{"id":10308,"date":"2021-11-02T16:11:49","date_gmt":"2021-11-02T14:11:49","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10308"},"modified":"2021-11-10T11:51:44","modified_gmt":"2021-11-10T09:51:44","slug":"nicaragua-der-tiefe-fall-einer-revolution","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10308","title":{"rendered":"Nicaragua: Der tiefe Fall einer Revolution"},"content":{"rendered":"

Hendrick Bollinger.<\/em> 42 Jahre nach der sandinistischen Revolution hat sich in Nicaragua vieles ins Gegenteil verkehrt. Was bleibt \u00fcbrig? Ein Land in Armut, eine Grossteil der Nicaraguaner:innen, die in den 1980er Jahren und dar\u00fcber hinaus f\u00fcr ihre Befreiung vom Joch des Imperialismus k\u00e4mpften, ein diktatorisches Ehepaar und eine kleine Flamme des Widerstands in Form einer Generation, die unter dem heutigen Regime<\/strong> aufwuchs und 2018 gegen diese beklemmenden Verh\u00e4ltnisse auf die Strasse ging. Ein Reisebericht aus dem Juli 2021 \u00fcber zerst\u00f6rte Hoffnungen, politische Illusionen und ein brutales Regime.<\/strong><\/p>\n

Sapo ist das spanische Wort f\u00fcr Kr\u00f6te. Schl\u00e4gt man die Bezeichnung des Tieres im W\u00f6rterbuch nach, gelangt man ebenfalls zu folgenden \u00dcbersetzungen ins Deutsche: gerissene Person, Polizist, Spitzel, Verr\u00e4ter oder Denunziant. Gerade weil sapo diese Nebenbedeutungen anhaften, wird es in Nicaragua verwendet, um die Anh\u00e4nger:innen des fr\u00fcheren Guerilla-Kommandanten und heutigen Pr\u00e4sidenten Nicaraguas, Daniel Ortega, zu bezeichnen. Sie werden ebenfalls Danielistas oder Orteguistas genannt. Daniel ist die unangefochtene F\u00fchrerfigur des Frente Sandinista (FSLN[1]<\/a>), also der Sandinistischen Bewegung[2]<\/a>, welche 1979 die Diktatur von Somoza st\u00fcrzte und eine \u00e4hnliche Ausstrahlung hatte wie 20 Jahre zuvor die kubanische Revolution. Doch diese hoffnungsvolle Zeit des Aufbruchs, in der eine der grausamsten Milit\u00e4rdiktaturen Lateinamerikas besiegt, ein ganzes Land alphabetisiert und eine Bodenreform durchgef\u00fchrt wurde, ist lange her. 1990 wurden die Sandinistas abgew\u00e4hlt. Es folgten 16 Jahre neoliberale Regierungen. Seit 2007 sind Daniel und der Frente wieder an der Macht. Seine Anh\u00e4nger:innen weiterhin bloss als Sandinistas zu bezeichnen \u2013 was sie selbst freilich tun \u2013, ist jedoch nicht mehr angemessen, wenn man erkennt, dass die Parteif\u00fchrung des FSLN rund um Daniel Ortega und seine Frau und Vizepr\u00e4sidentin Rosario Murillo die Ideale der Revolution l\u00e4ngst verraten haben. Das Ehepaar Ortega-Murillo steht heute an der Spitze eines selbstgef\u00e4lligen Regimes, welches seit 2007 immer autorit\u00e4rer wurde. Was aus der Revolution der 1980er Jahre noch \u00fcbrig bleibt, ist haupts\u00e4chlich die antiimperialistische Rhetorik. Deshalb wird in diesem Text von Danielistas auf der einen und Dissident:innen, also Ortega-kritischen Sandinistas, auf der anderen Seite gesprochen.<\/p>\n

