{"id":10246,"date":"2021-10-23T10:24:53","date_gmt":"2021-10-23T08:24:53","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10246"},"modified":"2021-10-23T10:24:54","modified_gmt":"2021-10-23T08:24:54","slug":"corona-profiteure-weltweit-im-aufwind","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10246","title":{"rendered":"Corona-Profiteure weltweit im Aufwind"},"content":{"rendered":"

Elisabeth Vo\u00df. <\/em>Die Pandemie hat bislang einen Machtgewinn f\u00fcr die ohnehin M\u00e4chtigen gebracht. Doch auch Gegenkonzepte werden diskutiert.<\/strong><\/p>\n

Mit jeder Krise nehmen Spaltungen zu \u2013 zwischen oben und unten und zwischen Nord und S\u00fcd, zwischen denen, die profitieren, und denen, die das oft ohnehin schon zu wenige verlieren. Auch Corona und die Eind\u00e4mmungsma\u00dfnahmen treffen nicht alle gleich. Profiteure sind globale Konzerne, allen voran die Pharma- und Digitalwirtschaft, einschlie\u00dflich des Onlinehandels.<\/p>\n

Auch die Ums\u00e4tze der R\u00fcstungsindustrie stiegen im Coronajahr 2020 kr\u00e4ftig an. BMW und andere machten dank Kurzarbeitergeld Millionengewinne, die sie als Dividenden auszahlten. So werden die Reichen immer reicher, und die \u00f6ffentliche Hand verschuldet sich.<\/p>\n

Die Umverteilung von unten nach oben und von \u00f6ffentlich zu privat ist nicht neu. Konzerne wie Microsoft f\u00fchren Gewinne steuersparend an gemeinn\u00fctzige Stiftungen ab, beispielsweise an die Bill & Melinda Gates Stiftung. Diese legt ihre Stiftungsmittel zum Beispiel in Pharmakonzernen an und finanziert aus den Dividenden Impfprogramme \u2013 bevorzugt in \u00d6ffentlich-Privaten Partnerschaften (\u00d6PP), also gemeinsam mit der \u00f6ffentlichen Hand und mit \u00f6ffentlichen Geldern.<\/p>\n

Wenn die Impfstoffe von den Unternehmen eingekauft werden, an denen die Stiftung Anteile h\u00e4lt, flie\u00dfen weitere Dividenden ins Stiftungsverm\u00f6gen, f\u00fcr weitere wohlt\u00e4tige Zwecke, und so w\u00e4chst und w\u00e4chst das Verm\u00f6gen. Die Gates-Stiftung ist der gr\u00f6\u00dfte private Finanzier der Weltgesundheitsorganisation (WHO).<\/p>\n

Durch ihre finanzielle Macht nehmen solche Stiftungen nicht nur direkt Einfluss darauf, um welche Probleme sich gek\u00fcmmert werden soll – und um welche nicht – sondern lenken auch die Verwendung \u00f6ffentlicher Mittel in Partnerprojekte.<\/p>\n

Pandemie-Szenario „Event 201“ f\u00fcr Privatisierungen<\/strong><\/p>\n

Im Oktober 2019 wurde im „Center for Health Security“ (CHS) der US-amerikanischen Johns-Hopkins-Universit\u00e4t ein\u00a0Szenario f\u00fcr eine weltweite Grippe-Pandemie unter dem Namen „Event 201“<\/a>\u00a0erstellt. Gr\u00fcnder und Finanziers des CHS sind neben der WHO eine Reihe privater Stiftungen.<\/p>\n

Das Szenario einer Corona-Epidemie mit weltweit 65 Millionen Toten wurde in Kooperation mit der Bill & Melinda Gates Stiftung und der Schweizer Stiftung Weltwirtschaftsforum durchgef\u00fchrt. Es sollte offensichtlich dazu dienen, Privatisierungen und neoliberale Umstrukturierungen des globalen Gesundheitswesens mit dem Anstrich von Wissenschaftlichkeit voranzutreiben.<\/p>\n

Die Empfehlungen zielten auf eine schon vorsorglich verst\u00e4rkte Zusammenarbeit von Regierungen und privaten Unternehmen in \u00d6PPs zur Erforschung von Impfstoffen und zur Bek\u00e4mpfung von Falschinformationen. Medienunternehmen sollten im Falle einer Pandemie schnell mit den gew\u00fcnschten Botschaften und Informationen \u00fcberflutet und Falschmeldungen auch technisch unterdr\u00fcckt werden.<\/p>\n

