{"id":12042,"date":"2022-11-02T13:25:48","date_gmt":"2022-11-02T11:25:48","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12042"},"modified":"2022-11-02T13:25:49","modified_gmt":"2022-11-02T11:25:49","slug":"linke-an-der-roten-linie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12042","title":{"rendered":"Linke an der Roten Linie"},"content":{"rendered":"

Hanns Graaf. <\/em>Am 3. Oktober hatte das B\u00fcndnis \u201eHeizung, Brot und Frieden\u201c zur Kundgebung \u201eProtestieren statt Frieren\u201c aufgerufen. An dieser ersten gr\u00f6\u00dferen Demonstration gegen die Krise in Berlin beteiligten sich mit einem Block auch RIO, SoL, GAM, Revolution, RSO \u2013 alles trotzkistische Organisationen \u2013 und die \u201eVernetzung f\u00fcr k\u00e4mpferische Gewerkschaften (VKG).<\/strong><\/p>\n

Diese Veranstaltung h\u00e4tte ein Schritt zur Zusammenf\u00fchrung verschiedener Proteste in und um Berlin sein k\u00f6nnen, die seit Wochen stattfinden. Doch stattdessen kamen gerade einmal 1.500. Ein Desaster! Es zeigt, dass gegenw\u00e4rtig zwar sehr viele Leute \u00fcber Krise und Krieg beunruhigt sind, aber abwarten, statt auf die Stra\u00dfe zu gehen. Das h\u00e4ngt auch mit der starken Wirkung der offiziellen Propaganda in Sachen Energiewende und Ukraine-Krieg zusammen. Es zeigt aber auch die erschreckende Schw\u00e4che der \u201eradikalen Linken\u201c und v.a. das v\u00f6llige Versagen der reformistischen Kr\u00e4fte SPD, LINKE und DGB. Allein die LINKE hat in Berlin mehrere tausend Mitglieder, die aber v\u00f6llig passiv bleiben und von ihrer F\u00fchrung auch nicht mobilisiert werden.<\/p>\n

In vielen St\u00e4dten gibt es Proteste, auch im Umland von Berlin. So demonstrieren z.B. in Bernau und Eberswalde montags jeweils 4-500 Menschen. Angesichts dessen sind die 1.500 in Berlin einfach nur l\u00e4cherlich und nicht ann\u00e4hernd dazu angetan, die Regierung ins Schwitzen zu bringen. Viele lokale Demos werden von Aktivisten organisiert, die schon in den Anti-Corona-Protesten aktiv waren. Das zeigt, dass die Einsch\u00e4tzung dieser Bewegung durch linke Organisationen wie die oben genannten als \u201erechts\u201c, \u201everschw\u00f6rungstheoretisch\u201c usw. v\u00f6llig falsch ist. Die Kritik der \u201eCorona-Kritiker\u201c (die fast alle nicht die Realit\u00e4t des Covid-Virus leugneten, sondern die unangemessenen Ma\u00dfnahmen und den Alarmismus kritisierten) an den undemokratischen, oft unsinnigen und v\u00f6llig \u00fcberzogenen Lockdown-Ma\u00dfnahmen und am Ausbau von Indoktrination und \u00dcberwachung machte diese Menschen besonders sensibel gegen\u00fcber \u201edenen da oben\u201c. So ist es kein Zufall, dass gerade sie es sind, die sich auch jetzt gegen die offizielle Ukraine-Politik, die Aufr\u00fcstung und die Energiepolitik der Ampel richten.<\/p>\n

Die Schw\u00e4che der \u201eradikalen\u201c Linken und die Inaktivit\u00e4t des Reformismus sind die Hauptursachen daf\u00fcr, dass derzeit eher Mittelst\u00e4ndler (und deren Besch\u00e4ftigte), die am st\u00e4rksten von der Krise betroffen sind, die Proteste initiieren. Die Bewegung repr\u00e4sentiert derzeit die Mitte der Bev\u00f6lkerung. Sie ist nicht dezidiert links oder proletarisch. Warum sollte sie auch links sein? Immerhin hat die \u201eLinke\u201c \u2013 von der SPD \u00fcber die Linkspartei bis zur \u201eradikalen Linken\u201c \u2013 jahrelang zentrale Regierungsprojekte wie Energiewende, Klimaschutz u.a. angeblich \u201egr\u00fcne\u201c Obskurantismen mitgetragen.<\/p>\n

