{"id":11084,"date":"2022-04-13T08:57:03","date_gmt":"2022-04-13T06:57:03","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11084"},"modified":"2022-04-13T08:57:04","modified_gmt":"2022-04-13T06:57:04","slug":"warum-arbeiterinnen-sich-in-den-ukrainekrieg-einmischen-sollten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11084","title":{"rendered":"Warum Arbeiter:innen sich in den Ukrainekrieg einmischen sollten"},"content":{"rendered":"

Lukas Schmolzi. <\/em>Jeden Tag spielt der Krieg in der Ukraine bei mir auf der Arbeit am Botanischen Garten und der Freien Universit\u00e4t Berlin eine Rolle. Immer wieder werden Kolleg:innen und ich gefragt, warum wir uns als Arbeiter:innen dazu positionieren sollten. Einige der h\u00e4ufigeren Fragen m\u00f6chte ich hier beantworten und zur Diskussion stellen.<\/strong><\/p>\n

—— <\/strong><\/p>\n

Warum sollten sich Arbeiter:innen zu Fragen des Krieges \u00e4u\u00dfern, \u00fcberl\u00e4sst man das nicht lieber den Expert:innen?<\/strong><\/p>\n

Es ist l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llig, dass sich Besch\u00e4ftigte zu Wort melden, auch \u00fcber den Krieg. Es ist unglaublich, dass angesichts des Reallohnverlust durch Inflation noch so viel Ruhe herrscht. Die Ampelkoalition sieht sich gleichzeitig nicht veranlasst, mit einer Verm\u00f6genssteuer daf\u00fcr zu sorgen, dass Reiche auch ihren Beitrag leisten. Die 100 Milliarden, die jetzt f\u00fcr Aufr\u00fcstung ausgegeben werden sollen, sind von Lohnabh\u00e4ngigen erwirtschaftet worden. Profitieren w\u00fcrden letztere, wenn das Geld in Pflege, Bildung, Klima oder in die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge investiert w\u00fcrde.<\/p>\n

Wir erleben gerade eine Situation, in der \u00fcberall stellvertretend f\u00fcr Besch\u00e4ftigte das Wort erhoben wird. Man benutzt Arbeiter:innen, um den Krieg zu rechtfertigen. Putin spricht f\u00fcr russische, Selenskyj f\u00fcr ukrainische Arbeiter:innen. Gleichzeitig wurde den russischen und ukrainischen Besch\u00e4ftigten das Wort abgedreht.<\/p>\n

Was erhoffst Du Dir davon, wenn sich Arbeiter:innen positionieren?<\/strong><\/p>\n

Arbeiter:innen kommen in ihren Analysen zu anderen Einsch\u00e4tzungen, weil sie v\u00f6llig andere Interessen haben. F\u00fcr die Einordnung dieses Krieges, ist es notwendig, dass sich Besch\u00e4ftigte international austauschen und zu Wort melden. Solange sie das nicht tun, wird man ihr Schweigen als Zustimmung auslegen. Es zeigt sich an vielen Beispielen, dass mit den Vorschl\u00e4gen von Arbeiter:innen Leid vermieden worden w\u00e4re.<\/p>\n

Das Krankenhauspersonal machte bereits vor Jahren auf Probleme im Gesundheitswesen und die damit einhergehenden Risiken aufmerksam. Sie hatten mit ihren Gewerkschaften genaue Vorstellungen zu Mindestpersonalbemessung und \u00e4hnlichem. Bereits vor Corona starben Menschen in Krankenh\u00e4usern an Unterversorgung. H\u00e4tte man rechtzeitig auf die Besch\u00e4ftigten geh\u00f6rt und die L\u00f6hne und das Personal aufgestockt, h\u00e4tte es in der Pandemie keine Milliarden an ad hoc Reparaturma\u00dfnahmen gebraucht. Letztere \u00fcberstiegen bei Weitem die von den Besch\u00e4ftigten zuvor geforderte Ausfinanzierung \u2013 und haben trotzdem nicht die strukturellen Probleme gel\u00f6st.<\/p>\n

Warum denkst Du, f\u00e4llt es Besch\u00e4ftigten so schwer, sich zum Ukrainekrieg zu positionieren?<\/strong><\/p>\n

