{"id":11122,"date":"2022-04-20T08:54:26","date_gmt":"2022-04-20T06:54:26","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11122"},"modified":"2022-04-24T12:40:38","modified_gmt":"2022-04-24T10:40:38","slug":"die-moral-der-geschichte-alle-gegen-russland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11122","title":{"rendered":"Die Moral der Geschichte: \u00abAlle gegen Russland!\u00bb"},"content":{"rendered":"

Willi Eberle.<\/em> W\u00e4hrend der Krieg in der Ukraine tobt, werfen die Hauptparteien des Krieges: das russische Regime und der US-Imperialismus, der die Ukraine in dieses blutige Gemetzel vorausgeschickt hat, ihre Schatten auch in die weltweiten, vor allem aber in die US-amerikanischen und europ\u00e4ischen linken Milieus. Auch dort bilden sich zunehmend harte Fronten zwischen den Unterst\u00fctzern des einen oder anderen Lagers heraus. Eine dritte Logik – diejenige des Festhaltens an der Traddition des revolution\u00e4ren Sozialismus – ist kaum sichtbar. Gerade die Unterst\u00fctzer des US-Imperialismus bewegen sich innerhalb eines postmodernistischen moralisierenden Orientierungsrahmens. Dieser verbietet jede Erkl\u00e4rung der Krise aus l\u00e4ngeren geschichtlichen Konflikten, bettet alle Argumentationen ein in einen vorgegebenen Diskurs \u00abAlle gegen Russland!\u00bb und schliesst vor allem jede Forderung aus, die sich irgendwie kritisch gegen die Nato und den US-Imperialismus wendet.<\/p>\n

So etwa Gilbert Achcar, einer der f\u00fchrenden K\u00f6pfe der Restbest\u00e4nde des ehemaligen Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale, der schon in den Kriegen in Libyen und in Syrien den Ton f\u00fcr eine Kampagne im Gefolge des US-Imperialismus vorgab. In Libyen ging es um die Forderung der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung durch den US-Imperialismus f\u00fcr gewisse Rebellengruppen, in Syrien um die Errichtung einer Flugverbotszone; beide Male sollten dadurch humanit\u00e4re Katastrophen verhindert, oder fortschrittliche Kr\u00e4fte gesch\u00fctzt werden.\u00a0 Auf dieser Linie f\u00fchrt er aktuell einen moralisierenden Vergleich<\/a> zwischen einer (hypothetischen) Invasion der USA in Venezuela und der (tats\u00e4chlichen) Invasion Russlands in der Ukraine an, um eine Argumentationslinie zu st\u00fctzen, die in ihren Forderungen jede, insbesondere auch milit\u00e4rische, Unterst\u00fctzung f\u00fcr den ukrainischen Widerstand fordert und sich gegen die sofortige Aufl\u00f6sung der Nato und den Abzug des Nato Milit\u00e4rpersonals aus Osteuropa stellt. Viele linke Organisationen \u2013 gerade auch in der Ukraine und in Russland \u2013 und die Ukraine-Solidarit\u00e4tskomitees \u00fcbernehmen diese Forderungslogik.<\/p>\n

Diese Logik begr\u00fcndet sich aus der Annahme, dass eine Niederlage Russlands in diesem Krieg die Voraussetzung \u00fcberhaupt darstellt, die sich seit \u00fcber 30 Jahren versch\u00e4rfenden kriegerischen Entwicklungen weltweit wenn nicht zu beenden, aber immerhin zu bremsen. Zudem ist der Widerstand in der Ukraine objektiv gesehen von der politischen und zumindest indirekten milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der Nato und vor allem des US-Imperialismus abh\u00e4ngig. So weit so gut \u2013 oder doch nicht?<\/p>\n

Erstens hinkt dieser hypothetische Vergleich: In Venezuela entwickelte sich sp\u00e4testens ab der Mitte der 1990er Jahre ein Prozess mit eindeutig progressiver, emanzipatorischer Grundlinie heraus, der insbesondere gegen den US-Imperialismus gerichtet war. Dass das daraus hervorgegangene chavistische Regime sich letztendlich gegen diese progressiven Elemente stellte, die eindeutig aus der Selbstorganisation der Arbeiterklasse stammten, die das Regime noch jahrelang gegen rechte Putschversuche verteidigten, ist eine andere Geschichte; Parallelen dazu finden sich in verschiedenen anti-imperialistischen Revolutionen und dem Schicksal der daraus hervorgegangenen Regimes. Insbesondere aber in der Geschichte und im Geschick der aus der Russischen Revolution hervorgegangenen Sowjetunion, und in deren Zentrum: Russland. Die trotzkistischen Analysen auf Basis der Theorien um B\u00fcrokratisierung und Stalinismus versuch(t)en, diese Entartungen einigermassen \u00fcberzeugend zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n

