{"id":10364,"date":"2021-11-10T11:59:59","date_gmt":"2021-11-10T09:59:59","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10364"},"modified":"2021-11-10T12:00:00","modified_gmt":"2021-11-10T10:00:00","slug":"nicaragua-ortega-vom-guerillero-zum-despoten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10364","title":{"rendered":"Nicaragua: Ortega \u2013 vom Guerillero zum Despoten"},"content":{"rendered":"

Hendrick Bollinger. <\/em>In Nicaragua wird sich heute, am 7. November Daniel Ortega erneut zum Pr\u00e4sidenten w\u00e4hlen lassen. Bereits vor den letzten Wahlen von 2016 schrieb die linke Schweizer Wochenzeitung WOZ<\/strong>[1]<\/strong><\/a>, es gebe wohl kein formal demokratisches Land, in welchem der Wahlsieg des Machthabers so deutlich vorhersehbar sei. 2021 ist es noch viel eindeutiger, dass Ortega gewinnen wird. Es gibt auf dem gesamten<\/strong> amerikanischen Kontinent kaum einen Herrscher, welcher eine derart umfassende Machtf\u00fclle besitzt, wie Ortega. Er und seine Frau und Vizepr\u00e4sidentin Rosario Murillo kontrollieren die Regierung, das Parlament, die Gerichtsbarkeit, den Wahlrat, die Polizei und das Milit\u00e4r. 2018 kam es zu einem mehrmonatigen Volksaufstand, welcher das Regime ernsthaft ins Wanken brachte. Doch heute sitzen Ortega und Murillo wieder fest im Sattel.<\/strong><\/p>\n

Ortega als einziger Kandidat<\/strong><\/p>\n

Das\u00a0Informationsb\u00fcro Nicaragua<\/a>\u00a0aus Wuppertal schreibt, dass diverse bekannte Oppositionspolitiker:innen von der Regierung Ortega-Murillo verhaftet wurden. Darunter befinden sich drei Ex-Gueriller@s wie zum Beispiel Dora Maria Tellez, welche die Pr\u00e4sidentschaftskandidatin der Partei\u00a0UNAMOS<\/em>\u00a0ist. Letztere spaltete sich in den 1990er Jahren unter dem alten Namen Movimiento Renovador Sandinista (MRS) vom Frente Sandinista (FSLN) \u2013 der jetzigen Regierungspartei und ehemaligen Guerilla \u2013 ab. Bereits damals war Ortegas Allmachtsanspruch in der Partei einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr die Spaltung. Dass Tellez verhaftet wurde, spricht B\u00e4nde \u00fcber Ortegas Verrat am Sandinismus der 1980er Jahre. Denn es war niemand geringeres als Dora Maria Tellez, welche als\u00a0Comandante Dos<\/em>\u00a0ein 26-k\u00f6pfiges Kommando mitbefehligte, welches 1978 den Nationalpalast besetzte. Damit nahm die Guerilla FSLN das Parlament des Milit\u00e4rdiktators Somoza als Geisel, woraufhin dieser politische Gefangene freilassen musste und massiv geschw\u00e4cht dastand. Rund ein Jahr sp\u00e4ter besiegte der Frente Sandinista den Diktator. Auch Ortega selbst verdankt seine Befreiung aus Somozas Gef\u00e4ngnissen einer \u00e4hnlichen Aktion in den 1970er-Jahren.<\/p>\n

Somit sind s\u00e4mtliche ernsthaften oppositionellen Pr\u00e4sidentschaftskandidat:innen im Gef\u00e4ngnis, im Exil oder ihnen wurde die Zulassung entzogen. Es gibt de facto also genau einen Kandidaten, den man am 7. November w\u00e4hlen kann: Daniel Ortega. Die weiteren Kandidat:innen, f\u00fcr welche man sich am Wahltag entscheiden kann, leisten einen Beitrag zum angeblich demokratischen Funktionieren des Staatswesens. F\u00fcr diese Leute gibt es in Nicaragua den Begriff\u00a0opposici\u00f3n de zancudos<\/em>[2]<\/em><\/strong><\/a>, da sie vom Frente Sandinista geduldet und gewissermassen auch ern\u00e4hrt werden.<\/p>\n