Ein Beispiel<\/strong><\/p>\n

So \u00e4u\u00dfert sich etwa die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM), die wir hier stellvertretend f\u00fcr viele linke Gruppen anf\u00fchren, immer wieder positiv zu solch elit\u00e4ren, der Arbeiterklasse und der wissenschaftlichen Debatte gegen\u00fcber ignoranten Leuten wie \u201eLetzte Generation\u201c oder \u201eEnde Gel\u00e4nde\u201c. Diese \u201eWeltverbesserer\u201c verf\u00fcgen genauso wie die linke Szene insgesamt \u00fcber Null Expertise und Wissenschaftlichkeit zum Klima u.a. Fragen, glauben einfach der offiziellen Propaganda und wollen sie noch links \u00fcberholen. Dasselbe bei Corona. Die GAM forderte z.B. mehrfach generelle Schulschlie\u00dfungen \u2013 trotz der immensen Sch\u00e4den, die schon durch die Einschr\u00e4nkung des Schulbetriebs entstanden waren. Selbst zwei Jahre nach Corona fehlt bei der GAM u.a. linken Gruppen, die das Corona-Narrativ teilen, jede Spur einer Bilanz der Corona-Politik. So gab es bei der letzten Sommerschulung der GAM 10 Veranstaltungen zur Genderfrage, aber keine einzige zu Corona oder zur Energiepolitik! Seit Jahren zeigt sich die GAM au\u00dferstande, auch nur ein einzigen substantiellen Artikel zu Klima oder Energie zu ver\u00f6ffentlichen, der auf Fakten basiert und den Stand der wissenschaftlichen Debatte ber\u00fccksichtigt. Genauso sieht es bei anderen linken Gruppen aus. Auf sachliche Kritik an ihren Positionen wird in typisch sektiererischer Weise nicht reagiert. Auch hieran zeigt sich, wie weit von der Realit\u00e4t entfernt und wie unf\u00e4hig zu einer materialistischen Analyse diese Linke ist. Dass die Bev\u00f6lkerung mit ihr nichts zu tun haben will, ist daher mehr als verst\u00e4ndlich.<\/p>\n

Einheitsfront vs. Verschw\u00f6rertum?<\/strong><\/p>\n

All das ist schlimm genug \u2013 doch keine Ausnahme. Die \u201eRevolution\u00e4re Internationalistische Organisation\u201c (RIO) \u2013 wie die GAM Teil des oben erw\u00e4hnten B\u00fcndnisses \u2013 berichtet auf ihrer website von der Veranstaltung am 3. Oktober in Berlin folgendes: \u201eVor der Demonstration gab es bereits Auseinandersetzungen dar\u00fcber, wie man mit rechten Organisationen umgehen soll, die sich an der Demonstration beteiligen. Kurz nach Beginn der Kundgebung kam es zu einer Auseinandersetzung mit Mitgliedern der verschw\u00f6rungstheoretischen Freien Linken. Die Polizei griff daraufhin ein und nahm zwei Menschen fest: Einen Genossen der Linksjugend solid und ein Mitglied der Freien Linken. Wir verurteilen diesen Angriff der Polizei auf die Demonstration aufs Sch\u00e4rfste, sie hat auf unseren Demonstrationen nichts zu suchen.<\/em><\/p>\n

Au\u00dferdem finden wir es falsch, wie im Vorfeld der Demonstration \u00fcber den Umgang mit Verschw\u00f6rungstheoretiker:innen und Coronaleugner:innen diskutiert wurde. Wir denken, dass solchen Gruppen kein Platz auf unseren Demonstrationen gegeben werden darf. Das B\u00fcndnis hatte sich im Vorfeld zwar darauf geeinigt, dass solche Gruppen nicht mit Fahnen oder Transparenten auftreten d\u00fcrften, Einzelpersonen ohne solche Symbole w\u00e4ren aber in Ordnung. Wir denken hingegen, dass erkennbar rechte, faschistische, und verschw\u00f6rungstheoretische Kr\u00e4fte von der Leitung der Demonstration ausgeschlossen werden m\u00fcssen \u2013 ohne die Polizei daf\u00fcr zu fragen.\u201c<\/em><\/p>\n

Dieses Statement stellt die Ereignisse am 3.10. nicht nur v\u00f6llig verzerrt dar, es offenbart auch ein v\u00f6llig absurdes \u201eVerst\u00e4ndnis\u201c von Einheitsfrontpolitik.<\/p>\n

Zun\u00e4chst: die Freie Linke (FL) hatte sich an die (eigentlich schon absurden) Auflagen gehalten, so dass es von daher keinen Grund gab, gegen die FL vorzugehen. RIO verschweigt weiter, dass es einen Angriff der Antifa bzw. eines \u201eOrdners\u201c von solid und von Antifas auf die FL gab. Nur deshalb griff die Polizei \u00fcberhaupt ein. Anstatt nun diese Attacke zu verurteilen, wird die Schuld de facto der FL in die Schuhe geschoben. RIO verschweigt, wer Opfer und wer T\u00e4ter ist. Ein starkes St\u00fcck! Bedeutet es doch, dass alle, die eine Position vertreten, die RIO nicht gef\u00e4llt, verpr\u00fcgelt werden d\u00fcrfen \u2013 frei nach dem Motto \u201eSelbst dran schuld\u201c.<\/p>\n

