{"id":11401,"date":"2022-07-06T11:35:26","date_gmt":"2022-07-06T09:35:26","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11401"},"modified":"2022-07-06T11:35:27","modified_gmt":"2022-07-06T09:35:27","slug":"fuer-eine-neue-arbeiterpartei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11401","title":{"rendered":"F\u00fcr eine neue Arbeiterpartei!"},"content":{"rendered":"

Hanns Graaf. <\/em>Das schwache Abschneiden der LINKEN bei der vergangenen Bundestagswahl, der sich seit Jahrzehnten verst\u00e4rkende Niedergang der SPD und die Inaktivit\u00e4t und \u201eStaatstreue\u201c der Gewerkschaften werfen die Frage auf, wie es erreicht werden kann, dass die Lohnabh\u00e4ngigen und die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung wieder \u00fcber eine Partei verf\u00fcgen, die ihre Interessen konsequent vertritt. Dazu m\u00fcsste diese konsequent antikapitalistisch eingestellt sein \u2013 doch selbst ein Reformismus, der st\u00e4rker auf klassenk\u00e4mpferische Mobilisierung setzt, w\u00e4re ein gewisser Fortschritt. Es ist eine bittere Tatsache, dass die gro\u00dfen Organisationen, die sich strukturell stark auf die Arbeiterklasse st\u00fctzen, die Gewerkschaften, die SPD und die LINKE, nicht bereit sind, sich gegen die Zumutungen des Systems wirklich zu wehren. Keine dieser Organisationen bewegt sich, um gegen die Teuerungswelle, die explodierenden Wohn- und Energiekosten, die zus\u00e4tzlichen Milliarden f\u00fcr die R\u00fcstung usw. usw. zu k\u00e4mpfen. Die Misere nur zu kritisieren, wie die LINKE, ist aber noch kein Widerstand. Eine Alternative zu ihnen, etwa in Gestalt der \u201eradikalen\u201c Linken\u201c ist nicht in Sicht. Eine starke und k\u00e4mpferische Formation, die den Namen \u201eArbeiterpartei\u201c wirklich verdient, gibt es nicht.<\/p>\n

Arbeiterparteitaktik<\/strong><\/p>\n

Was tun angesichts dieses Dilemmas? Die revolution\u00e4r-marxistische Linke, v.a. trotzkistischer Provenienz, entwickelte einst die Arbeiterpartei-Taktik. Diese besagt, dass in L\u00e4ndern, wo es keine Arbeiterpartei gibt, f\u00fcr deren Aufbau gek\u00e4mpft werden soll. Im Prozess der Schaffung einer solchen Formation w\u00e4re es die Aufgabe von Linken, ein revolution\u00e4res Programm als politische Grundlage einer solchen Partei vorzuschlagen. Der Aufruf f\u00fcr eine neue Arbeiterpartei soll sich nicht nur an Linke und revolution\u00e4re Kr\u00e4fte richten, sondern auch an oppositionelle und k\u00e4mpferische Milieus der Arbeiterklasse. Dazu z\u00e4hlen auch Jene, die vom Reformismus \u201eihrer\u201c Organisationen entt\u00e4uscht sind.<\/p>\n

Auch in Deutschland gab es dazu immer wieder Absetzbewegungen vom Reformismus: der SDS, die 68er Linke, die WASG, die Aufstehen-Bewegung und die zu Unrecht als \u201erechts\u201c denunzierte Corona-kritische Bewegung. All diese Milieus w\u00e4ren ganz oder in Teilen (Corona-Kritiker) daf\u00fcr zu gewinnen gewesen, eine neue, gegen\u00fcber Staat und Kapitalismus kritische bis ablehnende Partei aufzubauen. Dazu ist jedoch nie gekommen. Aus der Corona-kritischen Bewegung ging zum einen die Partei \u201eDie Basis\u201c hervor, die aber nicht antikapitalistisch, sondern allenfalls demokratisch-reformistisch ist, zum anderen entstand die \u201eFreie Linke\u201c, als kleinere, in sich differenzierte linke antikapitalistische Struktur.<\/p>\n

