{"id":12051,"date":"2022-11-03T15:42:07","date_gmt":"2022-11-03T13:42:07","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12051"},"modified":"2022-11-03T15:42:09","modified_gmt":"2022-11-03T13:42:09","slug":"italien-die-zahnlose-linke-und-meloni-usa-ueber-alles","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12051","title":{"rendered":"Italien, die zahnlose Linke und Meloni: USA \u00fcber alles!"},"content":{"rendered":"

Sergio Bologna.<\/em> Lasst uns eine sch\u00f6ne Oppositionsbewegung aufbauen, wir gr\u00fcnden die \u00bbLinke\u00ab neu!<\/p>\n

Dokumente und Appelle werden verfasst, die Rechte, ihre Programme und ihre Aufrufe aufs Genaueste untersucht \u2013 all das kostet wenig M\u00fche. Man macht Umz\u00fcge, Kundgebungen, Sit-ins. Opposition machen ist bequem, befriedigend, man wird wieder jung. Aber das ist es nicht, was es braucht, um die Dinge wirklich zu \u00e4ndern.<\/p>\n

Um die Dinge zu \u00e4ndern, ist es n\u00f6tig, das Vertrauen der Arbeiter zur\u00fcckzugewinnen, der unteren Mittelschicht, der Prek\u00e4ren, der Arbeitslosen; man muss sich in ihre Welten, ihre Umgebung begeben, nicht mit Versprechungen, sondern mit Aktionen, die etwas bringen, um N\u00e4he, Solidarit\u00e4t, Diskussion und Erneuerung zu schaffen. Eine harte, kontinuierliche, dunkle Arbeit, die einem niemand dankt, und die Jahre braucht, bevor sie Resultate liefert; eine Arbeit, die viel zu wenige weitergemacht haben \u2013 und dann oft H\u00e4ndchen haltend mit der katholischen N\u00e4chstenliebe. Viele dieser Leute haben nicht gew\u00e4hlt. Aber das ist der Weg, den wir einschlagen m\u00fcssen, anstatt den Transgender hinterherzulaufen. Eine Linke gibt es nur auf einer Klassenbasis, niemals auf biologischen Grundlagen.<\/p>\n

Bringt Antifaschismus heute etwas? Bis zu einem gewissen Punkt. Meloni bewegt sich in internationalen Kreisen, die von denen kontrolliert werden, die die EU zerst\u00f6ren wollen, die Krieg wollen, die die USA als herrschende Macht wollen. Meloni stellt sich an die Seite von Liz Truss, die den Platz von Boris Johnson eingenommen hat, von CDU-Chef Friedrich Merz, der Merkel in ihrer Partei verdr\u00e4ngt hat. Meloni ist nicht Orban, h\u00e4mmert euch das in den Sch\u00e4del! Sie ist von der neuen atlantischen Doktrin angeheuert worden. Draghi wird respektiert, aber er hat weder eine Partei noch eine Bewegung im R\u00fccken, politisch z\u00e4hlt er nichts, er hat keine Gefolgschaft. Meloni hat eine \u2013 wenn auch ziemlich kaputte \u2013 Partei, und sie hat Gefolgschaft. Deshalb lieber Meloni (Gott, Vaterland, Familie) als Draghi. Und dann hat er ja auch noch den Euro gerettet, f\u00fcr die neuen Falken ein Makel.<\/p>\n

Meloni hat wenig mit Faschismus zu tun. Er ist ihre Schminke, nicht ihre Substanz. Der wirkliche Kapitalismus von heute ist nicht faschistisch, er ist \u00bbnachhaltig\u00ab (\u00bbWir fokussieren uns auf die Nachhaltigkeit, nicht weil wir Umweltsch\u00fctzer sind, sondern weil wir Kapitalisten sind\u00ab, schrieb Larry Fink, der Gr\u00fcnder von Blackrock, 2022 in seiner Botschaft an die Firmenchefs der ganzen Welt), der Kapitalismus von heute wendet sich an die \u00bbTalente\u00ab, nicht an die Schl\u00e4ger. \u00dcber das Mantra der Nachhaltigkeit bilden sich heute die neuen Eliten. Das scheint im Widerspruch zu ihrer Kriegstreiberei zu stehen, aber das tut es nicht. James Burnham ver\u00f6ffentlichte sein \u00bbRegime der Manager\u00ab (Original: \u00bbThe Managerial Revolution\u00ab) 1941, mitten im Krieg. Das Buch hat eine ungew\u00f6hnliche Geistesverwandtschaft mit der \u00bbdigitalen Revolution\u00ab von Fink.<\/p>\n

