{"id":11766,"date":"2022-09-24T12:09:00","date_gmt":"2022-09-24T10:09:00","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11766"},"modified":"2022-09-24T13:15:11","modified_gmt":"2022-09-24T11:15:11","slug":"grossbritannien-im-streikfieber-lehren-fuer-deutschland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11766","title":{"rendered":"Gro\u00dfbritannien im Streikfieber: Lehren f\u00fcr Deutschland?"},"content":{"rendered":"

Dan Kedem & Tim Jonat.<\/em> Nach dem Staatsbegr\u00e4bnis von Elizabeth II. im Vereinigten K\u00f6nigreich geht der Klassenkampf weiter. Die neu besetzte Regierungsbank unter Liz Truss beginnt mit ihrem Thatcher-Tribut; die Gewerkschaften gehen ebenfalls in die Offensive: mehrere Sektoren streiken zum 1. Oktober parallel. <\/strong><\/p>\n

Nach dem Staatsakt des Begr\u00e4bnisses der verstorbenen K\u00f6nigin kehrt der Klassenkampf in Gro\u00dfbritannien auf die B\u00fchne des Geschehens zur\u00fcck. In einem verr\u00e4terischen Akt der Gewerkschaftsf\u00fchrungen hatte man den Klassenkampf w\u00e4hrend der Phase der \u201enationalen Trauer\u201c fast zwei Wochen lang pausiert. Nachdem Streiks reihenweise ausgesetzt wurden und der Gewerkschaftsdachverband TUC seinen j\u00e4hrlichen Kongress verschob, kommt wieder etwas Dynamik in die Sache.<\/p>\n

Auf der Seite des Kapitals dagegen hielt man die F\u00fc\u00dfe nicht still: Liz Truss, die neue Premierministerin und Johnson-Nachfolgerin, bereitete eine Offensive neoliberaler Ma\u00dfnahmen vor, die an diesem Freitag vorgestellt wurden. Bereits am selben Tag, als die \u00fcber 70 Jahre lang regierende Monarchin Gro\u00dfbritanniens starb, hatte Liz Truss erste Ma\u00dfnahmen zur \u201eEntlastung\u201c verk\u00fcndet: Es werde eine \u201eEnergiepreisgarantie\u201c zum 1. Oktober eingef\u00fchrt, die die Kosten f\u00fcr Energie auf circa 80 Prozent des jetzigen Standes kappt. Bei einem durchschnittlichen Haushalt\u00a0 w\u00e4ren dies Energiekosten von 2.500 Pfund pro Jahr. Eine Verdoppelung der Kosten im Vergleich zum Vorjahr. Zu dieser Ma\u00dfnahme wurde Liz Truss mehr oder weniger gezwungen, um nicht direkt die Kampfbereitschaft der Bev\u00f6lkerung zu sp\u00fcren.<\/p>\n

Nach mehreren Treffen mit den Bossen der Energiekonzerne wurde sich auf den obersten Grundsatz geeinigt: Es sollen in jedem Fall die Profite der Energiebranche nicht angefasst werden. Der Preisdeckel wird in erster Linie durch die Aufnahme neuer Staatsschulden finanziert und nicht durch eine viel h\u00f6here Besteuerung der enormen Gewinne der Konzerne. Truss lehnt n\u00e4mlich eine sogenannte \u201e\u00dcbergewinnssteuer\u201c vehement ab: Es hindere die Konzerne an Direktinvestitionen in Gro\u00dfbritannien, lautet ihre Argumentation.<\/p>\n

Klar ist allerdings, wer am Ende wirklich zahlen soll: die Arbeiter:innenklasse in Gro\u00dfbritannien. Beschl\u00fcsse wie diese sind richtungsweisend f\u00fcr die Politik der kommenden Periode. Im heute vorgestellten Mini-Haushalt verk\u00fcndete der neue Finanzminister Kwasi Kwarteng mehrere Ma\u00dfnahmen, die entlang derselben Linien laufen: Eine Senkung der Grunderwerbsteuer, eine R\u00fccknahme der Erh\u00f6hung der Unternehmenssteuer und sogar eine perspektivische Senkung. Es werden zus\u00e4tzlich im ganzen Land \u201eNiedrig-Steuer-Zonen\u201c etabliert, die Konzerne anlocken sollen.<\/p>\n

