In diesem Interview geht Frank Garc\u00eda, ein kubanischer marxistischer Soziologe und Mitglied des Comunistas-Kollektivs, ausf\u00fchrlich auf die aktuelle Situation in Kuba ein, zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Energiekrise versch\u00e4rft hat und zu den strukturellen Problemen der Insel hinzukommt, sowie auf die \u00abLandung\u00bb des Trotzkismus in Kuba.<\/p>\n
In letzter Zeit haben wir in einigen Teilen Kubas kleine Demonstrationen aufgrund von Stromausf\u00e4llen erlebt. Dies zeigt eine weitreichende Energiekrise im Land, die zu den grossen Problemen hinzukommt, die den Volkszorn am 11. Juli 2021 im Rahmen der Anpassungspolitik der B\u00fcrokratie zum Ausbruch gebracht hatten. Kannst du uns etwas dazu sagen?<\/strong><\/p>\n Ja, das grosse Problem ist, dass die Energiekrise real ist und schon vorher bestand. Man darf nicht vergessen, dass der Funke, der die Proteste am 11. Juli 2021 ausl\u00f6ste, die starken Stromausf\u00e4lle in den Provinzen waren. Aber zum jetzigen Zeitpunkt d\u00fcrfen wir nicht vergessen, dass Kuba nach wie vor eine enge Beziehung zu Russland hat, wenn auch nicht mehr so eng wie damals zur Sowjetunion, von der es abh\u00e4ngig war. In dieser Beziehung zu Russland, in diesen wirtschaftlichen Verbindungen, geht es um \u00d6l, um Treibstoff. Um Strom in thermoelektrischen Kraftwerken zu erzeugen, wird zwangsl\u00e4ufig Brennstoff verwendet. Und der Krieg in Russland hat sich nat\u00fcrlich sehr negativ auf die Lieferung von Brennstoff, Lebensmitteln und Krediten an Kuba ausgewirkt. Dar\u00fcber hinaus hat uns der kubanische Minister f\u00fcr Energie und Bergbau dar\u00fcber informiert, dass thermoelektrische Kraftwerke eine Nutzungsdauer von etwa 25 Jahren haben. Die meisten der von uns genutzten thermoelektrischen Kraftwerke wurden jedoch sp\u00e4testens 1991 von der Sowjetunion gekauft und sind seit 31 Jahren in Betrieb.<\/p>\n Dies wirft eine Reihe von Fragen auf. Es stimmt, dass Kuba in den 1990er Jahren eine schwere Wirtschaftskrise durchmachte, die als \u00abSonderperiode\u00bb bezeichnet wurde. Als die Wirtschaft wieder auf die Beine kam, ging es jedoch darum, durch die \u00abEnergierevolution\u00bb, wie Fidel es nannte, \u00abEnergiesouver\u00e4nit\u00e4t\u00bb zu erlangen. In Wirklichkeit war Kuba jedoch stark von venezolanischem \u00d6l abh\u00e4ngig. W\u00e4hrend sich die Regierung von Hugo Ch\u00e1vez wirtschaftlich und politisch in ihrer besten Zeit befand, fand Kuba im venezolanischen \u00d6l einen sehr starken R\u00fcckhalt. Dies f\u00fchrte zu einer Politik, die fast identisch zu der seinerzeitigen mit der Sowjetunion war.<\/p>\n In Kuba gab es jedoch keine \u00abEnergiesouver\u00e4nit\u00e4t\u00bb durch die Erschliessung anderer Energiequellen. Man war auslandsabh\u00e4ngig bez\u00fcglich Brennstoffen und zudem wurden die W\u00e4rmekraftwerke aus dem einen oder anderen Grund nicht mehr repariert. Da stellt sich die Frage, ob ein solches Budget wie f\u00fcr den Tourismus \u2013 2021 wurden mehr als 50 % des Staatshaushalts f\u00fcr den Tourismus ausgegeben, eine Branche, die wegen des Coronavirus und jetzt wegen des russisch-ukrainischen Krieges in der Krise war \u2013 nicht besser nicht nur f\u00fcr Lebensmittel und Medikamente, sondern auch f\u00fcr die Reparatur von W\u00e4rmekraftwerken h\u00e4tte ausgegeben werden sollen. Die Spezialisten f\u00fcr W\u00e4rmekraftwerke haben das sicher kommen sehen. Sie haben sicher ihre Chefs alarmiert, und diese haben sicher, wie man in Kuba sagt, eine Klage eingereicht. Doch diese blieb irgendwo in der Schublade liegen oder hatte auf h\u00f6herer Ebene einfach keine Bedeutung.<\/p>\n Die Arbeiterklasse ist daher sehr langen Stromausf\u00e4llen ausgesetzt. Ein kleines Detail, das man nicht aus den Augen verlieren sollte, ist, dass die l\u00e4ngsten Stromausf\u00e4lle in den Provinzen auftreten, die am wenigsten \u00abregimetreu\u00bb sind. In den Provinzen, die w\u00e4hrend der Proteste am 11. Juli 2021 \u2013 die sich an manchen Orten bis zum 12. Juli hinzogen \u2013 nicht oder nur sehr wenig mobilisiert hatten, dauerten die Stromausf\u00e4lle die ganze Nacht hindurch zwischen 6 und 8 Stunden. Am Donnerstag, dem 11. August, teilte die Uni\u00f3n El\u00e9ctrica der Provinz Villa Clara mit, dass der Stromausfall 12 Stunden dauern w\u00fcrde. Was will ich damit sagen? Dass die Regierung genau weiss, wo sie den Strom abschalten kann und wo nicht.<\/p>\n Dennoch haben die Stromausf\u00e4lle bereits Havanna erreicht, wo zwei Tage mit jeweils sechsst\u00fcndigen Ausf\u00e4llen geplant sind. Am 5. August ereignete sich ein Unfall in den \u00d6llagertanks in der N\u00e4he von Matanzas, was die Energiesituation versch\u00e4rfte und zu einem weiteren Tag mit Stromausf\u00e4llen f\u00fchrte, sodass in Marianao am 10. August bereits ein vierst\u00fcndiger Stromausfall in der Nacht zu verzeichnen war. Dies, zusammen mit der Wirtschaftskrise und der politischen Krise, die sich in der stetig sinkenden Popularit\u00e4t der Regierung widerspiegelt, f\u00fchrt nat\u00fcrlich zu einer starken Unzufriedenheit. Es gibt eine B\u00fcrokratie, die sich immer weiter von der Arbeiterklasse, den Volksmassen und der Jugend entfernt. Die Unzufriedenheit der kubanischen Jugend, die sieht, dass sie keine M\u00f6glichkeit hat, die Entscheidungen der Regierung zu beeinflussen, hat zu Kritik und v\u00f6lligem Misstrauen gegen\u00fcber der Regierung gef\u00fchrt, aber auch zu einer gewissen Apathie und leider sogar zu einer Form der Rechtsentwicklung.