machte wie ich in Paris, die Gruppe\u00a0LectXs en Lutte<\/em>. Wir diskutierten \u00fcber die spezifische Prekarit\u00e4t nicht-franz\u00f6sischer Arbeiter:innen (oft kommen sie aus noch neoliberaleren L\u00e4ndern und ihre Visa sind an Arbeitsvertr\u00e4ge gebunden) und \u00fcber die Gr\u00fcnde, aus denen sie so oft gegen Streiks mobilisiert werden (\u00fcber das, was im Land passiert, und \u00fcber ihre Rechte werden sie von einem dazwischengeschalteten englischsprachigen oder sonst einem\u00a0Mittelmanager \u201eaufgekl\u00e4rt\u201c).<\/p>\n

Als ich im Januar widerwillig zur Arbeit zur\u00fcckkehrte, sprudelten die Kursr\u00e4ume \u00fcber vor gut artikulierter Kritik an den Studienbedingungen. Ich dr\u00e4ngte meine Student:innen, sich am Streik zu beteiligen, und wann immer ich zur Arbeit ging, sprach ich im Unterricht ausschlie\u00dflich \u00fcber Streiks, Reformen und Feminismus. Ich versprach ihnen, dass sie f\u00fcr meine Kurse in jedem Fall 20 von 20 Punkten bek\u00e4men, so dass ich einige Male vor leeren Kursr\u00e4umen stand. Vielleicht war ich auch zu \u00fcberschw\u00e4nglich, schlie\u00dflich war es das erste Mal, dass ich einen Job hatte, in dem ich streiken konnte. Ich wollte meine Student:innen von schlechten Pr\u00fcfungsbedingungen und Notendruck entlasten und ihnen die n\u00f6tige Zeit geben, um ihren eigenen Streik zu organisieren. Ich wollte auch nicht, dass sie sieben Stunden lang Schlange stehen m\u00fcssen, um mit der Verwaltung \u00fcber eine \u00c4nderung der Kurszeiten zu sprechen, weil diese mit ihrer Schicht als Kellnerin kollidieren, nur um dann gesagt zu bekommen, dass ihr Vertrag nicht z\u00e4hlt, weil er nicht unbefristet ist. Eine junge Frau fiel in der 7-Stunden-Warteschlange sogar in Ohnmacht.<\/p>\n

An diesem Punkt war es ziemlich offensichtlich, dass als n\u00e4chster Sektor die Universit\u00e4t den Generalstreik h\u00e4tte unterst\u00fctzen m\u00fcssen \u2013 sie hatte die Macht, den Streik fortzuf\u00fchren, so dass die\u00a0cheminot.e.s<\/em>\u00a0schnell Geld verdienen und ihre Ressourcen wieder h\u00e4tten auff\u00fcllen k\u00f6nnen. Eine weitere Reform, die LPPR, wurde angek\u00fcndigt,\u00a0die die\u00a0Forschungsfinanzierung privatisieren\u00a0wird, was zu weiterer Prekarit\u00e4t unter Wissenschaftler:innen f\u00fchrt und eine ganze Reihe unbefristeter Mitarbeiter:innenstellen abschafft. Die Universit\u00e4t wird so unterfinanziert, daher von privaten Interessen, die Einfluss auf die Forschung nehmen, abh\u00e4ngig und weiter prekarisiert und gespalten.<\/p>\n

An den Pariser Universit\u00e4ten hat das aber nur offenbart, was l\u00e4ngst Realit\u00e4t war: 75 Prozent des Unterrichts wird von\u00a0Pr\u00e9caires<\/em>\u00a0mit unterschiedlichem Status bestritten \u2013 Doktorand:innen, Befristeten wie mir,\u00a0Vacataires<\/em>\u00a0(die stundenweise bezahlt werden und keine Sozialversicherung oder Lohnfortzahlung im Krankheitsfall erhalten), Forscher:innen. Die\u00a0Titulaires<\/em>, die Festangestellten der Universit\u00e4t, hatten ebenfalls genug Grund, in Streik zu treten. Sie sollten ihre Sonderrenten verlieren und w\u00e4ren ebenso von der Unsicherheit betroffen, die diese neoliberale Reform nach sich ziehen w\u00fcrde. Au\u00dferdem riskieren\u00a0Titulaires<\/em>\u00a0beim Streiken dank ihres Status keine Lohnk\u00fcrzungen und keine Nicht-Verl\u00e4ngerung ihres Vertrags, was andere Angestellte von offenen oder erkl\u00e4rten Streiks abh\u00e4lt. Zudem hatten sie vom mittlerweile abflachenden Transportstreik profitiert und keine Lohneinbu\u00dfen hinnehmen m\u00fcssen. Sie h\u00e4tten ihre Geh\u00e4lter an Streikfonds spenden k\u00f6nnen, um die\u00a0cheminot.e.s<\/em>\u00a0dabei zu unterst\u00fctzen, den Streik fortzusetzen. Doch das taten sie nicht, sondern \u00fcberlegten hin und her, ob sie nun streiken sollten, stimmten dann f\u00fcr den Streik, arbeiteten aber letztlich trotzdem. Solange vollumf\u00e4ngliche Streiks nicht von den\u00a0Titulaires<\/em>\u00a0angef\u00fchrt werden, bleibt es f\u00fcr Prek\u00e4re und Student:innen schwierig, sich am Streik zu beteiligen.<\/p>\n

