{"id":12627,"date":"2023-02-16T10:00:37","date_gmt":"2023-02-16T08:00:37","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12627"},"modified":"2023-02-16T10:00:38","modified_gmt":"2023-02-16T08:00:38","slug":"hunderttausende-gegen-krieg-haben-wagenknecht-und-schwarzer-die-antwort","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12627","title":{"rendered":"Hunderttausende gegen Krieg: Haben Wagenknecht und Schwarzer die Antwort?<\/strong>"},"content":{"rendered":"

Stefan Schneider.<\/em> Hunderttausende haben f\u00fcr den Frieden unterschrieben. Sahra Wagenknechts und Alice Schwarzers Manifest spricht viele an. Dabei setzen die Initiatorinnen auf Verhandlungen und schweigen zur Bundeswehr. Wie aber k\u00f6nnen Krieg und Aufr\u00fcstung tats\u00e4chlich gestoppt werden?<\/strong><\/p>\n

Das \u201eManifest f\u00fcr Frieden\u201c von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer<\/a> hat in den vergangenen Tagen gro\u00dfe Wellen geschlagen. Mehr als 440.000 Menschen haben es inzwischen unterschrieben. Zu den etwa 70 Erstunterzeichner:innen geh\u00f6ren prominente Pers\u00f6nlichkeiten wie der Soziologe Wolfgang Streeck, der Armutsforscher Christoph Butterwegge, Vertreter:innen der Deutschen Friedensgesellschaft oder die Theologin Margot K\u00e4\u00dfmann. Ebenso hat Gregor Gysi (DIE LINKE), wenn auch nicht als Erstunterzeichner, die Petition unterschrieben. Zu den Unterst\u00fctzer:innen geh\u00f6ren aber auch Peter Gauweiler (CSU) und der Brigadegeneral a.D. Erich Vad. Und auf Twitter hat auch der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, seine Unterst\u00fctzung des Manifests verk\u00fcndet. Am 25. Februar organisieren Wagenknecht und Schwarzer gemeinsam mit Vad eine Kundgebung am Brandenburger Tor. \u201eEine wei\u00dfe Fahne mit dem F wie Friedensverhandlungen\u201c sollen sich die Menschen im ganzen Land an diesem Tag anstecken oder in das Fenster h\u00e4ngen, wie Schwarzer in ihrem Aufruf<\/a> schreibt.<\/p>\n

Diese halbe Querfront an Unterst\u00fctzer:innen l\u00e4sst schon vermuten, dass das Manifest nicht ohne weiteres als progressiv bezeichnet werden kann. Gleichwohl ist der Fakt, dass fast eine halbe Million Menschen kurz vor dem Jahrestag der reaktion\u00e4ren russischen Invasion der Ukraine das \u201eManifest\u201c unterst\u00fctzen, ein Indiz f\u00fcr f\u00fcr eine Verschiebung der gesellschaftlichen Stimmung und f\u00fcr die M\u00f6glichkeit einer gr\u00f6\u00dferen Anti-Kriegs-Bewegung.<\/p>\n

Das kommt nicht von ungef\u00e4hr: Das Manifest wurde zu einem Zeitpunkt ver\u00f6ffentlicht, an dem die NATO-Staaten und insbesondere Deutschland hunderte Panzer in die Ukraine schicken<\/a> wollen, nachdem schon in den vergangenen Monaten immer mehr schwere Waffen und Ger\u00e4t in die Ukraine geliefert wurden. Seinerseits hat Putin in den vergangenen Monaten immer wieder mit dem Einsatz von atomaren Sprengk\u00f6pfen gedroht. W\u00e4hrenddessen wird \u00fcber die Lieferung von Kampfjets und \u00fcber die Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht<\/a> diskutiert. Das Bundeswehr-Sonderverm\u00f6gen soll weiter aufgestockt werden<\/a>, w\u00e4hrend die Strateg:innen im Verteidigungsministerium Lohnerh\u00f6hungen im \u00f6ffentlichen Dienst als Gefahr f\u00fcr die weitere Aufr\u00fcstung<\/a> wahrnehmen. So ist ein Jahr nach Beginn des Krieges ein Ende weiterhin nicht in Sicht, w\u00e4hrend sich die militaristische Eskalationsspirale immer weiterdreht.<\/p>\n