Ebenfalls inhaftiert sind so gut wie alle anderen Exponent:innen der Opposition, sofern sie nicht das Land verlassen haben. Unter den politischen Gefangenen ist zum Beispiel der studentische Anf\u00fchrer Lesther Aleman. Das ist der junge Mann, der 2018 den Mut hatte, Ortega ins Gesicht zu sagen, dass er ein M\u00f6rder sei. Dies geschah am Di\u00e1logo Nacional im Mai 2018, der von der Bischofskonferenz einberufenen wurde. Vertreter:innen der Opposition trafen dort auf Daniel Ortega und Rosaria Murillo. Kurz darauf brach die Regierung diese Verhandlungen ab und setzte ihre Macht wieder offen mit brutaler Repression durch.<\/p>\n

Viele, die konnten, haben seit 2018 das Land verlassen. Unter den\u00a0unz\u00e4hligen\u00a0Exilant:innen befinden sich mittlerweile auch Luis Enrique Mejia Godoy (Musiker und Ikone der Revolution), Carlos F. Chamorro (in den 1980ern Chefredakteur der FSLN-Zeitung Barricada, heute unabh\u00e4ngiger Journalist) und Sergio Ramirez (in den 1980er Jahren als Vize-Pr\u00e4sident gemeinsam mit Ortega an der Spitze der Revolution). Selbst gegen Ramirez wurde unterdessen ein Haftbefehl erlassen.<\/p>\n

Vor diesem Hintergrund wurde am 7. Oktober 2021 von diversen Organisationen die \u00abDeklaration der demokratischen Opposition Nicaraguas\u00bb ver\u00f6ffentlicht, in welcher die anstehenden Pr\u00e4sidentschaftswahlen als Farce bezeichnet werden und dazu aufgerufen wird, diese zu boykottieren. Unter den unterzeichnenden Organisationen finden sich die Partei\u00a0UNAMOS<\/em>, die teils studentische Jugendorganisation\u00a0Unidad Juvenil y Estudiantil\u00a0<\/em>und das B\u00fcndnis sozialer Bewegungen\u00a0Articulaci\u00f3n de Movimientos Sociales<\/em>. Alle diese drei Organisationen sind Teil von\u00a0der\u00a0<\/em>Unidad Nacional Azul y Blanco<\/em><\/a>\u00a0(UNAB). Die UNAB ist der Dachverband der Opposition, der 2018 entstand. Sein praktisch einzig einendes Element ist die Ablehnung der Regierung Ortega-Murillo. 2020 kam es zur Spaltung, da die\u00a0Alianza Civica<\/em><\/a>\u00a0aus der UNAB austrat. In der Alianza Civica sind unter anderem die \u00dcberreste der liberalen Partei PLC zu finden, deren F\u00fchrungsfigur Arnoldo Aleman vor Ortega Pr\u00e4sident war. Seine Amtszeit l\u00e4sst sich in zwei W\u00f6rtern zusammenfassen: Kleptokratie und Korruption.<\/p>\n

Praktisch alle NGO illegalisiert<\/strong><\/p>\n

Auf der Grundlage der 2020 erlassenen Gesetze, welche vorgeblich ausl\u00e4ndische Spionage bek\u00e4mpfen sollten, wird momentan der Grossteil der internationalen NGO, welche zum Teil seit den 1980er Jahren in Nicaragua aktiv sind, aus dem Land geworfen. Auch nicaraguanischen NGO wird pauschal unterstellt, ausl\u00e4ndische Einflussnahme zu betreiben. Bereits vor 2020 wurden Organisationen, welche sich 2018 auf die Seite der Opposition schlugen, verboten. Darunter ist zum Beispiel die\u00a0Fundacion Popol Na<\/em><\/a>. Diese Organisation, welche Teil der Ortega-kritischen linken Dissidenz ist, k\u00e4mpfte beispielsweise schon lange vor 2018 mit Kleinb\u00e4uer:innen (Campesi@s) gegen den Bau des interozeanischen Nicaragua-Kanals. Dieser h\u00e4tte die Lebensgrundlage dieser Campesin@s zerst\u00f6rt und verheerende \u00f6kologische Auswirkungen gehabt. Direktorin von Popol Na ist die Menschenrechtsanw\u00e4ltin\u00a0Monica Lopez Baltodano<\/a>. Sie ist die Tochter der ehemaligen FSLN-K\u00e4mpferin Monica Baltodano. Popol Na finanziert sich unter anderem durch Spenden der Rosa Luxemburg Stiftung aus Deutschland.<\/p>\n