Andere Sektoren traten in den Streik ein. Wir hatten gehofft, dass die Raffinerien ihre am 7. Januar begonnenen Blockaden aufrechterhalten w\u00fcrden, aber sie nahmen den Betrieb wieder auf. Ein Streik, der sowohl die \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel lahmlegt als auch die Benzinversorgung kappt, h\u00e4tte enorme Sprengkraft entfaltet. Die M\u00fcllabfuhr streikte mehrere Wochen lang. Das hatte auch zur Folge, dass der Sperrm\u00fcll stark anwuchs, den die Gymnasiast:innen als brennbares Blockadematerial verwenden konnten, um gegen die neuen Abiturpr\u00fcfungen zu protestieren. In Vitry wurde Ende Januar sogar eine M\u00fcllsortieranlage eine Woche lang von \u00fcberwiegend outgesourcten Arbeiter:innen besetzt. Aber die gro\u00dfen industriellen Privatunternehmen waren stark unterrepr\u00e4sentiert. An einer Demonstration Ende Januar nahmen Peugeotarbeiter:innen und Besch\u00e4ftigte aus dem ber\u00fchmten Renault-Werk in Flins teil, wo die Polizei 1968 beim Angriff auf einen Streikposten einen Gymnasiasten in die Seine getrieben hatte, der dort ertrank. Bei Renault traten nur wenige Besch\u00e4ftigte in den Streik \u2013 etwa vierzig von tausend, sagte mir ein Arbeiter. Das Gleiche galt f\u00fcr die Hafenarbeiter:innen, die in unterschiedlichen Schichten arbeiten und sich in einer rechtlich schwierigen Lage befinden, wenn sie streiken wollen. Die Arbeiter:innen der Elektrizit\u00e4tsgesellschaft EDF f\u00fchrten weiterhin Stromabschaltungen und Sabotageaktionen durch. K\u00fcnstler:innen entwarfen Transparente: \u201eBei der n\u00e4chsten Vernissage wird der Cocktail ein Molotow sein\u201c. Im Januar gingen au\u00dferdem die Samstagsdemonstrationen der\u00a0Gilets Jaunes\u00a0<\/em>weiter.<\/p>\n

FEBRUAR<\/strong><\/p>\n

Januar und Februar hinterlie\u00dfen einen bitteren Beigeschmack. Obwohl die K\u00e4mpfe befristeter Arbeiter:innen an der Universit\u00e4t st\u00e4rker in den Blickpunkt r\u00fcckten, schlossen sich die\u00a0Titulaires<\/em>\u00a0dem Streik noch immer nicht an. Extrem friedliche (bzw. befriedete) w\u00f6chentliche Gewerkschaftsdemonstrationen fanden in Paris immer an Tagen statt, an denen ich sowieso nicht gearbeitet h\u00e4tte. Das ist ein gro\u00dfes Problem f\u00fcr prek\u00e4r Besch\u00e4ftigte: Solange nicht zu einem Generalstreik aufgerufen wird, k\u00f6nnen sie nur begrenzt teilnehmen, weil sie m\u00f6glicherweise Nebenjobs haben (zum Beispiel als Kinderm\u00e4dchen oder Sexarbeiter:innen), die auf die Protesttage fallen. Die Demonstrationen hatten etwas Folkloristisches: Obwohl sie riesig waren und Lehrer:innen, Studierende, Anw\u00e4lt:innen, Ballerinen, K\u00fcnstler:innen (art en greve<\/em>), militante Queer-Gruppen (CLAQ: comit\u00e9 de liberation autonome et queer<\/em>), Autoarbeiter:innen, Prek\u00e4re,\u00a0Gilets Noirs<\/em>,\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0und andere Gruppen Schulter an Schulter mit den lebhaften\u00a0cheminot.e.s\u00a0<\/em>liefen, gab man sich damit zufrieden, unter massiver Polizeipr\u00e4senz von A nach B zu gehen. Da es aufgrund der Polizei jedoch nicht leicht ist, von A nach B zu kommen, gingen viele einfach direkt zu B. Diese Umz\u00fcge bei strahlendem Sonnenschein, die trotz der Beteiligung von\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0einen v\u00f6llig anderen Charakter hatten als deren eigene Demonstrationen, wirkten auf mich wie PR-Aktionen f\u00fcr eine nutzlose Gewerkschaftsf\u00fchrung. Denn warum riefen die Gewerkschaften nicht zum Generalstreik auf, anstatt es bei vereinzelten Arbeitsniederlegungen zu belassen? Die \u201eBourgeoisie\u201c (die\u00a0Titulaires<\/em>\u00a0wie auch andere Arbeiter:innen auf den M\u00e4rschen) verriet die\u00a0cheminot.e.s<\/em>\u00a0(die sehr viel riskiert und sehr viel verloren hatten), die Basis, die Prek\u00e4ren und besonders die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0(die in zwei Wochen mehr \u201epolitische\u201c Siege errungen hatten als die Gewerkschaften in vierzig Jahren). Es kotzte mich an, wie diese Teile der Gesellschaft praktisch verh\u00f6hnt wurden. Zur selben Zeit blockierten Feuerwehrleute aus der Banlieue, die nicht mit der Polizei zusammenarbeiteten, die Ringstra\u00dfe um Paris, setzten sich selbst in ihren feuerfesten Uniformen in Brand und schleuderten die Tr\u00e4nengasgranaten der Polizei zur\u00fcck. Ihre Forderungen, die nicht nur die Rentenreform betrafen, wurden sofort erf\u00fcllt. So schieden sie leider noch in derselben Nacht aus dem Spiel aus.<\/p>\n

