{"id":10904,"date":"2022-03-07T09:48:39","date_gmt":"2022-03-07T07:48:39","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10904"},"modified":"2022-03-07T09:48:40","modified_gmt":"2022-03-07T07:48:40","slug":"wer-bekommt-die-nato-waffen-die-an-die-ukraine-geliefert-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10904","title":{"rendered":"Wer bekommt die Nato-Waffen, die an die Ukraine geliefert werden?"},"content":{"rendered":"<p><em>Jason Melanovski &amp;\u00a0Clara Weiss. <\/em>W\u00e4hrend der Krieg in der Ukraine weitergeht, \u00fcberschwemmt die Nato das Land\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2022\/03\/04\/lead-m04.html\">mit Waffen<\/a>, unter dem Vorwand, die \u201efreie\u201c und \u201edemokratische\u201c Ukraine vor Russland zu sch\u00fctzen. Eine der vielen Fragen, die in den Medien nie gestellt werden, lautet: Wer bekommt diese Waffen?<!--more--><\/p>\n<p>Arbeiter m\u00fcssen den verbrecherischen Krieg des Putin-Regimes gegen die Ukraine vom Standpunkt des revolution\u00e4ren Sozialismus ablehnen. Doch die Behauptungen der imperialistischen M\u00e4chte, sie und die Selenskyj-Regierung w\u00fcrden \u201eFreiheit und Demokratie\u201c gegen \u201ePutins Russland\u201c verteidigen, sind zynische und gef\u00e4hrliche L\u00fcgen.<\/p>\n<p>Seit dem\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/topics\/event\/2014-coup-ukraine\">rechtsextremen Putsch<\/a>\u00a0gegen die prorussische Regierung im Jahr 2014, der von den USA unterst\u00fctzt wurde, ist die Ukraine systematisch zur Ausgangsbasis f\u00fcr einen Krieg gegen Russland aufgebaut worden. Die Aufr\u00fcstung ihres Milit\u00e4rs und der extremen Rechten war eine zentrale Komponente in diesem Prozess und hatte gro\u00dfen Einfluss auf die Entwicklung dieses Kriegs.<\/p>\n<p>Die umfangreichen Waffenlieferungen, die jetzt eintreffen, sind nicht nur eine direkte Provokation gegen Russland. Die rechtsextremen Kr\u00e4fte in der Ukraine und im Rest der Welt profitieren politisch und milit\u00e4risch am meisten davon und werden gest\u00e4rkt und ermutigt.<\/p>\n<p><strong>Die ukrainischen Streitkr\u00e4fte und die Genfer Konvention<\/strong><\/p>\n<p>Offiziell gehen die Waffen haupts\u00e4chlich an die ukrainischen Streitkr\u00e4fte. Nicht erw\u00e4hnt wird jedoch, dass die ukrainischen Streitkr\u00e4fte im Verlauf der letzten Woche ge\u00e4u\u00dfert haben, sie wollten Schritte unternehmen, die vermutlich gegen die Genfer Konvention versto\u00dfen, d.h. Kriegsverbrechen begehen.<\/p>\n<p>Auf Twitter, Telegram, Facebook und anderen Social-Media-Seiten hat das Milit\u00e4r begonnen, absto\u00dfende Fotos und Videos von toten russischen Soldaten zu zeigen. Die grauenhaften Bilder und die H\u00e4me, mit der sie gepostet werden, verdeutlichen den reaktion\u00e4ren und rechten Charakter der Kr\u00e4fte, die in der Ukraine im Auftrag des Imperialismus k\u00e4mpfen.<\/p>\n<p>Der\u00a0<a href=\"https:\/\/twitter.com\/defenceu\">offizielle Twitter-Account<\/a>\u00a0der ukrainischen Streitkr\u00e4fte verbreitet besonders brutale Inhalte, darunter mehrere\u00a0<a href=\"https:\/\/twitter.com\/nevedimka123\/status\/1500393309440729091?s=20&amp;t=_vrj_ZBGei0GSaxGGt5stg\">Videos<\/a>\u00a0von den verbrannten und zerst\u00fcckelten Leichen russischer Soldaten, die in Panzern und Panzerfahrzeugen unterwegs waren. M\u00f6glicherweise wurden sie durch amerikanische Javelin-Panzerabwehrraketen get\u00f6tet, \u00fcber deren Lieferung in den Medien viel berichtet wurde.