Die FL wird in eine Reihe mit rechten Gruppen gestellt und als \u201everschw\u00f6rungstheoretisch\u201c eingestuft. Schon die \u00dcbernahme der Begrifflichkeit \u201everschw\u00f6rungstheoretisch\u201c deutet darauf hin, wie weit die linke Szene sich von jeder Rationalit\u00e4t entfernt hat. Das Attribut \u201everschw\u00f6rungstheoretisch\u201c ist n\u00e4mlich zur Kennzeichnung oder zur Kritik einer Position v\u00f6llig unangemessen. Wenn es sich um eine Verschw\u00f6rung handelt, ist sie nicht zugleich theoretisch. Schon die Begrifflichkeit offenbart also eine Oberfl\u00e4chlichkeit des Denkens. Gleichwohl eignet sie sich sehr gut dazu, Vertreter von Positionen, die nicht der offiziellen Propaganda entsprechen, zu verunglimpfen und jede sachliche Debatte unm\u00f6glich zu machen.<\/p>\n

Das \u201eVerschw\u00f6rungstheoretische\u201c an der FL besteht nur darin, dass sie eine andere Position zu Corona hat als die meisten Linken. Corona als relativ neues Ph\u00e4nomen war v.a. am Beginn nicht so leicht zu analysieren, zudem linke Gruppen dazu keine eigene Expertise haben k\u00f6nnen. Auch \u201eder Marxismus\u201c sagt dazu nichts. Gerade darum ist es notwendig \u2013 wie in jeder Wissenschaft \u00fcblich -, die Diskussion alternativer Meinungen zuzulassen, ja zu f\u00f6rdern. Die FL hat nicht Corona geleugnet, wie ihr unterstellt wird, sondern den (inzwischen klar widerlegten) Alarmismus und viele (nicht alle) Lockdown-Ma\u00dfnahmen kritisiert. Es gab zudem durchaus \u00dcbereinstimmung mit anderen linken Gruppen in puncto soziale Forderungen (Hilfszahlungen, Enteignung der Pharmakonzerne usw.). Im Unterschied zur FL, die sich sehr intensiv mit dem Stand der Wissenschaft \u2013 d.h. auch mit den verschiedenen Positionen in ihr \u2013 auseinandergesetzt hat, fehlt diese Expertise bei anderen Linken weitgehend. Wer sind hier also die Schwurbler?!<\/p>\n

Was ist \u201erechtsoffen\u201c?<\/strong><\/p>\n

Die FL wird oft als \u201erechtsoffen\u201c dargestellt, weil deren Einordnung als \u201eoffen rechts\u201c nicht funktioniert, wenn man sich die Positionen der FL anschaut. Diese Charakterisierung der FL ist zun\u00e4chst nichts anderes als die unkritische \u00dcbernahme der \u00f6ffentlich-rechtlichen Hetze gegen alle Kritiker der Regierungspolitik. Diese neuerdings massiv angewendete Taktik der b\u00fcrgerlichen Seite, die in vielen Linken ihre n\u00fctzlichen Idioten gefunden hat, entspricht methodisch etwa der staatlichen Verunglimpfung der antikapitalistischen Linken als \u201eTerroristen\u201c oder \u201eExtremisten\u201c, die tw. mit Nazis in einen Topf geworfen werden.<\/p>\n

Anlass f\u00fcr die Vorw\u00fcrfe an die FL waren verschiedene Vorf\u00e4lle bei den Corona-Protesten. Tats\u00e4chlich hat die FL \u2013 oder einzelne ihrer Vertreter \u2013 mitunter mit \u201edubiosen\u201c Leuten kooperiert. Bekannt wurde das Beispiel Captain Future. Man mag \u00fcber solche \u201eKooperationen\u201c denken, wie man will. Die FL selbst hat das jedenfalls intensiv und selbstkritisch diskutiert. Gleiches kann man leider von den linken Gruppen, die die FL verunglimpfen, nicht sagen. Sie lehnten jede Diskussion mit der FL ab. Auch die konkreten, in Rede stehenden Problem-Situationen wurden von ihnen nie genau analysiert. Es wird einfach nachgeplappert, was die \u201e\u00f6ffentliche Meinung\u201c vertritt oder was die Antifa, die ja bekanntlich ein Hort politischer Analyse ist, verbreitet (wenn wir in diesem Artikel von \u201eder Antifa\u201c sprechen, meinen wir nur jenen Teil von ihr, der sich als militante Formation gegen die FL u.a. andere Linke richtet).<\/p>\n