So mag ich den Beginn des Jahres zwar erlebt haben, doch meine Fragen waren die falschen, und meine Abscheu grenzte zugegebenerma\u00dfen an Moralismus. Es gibt eine bessere Erkl\u00e4rung f\u00fcr die Ereignisse.\u00a0Im Folgenden einige Gedanken aus einem Gespr\u00e4ch, das ich mit L. gef\u00fchrt habe. Im Dezember fragten sich viele, wie\u00a0der\u00a0aufst\u00e4ndische Charakter der\u00a0Gilets-Jaunes<\/em>-Proteste auf den Streik \u00fcbertragen werden k\u00f6nnte. Es gab viel Respekt f\u00fcr die Gelbwesten, und nat\u00fcrlich wurde das in Sprechch\u00f6ren und Gespr\u00e4chen bekundet. Aber jenseits dessen hatte der Streik mit ihrem Aufstand nichts gemein. Das ist wahrscheinlich nicht besonders verwunderlich, auch wenn die Gelbwesten an der Gewerkschaftsbasis stark vertreten sind\u00a0und h\u00e4ufig\u00a0zu den Demonstrationen kamen und auch wenn sie mehr dazu beigetragen haben, Macrons Autorit\u00e4t zu untergraben und sozio\u00f6konomische Zugest\u00e4ndnisse zu erreichen. Ihre Klassenzusammensetzung, Erfahrungen (mit dem Staat, mit der Klasse, mit der Arbeit), ihre Art der Organisierung und Einsatzbereitschaft sind andere als die der meisten Streikenden. W\u00e4hrend die Gewerkschaftsbewegung sich immer noch indirekt auf L\u00f6hne bezieht, entstanden die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0aus einem Konflikt um\u00a0Real<\/em>l\u00f6hne, Preise und Lebensstandard.<\/p>\n

Ich dachte zun\u00e4chst, dass der Streik eine starke Wirkung h\u00e4tte \u2013 stark und apokalyptisch \u2013, zumal Macron unglaublich schwach war und eigentlich zur\u00fccktreten m\u00fcsste \u2013 wie konnte er einfach so weitermachen? In dieser Situation w\u00fcrden sich die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0und die Streikbewegung gegenseitig st\u00e4rken, so meine Hoffnung. Aber Macron hatte sich bereits im Konflikt mit den\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0v\u00f6llig verh\u00e4rtet, und es ist mittlerweile klar, dass er an einer Debatte oder an Verhandlungen kein Interesse hat, egal wie gro\u00df die sozialen Unruhen auch sein m\u00f6gen. Daran ist sicherlich niemand schuld, darum geht es auch nicht, und es ist sicher auch kein Grund, nicht zu streiken. Aber es ist durchaus m\u00f6glich, dass Macron dank der\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0seine Position der Nichtverhandlung st\u00e4rken konnte, genau wie die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0selbst. Sie lernten, die Polizei und das Fernsehen zu hassen und zu bek\u00e4mpfen, so wie die Polizei ihrerseits lernte, sie besser zu bek\u00e4mpfen. Und die Gewerkschaften sind ausgesprochen schwach \u2013 Jahre der Niederlage, Misstrauen gegen\u00fcber linken Politikern und allgemeiner Zynismus: In Paris h\u00f6rt man st\u00e4ndig, dass Streiks nichts bringen. Professoren bringen l\u00e4cherliche \u201ehistorische\u201c Argumente vor, die bestimmte geschichtliche Konstellationen oder Momente gerade ignorieren: Ein Streik wird in der Zukunft nicht funktionieren, da er bereits in der Vergangenheit keinen Erfolg brachte, so der Tenor.<\/p>\n

Der sozialdemokratische Pakt, wenn man so will, hat sich ge\u00e4ndert. Fr\u00fcher sahen die stillschweigenden Regeln folgenderma\u00dfen aus: Die Regierung stand einer Opposition gegen\u00fcber, die von den Gewerkschaften gebildet wurde. Diese lie\u00df ihre Muskeln spielen und mobilisierte Menschen f\u00fcr Streiks oder Demonstrationen, um neue Gesetze und Reformen abzuwehren und den sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat zu verteidigen, f\u00fcr den die Kommunist:innen, die R\u00e9sistance und die Gewerkschaften lange k\u00e4mpfen mussten. Die Zahl der Menschen auf der Stra\u00dfe st\u00e4rkte die Legitimit\u00e4t der Gewerkschaften\u00a0in den Verhandlungen mit der Regierung. Zahlen waren enorm wichtig f\u00fcr diese Verhandlungen, sie standen hinter den sozialen Errungenschaften wie auch hinter dem Verrat, den die Gewerkschaften an ihrer Basis begingen. Da es im Fall der Gelbwestenbewegung jedoch keine gew\u00e4hlten Sprecher:innen, Repr\u00e4sentant:innen oder Gewerkschaften gab, mit denen man h\u00e4tte verhandeln k\u00f6nnen, stand die Frage von Verhandlungen oder Zahlen nicht l\u00e4nger im Raum. Macron suchte zwei Wochen lang h\u00e4nderingend nach einem Verhandlungspartner und bot der Bewegung auch ohne Gespr\u00e4che mehr Zugest\u00e4ndnisse an, als andere Politiker je der Gewerkschaftsbewegung gemacht hatten. Das brachte die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0jedoch nicht zum Verschwinden. Es gab keine klaren Forderungen, beziehungsweise es gab sehr viele. Aber Verhandlungen fanden nicht statt. Das Jahr bestand aus frontaler Gewalt, verhandelt wurde nur in einem abstrakten Sinne \u2013 die Stra\u00dfe gegen Macron. Zahlen waren irrelevant, weil es keinen Verhandlungstisch gab. Macrons Seite st\u00fctzte sich dabei auf eine Polizei mit wachsenden Befugnissen. Er suchte nicht mehr das Gespr\u00e4ch mit der Bewegung.<\/p>\n