Ein Grund daf\u00fcr, dass bisher aus diesen mehr oder weniger alternativen Ans\u00e4tzen zum Reformismus nie eine neue Arbeiterpartei entstand, war die mangelhafte politische Substanz der radikalen Linken und ihre Unf\u00e4higkeit zur Analyse des und zum Kampf gegen den Reformismus. Insbesondere bei der WASG und bei Aufstehen hat sich gezeigt, dass es die Reformisten dort verstanden haben, selbst solche Krisen- und Absetzbewegungen vom etablierten Reformismus entweder wieder in dessen Mainstream zu integrieren (WASG) oder \u00fcberhaupt zu ruinieren (Aufstehen). Daher ist es wesentlich bei der Anwendung der Arbeiterparteitaktik, dem Reformismus und seinen Man\u00f6vern Paroli zu bieten. Gelingt dies nicht, ist die Gefahr sehr gro\u00df, dass die Abl\u00f6sung des sozialdemokratischen Reformismus nur zu einem neuen, \u201clinkeren\u201d reformistischen Hindernis auf dem Weg der klassenk\u00e4mpferischen revolution\u00e4ren Organisierung des Proletariats f\u00fchrt.<\/p>\n

Ein Beispiel f\u00fcr die Anwendung der Arbeiterpartei-Taktik ist die Orientierung, die Leo Trotzki f\u00fcr die \u201eBewegung f\u00fcr eine Labourparty\u201c in den USA in den 1930er Jahren entwickelt hatte. Sie folgte dem Prinzip, sich an die Arbeiter, die eine Kampforganisation zur Durchsetzung ihrer Interessen aufbauen wollen, zu richten und dabei zu versuchen, sie von den Reformisten, welche die Bewegung dominieren (k\u00f6nnen), wegzubrechen. Noch heute ist die Situation in den USA so, dass es zwar Gewerkschaften gibt, aber keine politische Partei, die sich auf die Arbeiterklasse st\u00fctzen oder beziehen w\u00fcrde. Schon immer dominieren zwei offen b\u00fcrgerliche Parteien, die Republikaner und die Demokraten, dort die Politik. Auch wenn letztere einige Beziehungen zu den Gewerkschaften haben, ist diese Verbindung keine strukturelle und so fest wie etwa die zwischen SPD und DGB. Daher ist bzw. w\u00e4re die Schaffung einer wirklichen Arbeiterpartei auch heute eine zentrale Aufgabe der Linken in den USA.<\/p>\n

Die Gewerkschaften<\/strong><\/p>\n

Der organisierte Reformismus hat hierzulande die Arbeiterklasse fest im Griff \u2013 politisch und organisatorisch. Die Arbeiterklasse, die noch immer das Gros der \u00fcber 40 Mill. Besch\u00e4ftigten und damit auch der Bev\u00f6lkerung stellt, wird v.a. durch die Gewerkschaften dominiert. Die DGB-Gewerkschaften haben aktuell ca. 6 Mill. Mitglieder, die den bewussteren Teil der Klasse darstellen. Die Masse der Arbeiterschaft wei\u00df sehr genau, dass sie ohne die Gewerkschaften weit weniger in der Lage w\u00e4re, sich gegen die Unternehmer zu wehren. Sie k\u00f6nnen auch v\u00f6llig zu recht darauf verweisen, dass sie mittels der Gewerkschaften in der Lage waren, wichtige Errungenschaften zu erk\u00e4mpfen und zu verteidigen wie etwa die 35-Stunden-Woche (IG Metall), die Lohnfortzahlung bei Krankheit oder das Tarifsystem.<\/p>\n

Zugleich hat die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie, die politisch und personell eng mit der SPD verbunden ist, jedoch auch daf\u00fcr gesorgt, dass die Besch\u00e4ftigten und ihre K\u00e4mpfe den Rahmen des Systems nicht sprengen und die Herrschaft und die Profite des Kapitals nicht in Gefahr bringen. Die reformistische Ideologie in Gestalt der Friedenspflicht, des Standortdenkens, der Sozialpartnerschaft u.a. Auffassungen dominiert heute ideologisch den gr\u00f6\u00dften Teil der Lohnabh\u00e4ngigen. Dieser Reformismus ist zugleich ein degenerierter Ausdruck von Klassenbewusstsein, er ist eine spezifische Form b\u00fcrgerlicher Ideologie. Immerhin geh\u00f6rt aber zu diesem reformistischen Bewusstsein auch die Einsicht, dass mitunter f\u00fcr die eigenen Interessen gek\u00e4mpft werden und man sich organisieren muss. Die wesentlichen sozialen Errungenschaften des Reformismus \u2013 besser: des Klassenkampfes \u2013 wurden schon vor Jahrzehnten erk\u00e4mpft und sind weniger Erfolge des Reformismus oder eines linkeren Reformismus als vielmehr Kompromisse, die entweder einer tiefen Ersch\u00fctterung des Kapitalismus, wie nach 1918, als die Betriebsr\u00e4te in Deutschland legalisiert wurden, oder einem l\u00e4ngeren Konjunkturaufschwung wie dem Langen Nachkriegsboom mit gr\u00f6\u00dferem Verteilungsspielraum geschuldet waren.<\/p>\n

