{"id":12018,"date":"2022-10-27T09:32:45","date_gmt":"2022-10-27T07:32:45","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12018"},"modified":"2022-10-27T09:32:47","modified_gmt":"2022-10-27T07:32:47","slug":"rojava-mythos-und-realitaet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12018","title":{"rendered":"Rojava: Mythos und Realit\u00e4t"},"content":{"rendered":"

Vorweg sei eines klargestellt: Das Projekt Rojava ist nicht das Ergebnis einer Revolution, sondern der Verschiebung eines milit\u00e4rischen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses. \u00dcber den Einfluss der \u201eArbeiterpartei Kurdistans<\/em>\u201c (PKK<\/em>) auf Rojava und die angebliche Bekehrung ihres Anf\u00fchrers Abdullah \u00d6calan vom Stalinismus zum \u201elibert\u00e4ren Kommunalismus<\/em>\u201c wurde schon genug geschrieben, so dass wir dieses Thema hier nicht vertiefen wollen.(1)<\/sup><\/a> Die Erz\u00e4hlungen \u00fcber den angeblich revolution\u00e4ren Charakter der Ereignisse in Nordsyrien beruhen im Wesentlichen auf zwei Behauptungen: Erstens der angeblichen fortschrittlichen politischen Agenda der entstandenen beh\u00f6rdlichen Strukturen und Zweitens der Existenz einer sozialen Basisbewegung vor Ort. Die Kommunistische Linke hat die Versuche, Rojava als eine Art Alternative zum Kapitalismus darzustellen, von Anfang an scharf kritisiert.(2)<\/sup><\/a> Nach nunmehr zehn Jahren liegen jedoch gen\u00fcgend Informationen vor um die Behauptungen der Gl\u00e4ubigen an der Realit\u00e4t zu messen und die Frage zu beantworten, welche Art von Gesellschaft in Rojava tats\u00e4chlich existiert.<\/p>\n

Hintergrund<\/strong><\/p>\n

Das heute offiziell (3)<\/sup><\/a> als \u201eAutonomieverwaltung von Nordostsyrien<\/em>\u201c (AANES<\/em>) bezeichnete Rojava, entstand am 19. Juli 2012, als die Milizen der \u201eVolksverteidigungseinheiten<\/em>\u201c (YPG<\/em>) nach dem Abzug der syrischen Streitkr\u00e4fte die St\u00e4dte Koban\u00ee, Amuda und Afrin einnahmen. Das Machtvakuum wurde von einem \u201eHohen Kurdischen Komitee<\/em>\u201c gef\u00fcllt, das einige Tage zuvor auf der Grundlage eines faulen Kompromisses zwischen der linksgerichteten kurdischen \u201ePartei der Demokratischen Union<\/em>\u201c (PYD<\/em>) und dem eher rechten \u201eKurdischen Nationalrat<\/em>\u201c (KNC<\/em>) gegr\u00fcndet worden war. Es wurden eigene milit\u00e4rische Kr\u00e4fte aufgebaut, die sich weitgehend auf die YPG<\/em> st\u00fctzen, und ein eigener Polizei- und Geheimdienstapparat, die \u201eAsayish\u201c<\/em>, ins Leben gerufen. Die YPG<\/em> k\u00e4mpften mit verschiedenen islamistischen Milizen und der \u201eFreien Syrischen Armee<\/em>\u201c (FSA<\/em>) um die Kontrolle \u00fcber das Gebiet. Gleichzeitig nahmen die internen Spannungen zwischen der PYD<\/em> und dem KNC<\/em> weiter zu. Gegen Ende 2013 proklamierte die PYD<\/em> mit dem Dachverband TEV-DEM<\/em> (\u201eBewegung f\u00fcr eine demokratische Gesellschaft<\/em>\u201c) ein neues \u201edemokratisches Selbstverwaltungsprojekt<\/em>\u201c, das an die Stelle des \u201eHohen Kurdischen Komitees<\/em>\u201c treten sollte. Im Jahr 2014 erkl\u00e4rten mehrere Kantone ihre Autonomie im Rahmen einer neuen, von der PYD<\/em> ausgearbeiteten Verfassung, und der KNC<\/em> wurde praktisch von der Bildfl\u00e4che verdr\u00e4ngt.<\/p>\n