Anders als ihre Vorg\u00e4nger:innen steht Truss vergleichsweise offen dazu, im Dienste der Bosse und Reichen zu stehen. Die im \u201eNothaushalt\u201c enthaltenen massiven Entlastungen, vor allem f\u00fcr Konzerne und Reiche, verteidigt sie als \u201egerecht\u201c, da diese die britische Wirtschaft ankurbeln und am Laufen halten sollen. Truss kritisiert die, von ihr so genannte, \u201eLinse der Umverteilung\u201c, durch die das Medienestablishment ihre Politik angeblich kritisiert: \u201eNur durch Wirtschaftswachstum komme Gro\u00dfbritannien aus der aktuellen Krise raus\u201c. \u201eWir haben uns in diesem Land viel zu lange mit Fragen der Umverteilung besch\u00e4ftigt\u201c, merkte auch der neue Finanzminister Kwasi Kwarteng in seiner heutigen Parlamentsrede bei der Verk\u00fcndung der Ma\u00dfnahmen an. Den Prognosen des Finanzministeriums zufolge profitieren die 660.000 Spitzenverdiener am meisten vom heutigen \u201eMini-Haushalt\u201c, denn der Spitzensteuersatz wurde deutlich gesenkt.<\/p>\n

Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse<\/strong><\/p>\n

Auf die Arbeiter:innenklasse kommt derweil eine neue Welle der Repressionen und Einschr\u00e4nkungen der gewerkschaftlichen Organisierung zu. Die von der Truss-Regierung bereits im Vorfeld versprochenen Anti-Gewerkschafts-Gesetze, die Liz Truss sicher einen Wahlsieg bei den Konservativen einfuhren, verschob die Regierung in der Umsetzung perspektivisch auf Ende November und brach damit ihr Versprechen an die Partei und Kapitalist:innen, innerhalb der ersten 30 Tage Streiks massiv zu erschweren und einzuschr\u00e4nken. Dass sie aber trotzdem kommen werden, wurde heute ebenfalls von Kwarteng erneut betont.<\/p>\n

Der bisherige Kurs Truss\u2019 zeigt vor allem eins: Sie wird weiter auf eine Politik der Konfrontation mit der Arbeiter:innenklasse setzen und spitzt sie sogar noch weiter zu. W\u00e4hrend sie Steuern f\u00fcr Reiche senkt und Bonusdeckel f\u00fcr B\u00e4nker:innen aufhebt, werden Angriffe auf die Gewerkschaften und Arbeitszeitgesetze vorbereitet. Die neoliberale Offensive von Liz Truss steht hierbei ganz in Thatchers Erbe, aber der \u201eneue alte\u201c Kurs ist auch bei den Herrschenden nicht unumstritten. Das hat sich zuletzt an der Auseinandersetzung zwischen Akteur:innen der Truss-Regierung und der Bank of England gezeigt.<\/p>\n

Die Nationalbank erh\u00f6hte diese Woche im Kampf gegen die Inflation den Leitzins auf 2,25 Prozent, das seit 27 Jahren h\u00f6chste Niveau und stellte eine perspektivische Erh\u00f6hung auf mehr als vier Prozent in Aussicht. Dabei nimmt die Forderung an die Bosse zur Lohnzur\u00fcckhaltung die h\u00f6chste Priorit\u00e4t ein. Es wird versucht, bewusst eine Rezession zu provozieren, um die Arbeitslosigkeit zu erh\u00f6hen und die L\u00f6hne dabei zu senken. Truss setzt dagegen auf kurzfristiges Wirtschaftswachstum durch weitere Deregulierung und kritisiert dabei das \u201eherrschende Mindset\u201c sowohl im Finanzministerium als auch bei der Nationalbank. Das ist eine Auseinandersetzung zwischen zwei Seiten ein und derselben Medaille, aber eine Verdeutlichung der andauernden Krise, in der sich Gro\u00dfbritannien befindet.<\/p>\n

Die neoliberale Offensive der Truss-Regierung wird dagegen von ihren Gegner:innen als ein Hochrisikospiel empfunden, das den britischen Kapitalismus noch weiter destabilisieren k\u00f6nnte. An das versprochene Wirtschaftswachstum glaubt niemand so recht: hier prognostiziert die Bank of England im n\u00e4chsten Quartal schon einen weiteren Wachstumsr\u00fcckgang und somit eine Rezession. Dass f\u00fcr Truss eine \u201eEntfesselung\u201c der Wirtschaft mit schweren Angriffen auf die Gewerkschaften verbunden ist, kommt nicht von ungef\u00e4hr. Es ist vor allem die gestiegene Streikkonjunktur und das Erwachen der britischen Arbeiter:innenklasse, das den Herrschenden in dieser Periode so viel Angst bereitet. Durch all die Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die immer weiter wachsende Inflation und die dadurch zunehmende Verarmung der Arbeiter:innen im Vereinigten K\u00f6nigreich kommt der Klassenkampf erstarkt hervor.<\/p>\n