<\/p>\n Dazu geh\u00f6rten auch die Proteste in der Gemeinde Los Palacios in der Provinz Pinar del R\u00edo und die gerade stattgefundenen Proteste in Altamira in Santiago de Cuba. Vom 15. Juli bis zum 9. August fand jede Woche mindestens eine Demonstration statt. Wenn die Blockaden in Havanna weitergehen, k\u00f6nnte auch die Hauptstadt explodieren, und das w\u00e4re schlimm. Die B\u00fcrokraten m\u00fcssen erstaunt gewesen sein, denn sie hatten drakonische Strafmassnahmen gegen\u00fcber Demonstrationen verh\u00e4ngt. Gegen eine Gruppe von Demonstranten wurden am 11. Juli hohe Strafen verh\u00e4ngt und eine h\u00e4ssliche Propaganda losgelassen, um sie zu diskreditieren. Obwohl sie wissen, dass die Unzufriedenheit allgegenw\u00e4rtig ist, hatten sie sich vielleicht nie vorgestellt, dass es diese kleinen, peripheren Orte sind, an denen \u00f6ffentliche Proteste beginnen k\u00f6nnen. In jedem beliebigen Land k\u00f6nnten vier Demonstrationen in einem Monat mit jeweils 200 Demonstranten allt\u00e4glich sein. Aber in Kuba, wo solches immer so stark unterdr\u00fcckt wurde, dass in der Vorstellung des Volkes Demonstrationen auf der Strasse gleichbedeutend mit dem Einleiten der Konterrevolution sind, ist es anders. Heute, mit dem neuen Strafgesetzbuch und den Pr\u00e4zedenzf\u00e4llen vom 11. Juli, ist es offensichtlich, dass Kuba ein beispielloses Szenario erlebt. Man darf nicht vergessen, dass die Proteste vom 11. Juli nicht in Havanna, sondern in San Antonio de los Ba\u00f1os, einer Kleinstadt 30 km von der Hauptstadt entfernt, begannen.<\/p>\n In Bezug auf die Knappheitssituation, die sich zu versch\u00e4rfen scheint: Wie sieht diese derzeit aus?<\/strong><\/p>\n Zus\u00e4tzlich zu dieser Energiekrise gibt es eine Knappheit an allt\u00e4glichen G\u00fctern, da der russisch-ukrainische Krieg schreckliche Auswirkungen auf die Versorgungssituation hatte, die in Kuba bereits prek\u00e4r war. Diese Knappheit wird dadurch versch\u00e4rft, dass der private Wirtschaftssektor w\u00e4chst \u2013 und der Sektor der kubanischen Wirtschaft, in dem er am st\u00e4rksten vertreten ist, ist der Dienstleistungssektor, die Gastronomie und die Hotellerie. Der private Wirtschaftssektor beginnt also, Lebensmittel anzuh\u00e4ufen, und der Staat beginnt ebenfalls, ihm Lebensmittel zu verkaufen. Dies tr\u00e4gt zu einer sehr grossen Lebensmittelknappheit bei, die in Havanna deutlich sichtbar ist, im Gegensatz zu den Stromabschaltungen, die die Regierung in der Hauptstadt nicht vorzunehmen wagt, weil sie weiss, dass sie sich damit m\u00f6glichen Protesten aussetzen w\u00fcrde.<\/p>\n In Havanna kann man daher lange Warteschlangen sehen, die nicht nur einen ganzen Tag dauern k\u00f6nnen, um ein Grundprodukt zu kaufen, sondern an deren Ende man nicht einmal sicher ist, ob man \u00fcberhaupt an das Produkt herankommt. Wir reden hier von so grundlegenden Dingen wie H\u00fchnchen, \u00d6l oder Hygieneartikeln, die einem ausgehen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend man in der Schlange steht. Dieses Zusammenspiel von Knappheit und Wirtschaftskrise f\u00fchrt also dazu, dass man keinen Zugang zu grundlegenden Produkten hat, weil es keine gibt, und wenn es welche gibt, sind sie sehr teuer, weil die Inflation auf einem hohen Niveau bleibt. All dies stellt eine sehr gef\u00e4hrliche Situation dar.<\/p>\n Die Regierung hat die Proteste in Los Palacios nicht niedergeschlagen, sie hat die Proteste in der Zuckerfabrik von Australia nicht niedergeschlagen. Nach den Informationen, die wir bislang haben, wurde keiner der Demonstranten vor Gericht gestellt. Vielleicht lernt die Regierung, mit solchen Protesten umzugehen, solange es sich um kleine Proteste handelt. Vielleicht hat sie aus dem Desaster gelernt, das durch die Handhabung des 11. Juli 2021 verursacht wurde, bei dem die B\u00fcrokratie versuchte, das Feuer mit Benzin zu l\u00f6schen. Wenn D\u00edaz-Canel im Radio sagt \u00abRevolution\u00e4re und Kommunisten auf die Strassen, der Befehl zum Kampf ist gegeben\u00bb, dient dies als allgemeine Warnung auf nationaler Ebene, dass auf den Strassen etwas passiert. Dieses zweite Szenario, in dem eine Reihe von Protesten akzeptiert wird, damit der Druck nachlassen kann, in dem es der B\u00fcrokratie gelingt, die Spannung so lange zu verwalten, bis sie allm\u00e4hlich verschwindet, ist m\u00f6glich. Die B\u00fcrokratie kann intelligent verwalten, ohne Unterdr\u00fcckung und ohne selbst eine grosse soziale Explosion herbeizuf\u00fchren, was am 11. Juli 2021 praktisch geschehen ist.