<\/p>\n<p>Am Dienstag k\u00fcndigte der Kommandant der ukrainischen Spezialkr\u00e4fte auf seinem Facebook-Account an, dass russische Artilleristen k\u00fcnftig nicht mehr gefangengenommen, sondern sofort get\u00f6tet w\u00fcrden. Der Post drohte au\u00dferdem, sich den ukrainischen Spezialkr\u00e4ften zu ergeben w\u00e4re schlimmer als ein sofortiger Tod. Weiter hie\u00df es, russische Artilleristen w\u00fcrden \u201ewie Schweine aufgeschnitten\u201c.<\/p>\n<p>Der Facebook-Post des Oberbefehlshabers der ukrainischen Spezialkr\u00e4fte, der ank\u00fcndigt, dass gefangene russische Artilleristen \u201ewie Schweine aufgeschnitten\u201c w\u00fcrden<\/p>\n<p>Diese Posts kommen einer Ank\u00fcndigung von Kriegsverbrechen gleich. Ein derartiges Vorgehen ist ein direkter Versto\u00df gegen die Genfer Konventionen, die eine humane Behandlung von Kriegsgefangenen \u201eunter allen Umst\u00e4nden\u201c vorschreiben.<\/p>\n<p>Auch die Social-Media-Accounts der rechtsextremen Kr\u00e4fte, von denen viele vollst\u00e4ndig ins Milit\u00e4r integriert sind, strotzen nur so vor gewaltverherrlichenden Inhalten und Drohungen mit Gr\u00e4ueltaten an russischen Soldaten.<\/p>\n<p>Sergi Sternenko, ein bekannter rechtsextremer \u201eAktivist\u201c, der derzeit im ukrainischen Milit\u00e4r dient, hat seit Beginn des Kriegs antirussische Parolen wie \u201eRussophobie reicht nicht!\u201c verbreitet und Bilder und Videos von toten russischen Soldaten gepostet.<\/p>\n<p>In rechten sozialen Netzwerken zirkuliert ein besonders grauenhaftes Video, das einen jungen russischen Soldaten zeigt, der am Steuer eines russischen Fahrzeugs sitzt und singt. Sp\u00e4ter sieht man einen Videoausschnitt mit dem gleichen Soldaten, wie er \u2013 get\u00f6tet durch einen Kopfschuss \u2013 in einem Feld liegt.<\/p>\n<p>Diese Propaganda wird mit betr\u00e4chtlichem Aufwand betrieben und wird eindeutig von der ukrainischen Regierung unterst\u00fctzt, um das T\u00f6ten von Menschen als \u201ecool\u201c und \u201elustig\u201c darzustellen \u2013 wie es der F\u00fchrer der Neonazigruppe C14,\u00a0<a href=\"https:\/\/twitter.com\/RealAlexRubi\/status\/1497747535783411714\">Jewgen Karas<\/a>, Anfang Februar bei einem politischen Seminar formulierte, das nach dem ukrainischen Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera benannt war. Karas erkl\u00e4rte dort unverbl\u00fcmt, dass der Westen gerade deshalb Waffen an Neonazis wie ihn liefert, weil sie es lieben, Russen zu t\u00f6ten.<\/p>\n<p>Die ukrainischen Streitkr\u00e4fte versto\u00dfen m\u00f6glicherweise auch gegen die Genfer Konventionen, weil sie in den sozialen Netzwerken regelm\u00e4\u00dfig Videos von russischen Soldaten ver\u00f6ffentlichen, die sich ergeben haben oder gefangengenommen wurden. Viele dieser Soldaten wirken sehr jung und stammen offensichtlich aus \u00e4rmlichen oder l\u00e4ndlichen Verh\u00e4ltnissen und wurden von der russischen Oligarchie in einen t\u00f6dlichen Feldzug geschickt. Mehrere scheinen unter Zwang zu stehen, und in einem Video weigert sich ein russischer Soldat die rechte ukrainische Parole \u201eSlawa Ukraini\u201c (Ruhm der Ukraine) zu schreien, w\u00e4hrend er von ukrainischen Verh\u00f6rbeamten gedem\u00fctigt wird.<\/p>\n<p>Die Genfer Konvention verbietet es, Kriegsgefangene zur Befriedigung \u201e\u00f6ffentlicher Neugier\u201c zu \u201ebeleidigen\u201c oder \u201eeinzusch\u00fcchtern\u201c. Doch genau das tut das ukrainische Milit\u00e4r mit solchen Social-Media-Posts.<\/p>\n<p>Die reaktion\u00e4re Online-Kampagne hat ein solches Ausma\u00df erreicht, dass dies sogar die kriegsl\u00fcsterne\u00a0<em>Washington Post<\/em>\u00a0zur Kenntnis genommen hat und am Donnerstag einen Artikel mit dem Titel ver\u00f6ffentliche: \u201eDie blutr\u00fcnstige Online-Kampagne, mit der die Ukraine Unzufriedenheit mit Putin sch\u00fcren will, verst\u00f6\u00dft vermutlich gegen die Genfer Konvention.