{"id":11709,"date":"2022-09-05T09:26:25","date_gmt":"2022-09-05T07:26:25","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11709"},"modified":"2022-09-05T12:44:51","modified_gmt":"2022-09-05T10:44:51","slug":"10-internationale-moskauer-sicherheitskonferenz-multipolare-welt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11709","title":{"rendered":"Die 10.Internationale Moskauer Sicherheitskonferenz: \u00abmultipolare Welt\u00bb"},"content":{"rendered":"

J\u00fcrgen H\u00fcbschen. <\/em>Vom 16. bis 18. August 2022 fanden im Moskauer \u00bbPatriot Park\u00ab die \u00bb10. Internationale Moskauer Sicherheitskonferenz\u00ab (\u00bb10th annual Moscow Conference on International Security\u00ab; MCIS) und zeitgleich das \u00bbArmy International Military-Technical Forum\u00ab und die \u00bbInternational Army Games\u00ab statt. <\/strong><\/p>\n

In den internationalen Medien wurde \u00fcber diese Veranstaltungen wenig bis gar nicht berichtet. In Deutschland gab es einen Artikel in der Frankfurter Rundschau und jeweils kurze Beitr\u00e4ge im NDR und im DLF. Der nachfolgende Artikel besch\u00e4ftigt sich mit der MCIS und den m\u00f6glichen Ursachen f\u00fcr die eingeschr\u00e4nkte Berichterstattung und das kaum wahrzunehmende politische Interesse, besonders im so genannten \u00bbWesten\u00ab.<\/p>\n

Vor Beginn der Konferenz hatte der stellvertretende russische Verteidigungsminister, Generaloberst Alexander Fomin, die in Moskau akkreditierten Milit\u00e4rattach\u00e9s auf die Konferenz hingewiesen und kurz \u00fcber Inhalt und Ablauf der Konferenz gebrieft. Fomin w\u00f6rtlich: \u00a0\u00bbThe conference intends to discuss in detail the issues of strategic security stability in Asia-Pacific, Africa, the Middle East, Latin America and the European continent.\u00ab<\/em><\/p>\n

Teilnehmer der Konferenz<\/em><\/strong><\/p>\n

Nach offiziellen russischen Angaben nahmen 700 Delegierte aus 70 L\u00e4ndern teil. Darunter waren 35 Verteidigungsminister, 12 stellvertretende Verteidigungsminister und Repr\u00e4sentanten von 6 internationalen Organisationen. Die Richtigkeit dieser Aussage konnte nicht \u00fcberpr\u00fcft werden. Es wurde keine Teilnehmerliste ver\u00f6ffentlicht, aber aus verschiedenen Quellen konnte man entnehmen, dass mit Sicherheit folgende L\u00e4nder vertreten waren: Algerien, \u00c4thiopien, Burundi, China, Demokratische Republik Kongo, Guinea, Indien, Irak, Iran, Kambodscha, Kamerun, Mali, Nicaragua, Pakistan, Pal\u00e4stina, Sudan, S\u00fcdafrika, Syrien, Uganda, Venezuela, Vietnam und Wei\u00dfrussland.<\/p>\n

Es kann angenommen werden, dass auch Vertreter zentralasiatischer Staaten teilgenommen haben, es sei denn, sie f\u00fchlten sich durch den Generalsekret\u00e4r der Shanghai Cooperation Organisation<\/em> (SCO) Zhang Ming, der auf der Konferenz auch eine Rede hielt, repr\u00e4sentiert.<\/p>\n

Zur SCO geh\u00f6ren neben Russland: China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan Tadschikistan und Usbekistan.<\/p>\n

Beobachterstatus haben:\u00a0 Afghanistan, Mongolei und Wei\u00dfrussland.<\/p>\n

S.G. Dialogpartner der SCO sind: Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die T\u00fcrkei.<\/p>\n

Vertreter westlicher europ\u00e4ischer Staaten nahmen wohl ebenso wenig teil, wie die USA, EU, NATO oder UNO, sonst h\u00e4tte Moskau das sicherlich herausgestellt. Es ist auch nicht bekannt, ob weitere Staaten aus S\u00fcd- oder Mittelamerika Vertreter geschickt hatten oder noch andere afrikanische Staaten oder L\u00e4nder der Arabischen Halbinsel an der Konferenz teilgenommen haben.<\/p>\n

Warum Moskau von der Ver\u00f6ffentlichung einer Teilnehmerliste Abstand genommen hat, ist nicht bekannt. Ich vermute, dass man darauf verzichtet hat, weil man nicht ver\u00f6ffentlichen wollte, welche Staaten und internationalen Organisationen \u2013 im Gegensatz zu den vorherigen Konferenzen \u2013 nicht teilgenommen haben.<\/p>\n

