{"id":10803,"date":"2022-02-14T11:37:15","date_gmt":"2022-02-14T09:37:15","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10803"},"modified":"2022-02-14T11:37:17","modified_gmt":"2022-02-14T09:37:17","slug":"den-amnesty-bericht-weiterdenken-palaestina-dekolonisieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10803","title":{"rendered":"Den Amnesty-Bericht weiterdenken \u2013 Pal\u00e4stina dekolonisieren!"},"content":{"rendered":"

Michael Sappir. <\/em>Eine der gr\u00f6\u00dften Schwierigkeiten, in Deutschland \u00fcber Pal\u00e4stina\/Israel zu sprechen, liegt in den Begrifflichkeiten begraben. In Deutschland sozialisierte Menschen\u00a0erschrecken<\/a>\u00a0sich h\u00e4ufig dar\u00fcber, dass wir, die wir aus dem Land kommen, gelegentlich salopp von \u201eden Juden\u201c und \u201eden Arabern\u201c sprechen \u2013 anstatt von \u201eIsraelis und Pal\u00e4stinenser:innen\u201c. Doch so ist die Alltagssprache vor Ort, und zwar sowohl die hebr\u00e4ische als auch die arabische. Diese begriffliche Einordnung beruht auf einer realen Unterteilung: Die Menschen werden vor allem nach diesen zwei Kategorien einsortiert und unterschiedlich behandelt.<\/p>\n

Im Gegensatz zu anderen modernen Nationalstaaten begreift sich der Staat Israel nicht als\u00a0Staat aller seiner B\u00fcrger:innen<\/em>\u00a0\u2013 diese Phrase\u00a0gilt<\/a>\u00a0in Israel als linksextreme Provokation \u2013 und noch nicht einmal als Staat seiner j\u00fcdischen B\u00fcrger:innen, sondern als Staat\u00a0des j\u00fcdischen Volkes \u00fcberhaupt<\/em>. Entsprechend\u00a0genie\u00dfen<\/a>\u00a0als j\u00fcdisch eingeordnete Nichtb\u00fcrger:innen ganz offiziell Rechte, die selbst jene Staatsb\u00fcrger nicht genie\u00dfen, die als nichtj\u00fcdisch eingestuft werden.<\/p>\n

Die gr\u00f6\u00dfte nichtj\u00fcdische Minderheit unter den israelischen Staatsb\u00fcrger:innen ist mit 20 Prozent jene, die vom Staat als \u201eisraelische Araber\u201c klassifiziert wird. Die gro\u00dfe Mehrheit davon versteht sich als Pal\u00e4stinenser:innen. Hierzu kommen die ca. 4.5 Millionen Pal\u00e4stinenser:innen, die unter der Besatzung leben, die ebenfalls unter einem separaten (Un)Rechtsregime leben. Im israelischen Alltag ist diese Unterscheidung auch eine r\u00e4umliche Teilung: Es gibt \u201earabische St\u00e4dte\u201c, \u201ej\u00fcdische St\u00e4dte\u201c, und \u201egemischte St\u00e4dte\u201c in denen es wiederum getrennte Stadteile gibt. Nur selten ziehen Menschen ins Gebiet des anderen Volks um; die Trennung wird vom Staat konsequent\u00a0gef\u00f6rdert<\/a>. Vor dem Hintergrund solcher systematischen, institutionalisierten Trennung zwischen \u201eJuden\u201c und \u201eArabern\u201c entfaltet sich eine weitere Begriffsdebatte: Darf man dazu \u201eApartheid\u201c sagen?\u00a0Der neue Bericht<\/a>\u00a0von Amnesty International\u00a0kommt<\/a>\u00a0zu einer eindeutigen Antwort: Ja, man kann. Die reflexartigen Abwehrreaktionen israelischer Regierungsvertreter:innen wurden laut, noch\u00a0bevor<\/a>\u00a0der Bericht erschienen war. In Deutschland\u00a0wollen<\/a>\u00a0viele diese\u00a0Debatte<\/a>\u00a0ersticken, noch bevor sie begonnen hat: Von Anfang an wird die Anwendung des Begriffs im israelischen Zusammenhang als antisemitisch abgetan. So vermeidet man, sich mit der Begr\u00fcndung der schwerwiegenden Vorw\u00fcrfe auseinanderzusetzen.<\/p>\n