Zeitgleich wurden in den vergangenen Monaten immer sch\u00e4rfere Sanktionen gegen Russland durchgesetzt. Weltweit haben der Krieg und die Sanktionen zu einem seit Jahrzehnten beispiellosen Anstieg der Inflation und zu Rezessionstendenzen gef\u00fchrt, die die Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre nur noch weiter versch\u00e4rfen. Damit einhergehend wollen die Herrschenden in den imperialistischen L\u00e4ndern wie beispielsweise in Gro\u00dfbritannien gegen Errungenschaften wie das Streikrecht vorgehen oder antisoziale Rentenreformen wie in Frankreich durchsetzen. Als Antwort darauf erleben wir in den vergangenen Monaten einen Wiederaufschwung des Klassenkampfes<\/a>, der aufzeigt, dass die nationale Einheit rund um den Krieg zu br\u00f6ckeln beginnt.<\/p>\n

In Deutschland sind je nach Umfrage inzwischen eine knappe Mehrheit oder eine gro\u00dfe Minderheit gegen die Lieferung von Panzern und schweren Waffen, insbesondere in Ostdeutschland und in der Jugend. Die hunderttausenden Unterschriften unter Wagenknechts und Schwarzers Manifest sind Teil dieser Stimmung.<\/p>\n

Gleichwohl gibt es aktuell noch keine Antikriegsbewegung auf der Stra\u00dfe, und zum Jahrestag der Invasion am 24. Februar ist zu erwarten, dass Pro-NATO-Demonstrationen weit \u00fcberwiegen werden. Diejenigen Kundgebungen und Demonstrationen, die sich gegen eine weitere Eskalation von Seiten der NATO stellen, sind h\u00e4ufig \u2013 mal mehr, mal weniger offen \u2013 prorussisch. Demgegen\u00fcber sagen wir: Weder Putin noch NATO<\/a>. Weder das russische Regime noch die westlichen Imperialist:innen k\u00f6nnen einen fortschrittlichen Weg aus dem Krieg in der Ukraine weisen. Denn nicht nur Russland will die Ukraine unterwerfen. Auch die NATO-Staaten wollen sich das Land wirtschaftlich, milit\u00e4risch und geopolitisch v\u00f6llig unterordnen.<\/p>\n

Eine offene Flanke nach rechts<\/strong><\/p>\n

Das Manifest von Wagenknecht und Schwarzer ist politisch ambivalent formuliert: Einerseits wird der Einmarsch russischer Truppen verurteilt. Andererseits stellen sie sich korrekterweise gegen die weitere Eskalation mit Waffenlieferungen und gegen eine Fortsetzung des Krieges. Allerdings benennt das Manifest weder die Sanktionspolitik von NATO und EU, noch \u00fcberhaupt explizit die Rolle des westlichen Milit\u00e4rb\u00fcndnisses und des Europas des Kapitals. Auch eine Kritik an der Bundeswehr und insbesondere an der Aufr\u00fcstungspolitik der Bundesregierung und dem Bundeswehr-Sonderverm\u00f6gen sucht man in dem Manifest ebenfalls vergeblich.<\/p>\n

Es ist jedoch bezeichnend, dass im \u201eManifest f\u00fcr Frieden\u201c ausgerechnet zur derzeitigen Aufr\u00fcstung der Bundeswehr geschwiegen wird. Schwarzer und Wagenknecht sagen \u201eNein\u201c zum Krieg, aber nicht \u201eNein\u201c zur Aufr\u00fcstung und nicht \u201eNein\u201c zur St\u00e4rkung des deutschen Militarismus.<\/p>\n