W\u00e4hrend die YPG<\/em> mit der neu gewonnenen milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der USA eine Reihe von milit\u00e4rischen Erfolgen gegen den \u201eIslamischen Staat<\/em>\u201c erzielen konnte, fuhr die PYD<\/em> fort, ihr politisches Regime zu auszubauen. Rojava wird heute von der Dachorganisation \u201eDemokratischer Rat Syriens<\/em>\u201c und ihrem milit\u00e4rischen Arm, den \u201eDemokratische Kr\u00e4fte Syriens\u201c<\/em> (SDF<\/em>) kontrolliert, in denen die PYD<\/em> und die YPG<\/em> jeweils eine f\u00fchrende Rolle spielen. Die Region erstreckt sich \u00fcber eine Fl\u00e4che von etwa 50.000 Quadratkilometern und hat rund 3 Millionen Einwohner. Im Jahr 2017 wurden Kommunal- und Regionalwahlen abgehalten, auf die noch Parlamentswahlen auf Landesebene folgen sollen, die zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts noch nicht stattgefunden haben. Angesichts zahlreicher innerer und \u00e4u\u00dferer Sicherheitsbedrohungen, nicht zuletzt durch den t\u00fcrkischen Staat, hat Rojava versucht, auf verschiedene Weise Beziehungen zum amerikanischen und russischen Imperialismus aufzubauen. Obwohl Rojava direkte Milit\u00e4rhilfe erhalten hat und seine Wirtschaft in hohem Ma\u00dfe vom Au\u00dfenhandel abh\u00e4ngt, wird es von den meisten anderen Staaten oder internationalen Organisationen nicht offiziell anerkannt (die einzige aktuelle, aber bezeichnende Ausnahme ist das katalanische Parlament). Daf\u00fcr gibt es viel internationale Unterst\u00fctzung von verschiedenen linken Gruppen und Einzelpersonen, die den Pluralismus, die Gleichberechtigung und die direkte Demokratie des \u201eProjektes Rojava<\/em>\u201c in den h\u00f6chsten T\u00f6nen preisen.<\/p>\n

Politische und wirtschaftliche Realit\u00e4ten<\/strong><\/p>\n

Obwohl die Region, die jetzt unter der Kontrolle der AANES<\/em>-Verwaltung steht, als \u201eBrotkorb<\/em>\u201c Syriens gilt und den Gro\u00dfteil der \u00d6l- und Gasvorkommen des Landes beherbergt, hatte sie schon lange vor Ausbruch des B\u00fcrgerkrieges mit Armut und den Auswirkungen des Klimawandels zu k\u00e4mpfen. Die agrarisch gepr\u00e4gte Wirtschaft der Region hat auch das Fortbestehen patriarchalischer und religi\u00f6ser Traditionen erm\u00f6glicht. Und da in der Region KurdInnen, AraberInnen, JesidInnen, AssyrerInnen, ArmenierInnen, TscherkessInnen, TurkmenInnen, Chald\u00e4erInnen und TschetschenInnen leben, sind ethnisch-religi\u00f6se Konflikte nach wie vor ein Thema. Die AANES<\/em>-Verwaltung bezeichnet sich selbst als \u201edemokratisches und \u00f6kologisches System<\/em>\u201c, das sich auf \u201eOrganisationen ideologischer, ethnischer, feministischer und kultureller Gruppen sowie auf alle sozialen Schichten<\/em>\u201c st\u00fctzt. Theoretisch soll die Macht bei den lokalen Gemeinden liegen, die ihre Probleme durch Gemeinde- und Genossenschaftsr\u00e4te von unten nach oben angehen k\u00f6nnen. Die ultimative Vision ist ein f\u00f6derales, demokratisches System, das eines Tages ganz Syrien erfassen soll. Im Vergleich zu den Pl\u00e4nen einiger anderer politischer Akteure in der Region stellt Rojava zweifellos eine wesentlich liberalere Alternative dar. Allerdings stimmen die offizielle Propaganda und die Realit\u00e4t nicht immer \u00fcberein.(4)<\/sup><\/a><\/p>\n

Die Macht der Gemeinden ist weitgehend auf lokale Angelegenheiten oder beratende Funktionen beschr\u00e4nkt. Beispiele f\u00fcr ihre T\u00e4tigkeit sind die Versorgung mit subventioniertem Diesel und Brot, die Beilegung von Konflikten innerhalb und zwischen Familien, die Organisation von M\u00fcllsammlungen oder die Unterst\u00fctzung bei der Einrichtung von Gemeindezentren. \u00dcber ihnen stehen die R\u00e4te – diese sind keine Organe der ArbeiterInnenklasse sondern Ableger der lokalen Regierung, in denen politische Parteien, Gewerkschaften, Berufsgruppen und Stammesf\u00fchrer vertreten sind. Die eigentliche Staatsmacht liegt anderswo. Die AANES<\/em>-Verwaltung in jeder Region besteht aus einem Exekutivrat, einem Legislativrat, einem Justizrat, einem Hohen Wahlausschuss und einem Obersten Verfassungsgericht. Diese Gremien werden gr\u00f6\u00dftenteils nicht gew\u00e4hlt, sondern ernannt. Sie bilden zusammen mit der Polizei (\u201eAsayish<\/em>\u201c) und der Armee (SDF<\/em>) gewisserma\u00dfen das Exekutivkomitee der herrschenden Klasse in Rojava. Hinter all dem steht die kurdische PYD<\/em>. Theoretisch soll die TEV-DEM<\/em> die Kontrolle \u00fcber die h\u00f6heren Organe der AANES<\/em>-Verwaltung aus\u00fcben, doch die TEV-DEM<\/em> selbst besteht aus einer Koalition von Parteien, deren gr\u00f6\u00dfte die PYD<\/em> ist.<\/p>\n

