{"id":11223,"date":"2022-05-06T09:59:52","date_gmt":"2022-05-06T07:59:52","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11223"},"modified":"2022-05-06T09:59:53","modified_gmt":"2022-05-06T07:59:53","slug":"gilbert-achcar-als-selbsternannter-stratege-eines-neuen-antiimperialismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11223","title":{"rendered":"Gilbert Achcar als selbsternannter Stratege eines neuen Antiimperialismus"},"content":{"rendered":"

Paul Michel.<\/em> Gilbert Achcars \u201eMemorandum zu einer radikal antiimperialistischen Position zum Krieg in der Ukraine\u201c, das am 7. M\u00e4rz auch auf der ISO-Webseite ver\u00f6ffentlicht wurde\u00a0 https:\/\/intersoz.org\/ein-memorandum-zu-einer-radikal-antiimperialistischen-position-zum-krieg-in-der-ukraine\/<\/a>, polarisiert innerhalb der radikalen Linken, weil Achcar sich vehement f\u00fcr Waffenlieferungen an die Ukraine aus den NATO-Staaten einsetzt und Gegner dieser Position als \u201epseudolinker Anh\u00e4nger des russischen Imperialismus\u201c bezeichnet.<\/p>\n

Freundlich ausgedr\u00fcckt mag man\/frau es als \u201eambiti\u00f6s\u201c, bezeichnen, wenn Achcar meint, in einem Text von knapp anderthalb Seiten eine wahrlich komplexe Gemengelage aufarbeiten und auch noch angemessene Handlungsanleitungen liefern zu k\u00f6nnen. Der Text besteht aus zwei Teilen: dem \u201eProlog\u201c, der eine Aufschl\u00fcsselung der Problemlage liefern soll, und sechs Handlungsvorschl\u00e4gen, die sich Menschen zu Eigen machen sollen, die von Achcar das Zertifikat \u201eguter Antiimperialist\u201c erhalten wollen.<\/p>\n

Binsenweisheiten<\/strong><\/p>\n

Um es vorweg zu sagen. Ich wundere mich \u00fcber das vom Autor an den Tag gelegte Selbstbewusstsein. Sein Problemaufriss enth\u00e4lt nicht einen einzigen Satz dazu, was sich konkret in den letzten Jahren im Verh\u00e4ltnis zwischen Ukraine und Russland zugetragen hat. Was seine sechs Handlungsanweisungen f\u00fcr \u201eradikale Antiimperialisten\u201c angelangt, so sind drei davon absolute Binsenweisheiten f\u00fcr \u201eradikale Antiimperialist*innen\u201c.<\/p>\n

Ich w\u00fcsste z.\u00a0B. nicht, welche Antiimperialistin dem widersprechen w\u00fcrde, was Achcar in\u00a0Forderung zwei<\/strong>\u00a0formuliert:<\/p>\n

\u201eWenn es, wo auch immer auf der Welt, einen Streit \u00fcber die Zugeh\u00f6rigkeit eines Gebiets gibt \u2013 wie im aktuellen Fall der Krim oder der Provinzen in der Ostukraine \u2013, halten wir es f\u00fcr inakzeptabel, den Konflikt mit roher Gewalt und dem Gesetz des St\u00e4rkeren zu l\u00f6sen, sondern ausschlie\u00dflich durch die freie Aus\u00fcbung des Rechts auf demokratische Selbstbestimmung durch die betroffenen Menschen.\u201c<\/em><\/p>\n

Gleiches gilt f\u00fcr Achcars\u00a0Forderung drei<\/strong>:<\/p>\n

\u201eWir sind gegen die Forderung nach einer direkten milit\u00e4rischen Intervention einer imperialistischen Macht gegen eine andere, sei es durch den Einsatz von Bodentruppen oder die Verh\u00e4ngung einer Flugverbotszone aus der Ferne. (\u2026) Eine dieser M\u00e4chte zu ermutigen, die Auseinandersetzung mit einer anderen Macht zu suchen, hie\u00dfe, sich einen Weltkrieg zwischen Atomm\u00e4chten zu w\u00fcnschen.\u201c<\/em><\/p>\n

In Bezug auf die Achcars\u00a0Forderung f\u00fcnf<\/strong>\u00a0mag es vielleicht gewisse Meinungsunterschiede geben. Aber da Achcar sich nicht auf eine Position festlegt, ist er hier auch kein strenger Richter:<\/p>\n