Noch eigenartiger ist die Frage der Legitimit\u00e4t: Macron ist Vorsitzender der schw\u00e4chsten Partei, die je in der 5. Republik regiert hat. Die Gewerkschaften waren noch nie so schwach. Die Linke ist praktisch abwesend. Es wirkt fast so, als w\u00fcrde niemand mehr auch nur versuchen, mit der Gegenseite zu sprechen, oder als w\u00fcrde in dieser Leere pl\u00f6tzlich eine nackte Konfrontation zwischen Lohnabh\u00e4ngigen und Kapital in der Hauptstadt stattfinden. Aber diese \u201eEnth\u00fcllung\u201c ist irref\u00fchrend, sie ist gleichzeitig eine \u201eVerschleierung\u201c, schlie\u00dflich ist es falsch anzunehmen, dass wir durch die einfache Enth\u00fcllung der \u201ePolitik\u201c auf magische Weise zur Wahrheit oder zu irgendeinem Ergebnis gelangen. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Wahl Macrons ersch\u00f6pften sich darin, dass er \u201erecht gut aussieht\u201c, dass es keine Linke gibt und dass alle Angst vor Le Pen hatten. Hinter Macrons Erfolg stand das alte M\u00e4rchen, man k\u00f6nne den drohenden Faschismus abwehren, indem man einen Liberalen w\u00e4hlt. Aber einmal im Amt, konnte er sich nur dank Marine Le Pens Fu\u00dfsoldaten an der Macht halten \u2013 der Polizei. Die meisten Polizist:innen und die Gendarmerie w\u00e4hlen den RN Le Pens, ihre Gewerkschaften sind ausdr\u00fccklich an die Partei gebunden. Macron brauchte Le Pen gleich zweimal: Um an die Macht zu kommen, trat er als ihr Gegenspieler auf; um an der Macht zu bleiben, glich er sich ihr an. Macrons einzige Legitimation gegen die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>, die diese in beeindruckender Weise anfochten, war sein nahezu unumschr\u00e4nktes Gewaltmonopol. Er beschenkte die Polizei daf\u00fcr mit neuen, teils t\u00f6dlichen Waffen und mehr Befugnissen. Das verleiht der Polizei jedoch eine gewisse Unberechenbarkeit. Ihr ist vermutlich klar, dass Macron seine Legitimit\u00e4t einzig ihr verdankt. Deshalb beobachten wir momentan auch eine faschistische Radikalisierung der Polizeistrategien.<\/p>\n

Die Gewerkschaften jedoch, sagt L., orientieren sich immer noch an dem anachronistischen Spiel der Machtbalance, das ich bereits beschrieben habe. Die Lokf\u00fchrer:innen zum Beispiel sind zwar genauso intelligent und potenziell antagonistisch wie die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>, aber das Umfeld, in dem sie agieren, straft sie mit Gleichg\u00fcltigkeit. Es gibt gen\u00fcgend uberisierte und privatisierte Verkehrsmittel \u2013 etwa Bahnen, Busse, Limes, sogar Citymapper-Apps (die sichere Optionen f\u00fcr Streiktage anbieten) \u2013, um einen Transportstreik unm\u00f6glich zu machen. Daher kann es sich Macron leisten, die Sache auszusitzen. Und w\u00e4hrend Transport und Logistik enorme M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Streiks bieten, sind sie mangels gemeinsamer K\u00e4mpfe mit anderen Branchen in ihrer potenziellen Wirkung begrenzt. W\u00fcrden die Streikenden anfangen, sich so zu verhalten wie die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>, w\u00fcrde das bedeuten, die Hinf\u00e4lligkeit der symbolischen Ordnung von Gewerkschaften, Lohnabh\u00e4ngigen und Staat anzuerkennen. Manche Lohnabh\u00e4ngige k\u00f6nnen sich (noch) nicht wie die\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0verhalten oder Gewalt anwenden, nicht nur wegen der Gewalt der Polizei, sondern auch, weil ihr Status (noch) in dieser symbolischen Ordnung verankert ist und ein Wechsel der Taktik das Eingest\u00e4ndnis ihres eigenen Verschwindens als Subjekte bedeuten w\u00fcrde.<\/p>\n