Die Sabotage an den Nord Stream-Pipelines ist ein point of no return. Seine Anonymit\u00e4t ist die Chiffre des Dritten Weltkriegs. Meloni hat noch nicht einmal ihren Einberufungsbescheid erhalten, ist aber bereits in vorderster Front, unter dem Kommando von Uncle Sam.<\/p>\n

Quelle: <\/em>wildcat.de…<\/em><\/a> vom 3. November 2022 <\/em><\/p>\n

Die Linke und \u00bbihre\u00ab Leute<\/strong><\/p>\n

Cosimo Scarinzi.<\/em> In der italienischen Presse und im Denken vieler Genossinnen und Genossen selbst geht man heute von einer Trennung aus zwischen den Parteien und Organisationen der Linken und dem, was fr\u00fcher ihr gesellschaftlicher Bezugspunkt war. Ich denke, es lohnt sich, die strukturellen Gr\u00fcnde f\u00fcr diese Trennung zu hinterfragen, es sei denn, man m\u00f6chte glauben, dass jemand abgelenkt war und vergessen hat, sich mit der Intervention auf dem Terrain der Klasse zu befassen.<\/p>\n

Bekanntlich gab es in Italien vor Jahrzehnten die bedeutendste kommunistische Partei im Westen, mit Millionen von Mitgliedern, einer festen Verbindung zur wichtigsten Gewerkschaft, einem sehr dichten Netz von Volksh\u00e4usern, Untergliederungen im Betrieb und Stadtteil, und einer Hegemonie \u00fcber gro\u00dfe Teile der intellektuellen Welt. Links von der KPI gab es dar\u00fcber hinaus in den 1970er Jahren eine Reihe von recht gro\u00dfen revolution\u00e4ren Organisationen, die auf dem H\u00f6hepunkt ihrer Entwicklung mehr Aktivisten hatten als die KPI selbst, auch wenn ihre soziale Verwurzelung nat\u00fcrlich deutlich geringer war.<\/p>\n

Die historischen Bedingungen daf\u00fcr sind leicht zu verstehen: Das ungest\u00fcme Wachstum der Arbeitsproduktivit\u00e4t und folglich des Bruttoinlandsprodukts schuf Spielr\u00e4ume f\u00fcr h\u00f6here L\u00f6hne, die Ausweitung des Sozialstaats und die Eroberung von Rechten. Und das kam nicht von selbst; in den 1970er Jahren gab es einen au\u00dfergew\u00f6hnlichen Zyklus von Arbeiterk\u00e4mpfen, die sich mit einer Jugendrevolte verschr\u00e4nkten, und mit der Frauenbewegung zusammen zu einer ganz besonderen Bewegungserfahrung f\u00fchrten.<\/p>\n

In diesem Kontext spielte die politische und gewerkschaftliche institutionelle Linke eine doppelte Rolle, einerseits als Einhegung und Disziplinierung des Klassenkonflikts, andererseits als Vermittler \u2013 was in dieser Phase jedenfalls wichtige Erfolge f\u00fcr die Arbeiter brachte.<\/p>\n

In den folgenden Jahrzehnten gab es einige radikale Ver\u00e4nderungen, die ich sehr schematisch zusammenfasse:<\/p>\n

– die Spielr\u00e4ume f\u00fcr Lohnerh\u00f6hungen schrumpfen massiv; es kommt zu einer – durch die \u00bbGlobalisierung\u00ab beg\u00fcnstigte – Gegenoffensive der Arbeitgeber, die institutionellen Gewerkschaften \u00bbverwalten\u00ab diese und sichern sich dadurch Anteile an Ressourcen und Macht;<\/p>\n

– die institutionelle politische Linke gibt alle sozialdemokratischen Praktiken auf (im Grunde war die KPI eine gem\u00e4\u00dfigte sozialdemokratische Partei in italienischer So\u00dfe, auch wenn sie eine kommunistische \u00bbIdentit\u00e4t\u00ab und enge wirtschaftliche Beziehungen zur UdSSR pflegte) und wird zu einer liberalen Linken, die die B\u00fcrgerrechte verteidigt. Meiner Meinung nach war dies in gewisser Weise das Einzige, was sie tun konnte, wenn sie nicht den unwahrscheinlichen Weg einer Radikalisierung im Sinne der Arbeiter einschlagen wollte, das schien in einigen Momenten m\u00f6glich, ist aber als Hypothese schon bei Tagesanbruch gestorben;<\/p>\n

– die \u00bbrevolution\u00e4re\u00ab Linke schrumpft zur Bedeutungslosigkeit und kultiviert nur noch ihre Nostalgie f\u00fcr vergangene Zeiten;<\/p>\n

– die \u00bbBewegungen\u00ab entwickeln sich in Ermangelung einer Mobilisierung auf dem Terrain der Klasse autonom, manchmal auf interessante und manchmal auf fragw\u00fcrdige Weise.<\/p>\n