Ein „unsichtbares Netz von Abh\u00e4ngigkeiten und Dominanz“<\/strong><\/p>\n

Auf der\u00a0Fachtagung „Win-win oder Win-lose?“ der Deutschen Plattform f\u00fcr Globale Gesundheit im November 2019 in Berlin<\/a>\u00a0wurde Kritik an solchen \u00d6PPs formuliert.<\/p>\n

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Anna Holzscheiter, Professorin an der TU Dresden und Leiterin einer Forschungsgruppe f\u00fcr globale Gesundheit am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB), betonte in ihrem Einf\u00fchrungsvortrag:<\/p>\n

Ich denke, wir sind uns alle einig dar\u00fcber, dass gerade in der globalen Gesundheitspolitik die Verflechtungen zwischen den gro\u00dfen privaten Stiftungen Gates, Wellcome Trust, Open Society Foundation und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren, den Medien und der Wissenschaft so dicht geworden sind, dass man von einem unsichtbaren Netz von Abh\u00e4ngigkeiten und Dominanz sprechen kann.<\/em><\/p>\n

Die Privaten w\u00fcrden nicht nur finanzieren, sondern auch Themen und Begriffe setzen. Ganz selbstverst\u00e4ndlich ginge es dann um \u00d6konomisierung und „Effizienz“, Gesundheitsfragen w\u00fcrden entpolitisiert.<\/p>\n

Als „Not-for-profit-Akteure“, die angeblich nicht auf Gewinnerwirtschaftung ausgerichtet seien, w\u00fcrden sie ihre vermeintlich alternativlosen marktbasierten L\u00f6sungen durchsetzen – ohne demokratische Legitimation.<\/p>\n

Die Vereinten Nationen im Zangengriff der Konzerne<\/strong><\/p>\n

Im Sommer 2019 hatten die Vereinten Nationen (UN) mit dem Weltwirtschaftsforum ein strategisches Partnerschaftsabkommen zur Umsetzung der Agenda 2030 f\u00fcr Nachhaltige Entwicklung abgeschlossen.<\/p>\n

Namhafte NGOs wie das Transnational Institute, Fian und Friends of the Earth reagierten alarmiert und forderten die UN auf, das Abkommen zu k\u00fcndigen, um sich nicht dauerhaft mit Konzernen zu verbinden, die selbst Verursacher der sozialen und \u00f6kologischen Krisen seien.<\/p>\n

Ziel des Weltwirtschaftsforums sei es, die Rolle der Staaten zu schw\u00e4chen und den politisch gesteuerten Multilateralismus in ein Multi-Stakeholder-System umzuwandeln, in dem private Unternehmen an globalen Entscheidungen beteiligt werden. Mehr als\u00a0400 Organisationen unterzeichneten den offenen Brief<\/a>.<\/p>\n

Angesichts der Corona-Krise wurde die\u00a0Aufforderung zur sofortigen Beendigung der Partnerschaft im Fr\u00fchjahr 2021 erneuert<\/a>. Es sei typisch f\u00fcr diese Zusammenarbeit, dass die reichsten L\u00e4nder sich durch exklusive Vertr\u00e4ge mit privaten Pharma-Unternehmen Impfstoffe gesichert h\u00e4tten, w\u00e4hrend die Verteilung der Impfstoffe an die \u00c4rmsten an die neue Multi-Stakeholder-Gruppe Covax ausgelagert wurde, die zwischen Impfstoffherstellern, der Gates-Stiftung und den Gesundheitsbed\u00fcrfnissen der Bev\u00f6lkerung vermitteln solle.<\/p>\n

Statt sich weiter an die globalen Konzerne auszuliefern, m\u00fcssten die Staaten ihre Regierungsf\u00fchrung partizipativ im \u00f6ffentlichen Interesse gestalten.<\/p>\n

F\u00fcr einen besseren Kapitalismus: Great Reset und Social Business<\/strong><\/p>\n

Auch Wirtschaftsm\u00e4chtige sehen angesichts der multiplen Krisen, dass es so nicht weitergehen kann. Unter der Bezeichnung „The Great Reset“ propagiert das Weltwirtschaftsforum einen Neustart von Wirtschaft und Gesellschaft nach der Pandemie, mit dem wie auf Knopfdruck alles gut werden soll.<\/p>\n