Ablauf der Konferenz und wesentliche Inhalte einiger Reden und bilateraler Gespr\u00e4che<\/em><\/strong><\/p>\n

Ansprache des russischen Verteidigungsministers<\/strong><\/p>\n

Traditionell wurde die Konferenz vom russischen Verteidigungsminister Armee-General Sergei Shoigu er\u00f6ffnet. Gleich zu Anfang erkl\u00e4rte der Minister, dass der Beginn der \u00bbmilit\u00e4rischen Spezialoperation\u00ab (\u00bbspecial military operation\u00ab) in der Ukraine das Ende der unipolaren Welt markiere. Realit\u00e4t sei nun eine Multipolarit\u00e4t. Diese Aussage Shoigus kennzeichnete die gesamte Konferenz, auch die nachfolgende Rede des russischen Pr\u00e4sidenten, der per Video zugeschaltet wurde, und ebenfalls der verschiedenen Teilnehmer, entweder in Gru\u00dfbotschaften oder umfangreicheren Redebeitr\u00e4ge, auf die im weiteren Verlauf dieses Artikels noch gesondert eingegangen wird.<\/p>\n

Shoigu bezeichnete die Sicherheitslage in Europa als schlechter als auf dem H\u00f6hepunkt des Kalten Krieges. Besonders verantwortlich machte er daf\u00fcr die zus\u00e4tzlichen Truppenstationierungen der USA und ihrer Verb\u00fcndeten, die lange vor Beginn der milit\u00e4rischen Spezialoperation in der Ukraine stattgefunden h\u00e4tten.<\/p>\n

Bezogen auf die Ukraine stellte Shoigu grunds\u00e4tzlich fest, dass es sich letztlich um einen Kreuzzug des Westens gegen Russland handle. Der Minister w\u00f6rtlich: \u00bbIn Ukraine, the Russian military is being confronted by combined Western forces that run the leadership of that country in a hybrid war against Russia.\u00ab<\/em><\/p>\n

Russland werde in der Ukraine mit Streitkr\u00e4ften konfrontiert, die vom Westen ausger\u00fcstet, ausgebildet wurden\/werden und letztlich auch von der NATO gef\u00fchrt w\u00fcrden. Auch die f\u00fcr die ukrainischen Streitkr\u00e4fte erforderlich Aufkl\u00e4rung werde von der NATO zur Verf\u00fcgung gestellt. Shoigu w\u00f6rtlich: \u00bbUkrainian armed forces operations are planned in Washington and London.\u00ab<\/em> Die Bef\u00fcrchtungen, dass Russland atomare oder chemische Waffen einsetzen k\u00f6nnte, entbehrten nach seiner Aussage jeder Grundlage. In diesem Zusammenhang erinnerte der Minister daran, dass verschiedene zwischen den USA und Russland geschlossene Vereinbarungen zur R\u00fcstungskontrolle nicht von Russland, sondern von den USA gek\u00fcndigt worden seien. W\u00f6rtlich nannte er \u00bbthe US destruction of the Anti-Ballistic Missile Treaty, the Intermediate-Range and Shorter-Range Limitation Treaty and the Open Skies Treaty\u00ab.<\/em> Die Begr\u00fcndung der \u00bbmilit\u00e4rischen Spezialoperation\u00ab f\u00fcr einen NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands hielt Schoigu f\u00fcr vorgeschoben.<\/p>\n

Im weiteren Verlauf seiner Rede wies er darauf hin, dass die westliche Ablehnung einer multipolaren Ordnung in und f\u00fcr Europa durch die USA jetzt auch in der \u00bbAsia-Pacific Region\u00ab vorangetrieben w\u00fcrde. F\u00fcr die zunehmende Instabilit\u00e4t in diesem Raum machte Shoigu den pl\u00f6tzlichen R\u00fcckzug der USA aus Afghanistan mitverantwortlich. In Bezug auf Afrika warf der Minister dem Westen \u00bbNeo-Kolonialismus\u00ab und den Boykott einer multipolaren Welt vor. Die afrikanischen L\u00e4nder und ihre F\u00fchrer wollten \u00bbtheir own agenda of independence, sovereignty, economic development and defence capabilities\u00ab.<\/em><\/p>\n

Auch im Hinblick auf S\u00fcdamerika unterstellte Shoigu den USA, ihren Einfluss auszuweiten.<\/p>\n