Das war im Januar und Februar. Am 17. Februar wurde die Reform in der Nationalversammlung \u201edebattiert\u201c und es fand eine Demonstration statt, die wahrscheinlich aufgrund der Ferienwoche sehr klein ausfiel. Am 28. Februar wurde Roman Polanski f\u00fcr seinen Film \u00fcber die Dreyfus-Aff\u00e4re mit dem Cesar (dem franz\u00f6sischen Pendant zum Oscar) als bester Regisseur ausgezeichnet. Feministinnen, die vor dem Saal demonstrierten, in dem die Preisverleihung stattfand, wurden von der Polizei \u00fcbel verpr\u00fcgelt und mit Tr\u00e4nengas eingenebelt. Adele Haenel, die eine brillante MeToo-Kampagne innerhalb der Filmindustrie angef\u00fchrt hat, verlie\u00df den Festakt angewidert. Am n\u00e4chsten Tag, einem Samstag, k\u00fcndigte die Regierung gegen 17 Uhr an, dass sie die Rentenreform mithilfe des Paragrafen 49.3 verabschieden w\u00fcrde \u2013 ein \u201eNotstandsgesetz\u201c, mit dem bereits das Arbeitsgesetz von 2016 ohne parlamentarische Mehrheit durchgesetzt wurde. Au\u00dferdem erkl\u00e4rte sie, dass alle \u201e\u00f6ffentlichen Versammlungen\u201c (d.h. Demonstrationen) von mehr als 5000 Menschen wegen des Coronavirus verboten w\u00fcrden \u2013 eine weitere Notstandsma\u00dfnahme. Um es zu wiederholen: In diesen vierundzwanzig Stunden brachte es das franz\u00f6sische Establishment fertig, einem Vergewaltiger, den sie seit vielen Jahren vor dem Hintergrund weltweiter feministischer Proteste rechtlich sch\u00fctzt, einen Preis zu verleihen, Demonstrationen unter dem Deckmantel der \u00f6ffentlichen Gesundheit und Sicherheit zu verbieten und zu verk\u00fcnden, dass sie eine massiv umstrittene Reform mithilfe eines Ausnahmegesetzes durchsetzen wird. Eine Menschenmenge, die sich aus Protest vor dem Parlament versammelte, wurde auf der Br\u00fccke \u00fcber die Seine eingekesselt und mit Tr\u00e4nengas beschossen. Nachdem sie mehrere Stunden in der K\u00e4lte festgehalten wurde, eskortierte die Polizei sie zu nahegelegenen Metrostationen.<\/p>\n

Der Verfassungsartikel 49.3 ist an sich bemerkenswert. Er bildet den grundlegenden rechtlichen Mechanismus der F\u00fcnften Republik, die 1958 durch einen Staatsstreich eingef\u00fchrt wurde. Die Vierte Republik, nach dem Zweiten Weltkrieg vom\u00a0Conseil nationalde la R\u00e9sistance<\/em>\u00a0[Rat der R\u00e9sistance] begr\u00fcndet, war ihrerseits eine Antwort auf die Tatsache, dass die Dritte Republik den Nazis bzw. P\u00e9tain w\u00e4hrend der Besatzungszeit zu viel Macht gegeben hatte. Die F\u00fcnfte Republik versuchte vor diesem Hintergrund, die Macht zwischen der Exekutive und dem Parlament neu zu verteilen. Traditionell musste das Parlament der Regierung das Vertrauen aussprechen. Artikel 49.3 erlaubt es der Regierung jedoch, die Nationalversammlung (das Parlament) unverz\u00fcglich und ohne Abstimmung zur Annahme eines Gesetzes zu zwingen; seine Einf\u00fchrung war eine Reaktion auf die Algerienkrise, auf die wir hier nicht eingehen k\u00f6nnen. Die Nationalversammlung kann das Gesetz nicht ablehnen, ohne zugleich einen Misstrauensantrag zu stellen, der zum Sturz der gesamten Regierung f\u00fchren kann. Wenn die Regierung diese Karte ausspielt, die alle bisherigen Spielregeln au\u00dfer Kraft setzt, dann wirkt dieser Vorrang vor der Legislative zwar einerseits stabilisierend, zugleich bringt sie damit aber ihre eigene Position in Gefahr, weil sie m\u00f6glicherweise zur\u00fccktreten muss \u2013 was h\u00f6chst destabilisierend w\u00e4re. Ein Misstrauensvotum hat es in der F\u00fcnften Republik allerdings nur einmal gegeben, am „Ende“ der Algerienkrise im Jahr 1962. So sind derzeit gewisserma\u00dfen drei Formen von Ausnahmezustand in Kraft: die Notstandsma\u00dfnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, der Ausnahmezustand, der 2015 nach den Terroranschl\u00e4gen im\u00a0Bataclan<\/em>\u00a0verh\u00e4ngt und nie offiziell aufgehoben wurde, und der Artikel 49.3, mit dem 2016 bereits das Arbeitsgesetz durchgesetzt wurde.<\/p>\n

M\u00c4RZ<\/strong><\/p>\n

Bereits im Januar tauchte das Coronavirus in Zeitungsartikeln \u00fcber Rassismus auf, dem asiatisch aussehende Menschen in U-Bahnen ausgesetzt waren und aufgrund dessen chinesische Superm\u00e4rkte schlossen. Ende Februar gab es dann die ersten drei Todesf\u00e4lle. Die Zeitung\u00a0Lib\u00e9ration<\/em>\u00a0brachte eine Sonderausgabe \u00fcber das Virus; die Studierenden in meinem Kurs meinten, die Konstruktion des Virus erinnere sie an die von Feindbildern im Kalten Krieg. Das Virus sei vom Staat instrumentalisiert worden, um den Streik niederzuschlagen, und zugleich Teil eines Handelskriegs gegen China. In ihren Augen war es \u201enur eine Grippe\u201c.<\/p>\n