Die FL streitet gar nicht ab, dass es mitunter Fehler bei ihren Interventionen in die Bewegung gab. Es ist aber ein Unterschied, ob Fehler, die gemacht werden, einen systematischen Charakter haben oder ob sie individuell sind oder taktischen Fehleinsch\u00e4tzungen entspringen. Die FL entstand mit den Corona-Protesten als deren linker Fl\u00fcgel. Ein Programm oder wirkliche Organisationsstrukturen gab es nicht und konnte es unter den Lockdown-Bedingungen auch gar nicht geben. Deshalb kann auch nicht von \u201esystematischen\u201c Fehlern gesprochen werden. Auch die kontroverse Debatte in der FL zeigt das. Der Vorwurf der \u201eRechtsoffenheit\u201c ist also mindestens in der Massivit\u00e4t und Systematik, wie ihn v.a. die Antifa erhebt, v\u00f6llig absurd.<\/p>\n

Dabei wird auch das eigentliche Problem v\u00f6llig ausgeblendet: der Charakter der Anti-Corona-Proteste. Es stimmt zwar, dass es von Beginn an in der Bewegung auch rechte Teile gab (AfD, Reichsb\u00fcrger, Pegida u.a.), doch diese stellten innerhalb der Bewegung nur eine Minderheit dar. Die Gesamtbewegung war politisch und hinsichtlich der sozialen Zusammensetzung heterogen. Das lag aber v.a. daran, dass die \u201eradikale Linke\u201c und die reformistischen Arbeiterorganisationen Linkspartei, SPD und DGB nicht mobilisierten, ja die Regierungspolitik weitestgehend mittrugen. So war es kein Wunder, dass auch mehr oder weniger obskure Kr\u00e4fte, die eher mittelst\u00e4ndisch gepr\u00e4gt waren \u2013 was nicht einfach identisch ist mit \u201erechts\u201c (!) \u2013 die Bewegung pr\u00e4gten. Die Behauptung, die Anti-Corona-Proteste w\u00e4ren rechts, wurden von der Regierung und den Mainstreammedien gestreut, um jeden Protest gegen ihre Politik (nicht nur zu Corona) zu diffamieren.<\/p>\n

Die Linke hat nicht verstanden, dass schon seit Jahrzehnten Massenbewegungen oft nicht mehr von der Linken und der Arbeiterbewegung getragen werden, sondern klassen\u00fcbergreifenden Charakter haben und stark von den Mittelschichten \u2013 und dabei besonders von der lohnabh\u00e4ngigen Mittelschicht (die etwas anderes ist als das Kleinb\u00fcrgertum) \u2013 gepr\u00e4gt werden. Die Hauptursache daf\u00fcr ist die weitgehende Verb\u00fcrgerlichung und Passivit\u00e4t des Reformismus. Beispiele f\u00fcr diese Mittelschichtsbewegungen lassen sich zuhauf anf\u00fchren: die Anti-Atom-Bewegung, alle \u201egr\u00fcnen\u201c Bewegungen, Fridays for future, die Gelbwesten und tw. die \u201eFarben-Revolutionen\u201c.<\/p>\n

Auf dem H\u00f6hepunkt der Anti-Corona-Bewegung waren Woche f\u00fcr Woche Hunderttausende auf den Stra\u00dfen \u2013 weit mehr als derzeit gegen Krise und Krieg. Wenn diese Bewegung rechts gewesen w\u00e4re, dann h\u00e4tten wir es damals mit einer protofaschistischen Massenbewegung zu tun gehabt! Diese h\u00e4tte sich auch deutlich im Anwachsen von Mitglieder- und W\u00e4hlerzahlen in rechten Organisationen widerspiegeln m\u00fcssen. Das war aber nicht der Fall, wie die Ergebnisse f\u00fcr die AfD zeigen, die erst jetzt, nach Corona, wieder zulegt. Dass die linke Szene die Bewegung so falsch einsch\u00e4tzen konnte, liegt daran, dass sie kaum in der Lage ist, gesellschaftliche Ph\u00e4nomene materialistisch zu analysieren und deshalb weitgehend unkritisch b\u00fcrgerlichen Ideologien folgt.<\/p>\n