2018 kam es zu einem mehrmonatigen Volksaufstand, welcher das Regime Ortega-Murillo ernsthaft ins Wanken brachte. Auf zun\u00e4chst moderate Proteste gegen Rentenk\u00fcrzungen reagierte die Regierung mit massiver Repression. Studierende besetzten ihre Fakult\u00e4ten und die Polizei wurde immer brutaler und in ihren Gewaltorgien von FSLN-Schl\u00e4gertrupps unterst\u00fctzt. Landesweit wurden als Protestform dutzende Strassensperren (im nicaraguanischen Spanisch tranques genannt) errichtet. Zwischenzeitlich war es unklar, ob sich Ortega an der Macht halten k\u00f6nnte. Heute sitzt er wieder fest im Sattel. 2018 gab es je nach Quelle zwischen 300 und 400 Todesopfer. Die allermeisten wurden durch die Polizei und militante Anh\u00e4nger:innen der Regierung umgebracht. Die Unterdr\u00fcckung des Aufstands von 2018 war das Gewaltt\u00e4tigste, was sich Ortega seit seiner Wiederwahl 2006 geleistet hat. Viele sprachen davon, Nicaragua sei 2018 am Rande eines B\u00fcrgerkriegs gewesen. Doch die Opposition hatte niemals den bewaffneten Kampf in Erw\u00e4gung gezogen, sondern immer auf einen verfassungskonformen Regierungswechsel gesetzt. Linke Oppositionelle, das heisst dissidente Sandinistas, werden seither systematisch mundtot gemacht. Der Unmut grosser Teile der Bev\u00f6lkerung ist derzeit zwar zum Schweigen gebracht worden. Die Wut kann sich aber jederzeit erneut entladen.<\/p>\n

Dieser Reisebericht stellt dar, wie ich Nicaragua im Sommer 2021 wahrgenommen habe. Ich befasse mich seit rund zehn Jahren mit der Politik des Landes und dem Sandinismus. Vor dem Aufstand von 2018 war ich schon mehrfach im Land gewesen. Es mag sein, dass der Bericht vieles wiederholt, was andere Texte zur Kritik an Autoritarismus, Dogmatismus, Stalinismus und Campismus[3]<\/a> schon geleistet haben. Er soll als Erg\u00e4nzung zu anderen Texten, welche in der Antikap und auf sozialismus.ch bereits ver\u00f6ffentlicht wurden, gesehen werden. Insbesondere der Artikel Das Versagen der \u00abprogressiven\u00bb Regierungen<\/a> bietet eine Analyse der Entwicklung seit der Jahrtausendwende. F\u00fcr weitere Informationen zum Aufstand von 2018 und seinem Hintergrund wird der zweiteilige Artikel Aufstand gegen Ortega<\/a> empfohlen.<\/p>\n

Der vorliegende Text bietet weniger eine umfassende Analyse dessen, was aus dem Sandinismus geworden ist. Ich erhoffe mir jedoch durch den Reisebericht einen Beitrag dazu zu leisten, anhand der von mir erlebten Situationen beispielhaft aufzuzeigen, in welche Trag\u00f6die sich das einst so hoffnungsvolle politische Projekt des Sandinismus entwickelt hat.<\/p>\n

19. Juli in Managua: 42 Jahre nach der Revolution<\/strong><\/h2>\n

Jedes Jahr wird der triunfo<\/em> gefeiert, der Tag an dem die Guerillatruppen des Frente Sandinista 1979 siegreich in der Hauptstadt eingezogen sind. Zwei Tage zuvor musste der Milit\u00e4rdiktator Somoza nach Miami fl\u00fcchten. 2021 treffe ich tausende feiernde Danielistas und vor allem extrem viel Polizei an. Die Massenaufl\u00e4ufe sollen fr\u00fcher viel gr\u00f6sser gewesen sein. Im Juli 2018, als der Aufstand gerade erst vorbei war, wurde Daniel an seiner Feier fast alleine stehen gelassen. Das Polizeiaufgebot, welches ich antreffe, erstreckt sich \u00fcber die 1.5 Kilometer lange Avenida Bol\u00edvar. Am einen Ende ist die Rotonda Hugo Ch\u00e1vez, ein grosser Verkehrskreisel. Am anderen Ende befinden sich die Seepromenade und kurz dahinter die Plaza de la Revoluci\u00f3n, wo Ortega und Murillo am Abend ihre \u00fcblichen Reden halten werden. Alle 10 bis 20 Meter steht mindestens ein:e Polizist:in. Viele davon sind mit Kalaschnikows oder Schrotflinten bewaffnet. Schusswaffen sind im Strassenbild Zentralamerikas viel \u00fcblicher als in Europa. Doch ein derart grosses Polizeiaufgebot habe ich in Nicaragua noch nie gesehen. Die meisten Polizist:innen haben eine blaue Standarduniform. Es sind aber auch viele schwarz uniformierte Antimotines \u2013 die Bereitschaftspolizei zur Aufstandsbek\u00e4mpfung \u2013  vor Ort.<\/p>\n