Anfang M\u00e4rz zog eine gro\u00dfe Gewerkschaftsdemonstration von der Place de la\u00a0R\u00e9publique\u00a0zur Kirche La\u00a0Madeleine. Es herrschte eine v\u00f6llig andere Stimmung als auf den vorangegangenen Demonstrationen, der\u00a0t\u00eate de cortege<\/em>\u00a0(die Demonstrationsspitze)\u00a0war gut gelaunt und w\u00fctend. Die Nachrichten \u00fcber das Coronavirus nahm die Menge mit Humor auf: Nun k\u00f6nne man vielleicht wieder Masken tragen, was nach dem\u00a0loi anti-casseur<\/em>\u00a0(2019) verboten ist. Man fragte sich, ob der Ausbruch der Pandemie genutzt werden k\u00f6nnte, um die Universit\u00e4t zu schlie\u00dfen. Die Demonstration hatte teilweise sogar den Geist der\u00a0Gilets Jaunes<\/em>, als die Leute Banker und Bourgeois, die auf Balkonen standen und die Demonstration filmten, verbal angriffen. In klassenk\u00e4mpferischen Parolen wurde das Virus gegen die\u00a0Bourgeoisie\u00a0beschworen: \u201eWir hoffen, ihr bekommt das Coronavirus und sterbt\u201c, \u201eLasst das Glotzen, st\u00fcrzt euch aus dem Fenster\u201c (normalerweise hei\u00dft es \u201eLasst das Glotzen, reiht euch ein\u201c) und \u201eJeder hasst die Bourgeoisie\/Banker\u201c. Wir wurden allerdings bereits an der\u00a0Madeleine\u00a0blockiert, obwohl es eigentlich bis zur\u00a0Assembl\u00e9e<\/em>\u00a0gehen sollte.<\/p>\n

Damals befiel mich der Gedanke, dass die Leute in gro\u00dfer Masse einen Weg gefunden h\u00e4tten, w\u00e4re dies ein Marsch der\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0gewesen. Die Gelbwesten hatten ein ganz anderes Verh\u00e4ltnis zum st\u00e4dtischen Raum. Sie erfanden eine symbolische Ordnung: Orte in der Stadt wurden mit Bedeutung aufgeladen, die Champs Elys\u00e9es waren nun der Schauplatz der Stra\u00dfenschlachten der vorangegangenen Woche und der Woche davor. Die Menschen bewegten sich um diese neuen Symbole herum, sie ver\u00e4nderten ihre Bedeutung, bev\u00f6lkerten Gegenden, in denen sie normalerweise nie gewesen w\u00e4ren, zogen mit Stra\u00dfenkarten durch ganz Paris, lernten die Namen von Vierteln kennen, die ich nur deshalb besser kannte als meine Pariser Freund:innen, weil ich dort fr\u00fcher als Kinderm\u00e4dchen gearbeitet hatte. Gewerkschaftsdemonstrationen dagegen k\u00f6nnen \u00fcberall stattfinden, f\u00fcr sie existieren die bestehenden Symbole und die Pal\u00e4ste lediglich als Hintergrund.<\/p>\n

Eine kleinere Gruppe fuhr mit der Metro bis zur\u00a0Assembl\u00e9e<\/em>, wo sie von Polizist:innen verjagt wurde. Eine weitere Gruppe, haupts\u00e4chlich Obersch\u00fcler:innen, lief \u00fcber eine andere Br\u00fccke in die Tuilerien, den Park um den Louvre. Die Angestellten des Louvre hatten in dieser Woche in verschiedener Weise gestreikt und die Arbeit verweigert, da aus dem Verbot von Demonstrationen mit mehr als 5000 Teilnehmer:innen gefolgert werden k\u00f6nne, dass auch ihr Arbeitsplatz \u2013 eine riesige Galerie voller Gem\u00e4lde und Tourist:innen \u2013 nicht mehr sicher sei. Die Gymnasiast:innen durchquerten den Park, verzierten klassische C\u00e4sar-Statuen mit Slogans gegen die Polizei (\u201eACAB\u201c) und versuchten, die schweren schmiedeeisernen Tore vor Polizist:innen auf Motorr\u00e4dern zu verschlie\u00dfen. Sie scheiterten, und so kam es zu einem furchterregenden Schauspiel, bei dem Mad-Max-Schl\u00e4ger in den Park eindrangen und mit ihren Schlagst\u00f6cken wild um sich schlugen. Als sie gerade eine Gruppe in eine Ecke dr\u00e4ngten, winkten die Securitys die Demonstrant:innen herbei und brachten sie bei strahlendem Sonnenschein sicher auf die Rue de Rivoli hinaus. Die Stra\u00dfe wurde blockiert, ein w\u00fctender LKW-Fahrer versuchte alles, um die Leute zu \u00fcberfahren. Wir jagten ihm hinterher, nur um CRS-Beamten in die Arme zu laufen, die aufgereiht wie in einem Western auf uns zukamen. In diesem Moment der Verwirrung schlugen die motorisierten Polizist:innen zu, warfen junge Frauen zu Boden und rannten mit gez\u00fcckten Schlagst\u00f6cken in die Menge, um uns zu teilen wie Moses das Meer. Es ist hier kaum m\u00f6glich zu vermitteln, wie furchterregend diese Einsatzkr\u00e4fte mit ihren wei\u00dfen Helmen und Uniformen wirken. Sie treten wie synchronisiert oder choreographiert auf, rauschen als Truppe um die Ecken und setzen sich in den Boulevards, breiten Stra\u00dfen und rechtwinkligen Abzweigungen filmreif in Szene. Sie geben ein Bild des Faschismus, zwar nur \u00e4sthetisch, aber doch ernst zu nehmen. Wie es scheint, braucht es kein Gas und keine Gummigeschosse, weder Granaten noch Wasserwerfer (auch wenn ein Wasserwerfer vor Ort war), um die Leute zu ver\u00e4ngstigen.<\/p>\n