<\/p>\n Wir haben ein drittes Szenario: einen nationalen Aufstand. In dieser Hinsicht haben wir Kommunisten immer verstanden, dass dieser nicht von der Konterrevolution, dem US-Imperialismus oder irgendeiner Opposition ausgehen w\u00fcrde, so wie es am 11. Juli 2021 auch nicht auf diese Weise geschehen ist. Keine Organisation hat die Macht, die Massen zusammenzurufen, um eine Mobilisierung wie am 11. Juli 2021 auszul\u00f6sen. In diesem Szenario m\u00fcsste man sehen, wer einen solchen Aufstand anf\u00fchren k\u00f6nnte. An dieser Stelle kommen drei M\u00f6glichkeiten in Betracht. Die erste, die eine der wahrscheinlichsten w\u00e4re, w\u00e4re, dass die Konterrevolution die F\u00fchrung bei diesen Protesten \u00fcbernimmt. Wir wissen, was das bedeuten w\u00fcrde: den Sturz des kubanischen Staates und den Aufbau eines entlarvten neoliberalen Kapitalismus, einer dauerhaften Unterwerfung und einer grausamen antikommunistischen Diktatur. Eine andere Variante w\u00e4re, dass die kritische Linke diese Demonstrationen mit roten Fahnen und einem sozialistischen Programm anf\u00fchrt, um einen revolution\u00e4ren sozialistischen Prozess in Gang zu setzen. Dabei handelt es sich um eine sehr schwer zu erreichende Entwicklung. Die dritte M\u00f6glichkeit ist, dass es zu einem \u00e4hnlichen Szenario wie in Russland in den letzten Zuckungen der Sowjetunion kommt, wo Demonstrationen \u2013 die damals nat\u00fcrlich durch einen KGB-Putsch im August 1991 erzeugt wurden \u2013 vom rechten Sektor der B\u00fcrokratie angef\u00fchrt wurden. Ein weiteres Detail, das hier ber\u00fccksichtigt werden muss, ist, dass Boris Jelzin, der derjenige war, der die Proteste anf\u00fchrte, nicht \u00fcber Nacht auftauchte, sondern einen rechten Fl\u00fcgel innerhalb des Kremls schuf und auftauchen konnte, als der richtige Zeitpunkt gekommen war. Bisher ist dieser B\u00fcrokrat in Kuba nicht in Erscheinung getreten. Dieser rechte Fl\u00fcgel, der die tats\u00e4chliche Absicht h\u00e4tte, die B\u00fcrokratie zu st\u00fcrzen und eine neue Bourgeoisie zu werden, ist noch nicht bekannt oder existiert nicht.<\/p>\n Ein viertes Szenario w\u00e4re eine Volksrebellion, die schliesslich von einer Art breiter Front angef\u00fchrt wird, wie es in Rum\u00e4nien von Milit\u00e4rs, B\u00fcrokraten, linken und rechten Oppositionellen, aber ohne Plan, geschehen ist. Politisch ging es schliesslich dirket in Richtung der Restauration des Kapitalismus. Der Unterschied zwischen Rum\u00e4nien und Russland besteht darin, dass die B\u00fcrokratie den Fall des Sozialismus \u2013 oder dessen, was es in der Sowjetunion gab \u2013 f\u00f6rderte, und als Proteste ausbrachen, \u00fcbernahm der reaktion\u00e4rste Sektor die F\u00fchrung und benutzte die Massen, um den Kapitalismus wiederherzustellen. In Rum\u00e4nien kam es zu einer offenen sozialen Explosion, bei der die Mobilisierung Ceaucescu vertrieb und eine provisorische Regierung gebildet wurde. Die Streitkr\u00e4fte wurden gespalten und nach einigen Tagen des Kampfes st\u00fcrzte die Regierung. Aber in diesem Szenario gibt es ein sehr gef\u00e4hrliches Muster, und das ist der Grund, warum die Rechte in diesen F\u00e4llen triumphiert, n\u00e4mlich dass es keine Organisation gibt, die die Proteste anf\u00fchrt, geschweige denn eine revolution\u00e4re Organisation. Die antikommunistische Propaganda und gleichzeitig die Propaganda der B\u00fcrokratie haben dazu gef\u00fchrt, dass eine aus Hafenarbeitern bestehende Gewerkschaft wie Solidarnosc, ich beziehe mich auf Polen, schliesslich von der Rechten kontrolliert wurde, die, als sie triumphierte, eine ganze Reihe neoliberaler Reformen einf\u00fchrte.<\/p>\n Wenn jetzt in Kuba nicht nur die Regierung st\u00fcrzt, sondern auch der Staat, weil die Regierung aufgrund von Protesten der Bev\u00f6lkerung wechseln kann, ohne dass sich der Staat \u00e4ndert (was in Osteuropa nicht geschah, weil dort die Regierung so sehr mit dem Staatsapparat verschmolzen war, dass der Sturz der Regierung den Sturz des Staates bedeutete), wird es f\u00fcr die kubanische Arbeiterklasse \u00e4usserst schwierig sein, die Macht zu \u00fcbernehmen und mit dem Aufbau einer sozialistischen Revolution zu beginnen. Wir laufen dann in die Gefahr, dass diejenigen die dann an die Macht kommen, die reaktion\u00e4rste Rechte mit Unterst\u00fctzung der USA sein wird. Gleichzeitig als gegeben anzunehmen, dass eine sozialistische Revolution nicht beginnen kann, wenn der kubanische Staat aufgrund von Volksmobilisierungen fallen sollte, hiesse, kein Vertrauen in die Arbeiterklasse zu haben.<\/p>\n Kommen wir zur\u00fcck zu dem Punkt, an dem du von der Ausweitung des Privatsektors gesprochen hast. Du hast eine aufstrebende Bourgeoisie oder Proto-Bourgeoisie erw\u00e4hnt, wie manche sie nennen. Was ist ihr Ursprung? Woher kommen diese Sektoren und welchen Stellenwert haben sie in der Wirtschaft selbst?