F\u00fcr die Taktik zu den Protesten ist es aufgrund deren klassenindifferenten Natur oft schwer, die handelnden Personen und Milieus sowie deren Gewicht in der Bewegung genau zu bestimmen. Das ist aber kein neues Problem. So waren z.B. fr\u00fcher bei Pal\u00e4stina-Demos immer auch nationalistisch-religi\u00f6se Kr\u00e4fte dabei, ohne dass die Linken \u2013 zu denen auch die GAM geh\u00f6rte -, die heute der FL \u201eRechtsoffenheit\u201c vorwerfen, das als gro\u00dfes Problem oder gar als Hinderungsgrund gesehen h\u00e4tten, an solchen Demos teilzunehmen. Die Heterogenit\u00e4t der Anti-Corona-Bewegung \u2013 wie auch aktuell der Anti-Krisen-Bewegung \u2013 bedeutet, dass es nicht immer leicht ist, die richtige Einsch\u00e4tzung oder Entscheidung zu treffen. Daraus einen generellen Vorwurf der \u201eRechtsoffenheit\u201c zu konstruieren, ist daher absurd. Noch dazu, wenn er von der Antifa erhoben wird, die sicher nicht aus lauter Taktik-F\u00fcchsen besteht, sondern glaubt, dass Flaschenw\u00fcrfe und ein Kleinkrieg mit der Polizei das Nonplusultra des Klassenkampfes w\u00e4ren.<\/p>\n

Die Methode der Beschimpfung und Verunglimpfung Anderer ist schon lange typisch f\u00fcr gro\u00dfe Teile der Linken, v.a. der Antifa und der Anti-Deutschen (die eine gro\u00dfe Schnittmenge haben). Erinnert sei hier etwa an die Demo nach den rassistischen Vorf\u00e4llen von Rostock-Lichtenhagen, wo die Antifa glaubte, die dortige Bev\u00f6lkerung pauschal als rechts und rassistisch beschimpfen zu m\u00fcssen, um sie zu \u201e\u00fcberzeugen\u201c. Oder denken wir an die Losung \u201eBomber Harris do it again\u201c, mit der Antifas und Antideutsche mehrfach in Dresden w\u00e4hrend des Gedenkens an die Zerst\u00f6rung Dresdens im Februar 1945 auf die Stra\u00dfe gingen. Diese \u201eLinken\u201c unterst\u00fctzten damit die reaktion\u00e4re imperialistische Politik der Westalliierten, die gemeint haben, man m\u00fcsse deutsche Zivilisten millionenfach umbringen, um sie zum Antifaschismus zu \u201eerziehen\u201c. Die \u00fcbergro\u00dfe Mehrzahl der Dresdener betrachtet diese \u201elinke\u201c Idiotenpolitik nur mit Abscheu. Zu recht! Damals stellte sich diese \u201eLinke\u201c auf die Seite eines \u201edemokratischen\u201c Imperialismus und heute agiert sie genauso, wenn sie sich an der Hetz- und Verleumdungskampagne von Regierung und Gro\u00dfmedien beteiligt. Es ist schlimm genug, wenn andere linke Kr\u00e4fte, die in vielen Fragen den Obskurantismus der Antifa nicht teilen, sich auf deren Seite stellen, wenn es um die Vorw\u00fcrfe gegen die FL geht.<\/p>\n

Einheitsfront oder Rechts-Links-Ideologie?<\/strong><\/p>\n

Das Bizarrste an der Einsch\u00e4tzung von RIO zum 3. Oktober ist, dass sie Positionen vertritt, die ihre eigene Ambition, eine Einheitsfront gegen Krieg und Krise aufzubauen, konterkariert.<\/p>\n

Die Taktik der Einheitsfront ist ein auf ein konkretes Ziel begrenztes \u00dcbereinkommen zwischen linken und Arbeiterorganisationen. Historisch ging es dabei v.a. um KPD und SPD. Das B\u00fcndnis, dem auch RIO angeh\u00f6rt, richtet sich gegen die Aufr\u00fcstung und gegen die Kriegstreiberei von USA, Nato und der deutschen Politik sowie gegen die Aggression Russlands. Zugleich richtet es sich gegen die Ampel-Politik und gegen die Teuerung. Diese Positionen vertritt auch die FL. Es w\u00e4re also eigentlich normal, auch die FL anzusprechen, um in diesem B\u00fcndnis mitzumachen. Soweit uns bekannt ist, wurde diese Frage im B\u00fcndnis auch schon er\u00f6rtert, aber abschl\u00e4gig beschieden.<\/p>\n