Es folgte eine riesige Demonstration von Student:innen am 5. M\u00e4rz, f\u00fcr den zu einem Tag der \u201eToten Universit\u00e4t\u201c (Universit\u00e9 Morte<\/em>) aufgerufen worden war. Universit\u00e4ten wurden von Studierenden blockiert, von Streikenden besetzt, Tausende gingen auf die Stra\u00dfe. Leider hatte an meiner Universit\u00e4t der Direktor den Betrieb vorsorglich geschlossen, um \u201eDiskussionen\u201c \u00fcber den Streik zu erm\u00f6glichen und die Studierenden daran zu hindern, das Geb\u00e4ude zu betreten und sich zu organisieren.<\/p>\n

Ihr wisst ja, wie es ist:\u00a0Wenn ich nur mehr dar\u00fcber w\u00fcsste, w\u00fcrde die Vernunft das Geb\u00e4ude zertr\u00fcmmern; von seinen inneren Widerspr\u00fcchen gesprengt, w\u00fcrde das Ganze in sich zusammenfallen<\/em>. Oder mit Kant: \u201eR\u00e4soniert, soviel ihr wollt und wor\u00fcber ihr wollt; nur gehorcht!\u201c<\/p>\n

Der schwarze Block brach am Ende noch zu einer freudigen, aber kurzen Spontandemo in der N\u00e4he des Quartier Latin auf, griff eine faschistische Bar und auf dem R\u00fcckzug befindliche Polizist:innen an. Ein junger Demonstrant, der sich gerade gegen die sich schlie\u00dfende T\u00fcr des Bildungsministeriums geworfen hatte, entwand sich der Polizei und warnte die ihm im Regen nachstellenden Beamten: \u201eLeute, Leute, ihr habt nicht mal eure Helme auf, seid vorsichtig!\u201c Dies war die bisher gr\u00f6\u00dfte Mobilisierung von Student:innen und sie lie\u00df vermuten, dass die Universit\u00e4t w\u00e4hrend der Pr\u00fcfungsphase geschlossen bleiben w\u00fcrde. Obwohl es stark regnete, verhie\u00df sie auch Gutes f\u00fcr den Fr\u00fchling, der mittlerweile abgesagt ist. Am Abend erhielt ich eine E-Mail von der Universit\u00e4tsleitung. Tags\u00fcber hatten Studierende die R\u00e4ume auf den Kopf gestellt und die G\u00e4nge mit St\u00fchlen und Tischen verbarrikadiert. Der \u201eSchaden\u201c sei so gro\u00df, dass man die Universit\u00e4t am n\u00e4chsten Tag schlie\u00dfen werde. Es folgten w\u00fctende E-Mails von Festangestellten: \u201eEntw\u00fcrdigung unseres Arbeitsplatzes\u201c, \u201ewir sind mit dem Streik einverstanden, aber die Methoden sind nicht gerechtfertigt\u201c, blablabla. Innerhalb weniger Tage erwies sich unser Streik, der nicht einmal ein paar Universit\u00e4tsgeb\u00e4ude schlie\u00dfen konnte, als machtlos und wurde durch ein Virus hinweggefegt, das wie ein\u00a0deus ex machina<\/em>\u00a0auf der B\u00fchne erschien und alles zum Erliegen brachte.<\/p>\n

FR\u00dcHJAHR<\/strong><\/p>\n

Ich ende spekulativ, mit einigen assoziativen Anekdoten \u2013 ein Luxus, den mir der Lockdown mit seinem ganzen Warten und Nachdenken erlaubt. Am 20. Januar speisten Emmanuel Macron und Edouard Philippe in einem noblen Restaurant in Versailles mit Hunderten von Topmanagern, die an der Tagung \u201eChooseFrance\u201c teilnahmen. Obwohl Macrons Abendessen w\u00e4hrend des Streiks immer wieder zur Zielscheibe der\u00a0Gilets Jaunes\u00a0<\/em>geworden waren, die\u00a0manchmal militante Blockaden vor den betreffenden Restaurants durchf\u00fchrten, und obwohl das Nobelrestaurant die Kellner:innen sorgf\u00e4ltig \u00fcberpr\u00fcft hatte, gelang es einem von ihnen, eine Notiz unter Edouard Philippes Teller zu legen. Darauf stand sinngem\u00e4\u00df: \u201eWir, die Gilets Jaunes, sind \u00fcberall, wir sind sogar in Ihrer Suppe!\u201c. Der Premierminister fuhr erschrocken zusammen, als sein Teller abgetragen wurde. Als ich im Februar mit einem Freund \u00fcber das Scheitern der Streiks sprach, erz\u00e4hlte er mir von diesem Vorfall und begeisterte sich dar\u00fcber, wie sehr sich Frankreich 2018\/19 ver\u00e4ndert habe. Der Hass auf die Regierung sei nun so weit verbreitet, dass ihn jede Kellnerin, jeder Uber-Chauffeur, jede Fahrerin mit jeder Faser ihres nicht gewerkschaftlich organisierten, \u00fcberarbeiteten K\u00f6rpers sp\u00fcre; dieser Hass sei historisch beispiellos und zutiefst politisch. Die Streiks waren f\u00fcr ihn \u201eeine Angelegenheit f\u00fcr die Linke\u201c; viel interessanter sei, was sich mit den\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0ereignet habe.<\/p>\n