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts hat sich die Situation global und in Deutschland aber deutlich gewandelt. Die Krisen kommen fast im Jahrestakt, immer gr\u00f6\u00dfere Teile der Lohnabh\u00e4ngigen und der Bev\u00f6lkerung rutschen sozial ab. Sozialsysteme und L\u00f6hne geraten immer mehr unter Druck. Die Krisenpotentiale des Kapitalismus, z.B. in Gestalt explodierender Staatsschulden und eines wuchernden spekulativen Finanzsektors nehmen zu. Angesichts dieser zunehmenden Bedrohungen erweisen sich die Gewerkschaften immer mehr als stumpfe Waffen. Die Schuld daran tr\u00e4gt aber gerade der Reformismus, mit seinem vorauseilenden Gehorsam, seiner Taktik der Entpolitisierung bzw. des Auslagerns der Politik auf die SPD, den politischen Arm des Reformismus, der Behinderung der Selbstorganisation der Besch\u00e4ftigten (z.B. demokratisch gew\u00e4hlte Streikkomitees statt von oben eingesetzte) und der Akzeptanz von Regelungen wie der Friedenspflicht oder des Verbots von politischen Streiks und Generalstreiks. Diese Strategie setzte sich schon Ende des 19. Jahrhunderts durch und ist kein konjunkturelles, sondern ein grundlegendes Merkmal des Reformismus.<\/p>\n

Die \u201eunruhigeren\u201c Zeiten, in denen wir leben, werden die Klasse aber zwingen, aktiver zu werden. Das stellt auch den Reformismus als Vermittlungsagentur zwischen Kapital und Arbeit vor Probleme, schafft Risse und er\u00f6ffnet die Chance, dass die Arbeiterklasse erkennt, dass die B\u00fcrokratie ihre Interessen nicht vertritt, sondern ausverkauft. Um eine solche Situation ausn\u00fctzen und erfolgreich sein zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen Linke aber a) den Reformismus grunds\u00e4tzlich, d.h. methodisch, kritisieren und b) in den Gewerkschaften und Betrieben oppositionelle Basisstrukturen bis hin zu einer revolution\u00e4ren Gewerkschaftsfraktion aufbauen und c) auf die proletarische Selbstorganisation und Selbstverwaltung orientieren statt auf die Ausnutzung des Staates.<\/p>\n

Die SPD<\/strong><\/p>\n

Die Mitgliederzahl der SPD hat sich seit 1990 mehr als halbiert: von ca. einer Million auf unter 400.000. Mit den Agenda-Reformen Schr\u00f6ders haben sich Millionen von Arbeiterinnen und Arbeitern als Mitglieder bzw. als W\u00e4hler von der SPD abgewandt. Heute stellt sie sich v.a. Partei der Arbeiteraristokratie, der Mittelschicht und der Rentner dar. Trotzdem hat sie ihren Zugriff auf den Gewerkschaftsapparat behalten und dominiert so immer noch politisch und strukturell die gesamte Klasse. Dieser Umstand ist der Hauptgrund, weshalb die SPD noch eine Arbeiterpartei darstellt \u2013 eine b\u00fcrgerliche Arbeiterpartei. Diese verfolgt einerseits vollst\u00e4ndig b\u00fcrgerliche Politik, die auch nicht immer linker als die anderer Parteien ist. Wie die Agenda-Politik oder aktuell ihre R\u00fcstungsoffensive oder historisch ihre offen konterrevolution\u00e4re Rolle ab 1918 gezeigt hat, kann sie in bestimmten Momenten sogar das Hauptinstrument der Bourgeoisie sein, um reaktion\u00e4re Angriffe umzusetzen und das System zu retten. Andererseits \u2013 und das ist der Grund, warum die SPD f\u00fcr das Kapital wichtig ist \u2013 ist sie \u00fcber die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie und die Betriebsr\u00e4te mit der Arbeiterbewegung verbunden und spielt dort die Rolle des Managers, Aufsehers oder Zuchtmeisters f\u00fcr das Kapital.<\/p>\n