<\/strong><\/p>\n Zun\u00e4chst einmal, wenn wir uns an Marx‘ klassisches Konzept der Bourgeoisie halten, ist die Bourgeoisie jene soziale Klasse, die, da sie Produktionsmittel jeglicher Art besitzt, Arbeitskraft kauft, um diese Produktionsmittel in Bewegung zu setzen und Mehrwert zu erzeugen. (…) Diese Bourgeoisie in Kuba, sagen wir, der Besitzer eines Kiosks, der Besitzer eines sehr kleinen Lebensmittelgesch\u00e4fts, diese Bourgeoisie war nur eine Klasse \u00aban sich\u00bb, ohne Selbstbewusstsein, d.h. sie erzeugte keine eigene Kultur, kein eigenes Verhalten, keine eigenen Gewohnheiten, keine eigene Ideologie. Von einer an sich existierenden Bourgeoisie kann man in Kuba bereits ab 1994 sprechen, als Fidel Castro die ersten Reformen einleitete. Doch erst mit dem Beginn der Wirtschaftsreformen, die Raul Castro 2010 einleitete und die sich ab 2014 beschleunigt haben, wurde diese Bourgeoisie zu einer eigenst\u00e4ndigen Klasse, die sich ihrer Interessen bewusst ist und diese aktiv wahrt.<\/p>\n Diese kubanische Bourgeoisie kann in drei Gruppen unterteilt werden: Es gibt eine periphere Bourgeoisie, die in den Vororten von Havanna und im gesamten Landesinneren und auf dem Land anzutreffen ist. Es ist eine \u00fcberwiegend konservative, zum Christentum neigende Bourgeoisie, die aus der reichen Bauernschaft, aus den Betrieben des Lumpenproletariats und aus den Kubanern, die ausgewandert sind und aus Miami zur\u00fcckkehren, hervorgegangen ist.<\/p>\n Es gibt eine zweite, kosmopolitische, gebildete Bourgeoisie, die haupts\u00e4chlich in Havanna ans\u00e4ssig ist. Es sind diejenigen, die Gesch\u00e4fte gemacht haben, die K\u00fcnstler sind, die durch den Verkauf ihrer Bilder Reichtum angeh\u00e4uft haben, Europ\u00e4er, die mit der Intelligenz verbunden sind, die nach Kuba gekommen sind und ihre Unternehmen gegr\u00fcndet haben, die mit dem Designsektor verbunden sind, im Bereich des Kleidungsdesigns, aber auch in der Gastronomie, und die den \u00e4sthetischen Kanon der \u00abtrendigen\u00bb Bourgeoisie reproduzieren, die mit den Generationen der Millennials verbunden ist. Eine Bourgeoisie, die man sowohl in Mexiko in den angesagten Vierteln von Mexiko-Stadt, wie dem Viertel La Roma, als auch im kosmopolitischsten Europa findet. Dies ist ein Ph\u00e4nomen, das in ganz Lateinamerika zu beobachten ist und mit der Globalisierung zusammenh\u00e4ngt. Sobald Kuba begann, sich in diese Globalisierung einzuf\u00fcgen, sobald diese Ausl\u00e4nder in Kuba landeten und diese Unternehmen gr\u00fcndeten, begann eine liberale b\u00fcrgerliche Kultur zu entstehen: Bildende K\u00fcnstler, S\u00e4nger, Regisseure oder Personen, die mit dem Film oder den bildenden K\u00fcnsten im Allgemeinen zu tun hatten, tauchten auf. Dies sind also einige der wichtigsten Urspr\u00fcnge der Bourgeoisie in Kuba.<\/p>\n Wir haben auch einen dritten Kern, von dem viele von uns pers\u00f6nliche Beispiele kennen. Es sind Kinder oder Verwandte von kubanischen B\u00fcrokraten und politischen F\u00fchrern, die \u00fcberraschenderweise das n\u00f6tige Kapital aufgebracht haben, um Luxusbars, teure S\u00fcsswarengesch\u00e4fte, Spas usw. zu errichten. Das zieht immer viel Aufmerksamkeit auf sich, denn das Gehalt eines kubanischen F\u00fchrers entspricht nicht dem Geldbetrag, der n\u00f6tig ist, um eine grosse Investition zu t\u00e4tigen und alle Inputs zu unterhalten, die f\u00fcr diese Art von privatkapitalistischer und unternehmerischer T\u00e4tigkeit n\u00f6tig sind. Ich will nur einen Vergleich anstellen: Das Gehalt des Pr\u00e4sidenten betr\u00e4gt 25.000 Pesos, was beim derzeitigen Kurs etwa 250 US-Dollar entsprechen w\u00fcrde. Damit k\u00f6nnen Sie keine Luxusbar gr\u00fcnden, Sie k\u00f6nnen kein Luxusrestaurant gr\u00fcnden und Sie k\u00f6nnen keine Luxus-S\u00fcsswarenfabrik gr\u00fcnden. Und ich spreche vom Gehalt des Pr\u00e4sidenten, und zwar von einem Gehalt, das er nach den von der Tarea Ordenamiento eingef\u00fchrten Reformen der Gehaltsskala erh\u00e4lt. Das heisst, davor, im Jahr 2019, 2018 oder 2019, als viele B\u00fcrokraten oder ihre Verwandten bereits diese Art von Unternehmen besassen, lag das h\u00f6chste Gehalt, das sie verdienen konnten, bei etwa 50 Dollar, 60 Dollar, keiner erreichte 100 Dollar. Hier stimmt also offensichtlich etwas nicht.<\/p>\n Sie sprechen von einer Bourgeoisie, aber wenn Sie sie mit kapitalistischen L\u00e4ndern vergleichen, w\u00fcrde sie dort eine Kleinbourgeoisie oder eine mittlere Bourgeoisie darstellen. Es ist kein b\u00fcrgerlicher Sektor, der eine Hotelkette besitzt, der Industriezweige besitzt, grosse Dienstleistungssektoren, d.h. grosse Produktionsmittel, Sektoren, die akkumulieren. K\u00f6nnen Sie uns dazu etwas mehr sagen?<\/strong><\/p>\n Ja, ja, das ist ein sehr guter Punkt. Der vom Privatsektor erwirtschaftete Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt betr\u00e4gt nicht mehr als 20%, aber der Privatsektor besch\u00e4ftigt bereits fast 30% der Bev\u00f6lkerung und die Unternehmen des Privatsektors sind keine kleinen Unternehmen mit 3 oder 4 Angestellten. Dies ist eine der Massnahmen, die die Regierung k\u00fcrzlich ergriffen hat: Das KMU-Gesetz erkannte nicht nur Unternehmen mit 100 Besch\u00e4ftigten an, sondern auch Ketten mit mehreren Restaurants, die von 100 bis zu 200 Besch\u00e4ftigten reichen. Ich erinnere mich noch genau, dass der Sekret\u00e4r des Staatsrats, Homero Acosta, w\u00e4hrend der Verfassungsdebatte sagte, dass es kein Problem mit der Anh\u00e4ufung von Reichtum gebe, aber was verboten war und in der Verfassung verboten ist, ist die Anh\u00e4ufung von Verm\u00f6gen. Und da denkt man sich, dass dieser Mann zynisch oder naiv ist, dass er die Geschichte des Klassenkampfes nicht kennt, denn es ist ja die Akkumulation von Kapital, die die Bourgeoisie hervorbringt.