{"id":11129,"date":"2022-04-21T16:33:51","date_gmt":"2022-04-21T14:33:51","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11129"},"modified":"2022-04-21T16:33:53","modified_gmt":"2022-04-21T14:33:53","slug":"20-jahre-nach-dem-gescheiterten-putsch-in-venezuela-gegen-hugo-chavez","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11129","title":{"rendered":"20 Jahre nach dem gescheiterten Putsch in Venezuela gegen Hugo Ch\u00e1vez"},"content":{"rendered":"

Pedro Brieger. <\/em>Vor 20 Jahren, im April 2002, wurde der venezolanische Pr\u00e4sident Hugo Ch\u00e1vez durch einen Putsch gest\u00fcrzt. In gewissem Sinn kann man sagen, dass es sich dabei um den letzten Staatsstreich in Lateinamerika handelte, der im Stil jener im 20. Jahrhundert durchgef\u00fchrt wurde, wenn eine Gruppe von Zivilisten und Milit\u00e4rs sich darin einig waren, einen demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten zu st\u00fcrzen, und es zu einem institutionellen Bruch kam, das Parlament aufgel\u00f6st wurde und jemand die Macht \u00fcbernahm, der nicht durch einen Urnengang gew\u00e4hlt worden war.<\/p>\n

Genau das war es, was damals geschah. Aber mit einem ganz anderen Ausgang als bei allen anderen bekannten vorherigen zivil-milit\u00e4rischen Putschen. Sie st\u00fcrzten Ch\u00e1vez am 11. April und drei Tage sp\u00e4ter, im Morgengrauen des 14. April, kehrte er in den Pr\u00e4sidentenpalast Miraflores zur\u00fcck, umringt von einer riesigen Menschenmenge, die ihm zujubelte.<\/p>\n

Von dem Moment an, als Ch\u00e1vez im Dezember 1998 die Wahlen gewonnen hatte, arbeiteten die zwei gro\u00dfen traditionellen Parteien \u2013 die sozialdemokratische Acci\u00f3n Democr\u00e1tica (AD) und das Christlich-Soziale Komitee f\u00fcr Unabh\u00e4ngige Politische Wahlorganisation \u2013 bekannt unter der Abk\u00fcrzung Copei \u2013 gemeinsam mit Unternehmern, den wichtigsten Massenmedien und der US-Regierung daran, ein konspiratives Netz aufzubauen, um den Sturz von Ch\u00e1vez herbeizuf\u00fchren. Die Sektoren, die 40 Jahre lang in Venezuela das Sagen hatten, weigerten sich zur Kenntnis zu nehmen, dass Ch\u00e1vez einen \u00fcberw\u00e4ltigenden Wahlsieg errungen und eine enorme Unterst\u00fctzung im Volk hatte. Zur \u00dcberraschung vieler trat er die Pr\u00e4sidentschaft mit einem Schwur auf die von ihm als „sterbend\u201c bezeichnete Verfassung von 1961 an und machte sich sofort an die titanische Aufgabe, die politischen und gesellschaftlichen Strukturen eines Landes umzugestalten, das aufgrund seines Erd\u00f6lreichtums als „Saudi-Venezuela“ bezeichnet wurde. Jedoch lebte die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung in Armut. Um sein Projekt umzusetzen, brauchte er eine neue Verfassung, die 1999 von der verfassunggebenden Versammlung ausgearbeitet und knapp ein Jahr nach seiner \u00dcbernahme der Pr\u00e4sidentschaft in einer Volksabstimmung mit gro\u00dfer Mehrheit angenommen wurde.<\/p>\n

