{"id":1092,"date":"2016-04-11T11:20:19","date_gmt":"2016-04-11T09:20:19","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1092"},"modified":"2016-04-11T11:20:19","modified_gmt":"2016-04-11T09:20:19","slug":"spanien-bildung-einer-klassenkaempferischen-politischen-alternative","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1092","title":{"rendered":"Spanien: Bildung einer klassenk\u00e4mpferischen politischen Alternative"},"content":{"rendered":"

Mehr als 120 Personen kamen am Samstag, den 2. April 2016, in Madrid zum zweiten landesweiten Treffen des B\u00fcndnisses \u201eNo Hay Tiempo Que Perder\u201c<\/em> (\u201eEs gibt keine Zeit zu verlieren\u201c, NHTQP) zusammen.<\/strong><\/p>\n

Ein weiterer Schritt hin zum Aufbau einer antikapitalistischen, klassenk\u00e4mpferischen Front, einer linken politischen\u00a0Alternative zur eurokommunistischen, verb\u00fcrokratisierten Izquierda Unida und der postmodernistischen Podemos.<\/strong><\/p>\n

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In einem Madrider Theatersaal sind Mitglieder verschiedener linker Organisationen wie Clase contra Clase<\/em> (Schwesterorganisation von RIO im Spanischen Staat), IZAR, Acci\u00f3n Anticapitalista<\/em> oder die Grupo de Comunistas Internacionalistas<\/em> zusammengekommen, genauso wie kritische Aktivist*innen von Podemos und Izquierda Unida<\/em>. Beim ersten Treffen Ende November in M\u00e1laga wurde das Ziel formuliert, zum Aufbau einer neuen antikapitalistischen und klassenk\u00e4mpferischen Front voranzuschreiten, um eine Alternative zu den neoreformistischen Varianten von Podemos und Izquierda Unida<\/em> zu schaffen.<\/p>\n

Aus diesem ersten Treffen entstand der Aufruf zu einem zweiten Treffen in Madrid und eine Kommission, die einen Programmvorschlag erarbeiten sollte. Das Projekt wurde in verschiedenen St\u00e4dten des Spanischen Staates (Almer\u00eda, Barcelona, Burgos, Granada, Madrid, M\u00e1laga, Sevilla, Vigo und Zaragoza) vorgestellt. Daran nahmen mehr als 200 Menschen teil, um dieses zweite Treffen vorzubereiten, welches ein Schl\u00fcsselereignis im Aufbau dieser neuen antikapitalistischen Alternative sein sollte.<\/p>\n

Den Auftakt zum zweiten Treffen in Madrid machten die Antirepressions-Aktivistin Lucia Nistal und die Feministin Yolanda Lusa. Als Vertreterinnen des B\u00fcndnisses \u201eNo Hay Tiempo Que Perder\u201c<\/em> (NHTQP) stellten sie den Ablauf des Treffens vor und begr\u00fc\u00dften die mehr als 120 Anwesenden, die aus Andalusien, Arag\u00f3n, Katalonien, Galizien, Castilla y Le\u00f3n, Valencia und Madrid angereist waren.<\/p>\n

Das Podium des Treffens setzte sich aus Vertreter*innen der unterschiedlichen Orte zusammen: Yolanda Lusa aus Madrid; Santiago Lupe aus Barcelona; Antea Izquierdo aus Burgos; \u00c1ngel Carrique aus Sevilla; Sara Povo aus Zaragoza y Javier Castillo aus Granada. Die sechs Vertreter*innen koordinierten die Debatten \u00fcber das Programm, die Organisation und die politischen Resolutionen dieses mehr als zehnst\u00fcndigen Treffens, welches auch im Internet gestreamt und von Dutzenden Menschen aus verschiedenen Orten verfolgt wurde.<\/p>\n

Ein antikapitalistisches Programm f\u00fcr einen Ausweg der Arbeiter*innen aus der Krise<\/strong><\/p>\n

Der erste Tagesordnungspunkt war die Vorstellung des Programmentwurfs durch drei Vertreter*innen der Redaktionskommission. Sie er\u00f6ffneten eine erste Debatte \u00fcber die politische Situation und die Dynamik des Aufbaus der Initiative in den Monaten vor dem Madrider Treffen. Die Diskussion \u00fcber den Entwurf wurde begleitet von der Vorstellung von mehr als 50 \u00c4nderungsantr\u00e4gen verschiedener Aktivist*innen aus dem gesamten Staatsgebiet. Sie wurden eine nach dem anderen in einer intensiven Debatte pr\u00e4sentiert.<\/p>\n

