{"id":12036,"date":"2022-11-02T10:17:25","date_gmt":"2022-11-02T08:17:25","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12036"},"modified":"2022-11-02T10:17:26","modified_gmt":"2022-11-02T08:17:26","slug":"lula-zum-praesidenten-brasiliens-gewaehlt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12036","title":{"rendered":"Lula zum Pr\u00e4sidenten Brasiliens gew\u00e4hlt"},"content":{"rendered":"

Guilherme Ferreira. <\/em>Der Kandidat der Arbeiterpartei (PT), Luiz In\u00e1cio Lula da Silva, hat am Sonntag die Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Brasilien gewonnen und den amtierenden faschistischen Pr\u00e4sidenten Jair Bolsonaro besiegt. Lula erhielt 60,3 Millionen Stimmen (50,9 Prozent) gegen\u00fcber 58,2 Millionen Stimmen (49,1 Prozent) f\u00fcr Bolsonaro. Dies war der geringste Vorsprung bei einer Pr\u00e4sidentschaftswahl seit 1989, der ersten Wahl nach dem Ende der brasilianischen Milit\u00e4rdiktatur von 1964-1985.<\/p>\n

Obwohl beide Kandidaten einen Rekordwert an Stimmen erhielten, verweigerte ein Viertel der brasilianischen W\u00e4hler die Stimmabgabe, indem sie entweder nicht zur Wahl gingen (20,57 %) oder leere oder ung\u00fcltige Stimmzettel abgaben (4,59 %).<\/p>\n

Inspiriert vom ehemaligen US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump und im Bestreben, in Brasilien ein \u201eCapitol-Hill-Szenario\u201c zu wiederholen, hat Bolsonaro mit Unterst\u00fctzung der Streitkr\u00e4fte eine systematische Kampagne zur Diskreditierung des brasilianischen Wahlsystems gef\u00fchrt. Er wird zweifellos versuchen, die bei den Wahlen zutage getretenen Spaltungen auszunutzen, und er hat zwei Monate Zeit, seine Verschw\u00f6rung zur Verhinderung des demokratisch gew\u00e4hlten Kandidaten und zur Einsetzung einer Diktatur bis zum Amtsantritt des Pr\u00e4sidenten am 1. Januar 2023 zu eskalieren.<\/p>\n

Von den 27 brasilianischen Bundesstaaten, einschlie\u00dflich des Bundesdistrikts, gewann Lula in 13 und Bolsonaro in 14 Distrikten. Lula erhielt die meisten Stimmen in den neun Bundesstaaten von Brasiliens verarmtem Nordosten, w\u00e4hrend Bolsonaro in allen Bundesstaaten des Mittleren Westens, des S\u00fcdens und in drei der vier Bundesstaaten des S\u00fcdostens gewann.<\/p>\n

Bei der Wahl am Sonntag wurden auch die Gouverneure von 12 brasilianischen Bundesstaaten gew\u00e4hlt. Zusammen mit der rechtsgerichteten Partei Uni\u00e3o Brasil, deren Urspr\u00fcnge auf die Regierungspartei aus der Zeit der brasilianischen Milit\u00e4rdiktatur zur\u00fcckgehen, war die PT die Partei mit den meisten gew\u00e4hlten Gouverneuren. Sie gewann in den vier nord\u00f6stlichen Bundesstaaten, in denen sie bereits regierte, Bahia, Rio Grande do Norte, Piau\u00ed und Cear\u00e1. In S\u00e3o Paulo, dem gr\u00f6\u00dften und reichsten Bundesstaat Brasiliens, unterlag der Gouverneurskandidat der PT, Fernando Haddad, Bolsonaros Verb\u00fcndetem, Tarc\u00edsio de Freitas.<\/p>\n

Die F\u00fchrer der imperialistischen M\u00e4chte und die \u201elinken\u201c Pr\u00e4sidenten Lateinamerikas bejubelten Lulas Sieg. \u201eLinks\u201c sind diese jedoch nur im eigenen Selbstverst\u00e4ndnis, tats\u00e4chlich handelt es sich um b\u00fcrgerlich-nationalistische Politiker.<\/p>\n