So lange die SPD diese Rolle nahezu unangefochten inne hat, ist es unm\u00f6glich, dass die Arbeiterklasse den Kapitalismus \u00fcberwinden kann \u2013 selbst wenn es daf\u00fcr g\u00fcnstige Bedingungen geben sollte. Die \u00dcberwindung der Dominanz der Sozialdemokratie und der Aufbau einer relevanten revolution\u00e4ren Alternative ist wie das Bohren dicker Bretter. Es erfordert zudem die Anwendung geeigneter Taktiken, v.a. der Einheitsfronttaktik. Die \u201eradikale Linke\u201c ist derzeit und schon lange leider nicht dazu in der Lage und stellt in ihrem jetzigen politischen wie organisatorischen Zustand keine Gefahr f\u00fcr den Reformismus dar. Um zu einem realen Faktor im Kampf gegen den Reformismus werden zu k\u00f6nnen, muss sie sich komplett und grundlegend erneuern.<\/p>\n

Die Linkspartei<\/strong><\/p>\n

Die LINKE ist die zweite b\u00fcrgerliche Arbeiterpartei in Deutschland und organisiert derzeit ca. 60.000 Mitglieder. Obwohl sie insgesamt derselben reformistischen Logik folgt wie die SPD, weist sie einige Besonderheiten auf: sie ging aus einer stalinistischen Partei, der SED, hervor, sie ist v.a. in Ostdeutschland verankert und widmet sich daher st\u00e4rker Problemen, die die neuen Bundesl\u00e4nder betreffen. In einigen Fragen, v.a. der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik und der Sozialpolitik, vertritt sie meist linkere Positionen als die SPD. Ihre Strategie zielt auf das Mitregieren in rot\/rot\/gr\u00fcnen Regierungen auf Landes- und Bundesebene. Daher kritisiert sie zwar die inkonsequente oder sogar unsoziale Politik der SPD, z.B. deren Hartz-Gesetze, jedoch nicht deren grundlegendes reformistisches Politikverst\u00e4ndnis. Die Politik der LINKEN ist von einer schwankenden Balance zwischen Kritik und Anpassung gepr\u00e4gt. Wie die SPD folgt auch die LINKE wesentlichen b\u00fcrgerlichen Ideologien und Projekten wie dem Klimaalarmismus, der Energiewendepolitik, der Atomphobie, dem Genderismus oder der Corona-Hysterie. Das f\u00fchrt dazu, dass die Interessen der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung missachtet werden, jeder Bezug auf das Proletariat au\u00dfen vor bleibt und die Reformisten den \u201egr\u00fcnen\u201c Bewegungen hinterher laufen oder sie gar noch links \u00fcberholen wollen.<\/p>\n

Neben den Gewerkschaften und den Parteien st\u00fctzt sich der Reformismus aber auch auf diverse \u201esozialstaatliche\u201c Strukturen und Verb\u00e4nde. Sozial gesehen ruht er auf und repr\u00e4sentiert er v.a. drei soziale Milieus: 1. die Arbeiterb\u00fcrokratie, d.h. die hauptamtlichen Funktion\u00e4re von DGB, SPD, Linkspartei und Sozialverb\u00e4nden, 2. die Arbeiteraristokratie, i.w. die Facharbeiter und Stammbelegschaften der Gro\u00dfunternehmen, die sozial besser gestellt sind als der Durchschnitt der Arbeiterklasse, 3. Teile der lohnabh\u00e4ngigen Mittelschicht. Aus der reformistischen Einstellung der meisten Arbeiterinnen und Arbeiter darf jedoch nicht mechanisch geschlossen werden, dass diese f\u00fcr den Klassenkampf verloren w\u00e4ren. Ja, oft genug sind es gerade die \u201eschweren Bataillone\u201c, die besonders k\u00e4mpferisch sind und aufgrund ihrer zentralen Stellung in den Wertsch\u00f6pfungsketten den gr\u00f6\u00dften sozialen und \u00f6konomischen Druck aus\u00fcben k\u00f6nnen. Das zeigte sich zuletzt z.B. im Agieren der GdL.<\/p>\n

Bedingungen<\/strong><\/p>\n

Die Auffassung, dass eine neue linke Partei n\u00f6tig w\u00e4re, die wirklich Widerstand entwickelt und nicht nur wie die LINKE oder die SPD den Kapitalismus mitverwaltet, teilen in Deutschland Millionen Menschen, die sich ein besseres Leben als das im Kapitalismus w\u00fcnschen und sich vom Reformismus nicht (mehr) vertreten f\u00fchlen. So gesehen w\u00e4re es an der Zeit, mit dem Aufbau einer solchen Partei zu beginnen. Doch diese Sicht w\u00e4re zu einfach. Auch die Arbeiterparteitaktik ist, wie jede Taktik, an bestimmte Bedingungen \u2013 subjektive wie objektive \u2013 gebunden.<\/p>\n