Gro\u00dfbritannien vor erstarkender Streikwelle<\/strong><\/p>\n

Nach einem hei\u00dfen Sommer des Streiks im Hafen, bei der Bahn und bei der Post bahnt sich nun der dringend notwendige und als logische Konsequenz resultierende k\u00e4mpferische Herbst an. Seit Montag streiken die Hafenarbeiter:innen in Liverpool f\u00fcr \u00fcber zwei Wochen \u2013 dazu kommen heute erneut die Kolleg:innen von Felixstowe, dem gr\u00f6\u00dften britischen Hafen. Es ist zu begr\u00fc\u00dfen, dass die Kolleg:innen in Liverpool ihren Streik trotz des angeordneten Trauertages begannen, im Kontrast zu den verr\u00e4terischen Handlungen der anderen Gewerkschaftsb\u00fcrokratien, die ihre Streiks abblasen lie\u00dfen.<\/p>\n

Die Situation der Arbeiter:innen ist akut und die Ablenkungsman\u00f6ver des Kapitals \u00e4ndern daran nichts. Der Kampf der Kolleg:innen am Hafen ist ein wirklich vorbildlicher Akt der Klasse und ein positives Beispiel f\u00fcr alle Kolleg:innen in Deutschland und Europa: In einem strategisch so wichtigen Sektor werden die wichtigsten Anlaufstellen f\u00fcr die britische Wirtschaft zwei Wochen lang bestreikt. Von der verlangten Standorttreue und den Verlusten f\u00fcr die Wirtschaft lie\u00dfen sie sich bis jetzt nicht einsch\u00fcchtern. Zum Vergleich: Die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie von ver.di gab sich nach zwei Warnstreiks mit den erzielten Ergebnissen an den deutschen H\u00e4fen zufrieden.<\/p>\n

Nachdem gro\u00dfe Erfolge durch Streiks in den einzelnen Sektoren bisher ausblieben, erh\u00f6ht sich auch zunehmend der Druck durch die Arbeiter:innen auf den gewerkschaftlichen Apparat Erfolge zu sichern und steigenden Lebenskosten zu lindern. Das Ergebnis: Endlich wird der Versuch von linken Teilen der Gewerkschaften unternommen, Streiks zu koordinieren. Durch den Verrat des TUCs an der Arbeiter:innenklasse und die Unterordnung des Klassenkampfs unter die nationale \u201eEinheit\u201c wurde n\u00e4mlich die Chance verpasst, ebenfalls Druck auf die eher sozialdemokratisch ausgerichteten Gewerkschaften, wie GMB oder Unison, auszu\u00fcben, ihre Streikaktionen im Interesse der Klasse zu koordinieren.<\/p>\n

So streiken jedoch am ersten Oktober landesweit Besch\u00e4ftigte der Post, der Bahn und lokal die Hafenarbeiter:innen von Liverpool und Felixstowe. Weiterhin gibt es Streiks bei verschiedenen Busunternehmen, im Gesundheitswesen, im Bildungswesen und der M\u00fcllabfuhr. Besonders streikbereit zeigen sich die Busfahrer:innen der Firma Aviva in London, die in einen unbefristeten Streik gehen und somit einen gro\u00dfen Teil des Verkehrs in der Metropolregion stilllegen.<\/p>\n

Die Arbeiter:innen aus Sektoren, die aktuell nicht streiken und\/oder wo der gewerkschaftliche Organisierungsgrad nicht hoch ist, sind allerdings nicht weniger streikbereit. So kamen bis jetzt \u00fcber die Kampagne \u201eEnough is Enough\u201c\u00a0 mehr als 500.000 Arbeiter:innen, verteilt \u00fcber das gesamte Vereinigte K\u00f6nigreich, zusammen, die f\u00fcr eine Verbesserung der Lage k\u00e4mpfen. Die Kampagne, initiiert durch die linken Gewerkschaftsb\u00fcrokratien der CWU und RMT sowie von Teilen der reformistischen Linken innerhalb der Labour Party, hat nach eigenen Angaben in jeder Ortschaft eine Ortsgruppe bestehend aus Arbeiter:innen und ist ein notwendiger Fortschritt im britischen Klassenkampf. Die breite, arbeitende Basis und die gewerkschaftliche Verankerung stellt den Erfolgsfaktor der Kampagne innerhalb der Arbeiter:innenklasse dar. Die Kontrolle der Kampagne durch die B\u00fcrokratien stellt aber auch den gr\u00f6\u00dften Bremsklotz f\u00fcr diese dar.<\/p>\n

