{"id":10591,"date":"2021-12-22T09:11:39","date_gmt":"2021-12-22T07:11:39","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10591"},"modified":"2021-12-22T09:11:40","modified_gmt":"2021-12-22T07:11:40","slug":"chile-gabriel-boric-zur-kollaboration-mit-der-extremen-rechten-bereit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10591","title":{"rendered":"Chile: Gabriel Boric zur Kollaboration mit der extremen Rechten bereit"},"content":{"rendered":"

Mauricio Saavedra. <\/em>Als am Sonntagabend in Chile bekannt wurde, dass Gabriel Boric die Pr\u00e4sidentschaftswahl gewonnen hatte, brach im ganzen Land der Siegesjubel aus. Gabriel Boric, ehemaliger Studentenf\u00fchrer und Kandidat des pseudolinken Wahlb\u00fcndnisses Frente Amplio, hatte den Kandidaten der rechten Koalition Frente Social Cristiano, Jos\u00e9 Antonio Kast, klar besiegt.<\/p>\n

Von 99,9 Prozent der ausgez\u00e4hlten Stimmen gingen 4,62 Millionen, bzw. 55,8 Prozent, an Boric. Das ist das beste Ergebnis eines Wahlkandidaten seit der R\u00fcckkehr zur zivilen Herrschaft im Jahr 1990. In elf von sechzehn Wahlkreisen des Landes kam Boric auf den ersten Platz. In den Arbeitervierteln von Santiago wie La Pintana, Puento Alto, San Ramon oder La Granja stimmten mehr als 70 Prozent der W\u00e4hler f\u00fcr ihn. Der Faschist Jos\u00e9 Antonio Kast von der Frente Social Cristiano erhielt 3,65 Millionen, bzw. 44,15 Prozent der Stimmen.<\/p>\n

Die Wahlbeteiligung stieg um 1,2 Millionen im Vergleich zum ersten Wahlgang im November, als Kast den ersten und Boric den zweiten Platz erreichte. Bei der Stichwahl am Sonntag wurden die meisten Stimmen in der Geschichte der Republik abgegeben: 8,63 Millionen Stimmen, bzw. 55,65 Prozent aller Wahlberechtigten.<\/p>\n

Die Menschenmassen, die am Sonntag die Hauptstra\u00dfe von Santiago f\u00fcllten, und die Hunderttausende im ganzen Land feierten, was in ihren Augen ein Sieg \u00fcber den Faschismus und ein Fortschritt im Kampf gegen soziale Ungleichheit, Armut und Unterdr\u00fcckung war. Gegen diese Bedrohungen hatten schon 2019 Millionen Menschen demonstriert.<\/p>\n

Die Menschenmengen skandierten: \u201eEl Pueblo Unido Jam\u00e1s Ser\u00e1 Vencido!<\/em>\u00a0(\u201eDas vereinte Volk wird nie besiegt werden!\u201c), die Hymne von Salvador Allendes Volksfront-Regierung. Diese war 1970 als Teil einer internationalen revolution\u00e4ren Welle der Arbeiterklasse an die Macht gekommen und am 11. September 1973 durch einen von den USA unterst\u00fctzten Putsch gest\u00fcrzt worden.<\/p>\n

Die tragische Erfahrung in Chile hat diese Parole als L\u00fcge entlarvt. Das \u201eVolk\u201c \u2013 im Sinne von Chilenen aller Klassen \u2013 konnte weder damals noch kann es heute vereint sein, weil die objektive Existenz unvers\u00f6hnlicher Klasseninteressen unter dem Kapitalismus dies verhindert. Dieser gef\u00e4hrliche Mythos war ein Eckpfeiler der national-reformistischen Allende-Regierung, die den Begriff \u201eVolk\u201c benutzte, um die Interessen der Arbeiterklasse fallen zu lassen.<\/p>\n

Zu den entschiedensten Verfechtern dieser Idee geh\u00f6rte die stalinistische Kommunistische Partei. Sie bezeichnete die Streitkr\u00e4fte und die Carabineros als \u201eVolk in Uniform\u201c. F\u00fcr sie geh\u00f6rten zum \u201eVolk\u201c auch privilegierte Schichten des Kleinb\u00fcrgertums und sogar die so genannte progressive Bourgeoisie. Diese reaktion\u00e4re Position stand in Zusammenhang mit der Zweistufentheorie der Revolution und dem bankrotten Konzept, dass die Volksfront auf \u201efriedlichem, parlamentarischem Weg zum Sozialismus\u201c f\u00fchren werde.<\/p>\n