Ich verstehe teilweise, dass sie angesichts des unendlichen Leids, dass sie jeden Tag mitbekommen, zur\u00fcckhaltend sind, weil sie keine Fehler machen wollen. Sie haben Angst, unsolidarisch gegen\u00fcber der ukrainischen Bev\u00f6lkerung zu sein. Wir erleben derzeit aber auch, dass Menschen massiv unter Druck gesetzt und als \u201ePutinversteher\u201c diffamiert werden, wenn sie sich gegen Aufr\u00fcstung aussprechen.<\/p>\n

Das klingt nach Medienschelte\u2026<\/strong><\/p>\n

Friedrich Merz (CDU) lobte k\u00fcrzlich unwidersprochen in der Talkshow \u201eMaischberger\u201c die Menschen in der Ukraine: Ihre Bereitschaft zu k\u00e4mpfen sei lobens- und anerkennenswert. Die Wahrheit ist: M\u00e4nner zwischen 18 und 60 durften nicht ausreisen und m\u00fcssen k\u00e4mpfen. Das ist eins von vielen Beispielen zynischer und manipulierender Kriegsrhetorik in den Medien.<\/p>\n

Das klingt ein bisschen nach dem was Verschw\u00f6rungstheoretiker:innen sagen.<\/strong><\/p>\n

Auf keinen Fall. Verschw\u00f6rungstheoretiker:innen haben Corona geleugnet und leugnen bis heute den Klimawandel. Wir sind ja diejenigen, die sagen, dass eben mehr auf die Wissenschaft geh\u00f6rt werden und sich kapitalistische Interessen wissenschaftlichen Erkenntnissen unterzuordnen haben. Ich denke, man muss mal wegkommen von diesen Schwarz\/Wei\u00df-Positionierungen. Es gab w\u00e4hrend der Coronapandemie nur noch zwei Lager: Die Bundesregierung und die Coronaleugner:innen. Viel zu kurz kam der Protest und die Forderung nach einer gerechten Verteilung der Ma\u00dfnahmen und Kosten. Wir k\u00f6nnen selbstverst\u00e4ndlich auch die Politik der Bundesregierung im Ukrainekonflikt in Frage stellen, ohne \u201ePutinversteher\u201c zu sein. Die Invasion Putins in die Ukraine ist ein Verbrechen, die Truppen m\u00fcssen raus aus der Ukraine. Unterschiedlich sind die Auffassungen dar\u00fcber, welche Schritte notwendig sind, dauerhaft Frieden in Europa zu erreichen.<\/p>\n

Woran liegt Deiner Meinung nach dieses Schwarz\/Wei\u00df-Denken?<\/strong><\/p>\n

Ein Grund daf\u00fcr liegt in dem ausgerufenen Burgfrieden, auf den sich Gewerkschaftsf\u00fchrungen und Regierungen w\u00e4hrend der Coronakrise geeinigt haben. Das wird jetzt fortgesetzt. Dabei g\u00e4be es andere Ans\u00e4tze. Ich denke eine l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llige Aufgabe der Gewerkschaften w\u00e4re es, ihre Mitglieder \u00fcber die M\u00f6glichkeit von politischen Streiks aufzukl\u00e4ren, um sich gegen Regierungen, die Kriege f\u00fchren, zur Wehr zu setzen. Stattdessen sprechen sich Gewerkschaftsf\u00fchrungen mit den Regierungen f\u00fcr Sanktionen gegen\u00fcber Russland aus. Sanktionen werden als friedliche Alternative zu Waffen und Raketen propagiert. Dabei handelt es sich bei Sanktionen um brutale Kriegsma\u00dfnahmen. Aus der Geschichte des Irak wissen wir, dass eine Wirtschaftsblockade \u00e4hnlich verheerende Folgen f\u00fcr die Zivilbev\u00f6lkerung eines Landes haben kann wie eine Milit\u00e4rintervention. Den Sanktionen fielen dort durch die Unterversorgung hunderttausende Kinder zum Opfer.<\/p>\n

Gibt es denn Beispiele, wo sich Besch\u00e4ftige zum Krieg in der Ukraine positioniert haben?<\/strong><\/p>\n