Im Wei\u00dfen Haus begriff man schnell, dass es auch eine neue, von den USA unabh\u00e4ngige Au\u00dfenpolitik gab. Unter anderem nahm sich Ch\u00e1vez vor, dem Zusammenschluss der erd\u00f6lproduzierenden L\u00e4nder ein gr\u00f6\u00dferes Gewicht zu verschaffen, und seine Verbindungen mit Muammar al-Gaddafi in Libyen und Sadam Hussein im Irak waren \u2013 ganz klar \u2013 in Washington nicht gern gesehen, denn das betraf die USA direkt. Andererseits zeigte Ch\u00e1vez seine Sympathien mit der kubanischen Revolution, verurteilte den Einmarsch in Afghanistan 2001 und stellte das gro\u00dfe regionale Projekt Washingtons einer Freihandelszone f\u00fcr die Amerikas (\u00c1rea de Libre Comercio para las Am\u00e9ricas, Alca) in Frage. Das Wei\u00dfe Hause hatte gen\u00fcgend Gr\u00fcnde, um sich eines Pr\u00e4sidenten zu entledigen, der in einer Zeit an die Macht gekommen war und die neoliberale Politik grunds\u00e4tzlich in Frage stellte, als der sogenannte „Konsens von Washington“ sich in vollem Aufwind befand und fast alle Regierungen in der Region, angef\u00fchrt von Argentinien, Mexiko und Peru, umklammerte. Ein Jahr vor dem Putsch hatte Peter Romero, stellvertretender Au\u00dfenminister f\u00fcr die Westliche Hemisph\u00e4re, bekr\u00e4ftigt, Ch\u00e1vez habe „das Recht, dorthin zu reisen, wohin er wolle und zu sagen, was er wolle, aber das, was er sagt, wird Konsequenzen f\u00fcr die Wahrnehmung der USA haben“. Die Botschaft h\u00e4tte nicht klarer sein k\u00f6nnen.<\/p>\n

Der internen Auseinandersetzungen der von Ch\u00e1vez angef\u00fchrten Bewegung und die internationale Belagerung befl\u00fcgelten die oppositionellen Kreise in ihrer Zielstellung, ihn zu st\u00fcrzen. Im Februar 2002 gab die Washington Post Erkl\u00e4rungen eines Beamten des US-Au\u00dfenministeriums wieder, der vorhersagte, dass, „wenn Ch\u00e1vez seine Angelegenheiten nicht baldigst regelt, er seine Amtszeit nicht bis zum Ende durchstehen wird“. Parallel dazu bekr\u00e4ftigten Funktion\u00e4re des Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF), dass „sie keine Probleme damit h\u00e4tten“, eine eventuelle „\u00dcbergangsregierung“ wirtschaftlich zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

In innenpolitischer Hinsicht lag das Problem in der Schw\u00e4che und im Prestigeverlust der beiden gro\u00dfen Parteien, die sich in Venezuela seit dem ber\u00fchmten Regierbarkeitsabkommen von 1958, bekannt als der „Pakt von Punto Fijo“, in der Regierung abwechselten. Ch\u00e1vez\u2019 meteorenhafter Aufstieg war \u2013 neben anderen Faktoren \u2013 gerade die Folge der gro\u00dfen Korruption, in die AD und die Copei verwickelt waren, und der Verschwendung von Millionen von Dollar, die als Eink\u00fcnfte aus den Erd\u00f6lpreisen ins Land str\u00f6mten.<\/p>\n

Obwohl in den letzten Jahren die Version verbreitet wurde, dass Venezuela schon vor Ch\u00e1vez ein reiches und entwickeltes Land gewesen sei, steht fest, dass die enormen Einnahmen aus den Erd\u00f6lkonzessionen nicht an die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung „ausgesch\u00fcttet“ wurden. Das wurde sogar in einem Leitartikel der Washington Post nach dem gescheiterten Putsch von 2002 eingestanden, der best\u00e4tigte, dass 80 Prozent der Bev\u00f6lkerung arm waren. Dies ist ein Schl\u00fcssel, um zu verstehen, warum Ch\u00e1vez weit \u00fcber die traditionellen politischen Parteien hinaus zu einer solch beliebten Figur wurde.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich verwies Ch\u00e1vez ein einem Interview im Dezember 2001 auf den Unternehmerdachverband Fedec\u00e1maras als verbindende Kraft der Opposition, da die politischen Parteien ihre Glaubw\u00fcrdigkeit v\u00f6llig verloren hatten. „Wo sind die Oppositionsparteien?“, fragte er. „Wo sind die F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten der Opposition, die diese Gruppen zusammenf\u00fchren k\u00f6nnten? Es gibt sie einfach nicht, und deshalb \u00fcbernimmt er diese Rolle.“<\/p>\n