Der faschistische Milit\u00e4rputsch von 1973 gegen Allendes Unidad-Popular-Regierung hat diese Vorstellung ein f\u00fcr alle Mal widerlegt. Zehntausende Menschen sind ermordet worden, sie wurden zu Tode gefoltert oder verschwanden f\u00fcr immer. Trotz alledem werden diese diskreditierten und reaktion\u00e4ren Vorstellungen heute wieder propagiert.<\/p>\n

Borics Regierung wird keine Einheit bringen, sondern die sozialen und Klassen-Spannungen aufs \u00c4u\u00dferste versch\u00e4rfen.<\/p>\n

Die Macht\u00fcbernahme der pseudolinken Frente Amplio und der stalinistischen Partido Comunista hat unter den zunehmend radikalisierten Arbeitern, Studenten und Jugendlichen gewaltige Erwartungen geweckt. Erst vor zwei Jahren kam es in ganz Chile seit Oktober 2019 monatelang zu antikapitalistischen Demonstrationen, an denen sich zeitweise die H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung beteiligte.<\/p>\n

Diese inspirierende Erfahrung war der Versuch der Massen, den \u00fcber Jahrzehnte aufgestauten Unmut zu artikulieren. Die Missst\u00e4nde sind zahlreich: eine verfestigte soziale Ungleichheit, Armutsl\u00f6hne und Armutsrenten, das zerst\u00f6rte \u00f6ffentliche Gesundheits- und Bildungssystem, steigende Verschuldung von Studenten und Haushalten, die allgegenw\u00e4rtige Gewalt von Polizei und Milit\u00e4r, die Kriminalisierung von sozialen Protesten, die Unterdr\u00fcckung der Ureinwohner, sowie Vetternwirtschaft, Korruption und Bestechung auf allen staatlichen Ebenen.<\/p>\n

Doch die kommende Regierung wird die Erwartungen der \u00d6ffentlichkeit bald entt\u00e4uschen. Boric ist bereits im Wahlkampf nach rechts ger\u00fcckt und hat sich in Fragen der \u201eSicherheit\u201c und anderer Themen der Rhetorik seines faschistischen Gegners bedient.<\/p>\n

Auch wird das Wirtschafts- und Finanzkapital \u201edie Wirtschaft leiden lassen\u201c, falls irgendwelche Ma\u00dfnahmen getroffen werden, die ihre Kontrolle \u00fcber Chile gef\u00e4hrden. Die oberen Schichten der Gesellschaft verschieben schon jetzt ihr pers\u00f6nliches Verm\u00f6gen ins Ausland.<\/p>\n

Die\u00a0Financial Times<\/em>\u00a0schrieb letzten Donnerstag: \u201eLaut einem Vertreter der chilenischen Zentralbank haben die wohlhabenden Teile der Bev\u00f6lkerung seit Oktober 2019 mehr als 50 Milliarden Dollar ins Ausland verschoben. Die Ausgabe von Wertpapieren auf den lokalen M\u00e4rkten ist nach den Auszahlungen aus dem privaten Rentenfonds und Borics Ank\u00fcndigung, das private Rentensystem abzuschaffen, nahezu zum Erliegen gekommen. Chile ist damit dieses Jahr zum gr\u00f6\u00dften lateinamerikanischen Emittenten von Schulden auf den internationalen M\u00e4rkten geworden.\u201c<\/p>\n

Die Kurse an der B\u00f6rse in Santiago gingen am Sonntag um 6,8 Prozent zur\u00fcck, und der Dollar stieg auf ein Rekordniveau. Die US-Investmentbank JPMorgan erkl\u00e4rte als Reaktion auf die Wahl, der Markt werde \u201eschnelle Signale f\u00fcr eine echte M\u00e4\u00dfigung brauchen\u201c, um \u201edie Risiken zu minimieren\u201c. Auch die Wall-Street-Ratingagentur Moody\u2019s erkl\u00e4rte, die Regierung m\u00fcsse \u201eMa\u00dfnahmen ergreifen, die das Vertrauen der Unternehmen und Investoren verbessern. Dies wird von grundlegender Bedeutung f\u00fcr die Unterst\u00fctzung eines soliden Wachstums auf der Grundlage privater Investitionen\u201c sein. Sie prognostizierte au\u00dferdem: \u201eBoric muss seine Ausgabenvorschl\u00e4ge m\u00e4\u00dfigen, um finanzpolitische Stabilit\u00e4t zu wahren.\u201c<\/p>\n