Es gibt also keine relevante Differenz zwischen dem B\u00fcndnis und der FL. Die entscheidende Frage ist f\u00fcr RIO und das B\u00fcndnis aber, dass die FL eine andere Position zu Corona hat. Doch diese Frage spielt f\u00fcr das Anliegen des B\u00fcndnisses und den aktuellen Protest gar keine Rolle. Die Position von RIO zeigt, dass es ihr gar nicht um die gemeinsame Aktion, um die St\u00e4rkung der Kampffront geht, sondern um ideologische Fragen. Es ist nat\u00fcrlich opportun, wenn RIO Kritik an der FL \u00fcbt, wie es auch das gute Recht der FL ist, ihre Positionen zu vertreten. Einheitsfront hei\u00dft ja nicht Harmonie und politisches Eiapopeia und das Verwischen der Differenzen. Einheitsfront bedeutet auch politische Auseinandersetzung. Historisch ging es der KPD (solange sie noch nicht stalinistisch gepr\u00e4gt war) immer darum, die reformistische F\u00fchrung der SPD f\u00fcr ihre Inaktivit\u00e4t zu kritisieren und einem Praxistest zu unterziehen, in dem sich die reformistische Basis von der Fehlerhaftigkeit der Politik der Reformisten \u00fcberzeugen kann und sie f\u00fcr revolution\u00e4re Politik gewonnen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

RIO hingegen opfert die Einheit in der Aktion ihren ideologischen Einbildungen. Doch selbst wenn diese richtig w\u00e4ren, h\u00e4tten sie f\u00fcr Einheitsfront bez\u00fcglich der Teilnahme an ihr keine Bedeutung. Die Methode von RIO steht also der Einheitsfronttaktik entgegen, sie ist sektiererisch und falsch. Gleiches trifft auch auf die Politik der GAM zu. Doch \u00e4u\u00dfert sich die GAM dazu? Nein. Sucht sie den Kontakt zur FL? Nein. Die Position von RIO und GAM dient nur dazu, einen S\u00fcndenbock aufzubauen, um sich von ihm als \u201edie Guten\u201c darzustellen. Einen Beitrag, die vorgeblich falschen Positionen der FL zu \u00fcberwinden, bieten sie nicht. Hier zeigen sich nur Rechthaberei, Dogmatismus und Sektierertum.<\/p>\n

RIO hat zwar ein Problem mit der Corona-Position der FL und ihrer vermeintlichen \u201eRechtsoffenheit\u201c, doch sie hat kein Problem damit, dass andere Linke, die zu wichtigen Fragen eine andere Position haben, am 3.10. auf dem Podium gesprochen haben, so z.B. ein DKP-Vertreter. Dazu schreibt RIO: \u201eSo sprach beispielsweise ein Genosse der DKP vom Krieg in der Ukraine und den Interessen des Westens, w\u00e4hrend er gleichzeitig den russischen Krieg rechtfertigte und die Interessen russischer Kapitalist:innen verteidigte.\u201c<\/em> Diese Kritik von RIO ist korrekt. Doch demgegen\u00fcber ist die FL-Position zu Corona weit weniger \u201eschlimm\u201c als die falsche Position der DKP zum Krieg.<\/p>\n

Die Rolle der Antifa<\/strong><\/p>\n

Am 3.10. \u00fcberschritt die Antifa \u2013 erneut \u2013 eine Rote Linie, die darin besteht, dass Konflikte zwischen Linken per Diskussion ausgetragen werden und nicht durch k\u00f6rperliche Gewalt. Es ist die Antifa (und in trauter Eintracht ein erheblicher Teil der Linken), die jede Diskussion ablehnt, ja unm\u00f6glich macht. Es ist die Antifa, die die Linke spaltet, anstatt die politische Kl\u00e4rung und die praktische Kooperation voran zu bringen. Diese Vorgehensweise hat schon genug Schaden angerichtet. Das Ergebnis sehen wir: eine \u00e4u\u00dferst schwache, zersplitterte und politisch unterbelichtete Linke, die unf\u00e4hig ist, in gesellschaftliche Konflikte einzugreifen. Sollte diese Entwicklung nicht \u00fcberwunden werden, droht die Zerst\u00f6rung und Atomisierung der gesamten Linken \u2013 zur Freude des Kapitals und ihrer reformistischen Lakaien.<\/p>\n

RIO meint: Wir finden \u201ees falsch, wie im Vorfeld der Demonstration \u00fcber den Umgang mit Verschw\u00f6rungstheoretiker:innen und Coronaleugner:innen diskutiert wurde. Wir denken, dass solchen Gruppen kein Platz auf unseren Demonstrationen gegeben werden darf.\u201c<\/p>\n