<\/p>\n Wir haben es nicht mit einer Bourgeoisie zu tun, die Fabriken besitzt, was noch verboten ist, die Minen besitzt, was verboten ist, die Zuckerzonen besitzt, die Hotels besitzt, sondern es ist eine Bourgeoisie, die Restaurants besitzt, die sehr gut laufen, die verschiedene Mieth\u00e4user besitzt, die aufstrebende Unternehmen mit 100, 200 Arbeitern besitzt, die immer m\u00e4chtiger wird. Was die technokratischen Gener\u00e4le betrifft, die vielleicht Verm\u00f6gen angeh\u00e4uft haben, ist das sehr unsicher, da es keine M\u00f6glichkeit gibt, zu beweisen, dass sie Eigent\u00fcmer von Unternehmen und Produktionsmitteln sind. Hier kommt die grosse Debatte mit den Cliffisten [englische trotzkistische Str\u00f6mung, benannt nach Tony Cliff, Gr\u00fcnder der britischen SWP, und Verfechter der Theorie des \u00abStaatskapitalismus\u00bb] ins Spiel, und man kann ihnen antworten: Nun, diese Leute sind offensichtlich B\u00fcrokraten. Neulich fragte mich jemand: \u00abJetzt benutzt ihr Comunistas den Begriff der kapitalistischen B\u00fcrokratie\u00bb, und wir sprechen von kapitalistischer B\u00fcrokratie, nicht weil wir zum Cliffismus \u00fcbergegangen sind, sondern weil es eine Tatsache ist, dass diese B\u00fcrokratie bereits private Unternehmen besitzt. Tony Cliffs Begriff des \u00abStaatskapitalismus\u00bb postuliert, dass die B\u00fcrokratie alle Produktionsmittel eines Arbeiterstaates besitzt.<\/p>\n Unter Ber\u00fccksichtigung all dessen, was du entwickelst, der Elemente des Fortschritts bei der Entfaltung dieses sozialen Sektors, \u00fcber den wir diskutieren, glauben wir, dass er weiterhin eine Minderheit darstellt und den Charakter des Staates nicht ver\u00e4ndert, obwohl er ihn untergr\u00e4bt und sich im Feuer der restaurativen Politik entwickelt. Was wir sehen, ist unserer Meinung nach die Bildung einer wichtigen sozialen Basis f\u00fcr eine viel offensivere Restaurationspolitik, woraus sich die Gefahr ergibt, die sich anbahnt. Wie siehst du das?<\/strong><\/p>\n Es gibt ein sehr wichtiges Detail, das uns naive Leute manchmal von den verschiedenen Mitgliedern von Comunistas fragen: Was ist das Problem mit kubanischen F\u00fchrern mit Privatunternehmen, wenn sie weiterhin den Sozialismus aufbauen? Hier kommt die Frage ins Spiel, wer an der Macht ist. Denn es ist klar, dass eine Person, die ein Privatunternehmen besitzt, Gesetze zum Vorteil ihres Privatunternehmens und nicht zum Vorteil der Arbeiterklasse erlassen wird. Um ein konkretes Beispiel zu nennen: Die kubanische Regierung hat \u2013 wie wir alle erwartet haben \u2013 die Coronavirus-Krise von M\u00e4rz 2020 bis Dezember 2021 sehr gut bew\u00e4ltigt. Im Dezember setzte sich offensichtlich der chinesische Fl\u00fcgel, sozusagen der restaurative Fl\u00fcgel der B\u00fcrokratie, durch, was sich deutlich zeigte, nicht so sehr in der Lockerung der Massnahmen in Bezug auf das Coronavirus, sondern in der Art der Massnahmen, die sie einsetzte. Unter anderem ordnete der Staat die Wiederer\u00f6ffnung des privaten Gastronomiesektors an. Hier k\u00f6nnte jemand denken: \u00abVielleicht hat er das getan, um den Besch\u00e4ftigten des Privatsektors zu helfen\u00bb. Nur hatten die Besch\u00e4ftigten des Privatsektors keinerlei Unterst\u00fctzung. Viele verloren ihren Arbeitsplatz. Im Gegensatz dazu gab es einige B\u00fcrokraten, die private Unternehmen in der Gastronomiebranche hatten und Gesetze zu ihren Gunsten erliessen. Die Arbeiterklasse im Stich zu lassen, um die Unternehmen zu retten, ist also ein einfaches Beispiel daf\u00fcr, warum es wichtig ist zu wissen, wer regiert, die Arbeiter oder die Bourgeoisie.<\/p>\n Dies war eine der Debatten, die ich mit den Mitgliedern der aufgel\u00f6sten Band 27N f\u00fchrte, die sp\u00e4ter der Band Archipelago weichen musste. Ich pflegte ihnen zu sagen: \u00abAngenommen, due gewinnst, welches Wirtschaftssystem schl\u00e4gst du vor, welches politische System wirst du einf\u00fchren. Ist es der Kapitalismus, oder wirst du versuchen, den Sozialismus aufzubauen?\u00bb Sie antworteten: \u00abNein, Frank, das ist sehr dogmatisch, was du da sagst\u00bb. Ich antwortete ihnen: \u00abEs gibt im Wesentlichen zwei Systeme, eines, das man als nichtkapitalistisch bezeichnen kann und das vielleicht zum Sozialismus f\u00fchren kann, und eines, das kapitalistisch ist. Es ist mathematisch: Wer hat die Kontrolle \u00fcber die Produktionsmittel? Wer wird mindestens 50 + 1 Prozent der Produktionsmittel besitzen, die Arbeiterklasse oder die Bourgeoisie? Das ist eine Tatsache und keine Frage der Interpretation. Nun, genau hier versuchten diese Leute, der Antwort auszuweichen, denn sie hatten keine andere Antwort, als zu sagen, dass es nicht die Arbeiterklasse sein wird, also wird es die Bourgeoisie sein.