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Unternehmen sollen nicht mehr ihren Aktion\u00e4ren dienen, sondern allen Beteiligten n\u00fctzen, der Kapitalismus soll gr\u00fcn und sozial werden. 2020 hat das Weltwirtschaftsforum Annalena Baerbock in sein F\u00fchrungskr\u00e4fteprogramm „Young Global Leaders“ aufgenommen, in dem es seit 1992 \u2013 damals unter dem Namen „Global Leaders for Tomorrow“ \u2013 vielversprechende Pers\u00f6nlichkeiten im Interesse \u00f6ffentlich-privater Partnerschaften vernetzen und darin unterst\u00fctzen m\u00f6chte, die Welt zu verbessern.<\/p>\n

Auch Angela Merkel hat in den 1990er-Jahren das Programm durchlaufen, 2016 wurde Gesundheitsminister Jens Spahn aufgenommen.<\/p>\n

Auch die Social-Business-Bewegung m\u00f6chte die Welt verbessern. Der Gr\u00fcnder des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, hat schon 1998 gemeinsam mit seiner Frau Hilde die „Schwab Foundation for Social Entrepreneurship“ als Schwesterorganisation des Weltwirtschaftsforums gegr\u00fcndet.<\/p>\n

Sie m\u00f6chte „Soziale Innovationen“ beschleunigen, indem sie f\u00fchrende Sozialunternehmer:innen unterst\u00fctzt und vernetzt, die soziale Probleme mit unternehmerischen Mitteln l\u00f6sen m\u00f6chten.<\/p>\n

Mit solchen Gesch\u00e4ftsmodellen werden jedoch bestenfalls Symptome gelindert, wenn marktgerechte Ans\u00e4tze auf die Probleme ausgew\u00e4hlter Zielgruppen ausgerichtet sind – von oben nach unten und ohne demokratische Legitimation.<\/p>\n

Finanzinvestor Blackrock, ein „Konzern, dem die Welt geh\u00f6rt“<\/strong><\/p>\n

Mit dem finanzmarktgetriebenen Kapitalismus sind neue Akteure ins Spiel gekommen. Fondsgesellschaften sammeln unvorstellbare Geldmengen ein und beteiligen sich damit an Banken und Unternehmen, und auch gegenseitig aneinander, wie der K\u00f6lner Publizist Werner R\u00fcgemer detailreich beschrieben hat.1<\/strong><\/a><\/p>\n

Der gr\u00f6\u00dfte von ihnen, Blackrock, ist an nahezu allen wichtigen Unternehmen beteiligt, war beispielsweise auch beteiligt an Wirecard und dessen gr\u00f6\u00dftem Kreditgeber Goldman Sachs sowie an der Ratingagentur Moody\u2018s, auf deren Analyse hin die Kreditw\u00fcrdigkeit von Wirecard festgestellt wurde.<\/p>\n

Blackrock ber\u00e4t die Zentralbank FED in den USA und die Europ\u00e4ische Zentralbank EZB, welche die 750 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen aus dem Wiederaufbauprogramm der Europ\u00e4ischen Union ausreicht. Der Finanzinvestor ist Aktion\u00e4r in \u00d6l- und Kohlekonzernen, in R\u00fcstungsunternehmen und im Agrobusiness und ber\u00e4t gleichzeitig die Europ\u00e4ische Kommission in Nachhaltigkeitsfragen.2<\/strong><\/a>\u00a0Mit nachhaltigen Geldanlagen m\u00f6chte Blackrock nach der Pandemie \u00f6kologische und soziale Probleme l\u00f6sen.<\/p>\n

Unter dem Titel\u00a0„Der Konzern, dem die Welt geh\u00f6rt“<\/a>\u00a0haben Journalist:innen der europ\u00e4ischen Mediengenossenschaft Investigate Europe umfangreiche Recherchen zum Finanzinvestor Blackrock zusammengetragen.<\/p>\n

Dieser habe „eine gr\u00f6\u00dfere Wirtschaftsmacht als nahezu aller Staaten der Welt“. Im September 2020 fand in Berlin ein\u00a0Blackrock-Tribunal<\/a>\u00a0statt, initiiert von dem kurz darauf verstorbenen Politikprofessor Peter Grottian und Werner R\u00fcgemer.<\/p>\n

Nach der Beweisaufnahme verlangte das Urteil des Tribunals die Aufl\u00f6sung des Unternehmens und die Offenlegung aller Gesch\u00e4ftsunterlagen. Volkswirtschaftlich n\u00fctzlichen Teile sollten in \u00f6ffentliche Hand \u00fcberf\u00fchrt und demokratisiert werden. Eine Fortsetzung ist geplant.<\/p>\n