Die \u00c4nderungsantr\u00e4ge organisierten sich nach den acht Abschnitten des Dokuments sowie nach einem besonderen Block \u00fcber Antr\u00e4ge in Bezug auf die Geschlechterfrage \u2013 ein zentraler Aspekt, der gemeinsam mit der Debatte \u00fcber demokratische Forderungen und die Nutzung der Forderung nach einer \u201eVerfassungsgebenden Versammlung\u201c im Rahmen eines antikapitalistischen Programms zu den zwei intensivsten Punkten der Diskussion geh\u00f6rte.<\/p>\n

Die Debatte gipfelte in der endg\u00fcltigen Abstimmung zum politisch-programmatischen Dokument der Initiative. Ein Programm, welches in seinen verschiedenen Abschnitten sowohl eine Charakterisierung der kapitalistischen Krise und des Regimes von 1978 enth\u00e4lt, als auch eine Bilanz der reformistischen Linken (Podemos und Izquierda Unida<\/em>) seit der 15M-Bewegung bis zu den Parlamentswahlen im Dezember. Das Programm vereinigt ein System von Forderungen f\u00fcr einen \u201eAusweg der Arbeiter*innen und der Massen aus der Krise des Kapitalismus und des politischen Regimes\u201c<\/em>, mit Hilfe einer \u201cStrategie, die auf der sozialen Mobilisierung mit der Arbeiter*innenklasse an der Spitze beruht.\u201c<\/em> Auf der Grundlage dieses Programms nimmt sich die Initiative vor, eine neue politische Front aufzubauen, die antikapitalistisch, antipatriarchal, internationalistisch und klassenk\u00e4mpferisch ist.<\/p>\n

Ein gro\u00dfer Schritt nach vorn zu einer antikapitalistischen und klassenk\u00e4mpferischen Front im gesamten Spanischen Staat<\/strong><\/p>\n

Das Treffen ging weiter mit der Debatte \u00fcber die organisatorische Resolution, welche gemeinsam von Clase contra Clase<\/em> und IZAR, den beiden wichtigsten veranstaltenden Organisationen, vorgestellt wurde. Die einstimmig angenommene Resolution res\u00fcmiert, dass NHTQP in sehr kurzer Zeit wichtige Schritte getan hat, \u201cwo unterschiedliche antikapitalistische und revolution\u00e4re Organisationen verschiedener Orte im Staatsgebiet gemeinsam mit unabh\u00e4ngigen Aktivist*innen zusammengekommen sind.\u201c<\/em><\/p>\n

Das ist die Grundlage, so die Resolution,<\/p>\n

\u201eum durch eine gemeinsame Erfahrung und die \u00dcberpr\u00fcfung des Programms und der erreichten politischen \u00dcbereinstimmungen durch die t\u00e4gliche Praxis voranzuschreiten.\u201c<\/em> Deshalb geht NHTQP \u201ceinen Schritt weiter und strukturiert sich territorial, um eine gemeinsame Praxis im Klassenkampf und der politischen Intervention der teilnehmenden Organisationen und unabh\u00e4ngigen Aktivist*innen zu entwickeln. Dazu werden wir NHTQP-Komitees ansto\u00dfen, um zum Aufbau einer antikapitalistischen und klassenk\u00e4mpferischen Front voranzuschreiten, die zu einer politischen Alternative zum Reformismus und der Krise des Regimes von \u201978 werden kann.\u201c<\/em><\/p>\n

Mit diesem Ziel beschloss das Treffen einen Aufruf zu einem dritten landesweiten Gr\u00fcndungstreffen im Oktober, wo auch der Name der Front beschlossen werden wird. Als Teil der organisatorischen Resolution wurde festgelegt, ein provisorisches System der territorialen Organisierung zu etablieren, mit einer f\u00f6derativ gew\u00e4hlten landesweiten Koordinierung sowie einem internen und \u00f6ffentlichen Kommunikationssystem.<\/p>\n

Politische Resolutionen<\/strong><\/p>\n

Zum Ende des Treffens, welches mehr als zehn Stunden dauerte, wurden eine Reihe von politischen Resolutionen und Kampagnen sowie Interventionen in den Klassenkampf besprochen, die die junge Organisation sich von jetzt an vornimmt.<\/p>\n

Darunter f\u00e4llt die Resolution \u00fcber die \u201eIntervention in den Klassenkampf\u201c, die vorschl\u00e4gt, dass<\/p>\n

\u201cNHTQP sich in ein starkes Werkzeug zur Intervention in den Klassenkampf verwandeln muss. Eine Front, um unsere Aktivit\u00e4ten in der Arbeiter*innenbewegung und der Jugend zu koordinieren, mit einer eigenen Aktivit\u00e4t und Kapazit\u00e4t, praktische Antworten auf die Aufgaben zu geben, die wir Antikapitalist*innen und Revolution\u00e4r*innen in dieser Periode vor uns haben.\u201c<\/em><\/p>\n