Schon 2018 wurde das unabh\u00e4ngige\u00a0Nicaraguanische Zentrum f\u00fcr Menschenrechte (CENIDH<\/a>)\u00a0von Polizeikr\u00e4ften geschlossen und agiert seither in der Illegalit\u00e4t. Vorsitzende\u00a0von CENIDH ist\u00a0Vilma Nu\u00f1ez<\/a>. Sie war in den 1980er Jahren Vizepr\u00e4sidentin des Obersten Gerichtshofs. Sie vollzog ihren Bruch mit Ortega 1998. Damals erhob die Tochter von Rosario Murillo, Zoilamerica Ortega Murillo, Vergewaltigungsvorw\u00fcrfe gegen ihren Stiefvater Daniel Ortega. Die Aufkl\u00e4rung des Vorwurfs wurde von den Beh\u00f6rden und auch innerhalb der FSLN-Parteistrukturen systematisch verhindert.<\/p>\n

Warum sollten Organisationen wie Popol Na oder das CENIDH \u00abAgenten des Imperialismus\u00bb sein? Der Schlag gegen die NGO ist nichts weiter als eine S\u00e4uberungsaktion, mit der ein autorit\u00e4res Regime die eigene Macht absichert. Auch wenn es naheliegt, dass andere rausgeworfene Organisationen wie USAID oder auch Oxfam ganz offensichtlich oder zumindest subtil imperialistische Interessen vertreten, bedeutet das f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung schlichtweg die ersatzlose Streichung notwendiger sozialer Dienste. Dieses absolut inakzeptable und verantwortungslose Vorgehen kommt wohlgemerkt von jener Regierung, welche sich auf die Fahne schreibt, durch Sozialprogramme die Lebensbedingungen der Armen zu verbessern.<\/p>\n

Nicaragua kann aufgrund der globalen Gegens\u00e4tze in absehbarer Zeit wohl kaum ohne die Unterst\u00fctzung aus L\u00e4ndern des globalen Nordens[3]<\/a>\u00a0auskommen. Die Frage ist also nicht, ob Geld fliesst, sondern bloss wessen Geld. Viele Anzeichen[4]<\/a>\u00a0sprechen daf\u00fcr, dass sich das Regime vom Westen abwenden und die Beziehung zu Russland und China st\u00e4rken m\u00f6chte. So war an den Festivit\u00e4ten zum 19. Juli 2021 (Tag der Revolution) ein Repr\u00e4sentant des russlandtreuen Abchasiens[5]<\/a>\u00a0Ortegas einziger Internationaler Gast. Die USA sind aber nach wie vor der wichtigste Handelspartner Nicaraguas. Die traditionelle Oligarchie und auch Ortega wollen dies kaum \u00e4ndern. Allerdings hat Ortega ein politisches, und auch \u00f6konomisches, Interesse an den Investitionen aus und dem Handel mit China und Russland.<\/p>\n

Hohle Phrasen \u00fcber die Revolution<\/strong><\/p>\n

Die Wirtschaftspolitik dieser Regierung hat nichts mit Antikapitalismus zu tun. Ortegas Regierung bietet keine Alternative zur Austerit\u00e4tspolitik, sondern kooperiert mit dem IWF. Zwar hat sich das BIP zwischen 2007 und 2017 verdoppelt und die extreme Armut wurde unter Ortega deutlich reduziert.[6]<\/a>\u00a0Doch die Klassengegens\u00e4tze haben ebenfalls massiv zugenommen. An der zentralen Strasse der Hauptstadt Managua sind protzige Konsum- und Vergn\u00fcgungspal\u00e4ste wie Pilze aus dem Boden geschossen. Gleichzeitig arbeiten viele Nicaraguaner:innen in Maquilas (Niedriglohnfabriken) f\u00fcr den Export in die USA. Daf\u00fcr wurden Sonderwirtschaftszonen errichtet. Es scheint, als wolle Nicaragua dorthin, wo Vietnam heute bereits ist. Marktwirtschaft und Wirtschaftswachstum um jeden Preis, dekoriert mit antiimperialistischer Symbolik, die als Nationalidentit\u00e4t herhalten muss. Erg\u00e4nzt wird diese Rhetorik durch esoterisches Gefasel \u00fcber Liebe und Gottes Gnade von der Vizepr\u00e4sidentin Murillo.<\/p>\n