Der FSLN ist durch diverse fahnenschwenkende Toyota Hilux Pick-Up Trucks[4]<\/a> und Ordner:innen, welche die Polizei unterst\u00fctzen, pr\u00e4sent. Zum Beispiel steht rund um die Plaza de la Revoluci\u00f3n ein Cordon von einheitlich mit weissen Shirts und Baseballm\u00fctzen gekleideten Parteimitgliedern. Sozusagen das Fussvolk im Sicherheitsaufgebot. Parteiintern gilt es vermutlich als Privileg, den Pr\u00e4sidenten sch\u00fctzen zu d\u00fcrfen. In einem anderen Kontext ist ein parteieigener, linker Ordnungsdienst ja durchaus sinnvoll. Im Gesamtbild des FSLN von 2021 tr\u00e4gt es zum Bild ihrer Sektenhaftigkeit bei. Letztere liess sich in der Vergangenheit zum Beispiel daran erkennen, dass sich die Zuschauer:innen des pr\u00e4sidialen Festakts auf Geheiss von Rosario Murillo in Form eines Pentagramms aufstellen mussten.<\/p>\n

Weiter sind organisierte Verb\u00e4nde der Juventud Sandinista (JS, Sandinistische Jugend; Jugendorganisation der Partei) pr\u00e4sent, die sich w\u00e4hrend meinem Aufenthalt Richtung Plaza de la Revoluci\u00f3n bewegen. Dort d\u00fcrfen sie als handverlesene G\u00e4ste der offiziellen Feier samt Hauptredner Daniel Ortega beiwohnen.<\/p>\n

Ansonsten sind die Grenzen zwischen einer unorganisierten Teilnahme der Danielistas, zum Teil auch mit Toyota-Hilux, kollektiv angereisten FSLN-Quartiergruppen und dem aufgebotenen Parteidispositiv fliessend und f\u00fcr aussenstehende kaum auseinanderzuhalten. Sichtbar wird die organisierte parastaatliche Parteistruktur dahinter beispielsweise, wenn sich jemand mit Funkger\u00e4t aus einem Hilux lehnt und den JS-Mitgliedern Anweisungen erteilt, wo sie sich einordnen sollen.<\/p>\n

Wegen Covid war der 19. Juli 2021 seit langem die gr\u00f6sste Veranstaltung im Land. Die Leute haben auf der Avenida und auf der riesigen nach dem ehemaligen Papst benannten Plaza de la Fe Juan Pablo II Abstand eingehalten. Jede Demo in der Schweiz, die ich seit Beginn der Pandemie besucht habe, war dichter gedr\u00e4ngt. Generell f\u00e4llt mir auf der ganzen Reise auf, dass die Nicas, wie sich die Nicaraguaner:innen umgangssprachlich nennen, die Maskenpflicht ernster nehmen, als es in der Schweiz der Fall ist.<\/p>\n

Eine Sache sollte man jedoch nicht vergessen, wenn man \u00fcber die Pandemiepolitik dieser Regierung spricht. Bis Mitte 2020 behauptete Ortega ernsthaft, Masken seien nur was f\u00fcr die Bourgeoisie. Deshalb liess er Leute auf der Strasse, welche Masken trugen, und sogar Krankenhauspersonal verfolgen. Unterdessen ist er eingeknickt und in Nicaragua sind Masken gang und g\u00e4be. Nachdem an Ostern 2020, als das Virus Zentralamerika bereits erreicht hatte, weiterhin die \u00fcblichen Prozessionen mit Menschenmassen stattfanden, gibt sich die Regierung unterdessen zumindest verbal als Covid-sensibilisiert. Es ist in einem Land wie Nicaragua schwierig zu sagen, welche Schutzmassnahmen aufgrund der Infrastruktur \u00fcberhaupt umsetzbar w\u00e4ren. Dazu kommt, dass die Covid 19-Pandemie im globalen S\u00fcden lediglich eine unter vielen Bedrohungen darstellt. Nat\u00fcrlich ist das Virus deshalb nicht weniger gef\u00e4hrlich. Ganz im Gegenteil, denn es sind weniger Beatmungsger\u00e4te als im globalen Norden vorhanden.<\/p>\n