Zu diesem Zweck schl\u00e4gt die Resolution eine Reihe von konkreten Zielen und Aufgaben vor, darunter die Verbreitung des NHTQP-Programms unter Arbeiter*innen, Frauen und der Jugend, im Kampf mit den reformistischen politischen und gewerkschaftlichen F\u00fchrungen. Es wurde auch eine gemeinsame Intervention \u201cbei gro\u00dfen Mobilisierungen und bei sektoralen K\u00e4mpfen in der Arbeitswelt, der Studierendenbewegung, der feministischen Bewegung etc.\u201c<\/em> beschlossen, wie beispielsweise am 1. Mai oder den \u201eM\u00e4rschen f\u00fcr die W\u00fcrde\u201c am kommenden 28. Mai.<\/p>\n

Um die Debatte zu vertiefen, wurde die Organisierung von \u201eoffenen Tagen der politischen Debatte\u201c in Madrid beschlossen, \u201cum an einem Wochenende \u00fcber die aktuelle politische und soziale Situation, die Wirtschaft, die internationale Politik sowie \u00fcber theoretische und strategische Debatten zu diskutieren, die uns antikapitalistische Revolution\u00e4r*innen in der heutigen Zeit betreffen.\u201c<\/em><\/p>\n

Eine weitere bedeutende Resolution des Treffens handelte von \u201em\u00f6glichen Neuwahlen\u201c, in deren Fall NHTQP \u201cdie konkreten M\u00f6glichkeiten erkunden soll, eine einheitliche antikapitalistische und klassenk\u00e4mpferische Kandidatur auf der Basis des beim zweiten landesweiten Treffen beschlossenen Programms voranzutreiben.\u201c<\/em> Dazu sollen alle Sektoren angesprochen werden, die die gleiche politische Perspektive vertreten.<\/p>\n

Die Geschlechterfrage, die in den Programmdiskussionen sehr pr\u00e4sent war, dr\u00fcckte sich auch als politische Resolution aus: Zwei Aktivistinnen der Frauenorganisation Pan y Rosas<\/em> pr\u00e4sentierten einen Aufruf zum \u201eAufbau einer gro\u00dfen antipatriarchalen und antikapitalistischen Frauenbewegung\u201c<\/em>, die es erlaubt, die \u201eOrganisierung, Mobilisierung und den Kampf der Frauen mit der Perspektive des Sturzes dieses Systems der Ausbeutung voranzutreiben und die Grundlage f\u00fcr die vollst\u00e4ndige Emanzipation der Frauen zu legen.\u201c<\/em><\/p>\n

Schlie\u00dflich nahm das Treffen zwei wichtige internationalistische Resolutionen an. Einerseits eine \u201egro\u00dfe internationalistische Kampagne gegen Krieg, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus\u201c, ausgehend von der Ablehnung des EU-T\u00fcrkei-Paktes zur Abschiebung von Gefl\u00fcchteten und Immigrant*innen, den die Resolution als \u201efremdenfeindlich, rassistisch und verbrecherisch\u201c verurteilt. Die Resolution fordert volle Rechte f\u00fcr Immigrant*innen und Gefl\u00fcchtete, die Schlie\u00dfung der Registrierungszentren, die Abschaffung der Grenzbeschr\u00e4nkungen und die v\u00f6llige Bewegungsfreiheit f\u00fcr alle Menschen. Gleichzeitig verurteilt sie die imperialistische Einmischung in Afrika und im Nahen Osten und lehnt \u201edie reaktion\u00e4ren Methoden des IS\u201c genauso ab wie \u201ealle Versuche, die Attentate zu instrumentalisieren, um die Repressivma\u00dfnahmen und die Einschr\u00e4nkung demokratischer Freiheiten zu versch\u00e4rfen.\u201c<\/em><\/p>\n

Au\u00dferdem erkl\u00e4rte das Treffen seine \u201eSolidarit\u00e4t mit den V\u00f6lkern im Kampf um ihre Souver\u00e4nit\u00e4t\u201c<\/em>, besonders im Bezug auf das saharauische Volk, \u201cwelches seit 40 Jahren f\u00fcr eine L\u00f6sung auf der Grundlage der Selbstbestimmung und der Unabh\u00e4ngigkeit der Westsahara k\u00e4mpft\u201c<\/em>, sowie im Bezug auf Pal\u00e4stina, welches vom Staat Israel unterdr\u00fcckt wird.<\/p>\n

Es gibt keine Zeit zu verlieren<\/strong><\/p>\n

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Quelle: www.klassegegenklasse.org….<\/a> Vom 7. April. Das spanische Original vom 4. April unter IzquierdaDiario.es<\/em><\/strong><\/a><\/p>\n

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