Am Ende seiner Rede bedankte sich Shoigu bei den G\u00e4sten daf\u00fcr, dass sie trotz des Versuchs Washingtons und der NATO, Russland zu isolieren, an der Konferenz teilnahmen. Der Minister w\u00f6rtlich: \u00bbDespite attempts of the US and NATO to isolate Russia once again, your participation in the forum is a visible confirmation that these plans have collapsed. <\/em>We appreciate your support.\u00ab<\/em><\/p>\n

Ansprache des russischen Pr\u00e4sidenten Vladimir Putin<\/strong><\/p>\n

Im Anschluss an die Rede seines Verteidigungsministers wandte sich der russische Pr\u00e4sident per Video Schalte an die Konferenzteilnehmer. Auch Pr\u00e4sident Putin begann seine Rede damit, dass die Zeiten einer unipolaren Welt endg\u00fcltig vorbei seien und meinte damit eine Welt unter der Hegemonie der USA. \u00bbThe\u00a0era of\u00a0the\u00a0unipolar world is becoming a\u00a0thing of\u00a0the\u00a0past.\u00ab <\/em>Um diese \u00c4nderung der Weltordnung zu erreichen, habe Russland seine \u00bbmilit\u00e4rische Spezialoperation\u00ab in der Ukraine gestartet. Nach seiner Aussage st\u00fcnde diese Operation nicht im Gegensatz zur Charta der Vereinten Nationen, weil sie der Sicherheit Russlands und seiner B\u00fcrger diene und dem Schutz der Einwohner des Donbass vor einem V\u00f6lkermord. Pr\u00e4sident Putin w\u00f6rtlich: \u00bbWe have taken the\u00a0decision to\u00a0conduct a\u00a0special military operation in\u00a0Ukraine, a\u00a0decision which is in\u00a0full conformity with the\u00a0Charter of\u00a0the\u00a0United Nations. It has been clearly spelled out that the\u00a0aims of\u00a0this operation are to\u00a0ensure the\u00a0security of\u00a0Russia and\u00a0its citizens and\u00a0protect the\u00a0residents of\u00a0Donbass from genocide.\u00ab\u00a0<\/em><\/p>\n

Den USA warf der Pr\u00e4sident vor, \u00fcberall in Asien, Afrika und Lateinamerika Unruhe zu stiften und die L\u00e4nder zu destabilisieren. Als j\u00fcngstes Beispiel daf\u00fcr nannte er die Besuche amerikanischer Politiker in Taiwan. Putin w\u00f6rtlich: \u00bbThe\u00a0US escapade towards Taiwan is not just a\u00a0voyage by\u00a0an\u00a0irresponsible politician, but part of\u00a0the\u00a0purpose-oriented and\u00a0deliberate US strategy designed to\u00a0destabilize the\u00a0situation and\u00a0sow chaos in\u00a0the\u00a0region and\u00a0the\u00a0world.\u00ab<\/em><\/p>\n

Die westlichen \u00bbGlobalisten\u00ab versuchten durch ihre au\u00dfenpolitischen Aktivit\u00e4ten von ihren innenpolitischen Problemen, wie sinkendem Lebensstandard, Arbeitslosigkeit, Armut und Deindustrialisierung abzulenken und die Schuld daf\u00fcr auf China und Russland abzuw\u00e4lzen.<\/p>\n

Au\u00dferdem versuche der Westen, wie in Europa mit Hilfe der NATO, seine politischen \u00bbBlock-Vorstellungen\u00ab auf die asiatisch-pazifische Region zu \u00fcbertragen und: \u00bbI\u00a0reiterate that the\u00a0era of\u00a0the\u00a0unipolar world is becoming a\u00a0thing of\u00a0the\u00a0past.\u00ab<\/em><\/p>\n

Zum Abschluss seiner Rede folgte eine Feststellung, die vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine geradezu zynisch klang, als der russische Pr\u00e4sident n\u00e4mlich betonte, dass der Respekt vor dem V\u00f6lkerrecht und seinen grunds\u00e4tzlichen Normen und Prinzipien wiederhergestellt werden m\u00fcsse. \u00bbWe need to\u00a0restore respect for\u00a0international law, for\u00a0its fundamental norms and\u00a0principles.\u00ab<\/em><\/p>\n

Begr\u00fc\u00dfungsstatements und Ansprachen der des Generalsekret\u00e4rs der SCO und von Vertretern verschiedener Teilnehmerstaaten<\/strong><\/p>\n