Bekannte Fakten, brisante Konsequenzen<\/strong><\/p>\n

Dabei geht es um einen Bericht, der mit 280 Seiten das\u00a0Ergebnis<\/a>\u00a0von \u00fcber vier Jahren kollektiver Forschungsarbeit vorstellt. Er geht gezielt der Frage nach, ob Israels Politik gegen\u00fcber den Pal\u00e4stinenser:innen die Schwelle des Verbrechens der Apartheid erreicht oder nicht. Der Bericht macht deutlich, dass es hier nicht um einen direkten Vergleich mit S\u00fcdafrika geht, sondern um die v\u00f6lkerrechtliche Bedeutung von \u201eApartheid\u201c als Rechtsbegriff:\u00a0Laut<\/a>\u00a0Artikel II der Anti-Apartheidkonvention von 1973 z\u00e4hlen zu diesem Tatbestand etwa \u201eunmenschliche Handlungen, die zu dem Zweck begangen werden, die Herrschaft einer rassischen Gruppe \u00fcber eine andere rassische Gruppe zu errichten und aufrechtzuerhalten und diese systematisch zu unterdr\u00fccken\u201c. Die aggressiven Reaktionen auf den Bericht kommen nicht nur daher, dass Amnesty dies bejaht. Obwohl die Beweisgrundlage, die der Bericht vorstellt, weitgehend aus vorheriger Forschung stammt, z.B. aus den Berichten von\u00a0Human Rights Watch<\/a>\u00a0und\u00a0B\u2019Tselem<\/a>, markiert der Bericht eine Fortentwicklung in mehrfacher Hinsicht.<\/p>\n

Erstens ist der Umfang der Analyse breiter als bei den meisten internationalen Berichten: \u00c4hnlich, wie es im pal\u00e4stinensischen Narrativ schon lange der Fall ist, wird das gesamte Hoheitsgebiet des Staats Israel als eine systematische Einheit untersucht, hierzu z\u00e4hlt das \u201eKerngebiet\u201c (inklusive annektierter Golanh\u00f6hen und Ost-Jerusalem) sowie die besetzen pal\u00e4stinensischen Gebiete.<\/p>\n

Beachtenswert ist dabei, dass auch die Wurzeln des Systems, die in der Zeit der Staatsgr\u00fcndung 1948 liegen, er\u00f6rtert werden; ebenso die Thematisierung des Umgangs mit den pal\u00e4stinensischen Gefl\u00fcchteten und ihren Nachkommen. Dieses Thema ist ein zentrales Thema f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Befreiungsbewegung und umgekehrt wichtig zum Verst\u00e4ndnis israelischer Handlungsweisen.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus sind auch die Empfehlungen des Berichts brisant: Der Bericht fordert den Staat Israel auf, das Apartheidsystem abzubauen, und er fordert alle Staaten sowie die UNO auf, alle politischen und diplomatischen Werkzeuge einzusetzen, um sicherzustellen, dass israelische Beh\u00f6rden dieser Forderung tats\u00e4chlich nachkommen. Amnesty ruft beispielsweise zur internationalen strafrechtlichen Untersuchung des Staates Israels und vieler seiner Politiker:innen auf. Auch weist der Bericht darauf hin, dass Staaten, die die Anti-Apartheidkonvention unterzeichnet haben, dazu verpflichtet sind, mutma\u00dfliche Apartheidverbrecher:innen in ihrem Staatsgebiet prompt zu untersuchen und gegebenenfalls der v\u00f6lkerrechtlichen Justiz zu \u00fcbergeben. Diese Pflicht betrifft nicht zuletzt die BRD. Nicht zu \u00fcbersehen ist daneben, dass die Empfehlungen (u.a. ein Waffenembargo, Sanktionen, die \u00dcberpr\u00fcfung von Investitionen durch Firmen, und ein durch Regierungen durchgesetzter Boykott von Siedlungsprodukten) begrenzte Formen von Boykott, Desinvestition, und Sanktionen umfassen.<\/p>\n

Nicht Sicherheit, sondern Demographie<\/strong><\/p>\n

In Deutschland verurteilen auch \u201eLinke\u201c ungeachtet der Faktenlage den Apartheidsvorwurf an sich. In der israelischen Linken beobachtet man dagegen eine andere Diskussion: Im Westjordanland praktiziert Israel Apartheid, das gilt inzwischen als offensichtlich \u2013 die Frage sei lediglich, ob auch das System innerhalb des offiziellen Staatsgebiets zurecht so bezeichnet werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