Die Logik dieser Politik ist, dass \u00fcberhaupt keine Linken au\u00dfer RIO selbst an Aktionen teilnehmen d\u00fcrften, weil alle Organisationen zu irgendwelchen Fragen \u2013 und oft durchaus wichtigen \u2013 eine andere Meinung haben als RIO \u2013 ob sie verschw\u00f6rungstheoretisch genannt werden oder nicht. Hier zeigt sich sehr deutlich, in welchem Ma\u00dfe die Politik von RIO untauglich ist: es fehlt an Analyse, es fehlt am Verst\u00e4ndnis der Einheitsfrontmethode und damit an der F\u00e4higkeit, den konkreten Klassenkampf voranzubringen.<\/p>\n

Die FL hatte sich an die Demo-Auflagen gehalten. Trotzdem wurde sie von verr\u00fcckten Antifalern angegriffen. Das zeigt auch, dass der Antifa Absprachen v\u00f6llig egal sind und sie machen m\u00f6chte, was sie will.<\/p>\n

Und noch einmal RIO: \u201eWir denken hingegen, dass erkennbar rechte, faschistische, und verschw\u00f6rungstheoretische Kr\u00e4fte von der Leitung der Demonstration ausgeschlossen werden m\u00fcssen\u201c<\/em>. Die faktische Gleichsetzung von \u201efaschistischen und verschw\u00f6rungstheoretischen Kr\u00e4ften\u201c ist absurd. Der Faschismus ist eine besonders reaktion\u00e4re, militante b\u00fcrgerliche Kraft und eine wirkliche Gefahr f\u00fcr die Linke und die Arbeiterbewegung, w\u00e4hrend das von linken \u201eVerschw\u00f6rern\u201c, die zu einer bestimmten Frage eine andere Meinung vertreten, nicht gesagt werden kann. Was RIO hier betreibt, ist eine absurde Gleichsetzung von Rechts und Links, von v\u00f6llig entgegengesetzten Klassenkr\u00e4ften. Eine Organisation, der so etwas passiert, muss politisch schon ziemlich \u201eunreif\u201c sein, um es gelinde auszudr\u00fccken.<\/p>\n

\u201eGewerkschaften in die Offensive\u201c<\/strong><\/p>\n

Diese Losung stellt RIO korrekterweise ins Zentrum ihrer Forderungen. Auch die FL kritisiert die Passivit\u00e4t der LINKEN und des DGB. Doch: w\u00fcrde die Basis der Gewerkschaften in die Anti-Krisenbewegung eingreifen, h\u00e4tte es RIO noch mit ganz anderen Auffassungen zu tun als denen der FL. Nach der Logik von RIO d\u00fcrften Leute, die Auffassungen vertreten, die nicht 100%ig lupenrein links w\u00e4ren, ja gar nicht mitmachen. Oder sind etwa in der Arbeiterklasse massenhaft verbreitete Auffassungen wie \u201eSozialpartnerschaft\u201c oder Standortdenken weniger schlimm als eine angeblich falsche Corona-Politik?!<\/p>\n

Dasselbe Problem zeigt sich bei den Sozialverb\u00e4nden. RIO f\u00fchrt dazu aus: \u201eWir begr\u00fc\u00dfen es deshalb auch, dass ver.di gemeinsam mit Sozial- und Umweltverb\u00e4nden zu einem bundesweiten Aktionstag am 22. Oktober unter dem Motto \u201eSolidarisch durch die Krise \u2013 Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abh\u00e4ngigkeiten beenden\u201c<\/em> aufruft. Wir unterst\u00fctzen diese Demonstration und rufen auch andere Teile des DGB auf, an diesem Tag ihre Mitglieder zu mobilisieren.\u201c Nat\u00fcrlich ist diese Haltung richtig. Doch die Ideologie dieser Strukturen ist sehr heterogen und rechte, \u201everschw\u00f6rungstheoretische\u201c und reformistische Auffassungen gibt es dort mehr als genug. Nach der Logik von RIO d\u00fcrften also auch diese Kr\u00e4fte gar nicht an der Anti-Krisenbewegung teilnehmen. Warum dann aber nur die FL nicht?! Hier hier zeigt sich die ganze Hohlheit und Widerspr\u00fcchlichkeit der \u201eEinheitsfrontpolitik\u201c von RIO.<\/p>\n

Eine Rote Linie<\/strong><\/p>\n

Der k\u00f6rperliche Angriff von Linken auf andere Linke ist absolut unannehmbar \u2013 weil es die Linke spaltet und jede Diskussion und Kooperation verhindert. Da aber die Diskussion politischer Positionen unabdingbar daf\u00fcr ist, eine korrekte Politik zu entwickeln und die Krise und Zersplitterung der Linken zu \u00fcberwinden, sind solche Kr\u00e4fte wie die Antifa keine Linken. Sie stellen sich selbst ins Abseits. F\u00fcr andere Linke wie RIO und \u00e4hnliche Organisationen stellt sich die Frage genauso. Sie beteiligen sich zwar nicht selbst an den militanten Aktionen der Antifa gegen andere Linke, doch sie tolerieren deren Politik oder unterst\u00fctzen deren Intention politisch. Damit machen sie sich mitschuldig daran, dass die Diskussion behindert wird, dass die Aktionsf\u00e4higkeit der Linken geschw\u00e4cht wird und der Staat als lachender Dritter davon profitiert.<\/p>\n

