{"id":1134,"date":"2016-04-28T09:04:56","date_gmt":"2016-04-28T07:04:56","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1134"},"modified":"2016-04-28T09:04:56","modified_gmt":"2016-04-28T07:04:56","slug":"russland-restaurative-neuordnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1134","title":{"rendered":"Russland: Restaurative Neuordnung"},"content":{"rendered":"

Reinhard Lauterbach<\/em><\/strong>. Das nachsowjetische Russland war von drastischer Verarmung weiter Bev\u00f6lkerungsteile bei gleichzeitiger Bereicherung einer kleinen Funktion\u00e4rsclique gekennzeichnet. Putin stabilisierte den Staat und l\u00e4sst seine Taten von der orthodoxen Kirche beweihr\u00e4uchern.<\/strong><\/p>\n

Vorabdruck aus: Reinhard Lauterbach: Das lange Sterben der Sowjetunion. Schicksalsjahre 1985\u20131999, Edition Berolina, Berlin 2016, 223 Seiten, 14,99 Euro, auch im jW-Shop erh\u00e4ltlich. <\/strong><\/p>\n

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So ganz geheuer war das Ende der Sowjetunion auch seinem gr\u00f6\u00dften Nutznie\u00dfer nicht. Die Genugtuung der westlichen \u00d6ffentlichkeit, dass der geopolitische Gegner \u00bbmit einem Winseln statt mit einem Knall\u00ab seine Existenz beendet hatte, war von Anfang an gepaart mit der Sorge, dass mit dem Zusammenbruch der sowjetischen Staatsautorit\u00e4t auch das herrenlos zur\u00fcckbleiben w\u00fcrde, was h\u00e4tte knallen k\u00f6nnen. Was ist nicht in den neunziger Jahren alles \u00fcber angeblichen Atomschmuggel geraunt worden, welche Szena\u00adrien wurden nicht ausgemalt \u00fcber sowjetische Raketeningenieure und Bombenkonstrukteure, die alsbald, dem Ruf des Geldes finsterer Potentaten folgend, mit ein paar Kilo waffenf\u00e4higem Uran im Gep\u00e4ck oder auch nur der \u00bbContrebande\u00ab, die sie \u00bbim Kopfe stecken\u00ab (Heine) hatten, Anschlussverwendung suchen k\u00f6nnten. Hiervon ist wenig bis nichts eingetreten.<\/p>\n

Wenn das im \u00dcbrigen chaotische und unerfreuliche Jelzinsche Russland an einer Stelle Verl\u00e4sslichkeit gezeigt und die Kontrolle behalten hat, dann auf diesem Gebiet. Weder f\u00fcr das iranische noch f\u00fcr das nordkoreanische Atomwaffenprogramm ist eine Mitwirkung russischer Spezialisten im Ernst behauptet oder gar bewiesen worden. Das Land, das die Rechtsnachfolge der Sowjetunion \u00fcbernahm, hat sich als zuverl\u00e4ssiger Nachlassverwalter des sowjetischen Atomarsenals erwiesen. Das geschah im \u00dcbrigen aus schierem Eigennutz, denn die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen ist immer im Interesse derjenigen L\u00e4nder, die solche Waffen bereits besitzen. So hat Russland auch 1994 ein Memorandum signiert, in dem es gemeinsam mit den USA, Gro\u00dfbritannien und Frankreich im Gegenzug f\u00fcr deren nukleare Entwaffnung die territoriale Unverletzlichkeit jener anderen Exsowjetrepubliken garantierte, in denen die Sowjetunion Atomraketen stationiert hatte: der Ukraine und Kasachstans. Dass es sich unter anderen politischen Rahmenbedingungen nicht mehr durch dieses Abkommen gebunden f\u00fchlte, als es 2014 die Krim \u00fcbernahm, ist kleines Einmaleins der Machtpolitik. Man nennt es wohl \u00bbWegfall der Gesch\u00e4ftsgrundlage\u00ab.<\/p>\n