Ganz anders die Ukraine. Der Zerfall der Sowjetunion f\u00fchrte in allen daraus hervorgegangenen L\u00e4ndern aufgrund der neoliberalen Strukturanpassungen unter der \u00c4gide der Perestroika-B\u00fcrokratie und der internationalen imperialistischen Agenturen \u2013 vor allem des US-imperialismus \u2013 zu einem massiven Verarmungsprozess gerade in der Arbeiterklasse; diese war weitgehend wehrlos, da das stalinistische Regime \u00fcber Jahrzehnte jede Form der Arbeiterselbstorganisation brutal unterdr\u00fcckte oder ausschaltete und so keine gr\u00f6ssere Organisation und keine Kultur zur Verteidigung der Interessen der Arbeiterklasse vorhanden war. Gerade nicht in der Ukraine, die im Donbas \u00fcber grosse industrielle Zentren verf\u00fcgt(e), mit einer mehrheitlich russischsprachigen Bev\u00f6lkerung. Es kam in den vergangenen 30 Jahren nie auch nur ann\u00e4hernd zu einem organisierten emanzipatorischen Prozess, wie beispielsweise in Venezuela. Im Gegenteil: Aufgrund des Fehlens jeden proletarischen Befreiungskampfes mit gr\u00f6sserer Ausstrahlung kam es zu einer deutlichen Erhitzung der nationalistischen, rechten Dynamik, wie sie weltweit, gerade auch in den imperialistischen Zentren der USA und in Europa immer st\u00e4rker hervortrat und sich weiter verst\u00e4rkt. Der Maidan-Aufstand vom Fr\u00fchjahr 2014 wurde von diesen rechten militanten Kr\u00e4ften mit Unterst\u00fctzung der USA und Deutschlands f\u00fcr einen rechten Putsch genutzt. Diese selbsternannte rechtsnationalistische Regierung umfasste neben anderen auch drei Mitglieder der faschistischen Svoboda Partei. Diese Regierung duldete die weiteren Umtriebe faschistischer militanter Kr\u00e4fte, die bald eine magnetische Ausstrahlung auf faschistische Kr\u00e4fte in Europa und den USA aus\u00fcbte und \u00dcbungsszenarien an der Waffe vor allem im B\u00fcrgerkrieg in der Donbas-Region f\u00fcr europ\u00e4ische faschistische Milizion\u00e4re anbot. Die ber\u00fchmteste dieser ukrainischen Milizen ist das Azow-Regiment, das in die Milit\u00e4rstrukturen integriert wurde und dort eine Eliteeinheit stellt. Diese rechten Milizen spielen seit 2014 eine wichtige Rolle sowohl im offiziellen Krieg gegen die beiden Donbas Republiken und aktuell bei der Verteidigung der Stadt Mariupol; sie bekommt durch die von Achcar geforderten bedingungslosen Waffenlieferungen hochmodernes effizientes Kriegsmaterial in die H\u00e4nde.<\/p>\n

Andererseits setzt Achcar bei seinem moralisierenden Vergleich den hypothetischen milit\u00e4rischen Angriff der USA auf Venezuela den US-Imperialismus dem (allf\u00e4lligen) russischen Imperialismus gleich, ganz nach der Logik, wer den ersten Schuss abgibt, ist imperialistisch. Selbst wenn er diese offensichtlich fragw\u00fcrdige Definition des Imperialismusbegriffes nun leicht zur\u00fcckschraubt, und Russland als imperialistische Regionalmacht beschreibt, wie es einige seit l\u00e4ngerem tun, so ist offensichtlich, dass Venezuela nie in keiner Art und Weise irgendeine Bedrohung gegen die USA dargestellt h\u00e4tte. Die Ukraine hingegen, insbesondere seit dem Maidan-Putsch von 2014, wurde durch den US-Imperialismus mittels milit\u00e4rischer, politischer und wirtschaftlicher Unterst\u00fctzung und politischer Einflussnahme systematisch als \u00abStachel im Unterleib Russlands\u00bb aufgebaut, quasi in Fortsetzung der Bestrebungen in den 1990er Jahren, \u00abRussland in 20 gef\u00fcgige und machtlose Gebilde zu zerlegen\u00bb (Dick Cheney, 1992).\u00a0 Der seit 2014 w\u00fctende B\u00fcrgerkrieg in der Ostukraine war ein zentrales Element in dieser Strategie. Nun bezahlt die ukrainische Arbeiterklasse einen schweren und blutigen Preis f\u00fcr ihre politische Schw\u00e4che. Dieses Schicksal k\u00f6nnte auch der europ\u00e4ischen Arbeiterklasse bl\u00fchen, wenn der US-Imperialismus und Russland in diesem Krieg nicht gestoppt werden k\u00f6nnen!<\/p>\n