\u201eHerzlichen Gl\u00fcckwunsch, lieber Lula, zu deiner Wahl, mit der ein neues Kapitel in der Geschichte Brasiliens beginnt\u201c, schreibt der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron auf Twitter. Bundeskanzler Olaf Scholz auf derselben Plattform: \u201eIch freue mich auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit.\u201c Im November letzten Jahres traf sich Lula mit Macron und Scholz auf einer Europareise, mit der er die Unterst\u00fctzung seiner Kandidatur durch die europ\u00e4ischen imperialistischen M\u00e4chte absichern wollte.<\/p>\n

US-Pr\u00e4sident Joe Biden schreibt: \u201eIch gratuliere Luiz In\u00e1cio Lula da Silva zu seiner Wahl zum n\u00e4chsten Pr\u00e4sidenten Brasiliens nach freien, fairen und glaubw\u00fcrdigen Wahlen. Ich freue mich darauf, die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden L\u00e4ndern in den kommenden Monaten und Jahren fortzusetzen.\u201c Auch die New York Times <\/em>begr\u00fc\u00dfte Lulas Sieg, nachdem sie seine Kandidatur am Donnerstag in einem Leitartikel bef\u00fcrwortet hatte. Der Artikel tr\u00e4gt den Titel: \u201eIn Braziliens Pr\u00e4sidentschaftwahl entscheidet sich die Zukunft des Planeten\u201c.<\/p>\n

In seiner Rede nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses betonte Lula, dass er eine Regierung der nationalen Einheit mit der politischen Rechten bilden wolle, um Brasilien \u201ewieder aufzubauen\u201c. Sein Sieg sei das Ergebnis \u201eeiner gro\u00dfen demokratischen Bewegung, die sich \u00fcber Parteien, pers\u00f6nliche Interessen und Ideologien hinweg gebildet hat, damit die Demokratie den Sieg davontr\u00e4gt\u201c.<\/p>\n

Er erkl\u00e4rte, dass der Kampf gegen den Hunger die oberste Priorit\u00e4t seiner Regierung sei, und versprach, \u201eden Dialog zwischen der Regierung, den Unternehmern, den Arbeitern und der organisierten Zivilgesellschaft wiederherzustellen\u201c. Auch werde er \u201edie Glaubw\u00fcrdigkeit, Berechenbarkeit und Stabilit\u00e4t des Landes wiederherstellen, damit in- und ausl\u00e4ndische Investoren wieder Vertrauen in Brasilien gewinnen\u201c.<\/p>\n

In Anerkennung der Bem\u00fchungen Lulas, die Unterst\u00fctzung des Teils der Bourgeoisie zu gewinnen, der ihn ablehnt, und \u201eeine Regierung jenseits der PT\u201c zu bilden, schloss die B\u00f6rse von S\u00e3o Paulo am ersten Tag nach der Wahl im Plus und der Dollar im Minus.<\/p>\n

Bez\u00fcglich der Amazonas-Politik gibt es in Lulas Rede eine Stelle, die ein Signal an die imperialistischen Regierungen darstellt, insbesondere an die von Macron und Biden, die Bolsonaros Umgang mit dem Regenwald kritisiert hatten. \u201eWir sind offen f\u00fcr eine internationale Zusammenarbeit zur Erhaltung des Amazonasgebiets, sei es in Form von Investitionen oder wissenschaftlicher Forschung\u201c, erkl\u00e4rte Lula.<\/p>\n

Auf der Avenida Paulista in S\u00e3o Paulo, wo Lulas Anh\u00e4nger den Sieg des PT-Kandidaten feierten, erkl\u00e4rte Lula \u00fcber Bolsonaro: \u201eAn jedem anderen Ort der Welt h\u00e4tte mich der unterlegene Pr\u00e4sident bereits angerufen, um seine Niederlage einzugestehen, aber bisher hat er das nicht getan. Ich wei\u00df nicht, ob er anrufen wird. Und ich wei\u00df nicht, ob er das Wahlergebnis anerkennt.\u201c<\/p>\n