Leben von der Substanz<\/strong><\/p>\n

Den Bewohnern jener Republiken, die in der Neujahrsnacht 1991\/1992 unvorbereitet \u00fcber die Schwelle zur Unabh\u00e4ngigkeit traten, stand das Schlimmste noch bevor. Selbst im Baltikum, wo der Lebensstandard zu Sowjetzeiten weit \u00fcber dem Unionsdurchschnitt lag, dauerte es Jahre, bis sich die Lage stabilisierte \u2013 und aus Lettland zum Beispiel ist ein Drittel der Bev\u00f6lkerung von 1991 inzwischen nach Westeuropa oder Nordamerika emigriert. Der neue russische Ministerpr\u00e4sident Jegor Gaidar, ein zum Kapitalismus bekehrter Angeh\u00f6riger der \u00bbroten Aristokratie\u00ab (er war vor seiner politischen Karriere an einem Wirtschaftsinstitut der Akademie der Wissenschaften t\u00e4tig, sein Gro\u00dfvater war der bekannte sowjetische Kinderbuchautor Arkadi Gaidar), ordnete die sofortige Freigabe aller Preise an, w\u00e4hrend gleichzeitig die Verbindungen zwischen den Unternehmen durch die Aufspaltung des Landes und die Zerschlagung der Rubel-Zone unterbrochen wurden. Die Folgen waren im wahrsten Sinne des Wortes umwerfend: Im Laufe des Jahres 1992 stiegen die Rubel-Preise f\u00fcr Eier um 1.900 Prozent, f\u00fcr Seife um 3.100 Prozent, f\u00fcr Brot um 4.300 und f\u00fcr Milch um 4.800 Prozent. Die Betriebe kamen trotzdem in eine massive Geldklemme; was sie einnahmen, entwertete sich von Monat zu Monat, R\u00fccklagen oder gar Investitionen waren nicht mehr m\u00f6glich.<\/p>\n

Ein Land lebte von der Substanz. Renten und Geh\u00e4lter wurden gar nicht, mit monatelanger Versp\u00e4tung \u2013 die Inflation tat inzwischen ihr Werk \u2013 oder hilfsweise in Warenkontingenten bezahlt. So kam es dazu, dass man beim Bahnfahren in Russland damals st\u00e4ndig mit Schn\u00e4ppchenangeboten konfrontiert war: An der einen Station zogen Dutzende von Arbeiterinnen mit Schlafanz\u00fcgen zu Spottpreisen durch die Waggons, beim n\u00e4chsten Halt dann Leidensgenossinnen mit unf\u00f6rmigen gl\u00e4sernen Blumenvasen. Wer keine Vasen zu verh\u00f6kern hatte, versuchte, sich mit dem Verkauf selbstgesammelter Maigl\u00f6ckchen ein paar Rubel zu verdienen; hausgemachte Pfannkuchen mit Quarkf\u00fcllung nach Art der Babuschka ersetzten das ohnehin trostlose Angebot der Speisewagen, in denen es nur Wodka und importierte Erdnussflips zu kaufen gab. Immerhin: Die Stra\u00dfenmusik nahm einen ungeahnten Aufschwung. Nicht nur im Lande selbst, auch in Westeuropa konnte man bekannte Werke der Klassik in bester Qualit\u00e4t in jeder Fu\u00dfg\u00e4ngerzone h\u00f6ren, vorgetragen von professionellen Musikern, deren bisherige Arbeitsst\u00e4tten zusammengebrochen waren. Denn niemandem war damals nach Kultur zumute. Erst kam das Fressen. Kein sehr \u00fcppiges f\u00fcr die meisten. Der abgebr\u00fchte US-Wirtschaftsjournalist Paul Klebnikow schrieb im R\u00fcckblick: \u00bbTschubais und Gaidar waren stolz auf die Tatsache, dass ein Massensterben verhindert worden war. Aber es ist nicht deshalb verhindert worden, weil sie die Preise liberalisiert hatten, sondern weil die Russen wieder auf das Land zur\u00fcckgekehrt waren. Mit einem Spaten und einem Sack Saatkartoffeln entkamen die Russen 1992 und 1993 dem Hungertod.\u00ab[i]<\/a><\/p>\n