\u201c<\/p>\n<p><strong>Das Asow-Bataillon und die extreme Rechte<\/strong><\/p>\n<p>Dem Asow-Bataillon, das offen den Nazismus und die ukrainischen Nazi-Kollaborateure verherrlicht und beim Putsch von 2014 eine Hauptrolle gespielt hat, wurden viele Kriegsverbrechen, Vergewaltigungen und Morde vorgeworfen. Seit 2014 ist es vollst\u00e4ndig in die Nationalgarde eingebunden und wurde von der Regierung bewaffnet und ausgebildet. Die ukrainische Regierung erlaubt dem Asow-Bataillon und anderen rechtsextremen Gruppen, \u201eJugendlager\u201c zu organisieren, in denen bereits neunj\u00e4hrige Kinder mit faschistischer Ideologie indoktriniert und im Umgang mit Waffen ausgebildet werden.<\/p>\n<p>Diese Kr\u00e4fte erhalten einen betr\u00e4chtlichen Teil der massiven Waffenlieferungen der Nato-Staaten. Berichten zufolge ist das Asow-Bataillon intensiv an der Schlacht um die s\u00fcdukrainische Stadt Mariupol beteiligt. Laut einem\u00a0<a href=\"https:\/\/www.newsweek.com\/ukraine-rallies-nation-defend-russia-far-right-joins-fight-1684187?amp=1\">Bericht<\/a>\u00a0von\u00a0<em>Newsweek<\/em>\u00a0hat es in Kiew eine eigene \u201eTerritoriale Verteidigungsabteilung\u201c gebildet.<\/p>\n<p>Obwohl der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj selbst von rechtsextremen Tendenzen wie dem Asow-Bataillon bedroht und attackiert wurde, hat er alles unternommen, um neofaschistische und paramilit\u00e4rische Kr\u00e4fte weiter in die Kriegsf\u00fchrung einzubinden. Zu Beginn des Kriegs hatte er angek\u00fcndigt, dass verurteilte Verbrecher und sogar Kriegsverbrecher eine Amnestie erhalten w\u00fcrden, wenn sie zum Kampf gegen Russland bereit seien. Er hat au\u00dferdem \u201eausl\u00e4ndische K\u00e4mpfer\u201c aufgerufen, sich dem Krieg in der Ukraine anzuschlie\u00dfen.<\/p>\n<p>Jonathan Brunson, ein ehemaliger Politikanalyst der amerikanischen Botschaft in der Ukraine, erkl\u00e4rte gegen\u00fcber\u00a0<em>Newsweek<\/em>\u00a0offen, vor dem russischen \u00dcberfall war \u201eHilfe f\u00fcr die extreme Rechte m\u00f6glicherweise ein Zufall. Aber jetzt ist das wohl nicht mehr der Fall, weil \u201aalle Mann antreten\u2018 genau das bedeutet und es der ukrainischen extremen Rechten erm\u00f6glicht, eine heldenhafte Rolle zu spielen, die sie ansonsten nicht spielen k\u00f6nnte.\u201c<\/p>\n<p>Nicht nur die ukrainischen Rechtsextremisten, sondern auch neofaschistische Kr\u00e4fte aus der ganzen Welt, u.a. aus den USA und Europa, werden jetzt Kampferfahrung mit den modernsten Waffen der Welt sammeln. Sie werden auch ihre internationalen Netzwerke weiter ausbauen k\u00f6nnen, in denen die ukrainische extreme Rechte und vor allem das Asow-Bataillon seit langem eine zentrale Rolle spielen.<\/p>\n<p>Hans-Jakob Schindler, der leitende Direktor des Counter Extremist Project, erkl\u00e4rte gegen\u00fcber\u00a0<em>Newsweek<\/em>: \u201eSofort nach dem \u00dcberfall haben einige der Gruppen in der Ukraine, die dem extrem rechten Spektrum zugerechnet werden \u2013 vor allem das Asow-Regiment, das mittlerweile in das ukrainische Innenministerium integriert ist \u2013 in den sozialen Medien \u00f6ffentlich um freiwillige Unterst\u00fctzer geworben. Das Asow-Regiment hat auf seinen Social-Media-Kan\u00e4len sehr detaillierte Reiserouten ver\u00f6ffentlicht, aber deutlich gemacht, dass a) die Reise erst unterst\u00fctzt wird, wenn die Personen in der Ukraine sind, dass b) die Freiwilligen keine Verg\u00fctung erhalten und dass man c) mit mehreren Monaten Dienst rechnen m\u00fcsse.