\u201eWir haben keine allgemeing\u00fcltige Position zu Sanktionen. (\u2026) Die westlichen M\u00e4chte haben aufgrund der russischen Invasion in die Ukraine eine Reihe neuer Sanktionen gegen Russland beschlossen. Einige davon werden vermutlich in der Tat den Handlungsspielraum von Putins autokratischem Regime bei der Finanzierung seiner Kriegsmaschinerie einengen, w\u00e4hrend andere zulasten der russischen Bev\u00f6lkerung gehen, ohne dem Regime oder seinen oligarchischen Spie\u00dfgesellen wesentlich zu schaden. Aufgrund unserer Ablehnung der russischen Aggression sowie unserem Misstrauen gegen\u00fcber den westlichen imperialistischen Regierungen sollten wir westliche Sanktionen weder unterst\u00fctzen noch deren Aufhebung fordern.\u201c<\/em><\/p>\n

Achcars\u00a0Forderung sechs<\/strong>\u00a0ist zweifellos richtig und wichtig. Sie sollte f\u00fcr alle Anti-Imperialist*innen \u2012 und nicht nur f\u00fcr sie \u2012 angesichts der Erfahrungen mit der Hetze gegen Fl\u00fcchtlinge in den Jahren seit 2015 eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit sein<\/p>\n

\u201eNicht zuletzt ist es von einem fortschrittlichen Standpunkt aus selbstverst\u00e4ndlich, die \u00d6ffnung aller Grenzen f\u00fcr ukrainische Fl\u00fcchtlinge zu fordern \u2013 sowie generell f\u00fcr alle Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, egal aus welchem Teil der Welt sie kommen. Die Pflicht zur Aufnahme und Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen und die damit verbundenen Kosten m\u00fcssen auf alle reichen L\u00e4ndern fair verteilt werden. Dar\u00fcber hinaus sollte dringend ben\u00f6tigte humanit\u00e4re Hilfe auch Binnenvertriebenen innerhalb der ukrainischen Grenzen zugutekommen.\u201c<\/em><\/p>\n

Bei\u00a0Forderung eins<\/strong>\u00a0erweckt Achcar den Eindruck, als ob hier ein tiefer Graben ihn von der Mehrzahl der Linken trennen w\u00fcrde:<\/p>\n

\u201eEs reicht nicht aus, an Russland zu appellieren, seine Angriffe einzustellen und \u201eeinen sofortigen Waffenstillstand und eine R\u00fcckkehr an den Verhandlungstisch\u201c zu fordern. (\u2026) Ebenso sollten wir nicht nur ein Ende der Aggression, sondern auch den sofortigen und bedingungslosen R\u00fcckzug der russischen Truppen aus der Ukraine fordern.\u201c<\/em><\/p>\n

Mir kommt es so vor, als w\u00fcrde Achcar zwanghaft Widerspr\u00fcche konstruieren, wo es keine gibt. Ein sofortiger Waffenstillstand w\u00e4re unter den aktuellen Bedingungen zweifellos ein gro\u00dfer Fortschritt f\u00fcr die Menschen in der Ukraine. Auch wenn Achcars Forderung nach einem sofortigen R\u00fcckzugs der russischen Truppen richtig ist, so ist das f\u00fcr die praktische Arbeit kein Meinungsunterschied, der tiefe Gr\u00e4ben begr\u00fcnden sollte.<\/p>\n

Eine echte Scheidelinie<\/strong><\/p>\n

Von den sechs von Achcar genannten Essentials einer \u201eradikal antikapitalistischen Position zum Krieg in der Ukraine\u201c stellt einzig und allein\u00a0Achcars vierte Forderung<\/strong>, die nach Waffenlieferungen an die Ukraine (auch und gerade durch die NATO) eine ernsthafte Trennungslinie dar. Achcar begr\u00fcndet die Berechtigung, ja Notwendigkeit von Waffenlieferungen, wie folgt:<\/p>\n

\u201eWir sind f\u00fcr die bedingungslose Lieferung von Verteidigungswaffen an die Opfer jeglicher Aggression: im aktuellen Fall an die Ukraine, die die russische Invasion in ihr Territorium bek\u00e4mpft. (\u2026) Es ist die Pflicht von Internationalist*innen, denjenigen, die einen berechtigten Krieg f\u00fchren, die Mittel f\u00fcr den Kampf gegen einen \u00fcberm\u00e4chtigen Aggressor in die Hand zu geben. Solche Lieferungen rundheraus abzulehnen, steht im Widerspruch zur grunds\u00e4tzlichen Solidarit\u00e4t mit den Opfern.\u201c<\/em><\/p>\n

