{"id":10909,"date":"2022-03-07T08:02:00","date_gmt":"2022-03-07T06:02:00","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10909"},"modified":"2022-03-07T10:05:33","modified_gmt":"2022-03-07T08:05:33","slug":"ukraine-krieg-nicht-gewonnen-nation-building-gelungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=10909","title":{"rendered":"Ukraine: Krieg nicht gewonnen, \u201enation building\u201c gelungen"},"content":{"rendered":"

Alexander Amethystow.<\/em> Der ukrainischer Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj ist Held der Stunde. Die deutschen Medien und ihr Publikum bewundern den smarten Ex-Komiker, der sich in schwerer Stunde als tapferer Staatsmann erwiesen hat. \u201eDer melancholische Wolodimir Selenskij hat uns all die Jahre kaum interessiert. Nun sollten wir von ihm lernen\u201c\u00a0schreibt<\/a>\u00a0die\u00a0S\u00fcddeutsche Zeutung<\/em>\u00a0\u00fcber den Politiker, der so auftritt als k\u00f6nnte man ihn \u201ebeim Elternabend treffen\u201c.<\/p>\n

Dabei wurde Selenskyj, der im Mai 2019 Pr\u00e4sident wurde, lange Zeit wenig ernstgenommen. Anf\u00e4nglich galt er als eine Marionette des Oligarchen Ihor Kolomojskyj, der sich mit Selenskyjs Amtsvorg\u00e4nger Petro Poroschenko \u00fcberworfen hatte. Frisch gew\u00e4hlt erzwang Selenskyj im Juli 2019 die Neuwahl des Parlaments, die seine Partei \u201eSluha Naroda\u201c (\u201eDiener des Volkes\u201c) mit 43,16\u00a0% haushoch gewann. Gegen die Macht der Oligarchen, gegen die er im Wahlkampf wetterte konnte er aber trotzdem wenig bewirken. Sobald es um Gesetze ging, die die Interessen von Kolomojskyj betrafen, wurden sie von unz\u00e4hligen \u00c4nderungsantr\u00e4gen fraktions\u00fcbergreifend torpediert. Gleichzeitig verlangte der IWF, von dessen Krediten die Ukraine abh\u00e4ngt, immer weitere \u201eStrukturanpassungsma\u00dfnahmen\u201c, sprich eine neoliberlae Umgestaltung des Staatsapparates und immer mehr Ma\u00dfnahmen gegen die Korruption. Der von der besagten Korruption durchtr\u00e4nkte Staatsapparat verweigerte sich jedoch dem Kampf. Mit gro\u00dfer M\u00fche setzte der Pr\u00e4sident eine Landreform durch, die es ausl\u00e4ndischen Unternehmen erlaubte, Land in der Ukraine zu besitzen, was f\u00fcr Proteste inner- und au\u00dferhalb des Parlaments sorgte.<\/p>\n

Verschiedene Ans\u00e4tze, Reformen durchzuf\u00fchren, wie etwa den georgischen Ex-Pr\u00e4sidenten und neoliberalen Wunderarzt\u00a0Michail Saakaschwili\u00a0<\/a>ins Land zu holen und ihn zum Vizepr\u00e4sidenten zu ernennen, oder das Parlament durch die St\u00e4rkung des Pr\u00e4sidialamtes zu schw\u00e4chen, gl\u00fcckten zun\u00e4chst nicht. In nur zwei Jahren wurden vom Parlament drei Regierungschefs gew\u00e4hlt. In dieser Situation begann Selenskyj, urspr\u00fcnglich als gem\u00e4\u00dfigte Alternative zur Poroschenko auftretend und sich auf die russischsprachige, wenn auch pro-westliche W\u00e4hler st\u00fctzend, sich durch Unnachgiebigkeit gegen\u00fcber Russland zu profilieren. Auch das f\u00fchrte zun\u00e4chst zu wenig politischem Erfolg, weil die westlichen Partner, allen voran die aus der EU, eher zu M\u00e4\u00dfigung dr\u00e4ngten und die Wiedereroberung der Krim und vom Donbass scheinbar f\u00fcr wenig realistisch hielten. Deutschland und Frankreich verweigerten die von Selenskyj erhoffte Revision der Minsker Abkommen, w\u00e4hrend die rechte Opposition um Poroschenko ihm deswegen Verrat und Schw\u00e4che vorwarfen.<\/p>\n

Die Corona-Pandemie brachte das Land in eine noch desolatere Lage. Die Ukraine schien zu einem\u00a0failed state\u00a0<\/em>zu werden und als solchen betrachteten die Kontrahenten aus Moskau sie anscheinend bei Kriegsantritt. Da Selenskij einerseits seine Wahlversprechen kaum erf\u00fcllen konnte, andererseits an der Wiedergewinnung der 2014 verlorenen Gebiete festhielt, wirkte er von Moskau aus gesehen wie ein schwacher Pr\u00e4sident, der reichlich provozierte. Dass Selenskyj durch seine Mediengesetzgebung der russlandfreundlichen \u201eOppositionsplattform \u2013 F\u00fcr das Leben\u201c (OP) um den Oligarchen Wiktor Medwedtschuk ihrer wichtige Ressourcen beraubte und anschlie\u00dflich Medwedtschuk selber verhaften lie\u00df, machte f\u00fcr Russland deutlich, dass die Chancen, einen Kurswechsel parlamentarisch herbeizuf\u00fchren immer weiter in die Ferne r\u00fcckten. Die flei\u00dfige Umr\u00fcstung der ukrainischen Armee \u2013 die Ukraine hat f\u00fcr die Armee mehr ausgegeben, als jedes andere postsowjetische Land au\u00dfer Russland \u2013, samt der Rhetorik, die keinen daran Zweifel lie\u00df, dass Ukraine die Revision der Ergebnisse des Krieges von 2014 anstrebte, wurden von der russischen Propaganda dankbar aufgegriffen. Noch kurz vor dem Krieg sprach Selenskyj von der prinzipiellen M\u00f6glichkeit die Produktion von den Atomwaffen in der Ukraine zu starten.<\/p>\n