In allen Nachfolgestaaten der Sowjetunion gab es in den neunziger Jahren W\u00e4hrungsreformen, teilweise mehrmals. Sie hatten den Zweck, die Sparguthaben zu entwerten. Einmal wurden in Russland mit einem Schlag vier Nullen gestrichen, aus 10.000 alten Rubeln wurde ein neuer. Man konnte Wohnungen f\u00fcr ein paar hundert Mark \u00bbprivatisieren\u00ab, das hei\u00dft der Kommunalen Wohnungsverwaltung abkaufen, wenn man diese einigen hundert Mark bei der Hand hatte. \u00d6konomen sagen, damit sei der aus sowjetischen Zeiten \u00fcberkommene \u00bbNachfrage\u00fcberhang\u00ab beseitigt worden; eine zynische Umschreibung daf\u00fcr, dass der sowjetische Normalb\u00fcrger seine \u00bbeisernen Reserven\u00ab verlor und, egal in welchem Lebensalter, bei Null wieder anfangen musste. Erst gest\u00fctzt durch den Rohstoffboom der 2000er Jahre erreichten weite Teile der russischen Volkswirtschaft wieder die Produktionswerte des \u2013 auf sowjetische Ma\u00dfst\u00e4be bezogen \u2013 schon krisenhaften Jahres 1990. Allein 1992 st\u00fcrzte das Bruttosozialprodukt in Russland um 42 Prozent ab, bis 1996 zog sich der R\u00fcckgang hin, und schon 1998 ersch\u00fctterte die n\u00e4chste, nun schon oligarchisch hausgemachte, Finanzkrise die Ans\u00e4tze zu einer Stabilisierung des Landes.<\/p>\n

\u00bbUrspr\u00fcngliche Akkumulation\u00ab<\/strong><\/p>\n

Der Verarmung der gro\u00dfen Mehrheit der russischen Bev\u00f6lkerung stand eine \u00bburspr\u00fcngliche Akkumulation\u00ab auf Seiten einer kleinen Schicht von \u00bbneuen Russen\u00ab gegen\u00fcber. Wie gleich noch zu er\u00f6rtern, stimmt dabei die Analogie zu der urspr\u00fcnglichen Akkumulation, die Marx im \u00bbKapital\u00ab f\u00fcr das fr\u00fchindustrielle England beschreibt, nur halb. Denn materiell getrennt und mental entfremdet von der Verf\u00fcgung \u00fcber die Produktionsmittel waren die Leute in der Sowjetunion auch. Entscheidend f\u00fcr die Bildung dieser neuen Klasse war ein parallel zur Preisfreigabe erfolgter Beschluss der Regierung Gaidar: die Aufhebung des Au\u00dfenhandelsmonopols des Staates. \u00bbDie schlagartige Liberalisierung des Handels machte es (\u2026) m\u00f6glich, dass Russlands Reichtum an Bodensch\u00e4tzen von einer Gruppe von Insidern geraubt wurde. Dem russischen Staat wurde seine Haupteinnahmequelle entzogen, logischerweise hatte er kein Geld mehr f\u00fcr Renten, Arbeitergeh\u00e4lter, Strafverfolgung, Milit\u00e4r, Bildung und Kultur. Gaidars Schocktherapie brachte einen unabl\u00e4ssigen Niedergang ins Rollen (\u2026), der bis zum Ende der Jelzin-\u00c4ra andauern sollte.\u00ab[ii]<\/a><\/p>\n