In dieser Situation ist die von Sergio Fontegher Bologna formulierte Hypothese einer \u00bbharte(n), kontinuierliche(n), dunkle(n) Arbeit, die einem niemand dankt, und die Jahre braucht, bevor sie Resultate liefert; eine Arbeit, die viel zu wenige weitergemacht haben\u00ab zweifellos richtig und die einzig m\u00f6gliche, es sei denn, man will nur noch Gartenarbeit machen. Aber sie wirft einige Probleme auf.<\/p>\n

Heute gibt es zwar K\u00e4mpfe, aber sie sind bestenfalls branchenbezogen, meistens betrieblich und lokal. Wir k\u00f6nnen dabei eine Rolle spielen und stimulieren, koordinieren, Kommunikation aufbauen…, aber wenn nicht wieder ein Zyklus allgemeiner K\u00e4mpfe in Gang kommt \u2013 was sicherlich nur minimal von der Subjektivit\u00e4t der GenossInnen abh\u00e4ngt \u2013, kann die derzeitige Situation der Zersplitterung nur dazu f\u00fchren, dass man sich in den unmittelbaren Problemen derjenigen einschlie\u00dft, die sich mobilisieren.<\/p>\n

Zum vorl\u00e4ufigen Abschluss m\u00f6chte ich sagen, dass es heute darum geht, die zentrale Bedeutung des Konflikts zwischen Kapital und Arbeit nicht aus den Augen zu verlieren, in dem Bewusstsein, dass wir gegen den Strom und f\u00fcr die Zukunft arbeiten. Man wei\u00df allerdings auch, dass das Wasser vor dem Sieden still ist und dass echte Bewegungen zuerst vor allem die Genossen und Genossinnen \u00fcberrumpeln. Es geht darum, zur richtigen Zeit in der effektivsten Position zu sein.<\/p>\n

Quelle: <\/em>.wildcat.de…<\/em><\/a> vom 3. November 2022 <\/em><\/p>\n

Meine G\u00fcte, wo sind wir hier gelandet!?<\/strong><\/p>\n

Maurizio.<\/em> Die \u00dcberschrift versucht angesichts des Stils, mit dem die Pr\u00e4sidenten der beiden Parlamentskammern jenseits einer auch nur einer minimalen Logik von verfassungsm\u00e4\u00dfigen Garantien gew\u00e4hlt wurden, mit leichter Ironie auf das einzugehen, was die Genossen Sergio und Cosimo geschrieben haben. Auch ich beziehe mich auf die Situation, in der wir vor nunmehr einem halben Jahrhundert in Italien waren \u2013 und teile die \u00dcberlegungen der beiden f\u00fcr diese Zeit: Zwischen Ende der 1960er und Mitte der 1970er Jahre f\u00fchrten die umfangreichen Fabrikk\u00e4mpfe zu erheblichen Lohnerh\u00f6hungen, die durch Produktivit\u00e4tszuw\u00e4chse m\u00f6glich wurden; gleichzeitig f\u00fchrten die K\u00e4mpfe zu fortschrittlicheren politisch-institutionellen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnissen, die sich in der Reform der Sekundarschule, in der Rentenreform, dem Arbeitnehmerstatut und der Gesundheitsreform niederschlugen. Durch die institutionelle \u00dcbereinkunft, die Kommunistische Partei von der Regierung fernzuhalten, war die Fortsetzung dieses Wegs aber blockiert, eine reformistische Aufl\u00f6sung der sich von Norden nach S\u00fcden ausbreitenden Arbeiterinitiative wurde verunm\u00f6glicht. Staatliche Stellen entschieden sich, in Zusammenarbeit mit ausl\u00e4ndischen Kr\u00e4ften, der subversiven Rechten und der organisierten Kriminalit\u00e4t im Inland, bewusst f\u00fcr eine Strategie des Massakers, die von [dem Anschlag auf die Landwirtschaftsbank auf der] Piazza Fontana bis zum versuchten Staatsstreich ging und Italien mit dem Rest des damals faschistischen europ\u00e4ischen Mittelmeerraums in Einklang bringen sollte.<\/p>\n

Diese Strategie war nicht von Erfolg gekr\u00f6nt, aber sie beeinflusste den Ausgang der sozialen K\u00e4mpfe, indem sie zuerst ihre Sprengkraft eind\u00e4mmte und sp\u00e4ter zur Implosion des in der republikanischen Verfassung verankerten Parteiensystems f\u00fchrte. Seine institutionelle Dynamik als Vertreter des Volkes wurde stillgelegt und durch das Scheinbild eines demokratischen Staates ersetzt. Das f\u00fchrte schlie\u00dflich zu dem entmutigenden aktuellen Ergebnis eines Parlaments, das zum Gro\u00dfteil aus Vertretern von Parteikl\u00fcngeln besteht und nur einer kleinen Anzahl von Linken.<\/p>\n