Sehr fragw\u00fcrdig ist, weshalb die drei Einkaufszentren Managuas und alle grossen Volksm\u00e4rkte seit Pandemiebeginn durchgehend ge\u00f6ffnet waren. Von den Einkaufszentren d\u00fcrfte h\u00f6chstens Plaza Inter, das G\u00fcnstigste, Relevanz haben, da die anderen aufgrund der Preise weitgehend leer sind. Es ist ein R\u00e4tsel, weshalb die Regierung die Verteilung mit Grundnahrungsmitteln nicht anders organisiert. Viele Nicas kaufen trotz ihrer Angst vor dem Virus auf den M\u00e4rkten ein, da es kaum Alternativen gibt. In diesem Punkt gleicht Nicaraguas Pandemiepolitik jener in Europa. Beide Orte sind durch und durch auf die Sicherung der Profite ausgerichtet.<\/p>\n

Das Regime behauptet, in den Nachbarstaaten g\u00e4be es viel mehr Covid-Infektionen. Nicaraguas offizielle Zahlen tendieren gegen Null, da sie kaum gemessen werden. Das liegt sicherlich auch an der Strukturschw\u00e4che, f\u00fcr welche diese Regierung wenig kann. Aber es liegt auch an ihrem Unwillen. Verstorbene werden nicht als Covid-Tote deklariert und Murillo behauptete ernsthaft, Nicaragua sei Dank Gottes Hilfe weitgehend verschont geblieben. Ein ganzes Land muss die Konsequenzen solcher Hirngespinste aushalten.<\/p>\n

Vor Beginn des offiziellen Abendprogramms am 19. Juli begebe ich mich zur\u00fcck in meine Unterkunft, um mir Ortegas Rede im Fernsehen anzusehen. Zu Beginn der Rede h\u00e4tte ich beinahe Mitleid mit ihm bekommen, w\u00fcrde es sich nicht um einen Autokraten handeln. Denn er wirkt sehr altersgeschw\u00e4cht. Die Annahme, dass Ortega altersbedingt alles andere als klar im Kopf und seine Frau und Vizepr\u00e4sidentin der eigentliche Kopf der Regierung ist, ist weit verbreitet. F\u00fcr einige Allgemeinpl\u00e4tze von Daniel aus der Sparte Antiimperialismus und Lobpreisungen der eigenen Sozialprogramme reicht es jedoch. Am Ende der Rede baut Ortega doch noch etwas Pathos auf, jedoch auf bedrohliche Weise. Er schliesst seine Rede mit dem Satz \u00abEl pueblo armado, jamas ser\u00e1 aplastado\u00bb (\u00abDas bewaffnete Volk wird nicht erdr\u00fcckt werden\u00bb). Das stammt zwar nicht von ihm, sondern ist eine Adaption vom chilenischen \u00abEl Pueblo unido jamas ser\u00e1 vencido\u00bb (\u00abDas vereinte Volk wird nicht besiegt werden\u00bb) und wird ansonsten von sozialen Bewegungen verwendet. Dass ein totalit\u00e4rer Herrscher, der erst vor drei Jahren noch einen Aufstand blutig niederschlagen liess, sowas verk\u00fcndet, ist eine Kriegserkl\u00e4rung an die Opposition.<\/p>\n

Dissidente Sandinistas: Im Exil, im Knast oder ohne gr\u00f6sseren Einfluss<\/strong><\/h2>\n

Einige Zeit nach dem 19. Juli treffe ich einen Mann der fr\u00fcher sandinistisches Kader war, wozu ihn ein internationales Studium in der Zeit vor der Revolution qualifizierte. Nach dem Sieg \u00fcber den Milit\u00e4rdiktator kam er zur\u00fcck nach Nicaragua, um beim Aufbau seines Landes mitzuwirken. Er hat in den 1980ern in verschiedenen Ministerien gearbeitet und war als Offizier im Contra-Krieg[5]<\/a> an der Front. Er ist bis heute FSLN-Mitglied, da er sich weigert seinen Parteiausweis abzugeben. Er kritisiert Ortega-Murillo jedoch aufs Sch\u00e4rfste.<\/p>\n

Mein Gespr\u00e4chspartner ist der Meinung, dass diese Regierung nicht nur autokratisch sei, sondern durchaus die Bezeichnung Diktatur verdiene. Als Begr\u00fcndung nennt er Folgendes:<\/p>\n