Im ganzen Land ging das vorhandene Produktivverm\u00f6gen in neue H\u00e4nde \u00fcber. In der Masse der F\u00e4lle \u00fcbernahmen das sowjetische Volksverm\u00f6gen seine bisherigen Verwalter: die Betriebsdirektoren. Es war auch niemand anderes da. Nicht alle waren die zynischen Kompradoren, die man sich unter \u00bbneuen Russen\u00ab vorstellt; viele bem\u00fchten sich auch redlich, die Betriebe und die aus sowjetischen Zeiten \u00fcberkommenen Besch\u00e4ftigten durch die un\u00fcbersichtlichen Verh\u00e4ltnisse zu bringen. Die allermeisten Leiter waren ja selbst Kinder der sowjetischen Gesellschaft und mit derselben Mentalit\u00e4t aufgewachsen wie die Leute, deren Arbeit sie zu organisieren hatten. Es waren die Zeiten, in denen in der Eingangshalle von Forschungsinstituten unter dem strengen Blick des gipsernen Lenin Videokassetten und Pr\u00e4servative verkauft wurden; die Betriebe, denen es an Liquidit\u00e4t fehlte, vermieteten, was sie konnten, um wenigstens etwas \u00bblebendiges Geld\u00ab in die Kasse zu bekommen. Nicht jeder neue russische Unternehmer hatte Zugriff auf \u00d6l, Gas, Bauxit oder Nickel; wer nur ein paar K\u00f6pfe mit mathematischer oder technischer Ausbildung kommandierte, musste sich etwas einfallen lassen. Wer umgekehrt technisch qualifiziert war oder im Chaos jener Jahre seine gesch\u00e4ftliche Begabung entdeckte, machte sich selbst\u00e4ndig, oft anfangs in Teilzeit, um nicht gleich ins kalte Wasser des Kapitalismus zu springen. Der Bedarf an Service und Beratungsdienstleistungen war riesig. So entstand die russische Mittelklasse, vor allem in den gro\u00dfen St\u00e4dten.<\/p>\n

Die Spr\u00fcche der sp\u00e4ten Perestroika-Jahre, die eine segensreiche Wirkung des \u00bbEigentumsgef\u00fchls\u00ab auf Verantwortung und Effizienz im Wirtschaftsleben beschworen, wurden auf grandiose Weise blamiert. Die Masse der Bev\u00f6lkerung blieb vom Zugang zum produktiven Reichtum Russlands und der \u00fcbrigen Unionsrepubliken so ausgeschlossen, wie sie es auch zu sowjetischen Zeiten gewesen war. Deshalb ist es nicht nur mit elementarer Not zu erkl\u00e4ren, dass die Leute die Voucher, die sie als ihren Anteil am Volkseinkommen ausgeteilt bekamen, schnell an diejenigen verkauften, die wuss\u00adten, was Wertpapiere sind. Der niedrige Nennwert von seinerzeit 10.000 Rubel trug dazu bei, dass die Leute diese Papiere f\u00fcr wertlos hielten und sie bereitwillig losschlugen. Der sowjetischen Bev\u00f6lkerung war das im kollektiven Eigentum kristallisierte Bewusstsein der kollektiven Verantwortlichkeit f\u00fcr ein St\u00fcck gesellschaftlicher Realit\u00e4t abgew\u00f6hnt worden; auf der einen Seite hie\u00df es, die Partei sei \u00bbGeist, Ehre und Gewissen der Epoche\u00ab; auf der anderen Seite galt der Spruch: \u00bbIch bin Chef, und du der Depp.\u00ab Ein gefl\u00fcgeltes Wort jener Zeit lautete: \u00bbAlles Sowjetische geh\u00f6rt niemandem \/ alles Sowjetische geh\u00f6rt also mir.\u00ab Die Entfremdung des sowjetischen Produzenten fand in der Privatisierung ihre Vollendung; es fiel der Schleier, die Trennung blieb.<\/p>\n