Dass die Beschreibung solcher Zusammenh\u00e4nge bei Achcar et \u00e0l. auf keinen Fall in eine Analyse der Entwicklung des Krieges einfliessen darf, zeigt das tiefe Malaise seiner politischen Str\u00f6mung, die sich seit l\u00e4ngerem zunehmend in postmodernistischen Orientierungen, der Betonung von Unterdr\u00fcckung und Identit\u00e4ten verliert, anstatt sich dem Aufbau einer revolution\u00e4ren politischen Organisation zu widmen, die die Arbeiterklasse, deren K\u00e4mpfe und Perspektiven und Probleme ins Zentrum stellt. Dazu w\u00fcrde die produktive Weiterentwicklung der f\u00fcr ein revolution\u00e4res Verst\u00e4ndnis von Politik und Geschichte notwendigen Begriffe geh\u00f6ren, wie z.B. des Imperialismusbegriffs, um die Ver\u00e4nderung und Grundstruktur kapitalistischer Herrschafts- und Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse zu verstehen und umzuwerfen. Diese Verabschiedung von der Tradition des revolution\u00e4ren Marxismus, die seit etwa 30 Jahren in verschiedenen Str\u00f6mungen der radikalen Linken zunehmend \u00dcberhand gewonnen hat, fand ihren Ausdruck auch in der Strategie der Breiten Parteien, die sich vor allem gegen\u00fcber den zentristischen Tendenzen in der Sozialdemokratie und des ex-Stalinismus \u00f6ffnete und zu verheerenden politischen Niederlagen wie in Italien, Brasilien, Griechenland, Frankreich, Spanien, Venezuela u.a.O. f\u00fchrte. Kein Zufall, dass Achcar weiterhin ein prominenter Verfechter dieser Strategie ist.<\/p>\n

Dass die Inspirationen f\u00fcr kritische Positionen heute von hochgebildeten eher mit dem Imperialismus verbundenen Intellektuellen, wie dem renommierten US-amerikanischen Politikwissenschafter der Schule des Politrealismus John J. Mearsheimer oder Scott Ritter nebst vielen Anderen herkommt, verweist auch auf die Schw\u00e4che der Linken, die immer nur in moralischen Kategorien denken kann; diese imperialistischen Intellektuellen gehen von realen Machtverh\u00e4ltnissen aus und versuchen, geschichtliche und politische Zusammenh\u00e4nge im Weltmassstab zu verstehen. Dies ist ja geradezu ihr Beruf, arbeiten sie doch im Dienste der Aufrechterhaltung der US-Dominanz im Imperialismus. Dass das moralisierende Denken aber nicht notwendigerweise zu einer Verblendung gegen\u00fcber historischen Prozessen und Herrschaftsstrategien f\u00fchren muss, zeigen aktuelle Stellungnahmen renommierter Theologen<\/a>, deren Beruf ja gerade die Pflege moralischer Grunds\u00e4tze ist. Einige von ihnen sind n\u00e4mlich durchaus in der Lage, hier die Schuldigen zu benennen.<\/p>\n