Zweitens wurden die Lockdown-Ma\u00dfnahmen in Frankreich trotz ihres allgemeinen Gesetzescharakters v\u00f6llig unterschiedlich erlebt. Alle Widerspr\u00fcche, die in unserem Leben und in den sozialen Bewegungen schon immer vorhanden waren, werden nun offengelegt. Wie kann man einen pauschalen Lockdown verh\u00e4ngen und im gleichen Atemzug fordern, dass die am meisten benachteiligten Arbeiter:innen\u00a0\u2013 die \u201esystemrelevanten\u201c \u2013 trotzdem zur Arbeit gehen und dem Virus ausgesetzt werden? Wie kann man Isolation zu Hause fordern, wenn nicht alle ein Dach \u00fcber dem Kopf haben? Die\u00a0quartiers populaires<\/em>\u00a0\u2013 die haupts\u00e4chlich in den Vorst\u00e4dten gelegenen Arbeiter:innenviertel \u2013 sind am dichtesten bev\u00f6lkert, Menschen mit geringem Einkommen m\u00fcssen dort oft in beengten Wohnverh\u00e4ltnissen leben. W\u00e4hrenddessen str\u00f6mte die b\u00fcrgerliche Pariser Bev\u00f6lkerung in die l\u00e4ndlichen Gebiete und verbreitete dort das Virus \u2013 eine eigent\u00fcmliche Rache f\u00fcr den Einfall der\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0in die Metropole. Die Arbeiter:innenviertel haben auf das harte polizeiliche Vorgehen reagiert, \u00fcberall kam es zu Ausschreitungen: in Toulouse, Limoges, der Pariser Banlieue\u2026 \u2013\u00a0beispielsweise, weil Polizist:innen versucht haben, durch \u00d6ffnen ihrer Autot\u00fcr einen Motorradfahrer zu t\u00f6ten. Er verlor sein Bein. Es schienen gute Chancen zu bestehen, dass diese Krawalle \u00fcber den Lockdown hinaus andauern w\u00fcrden und dass die Situation nach der Aufhebung der Beschr\u00e4nkungen viel interessanter sein w\u00fcrde als die Stagnation unmittelbar davor. Wenn \u00fcberhaupt, hat der Lockdown das Bewusstsein gesch\u00e4rft und Widerspr\u00fcche aufgedeckt. Beide Bewegungen \u2013 die der Banlieues und die der \u00fcberwiegend periurbanen2<\/a>\u00a0Gilets Jaunes<\/em>\u00a0\u2013 sind etwas, wovon sich die Linke traditionell fernh\u00e4lt.<\/p>\n

Schlie\u00dflich sind w\u00e4hrend des Lockdowns auch neue Formen der gegenseitigen Hilfe und des Streiks entstanden, sei es das von den Besch\u00e4ftigten besetzte McDonalds-Restaurant in Marseille, das nach Inkrafttreten der Ma\u00dfnahmen zur Verteilung von Lebensmittelpaketen umfunktioniert wurde, seien es Menschen, die sich statt Demonstrationsspektakeln der Verteilung von Ressourcen zuwandten. Lehrkr\u00e4fte weigerten sich, per Zoom zu unterrichten, Pr\u00fcfungen durchzuf\u00fchren und Noten zu vergeben, sogar einige Mietstreiks fanden statt. Am 11. Mai wurden die Ma\u00dfnahmen in Frankreich aufgehoben, ein Akt, der \u00f6ffentlich als das verstanden wurde, was er war: eine Entscheidung, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Menschen zur\u00fcck an die Arbeit zu schicken. Als Reaktion auf den\u00a0George-Floyd-Aufstand in Minneapolis gab es mehrere Gro\u00dfdemonstrationen in Paris, zu denen das\u00a0Comit\u00e9 Adama<\/em>\u00a0aufgerufen hatte. Auch ohne Corona-Skeptizismus, wie er zuletzt in Deutschland aufkam, war die Zeit nach dem Lockdown chaotisch, und es scheint, dass uns eine zweite Welle droht. Auf der \u00cele de France und in anderen Regionen besteht nun mit Ausnahme von Bars und Restaurants in allen \u00f6ffentlichen R\u00e4umen Maskenpflicht.<\/p>\n

(zuerst erschienen auf\u00a0endnotes.org.uk<\/a>)<\/p>\n

1.<\/a>Gr\u00e9goire Camayou, Die unregierbare Gesellschaft. Eine Genealogie des autorit\u00e4ren Liberalismus, \u00fcbers. v. Michael Halfbrodt, Suhrkamp, Berlin 2019, S. 37.<\/p>\n

2.<\/a>Ein vom franz\u00f6sischen\u00a0p\u00e9riurbanisation<\/em>\u00a0entlehnter Bergiff, der verst\u00e4dterte, vormals l\u00e4ndlich-argrarische Gebiete bezeichnet (Anm. d. \u00dcbers.).<\/p>\n

Quelle: <\/em>communaut.org…<\/em><\/a> vom 12. Oktober 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Rona Lorimer. Die folgenden Notizen zeichnen den l\u00e4ngsten Generalstreik in der Geschichte Frankreichs nach. Sie sind zwischen Dezember 2019 und M\u00e4rz 2020 entstanden, als ich als Sprachassistentin an der Sorbonne Bachelorstudent:innen in Englisch unterrichtete. Mittlerweile …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10180,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,5],"tags":[25,29,121,61,44,45,76,49,17],"class_list":["post-10179","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-geschichte-und-theorie","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitskaempfe","tag-covid-19","tag-frankreich","tag-gesundheitswesen","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-repression","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10179","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10179"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10179\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10181,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10179\/revisions\/10181"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10180"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10179"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10179"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10179"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}