Das wichtigste Ergebnis der Wahlen ist nat\u00fcrlich der klare Sieg der vereinigten Rechten, deren Koalition mit 45 Prozent der abgegebenen Stimmen fast 60 Prozent der Sitze in beiden Kammern des Parlaments errungen hat. Der Grund daf\u00fcr ist die kombinierte Wirkung des \u00bbRosatellum\u00ab genannten Wahlgesetzes und der Verringerung der Zahl der Abgeordneten und Senatoren. Ihre repr\u00e4sentative Legitimit\u00e4t ist bereits durch den R\u00fcckgang der Wahlbeteiligung von 72,8 Prozent 2018 auf 63,8 Prozent in diesem Jahr geschw\u00e4cht. Der Stimmenanteil der Fratelli d’Italia schnellte von 4,35 Prozent im Jahr 2018 auf 26 Prozent; diese Stimmen kamen vor allem von W\u00e4hlern, die zuvor Lega (2018 17,37 Prozent, diesmal 8,9 Prozent) oder Forza Italia (2018 14,01, diesmal 8,3 Prozent) gew\u00e4hlt hatten; ein geringerer Teil von etwa f\u00fcnf Prozentpunkten kam von ehemaligen F\u00fcnf-Sterne-W\u00e4hlern. Die Fratelli haben diese Stimmen erhalten, weil sie in den letzten zehn Jahren die einzige Oppositionspartei waren \u2013 und nicht weil sich das rechte W\u00e4hlerpotenzial ausgeweitet hat.<\/p>\n

Bereits beim ersten Akt zur Er\u00f6ffnung der neuen Legislaturperiode mit der Wahl des Parafaschisten La Russa zum Pr\u00e4sidenten des Senats war die Zusammensetzung der k\u00fcnftigen Regierung gef\u00e4hrdet \u2013 Forza Italia enthielt sich, gerettet wurde La Russa durch etwa 20 heimliche Stimmen aus den Reihen der zuk\u00fcnftigen Opposition. Aber die anschlie\u00dfende Wahl des reaktion\u00e4ren Katholiken Lorenzo Fontana zum Pr\u00e4sidenten der Abgeordnetenkammer festigte die Drei-Parteien-Koalition vorl\u00e4ufig wieder. Dieser Auftakt scheint keine Regierung anzuk\u00fcndigen, die den kommenden St\u00fcrmen gewachsen ist.<\/p>\n

Wir haben die noch nie dagewesene Situation einer ziemlich widerspr\u00fcchlichen national-atlantischen Regierung mitten in einer Weltkriegs-Krise, die sich auf europ\u00e4ischem Boden abspielt und die nicht zuf\u00e4llig kurz nach Merkels R\u00fcckzug ausgel\u00f6st wurde. Niemand befasst sich mit den Voraussetzungen, die zu diesem Ergebnis gef\u00fchrt haben. Wie in einem Western: im Saloon schie\u00dfen alle wild um sich, um den kleinen Hund zu t\u00f6ten, der hereinkommt, niemand denkt ernsthaft dar\u00fcber nach, wie man die Raserei stoppen kann, denn im Film ist es schon klar, dass der kleine Hund mitten im Raum unbeschadet davonkommen wird. Aber die Wirklichkeit funktioniert nicht wie ein Western, wir sollten uns nicht ablenken lassen und sollten an Tagen, in denen sich das Ausma\u00df des Krieges durch eine scheinbar unaufhaltsame Tr\u00e4gheit verfestigt, wachsam sein.<\/p>\n

Auch ich kann nur eine vorl\u00e4ufige Schlussfolgerung ziehen. Bereits bei den Wahlen der Pr\u00e4sidenten der beiden Kammern hat die Front der siegreichen Rechten mit der Aufstellung von zwei Figuren wie La Russa Ignazio Benito und Fontana Lorenzo Risse bekommen, weil Forza Italia sich bei der Bildung der zuk\u00fcnftigen Regierung in die Enge getrieben sieht, nicht nur, weil sie aus einer Minderheitenposition handelt, sondern auch interne Konflikte hat. Die Gefahr einer Implosion auf institutioneller Ebene sollte nicht untersch\u00e4tzt werden.<\/p>\n

#Bild: Faschisten gegen k\u00e4mpfende Arbeiter: Streikende Arbeiter der Logistik Niederlassung SDA der italienischen Post in Carpiano bei Mailand. Sie wurden gegen 21 Uhr am 25. September 2017 von einer Bande von \u00fcber 100 Schl\u00e4gern \u00fcberfallen. Quelle: <\/em>milanotoday.it…<\/em><\/a><\/p>\n

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