Zwar gibt es Hunderte von kleinen Genossenschaften, doch spielen sie im Wirtschaftsleben der Region eine relativ geringe Rolle. Nach Angaben von \u201eCo-operation in Mesopotamia<\/em>\u201c sollen 12 % der Wirtschaft in Dschazira, der gr\u00f6\u00dften Region Nordsyriens, auf Genossenschaften beruhen.(5)<\/sup><\/a> Zum Vergleich: Nach Angaben der Wirtschaftspr\u00fcfungs-und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers<\/em>(6) werden 18 % des neuseel\u00e4ndischen BIP von Genossenschaften erwirtschaftet, und 30 % der Bev\u00f6lkerung sind Mitglied einer Genossenschaft. Dennoch w\u00fcrde niemand der\/die noch recht bei Trost ist behaupten, dass Neuseeland ein Leuchtturm des Antikapitalismus sei. Das \u201eRecht auf Privateigentum<\/em>\u201c wird durch die AANES<\/em>-Verfassung ausdr\u00fccklich garantiert. Der gr\u00f6\u00dfte Teil der Wirtschaft befindet sich in den H\u00e4nden des \u00f6ffentlichen oder privaten Sektors. Strom, Gas und \u00d6l werden von AANES<\/em>-Kommissionen oder privaten Unternehmen im Besitz von PYD<\/em>-Mitgliedern betrieben. Neben Steuern und Z\u00f6llen sind dies die Haupteinnahmequelle der AANES<\/em>-Verwaltung, die auch der wichtigste Arbeitgeber in der Region ist. Risikokapitalgeber, Gesch\u00e4ftsleute und Gro\u00dfgrundbesitzer haben ebenfalls vom Immobilienboom und den Handelsm\u00f6glichkeiten profitiert, und einige haben sich Einfluss oder sogar Positionen in der Verwaltung gesichert. Obwohl es Pl\u00e4ne gab, eine Zentralbank in Rojava einzurichten, ist die syrische Zentralbank vorerst noch in dem Gebiet t\u00e4tig. Auch das Assad-Regime ist nach wie vor an der Wirtschaft beteiligt und besch\u00e4ftigt ArbeiterInnen im \u00f6ffentlichen Sektor von Rojava.<\/p>\n

Mit anderen Worten: Bestimmte basisdemokratische und kooperative Praktiken auf lokaler Ebene k\u00f6nnen nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass in Rojava faktisch ein Staat und eine kapitalistische Wirtschaft existiert.<\/p>\n

Soziale Unruhen in Rojava<\/strong><\/p>\n

Es ger\u00e4t oftmals aus dem Blick, dass der aktuelle Konflikt in Syrien urspr\u00fcnglich mit den Protesten der Bev\u00f6lkerung gegen das Assad-Regime w\u00e4hrend des Arabischen Fr\u00fchlings 2011 begann. Die Rolle, die die PYD<\/em> in dieser Anfangsphase gespielt hat ist jedoch umstritten und h\u00e4ngt mit dem Prozess zusammen durch den sie \u00fcberhaupt erst an die Macht gekommen ist.<\/p>\n

„Anfang 2012 kam es zu einer stillschweigenden und ungeschriebenen \u00dcbereinkunft zwischen dem syrischen Regime und der PYD. Dabei handelte es sich um eine Art pragmatische Vereinbarung, die vorsah, dass das Assad-Regime der PYD wichtige Sicherheitsressourcen und wirtschaftliche Infrastruktur im Nordosten Syriens im Gegenzug daf\u00fcr \u00fcberl\u00e4sst, dass die PYD den Protesten gegen das Regime entgegentritt, sich aus der Revolution heraus- und die wirtschaftlichen Beziehungen zum Regime aufrechterh\u00e4lt<\/em>.“(7)<\/sup><\/a><\/p>\n

Diese syrienweiten Proteste arteten recht schnell in einen B\u00fcrgerkrieg aus, oder besser gesagt in einen imperialistischen Stellvertreterkrieg. Heute besteht in Syrien nach wie vor eine gewaltsame, langanhaltende Pattsituation. Dennoch gehen die Proteste zu verschiedenen Themen weiter, auch in Rojava selbst. Obwohl interne und externe Gruppierungen nat\u00fcrlich versuchen, diese Unruhen auszunutzen, sind sie auf reale sozio\u00f6konomische und ethnische Spannungen zur\u00fcckzuf\u00fchren, die den Kern des Rojava-Projekts bilden, die schwerlich ignoriert werden k\u00f6nnen.(8)<\/sup><\/a><\/p>\n