Die objektiven Bedingungen sprechen scheinbar zun\u00e4chst gegen die Anwendung der Arbeiterparteitaktik. Zum einen gibt es bereits zwei reformistische Parteien, in denen weder ein Fraktionskampf tobt, noch eine offene Krise besteht oder ein klar linkerer Fl\u00fcgel existieren w\u00fcrde. Der Klassenkampf liegt aktuell am Boden, gr\u00f6\u00dfere Streiks oder Proteste finden nicht statt \u2013 obwohl die Inflation, die massive Aufr\u00fcstung und der Ukrainekrieg daf\u00fcr Anl\u00e4sse genug bieten. Anderseits k\u00f6nnte diese Ruhe auch bald in Sturm umschlagen \u2026<\/p>\n

Daneben gibt es aber auch ein wachsendes Potential, das vom Reformismus entt\u00e4uscht ist und mitunter nach einer linken Alternative sucht (WASG, Aufstehen). Und: die Bindungskraft des Reformismus nimmt ab.<\/p>\n

Jede Taktik bedarf einer Kraft, die in der Lage ist, sie anzuwenden, die stark genug ist, politischen und sozialen Druck zu erzeugen. Dieser Faktor w\u00e4re normalerweise, v.a. angesichts der Krise des Reformismus, die \u201eradikale Linke\u201c. Doch diese ist sowohl zu klein und zu zersplittert als auch politisch zu schwachbr\u00fcstig, um als Initiatorin oder gar Tr\u00e4gerin gr\u00f6\u00dferer Aktionen in Frage zu kommen. Allein schon ihr Sektierertum, ihre v\u00f6llig mangelhafte Kooperation sind Ausdruck ihrer Degeneration. Fast das Einzige, wozu diese Linke in der Lage ist, sind symbolische Einmalaktionen wie z.B. gegen die imperialen Gipfeltreffen. Kampagnen oder gar gr\u00f6\u00dfere Bewegungen anzusto\u00dfen oder gar zu f\u00fchren, \u00fcbersteigt bei weitem ihre M\u00f6glichkeiten. Selbst der Etappenerfolg der Bewegung \u201eDeutsche Wohnen enteignen\u201c kann nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass die daran beteiligten Linken sich einer reformistischen Strategie unterordnen, indem sie daf\u00fcr eintreten, dass die Wohnungen in eine Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts (A\u00f6R) \u00fcberf\u00fchrt werden, was de facto wieder dem b\u00fcrgerlichen Staat die Verf\u00fcgungsgewalt \u00fcbergibt \u2013 so wie es bereits vor dem Verscherbeln der Wohnungen durch den rot\/roten Senat in Berlin der Fall war. Stattdessen m\u00fcssten sie daf\u00fcr eintreten, dass die H\u00e4user denen geh\u00f6ren, die drin wohnen; d.h. es sollten selbstverwaltete, solidarische Strukturen entstehen und vernetzt werden.<\/p>\n

Bez\u00fcglich des Projekts einer neuen Partei sieht es genauso mau aus. Ein Teil der Linken lehnt es ab, man glaubt, man sei schon selbst die Vorhut der Klasse, z.B. die MLPD. Ein anderer Teil ist da zwar etwas realistischer, unternimmt aber keinen einzigen Schritt, um die fatale Krise der Linken und die Zersplitterung zu \u00fcberwinden. Wieder andere agieren in der Linkspartei in dem aberwitzigen Glauben, diese nach links schieben oder sie \u00fcberhaupt verbessern zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Historische Erfahrungen<\/strong><\/p>\n

Angesichts des Fehlens relevanter objektiver wie subjektiver Faktoren und Bedingungen kann aktuell die Arbeiterparteitaktik nicht sofort angewendet werden \u2013 zumindest nicht in \u201eklassischer\u201c Form. Doch die Bedingungen und das Bewusstsein k\u00f6nnen sich auch schnell \u00e4ndern. Zudem ist der Aufbau einer neuen Partei nicht Ergebnis eines kurzfristigen Kraftakts, sondern der organischen Entwicklung von sozialen und politischen Kr\u00e4ften und Umst\u00e4nden, die in einer g\u00fcnstigen Situation in eine neue Qualit\u00e4t, sprich die Gr\u00fcndung einer Partei, umschlagen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Entstehung der SPD ist ein Beispiel f\u00fcr einen l\u00e4ngeren Prozess der Formierung der Arbeiterklasse und -bewegung, bis dann endlich 1875 die Partei aus dem Zusammenschluss von Lassalleanern und Eisenachern entstand, ohne dass dabei ein einzelnes Ereignis entscheidend gewesen w\u00e4re. Die Gr\u00fcndung der KPD an der Jahreswende 1918\/19 hingegen war einerseits Ergebnis des Kampfes der Linken, v.a. Rosa Luxemburgs, in der SPD bzw. in der USPD, andererseits Ergebnis des Weltkriegs und der damit verbundenen Kapitulationspolitik der SPD und des Ausbruchs der Novemberrevolution, die zum Geburtshelfer der KPD wurde.<\/p>\n