\u201c<\/p>\n<p><strong>Die USA bereiten eine \u201eAufstandsbewegung\u201c in der Ukraine vor<\/strong><\/p>\n<p>Dass die extreme Rechte in der Ukraine bewaffnet und in die Aktivit\u00e4ten des Milit\u00e4rs eingebunden wurde, ist weder ein Unfall noch ein \u201eFehler\u201c.<\/p>\n<p>Die imperialistische Intervention in der Ukraine hat sich\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2014\/05\/23\/swo1-m23.html\">historisch stets<\/a>\u00a0auf die Mobilisierung faschistischer Kr\u00e4fte gest\u00fctzt. Die CIA und die westlichen Geheimdienste haben nach dem Zweiten Weltkrieg enge Beziehungen zu ukrainischen Nazi-Kollaborateuren aufgebaut, sie in ihre Strukturen eingebunden und im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion eingesetzt.<\/p>\n<p>Der Aufbau der extremen Rechten vor und nach dem Putsch von 2014 steht in diesen Traditionen.<\/p>\n<p>Zudem hat die CIA seit 2015 systematisch eine \u201eAufstandsbewegung\u201c in der Ukraine vorbereitet. Im Januar erschien ein\u00a0<a href=\"https:\/\/news.yahoo.com\/cia-trained-ukrainian-paramilitaries-may-take-central-role-if-russia-invades-185258008.html?guccounter=1&amp;guce_referrer=aHR0cHM6Ly93d3cud3N3cy5vcmcv&amp;guce_referrer_sig=AQAAADV260yCDIpBLAvaGg9YcL0g0bWWWj50MCRWTT-O1UzRIvbdJ5Wkk_OBkyfa857D_uHrAlPKyFQSUh4lcKiodK4FkFn3GRFRsx3z5ll95EfE8Y2JwLbnrpDERvFhSGfyYtsMztZNX5shGZXMKIgmuyFE_ekIBfKY_l1rBeSc-dn-\">Bericht<\/a>\u00a0von\u00a0<em>Yahoo News<\/em>, laut dem die CIA in den letzten acht Jahren \u201ein den USA ein geheimes Intensivtrainingsprogramm f\u00fcr die ukrainischen Elite-Spezialkr\u00e4fte und anderes Geheimdienstpersonal betrieben hat\u201c. Laut\u00a0<em>Yahoo<\/em>\u00a0umfasst das Programm \u201eAusbildung mit Schusswaffen, Tarntechniken, Orientierung an Land, Taktiken wie \u201aDeckung und Vorr\u00fccken\u2018, Aufkl\u00e4rung und andere Bereiche\u201c. Ein ehemaliger CIA-Beamter erkl\u00e4rte gegen\u00fcber der Nachrichtenseite: \u201eDie USA bilden eine Aufstandsbewegung aus\u201c und bringen den Ukrainern bei, \u201eRussen zu t\u00f6ten\u201c.<\/p>\n<p>Ein ehemaliger hochrangiger Geheimdienstler erkl\u00e4rte: \u201eWenn die Russen einmarschieren, werden [die Absolventen der CIA-Programme] Ihre Milizen und Ihre Aufstandsf\u00fchrer sein. Wir haben diese Leute acht Jahre lang trainiert. Sie sind wirklich gute K\u00e4mpfer. In dieser Hinsicht k\u00f6nnte das Programm der Agency bedeutende Auswirkungen haben.\u201c<\/p>\n<p>Im Verlauf des letzten Jahres haben US-Regierungsvertreter wiederholt angedroht, die Ukraine \u2013 die einmal die drittgr\u00f6\u00dfte Atommacht der Welt war \u2013 in ein \u201ezweites Afghanistan\u201c f\u00fcr Russland zu verwandeln. Genau das passiert jetzt. Wenn die Arbeiterklasse nicht mit einem unabh\u00e4ngigen sozialistischen Programm in diesen Konflikt interveniert, wird die extreme Rechte in der Ukraine und im Rest der Welt durch diese reaktion\u00e4re Kampagne gest\u00e4rkt und ermutigt werden.<\/p>\n<p><em>Quelle: <\/em><a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2022\/03\/06\/xpbb-m06.html\"><em>wsws.org&#8230;<\/em><\/a><em> vom 7. M\u00e4rz 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Jason Melanovski &amp;\u00a0Clara Weiss. W\u00e4hrend der Krieg in der Ukraine weitergeht, \u00fcberschwemmt die Nato das Land\u00a0mit Waffen, unter dem Vorwand, die \u201efreie\u201c und \u201edemokratische\u201c Ukraine vor Russland zu sch\u00fctzen. 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