In allen Beitr\u00e4gen und Wortmeldungen der Konferenzteilnehmer wurde, quasi im Gleichklang mit Pr\u00e4sident Putin und Generaloberst Shoigu, hervorgehoben, dass die Phase einer unipolaren Welt beendet sei und zu Gunsten einer multipolaren Staatengemeinschaft mit einer gemeinsamen Sicherheitsstruktur abgel\u00f6st werden m\u00fcsse. Die Redner nannten, im Gegensatz zu Pr\u00e4sident Putin und Verteidigungsminister Shoigu, die USA in diesem Zusammenhang allerdings in der Regel nicht beim Namen. Die bilateralen Gespr\u00e4che fanden entweder mit dem russischen Verteidigungsminister Generaloberst Shoigu oder seinem Stellvertreter, Generalleutnant Fomin, statt.<\/p>\n

Auf Grund der sehr eingeschr\u00e4nkten Berichterstattung in den westlichen Medien wurden leider nur wenige Redebeitr\u00e4ge und diese auch nur auszugsweise publiziert.<\/p>\n

Die nachfolgende Darstellung der Statements verschiedener L\u00e4nder soll verdeutlichen, wie global man sich mit der Problematik des Wandels von einer unipolaren zu einer multipolaren Welt besch\u00e4ftigt und wie die Rolle und Bedeutung Russlands in diesem Prozess von den Rednern gesehen wird.<\/p>\n

Der Generalsekret\u00e4r der SCO, der chinesische Diplomat Zhang Ming,<\/strong> unterstrich in seinen Gru\u00dfworten, wie bereits am 18. Mai 2022 bei seinem Treffen mit dem russischen Au\u00dfenminister Lawrow in Moskau, den Wandel von einer unipolaren in eine multipolare Welt.<\/p>\n

Die stellvertretende Verteidigungsministerin \u00c4thiopiens, Martha Lewig,<\/strong> unterstrich die gute milit\u00e4rische Zusammenarbeit \u00c4thiopiens mit Russland auf der Basis des im Juli 2021 geschlossenen Abkommens.<\/p>\n

Der algerische Generalstabschef, Generalleutnant Sa\u00efd Chengriha,<\/strong> betonte, dass Algerien davon Abstand nehme, den russischen Krieg in der Ukraine zu verurteilen.<\/p>\n

Der Verteidigungsminister von Burundi, Alain Tribert Mutabazi,<\/strong> erkl\u00e4rte, dass die Beziehungen zu Russland gepr\u00e4gt seien von gegenseitigem Respekt und dem Anerkennen der jeweiligen Interessen. Der Minister bedankte sich ausdr\u00fccklich bei General Fomin f\u00fcr die russische Unterst\u00fctzung im Jahr 2015 als die USA und die EU Sanktionen gegen Burundi verh\u00e4ngt hatten. Beide L\u00e4nder wollen ihre gegenseitigen Beziehungen weiter ausbauen.<\/p>\n

Chinas Verteidigungsminister General Wei Fenghe<\/strong> wurde f\u00fcr seine Rede per Video zugeschaltet und betonte, dass sich die Welt in einer neuen Periode von Turbulenzen und Ver\u00e4nderungen befinde. Jetzt k\u00e4me es darauf an, eine Gemeinschaft aufzubauen f\u00fcr eine gemeinsame Zukunft der ganzen Menschheit. Alle L\u00e4nder in der Welt m\u00fcssten gegenseitige Solidarit\u00e4t st\u00e4rken, sich untereinander abstimmen, und untereinander Fairness und Gerechtigkeit f\u00fcr Frieden und Stabilit\u00e4t zeigen. Er lehnte \u2013 aus meiner Sicht im Widerspruch zu Pekings Taiwan-Politik \u2013 jede Form von Hegemoniestreben ab und forderte dazu auf \u00bbto reject act of hegemony, highhandedness and bullying, and work together to safeguard regional and global peace and tranquility\u00ab.<\/em><\/p>\n

Der Verteidigungsminister der Demokratischen Republik Kongo, Gilbert Kabanda Kurhenga <\/strong>pl\u00e4dierte in seiner Rede vor dem Plenum f\u00fcr eine multipolare Partnerschaft aller Staaten, auch im Kampf gegen die Klimaerw\u00e4rmung und f\u00fcr eine weltumfassende Sicherheitsstruktur.<\/p>\n

