{"id":11039,"date":"2022-04-05T10:43:13","date_gmt":"2022-04-05T08:43:13","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11039"},"modified":"2022-04-05T10:43:14","modified_gmt":"2022-04-05T08:43:14","slug":"ukraine-vorwuerfe-wegen-kriegsverbrechen-in-butscha-und-eskalation-des-krieges","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11039","title":{"rendered":"Ukraine: Vorw\u00fcrfe wegen Kriegsverbrechen in Butscha und Eskalation des Krieges"},"content":{"rendered":"<p><em>Clara Weiss. <\/em><strong>Seit dem Wochenende l\u00e4uft in den westlichen Medien eine gro\u00df angelegte Kampagne wegen angeblicher Kriegsverbrechen russischer Truppen in Butscha, einer Kleinstadt mit etwa 28.500 Einwohnern nordwestlich von Kiew.<\/strong><!--more--><\/p>\n<p>Die Kampagne stellt eine erhebliche Eskalation des Krieges in der Ukraine dar. Am Freitag, also unmittelbar zuvor, hatte Russland gemeldet, dass zwei ukrainische Hubschrauber in russisches Hoheitsgebiet eingedrungen seien und ein \u00d6ldepot in Belogorod bombardiert h\u00e4tten.<\/p>\n<p>Die aktuelle Kampagne st\u00fctzt sich auf Anschuldigungen der ukrainischen Regierung und Armee, dass russische Truppen in der Zeit, in der sie Butscha besetzt hielten, viele Zivilisten gefoltert und ermordet h\u00e4tten. Dabei werden Zahlen von einigen Dutzend bis zu \u00fcber 400 genannt. In Gr\u00e4ben seien mehrere Leichen gefunden worden. Human Rights Watch hat einen Bericht ver\u00f6ffentlicht, der sich auf Interviews mit Augenzeugen aus Butscha und anderen St\u00e4dten st\u00fctzt. Darin werden Vergewaltigungen und Folterungen beschrieben, die als mutma\u00dfliche Kriegsverbrechen der russischen Truppen untersucht werden m\u00fcssten.<\/p>\n<p>Der Kreml hat die Behauptungen \u00fcber Gr\u00e4ueltaten an Zivilisten als \u201eProvokation radikaler ukrainischer Kr\u00e4fte\u201c zur\u00fcckgewiesen und gefordert, dass am Montag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats einberufen wird. Das russische Au\u00dfenministerium verweist darauf, dass die russischen Truppen am Mittwoch, den 30. M\u00e4rz, aus Butscha abgezogen seien. Am Vortag hatte Russland bei den\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2022\/03\/30\/ukra-m30.html\">Friedensverhandlungen<\/a>\u00a0zugesagt, seine milit\u00e4rische Pr\u00e4senz in der N\u00e4he von Kiew stark zu reduzieren.<\/p>\n<p>Der Kreml wies auch darauf hin, dass in einer Videobotschaft des B\u00fcrgermeisters von Butscha vom 31. M\u00e4rz nicht von Gr\u00e4ueltaten die Rede war und dass die entsprechenden Bilder und Berichte erst zu kursieren begannen, nachdem die ukrainischen Truppen und das Fernsehen der Ukraine am Samstag, den 2. April, in die Stadt eingezogen waren.<\/p>\n<p>In seiner\u00a0<a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=ItpCmtDawhw\">Videobotschaft<\/a>\u00a0verk\u00fcndet der B\u00fcrgermeister Anatoli Fedoruk in der Tat \u00fcberschw\u00e4nglich, dass alle \u201erussischen Orks\u201c die Stadt verlassen h\u00e4tten. Von Gr\u00e4ueltaten oder Kriegsverbrechen ist darin keine Rede.<\/p>\n<p>Was in Butscha wirklich geschah und wer welche Verbrechen begangen hat, ist bislang unklar. Fest steht allerdings: Erstens erreicht mit dieser Kampagne die zynische Heuchelei der imperialistischen M\u00e4chte in Bezug auf Kriegsverbrechen eine neue Dimension, und zweitens wird sie dazu benutzt, den Krieg erheblich zu eskalieren.<\/p>\n<p>Dieselben imperialistischen M\u00e4chte, die sich jetzt angesichts unbewiesener Vorw\u00fcrfe \u00fcber Morde durch die russische Armee \u201eschockiert\u201c und \u201eentsetzt\u201c zeigen, haben gro\u00dfe Teile des Nahen Ostens und Nordafrikas in Schutt und Asche gelegt. Allein die US-Kriege seit 2001 haben zur\u00fcckhaltenden Sch\u00e4tzungen zufolge drei bis vier Millionen zivile Opfer gefordert.<\/p>\n<p>Tats\u00e4chlich erinnert die Medienkampagne \u00fcber \u201eV\u00f6lkermord\u201c und \u201eGr\u00e4ueltaten\u201c in Butscha fatal an die Art von imperialistischer Propaganda, wie sie seit 1991 immer wieder zu beobachten war, bevor die USA bzw. die Nato-M\u00e4chte einen Krieg vom Zaun brachen oder eskalierten. Die Kriege in Jugoslawien, dem Nahen Osten, Nordafrika und anderswo wurden alle im Namen der \u201eMenschenrechte\u201c gef\u00fchrt.