Selenskiyj wirkte wie ein Politiker mit schwindendem R\u00fcckhalt. Doch wie sich kurz nach dem russischen Einmarsch zeigte, basierten die Pl\u00e4ne Moskaus auf einer eklatanten Fehleinsch\u00e4tzen des ukrainischen Nationalismus. Die Erwartung, weite Teile der Bev\u00f6lkerung w\u00fcrden sich gegen\u00fcber dem Staat \u2013 dessen Unabh\u00e4ngigkeit bei der Gr\u00fcndung ein umstrittenes Projekt war \u2013 und nationalistscher Mobilisierung indifferent Verhalten, wurde durch einen beachtlichen \u201eWehrwillen\u201c karikiert. Entgegen Hoffnungen der Macher des im offiziellen Sprachgebrauch \u201eSpezialoperation\u201c genannten Krieges, k\u00fcndigte die russischsprachige Bev\u00f6lkerung nicht massenweise dem ukrainischen Staat die Loyalit\u00e4t. Selenskyj wurde auch weder von Milit\u00e4rs, noch von rechten \u201eFalken\u201c entmachtet, sondern wurde auf einmal partei\u00fcbergreifend als F\u00fchrer der Nation in der Stunde der Not akzeptiert. Die Strategien, die darauf zielten, ihn Anhand seines fr\u00fcheren Berufes als Clown, Anhand seiner Herkunft als Jude oder anhand des in seinem Amt kaum vermeidbaren Umgangs mit den radikalen Nationalisten als Nazi in Augen der ukrainischen \u00d6ffentlichkeit zu diskreditieren, bringen nicht den gew\u00fcnschten Effekt.<\/p>\n

Die russische F\u00fchrung und mit ihr loyale Medien teilen die Sicht, dass in der Ukraine die W\u00fcrdigung der historischen Rolle der ukrainisch-faschistischen \u201eOrganisation der Ukrainischen Nationalisten\u201c (OUN) beim Kampf um den ukrainischen Nationalstaat zur kompletten \u00dcbernahme deren Programm f\u00fchrt. Freilich hat Ukraine eine bl\u00fchende rechtsradikale Szene, deren bescheidene Erfolge bei den Wahlen in keinem Verh\u00e4ltnis zu ihrer Pr\u00e4senz auf der Stra\u00dfe und an der Donbassfront stehen. Obwohl sich die ukrainischen Rechtsradikalen immer wieder an der j\u00fcdischen Herkunft von Selenskyj und Kolomojskyj, der armenischen Herkunft von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko und Ex-Innenminister Arsen Awakow, sowie der tatarischen des Oligarchen Renat Achmetow st\u00f6ren, steht die Vaterlandsverteidiung auf der Priorit\u00e4tenliste ganz oben. Zudem sind einige OUN-Nostalgiker durchaus bereit, die j\u00fcdische Bev\u00f6lkerung in die Nation einzugemeinden. Das aber nur solange sie loyal zur Ukraine sind und der Geschichtsversion, bei der die Beteiligung von Ukrainern an der Shoa schlicht geleugnet wird, nicht allzu laut widersprechen.<\/p>\n

Die unerwartete Bereitschaft der ukrainischen Staatsb\u00fcrger:innen, sich partei- und klassen\u00fcbergreifend dem nationalen Konsens anzuschlie\u00dfen und die Staatlichkeit der Ukraine zu verteidigen, wird von den westlichen Verb\u00fcndeten gew\u00fcrdigt. Die Ukraine ist nicht Afghanistan, wo Armee und Bev\u00f6lkerung nicht bereit sind sich f\u00fcr den Staat zu opfern. Es lohnt sich, Waffen dort hin zu schicken und die Kosten f\u00fcr Kriegsf\u00fchrung gegen zahlenm\u00e4\u00dfig \u00fcberlegenen Feind zu \u00fcbernehmen, jubeln die westlichen Medien. Selenskyjs Entscheidung wahllos Schusswaffen an die Zivilist:innen zu verteilen, w\u00fcrde woanders als Ende des staatlichen Gewaltmonopols gewertet, in diesem Fall r\u00fchrt es die westliche \u00d6ffentlichkeit zu Tr\u00e4nen. Die Ukrainer:innen sind doch ein richtiges Volk, weil sie bereit sind einen Krieg f\u00fcr den eigenen Staat zu f\u00fchren, trotz aller sonstigen Interessenkonflikte. W\u00e4hrend in der Ukraine die versprengten Linken sich \u00fcber besonderes eifrige Landesverteidigung zu profilieren versuchen, kommen die Kr\u00e4fte, die auf die Russland gehofft haben im Unterschied zu 2014 gar nicht zum Vorschein. Diejenigen, denen an der Unabh\u00e4nigkeit der Ukraine wenig gelegen ist, sind von der \u00d6ffentlichkeit endg\u00fcltig ausgeschlossen. Putin meinte zwar, Lenin habe die Ukraine geschaffen, aber den entscheidenden Beitrag zur Schaffung eines ukrainischen Nationalbewusstseins scheint er gerade selber mit der \u201eSpezialoperation\u201c zur Ordnung der politischen Verh\u00e4ltnisse geschaffen zu haben.<\/p>\n

Quelle: <\/em>lowerclassmag.com…<\/em><\/a> vom 7. M\u00e4rz 2022 <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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