Um die Finanzm\u00e4rkte und transnationalen Konzerne zu beschwichtigen, wird Boric schnell jeden Anschein einer sozialen Politik, die was kosten k\u00f6nnte, fallenlassen und dazu \u00fcbergehen, ein wirtschaftsfreundliches Programm umzusetzen. Er wird sich unweigerlich gezwungen sehen, zu Unterdr\u00fcckungsma\u00dfnahmen zu greifen, wenn das Programm seiner Regierung in Konflikt mit den unerf\u00fcllten Erwartungen der Massen ger\u00e4t. Dies alles wird zwangsl\u00e4ufig die extreme Rechte st\u00e4rken.<\/p>\n

In seiner ersten Rede nach dem Wahlsieg, w\u00e4hrend einer Massenkundgebung in Santiago am Sonntagabend, stellte er ausdr\u00fccklich seinen rechten Kurs klar.<\/p>\n

\u201eF\u00fcr die Zukunft Chiles m\u00fcssen wir alle auf der Seite des Volkes stehen, und ich hoffe, dass wir reif genug sind, um auf Ideen und Vorschl\u00e4ge [der rechten Opposition] zu z\u00e4hlen (…) Ich wei\u00df, dass wir trotz aller Differenzen, besonders mit Jos\u00e9 Antonio Kast, auch wissen, wie man Br\u00fccken so baut, dass unsere Landsleute ein besseres Leben haben.\u201c<\/p>\n

Kast ist der Sohn eines ehemaligen nationalsozialistischen Wehrmachtsoffiziers. Er verteidigt bis heute die Verbrechen, die Pinochet w\u00e4hrend seiner 17 Jahre andauernden Milit\u00e4rdiktatur ver\u00fcbt hat. Borics Publikum reagierte auf die Erw\u00e4hnung seines rechtsextremen Gegners mit lauten Buhrufen, doch Boric erkl\u00e4rte, man brauche auch Jos\u00e9 Antonio Kast, um die Demokratie aufzubauen. Am gleichen Abend traf er sich mit dem Rechtsextremisten in einem Hotelzimmer in Santiago.<\/p>\n

Er betonte seine Entschlossenheit zur Zusammenarbeit mit der Rechten \u201esowohl als Einladung, wie auch als Verpflichtung zum Dialog. Ich sehe es ernsthaft als eine Gelegenheit an, dass wir uns wieder treffen und gemeinsam gro\u00dfe Taten f\u00fcr unser Land vollbringen, um eine breite und dauerhafte Einigung zu erzielen …\u201c Weiter erkl\u00e4rte er, alle Ver\u00e4nderungen m\u00fcssten \u201eschrittweise, stufenweise\u201c erfolgen.<\/p>\n

Boric hat bereits in der Vergangenheit die privaten Eigentumsverh\u00e4ltnisse und die kapitalistische Marktwirtschaft verteidigt. W\u00e4hrend der Proteste im Bildungswesen 2011 war er ein radikaler Studentenf\u00fchrer. Seit 2014 sitzt er im Unterhaus des chilenischen Kongresses, wo er in entscheidenden Momenten die jeweilige Regierung unterst\u00fctzt hat.<\/p>\n

Im Jahr 2019 beteiligte er sich an Gespr\u00e4chen mit der Regierung des milliardenschweren Pr\u00e4sidenten Sebastian Pi\u00f1era \u00fcber die Bildung einer Allparteienregierung, um die massiven antikapitalistischen Demonstrationen zu beenden. Danach erkl\u00e4rte er seine \u201eallgemeine\u201c Unterst\u00fctzung f\u00fcr drakonische und undemokratische Gesetze, die die Kriminalisierung aller Formen von Protest erm\u00f6glichten.<\/p>\n