Zwei Tage lang nach Lulas Sieg am Sonntagabend weigert sich Bolsonaro, das Wahlergebnis zu kommentieren. Am Dienstag gab er dann eine kurze Erkl\u00e4rung ab, ohne aber seine Niederlage explizit einzugestehen. Sein omin\u00f6ses Schweigen wird durch die Weigerung des Milit\u00e4rs verst\u00e4rkt, die Ergebnisse der \u201eparallelen Ausz\u00e4hlung\u201c der Stimmen durch die Armee vor der Amtseinf\u00fchrung des neuen Pr\u00e4sidenten vorzulegen. Diese Intervention der Streitkr\u00e4fte wurde auf der Grundlage falscher Behauptungen \u00fcber die \u201eGefahr von Wahlbetrug\u201c eingeleitet.<\/p>\n

In den kommenden Wochen werden die politischen Spannungen im brasilianischen Staat und in der Gesellschaft stark weiter anwachsen.<\/p>\n

Bereits in der Woche vor der Wahl gab es neue Versuche von Bolsonaros Anh\u00e4ngern, die Legitimit\u00e4t der Wahlergebnisse in Zweifel zu ziehen. Am vergangenen Montag behaupteten Bolsonaros Wahlkampforganisatoren und sein Kommunikationsminister Fabio Faria, dass die Radiosender im Nordosten ihre Wahlaufrufe eingestellt h\u00e4tten, um dem PT-Kandidaten einen Vorteil zu verschaffen. Politiker, die dem faschistischen Pr\u00e4sidenten nahestehen, darunter sein Sohn Eduardo Bolsonaro, nutzten diese Anschuldigung als Vorwand, um die Verschiebung der Wahlen zu fordern. Das Oberste Wahlgericht (TSE) stellte fest, dass die Anschuldigung durch keinerlei Beweise erh\u00e4rtet wurde.<\/p>\n

In einem eklatanten Versuch, den W\u00e4hlern den Weg zu den Wahllokalen am Wahltag zu erschweren, f\u00fchrte die Bundespolizei f\u00fcr Stra\u00dfenwesen (PRF) mehr als 600 Eins\u00e4tze gegen \u00f6ffentliche Verkehrsmittel durch, die H\u00e4lfte davon in den Staaten des Nordostens. Die Entscheidung, solche Blockaden zu organisieren, wurde am 19. Oktober direkt vom Pr\u00e4sidenten getroffen, der sich mit dem f\u00fcr die PRF zust\u00e4ndigen Justizminister traf.<\/p>\n

Die PRF ignorierte provokativ eine Verf\u00fcgung des Pr\u00e4sidenten des Wahlgerichts TSE, Alexandre de Morares, vom Tag vor den Wahlen, die eine Behinderung des W\u00e4hler-Transports untersagt. Die TSE versucht, eine Konfrontation zu vermeiden, indem sie erkl\u00e4rt, dass die unrechtm\u00e4\u00dfigen Aktionen das Wahlergebnis nicht beeinflusst h\u00e4tten.<\/p>\n

Bolsonaro und die Milit\u00e4rs suchen nach seiner Wahlniederlage nach einem Vorwand, um ihre autorit\u00e4re Agenda voranzutreiben.<\/p>\n

Letzte Woche ver\u00f6ffentlichte die rechtsextreme Gazeta do Povo <\/em>einen Artikel mit dem Titel \u201eDas Milit\u00e4r bef\u00fcrchtet nach der Ausz\u00e4hlung der Stimmen am Sonntag Unruhen auf den Stra\u00dfen\u201c. In dem Artikel hei\u00dft es: \u201eAktive und Reservisten, die mit Gazeta do Povo <\/em>sprechen, sind der Meinung, dass eine eventuelle Niederlage Bolsonaros bei den Wahlen die Stimmung der W\u00e4hler weiter anheizen und sie zu Demonstrationen und Protesten gegen die TSE und den Obersten Gerichtshof (STF) auf die Stra\u00dfe bringen k\u00f6nnte.\u201c In diesem Fall, so der Bericht weiter, \u201ew\u00e4ren die Streitkr\u00e4fte daf\u00fcr verantwortlich, die Ordnung durch eine Operation zur Gew\u00e4hrleistung von Recht und Ordnung [d.h. eine Intervention des Milit\u00e4rs im Inland] herzustellen.\u201c<\/p>\n