<\/p>\n Ich habe k\u00fcrzlich Lenins Der Staat und die Revolution gelesen, und man muss sich sehr deutlich \u00fcber Lenins Satz \u00e4ussern, der besagt, dass \u00abder Staat eine Klasse ist, die eine andere unterdr\u00fcckt\u00bb. Nat\u00fcrlich unterdr\u00fcckt hier die Arbeiterklasse nicht die Bourgeoisie, unterdr\u00fcckt nicht die Konterrevolution. Wir haben ein System, in dem die B\u00fcrokratie, die theoretisch die Arbeiterklasse verteidigen soll, diese in der Praxis bek\u00e4mpft, w\u00e4hrend sie sich aufgrund ihrer eigenen Existenz der Konterrevolution stellen muss. Wie es mit der Bourgeoisie im Laufe der Geschichte geschehen ist, hat auch die kubanische B\u00fcrokratie heute keinen revolution\u00e4ren Charakter mehr. Aber durch ihre eigene politische und wirtschaftliche Existenz konfrontiert sie sich mit der Konterrevolution. W\u00e4hrend wir also sagen, dass die kubanische B\u00fcrokratie heute nicht reformierbar und praktisch nicht zu verteidigen ist, werden wir niemals die Konterrevolution verteidigen.<\/p>\n So bin ich erstaunt, dass es revolution\u00e4re Marxisten gibt, die das Amnestiegesetz f\u00fcr alle kubanischen politischen Gefangenen vom 11. Juli verteidigen. Auch wenn die Mehrheit der Gefangenen Arbeiter sind, die ihr legitimes Recht auf Protest wahrgenommen haben, ohne von irgendeiner rechten Gruppe unterst\u00fctzt zu werden, gibt es unter ihnen auch Leute wie Luis Manuel Otero Alc\u00e1ntara, um nur ein Beispiel zu nennen. Letzterer ist ein \u00fcberzeugter Antikommunist mit direkten Verbindungen zu den USA. Eine Stiftung der h\u00e4rtesten Rechten in Argentinien, Cadal genannt, unterst\u00fctzt Alc\u00e1ntara und seine Organisation, die San-Isidro-Bewegung, offen. Daher frage ich mich: Wie kann man die Freilassung dieser Personen fordern? Gleichzeitig ist es eine revolution\u00e4re Pflicht, die Freilassung der am 11. Juli verhafteten Arbeiterinnen und Arbeiter zu fordern.<\/p>\n Wenn die B\u00fcrokratie nicht reformierbar ist, impliziert dies ein politisches Programm, f\u00fcr das gek\u00e4mpft werden muss. Kannst du uns ein bisschen mehr dar\u00fcber erz\u00e4hlen, wie ihr diese Frage mit dem politischen Programm in Verbindung bringt, das in Kuba derzeit umgesetzt werden muss?<\/strong><\/p>\n Einer unserer Genossen, der in einer der Provinzen im Zentrum des Landes lebt, sagt uns Genossen in Havanna immer, dass die offizielle Propaganda zum 11. Juli sehr effektiv war. Die Haltung der kubanischen Regierung zu den Demonstrationen vom 11. Juli war unterschiedlich. Zun\u00e4chst schlug sie vers\u00f6hnliche T\u00f6ne an und versuchte, die kubanische Gesellschaft zu vers\u00f6hnen. Dann begann sie darauf zu bestehen, dass die Demonstrationen zwar nicht konterrevolution\u00e4r, aber eine Folge von Unzufriedenheit seien, dass sich unter den Demonstranten jedoch \u00a0verwirrte Revolution\u00e4re bef\u00e4nden und dass sie haupts\u00e4chlich durch die Propaganda in den sozialen Netzwerken ausgel\u00f6st worden seien. Diese Theorie f\u00e4llt jedoch sofort in sich zusammen, da die aktuelle Situation praktisch dieselbe ist wie zum Zeitpunkt der Explosion am 11. Juli. Und obwohl es mehrere Versuche gab, von den sozialen Netzwerken aus zu Demonstrationen aufzurufen, hat dies nicht funktioniert. Schliesslich verwenden die kubanische B\u00fcrokratie, die kubanische Regierung, D\u00edaz-Canel und die Ermittler des Innenministeriums im Laufe der Zeit nun den Begriff \u00abweicher Putsch\u00bb und spielen damit auf den Maidan in der Ukraine an. Diese politische Propaganda ist also insofern sehr effektiv, als dass die kubanische B\u00fcrokratie zus\u00e4tzlich einen Teil des politischen Kapitals, das sie von der kubanischen Revolution geerbt hat, f\u00fcr sich beansprucht und beh\u00e4lt.<\/p>\n Das hat verheerende Folgen: Eine davon ist die Demobilisierung und sogar der Antikommunismus eines Grossteils der Jugend. Mehr als 145.000 Kubaner sind \u00fcber die mexikanische Grenze in die USA eingereist, seit Nicaragua das Visum f\u00fcr Kuba aufgehoben hat, d. h. seit Dezember 2021. Die meisten von ihnen sind junge Leute. Dies ist unter anderem auf die Hegemonie der kubanischen Regierung \u00fcber den sozialistischen Diskurs zur\u00fcckzuf\u00fchren. Gleichzeitig bedeutet dies, dass die Regierung trotz allem immer noch einen starken Einfluss hat. Auf dieser Grundlage geht die aktuelle L\u00fcgenpropaganda der Regierung sogar so weit, dass sie behauptet, Millionen von Arbeitern h\u00e4tten die Demonstrationen vom 11. Juli niedergeschlagen. In den Videos k\u00f6nnen Sie jedoch genau sehen, dass dies nicht der Fall war. Wir haben also diesen sehr komplizierenden Faktor. Die kubanische Regierung h\u00e4lt die Oberhoheit den sozialistischen Diskurs, hegemonisiert einen Teil des von der Revolution geerbten politischen Kapitals und schafft neue Instrumente wie diese angeblich regimekritischen Jugendlichen, die den vollen Schutz der B\u00fcrokratie erhalten. Sie sind allesamt Kinder von B\u00fcrokraten, Berater von hohen Beamten oder Leute, die beispielsweise im Aussenministerium arbeiten.