<\/p>\n<p>Es ist unm\u00f6glich, eine auch nur ann\u00e4hernd ersch\u00f6pfende Liste der Kriegsverbrechen zu erstellen, die von den USA sowie vom britischen, australischen, franz\u00f6sischen und deutschen Imperialismus in den letzten Jahrzehnten begangen wurden. K\u00fcnftige Historiker werden ganze B\u00e4nde ben\u00f6tigen, um alle diese Verbrechen zu dokumentieren und zu analysieren.<\/p>\n<p>An einige F\u00e4lle aus j\u00fcngster Zeit sei jedoch erinnert:<\/p>\n<ul>\n<li>Das\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2021\/03\/03\/kund-m03.html\">Massaker von Kundus<\/a>\u00a0im Jahr 2009, das gr\u00f6\u00dfte Kriegsverbrechen der deutschen Armee seit Ende des Zweiten Weltkriegs, bei dem mindestens 90 Zivilisten ums Leben kamen.<\/li>\n<li>Die\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/07\/22\/mosu-j22.html\">Belagerung von Mossul<\/a>\u00a0im Irak durch die USA im Jahr 2014, die sch\u00e4tzungsweise 40.000 Todesopfer gefordert hat.<\/li>\n<li>Die\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/en\/articles\/2019\/04\/26\/raqq-a26.html\">Zerst\u00f6rung von Rakka<\/a>\u00a0in Syrien im Jahr 2017 durch US-Streitkr\u00e4fte mit \u00fcber 1600 Toten unter der Zivilbev\u00f6lkerung.<\/li>\n<\/ul>\n<p>In keinem dieser F\u00e4lle, die inzwischen ausf\u00fchrlich dokumentiert sind, wurden die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen.\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/topics\/mediaCategory\/free-assange\">Julian Assange<\/a>, der einige der schlimmsten Verbrechen des US-Imperialismus aufgedeckt hat, ist auf Gehei\u00df Washingtons seit mehr als zehn Jahren unter Bedingungen eingesperrt, die als Folter eingestuft werden. Ihm drohen die Auslieferung an die USA und eine 175-j\u00e4hrige Haftstrafe.<\/p>\n<p>Zudem hat Human Rights Watch am Donnerstag\u00a0<a href=\"https:\/\/www.hrw.org\/news\/2022\/03\/31\/ukraine-apparent-pow-abuse-would-be-war-crime\">einen Bericht<\/a>\u00a0ver\u00f6ffentlicht, wonach ukrainische Truppen m\u00f6glicherweise Kriegsverbrechen begangen haben, indem sie russischen Kriegsgefangenen in die Beine schossen und dies auf Film festhielten. Die ukrainische Armee hat solche Kriegsverbrechen in der Tat\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2022\/03\/06\/xpbb-m06.html\">\u00f6ffentlich verk\u00fcndet<\/a>\u00a0und in den sozialen Medien wochenlang Bilder von get\u00f6teten russischen Soldaten verbreitet. Allein dies stellt einen Versto\u00df gegen die Genfer Konvention \u00fcber die humane Behandlung von Kriegsgefangenen dar. Dar\u00fcber hat die westliche Presse jedoch so gut wie nichts berichtet.<\/p>\n<p>Die Kampagne um Butscha dient nun als Grundlage f\u00fcr eine erhebliche Eskalation des Stellvertreterkriegs der Nato mit Russland in der Ukraine. Und dies, nachdem nur wenige Tage zuvor sowohl russische als auch ukrainische Unterh\u00e4ndler die Friedensverhandlungen als \u201epositiv\u201c bewertet hatten.<\/p>\n<p>Besonders hysterisch war die Reaktion in Deutschland. Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete die Toten in Butscha als \u201eKriegsverbrechen\u201c und stellte f\u00fcr die kommenden Tage weitere Waffenlieferungen an die Ukraine sowie Sanktionen der Nato-M\u00e4chte gegen Russland in Aussicht.<\/p>\n<p>In der\u00a0<em>S\u00fcddeutschen Zeitung<\/em>\u00a0wetterte Stefan Kornelius, dass die Ukraine einem \u201eVernichtungsfeldzug\u201c ausgesetzt sei, und verglich den aktuellen Krieg mit Hitlers \u00dcberfall auf die Sowjetunion im Jahr 1941. Dies ist eine bewusste Verharmlosung und Relativierung der Verbrechen des deutschen Imperialismus im Zweiten Weltkrieg. Bei Hitlers Vernichtungsfeldzug gegen die Sowjetunion besetzten die Nazis die Sowjetukraine und t\u00f6teten \u00fcber 5 Millionen Menschen, darunter 1,5 Millionen ukrainische Juden.<\/p>\n<p><em>Quelle: <\/em><a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2022\/04\/04\/ukra-a04.html\"><em>wsws.org&#8230;<\/em><\/a><em> vom 5. April 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Clara Weiss. 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