Diese Position von Achcar bekommt dadurch eine besondere Sch\u00e4rfe, dass Achcar all jene Linke, die mit seiner Position nicht konform gehen und der NATO und den USA eine Mitverantwortung f\u00fcr die Zuspitzung der Konflikte im Vorfeld des russischen Angriffs auf die Ukraine geben, als \u201epseudolinke Anh\u00e4nger*innen des russischen Imperialismus\u201c tituliert. Dabei sch\u00fctzt es nicht vor Achcars Verdikt, wenn man\/frau klar und deutlich ausdr\u00fcckt, dass Putin der Aggressor und alleinverantwortlich f\u00fcr den Krieg ist. Wer auch nur anmerkt, dass die NATO-Politik der offensiven Osterweiterung eine konfliktversch\u00e4rfende Wirkung hat, gilt bei Achcar und seiner \u201eFollower\u201c-Gemeinde als Putin-Apologet.<\/p>\n

Vom Saulus zum Paulus<\/strong><\/p>\n

Legen wir diese strengen Ma\u00dfst\u00e4be des Vordenkers an ihn selbst an, so war er bis zum 2. Februar 2022 selbst noch ein \u201ePutin-Apologet\u201c. Denn in einem \u201eJacobin\u201c-Artikel vom 2. Februar 2022 mit der \u00dcberschrift \u201eBiden und Putin spielen mit dem Feuer\u201c\u00a0 https:\/\/jacobin.de\/artikel\/biden-putin-spielen-mit-dem-feuer-ukraine-krise-nato-neuer-kalter-krieg-eskalation\/<\/a>\u00a0hatte er geschrieben, denen der Verfasser dieses Textes nur beipflichten kann:<\/p>\n

\u201eDie Machthaber der beiden Gro\u00dfm\u00e4chte spielen mit dem Feuer. In Wladimir Putins Augen mag es gerade nur darum gehen, seine Truppen wie Dame und Turm auf einem Schachbrett in Stellung zu bringen, um den Gegner zum R\u00fcckzug seiner Figuren zu zwingen. Joe Biden mag seinerseits glauben, dass diese Krise eine Gelegenheit bietet, sein seit dem peinlich missgl\u00fcckten Abzug der US-Streitkr\u00e4fte aus Afghanistan stark angekratztes Image im In- und Ausland aufzupolieren. Boris Johnson denkt vielleicht, dass die anma\u00dfende Prahlerei seiner Regierung von seinen innenpolitischen Problemen ablenkt. Tatsache bleibt jedoch, dass die Ereignisse in einer so angespannten Lage und zumal zum Takt der Kriegstrommeln schnell eine Eigendynamik entwickeln k\u00f6nnen, die sich der Kontrolle der einzelnen Akteure entzieht und eine Explosion auszul\u00f6sen droht, die keiner der Beteiligten urspr\u00fcnglich beabsichtigt hatte.\u201c<\/em><\/p>\n

Weiter hei\u00dft es im gleichen Text:<\/p>\n

\u201eWas wir heute erleben, geht auf Entwicklungen zur\u00fcck, f\u00fcr die in erster Linie der m\u00e4chtigste Staat der Welt verantwortlich ist: die USA. Seit die Sowjetunion unter Michail Gorbatschow zerfiel, und mehr noch unter dem ersten Pr\u00e4sidenten des postsowjetischen Russlands, Boris Jelzin, verhielt sich Washington wie ein gnadenloser Sieger, der verhindern will, dass sein besiegter Gegner jemals wieder auf die Beine kommt. Das sah zum Beispiel so aus, dass die von den USA dominierte NATO um L\u00e4nder erweitert wurde, die zuvor dem von der Sowjetunion dominierten Warschauer Pakt angeh\u00f6rt hatten, anstatt das westliche B\u00fcndnis parallel zu seinem \u00f6stlichen Pendant aufzul\u00f6sen. Dar\u00fcber hinaus diktierte der Westen der b\u00fcrokratischen Wirtschaft Russlands eine ,Schocktherapie\u02bb, die eine massive sozio\u00f6konomische Krise und letztlich einen Kollaps ausl\u00f6ste.\u201c<\/em><\/p>\n

Unklar bleibt wann, wie und warum sich in der Folgezeit Achcar vom Saulus zum Paulus gewandelt hat.<\/p>\n