So wird dem Bericht von dieser Seite vorgeworfen, er ignoriere die \u201eGr\u00fcne Linie\u201c \u2013 die ehemalige Grenze zwischen Israel und den seit 1967 besetzten pal\u00e4stinensischen Gebieten. Ganz im Gegenteil ist jedoch einer der gr\u00f6\u00dften Verdienste des Berichtes, die legalistische Trennung der Rechtslagen entlang der Gr\u00fcnen Linie in ein umfassendes System israelischer Kontrolle einzuordnen. \u00c4hnlich wie der Schriftsteller Nathan Thrall\u00a0argumentiert<\/a>, stellt diese Trennlinie nicht die Grenze zwischen zwei verschiedenen Regimes dar, sondern lediglich die zwischen verschiedenen Spielarten eines einzigen Trennungsregimes. Der Vorwand der getrennten Regimes erlaubt, so Thrall, liberalen Zionist:innen und fremden Regierungen Israel tatkr\u00e4ftig zu unterst\u00fctzen, und gleichzeitig \u00a0die Besatzung wirkungslos zu verurteilen.So schreiten Apartheid und Landnahme ungest\u00f6rt voran.<\/p>\n

Der Amnesty-Bericht greift explizit die g\u00e4ngige Legitimierung der Trennung und Landnahme an. Dem Bericht zufolge k\u00f6nnen \u201eSicherheitsbed\u00fcrfnisse\u201c zwar einen Teil dieser Ma\u00dfnahmen rechtfertigen, lange aber nicht alle. Dazu z\u00e4hlen beispielsweise die erw\u00e4hnte Segregation der Wohngebiete sowie Einschnitte ins Familienleben, wie etwa, dass Pal\u00e4stinenser:innen, die israelische Staatsb\u00fcrger:innen heiraten,\u00a0nicht zu diesen<\/a>\u00a0\u00fcber die Gr\u00fcne Linie ziehen d\u00fcrfen. Hinter dem Schleier der \u201eSicherheitsbed\u00fcrfnisse\u201c hebt der Bericht wesentliche organisatorische Prinzipien des israelischen Regimes hervor: Demographie und territoriale Kontrolle. Auch das beliebte Totschlagargument zionistischer Propagandist:innen \u2013\u00a0Es gibt doch Araber:innen im Parlament!\u00a0<\/em>\u2013 wird in die Schranken gewiesen und kontextualisiert: Die politische Partizipation der Pal\u00e4stinenser:innen wird in jedem israelischen Hoheitsgebiet eingeschr\u00e4nkt, wenn auch nicht \u00fcberall auf gleiche Weise.<\/p>\n

Selbst \u201earabisch-israelische\u201c, d.h. pal\u00e4stinensische Abgeordnete d\u00fcrfen nicht die Definition des Staates als \u201ej\u00fcdischen Staat\u201c infrage stellen, und entsprechend auch nicht jene\u00a065 Gesetze<\/a>\u00a0kritisieren, die ihre Marginalisierung und Ungleichbehandlung legitimieren. Ein Versammlungsrecht genie\u00dfen Pal\u00e4stinenser:innen im Westjordanland so gut wie gar nicht, w\u00e4hrend es im offiziellen Staatsgebiet durch aggressive Polizei und Staatsanwaltschaft f\u00fcr pal\u00e4stinensische Staatsb\u00fcrger:innen systematisch eingegrenzt wird.<\/p>\n

Tiefenstruktur des Siedlerkolonialismus<\/strong><\/p>\n

In der Solidarit\u00e4tsbewegung f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Befreiung wird der Bericht daf\u00fcr gelobt, die Apartheid als solche anzuerkennen,\u00a0jedoch<\/a>\u00a0daf\u00fcr<\/a>\u00a0kritisiert<\/a>, diese nicht bei ihrer Ursache zu benennen: dem Siedlerkolonialismus, zu Recht. Diese Schw\u00e4che sollte nicht nur Pal\u00e4stinenser:innen und uns Sozialist:innen an ihrer Seite \u00e4rgern, sondern auch all jene, die sich um den antisemitischen Missbrauch solcher Vorw\u00fcrfe ehrliche Sorgen machen; denn ohne die Ursachen zu benennen, bleibt r\u00e4tselhaft, warum ausgerechnet Israel eine solche grausame Politik umsetzt.<\/p>\n

Eine materialistische Analyse, die (siedler-)kolonialistische Dynamiken mit einzubeziehen wei\u00df, entmystifiziert die Entstehung eines solchen Systems und macht deutlich: Apartheid ist eine Spielart des Siedlerkolonialismus, der\u00a0mit Patrick Wolfe<\/a>\u00a0\u201ekein Ereignis, sondern eine Struktur\u201c ist, die \u00fcberall in verschiedenen Formen einer \u201eLogik der Elimination der Einheimischen\u201c verfolgt. Sobald Menschen n\u00e4mlich in ein Land fliehen, um dort eine neue Gesellschaft zu gr\u00fcnden, greift die Dynamik des Siedlerkolonialismus. Israels obsessive Sorge um Kontrolle und Demographie, sein Drang zur Expansion, sind im siedlerkolonialen Kontext keine Ausnahme, sondern die Regel. Die Indigenen, die sich nicht den Zielen der Siedler:innen beugen, m\u00fcssen aus dem Weg ger\u00e4umt werden. In Nordamerika gelang das den Europ\u00e4er:innen vor allem durch Genozid; in Israel konnte die\u00a0ethnische S\u00e4uberung<\/a>\u00a0ab 1948 nicht so weit gehen, stattdessen mussten die verbleibenden Indigenen r\u00e4umlich eingegrenzt und kontrolliert werden. Um sie und ihren unvermeidlichen Widerstand dauerhaft unter Kontrolle zu halten, braucht es ein System der Trennung und der Unterdr\u00fcckung \u2013 mit einem Wort: Apartheid.<\/p>\n