Schatten der Vergangenheit<\/strong><\/p>\n

Gruppen wie RIO, die GAM und etliche andere \u00fcbernehmen (unbewusst) Elemente einer politischen Methode, die schon vor 1933 f\u00fcr die Linke und die Arbeiterbewegung fatal war: die KPD-Politik der \u201eDritten Periode\u201c. Diese beruhte auf einer fehlerhaften Analyse der Realit\u00e4t: nicht die drohende Hitler-Diktatur wurde als Hauptgefahr angesehen, sondern schon die letzten Regierungen der Weimarer Republik (Br\u00fcning, Papen u.a.) wurden als faschistisch charakterisiert, was eine Untersch\u00e4tzung und Relativierung der wirklichen faschistischen Diktatur Hitlers Vorschub leistete. Stattdessen wurde die SPD als \u201esozialfaschistisch\u201c und als Hauptfeind bezeichnet. Damit wurde jede Aktionseinheit der Arbeiterklasse gegen den Faschismus unm\u00f6glich gemacht. Das Ergebnis dieser idiotischen, von Moskau aufoktroyierten Politik ist bekannt.<\/p>\n

Die Methode der Linken heute ist dem durchaus \u00e4hnlich. Zum einen ist sie unf\u00e4hig, die Corona-Politik der Herrschenden zu analysieren und macht sich zum Mitt\u00e4ter der damit verbundenen sozialen und anti-demokratischen Angriffe. Zum anderen wirft sie der FL (u.a. Ma\u00dfnahme-kritischen Linken) vor, deshalb rechts oder rechtsoffen zu sein. Anstatt sie \u2013 die zu Krieg, R\u00fcstung und Krise wesentlich dieselbe Position haben wie ihre linken Kritiker \u2013 in eine Einheitsfront einzubauen, werden sie ausgeschlossen. Die reale Einsch\u00e4tzung von Klassenkr\u00e4ften wird hier durch absurde ideologische Konstruktionen ersetzt \u2013 wie gehabt. Um die F\u00e4higkeit dieser Linken, historische Erfahrungen zu verarbeiten, steht es also auch nicht gut.<\/p>\n

Fazit<\/strong><\/p>\n

Die Linke muss sich fragen, was sie will: Zusammenarbeit der Linken im Widerstand, was eine politische Debatte einschlie\u00dft, oder aber sektiererische Abgrenzung? Unterst\u00fctzung bzw. Toleranz gegen\u00fcber Kr\u00e4ften, die wie die Antifa jede Zusammenarbeit und Diskussion boykottieren, oder klare Front dagegen?<\/p>\n

Wir fordern die gesamte Linke dazu auf, sich klar zu den Vorf\u00e4llen am 3.10. und dem uns\u00e4glichen Agieren der Antifa zu erkl\u00e4ren. Beh\u00e4lt das Gros der Linken ihren bisherigen Kurs der Anpassung an den b\u00fcrgerlichen medialen Mainstream und die \u201egr\u00fcne\u201c Ideologie, an die Cancel culture, die Genderei, das Framen usw. bei, so wird sie weiter an Boden verlieren und in der v\u00f6lligen Marginalit\u00e4t enden. Doch: Noch kann das Ruder herumgerissen werden \u2026<\/p>\n

So wie die Linke ist, kann sie nicht bleiben! Bleibt sie so, wird sie nicht sein!<\/p>\n

Quelle: aufruhrgebiet.de…<\/a> vom 2. November 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Hanns Graaf. Am 3. Oktober hatte das B\u00fcndnis \u201eHeizung, Brot und Frieden\u201c zur Kundgebung \u201eProtestieren statt Frieren\u201c aufgerufen. An dieser ersten gr\u00f6\u00dferen Demonstration gegen die Krise in Berlin beteiligten sich mit einem Block auch RIO, …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":12043,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[25,87,121,39,26,22,42,4,19],"class_list":["post-12042","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-covid-19","tag-deutschland","tag-gewerkschaften","tag-politische-oekonomie","tag-sozialdemokratie","tag-strategie","tag-ukraine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12042","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12042"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12042\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12044,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12042\/revisions\/12044"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/12043"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12042"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12042"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12042"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}