<\/p>\n Das Regime bef\u00f6rdert also junge Menschen in neue Positionen. Diese Jugendlichen verfolgten junge kritische Intellektuelle, die bei denjenigen von uns, die am 11. Juli verhaftet wurden, eine Verfolgerrolle spielten, die in meinem Fall k\u00e4mpften und meine Entlassung erwirkten. In der Regel waren diese jungen Opportunisten, die in Positionen bef\u00f6rdert wurden oder bestimmte Vorteile genossen, zu einem fernen Zeitpunkt, den sie am liebsten ungeschehen machen w\u00fcrden, Kritiker des Regimes und der beste Weg, eine revolution\u00e4re Vergangenheit zu verleugnen, ist die Verfolgung ihrer ehemaligen Genossen. Sie stellen die Aktualisierung der politischen Degeneration der B\u00fcrokratie dar. Es handelt sich um einen gescheiterten Versuch eines Faceliftings, da die Jugendlichen wissen, dass diese nicht wirklich kritisch und die treuesten Anh\u00e4nger des Regimes sind. Inmitten dieses Szenarios ist es f\u00fcr die kritische Linke jedoch sehr schwierig, politische Arbeit zu leisten, da wir mit einer doppelt komplexen Situation konfrontiert sind. Paradoxerweise glauben Tausende junger Menschen nicht an den Sozialismus, weil sie der Propaganda der B\u00fcrokratie geglaubt haben: Sie glauben, dass Kuba sozialistisch ist, und sehen alle Fehler und die politische Degeneration der B\u00fcrokratie als Sozialismus. Deshalb antworten sie oft, wenn wir mit jungen Arbeitern sprechen, dass sie nichts vom Kommunismus wissen wollen.<\/p>\n Ich habe mich pers\u00f6nlich mit den Arbeitern eines sehr erfolgreichen Restaurants in Havanna angefreundet, dessen Namen ich nicht nennen m\u00f6chte. Diese Arbeiter arbeiten mehr als 12 Stunden, ohne Recht auf Urlaub, ohne Recht auf Gewerkschaften, ohne Recht, krank zu werden, ohne Recht, schwanger zu werden. F\u00fcr sie h\u00e4ngt alles nur vom \u00abguten Willen\u00bb des Unternehmers, der Gesch\u00e4ftsleitung ab. Und als ich ihnen vor Augen f\u00fchrte, dass sie die Macht haben und die Kapitalisten rauswerfen und eine Gewerkschaft gr\u00fcnden k\u00f6nnen, bekamen sie schnell Angst und sagten: \u00abDu kommst mit deinem kommunistischen Gerede\u00bb. Das ist eines der erfolgreichsten Restaurants in Kuba und der Wirt gibt ihnen nicht einmal etwas zu essen. Sie geben ihnen nicht einmal einen Teller mit Essen, sie m\u00fcssen alles bezahlen. Und dem Rest der Angestellten des Restaurants geht es genauso.<\/p>\n Soweit zur politischen Situation. Kommt hinzu, dass wir, wenn wir auf die Strasse gehen und die gleichen Artikel verteilen, die wir auf Comunistas ver\u00f6ffentlicht haben, ein hohes Risiko eingehen, ins Gef\u00e4ngnis zu kommen, weil wir etwas verbreiten, das als \u00abFeindpropaganda\u00bb bezeichnet wird. Dabei handelt es sich um einen typischen Artikel des Strafgesetzbuches, nicht des neuen Strafgesetzbuches, das versch\u00e4rft wurde, um Proteste zu bestrafen, sondern desselben Strafgesetzbuches, das seit der Verfassung von 1976 in Kraft ist. Das war einer der Artikel, mit denen sie die trotzkistische Revolution\u00e4re Arbeiterpartei verboten haben, darunter auch den letzten Aktivisten der POR-T, Juan Le\u00f3n Ferrera. Ich sage oft \u00fcber ihn, dass er viel mehr Anerkennung verdienen w\u00fcrde, denn alles, was wir heute tun und was wir in Comunistas sagen, hat sie Gef\u00e4ngnis gekostet, jahrelange Haft, jahrelange Unterdr\u00fcckung.<\/p>\n Weder die politische Unterdr\u00fcckung noch die politische Repression von Linksabweichlern sind etwas Neues. Das gibt es seit den 1960er Jahren. Wie ist die Situation heute?<\/strong><\/p>\n Schauen Sie, nicht wir als Kommunisten, aber ich im Besonderen, wurden politisch marginalisiert. Viele werden direkt von der B\u00fcrokratie verfolgt. Allerdings werden wir nicht eingesperrt wie Juan Le\u00f3n und Idalberto Ferrera, Genossen, die jahrelang im Gef\u00e4ngnis sassen, weil sie die gleichen Dinge sagten, die wir sagen \u2013 obwohl die POR-T eine Partei war, w\u00e4hrend wir eine kleine Gruppierung sind, die sich in einem Redaktionsausschuss zusammengeschlossen hat.<\/p>\n Das macht die Situation der kritischen Linken heute sehr komplex, ebenso wie die Aufgabe, wieder ein Bewusstsein in der Arbeiterklasse zu schmieden. All das macht den Klassenkampf immer komplizierter, w\u00e4hrend diese kritische Linke selbst vom Ausland aus schwer zu fassen ist. Tats\u00e4chlich finden sich in ihren Reihen republikanische Sozialisten, offene Sozialdemokraten und Sozialisten, die sich dem Marktsozialismus \u00e0 la Deng Xiao Ping verschrieben haben, der in Wirklichkeit ein von einer Kommunistischen Partei gef\u00fchrter Kapitalismus ist. Es gibt auch Anarchisten, und es gibt uns Marxisten sowie andere kleine linke Kollektive, die ebenfalls Sozialisten sind.