Daten als profitabler Rohstoff<\/strong><\/p>\n

Die ohnehin schon alltagsbestimmende Digitalisierung hat mit Corona einen weiteren Schub und eine scheinbar alternativlose Akzeptanz erfahren. Der Onlinehandel boomt, mit Verweis auf den Infektionsschutz soll mit Karten statt Bargeld bezahlt werden, Eintrittskarten f\u00fcr Kultur oder Schwimmb\u00e4der sind zunehmend nur online zu erwerben.<\/p>\n

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Statt Pr\u00e4senzunterricht oder pers\u00f6nlicher Treffen wird die Kommunikation in Videokonferenzen distanziert und k\u00f6rperlos, auf Worte reduziert. Keine Pausengespr\u00e4che und kein pers\u00f6nlicher Augenkontakt mehr, der doch auch ohne Worte so viel sagen kann.<\/p>\n

Jede digitale Handlung legt Spuren, die in gro\u00dfen Mengen (Big Data) gesammelt das erm\u00f6glichen, was die Digitalindustrie euphemistisch als „k\u00fcnstliche Intelligenz“ bezeichnet.<\/p>\n

Auch wenn es nur Ger\u00e4te sind, die mit Algorithmen mechanisch Schlussfolgerungen ziehen, so stellen doch die Daten einen profitabel verwertbaren Rohstoff dar.<\/p>\n

Um riesige Datenmengen verarbeiten zu k\u00f6nnen, wird der neue Mobilfunkstandard 5G fl\u00e4chendeckend ausgebaut, obwohl Gesundheitsrisiken nicht ausgeschlossen werden k\u00f6nnen,\u00a0wie die NGO Diagnose Funk immer wieder betont<\/a>. Und wer fragt schon nach Datenschutz, wenn es dem Schutz vor Corona dient?<\/p>\n

Massenhafte Corona-Tests produzieren massenhaft Daten. Die\u00a0Gruppe „Zerforschung“ fand mehrfach Datenlecks<\/a>\u00a0und konnte Zigtausende Testdaten auslesen.<\/p>\n

Auch\u00a0die Luca-App weist Sicherheitsl\u00fccken auf<\/a>, der Chaos Computer Club kritisierte: „Zweifelhaftes Gesch\u00e4ftsmodell, mangelhafte Software, Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei der Auftragsvergabe“.<\/p>\n

Seit dem Jahr 2000 verleiht Digitalcourage (damals noch FoeBud) den Schm\u00e4hpreis BigBrotherAward. Ein Preistr\u00e4ger 2021 ist die Proctorio GmbH f\u00fcr den „vollautomatischen Pr\u00fcfungsaufsichtsservice“, der mithilfe der \u00dcberwachung der Blicke von Studierenden bei Online-Pr\u00fcfungen T\u00e4uschungsman\u00f6ver erkennen soll.<\/p>\n

Die Doctolib GmbH wurde f\u00fcr die Vermittlung von Arztterminen \u00fcber ihre Plattform ausgezeichnet, weil sie die Daten unter Missachtung der Vertraulichkeitsverpflichtung verarbeitet und f\u00fcr kommerzielle Marketingzwecke nutzt.<\/p>\n

Einen Preis erhielt auch der Philosoph und stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Julian Nida-R\u00fcmelin, f\u00fcr seine \u00f6ffentlich mehrfach ge\u00e4u\u00dferte Behauptung, dass Datenschutz die Bek\u00e4mpfung von Corona erschwert und Tausende von Toten zu verantworten habe.<\/p>\n

Demgegen\u00fcber\u00a0betont Laudator padeluun (Pseudonym eines K\u00fcnstlers und Netzaktivisten)<\/a>: „Datenschutz t\u00f6tet nicht. Datenschutz ist die d\u00fcnne Membran, die uns alle vor der Barbarei staatlicher und kommerzieller \u00dcbergriffigkeiten sch\u00fctzt“. Der aktuelle Skandal um die Spionagesoftware Pegasus best\u00e4tigt dies.<\/p>\n