Dass die Logik der Solidarit\u00e4t mit dem ukrainischen Widerstand am Begriff des russischen Imperialismus festgemacht werden muss \u2013 ohne aber diesen auch nur irgendwie zu analysieren \u2013 ist ein B\u00e4rendienst an der internationalen Arbeiterklasse. Diese unterschiedslose Behandlung des ukrainischen Volkes und seines Widerstandes \u00fcbersieht die tiefe Kluft, die sich mit der Anstachelung der antirussischen Kr\u00e4fte im B\u00fcrgerkrieg weiter ge\u00f6ffnet hat, ganz abgesehen von den ukrainischen Oligarchen, die nun zum Volk gez\u00e4hlt werden. Dass nun rechtsradikale bis faschistische Kr\u00e4fte im Widerstand eine wichtige Rolle einnehmen \u2013 sie verf\u00fcgen \u00fcber eine hohe Motivation, eine effiziente straffe Organisation, Waffen, internationale Beziehungen und vor allem \u00fcber eine mehrj\u00e4hrige Kriegserfahrung \u2013 ist \u00e4usserst beunruhigend. Diese Kr\u00e4fte werden im aktuellen Krieg gest\u00e4rkt \u2013 es sei denn, sie werden beim Fall von Mariupol physisch vernichtet.<\/p>\n

Dies ist eine Warnung an alle linken Kr\u00e4fte weltweit: Wenn es nicht gelingt, den Vormarsch der radikalen Rechten und der Faschisten zu stoppen, droht eine noch gr\u00f6ssere Schl\u00e4chterei als in der Ukraine. Dabei kann die Nato und der US-imperialismus sicher keine Hilfe sein \u2013 vielmehr hiesse das, den Bock zum G\u00e4rtner zu machen. Damit ist das Dilemma der Linken angedeutet, die mit dem Aufbau der Ukraine-Solidarit\u00e4t und vor allem mit der Zusammenarbeit mit ukrainischen und russischen linken Organisationen eine wichtige und notwendige Arbeit machen. Aber aufgrund ihrer konzeptionellen Schw\u00e4che infolge ihres postmodernistischen, moralisierenden Orientierungsrahmens \u00fcberlassen sie die inhaltliche F\u00fchrung dieser Komitees oft diesen lokalen Organisationen, gerade was die Logik \u00abAlle gegen Russland\u00bb anbelangt. In deren verzweifelten Lage ist dies verst\u00e4ndlich, stellt aber eine gef\u00e4hrliche Achse dar. Dies geht bis zur Forderung nach einer St\u00e4rkung und einer Unterst\u00fctzung durch die Nato in ihrem verzweifelten Kampf. Sie rufen so nach dem Bock, der letztendlich die Katastrophe zum grossen Teil angerichtet hat.<\/p>\n

Dass das russische Regime wie auch das ukrainische Regime und schon gar nicht die Nato f\u00fcr die Eind\u00e4mmung der kriegerischen Eskalation, vor allem nicht f\u00fcr eine St\u00e4rkung emanzipatorischer Ans\u00e4tze eintreten wollen, hat die Geschichte gezeigt, auch in Libyen und Syrien. Vor allem auch in Russland! H\u00e4tte das Regime die Offensive des US-Imperialismus mit einer emanzipatorischen Perspektive begegnen wollen, so h\u00e4tte es versucht, in der Ukraine, in Europa, in den USA und vor allem in Russland die Arbeiterselbstorganisation zu st\u00e4rken; es half vielmehr den reaktion\u00e4ren Regimes in Kasachstan und in Belarus, die Aufst\u00e4nde der Arbeiterklasse niederzuschlagen. Es st\u00e4rkte aber \u00fcberall die reaktion\u00e4rsten Kr\u00e4fte, wie zum Beispiel die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Trump, f\u00fcr Marine Le Pen in Frankreich, von Orban in Ungarn, f\u00fcr den ehemals Rechten Sektor in der Ukraine zeigt. Dass die Linke hinter Achcar nun gegen Russland die Option des US-Imperialismus w\u00e4hlt, zeigt nur deren Bankrott auf! Deren Unterschied zur Schweizer Version der Kriegshetzerei<\/a> ist in den harten Fragen um die milit\u00e4rische, politische und \u00f6konomische Eskalation kaum wahrnehmbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Willi Eberle. W\u00e4hrend der Krieg in der Ukraine tobt, werfen die Hauptparteien des Krieges: das russische Regime und der US-Imperialismus, der die Ukraine in dieses blutige Gemetzel vorausgeschickt hat, ihre Schatten auch in die weltweiten, …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":11117,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7,5],"tags":[25,10,41,34,18,76,14,27,4,19,46,101,17],"class_list":["post-11122","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-breite-parteien","tag-europa","tag-faschismus","tag-imperialismus","tag-neue-rechte","tag-postmodernismus","tag-russland","tag-strategie","tag-ukraine","tag-usa","tag-venezuela","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11122","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11122"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11122\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11148,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11122\/revisions\/11148"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/11117"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11122"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11122"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11122"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}