Der stellvertretende Stabschef der iranischen Streitkr\u00e4fte, Brigadegeneral Ali Mohamed Abdullahi, <\/strong>wies in seinem Gespr\u00e4ch mit General Fomin auf die dynamische Entwicklung der Zusammenarbeit im milit\u00e4rischen Bereich hin, und General Fomin bedankte sich daf\u00fcr, vor allem vor dem Hintergrund der langj\u00e4hrigen gegen den Iran verh\u00e4ngten Sanktionen. Fomin unterstrich die Bedeutung der russisch-iranischen Partnerschaft f\u00fcr die Stabilit\u00e4t und Sicherheit in der Region und General Abdullahi versicherte, dass die politischen F\u00fchrer des Irans sich der weiteren Kooperation mit Russland verpflichtet f\u00fchlten.<\/p>\n

Der Verteidigungsminister Malis, Colonel Sadio Kamara, <\/strong>betonte, wie wichtig die milit\u00e4rische Zusammenarbeit mit Russland f\u00fcr die Sicherheit und Stabilit\u00e4t Malis sei und dankte f\u00fcr die bisherige Unterst\u00fctzung. Generalleutnant Alexander Fomin erkl\u00e4rte, sein Land sei bereit, Mali auch weiterhin zu unterst\u00fctzen und die bilateralen Beziehungen zu vertiefen. Moskau f\u00fchle sich der Sicherheit Malis und der Region verpflichtet. Den Beweis f\u00fcr diese Aussage liefert Russland aktuell t\u00e4glich in Mali. Nach Aussage von Beobachtern gibt es eine Luftbr\u00fccke von Syrien \u00fcber den von General Haftar kontrollierten Osten Libyens nach Bamako. Immer wieder wurden und werden russische Waffensysteme und milit\u00e4risches Ger\u00e4t auf dem mittlerweile von russischen Soldaten kontrollierten Flughafen von Gao ausgeladen.<\/p>\n

Beide L\u00e4nder beschuldigten die \u00bbNeoliberalisten\u00ab, Terrorgruppen zu unterst\u00fctzen, die Mali nun mit Hilfe der russischen Wagner-Miliz und mittlerweile wohl auch regul\u00e4rer russischer Streitkr\u00e4fte bek\u00e4mpfen will.<\/p>\n

Der erste stellvertretende Verteidigungsminister Pakistans, Generalleutnant Mian Muhammad Hilal Hussain,<\/strong> unterstrich im Gespr\u00e4ch mit Generalleutnant Fomin, die milit\u00e4rische Zusammenarbeit mit Russland zu intensivieren. Er verwies auf das f\u00fcr Oktober 2022 geplante 4. Treffen des \u00bbRussian-Pakistani Consultative Committee\u00ab in Moskau, auf dem u.a. gemeinsame Man\u00f6ver von Heer und Marine und die St\u00e4rkung einer Stabszusammenarbeit der Streitkr\u00e4fte beider L\u00e4nder besprochen werden sollen. General Hussein betonte, dass die Beziehungen zu Russland einen sehr hohen Stellwert nicht nur f\u00fcr die nationalen Interessen Pakistans, sondern f\u00fcr die Sicherheit der ganzen Region habe. \u00bbOur relationship with Russia contributes not only to our national interests, but also to regional security.\u00ab<\/em><\/p>\n

Auch der Kommandeur der Palestinian National Security Forces, Generalmajor Nidal Abu Dukhan,<\/strong> f\u00fchrte bilaterale Gespr\u00e4che mit General Fomin. Dieser betonte, dass Russland bereit sei, umfassende Beziehungen mit milit\u00e4rischen Organisationen und Spezialeinheiten Pal\u00e4stinas aufzubauen. Die Lage in der Nahmittelost Region wurde ebenso besprochen wie der Friedensprozess.<\/p>\n

Der Verteidigungsminister des Sudan, Generalleutnant Yassin Ibrahim<\/strong>, erhielt von Generalleutnant Fomin die Zusage, dass Russland sich auch weiterhin der milit\u00e4rischen Zusammenarbeit mit dem Sudan und der Sicherheit Afrikas verpflichtet f\u00fchle. Generalleutnant Ibrahim betonte, dass der Sudan die Rolle Russlands anerkenne, Frieden und Sicherheit in der Welt zu gew\u00e4hrleisten. \u00bbWe appreciate the role of the Russian Federation in preserving peace and security in the world.\u00ab<\/em><\/p>\n