Dekolonisierung jetzt!<\/strong><\/p>\n

Forschung und Berichte haben die Unterdr\u00fcckung der Pal\u00e4stinenser:innen nur verschieden interpretiert; es kommt darauf an, sie zu beenden. Zu diesem Zweck kann der Amnesty-Bericht beitragen. Er gibt eine sehr klare Sicht darauf, wie das Problem strukturiert ist, wozu er Unmengen an Beweisen in einem rechtlich abgesteckten und gepr\u00fcften Rahmen zusammenb\u00fcndelt. Als Mittel f\u00fcr K\u00e4mpfe um das richtige Bewusstsein, f\u00fcr Rechtsstreitereien und f\u00fcr die Diplomatie ist das hilfreich. Doch die Forderung an den Staat Israel, sein Apartheidsystem abzubauen, grenzt an Sinnlosigkeit. Die im Bericht dargelegte Diagnose macht deutlich, dass die israelische Apartheid nicht vom israelischen Staatswesen zu trennen ist. Nehmen wir diese Befunde ernst, m\u00fcssen wir feststellen: Hier geht es um\u00a0Dekolonisierung<\/a>. Und das ist auch die Forderung der pal\u00e4stinensischen Befreiungsbewegung. Die b\u00fcrgerlichen von Amnesty empfohlenen Druckmittel sind zu einer solchen revolution\u00e4ren Ver\u00e4nderung ein Beitrag \u2013 doch nicht ausreichend.<\/p>\n

Die entscheidenden Akteur:innen in einem dekolonialen Kampf sind zuallererst die kolonisierten Menschen. F\u00fcr die erfolgreiche Dekolonisierung\u00a0fehlt<\/a>\u00a0es den Pal\u00e4stinenser:innen aber aktuell an einer vereinten, entschlossenen F\u00fchrung, die breite, organisierte Unterst\u00fctzung aller Teile der durch israelische Herrschaft\u00a0zersplitterten<\/a>\u00a0pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung genie\u00dft. Umgekehrt\u00a0bedeutet<\/a>\u00a0die \u00dcberwindung des Siedlerkolonialismus, anders als die Befreiung vom klassischen Ausbeutungskolonialismus, eine Neukonstituierung der politischen Gemeinschaft\u00a0inklusive<\/em>\u00a0jener Siedler:innen, die bereit sind, in Gleichberechtigung mit den Indigenen zusammen zu leben. Dies impliziert eine wichtige Rolle f\u00fcr Israelis. Leider ist nur eine verschwindende Minderheit unter den israelischen Linken bereit, sie anzunehmen. Die liberalen Kr\u00e4fte, die im israelischen Kontext als \u201e(zionistische) Linke\u201c verstanden werden, streben weiterhin nur ein weniger brutales Teilungs- und Unterdr\u00fcckungsregime an, das nachhaltig die zionistische Kontrolle in Pal\u00e4stina sichert.<\/p>\n

F\u00fcr eine erfolgreiche Dekolonisierung braucht es aber nur eine kleine Minderheit der Siedlergesellschaft. Sie wird sicherlich wachsen, wenn eine vereinte pal\u00e4stinensische F\u00fchrung den Weg in die Zukunft beschreitet. Beide verlangen zudem aktive Solidarit\u00e4t von internationalistischen Sozialist:innen auf der ganzen Welt. Unsere Aufgabe ist es, in unseren eigenen imperialistischen Staaten, Druck zu machen, die Unterst\u00fctzung des Siedlerkolonialismus in Pal\u00e4stina nicht mehr mitzutragen!<\/p>\n

Michael Sappir ist israelischer Publizist, lebt in Leipzig und studiert Philosophie. Er organisiert sich bei Die Linke.SDS sowie\u00a0<\/em>J\u00fcdisch-israelischer Dissens<\/em><\/a>\u00a0(JID Leipzig).<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>lowerclassmag.com…<\/em><\/a> vom 14. Februar 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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