Liebe Genoss*innen, wir sind heute hier, am internationalen Tag gegen Rassismus, um zusammen zu k\u00e4mpfen, zusammen unsere Einheit zu feiern, zusammen unsere Erfahrungen auszutauschen. Der Rassismus, gegen den wir k\u00e4mpfen, hat viele Gesichter: er lauert in den Strukturen, in dem Alltag, in den Beh\u00f6rden und auf der Stra\u00dfe. In der Normalisierung der Abschiebungen, des Lagersystems, der rassistischen Hetze und Angriffe gegen nicht-wei\u00dfe Menschen.<\/p>\n
Der Rassismus war immer da, und wird in letzter Zeit nur gesellschaftsf\u00e4higer. In K\u00f6ln wurde das Problem der sexuellen Gewalt durch Rassismus verschwiegen und unter den Teppich gekehrt. Die rassistische Partei AfD gewinnt an Macht in den Wahlen w\u00e4hrend ihre Anh\u00e4nger aus der Mitte der Gesellschaft die Stra\u00dfen st\u00fcrmen in immer gro\u00df werdende Zahlen. Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete brennen im ganzen Land. Im Mittelmeer ertrinken weiter die Menschen w\u00e4hrend Deutschland und die EU lukrative Abkommen mit der T\u00fcrkei beschlie\u00dfen, um diese Menschen aus der Festung Europa fern zu halten. Spr\u00fcche wie \u201esie k\u00f6nnen nicht alle kommen\u201c werden immer legitimer, sogar aus sogenannten linker Perspektive. Die globalen und historischen Zusammenh\u00e4nge des Kapitalismus und Kolonialismus werden dabei gerne negiert.<\/p>\n
In dem internen deutschen Diskurs werden Gefl\u00fcchtete f\u00fcr politische und ideologische Zwecke von allen Seiten instrumentalisiert. W\u00e4hrend Asylrecht selektiv gew\u00e4hrt wird, wird den Massen eine \u201eWillkommenskultur\u201c eingeredet, die dazu dient, gefl\u00fcchtete Menschen zu Opfern zu reduzieren um dabei die wahren Fluchtursachen zu verschleiern und das historische deutsche Schuldskomplex zu bedienen. Dabei wird zwischen \u201eguten\u201c und \u201eSchlechten\u201c Fl\u00fcchtlingen unterschieden. Aus anderen Seiten wird mit anti-muslimischen Stereotypen gegen Gefl\u00fcchtete gehetzt, wie im Fall der zionistischen Organisation AJC, die einen Mitarbeiter in die Unterkunft in Tempelhof geschickt hat, um mit Hilfe des Magazins \u201edie Welt\u201c Gefl\u00fcchtete zu provozieren und sie als Antisemiten zu diffamieren, weil sie sich nach ihrer Heimat in Pal\u00e4stina sehnen. Auch Pal\u00e4stina solidarische Menschen und Institutionen werden systematisch unter Druck gesetzt und gegeneinander ausgespielt, um die Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t zu zerschlagen.<\/p>\n
Wenn wir von Gefl\u00fcchteten reden, reden wir auch von den 7 Million gefl\u00fcchteten Pal\u00e4stinenser*innen, die seit der Nakba von 1948, dem Anfang der Vertreibung der Bev\u00f6lkerung Pal\u00e4stinas, immer noch in Fl\u00fcchtlingslagern staatenlos auf ihre R\u00fcckkehr warten. Wir reden auch von der Bedingungslosen Unterst\u00fctzung Deutschlands f\u00fcr ein Kolonialregime, das gegen die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung immer noch massive milit\u00e4rische Angriffe, Unterdr\u00fcckung und Diskriminierung f\u00fchrt. Wir reden auch von einer politischen Hegemonie hier im Lande, die selbst das Erw\u00e4hnen solcher Tatsachen versucht zu verbieten und mundtot zu machen.<\/p>\n
Der Kampf gegen Rassismus bedeutet, immer, aber auch besonders am internationalen Tag gegen Rassismus, f\u00fcr Pal\u00e4stina die Stimme zu erheben. Es bedeutet, sich gegen die rassistische Diskriminierung des zionistischen Apartheidsregimes zu stellen und Widerstand zu leisten. Solidarit\u00e4t mit Gefl\u00fcchteten setzt Solidarit\u00e4t mit Pal\u00e4stina voraus. Im Deutschland, in Pal\u00e4stina, und \u00fcberall.<\/p>\n