Doch auch in j\u00fcngerer Zeit gibt es Beispiele daf\u00fcr, dass es Abl\u00f6seprozesse vom Reformismus gab, wie wir oben schon ausgef\u00fchrt haben. Die WASG oder auch Aufstehen, die jedoch beide von Beginn an reformistisch dominierte Projekte waren, boten Ans\u00e4tze daf\u00fcr, den Prozess des Aufbaus einer neuen Partei anzusto\u00dfen. In beiden F\u00e4llen aber versagte die linke Szene dabei \u2013 im Fall der WASG das Gros der Linken, bei Aufstehen die gesamte (!) Linke -, in diese Prozesse zu intervenieren.<\/p>\n

Parallel zur Fusion der WASG mit der PDS entstand damals das Netzwerk linke Opposition (NLO), vornehmlich aus trotzkistischen Gruppen. Das NLO war ein positiver Ansatz zur \u201eRenovierung\u201c der radikalen Linken und ein Gegenpol zum rein reformistischen Fusionsprojekt in Form der LINKEN. Doch die SAV als Hauptteil des NLO zog es dann doch vor, in die LINKE zu gehen, was das Ende des NLO bedeutete. So verlief die linke Dynamik im Sande bzw. wurde von der reformistischen Linkspartei absorbiert. Insbesondere einige trotzkistischen Gruppen, v.a. Marx21 (fr\u00fcher Linksruck) und die SAV, m\u00fcssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie seit Jahren in der LINKEN Entrismus praktizieren, obwohl dort die Bedingungen daf\u00fcr gar nicht gegeben waren oder sind. Zudem ist ihre Politik gegen\u00fcber der Politik der LINKEN zwar kritisch, doch keineswegs revolution\u00e4r. Wenn man nicht w\u00fcsste, dass die derzeitige Vorsitzende Janine Wissler Trotzkistin war (Linksruck), w\u00fcrde man nie drauf kommen.<\/p>\n

Die Krise des Reformismus, seine zunehmende Schw\u00e4che, seine schwindende Attraktivit\u00e4t sowie die k\u00fcnftig st\u00e4rkeren krisenhaften Konvulsionen verweisen darauf, dass die Frage der neuen Partei objektiv steht und brisanter werden wird. Insofern geht es aktuell darum, 1. in Propaganda und Theorie die Notwendigkeit einer neuen Arbeiterpartei zu betonen; 2. die \u201eradikale Linke\u201c und links-oppositionelle Milieus zu bewegen, ihr Sektierertum zu \u00fcberwinden, st\u00e4rker miteinander politisch-programmatisch wie praktisch zu kooperieren und die Frage der Arbeiterpartei zu diskutieren. 3. m\u00fcssen beispielhafte Ans\u00e4tze f\u00fcr Widerstand entwickeln werden, die \u00fcber das linke Milieu hinaus breiteren Schichten verdeutlicht, dass es m\u00f6glich und notwendig ist, sich gegen die Zumutungen des Kapitalismus zur Wehr zu setzen. Themen gibt es genug, um Aktionen und Kampagnen zu starten: explodierende Benzin- und Energiepreise, unaufhaltsam steigende Mieten und Wohnraumknappheit, der US-h\u00f6rige Kriegskurs der EU und Deutschlands. Bei all unseren Bem\u00fchungen m\u00fcssen die Lebensinteressen der Massen im Zentrum stehen und es muss eine klare Orientierung auf die Arbeiterklasse erfolgen, denn nur diese kann grundlegende fortschrittliche Ver\u00e4nderungen bewirken.<\/p>\n

Alles in allem geht es darum, erste Vorbereitungen zu treffen, erste Schritte zu gehen, um die Voraussetzungen zu schaffen, den Aufbau einer revolution\u00e4ren Arbeiterpartei ernsthaft beginnen zu k\u00f6nnen. Wer wirklich links und antikapitalistisch ist, muss und kann das v.a. in seiner Haltung zur Arbeiterpartei-Frage zeigen.<\/p>\n