Die Verteidigungsministerin von S\u00fcdafrika, Tandi Modise, <\/strong>unterstrich in ihrer Ansprache vor dem Plenum und in einem bilateralen Gespr\u00e4ch mit dem russischen Verteidigungsminister Shoigu die Bedeutung Russlands f\u00fcr die Sicherheit und milit\u00e4rische, wirtschaftliche und politische Stabilit\u00e4t Afrikas. Russland sei keine Kolonialmacht gewesen, beteilige die afrikanischen L\u00e4nder an der Entwicklung des Kontinents und akzeptiere die afrikanischen L\u00e4nder als Partner auf Augenh\u00f6he. Die Ukraine bezeichnete die Ministerin als souver\u00e4nes Land, unterstrich aber gleichzeitig das Recht Russlands, sich zu verteidigen.<\/p>\n

Die \u00bbBRICS-Staaten\u00ab, Brasilien, Russland, Indien, China und S\u00fcdafrika nannte sie eine \u00bbOase\u00ab, quasi als ein Rezept f\u00fcr eine positive weltweite Entwicklung. S\u00fcdafrika sei nicht nur bereit, sich f\u00fcr Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent zu engagieren, sondern dar\u00fcber hinaus sich im Rahmen von multinationalen Einrichtungen den Herausforderungen einer globalen Sicherheitsstruktur zu stellen. \u00bb<\/em><\/strong>South Africa stands ready to work with all peace-loving nations of the world, through relevant multilateral bodies, to contribute meaningfully towards lasting peace in the world.\u00ab <\/em>Der russische Verteidigungsminister erinnerte an die bereits abgeschlossenen bilateralen Vereinbarungen im milit\u00e4rischen Bereich und versprach auch f\u00fcr die Zukunft ein enge Zusammenarbeit.<\/p>\n

Der syrische Verteidigungsminister Mahmoud Abbas,<\/strong> traf mit dem russischen Verteidigungsminister Shoigu zusammen. Abbas betonte, dass es den syrischen Streitkr\u00e4ften mit der Unterst\u00fctzung von Russland gelungen sei, die Initiative zur\u00fcckzugewinnen und das Land zu stabilisieren. Es g\u00e4be allerdings immer noch Bedrohungen, die Syrien mit Hilfe von Russland ausr\u00e4umen werde. Russland habe im Kampf gegen den internationalen Terrorismus Seite an Seite mit Syrien gestanden, und daf\u00fcr w\u00fcrde sich Damaskus jetzt revanchieren. \u00bbRussian friends are true friends who have stood shoulder to shoulder with us in the fight against international terrorists. <\/em>Now we want to stand shoulder to shoulder with you in turn.\u00ab<\/em><\/p>\n

Der vietnamesische Verteidigungsminister, Phan Van Giang<\/strong>, stellte die Bedeutung des \u00bbAssociation of Southeast Asian Nations\u00ab (ASEAN) f\u00fcr die Sicherheit und Stabilit\u00e4t der Asia-Pacific Region besonders heraus. ASEAN-Mitgliedsstaaten sind: Brunei<\/a>, <\/u>Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam<\/p>\n

Zusammenfassende Beurteilung<\/em><\/strong><\/p>\n

Die russische F\u00fchrung hat, wie zu erwarten war, vor allem durch die Reden von Pr\u00e4sident Putin und Verteidigungsminister Shoigu die Konferenz, als Gelegenheit genutzt, die grunds\u00e4tzliche Position Russlands gegen\u00fcber den USA und \u00bbdem Westen\u00ab und die Begr\u00fcndung f\u00fcr den Angriffskrieg gegen die Ukraine, der konsequent als \u00bbmilit\u00e4rische Spezialoperation\u00ab bezeichnet wurde, darzustellen und die Konferenzteilnehmer von Moskaus Sicht zu \u00fcberzeugen.<\/p>\n

Unabh\u00e4ngig davon ist festzustellen, dass diese Konferenz trotz des Krieges in der Ukraine stattgefunden hat und die teilnehmenden Staaten offensichtlich eine Isolierung Russlands abgelehnt hatten. Damit wurde einmal mehr deutlich, dass es keine Einteilung der Welt in Ost und West mehr gibt, sondern nur noch eine Trennung zwischen den Staaten, die immer noch eine F\u00fchrungsrolle der USA akzeptieren und solchen, die diesen Hegemon mit seinem unilateralen F\u00fchrungsanspruch ablehnen; einem F\u00fchrungsanspruch, der auch beinhaltet, selbst zu bestimmen, was rechtens ist und was nicht. Als aktuelles Beispiel daf\u00fcr dienen die von US-Pr\u00e4sident Biden angeordneten amerikanischen Luftangriffe auf mit dem Iran verb\u00fcndete Milizen im Osten Syriens, In dieser Region liegen die syrischen \u00d6lfelder und dort befinden sich, ohne Zustimmung der syrischen Regierung und damit widerrechtlich, amerikanische Milit\u00e4reinrichtungen.<\/p>\n