Weiter zitiert der Artikel den General a.D. Maynard Santa Rosa, ehemaligen Leiter des Sekretariats f\u00fcr strategische Angelegenheiten der Pr\u00e4sidentschaft der Republik zu Beginn der Regierung Bolsonaro, mit den Worten: \u201eIch halte es nicht nur f\u00fcr m\u00f6glich, sondern f\u00fcr wahrscheinlich. Wenn ein Klima des Aufruhrs und des Konflikts entsteht, das der Kontrolle der zivilen Beh\u00f6rden entgleitet, kann es zum Eingreifen von Soldaten kommen. Das ist besorgniserregend. Ich denke, wir befinden uns in einem Klima der potenziellen Krise.\u201c<\/p>\n

Die ersten Demonstrationen dieser Art begannen kurz nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses, als Bolsonaro-Anh\u00e4nger im ganzen Land Stra\u00dfen blockierten, vor allem in Regionen, die von Teilen der Agrarindustrie und von Konzernen beherrscht werden, die mit dem faschistischen Pr\u00e4sidenten verbunden sind. Bis zum fr\u00fchen Montagnachmittag wurden 81 Proteste auf Autobahnen in 14 Bundesstaaten Brasiliens registriert. Die Demonstranten, darunter viele selbst\u00e4ndige Lastwagenfahrer, fordern vor allem ein Eingreifen des Milit\u00e4rs.<\/p>\n

In Brasilia blockierte das Sekretariat f\u00fcr \u00f6ffentliche Sicherheit des Bundesdistrikts den Verkehr auf der Esplanade der Ministerien, nachdem \u201ein den sozialen Netzwerken ein m\u00f6glicher, f\u00fcr diesen Ort geplanter Anschlag festgestellt worden war\u201c. An der Esplanade befindet sich neben den Sitzen der Legislative und der Exekutive auch das Oberste Bundesgericht, eins der Hauptziele von Bolsonaros Drohungen.<\/p>\n

Sollte Lula die Turbulenzen, die f\u00fcr die kommenden Monate erwartet werden, heil \u00fcberstehen, wird er eine Regierung f\u00fchren, die noch weiter rechts steht als seine beiden Vorg\u00e4ngerregierungen (2003-2011), und deren Politik au\u00dferordentlich instabil sein wird.<\/p>\n

Die j\u00fcngsten Entwicklungen best\u00e4tigen die Warnungen <\/a>der Sozialistischen Gleichheitsgruppe (GSI) in Brasilien vor den ernsten Gefahren f\u00fcr die brasilianische Arbeiterklasse. Notwendig ist die Mobilisierung der Arbeiterklasse unabh\u00e4ngig von der PT und ihren pseudolinken Anh\u00e4ngern, um der wachsenden Gefahr einer Diktatur zu begegnen.<\/p>\n

#Bild: Der designierte brasilianische Pr\u00e4sident Luiz In\u00e1cio Lula da Silva spricht vor Anh\u00e4ngern in S\u00e3o Paulo [Photo: Rovena Rosa\/Ag\u00eancia Brasil]<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 2. November 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Guilherme Ferreira. Der Kandidat der Arbeiterpartei (PT), Luiz In\u00e1cio Lula da Silva, hat am Sonntag die Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Brasilien gewonnen und den amtierenden faschistischen Pr\u00e4sidenten Jair Bolsonaro besiegt. Lula erhielt 60,3 Millionen Stimmen (50,9 Prozent) …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":12037,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7],"tags":[25,87,74,10,39,41,61,18,71,45,76,42,4,46],"class_list":["post-12036","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-brasilien","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-europa","tag-frankreich","tag-imperialismus","tag-lateinamerika","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-sozialdemokratie","tag-strategie","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12036","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12036"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12036\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12038,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12036\/revisions\/12038"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/12037"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12036"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12036"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12036"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}