Am 11. April 2002 kam es in Caracas zu einer Reihe von Gewaltt\u00e4tigkeiten. Am darauffolgenden Tag gab General Lucas Rinc\u00f3n bekannt, dass man Pr\u00e4sident Ch\u00e1vez zum R\u00fccktritt aufgefordert und er dies akzeptiert habe. Diese \u00c4u\u00dferung sorgte selbst in den Reihen der Chavistas f\u00fcr gro\u00dfe Verwirrung. Es war eine L\u00fcge. Er war festgenommen und aus Caracas weggebracht worden.<\/p>\n

Die Geschichte Lateinamerikas bis April 2002 lehrte, dass, wenn ein Pr\u00e4sident gest\u00fcrzt wurde, sein Schicksal der Tod war (Salvador Allende, Chile 1973), das Gef\u00e4ngnis (Estela Mart\u00ednez de Per\u00f3n, Argentinien 1976) oder das Exil (Jo\u00e3o Goulart, Brasilien 1964)\u00a0\u2012 um aus der langen Liste der zivil-milit\u00e4rischen Putsche nur einige Beispiele zu nennen. Aus diesem Grund bejubelten alle Putschunterst\u00fctzer diesen in aller \u00d6ffentlichkeit und ohne irgendwelche Scham, weil sie davon \u00fcberzeugt waren, dass die Geschichte sich wiederholen w\u00fcrde. Niemand kam in den Sinn, dass Ch\u00e1vez\u2019 Sturz scheitern k\u00f6nnte, denn sie z\u00e4hlten ja auch auf die Unterst\u00fctzung durch das Fernsehen, das Radio, die Tageszeitungen und \u2013 nicht weniger wichtig \u2013 das Augenzwinkern aus Washington. Und ihr Hass auf Ch\u00e1vez vergiftete sie derart mit ihrer eigenen Propaganda, dass sie fest daran glaubten, dass ganz Venezuela sich gegen den Pr\u00e4sidenten erheben w\u00fcrde.<\/p>\n

Mehr noch, sie waren sich ihres Sieges derart sicher, dass sie nicht einmal verheimlichten, dass sie den Putsch schon seit Monaten vorbereitet hatten. Die Tageszeitung El Nacional, einer der Protagonisten des Putsches, feierte den Tag, an dem Ch\u00e1vez st\u00fcrzte, und stellte erleichtert fest, dass „man gl\u00fccklicherweise nicht bei Null anfangen muss. Mehrere Institutionen haben sich ernsthaft und beharrlich mit multidisziplin\u00e4ren Methoden vorbereitet, und es liegen Projekte und Studien vor, die es gestatten, sie mit der von uns allen geteilten Dringlichkeit in die Praxis umzusetzen“. Au\u00dferdem z\u00e4hlten sie auf die Unterst\u00fctzung der USA, was sich in einigen der einflussreichsten Zeitungen widerspiegelte. Die Washington Post bekannte in ihrer Ausgabe vom Sonnabend, 13. April, dass „Mitglieder der unterschiedlichsten Oppositionskreise des Landes in den letzten Wochen die US-Botschaft in der Hoffnung aufgesucht haben, Hilfe beim Sturz von Ch\u00e1vez zu erhalten. Unter den Besuchern waren aktive und sich im Ruhestand befindende Angeh\u00f6rige der Streitkr\u00e4fte, F\u00fchrungspersonal der Massenmedien und Politiker der Opposition.“<\/p>\n

Der Leitartikel der New York Times beruhigte die Putschisten sicherlich: „Mit dem gestrigen R\u00fccktritt des Pr\u00e4sidenten Hugo Ch\u00e1vez ist die venezolanische Demokratie nicht mehr durch einen anma\u00dfenden Diktator bedroht.“ Und die Chicago Tribune jauchzte voller Freude am Sonntag, 14. April, dass „es nicht oft vorkommt, dass eine Demokratie Nutzen zieht aus einem milit\u00e4rischen Eingreifen, das einen gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten aus dem Amt treibt“. Weniger als acht Stunden nach dem Putsch gab die angesehene Ratingagentur Merrill Lynch ihrerseits ein Kommuniqu\u00e9 mit dem Titel „Profitieren vom \u00dcbergang“ heraus, in dem sie feststellte, dass sich das Panorama f\u00fcr Investitionen in Venezuela verbessert habe.<\/p>\n