Auf der anderen Seite standen die \u00bbneuen Russen\u00ab. Das waren Leute mit den richtigen Beziehungen, oft ehemalige Parteifunktion\u00e4re, besonders h\u00e4ufig aus der Generation der hauptamtlichen Komsomolsekret\u00e4re, junge Garde und gleichzeitig letztes Aufgebot der Partei. Mit Intelligenz und Connections hatten sie es geschafft, sich in die Poleposition beim Rennen um die zur Selbstbedienung daliegenden Ressourcen zu bringen. Julia Timoschenko, die ukrainische Oligarchin, zum Beispiel kam aus einer ganz armen Familie, ihre Mutter erzog sie, vom Kindsvater verlassen, allein; es reichte, dass sie Ende der achtziger Jahre den richtigen Schwiegervater hatte, n\u00e4mlich den Mann, der im Gebietsparteikomitee von Dnjepropetrowsk f\u00fcr die Kultur zust\u00e4ndig war. Er beschaffte \u2013 f\u00fcr staatliche Devisen \u2013 die Originale der westlichen Filme, die sie und ihr Mann dann, schwarz kopiert, massenhaft unter die Leute brachten. Mit dem gemachten Geld stieg sie ins Gasgesch\u00e4ft ein. Vladimir Plahotniuc, der inzwischen reichste Mann des mittlerweile elendsten Nachfolgestaats der Sowjetunion, Moldawiens, war 1991 Leiter eines Heimes f\u00fcr verwahrloste Jugendliche. Er zwang die M\u00e4dchen zur Prostitution und verdiente so sein Startkapital f\u00fcrs \u00bbBusiness\u00ab. So oder \u00e4hnlich waren sie alle. Sie eroberten mit R\u00fccksichts- und Skrupellosigkeit und einer geh\u00f6rigen Dosis Gewalt die Kontrolle \u00fcber alles, was sich in der sowjetischen Volkswirtschaft schnell zu Geld machen lie\u00df. Einer der reichsten unter ihnen, Boris Beresowski, sagte einmal in einem Interview, er k\u00f6nne die Herkunft jeder seiner Millionen nachweisen, au\u00dfer der ersten. Der studierte Mathematiker war schon in den letzten Jahren der Sowjetunion ins Videokassettengesch\u00e4ft eingestiegen, sp\u00e4ter hatte er die Vermittlung des Handels mit den sowjetischen Pkw der Firma Autowas aus Togliatti an der Wolga an sich gezogen. Michail Chodorkowski legte die Grundlage seines Verm\u00f6gens damit, dass er einen Kesselwagenzug mit sibirischem Erd\u00f6l aus den Papieren verschwinden lie\u00df und die Ladung auf eigene Rechnung verkaufte. Danach gr\u00fcndete er mit 26 Jahren eine Bank. Und so weiter.<\/p>\n

Das waren keine bedauerlichen Unf\u00e4lle, es war so gewollt. Anatoli Tschubais, Chef der russischen Privatisierungsbeh\u00f6rde, war sich der d\u00fcnnen gesellschaftlichen Grundlage unter dem Systemwechsel bewusst. Ihm und seinen Kollegen war klar, dass die Reformen zu Lasten der gro\u00dfen Mehrheit der \u00bbSowki\u00ab gingen. Das war damals ein neues Wort. \u00bbSowok\u00ab, der Singular dieses Wortes, steht einerseits ver\u00e4chtlich f\u00fcr \u00bbsowjetischer Mensch\u00ab. Es bedeutet andererseits w\u00f6rtlich \u00bbKehrschaufel\u00ab. Das war das Menschenbild der um die Reformer gruppierten neuen Oligarchie. Tschubais setzte deshalb darauf, im Rekordtempo eine Unternehmerklasse aus dem Boden zu stampfen, die das Interesse und die Mittel hatte, eine R\u00fcckkehr zu sowjetischen Verh\u00e4ltnissen zu verhindern. Der Kapitalismus in Russland startete als Minderheitenprojekt, als Putsch der Gewitzten und R\u00fccksichtslosen. Das ist keine moralische Kritik im Namen einer angeblich gerechteren \u00bbVolksprivatisierung\u00ab. Es l\u00e4sst sich einfach am russischen Beispiel studieren, wie mit besonderer Intensit\u00e4t und in h\u00f6chster zeitlicher Konzentration diese Eigent\u00fcmerklasse entstand und sich gegen\u00fcber der Gesellschaft positionierte.<\/p>\n

\u00bbDirty tricks\u00ab<\/strong><\/p>\n

Parallel dazu wuchs die Entt\u00e4uschung \u00fcber die neuen Verh\u00e4ltnisse. Derselbe Oberste Sowjet Russ\u00adlands, der Boris Jelzin noch 1990 triumphal zu seinem Vorsitzenden gew\u00e4hlt hatte, begann, sich gegen die r\u00fccksichtslose Privatisierungspolitik zu stellen. Als ihm aus dem Kreis der Abgeordneten ein Amtsenthebungsverfahren drohte, lie\u00df Jelzin das Parlament im Oktober 1993 von Panzern zusammenschie\u00dfen. Bezeichnenderweise haben sich die w\u00fcsten Hochverratsvorw\u00fcrfe, die Jelzin seinerzeit gegen die F\u00fchrung des Parlaments unter Ruslan Chasbulatow erhob, nicht ansatzweise best\u00e4tigt; eine gerichtliche Aufarbeitung hat ebenso wenig stattgefunden wie ein \u00f6ffentlicher Schauprozess gegen die KPdSU, den Jelzin ebenfalls ank\u00fcndigte. Das Ergebnis w\u00e4re zu peinlich gewesen; schlie\u00dflich kam buchst\u00e4blich die gesamte herrschende Klasse des neuen Russlands aus den Reihen ebendieser Partei, hatte ihr nicht selten hauptamtlich gedient. Sollten sich diese Wendeh\u00e4lse selbst anklagen?<\/p>\n