Wir sind uns sicher, dass erhebliche Teile der jetzigen Linken, etwa die politisch v\u00f6llig degenerierte \u201eAtlantifa\u201c oder die Autonomen, daf\u00fcr kaum infrage kommen; wir sind uns aber auch sicher, dass ein Teil der Linken zur Neuformierung bereit und in der Lage ist. Nicht zuf\u00e4llig war es die Corona-Krise, die dazu f\u00fchrte, dass es Linke gab, die sich dem Obskurantismus der Herrschenden und den mit der Lockdown-Politik verbundenen reaktion\u00e4ren Entwicklungen entgegengestellt haben. Das betrifft v.a. die Szene der \u201eFreien Linken\u201c. Sie wurde daf\u00fcr als \u201erechtsoffen\u201c verleumdet \u2013 von denen, die mehr oder weniger als kritiklose Claqueure des Staates agierten und ihn oft genug noch links \u00fcberholen wollten und selbst keinen Finger ger\u00fchrt haben, um eine linke Kraft aufzubauen oder in die Corona-kritische Massenbewegung zu intervenieren. Ihr Ja zum Impf-, Test- und Schlie\u00dfungsirrsinn ist nur Ausdruck ihrer politischen Glashausmentalit\u00e4t, ihrer ideologischen Scheuklappen, die sie an einer materialistischen Analyse der Realit\u00e4t hindern. Die F\u00e4higkeit der linken Corona-Ma\u00dfnahmen-Kritiker, in wichtigen Fragen dem von Politik, Staat, Medien, staatsnaher \u201eWissenschaft\u201c und bestimmten Kapitalfraktionen praktizierten G\u00e4ngelung der Gesellschaft und dem Abbau von Demokratie entgegenzutreten, pr\u00e4destiniert sie dazu, ein wichtiger Teil jener Kraft zu sein, welche die Linke reorganisieren k\u00f6nnte.<\/p>\n

Was tun?<\/strong><\/p>\n

1902 schrieb Lenin sein Buch \u201eWas tun?\u201c. Darin widmete er sich der Linken in Russland und stellte die Frage, wie diese schlagkr\u00e4ftiger und in die Lage versetzt werden k\u00f6nnte, das Zarenregime zu st\u00fcrzen. Die Situation damals war mit jener heute durchaus vergleichbar. Zwar leben wir in einer b\u00fcrgerlichen Demokratie und nicht in einer Autokratie, doch nehmen antidemokratische Tendenzen zu, angefacht und begr\u00fcndet u.a. mit dem \u201eInfektionsschutz\u201c. Es sind bereits heute gesetzliche Grundlagen daf\u00fcr geschaffen worden, das soziale und politische Leben und zentrale demokratische Mechanismen au\u00dfer Kraft zu setzen, wenn es bestimmte Inzidenzen angeblich erfordern.<\/p>\n

Lenin prangerte in \u201eWas tun?\u201c an, dass die russische Linke in zahllose Zirkel zersplittert war. Dieses Zirkelwesen ist auch heute ein allgemeines Merkmal der Linken. Oft genug bilden eine Handvoll Leute eine \u201eOrganisation\u201c, die nat\u00fcrlich weder handlungsf\u00e4hig noch in der Lage ist, irgendeine substantielle Analyse und Programmatik zu erarbeiten oder gar praktisch t\u00e4tig zu werden. Anstatt zuerst die Kooperation und Diskussion mit anderen Linken hierzulande zu suchen, finden diese innerhalb von Pseudo-Internationalen statt. Schon dadurch ist es weitgehend ausgeschlossen, ein politisch-programmatisches und organisatorisches Level zu erreichen, das ein Eingreifen in den Klassenkampf erm\u00f6glicht \u2013 dort wo er real stattfindet: im Rahmen des Nationalstaats. Internationale Debatte, Solidarit\u00e4t usw. \u2013 der Internationalismus \u2013 ist damit nicht ad acta gelegt, er kann und soll aber auch ohne eine formale Internationale erfolgen. Ein \u201einternationaler Klassenkampf\u201c (soweit es ihn \u00fcberhaupt geben kann), setzt ja gerade starke nationale Strukturen voraus. Die v.a. in der trotzkistischen Linken beliebten \u201eInternationalen\u201c sind in Wahrheit deren genaues Gegenteil, sie sind weder Orte der Aufarbeitung von Erfahrungen, noch Zentren des Klassenkampfes: sie sind globale D\u00f6rfer aus kleinen Glash\u00e4usern. Das Wirken von Marx und Engels bez\u00fcglich der Internationale ist ein Beispiel daf\u00fcr, dass sie eben nicht auf Teufel komm raus immer eine Internationale aufgebaut haben, sondern diese an objektive Bedingungen gekn\u00fcpft haben. \u00dcber die linken Mini-Internationalen von heute h\u00e4tten sie nur m\u00fcde gel\u00e4chelt.<\/p>\n