Aber zur\u00fcck zu Achcars \u201eMemorandum\u201c.<\/strong><\/p>\n

Im \u201eMemorandum\u201c bef\u00fcrwortet Achcar lediglich die Lieferung von \u201eVerteidigungswaffen\u201c. Allerdings hat sich Achcar nirgends die M\u00fche gemacht, dazulegen, was f\u00fcr ihn \u201eVerteidigungswaffen\u201c sind \u2013 und was nicht. Aber egal. Inzwischen verlangt Selenskyj ohnehin nicht mehr nur \u201eVerteidigungswaffen\u201c. Er will jetzt vor allem \u201eschwere Waffen\u201c, also Offensivwaffen, mit denen er glaubt, den Krieg gewinnen zu k\u00f6nnen. Und die Diskussion in den NATO Staaten dreht sich fast ausschlie\u00dflich darum, wie man m\u00f6glichst schnell m\u00f6gliche viele von diesen \u201eschweren Waffen\u201c in die Ukraine schaffen kann. Von Achcar und seinen \u201eFollowern\u201c gibt es meines Wissens keine Aussagen zu dieser ver\u00e4nderten Gemengelage. Der Verdacht liegt nahe, dass das Schweigen von Achcar zur Frage der Lieferung \u201eschwerer Waffen\u201c durch Biden, Johnson und die Bundesrepublik (auf dem Weg des Ringtausches) als Zustimmung zu interpretieren ist.<\/p>\n

Selenskyj = Vietcong?<\/strong><\/p>\n

Zumindest zu dem Zeitpunkt als Achcar sein \u201eMemorandum\u201c ver\u00f6ffentlichte, hatte er wohl noch Zweifel, ob das mit den Waffenlieferungen so gut ankommt. Offenbar um seiner Position mehr \u00dcberzeugungskraft zu verschaffen, bem\u00fchte ein vermeintliches historisches Vorbild.<\/p>\n

\u201eKein verantwortungsbewusster Antiimperialist, keine verantwortungsbewusste Antiimperialistin ist je f\u00fcr einen Eintritt der UdSSR oder China in den Vietnamkrieg gegen die Invasion der USA eingetreten, aber alle radikalen Antiimperialist:innen waren f\u00fcr die Aufstockung von Waffenlieferungen Moskaus und Pekings an den vietnamesischen Widerstand.\u201c<\/em><\/p>\n

Diese Analogie ist absurd, da die Vietcong-Partisan:innen das Gegenteil von ukrainischen Armeeeinheiten, Milizen oder gar Bataillonen \u00e0 la Asow waren. Es handelte sich beim Vietcong um eine Befreiungsbewegung, die f\u00fcr soziale Gerechtigkeit k\u00e4mpfte und ihr Land vom Zugriff des Imperialismus befreien wollte. Deswegen war die Forderung nach massiver Unterst\u00fctzung des Vietcong durch die Sowjetunion und die Volksrepublik China seitens der Vietnam-Solidarit\u00e4t richtig. Beim aktuellen ukrainischen Regime handelt es weder um eines, das sich f\u00fcr soziale Gerechtigkeit engagiert noch eines, das sich sonderlich der Pflege der Demokratie verschrieben hat. Die Wirtschaftsstruktur der Ukraine ist eine bizarre Mischung aus Neoliberalismus und Oligarchenwirtschaft. Die politische Opposition ist in der Ukraine weitgehend illegal. Das politische Klima ist seit 2014 von einem deutlich antirussischen Nationalismus gepr\u00e4gt. Neonazis spielen zwar nicht im Parlament, aber in den diversen Abteilungen der \u201eSicherheitsorgane\u201c eine gro\u00dfe Rolle.<\/p>\n

Sicher hat selbst so ein reaktion\u00e4res Regime wie das der Ukraine das gute Recht, sich gegen den Angriff eines reaktion\u00e4ren \u00fcberm\u00e4chtigen Nachbars zu verteidigen. Aber es ist doch reichlich weit hergeholt, wenn Achcar unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der V\u00f6lker Waffenlieferungen an ein neoliberales reaktion\u00e4res Regime eine emanzipatorische Wirkung andichten will. Eher ist vom Gegenteil auszugehen. \u00dcber die Verwendung und den Einsatz der Waffen verf\u00fcgen eben nicht irgendwelche anarchistische Freiwilligengruppen (falls es die \u00fcberhaupt gibt), sondern die Kommandostrukturen des ukrainischen Milit\u00e4rs, die seit 2014 intensiv von Milit\u00e4rberatern aus USA, Gro\u00dfbritannien und Kanada gedrillt wurden. Schlimmer noch. Ein Teil der Waffen ger\u00e4t mit gro\u00dfer Sicherheit in die H\u00e4nde der Neonazis von den Asow- Bataillonen sowie der in die H\u00e4nde der auf bis auf 100\u00a0000 K\u00e4mpfern gesch\u00e4tzten ausl\u00e4ndischen Legion\u00e4rseinheiten, unter denen Rechtsradikale keine Seltenheit sind.<\/p>\n

Das ist eine ganze Reihe von Fragen, zu denen die \u201eFollower\u201c von Achcar, die sich gerne als Gralsh\u00fcter der Moral pr\u00e4sentieren, verhalten sollten.<\/p>\n

Quelle: <\/em>intersoz.org…<\/em><\/a> vom 6. Mai 2022 <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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