Die Regierung Ortega ist ein Regime der kapitalistischen Modernisierung. Im Unterschied zu b\u00fcrgerlich-demokratischen L\u00e4ndern wird das wirtschaftspolitische Gef\u00fcge jedoch von einer einzelnen Partei kontrolliert. Das Wirtschaftswachstum wurde ab 2018 stark gebremst, da Ortega geopolitisch weitgehend isoliert dasteht. Nicaragua ist ein armes Land mit wundersch\u00f6nen neuen Polizeiautos. F\u00fcr den Sicherheitsapparat kratzt das Regime seine verbleibenden Mittel zusammen.<\/p>\n

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Bev\u00f6lkerung Nicaraguas die Alleinherrschaft der Familie Ortega-Murillo nicht auf Ewigkeit gefallen l\u00e4sst. Ein erneutes Szenario wie 2018, als die Proteste gewaltsam niedergeschlagen wurden und die Opposition hunderte Todesopfer zu beklagen hatte, w\u00e4re verheerend. Doch genau deshalb haben s\u00e4mtliche Organisationen der Opposition stets auf einen friedlichen Wandel gesetzt.<\/p>\n

#Titelbild: Daniel Ortega und Rosario Murillo w\u00e4hrend der Vereidigung des neuen Oberbefehlshabers der nicaraguanischen Armee im Februar 2020.<\/em><\/p>\n

[1]<\/a>\u00a0Nr. 44, 2016, S. 13<\/p>\n

[2]<\/a>\u00a0W\u00f6rtlich \u00fcbersetzt Moskito-Opposition. Damit will gesagt werden, dass diese Scheinoppositionellen wie Blutsauger von der Regierung abh\u00e4ngig sind.<\/p>\n

[3]<\/a>\u00a0Mit globalem Norden ist gemeint, was in der Dependenztheorie als imperialistisches Zentrum gilt. Russland und China werden dazu gez\u00e4hlt. Im Fall von China mag die Bezeichnung Norden \u00fcberholt sein. Das Muster ist jedoch dasselbe. Lateinamerika liefert Rohstoffe, China bietet Kredite, exportiert (hochtechnologisierte) G\u00fcter und ist derzeit im Begriff diverse Infrastrukturprojekte auf dem Kontinent aufzugleisen.<\/p>\n

[4]<\/a>\u00a0Zum Beispiel ein Kanalprojekt mit China, die Lieferung von russischem Kriegsmaterial, die Stationierung russischer Abh\u00f6ranlagen in Nicaragua usw.<\/p>\n

[5]<\/a>\u00a0Abchasien befindet sich im Kaukasus und wird als Staat bisher von Russland, Nicaragua, Venezuela, Nauru und Syrien anerkannt.<\/p>\n

[6]<\/a>\u00a0Es gibt diverse klientelistische Hilfsprogramme, die ja auch der Grund daf\u00fcr sind, dass Ortega immer noch eine Massenbasis hat.<\/p>\n

Quelle: <\/em>sozialismus.ch…<\/em><\/a> vom 10. November 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Hendrick Bollinger. In Nicaragua wird sich heute, am 7. November Daniel Ortega erneut zum Pr\u00e4sidenten w\u00e4hlen lassen. Bereits vor den letzten Wahlen von 2016 schrieb die linke Schweizer Wochenzeitung WOZ[1], es gebe wohl kein formal …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10365,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6],"tags":[121,71,45,110,49,83],"class_list":["post-10364","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","tag-covid-19","tag-lateinamerika","tag-neoliberalismus","tag-nicaragua","tag-repression","tag-stalinismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10364","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10364"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10364\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10366,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10364\/revisions\/10366"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10365"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10364"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10364"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10364"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}