Lenin stellte dem selbstgen\u00fcgsamen Zirkelwesen die Perspektive des Aufbaus einer gesamtrussischen revolution\u00e4ren Partei gegen\u00fcber, die es in Gestalt der russischen Sozialdemokratie, der SdAPR, bereits als kleine Kaderpartei gab. Anders als heute aber existierte damals in Russland kein organisierter Reformismus in Gestalt einer Partei oder Gewerkschaft als wesentliches Hindernis.<\/p>\n

Der zweite Punkt in Lenins Polemik betraf den \u00d6konomismus. Damit meinte er, dass die linken Strukturen wesentlich nur begrenzte \u00f6konomische Forderungen aufstellten und kaum \u00fcber eine politische und Gesellschaftsperspektive verf\u00fcgten. Das Problem der heutigen \u201eradikalen\u201c Linken ist zwar nicht wesentlich eine nur \u00f6konomistische Ausrichtung, diese ist eher f\u00fcr den Reformismus und Syndikalismus typisch, sondern das Fehlen einer brauchbaren Gesellschaftsanalyse und dass die Linke meist unf\u00e4hig ist, in gesellschaftliche und politische Prozesse korrekt einzugreifen. Anstatt so zu tun, als h\u00e4tte man L\u00f6sungen wenigstens f\u00fcr die wichtigsten Fragen zur Hand, sollte die linken Sekten \u00fcber ihren jeweiligen ideologischen Tellerrand schauen und miteinander (!) ernsthaft an einer Programmatik arbeiten, was v.a. hei\u00dft, die historischen Erfahrungen des Klassenkampfes kritisch zu verarbeiten und dabei \u00fcber die Begrenzungen ihres jeweiligen \u201eIsmus\u201c hinaus zu gehen und diesen historisch-kritisch zu hinterfragen.<\/p>\n

Die Idee der neuen Arbeiterpartei muss in die Diskussionen und in die praktische Arbeit der Linken eingebracht werden! Realistisch w\u00e4re momentan ein Projekt wie das schon erw\u00e4hnte NLO. Dazu m\u00fcssten sich jene linken Gruppen und Milieus (z.B. die Gewerkschaftslinke) zusammenraufen, die das Ziel der Schaffung einer neuen Arbeiterpartei teilen und bereit sind, daf\u00fcr konkrete Schritte zu setzen: a) eine programmatische Diskussion und b) Zusammenarbeit in bestimmten Praxisfeldern. Das Ergebnis eines solchen Prozesses w\u00e4re nat\u00fcrlich keine Partei, sondern die Schaffung eines Kraftzentrums, eines subjektiven Faktors, der die Taktik der Arbeiterpartei popularisieren und in einem geeigneten Moment praktisch umsetzen k\u00f6nnte. Dieses Vorgehen w\u00fcrde dem Motto folgen: Erfolg ist, wenn Vorbereitung auf Chance trifft.<\/p>\n

Weg mit dem Zirkelwesen! Weg mit dem Sektierertum! Kooperation statt Selbstgen\u00fcgsamkeit und Abschottung! Zur\u00fcck zu Marx, \u00fcber den \u201eMarxismus\u201c hinaus! Das Gesicht zur Klasse!<\/p>\n

Quelle: <\/em>aufruhrgebiet.de…<\/em><\/a> vom 6. Juli 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Hanns Graaf. Das schwache Abschneiden der LINKEN bei der vergangenen Bundestagswahl, der sich seit Jahrzehnten verst\u00e4rkende Niedergang der SPD und die Inaktivit\u00e4t und \u201eStaatstreue\u201c der Gewerkschaften werfen die Frage auf, wie es erreicht werden kann, …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":11402,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5,3],"tags":[25,87,10,39,26,22,42,83,4],"class_list":["post-11401","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","category-schweiz","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-gewerkschaften","tag-politische-oekonomie","tag-sozialdemokratie","tag-stalinismus","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11401","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11401"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11401\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11403,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11401\/revisions\/11403"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/11402"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11401"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11401"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11401"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}