Im umgekehrten Fall wollte der scheidende Pr\u00e4sident Pi\u00f1era ihm diesen Gefallen nicht erweisen. Die Regierung Pi\u00f1era versuchte auf plumpe Weise, gro\u00dfe Teile der arbeitenden Bev\u00f6lkerung von der Wahl am Sonntag auszuschlie\u00dfen. Wie unabh\u00e4ngige Medien am Wahlmorgen berichteten, lie\u00df die Regierung das \u00f6ffentliche Verkehrssystem nur mit 50 Prozent seiner Kapazit\u00e4t betreiben. In Dutzenden von Arbeitervierteln im ganzen Land musste die Bev\u00f6lkerung selbst Wege und Mittel finden, um zu den Wahllokalen zu kommen. Viele Arbeiter konnten ihr Wahlrecht nicht aus\u00fcben, und die Bewohner der fast neun Millionen Menschen umfassenden Metropolregion warfen der Regierung in den sozialen Netzwerken vor, die Wahl zu behindern.<\/p>\n

Die Ministerin f\u00fcr Verkehr und Telekommunikation, Gloria Hutt, bestritt, dass die Regierung daran beteiligt war. Doch Busfahrer erkl\u00e4rten sp\u00e4ter gegen\u00fcber den Medien, dass private Busunternehmen den normalen Sonntagsfahrplan zugrunde gelegt hatten, bei dem im Gegensatz zum Arbeitstag nur die H\u00e4lfte der Fahrzeuge oder noch weniger eingesetzt werden.<\/p>\n

Von dieser undemokratischen Intervention in den Wahlablauf waren die pseudolinke Frente Amplio und die stalinistische Kommunistische Partei direkt betroffen. Dennoch beschr\u00e4nkten sie sich auf Kritik an der Regierung. Izkia Siches, die als Pr\u00e4sidentin des \u00c4rzteverbandes zur\u00fcckgetreten war, um f\u00fcr Boric als Wahlkampfmanagerin zu arbeiten, twitterte: \u201eWir rufen vor der Operation, mit der die Regierung von Chile das \u00f6ffentliche Verkehrssystem zu Gunsten ihres Kandidaten einschr\u00e4nken will, zur Organisation von Taxis, Bussen und Fahrgemeinschaften zur Bef\u00f6rderung von W\u00e4hlern auf.\u201c<\/p>\n

Als klar wurde, dass Boric die Wahl mit einer eindeutigen Mehrheit gewonnen hatte, schwiegen sie diesen eklatanten Angriff auf das demokratische Wahlrecht einfach tot.<\/p>\n

Borics Regierung wird sich weitgehend am Muster der spanischen PSOE\/Podemos-Koalition orientieren. Diese setzt sich aus v\u00f6llig korrupten prokapitalistischen Marionetten zusammen, die bereit sind, die Gefahr eines Milit\u00e4rputsches zu verharmlosen, um die Arbeiterklasse in politischer Passivit\u00e4t zu halten. Erst letzte Woche setzte sie in C\u00e1diz die Bereitschaftspolizei\u00a0gegen streikende Metallarbeiter<\/a>\u00a0ein.<\/p>\n

Genau wie die chilenische Koalition wird auch Podemos, mit der Boric enge politische Beziehungen pflegt, als \u201elinks\u201c dargestellt, obwohl sie in keiner Weise links ist. Vielmehr handelt es sich um eine pseudolinke Gruppierung, die f\u00fcr selbsts\u00fcchtige kleinb\u00fcrgerliche Schichten spricht, die nur eine bessere Verteilung des Reichtums innerhalb der obersten zehn Prozent sowie Regierungspositionen und politische Macht f\u00fcr sich selbst anstreben.<\/p>\n

Die Begeisterung \u00fcber Boric wird kurzlebig sein. Die chilenische Arbeiterklasse wird zunehmend mit der rechten Politik, die sich nach Borics Einzug in den Pr\u00e4sidentenpalast La Moneda zeigen wird, in Konflikt geraten.<\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 22. Dezember 2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Mauricio Saavedra. Als am Sonntagabend in Chile bekannt wurde, dass Gabriel Boric die Pr\u00e4sidentschaftswahl gewonnen hatte, brach im ganzen Land der Siegesjubel aus. Gabriel Boric, ehemaliger Studentenf\u00fchrer und Kandidat des pseudolinken Wahlb\u00fcndnisses Frente Amplio, hatte …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10585,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[87,10,85,71,45,22,83,4,17],"class_list":["post-10591","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","tag-arbeitswelt","tag-breite-parteien","tag-chile","tag-lateinamerika","tag-neoliberalismus","tag-politische-oekonomie","tag-stalinismus","tag-strategie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10591","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10591"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10591\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10592,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10591\/revisions\/10592"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10585"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10591"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10591"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10591"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}