Die Angriffe in Dair as-Saur im Osten des Landes waren nach US-Angaben n\u00f6tig, um das Risiko einer Eskalation zu begrenzen. Es ist nicht bekannt, von welchem US-St\u00fctzpunkt in der Region die US-Kampfflugzeuge gestartet waren, vermutlich aber von einem der St\u00fctzpunkte am Golf.<\/p>\n

Der amerikanische Hegemonieanspruch war ein Kernthema der Konferenz, auch wenn die USA nur von Russland im Zusammenhang mit einer unipolaren Welt expressis verbis<\/em> genannt wurden. Aber alle Teilnehmer waren sich darin einig, dass die Welt eine neue und zwar eine multipolare Struktur mit einer entsprechenden Sicherheitsordnung braucht, in der die nationalen Interessen aller Staaten ber\u00fccksichtigt werden und man sich auf Augenh\u00f6he begegnet. Die Glaubw\u00fcrdigkeit dieser, auch von Russland unterst\u00fctzten Forderung wird von Moskau allerdings durch den Krieg in der Ukraine konterkariert, den \u00fcbrigens viele Teilnehmer der Konferenz ablehnen, w\u00e4hrend sie allerdings auf der anderen Seite auch die von den USA bestimmte westliche Sanktionspolitik gegen\u00fcber Russland f\u00fcr falsch halten.\u00a0 Die Glaubw\u00fcrdigkeit Chinas muss durch das Vorgehen gegen\u00fcber Taiwan angezweifelt werden.<\/p>\n

Wie bereits ausgef\u00fchrt, ist es nicht vollst\u00e4ndig klar, welche L\u00e4nder an der Sicherheitskonferenz teilgenommen haben. Aus meiner Sicht kann man jedoch davon ausgehen, dass neben den genannten Staaten wohl auch \u00c4gypten und Libyen, vermutlich auch Indonesien wegen ihrer politischen N\u00e4he zu Russland auf der Konferenz pr\u00e4sent waren oder Videobotschaften geschickt hatten.<\/p>\n

Ob die Europ\u00e4er gar nicht eingeladen waren oder die Konferenz im Rahmen der gegen Russland verh\u00e4ngten Sanktionen boykottiert haben, vielleicht zus\u00e4tzlich auch als \u00bbRevanche\u00ab daf\u00fcr, dass Russland an der Sicherheitskonferenz in M\u00fcnchen nicht teilgenommen hat, kann nur vermutet werden.<\/p>\n

Wie auch immer, \u00bbder Westen\u00ab \u2013 den es im klassischen Sinn nicht mehr gibt \u2013 musste zur Kenntnis nehmen, dass die Welt nicht nur aus den Staaten besteht, die mit den USA eine Allianz bilden oder Washington aus anderen Gr\u00fcnden nahestehen. Sozusagen zur anderen Seite geh\u00f6ren politische Schwergewichte wie die Weltmacht China, die Atomm\u00e4chte Indien und Pakistan und auch S\u00fcdafrika. Auch die \u00d6l produzierenden L\u00e4nder Irak und Iran spielen in ihrer Region und f\u00fcr die Energieversorgung der Welt eine wichtige Rolle. Die Bedeutung der afrikanischen Staaten ist, besonders auf Grund ihrer Rohstoffvorkommen, nicht zu untersch\u00e4tzen. Mit der SCO war eine Organisation pr\u00e4sent, die im asiatisch-pazifischen Raum zunehmend an Bedeutung gewinnt. Alle L\u00e4nder haben durch ihre Teilnahme wichtige Signale an \u00bbden Westen\u00ab gesendet, die hoffentlich von diesem verstanden werden.<\/p>\n

In jedem Fall haben die westlichen Staaten auf Grund ihrer festgefahrenen Position gegen\u00fcber Russland und einer nicht erkennbaren stringenten politischen Strategie eine Gelegenheit verpasst, mit den Staaten, die eine Zusammenarbeit mit Moskau einer Kooperation mit den USA und ihren Verb\u00fcndeten vorziehen, in Kontakt zu treten und vor allem auch in bilateralen Gespr\u00e4chen, eine eventuelle Distanzierung dieser Staaten von Moskau zu erreichen.<\/p>\n