Die ganzen 1990er Jahre \u00fcber war die Kommunistische Partei die st\u00e4rkste Oppositionskraft in Russland. Dass ihre Propaganda intellektuell d\u00fcrftig war und mit Kommunismus weniger gemein hatte als mit sogar noch religi\u00f6s dekoriertem Ultrakonservatismus, konnte wahrscheinlich nur jemandem auffallen, der die Flugbl\u00e4tter der Partei aus der Perspektive des Ausl\u00e4nders las. F\u00fcr den Binnengebrauch glaubte die KPRF \u00fcber lange Jahre, mit dem Verweis auf das gute Gestern auskommen zu k\u00f6nnen. Es h\u00e4tte sogar klappen k\u00f6nnen. 1996 stand es bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl auf Messers Schneide. \u00dcber Monate lag KP-Chef Gennadi Sjuganow in den Umfragen vorn. Die Wahl konnte nur deshalb noch einmal in ein Votum f\u00fcr Boris Jelzin umgebogen werden, weil die sieben gr\u00f6\u00dften Oligarchen Russlands ihren Konkurrenzkampf um die Filetst\u00fccke der Volkswirtschaft f\u00fcr ein paar Monate aussetzten, um mit Milliardenaufwand und einer so professionell wie skrupellos gef\u00fchrten Medienkampagne dem angez\u00e4hlten Jelzin zum bereits abgeschriebenen Wahlsieg zu verhelfen. Die Konzeption dieser Kampagne einschlie\u00dflich diverser \u00bbDirty tricks\u00ab lag in den H\u00e4nden US-amerikanischer PR-Berater, die die US-Botschaft in Moskau gern vermittelt hatte.<\/p>\n

Im Gegenzug pr\u00e4sentierten die Oligarchen allerdings die Rechnung. Tschubais setzte ein \u00bbKredite f\u00fcr Beteiligungen\u00ab-Programm durch, mit dessen Hilfe die Oligarchen \u00fcber ihnen geh\u00f6rende Banken der zahlungsunf\u00e4higen Staatskasse Darlehen zur Bezahlung von Renten und Geh\u00e4ltern gew\u00e4hrten und sich im Gegenzug wirtschaftlich interessante und noch nicht privatisierte Unternehmen als \u00bbSicherheit\u00ab \u00fcberschreiben lie\u00dfen. Da v\u00f6llig klar war, dass diese Sicherheiten verfallen w\u00fcrden, weil der Staat diese Schulden niemals im Leben w\u00fcrde zur\u00fcckzahlen k\u00f6nnen, blicken selbst kapitalismusfreundliche Autoren auf diese Phase inzwischen als auf die \u00bbPiratisierung\u00ab (Marshall I. Goldman[iii]<\/a>) beziehungsweise \u00bbPl\u00fcnderung Russlands\u00ab (Paul Klebnikow[iv]<\/a>) zur\u00fcck, und der liberale \u00d6konom Anders \u00c5slund behauptet angesichts ihrer un\u00fcbersehbaren Begleiterscheinungen, aber ohne sich den Glauben an ihre segensreiche Wirkung ausreden zu lassen, die Reform in Russland sei nur zur H\u00e4lfte gelungen.[v]<\/a><\/p>\n