Der Ex-General Vad, mit dem Wagenknecht und Schwarzer am 25. Februar vor dem Brandenburger Tor demonstrieren wollen, hatte vergangenes Jahr sogar selbst die Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht in die Diskussion eingebracht. Der ehemalige Berater der Bundesregierung unter Merkel sprach in einem Interview mit der Neuen Z\u00fcrcher Zeitung<\/em><\/a> von einem deutschen \u201eStrukturpazifismus\u201c und forderte dagegen eine \u201eErt\u00fcchtigung der deutschen Streitkr\u00e4fte\u201c:<\/p>\n

Die Marine braucht neue Fregatten und Korvetten, die Luftwaffe einen Nachfolger f\u00fcr den Tornado, schwere Transporthubschrauber und vieles andere mehr. Hundert Milliarden Euro sind da eine endliche Summe. Und wir brauchen sp\u00e4testens seit der Androhung Putins mit dem Einsatz von Atomwaffen die F-35 als Kampfflugzeug f\u00fcr die nukleare Teilhabe.\u00a0<\/em><\/p>\n

Doch damit nicht genug. 2003 hat Vad in der neurechten Postille Sezession <\/em>einen Artikel publiziert. Jene geh\u00f6rt zum Thinktank des rechten Vordenkers G\u00f6tz Kubitschek. Auch f\u00fcr die rechte Zeitung Junge Freiheit <\/em>schrieb Vad bereits. In einem seiner Texte f\u00fcr dieses Blatt vertrat er geschichtsrevisionistische Thesen zur Rolle der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg. Mit einer solchen Figur wollen Wagenknecht und Schwarzer f\u00fcr den Frieden auf die Stra\u00dfe gehen?<\/p>\n

Die Waffenlieferungen und die Haltung zum Ukrainekrieg insgesamt k\u00f6nnen nicht abgetrennt werden von der beispiellosen Aufr\u00fcstung der NATO-Staaten in den vergangenen Monaten und insbesondere Deutschlands. Sie kann nicht abgetrennt werden von den langfristigen Perspektiven des deutschen Imperialismus, der sich auf eine aggressivere Rolle in der Welt vorbereitet, um die Profite des Gro\u00dfkapitals zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Sahra Wagenknecht hingegen hat kein Interesse an einem konsequenten Antiimperialismus. Bestenfalls steht sie f\u00fcr eine gewisse Kritik an der NATO. Gegen eine starke Bundeswehr und das Erstarken des deutschen Imperialismus hat sie jedoch nichts einzuwenden. Das ist auch im Ton mit ihren sozialchauvinistischen \u00c4u\u00dferungen der vergangenen Jahre.<\/p>\n

So ist es dann auch kein Wunder, dass auch die AfD auf das Manifest aufspringen wollte. Deren Bundessprecher hatte das Manifest unterzeichnet und \u00f6ffentlich gelobt. Denn die Positionen der Rechten und diejenigen Wagenknechts \u00fcberschneiden sich tats\u00e4chlich darin, dass sie f\u00fcr eine von der NATO und den USA unabh\u00e4ngigere Rolle Deutschlands in der Welt eintreten. Nat\u00fcrlich ist Wagenknecht bewusst, dass sie zwar mit AfD-Positionen kokettieren, aber keine B\u00fcndnisse mit ihr schlie\u00dfen kann, ohne sich politisch v\u00f6llig ins Aus zu schie\u00dfen. Chrupalla, so erkl\u00e4rte sie deshalb, sei bei ihrer Kundgebung am 25. Februar unerw\u00fcnscht.<\/p>\n