<\/p>\n Unter Ausnutzung der Tatsache, dass Sie \u00fcber Trotzkisten in den 1960er Jahren sprechen, haben Sie in einem k\u00fcrzlich erschienenen Artikel von einer \u00abLandung\u00bb des Trotzkismus in Kuba gesprochen, was meinen Sie damit?<\/strong><\/p>\n Ich habe diese kritische Linke nach den Demonstrationen vom 11. Juli erw\u00e4hnt. \u00a0Davor existierte sie, es gab zum Beispiel Anarchisten, die immer noch organisiert waren, aber die Konsolidierung und Internationalisierung dieser kritischen Linken kam nach dem 11. Juli. Der Sprung zur Internationalisierung der kritischen Linken hat seinen Ursprung auch in der Leo Trotzki Veranstaltung vom 6. bis 8. Mai 2019, bei der es dem Trotzkismus gelang, in Kuba Fuss zu fassen und sich dort zu verankern. Ab 1973 waren sie in Kuba abwesend. Nat\u00fcrlich war Genossin Celia Hart da, aber das Aufkommen eines Sektors, der an der Pr\u00e4senz von Leo Trotzkis Gedankengut interessiert ist, von Studenten, die nach dem Buch \u00abDie verratene Revolution\u00bb fragen, um es zu lesen, das hatte es seit 1973 nicht mehr gegeben. Und die von mir erw\u00e4hnte Leo Trotzki-Veranstaltung bewirkte die Verankerung des Trotzkismus, der sich mit der Gr\u00fcndung von Comunistas am 10. Juni 2020 und den Ereignissen vom 11. Juli konsolidierte. Comunistas diente somit als Br\u00fccke f\u00fcr die Fussfassung des Trotzkismus, aber vor allem \u2013 mehr als die Organisationen \u2013 von Trotzkis Ideen. Diese sind das wichtigste Werkzeug, um den Untergang der Sowjetunion zu verstehen. Wenn wir uns mit Lenin begn\u00fcgen, ist es fast unm\u00f6glich, die Degeneration des Arbeiterstaates zu verstehen.<\/p>\n Niemand, kein Marxist vor Trotzki, hatte den Untergang der Sowjetunion, der in Die verratene Revolution meisterhaft dargelegt wird, so gut und so genau angek\u00fcndigt und beschrieben. Rosa Luxemburg hatte in ihrem Text Die russische Revolution einen Punkt gemacht, sehr schnell, aber nur in zwei oder drei S\u00e4tzen. Trotzki seinerseits widmet der Frage ein ganzes ausgezeichnetes Buch mit dem Titel Die verratene Revolution, zus\u00e4tzlich zu all den anderen Texten, die wir bereits kennen. Es ist ein Buch, um das wir Kommunisten immer h\u00e4ufiger gebeten werden: \u00abEin Exemplar von Die verratene Revolution, ein Exemplar von Die verratene Revolution\u00bb. Und wir haben immer allen trotzkistischen Genossen gesagt, dass sie, wenn sie nach Kuba kommen, ein Exemplar von Die verratene Revolution mitbringen sollen. Nicht, um es uns zu geben, sondern um es der Person, dem jungen Menschen, den sie an dem Ort, an dem sie sich aufhalten, treffen, zu schenken, der sieht, dass sie links sind und Meinungsverschiedenheiten haben, dass sie die B\u00fcrokratie kritisieren. Man muss ihnen sagen: Nun, lest dies und dann, wenn ihr Comunistas kontaktieren wollt, aber lest zuerst dies, Die verratene Revolution.<\/p>\n In der kritischen Linken und der Jugend haben es viele junge Leute, die noch keine Verbindung zu uns hatten, geschafft, trotzkistische Publikationen und verschiedene Organisationen zu sehen. Es gibt sogar ein interessantes Ph\u00e4nomen von jungen Leuten, die trotz der b\u00fcrokratischen Propaganda eine positive Einstellung zum Trotzkismus haben. Wir sehen also, dass wenn man nach einer revolution\u00e4ren marxistischen Perspektive sucht, die eine Alternative zum Diskurs der B\u00fcrokratie darstellt, notwendigerweise auf trotzkistische Ideen st\u00f6sst. Und es war und ist sehr interessant zu sehen, wie die Trotzkisten eine marxistische Antwort auf die Krise entwickelt haben. Und das ist etwas, was auf das Br\u00f6ckeln der politischen Hegemonie der B\u00fcrokratie hinweist, was sich auch in der Praxis \u2013 und das ist es, was sie f\u00fcrchten \u2013 mit dem 11. Juli gezeigt hat, als Tausende junger Arbeiter ausgingen, um gegen sie zu protestieren. Denn in Kuba gibt es eine Sehnsucht nach einem linken Ausweg aus der Krise. \u00dcbrigens spreche ich immer von Trotzkismen, weil ich nicht glaube, dass alle Str\u00f6mungen gleich sind. Die internationale trotzkistische Str\u00f6mung, die die FT-CI vertritt, die morenistischen Gruppierungen, einige posadistische Gruppierungen, die Cliffisten, das Vereinigte Sekretariat, die Partido Obrero oder Pol\u00edtica Obrera vertreten unterschiedliche Positionen.<\/p>\n Um auf die Frage nach einem politischen Programm f\u00fcr Kuba zur\u00fcckzukommen: Wie wird sie in der kritischen Linken behandelt?<\/strong><\/p>\n Wir m\u00fcssen auch verstehen, dass dieses breite Spektrum der kritischen Linken den Kampf auch komplexer macht. Aber es ist normal, dass innerhalb der kritischen Linken neue Kollektive und neue Medien entstehen, innerhalb einer linken Opposition gegen die B\u00fcrokratie, denn das ist der nat\u00fcrliche Zyklus des Klassenkampfes. Die B\u00fcrokratie wird immer mehr verschlissen, die Kommunisten klopfen an unsere T\u00fcr, Studenten aus allen Provinzen sprechen mit uns. Nach und nach, aber es werden weiterhin andere Kollektive entstehen, es werden weiterhin andere Medien entstehen, weil es offensichtlich ist, dass die B\u00fcrokratie immer unhaltbarer wird.<\/p>\n