Weltzerst\u00f6rung oder „System Change“<\/strong><\/p>\n

Mit Corona hat die Geld- und Machtkonzentration sich versch\u00e4rft. Biotechnologische und digitale „L\u00f6sungen“ f\u00fcr die emotional hoch aufgeladene Bedrohung sind nahezu unhinterfragbar geworden und bekommen damit \u2013 ebenso wie ihre industriellen Anbieter \u2013 eine Akzeptanz, die profitable Gesch\u00e4fte auch f\u00fcr absehbare zuk\u00fcnftige Krisen verspricht.<\/p>\n

Das kann gar nicht genug angeprangert werden. 1973 erschien von Bernt Engelmann und G\u00fcnter Wallraff das Buch „Ihr da oben \u2013 wir da unten“, die Verh\u00e4ltnisse schienen klar. Heute wird denjenigen, die Eliten kritisieren, oft viel zu schnell vorgeworfen, Verschw\u00f6rungserz\u00e4hlungen zu verbreiten.<\/p>\n

Dabei ist doch dieses Gef\u00fchl, dass „die da oben“ ihre eigenen Interessen verfolgen und sich bereichern, zutreffend und legitim, auch wenn es nicht mit Sachkenntnis und gew\u00e4hlten Worten formuliert wird.<\/p>\n

Statt ideologischer Grabenk\u00e4mpfe w\u00e4ren soziale K\u00e4mpfe um reale Macht angesagt, und das solidarische Teilen von Bildungs- und Wissensprivilegien, statt sie als Waffen gegen Aufbegehrende einzusetzen, und diese damit m\u00f6glicherweise sogar den Rechten in die Arme zu treiben, die auch als Profiteure der Corona-Krise gelten k\u00f6nnen.<\/p>\n

Corona hat gezeigt, wie verletzlich das ist, was hierzulande bislang als allt\u00e4gliche Normalit\u00e4t galt – dass existenzielle Bedrohungen anderenorts l\u00e4ngst zum Alltag geh\u00f6ren, verweist auf die Ignoranz der Nutznie\u00dfenden einer „imperialen Lebensweise“.3<\/strong><\/a><\/p>\n

Hinter Corona schien die Klimakatastrophe zu verschwinden, bis sie mit den katastrophalen Unwettern im Juli 2021 auch in Deutschland un\u00fcbersehbar wurde. Pl\u00f6tzlich trifft auch dies Bedrohliche nicht „die Anderen“, sondern es r\u00fcckt n\u00e4her, und all dies ist vermutlich erst ein Anfang.<\/p>\n

Die in strukturellen Wachstumszw\u00e4ngen gefangenen und oft genug auch aus pers\u00f6nlichen Bereicherungsw\u00fcnschen handelnden Machthabenden werden die Bedrohungen durch absehbar kommende Krisen versch\u00e4rfen, statt deren Ursachen endlich zu stoppen.<\/p>\n

Unabh\u00e4ngig davon, ob Corona von Tieren \u00fcbertragen oder in einem Labor gez\u00fcchtet wurde, ist das Virus ebenso wenig eine Naturkatastrophe wie der Klimawandel. Beides entspringt einem System, das mit patriarchalem Machbarkeitseifer f\u00fcr Wachstum und Profite Menschen ausbeutet und Natur zerst\u00f6rt.<\/p>\n

Dieses System scheint an sein Ende zu kommen, jedenfalls wenn es noch eine lebenswerte Zukunft geben soll. Wann, wenn nicht jetzt, w\u00e4re also der Moment aufzustehen, das Bestehende grunds\u00e4tzlich infrage zu stellen, nicht nur „die Welt ein wenig besser zu machen“, sondern mit aller Kraft zu versuchen, diese Welt ganz anders zu machen im Sinne des viel beschworenen „System Change“?<\/p>\n

Fussnoten<\/strong><\/p>\n

1<\/a> Werner R\u00fcgemer: Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts. Gemeinverst\u00e4ndlicher Abriss zum Aufstieg der neuen Finanzakteure. PapyRossa, K\u00f6ln, 2. Auflage 2020.<\/p>\n

2<\/a> Werner R\u00fcgemer zu Blackrock, Input am 11.01.2021 in der\u00a0Online-Veranstaltung „Corona und linke Kritik(un)f\u00e4higkeit, Teil 4<\/a>„.<\/p>\n

3<\/a> Ulrich Brand, Markus Wissen: Imperiale Lebensweise. Zur Ausbeutung von Mensch und Natur im globalen Kapitalismus. Oekom, M\u00fcnchen, 2017.<\/p>\n

Quelle: <\/em>Telepolis…<\/em><\/a> vom 23. Oktober 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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