Am ersten Oktober veranstaltet Enough is Enough erstmals einen landesweiten Aktionstag, bei der zur Unterst\u00fctzung von Streikposten sowie zu zahlreichen gro\u00dfen Protesten aufgerufen wird. Ein einzelner Aktionstag wirkt hierbei allerdings nur symbolisch, wenn er die Ausnahme bleibt. Die Kampagnenleitung k\u00fcndigte zwar schon weitere Proteste an, allerdings bleibt klar, dass die B\u00fcrokratien der linken Teile der Gewerkschaften bef\u00fcrchten, die Kontrolle \u00fcber die Bewegung und Dynamik in der aktuellen Situation zu verlieren. Sie machen es nicht freiwillig. Sie m\u00fcssen der Dynamik ein Ventil auf den Stra\u00dfen geben und k\u00f6nnen sie nicht, wie sonst, bremsen. Die Sanktionen bleiben bis jetzt von allen Seiten unangetastet, obwohl sie die bisher gr\u00f6\u00dfte Triebkraft hinter der Inflation sind. Somit bel\u00e4sst es die B\u00fcrokratie der linken Gewerkschaften bei rein \u00f6konomischen Forderungen und l\u00e4sst die politischen Fragen au\u00dfer Acht.<\/p>\n

W\u00e4hrend all der Arbeitsk\u00e4mpfe und der neoliberalen Offensiven der Conservative Party, wird die Labour Party schnell aus den Augen verloren. Auf dem kommenden Parteitag vom 25. bis 28. September wird es viel um das \u00f6ffentliche Image der Partei gehen. W\u00e4hrend die Parteilinken darauf setzen, dass der Fl\u00fcgel um den ehemaligen Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn irgendwann wieder einmal die Partei \u00fcbernimmt, m\u00f6chten die Parteirechten alles daf\u00fcr tun, um Teile der britischen Kapitalist:innenklasse f\u00fcr sich zu gewinnen. Durch Spenden von namhaften Gro\u00dfkapitalist:innen will die Parteirechte m\u00f6gliche ausbleibende Finanzierungen der Gewerkschaften kompensieren. So wird dieses Jahr auch erstmals die Nationalhymne \u201eGod save the king!\u201c gesungen, was ein Hohn auf die internationale Arbeiter:innengeschichte ist. Die Parteif\u00fchrung gibt alles, um den Kapitalist:innen zu zeigen, dass sie eine \u201eseri\u00f6se Alternative\u201c zur Conservative Party und keine Gefahr f\u00fcr die Profite der Konzerne darstellt.<\/p>\n

Da die Labour Party urspr\u00fcnglich aus Gewerkschaften heraus gegr\u00fcndet wurde, ist sie bis heute fest mit ihnen verankert. Allerdings kommt der offen kapitalfreundliche Kurs unter Vorsitzenden Keir Starmer bei den linken Gewerkschaften nicht gut an, weswegen diese immer wieder mit ausbleibenden Finanzierungen drohen, wenn der Rechtskurs der Parteispitze selbst ihnen zu weit geht. So auch und besonders dieses Mal. Der Vorsitzende von Unite k\u00fcndigte erneut an, nicht zum Parteitag zu kommen, da die Gewerkschaft mit dem aktuellen Kurs nicht zufrieden ist. Doch die Labour Party hatte schon immer den Wunsch, das Kapital zu verwalten. Die symbolischen Akte der \u201elinken\u201c B\u00fcrokrat:innen gen\u00fcgen nicht \u2013 es m\u00fcssen endlich Taten folgen. Die Gewerkschaften m\u00fcssen mit der Partei brechen, anstatt sich in einer historischen Krise an Formulierungen bei Labour-Beschl\u00fcssen aufzuh\u00e4ngen.<\/p>\n

Die kommenden Arbeitsk\u00e4mpfe und der Kampf gegen die Anti-Gewerkschaft-Gesetze stellen ein neues Schl\u00fcsselerlebnis im britischen Klassenkampf dar. Durch den Druck von Teilen der k\u00e4mpfenden Avantgarde, wurden Teile der linken Gewerkschaftsb\u00fcrokratien dazu gezwungen, erstmals sektoren\u00fcbergreifend Streiks zu koordinieren. Das ist ein neuer Erfolg f\u00fcr die Arbeiter:innen und stellt einen wichtigen Schritt f\u00fcr einen m\u00f6glichen Generalstreik zur Abwehr der Attacken der britischen Kapitalist:innenklasse dar. Diese Arbeitsk\u00e4mpfe braucht es auch in Deutschland und sind ein positives Beispiel. Es ist essentiell, dass Enough is Enough nicht bei einem einzigen Aktionstag bleibt und auf lokaler Ebene Streikende aus allen Sektoren unterst\u00fctzt. Die kommenden Monate werden eine Zerrei\u00dfprobe f\u00fcr das britische Kapital und k\u00f6nnen wegweisend f\u00fcr uns hier in Deutschland sein.<\/p>\n

Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 24. September 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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