Fakt ist n\u00e4mlich beispielsweise., dass es den Russen \u2013 nicht zuletzt durch die Spots des Senders \u00bbRussia Today\u00ab (RT) \u2013 vor allem in Afrika weitgehend gelungen ist, die politischen F\u00fchrer von der russischen Position zu \u00fcberzeugen, dass es sich in der Ukraine nicht um einen Krieg, sondern um eine \u00bbmilit\u00e4rische Spezialoperation\u00ab handele, um eine Bedrohung f\u00fcr die Sicherheit Russlands abzuwenden. Der Terrorismusexperte und Direktor der amerikanischen Firma \u00bbGlobal Strat\u00ab, Oliver Guitta, beobachtet das verst\u00e4rkte Engagement Moskaus in Afrika seit Jahren und stellte dazu fest. \u00bbNun erntet Moskau die Fr\u00fcchte. Kein Land in dieser Region hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verurteilt.\u00ab<\/em><\/p>\n

Abschlie\u00dfend stelle ich zum Thema \u00bbPressefreiheit\u00ab fest: Diese ist nicht nur gekennzeichnet von einer Vielfalt unabh\u00e4ngiger Medien, sondern auch durch Art und Inhalt ihrer Berichterstattung. \u00dcber die M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz wurde bereits im Vorfeld in den \u00bbMainstream Medien\u00ab (MSM) umfangreich berichtet und w\u00e4hrend sie stattfand, dominierte sie die Schlagzeilen in den Printmedien und die Nachrichten in den \u00f6ffentlichen Fernsehsendern. Im Gegensatz dazu hat die 10. Moskauer Sicherheitskonferenz in den \u00bbMSM\u00ab praktisch gar nicht stattgefunden. Da stellt sich mir die Frage: Warum?<\/p>\n

War man der Meinung, dass die Veranstaltung im \u00f6ffentlichen Interesse keine Bedeutung hatte? Hat man \u00fcber die Konferenz nicht berichtet, weil \u00bbder Westen\u00ab keine Vertreter nach Moskau geschickt hatte? Gab es eine Absprache zwischen den USA und ihren Verb\u00fcndeten, f\u00fcr die Veranstaltung keine \u00bbReklame\u00ab zu machen? Wollte man vermeiden, dass die \u00d6ffentlichkeit erfuhr, dass Russland in der Lage war, ein solches \u00bbEvent\u00ab trotz des Krieges gegen die Ukraine durchzuf\u00fchren? Wollte man der \u00d6ffentlichkeit vorenthalten, welche und wie viele Staaten und Organisationen der Einladung Moskaus gefolgt waren? Ist man der Ansicht, dass man den B\u00fcrgern nur eine bestimmte Sicht vermitteln sollte, wie das aktuell im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zunehmend der Fall ist, weil man ihnen nicht zutraut, sich eine eigene Meinung zu bilden?<\/p>\n

Diese Fragen muss jeder Beobachter f\u00fcr sich selbst beantworten. Ich bin jedenfalls der Ansicht, dass man die Pressefreiheit auch dadurch unterlaufen und die B\u00fcrger manipulieren kann, indem \u00fcber bestimmte Ereignisse nur kurz und ganz am Rande oder \u2013 wie im Fall der 10. Internationalen Moskauer Sicherheitskonferenz \u2013 de facto gar nicht berichtet wird. F\u00fcr mich gibt es zwischen dem Unterdr\u00fccken der Pressefreiheit und dem gezielten \u00bbNicht- Berichten\u00ab \u00fcber bestimmte Ereignisse letztlich keinen entscheidenden Unterschied.<\/p>\n

Quelle: <\/em>overton-magazin.de…<\/em><\/a> vom 5. September 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

J\u00fcrgen H\u00fcbschen. Vom 16. bis 18. August 2022 fanden im Moskauer \u00bbPatriot Park\u00ab die \u00bb10. Internationale Moskauer Sicherheitskonferenz\u00ab (\u00bb10th annual Moscow Conference on International Security\u00ab; MCIS) und zeitgleich das \u00bbArmy International Military-Technical Forum\u00ab und die …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":11710,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7],"tags":[99,96,50,142,18,77,82,86,45,110,130,35,49,27,131,15,19,46,101],"class_list":["post-11709","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-international","tag-aegypten","tag-afrika","tag-china","tag-dritter-weltkrieg","tag-imperialismus","tag-indien","tag-irak","tag-iran","tag-neoliberalismus","tag-nicaragua","tag-pakistan","tag-palaestina","tag-repression","tag-russland","tag-suedafrika","tag-syrien","tag-ukraine","tag-usa","tag-venezuela"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11709","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11709"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11709\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11720,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11709\/revisions\/11720"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/11710"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11709"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11709"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11709"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}