Putins Aufstieg<\/strong><\/p>\n

In die zweite H\u00e4lfte der neunziger Jahre f\u00e4llt auch der zun\u00e4chst unauff\u00e4llige, dann immer schnellere Aufstieg eines unscheinbaren Mannes aus St. Petersburg: Wladimir Putin. Durch eine Wahlniederlage seines ersten politischen Mentors nach dem Ende der Sowjetunion, des Leningrader Juristen und \u00bbReformers\u00ab Anatoli Sobtschak, dem er als Stellvertreter f\u00fcr die Betreuung internationaler Investoren gedient hatte, war er 1995 von Arbeitslosigkeit bedroht, als ihn der gleichfalls aus der \u00bbn\u00f6rdlichen Hauptstadt\u00ab stammende Tschubais nach Moskau holte \u2013 zun\u00e4chst in die Liegenschaftsabteilung des Kreml, einen nach au\u00dfen unbedeutenden B\u00fcrokratenjob, der aber die Verwaltung gro\u00dfer Verm\u00f6genswerte umfasste. Die Vorstellung vom heutigen russischen Pr\u00e4sidenten als der Antithese zum versoffenen und korrupten Boris Jelzin ist jedoch einseitig und h\u00e4lt sich an \u00c4u\u00dferlichkeiten auf. Putins Aufstieg zur Macht verlief im Zentrum der Jelzinschen Clanwirtschaft, zu seinen wichtigsten F\u00f6rderern z\u00e4hlte Boris Beresowski. Seine Karriere ist nicht zu trennen von den Machenschaften, mit denen die Oligarchen in Jelzins Umkreis in der Gewissheit, dass ein zweites \u00bbWunder von 1996\u00ab nicht geschehen w\u00fcrde, Putin als vermeintlich steuerbaren Konkurrenten gegen\u00fcber dem ersten Politiker des nachsowjetischen Russlands aufbauten, der sich in seiner f\u00fcnfmonatigen Amtszeit als Regierungschef Kungeleien mit den Oligarchen verweigerte und statt dessen ank\u00fcndigte, gegen die Korruption am \u00bbHofe\u00ab vorgehen zu wollen: dem 2015 verstorbenen und in der zeitgeschichtlichen Diskussion offenkundig untersch\u00e4tzten Jewgeni Primakow.<\/p>\n

Putin hat zwar auf der Trauerfeier f\u00fcr Primakow eine w\u00fcrdigende Ansprache gehalten und soll auch bis zuletzt seinen Rat vor allem in au\u00dfenpolitischen Fragen gesucht haben; aber er war Fleisch vom Fleische des Systems Jelzin. Konsequenterweise betraf sein erster Erlass als amtierender Pr\u00e4sident eine lebenslange Amnestie Jelzins f\u00fcr dessen gesamtes Handeln seit den achtziger Jahren; noch im November 2015 hat es sich Putin nicht nehmen lassen, in Jelzins Heimatstadt Jekaterinburg (ehemals Swerdlowsk) im Ural eine aufwendige Gedenkst\u00e4tte und Bibliothek f\u00fcr ihn nach dem Vorbild jener Institutionen zu er\u00f6ffnen, die amerikanische Pr\u00e4sidenten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt zur Verewigung ihres Nachruhms errichten.<\/p>\n

Schwarz-Wei\u00df-Urteile verbieten sich auch hier. Putin ist es gelungen, den russischen Staat auf einer Welle hoher Exporterl\u00f6se f\u00fcr \u00d6l und Gas zu stabilisieren. Im Inneren hat er die \u00f6konomische Macht der Oligarchen unangetastet gelassen, ihnen aber den klassischen \u00bbPrimat der Politik\u00ab klargemacht: Jachten, Fu\u00dfballklubs und Industrieimperien \u2013 bitte sch\u00f6n; aber den zusammengerafften Reichtum in politischen Einfluss umzum\u00fcnzen wird nicht geduldet. Das war die Lektion, die der Fall Chodorkowski eine ganze Klasse gelehrt hat. Umgekehrt geht es schon eher: Etliche seiner Vertrauten, die Putin an die Spitze staatlicher Rohstoffkonzerne gesetzt hat (etwa Igor Setschin bei Rosneft), sind dar\u00fcber selbst zu Multimillion\u00e4ren geworden. Dem Ochsen, der drischt, wird in Russland nicht das Maul verbunden.<\/p>\n