Diejenigen, die den Putsch durchf\u00fchrten, waren der Ansicht, dass alle Voraussetzungen gegeben waren, den Chavismus zu zerschmettern. Und so kam es, dass sie am Freitagnachmittag des 12. April den sogenannten „Verfassungsakt der Regierung des demokratischen \u00dcbergangs und der nationalen Einheit“ unterzeichneten, um Pedro Carmona, Pr\u00e4sident der Fedec\u00e1maras, zum neuen Pr\u00e4sidenten Venezuelas zu ernennen. Dieser l\u00f6ste sofort die Nationalversammlung auf und setzte die in einer Volksabstimmung angenommene Verfassung au\u00dfer Kraft. Am 13. April titelte das Oppositionsblatt 2001: „Es lebe die Freiheit“. Der Putsch war gelungen.<\/p>\n

Aber die Putschisten hatten einen fundamentalen Faktor au\u00dfer acht gelassen: die Unterst\u00fctzung des Volkes f\u00fcr Ch\u00e1vez. Tausende gingen nach einem von den alternativen und kommunit\u00e4ren Radios verbreiteten Aufruf in zahlreichen St\u00e4dten auf die Stra\u00dfe, um den Pr\u00e4sidenten zu verteidigen, und am Freitag, 12. April, wurde in der Nacht in den Armenvierteln kr\u00e4ftig auf die Kocht\u00f6pfe geschlagen. Am Sonnabend, 13. April, informierten bereits verschiedene internationale Medien, dass Ch\u00e1vez nicht zur\u00fcckgetreten, sondern festgesetzt worden war. Nach Stunden der Ungewissheit in den eigenen Reihen derjenigen, die Carmona zum Pr\u00e4sidenten ausgerufen hatten, und angesichts anhaltender Demonstrationen f\u00fcr Ch\u00e1vez, wurde selbst Carmona bewusst, dass er nicht die Macht haben w\u00fcrde, um an der Regierung zu bleiben, und er trat zur\u00fcck. Im Morgengrauen des Sonntag, 14. April, kehrte Ch\u00e1vez in den Miraflorespalast zur\u00fcck, w\u00e4hrend die Massen um ihn herum „Er ist zur\u00fcck, er ist zur\u00fcck“ skandierten.<\/p>\n

Zum ersten Mal in der Geschichte Lateinamerikas und der Karibik scheiterte ein zivil-milit\u00e4rischer Staatsstreich. Vielleicht besteht die wichtigste Lehre f\u00fcr jedwede Regierung, die von sich sagt, „volksnah“ zu sein, und sich zum Ziel setzt, die Interessen der M\u00e4chtigsten anzutasten, darin, dass die Mobilisierung des Volkes der Schl\u00fcssel ist, sich an der Macht zu halten.<\/p>\n

#Bild: Ch\u00e1vez bei seiner R\u00fcckkehr in den Pr\u00e4sidentenpalast Miraflores am 13. April 2002. QUELLE:<\/strong><\/em>ERNESTO MORGADO<\/em><\/a><\/p>\n

Quelle: <\/em>amerika21.de…<\/em><\/a> vom 21. April 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Pedro Brieger. Vor 20 Jahren, im April 2002, wurde der venezolanische Pr\u00e4sident Hugo Ch\u00e1vez durch einen Putsch gest\u00fcrzt. In gewissem Sinn kann man sagen, dass es sich dabei um den letzten Staatsstreich in Lateinamerika handelte, …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":11130,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,5],"tags":[25,18,71,49,46,101],"class_list":["post-11129","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-geschichte-und-theorie","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-imperialismus","tag-lateinamerika","tag-repression","tag-usa","tag-venezuela"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11129","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11129"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11129\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11131,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11129\/revisions\/11131"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/11130"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11129"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11129"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11129"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}