Ja, auf der Mitgliederversammlung von Charit\u00e9, Vivantes und der Vivantes T\u00f6chter beschlossen die Besch\u00e4ftigten eine Resolution und positionierten sich gegen die Aufr\u00fcstung und stattdessen f\u00fcr Investitionen in Gesundheit, Bildung, Soziales und Klima. Feuerwehrleute aus Gro\u00dfbritannien verfassten ebenfalls eine Resolution. Darin lehnten sie die Expansion der NATO und jede Intervention der NATO-Truppen in diesen Konflikt ab, verurteilten gleichzeitig die russische Invasion und erkl\u00e4rten sich solidarisch mit Gefl\u00fcchteten sowie den Feuerwehrleuten und Einsatzkr\u00e4ften in der Ukraine. Sie solidarisierten sich auch mit Oppositionellen in Russland.<\/p>\n

Ist es nicht eine Utopie, zu denken, russische Arbeiter:innen k\u00f6nnten sich mit ukrainischen und europ\u00e4ischen Arbeiter:innen verb\u00fcnden?<\/strong><\/p>\n

Gegenfrage: Ist es nicht die gr\u00f6\u00dfere Utopie zu denken man k\u00f6nnte mit Waffen Frieden schaffen?<\/p>\n

Gibt es neben den Resolutionen auch handfeste Aktionen?<\/strong><\/p>\n

Laut ukrainischen Quellen haben k\u00fcrzlich belarussische Eisenbahnarbeiter:innen die Zugverbindungen in die Ukraine gekappt. Dadurch ist der Nachschub der russischen Armee unterbrochen worden. In Pisa weigerten sich Flughafenbesch\u00e4ftigte als \u201ahumanit\u00e4re Hilfe\u2018 getarnte Waffen in die Ukraine zu verladen. Und in Griechenland haben Arbeiter:innen aus Thessaloniki zwei Wochen lang den Transport von US-Panzern in Richtung der Ukrainischen Grenze aufgehalten. All das sind wichtige Beispiele, \u00fcber die zu wenig berichtet wird.<\/p>\n

Leider gibt es keine Nachahmer:innen in Russland oder der Ukraine.<\/strong><\/p>\n

Im Internet findet man zumindest einen interessanten Bericht von Bergarbeiter:innen aus der Ukraine aus der Zeit vor der russischen Invasion. Darin wird beschrieben, wie Selenskyj mit streikenden, ukrainischen Bergarbeiter:innen umgegangen ist. Er lie\u00df deren Familien hungern und vom Geheimdienst unter Druck setzen, w\u00e4hrend die Bergleute unter Tage im Streik waren. Ein Arbeiter starb in einem Bergwerk. Ein Gericht r\u00e4umte sp\u00e4ter ein, dass dies auf den schlechten technischen Zustand der Ausr\u00fcstung zur\u00fcckzuf\u00fchren gewesen sei. Die Bergarbeiter:innen forderten 1000 Euro Lohn, w\u00e4hrend ihr Einkommen bei 300 Euro lag. Das Unternehmen verweigerte die Lohnerh\u00f6hung und verdoppelte gleichzeitig im Jahr 2019 seinen Gewinn umgerechnet von 24 auf 48 Millionen EUR.<\/p>\n

Was schlie\u00dft du daraus?<\/strong><\/p>\n

Das was die Bergarbeiter:innen aufdeckten und an die \u00d6ffentlichkeit brachten, hilft uns, den Krieg und dessen Akteure besser einzuordnen. Zumindest k\u00f6nnen wir feststellen, dass ein Teil der Verantwortung, ob es zu einer Ausdehnung des Krieges oder vielleicht sogar zu einem dritten Weltkrieg kommt, offensichtlich bei einem Mann liegt, der aus Profitgr\u00fcnden tote Bergarbeiter:innen in Kauf genommen hat. Wir m\u00fcssen uns die Frage stellen, wie verantwortungsvoll geht so eine Person erst in Kriegszeiten mit dem ukrainischen Volk um und ist es wirklich eine gute Idee, ihm noch mehr und noch gr\u00f6\u00dfere Waffen zu liefern!<\/p>\n

Ist es nicht abwegig Arbeitsk\u00e4mpfe und Kriege in Zusammenhang zu bringen?<\/strong><\/p>\n