Die US-Autorin Karen Dawisha hat daraus ableiten wollen, dass Putin an der Spitze einer \u00bbKleptokratie\u00ab stehe.[vi]<\/a> Bevor man das aus dem Handgelenk als Verleumdung abtut, sollte man den neuen Zungenschlag zur Kenntnis nehmen, den Putin selbst in diese Korruptionsdebatte hineingebracht hat. Bei seiner Jahrespressekonferenz im Dezember 2015 erwiderte er auf eine Frage nach seinen Erfolgen im Kampf gegen die Korruption in ver\u00e4rgertem Ton, das seien nun einmal die Begleiterscheinungen einer alles in allem erfolgreichen Wirtschaftsentwicklung. Die \u00bbDiebe im Gesetz\u00ab sind also offenbar in Gnaden aufgenommen; f\u00fcr einen Pr\u00e4sidenten, der einst die \u00bbDiktatur des Gesetzes\u00ab einf\u00fchren wollte, ist das eine bemerkenswerte Verschiebung des Diskurses.<\/p>\n

Von Lenins Parole aus dem Jahr 1920 ist knapp 100 Jahre sp\u00e4ter nichts \u00fcbriggeblieben: Statt Sowjetmacht plus Elektrifizierung herrscht heute in Russland eine auf die Oligarchenklasse gest\u00fctzte Staatsb\u00fcrokratie, die sich politisch auf eine Mischung aus dem letzten Zaren und Josef Stalin beruft und sich im Innern wie einst Nikolaus II. von der orthodoxen Kirche auf Schritt und Tritt beweihr\u00e4uchern l\u00e4sst. Au\u00dfenpolitisch ist das Land realistisch bis auf die Knochen. Die machtlose oder auf euroatlantischen Kurs gegangene europ\u00e4ische Linke ist f\u00fcr Russland kein Ansprechpartner mehr; heute sucht sich Moskau seine Verb\u00fcndeten unter den Feinden seiner Feinde und gew\u00e4hrt Wahlkampfkredite an den Front National in Frankreich, und durch seine Internetplattform Russia Today<\/em> publizistische Unterst\u00fctzung f\u00fcr NPD und Pegida in Deutschland. Die M\u00e4nnerfreundschaft zwischen Wladimir Putin und Silvio Berlusconi vervollst\u00e4ndigt den Eindruck. \u00bbGendarm der europ\u00e4ischen Reaktion\u00ab, wie Marx und Engels zu ihren Lebzeiten \u00fcber Russland schrieben, ist das Land heute aus einem einfachen Grund nicht: Diese Rolle ist inzwischen anderweitig vergeben.<\/p>\n

Quelle: Junge Welt vom 28. April 2016<\/em><\/p>\n

[i]<\/a> Paul Klebnikow: Der Pate des Kreml. Boris Beresowski und die Macht der Oligarchen. D\u00fcsseldorf 2001, S. 143<\/p>\n

[ii]<\/a> Ebd., S. 141 f.<\/p>\n

[iii]<\/a> Marshall I. Goldman: The Piratization of Russia. Russian Reform Goes Awry. London\/New York 2003<\/p>\n

[iv]<\/a> So der englische Originaluntertitel der bereits erw\u00e4hnten Arbeit von Paul Klebnikow: Godfather of the Kremlin. Boris Berezovsky and the Looting of Russia. London\/New York 2000<\/p>\n

[v]<\/a> Anders \u00c5slund: Russia\u2019s Capitalist Revolution. Why Market Reform Succeeded and Democracy Failed. Washington 2007<\/p>\n

[vi]<\/a> Karen Dawisha: Putin\u2019s Kleptocracy. Who Owns Russia? New York 2014<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Reinhard Lauterbach. Das nachsowjetische Russland war von drastischer Verarmung weiter Bev\u00f6lkerungsteile bei gleichzeitiger Bereicherung einer kleinen Funktion\u00e4rsclique gekennzeichnet. Putin stabilisierte den Staat und l\u00e4sst seine Taten von der orthodoxen Kirche beweihr\u00e4uchern.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,7],"tags":[45,27,20],"class_list":["post-1134","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-neoliberalismus","tag-russland","tag-sowjetunion"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1134","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1134"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1134\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1135,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1134\/revisions\/1135"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1134"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1134"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1134"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}