Beides sind Verteilungsk\u00e4mpfe. Ich stelle mir es schwer vor, Menschen, die ein ausk\u00f6mmliches Gehalt und ein gutes Leben mit ihrer Familie haben, f\u00fcr Kriege zu begeistern. In Betrieben ist es eine altbew\u00e4hrte Strategie der Unternehmen, Besch\u00e4ftigte in einen Verteilungskampf untereinander zu setzen, weil dann die hohen L\u00f6hne in den F\u00fchrungspositionen unbeachtet bleiben. Sowohl Kriege als auch schlechte Arbeitsbedingungen k\u00f6nnten damit wirksam beendet werden, indem sich die Ausgebeuteten zusammenschlie\u00dfen und ihren Groll nicht mehr gegeneinander, sondern gegen ihre Ausbeuter:innen richten, indem sie ihnen ihre Arbeitkraft entziehen. Mit den Aktionen in Pisa, Griechenland und Belarus setzten Besch\u00e4ftigte bereits starke Zeichen.<\/p>\n

In den vergangenen Jahren war Fridays for Future eine der gr\u00f6\u00dften Protestbewegungen. Auch Besch\u00e4ftigte haben mitdemonstriert, bis hin zu Ans\u00e4tzen eines Klimastreiks. Aber angesichts der gef\u00e4hrdeten Energieversorgung durch den Krieg sind diese Forderungen kaum noch wahrzunehmen.<\/strong><\/p>\n

Ja, der Ukrainekrieg wirft in Sachen Klimawandel Fragen auf. Die Ukraine verf\u00fcgt ja nicht nur \u00fcber Weizen, sondern auch \u00fcber Bodensch\u00e4tze \u2013 von Eisenerz, Graphit, Titan, Nickel, Lithium bis hin zu sogenannten seltenen Erden. Alle gesamt energiepolitisch relevanten Rohstoffe der Zukunft. So m\u00fcsste es heute wohl statt \u201eKein Krieg um \u00d6l\u201c (1991) \u201eKein Krieg um energiepolitisch relevante Rohstoffe\u201c hei\u00dfen. Der Krieg wird bereits jetzt genutzt, mit Kohle, \u00d6l, Fracking-Gas und sogar Atomkraft weiter das gro\u00dfe Geld zu verdienen. Also n\u00fctzt der Krieg l\u00e4ngst denjenigen \u00d6lligarch:innen weltweit, denen ja noch nie ein Krieg zu schade war, um ihren Einfluss zu sichern. Warum sollten wir darauf vertrauen, dass ausgerechnet sie ihn beenden.<\/p>\n

Habeck sagt ja, dass der Ukrainekrieg den Umbau hin zu regenerativen Energien erst Recht beschleunigen w\u00fcrde.<\/strong><\/p>\n

Man muss Politiker:innen an ihren Taten, nicht an ihren Worten messen. Nach Informationen der F.A.Z. plant ausgerechnet die in Energiefragen gr\u00fcn dominierte Bundesregierung die Verl\u00e4ngerung der sogenannten Sicherheitsbereitschaft f\u00fcr Kohlekraftwerke von RWE. Au\u00dferdem weigert sich die Ampelregierung trotz der immer knapperen Ressourcen, ein Tempolimit auf den Autobahnen umzusetzen. Man muss sich mal vorstellen, dass mit Appellen wie \u201eFrieren f\u00fcr die Freiheit\u201c an das Gewissen der Bev\u00f6lkerung appelliert wird, w\u00e4hrend gleichzeitig Wohlhabende mit 200 \u00fcber die Autobahn brettern d\u00fcrfen. Das sagt viel \u00fcber die Glaubw\u00fcrdigkeit der politisch Verantwortlichen aus.<\/p>\n

Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 13. April 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lukas Schmolzi. Jeden Tag spielt der Krieg in der Ukraine bei mir auf der Arbeit am Botanischen Garten und der Freien Universit\u00e4t Berlin eine Rolle. Immer wieder werden Kolleg:innen und ich gefragt, warum wir uns …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":11085,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[25,87,26,27,19,17],"class_list":["post-11084","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-gewerkschaften","tag-russland","tag-ukraine","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11084","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11084"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11084\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11086,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11084\/revisions\/11086"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/11085"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11084"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11084"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11084"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}