Auch Alice Schwarzer hat keine progressive Antwort zu bieten. Ihr \u201eFeminismus\u201c ist keine Alternative zu der reaktion\u00e4ren Au\u00dfenpolitik mit \u201efeministischem\u201c Anstrich von Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock (Gr\u00fcne). W\u00e4hrend Baerbock erkl\u00e4rt hat, dass Deutschland sich bereits im Krieg mit Russland bef\u00e4nde, tritt sie f\u00fcr Waffenlieferungen und Sanktionen unter dem Deckmantel der Verteidigung von Frauen- und Menschenrechten ein, beispielsweise auch im Bezug auf den Iran. Und auch sonst gibt sich die Bundesregierung weiterhin progressiv und will mit der Abschaffung des sogenannten \u201eWerbeverbots\u201c f\u00fcr Schwangerschaftsabbr\u00fcche und der Verabschiedung eines Selbstbestimmungsgesetzes punkten, w\u00e4hrend aber Schwangerschaftsabbr\u00fcche weiterhin kriminalisiert bleiben und trans Menschen weiterhin \u00fcberproportional h\u00e4ufig von Prekarisierung und sexualisierter Gewalt betroffen sind. Alice Schwarzers Antwort darauf sind transphobe Attacken auf trans und nicht-bin\u00e4re Menschen. Und auch Wagenknechts Auslassungen \u00fcber die \u201eimmer skurrileren Minderheiten\u201c passen hierzu. Das kann nicht unser Feminismus sein. Im Gegenteil m\u00fcssen wir den Kampf gegen jede Unterdr\u00fcckung von Frauen und Queers verbinden mit dem Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung, gegen Krieg und Militarismus.<\/p>\n

Wer kann den Krieg wirklich beenden?<\/strong><\/p>\n

Dass Hunderttausende das \u201eManifest\u201c unterschrieben haben, ist ein Indiz f\u00fcr die M\u00f6glichkeit einer gr\u00f6\u00dferen Antikriegsbewegung, zumindest aber f\u00fcr eine Verschiebung der Stimmung in Deutschland in Bezug auf den Krieg. Damit aber eine solche Bewegung tats\u00e4chlich den Krieg beenden und auch das Erstarken des deutschen Imperialismus und die Ausdehnung der NATO stoppen kann, ohne sich den reaktion\u00e4ren Interessen des Putin-Regimes unterzuordnen, muss klar sein, wie diese Ziele zu erreichen sind. Was schlagen Wagenknecht und Schwarzer in ihrem Manifest vor?<\/p>\n

Wir fordern den Bundeskanzler auf, die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen. Jetzt! Er sollte sich auf deutscher wie europ\u00e4ischer Ebene an die Spitze einer starken Allianz f\u00fcr einen Waffenstillstand und f\u00fcr Friedensverhandlungen setzen. Jetzt!<\/em><\/p>\n

Nun sind der deutsche Imperialismus und die Bundesregierung nicht gerade eine Friedensallianz, sondern machen aktuell eine militaristische \u201eZeitenwende\u201c durch, deren Ziel ein noch aggressives Auftreten der Bundeswehr auf internationaler Ebene\u00a0im Interesse des deutschen Kapitals ist. Doch selbst wenn das nicht so w\u00e4re: Die Hoffnungen in diplomatische Verhandlungen zwischen den beiden Bl\u00f6cken sind illusion\u00e4r. Wie wir in unserem Aufruf zur Demonstration gegen die M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz<\/a> am kommenden Wochenende schreiben:<\/p>\n

Die Vorbereitungen einer erneuten russischen Offensive deuten nicht auf eine R\u00fcckkehr an den Verhandlungstisch hin, genauso wie die immer neuen Lieferungen immer schwererer Waffen aus dem Westen. Selbst wenn Friedensverhandlungen zustande k\u00e4men, w\u00fcrden darin nicht die Interessen der gro\u00dfen Mehrheit der Menschen der Ukraine vertreten. Vielmehr ginge es darin nur um die Aufteilung der Einflusssph\u00e4ren zwischen den Bl\u00f6cken. Wir stellen uns auch auf der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz klar gegen Positionen, die zum russischen Angriff schweigen oder eine Vermittlung suchen. Unsere Hoffnung liegt nicht in den Verhandlungen zwischen Washington, Moskau, Berlin und Kiew, sie liegt immer in der Macht der Arbeiter:innen, den Krieg zu beenden.<\/em><\/p>\n

Ein fortschrittlicher Ausweg aus diesem und weiteren Kriegen, die durch die Zuspitzung der geopolitischen und \u00f6konomischen Spannungen zwischen und auch innerhalb der rivalisierenden Bl\u00f6cke entstehen werden, kann von der Arbeiter:innenklasse erk\u00e4mpft werden. Dazu braucht es auf beiden Seiten der Front eine von den Regierungen unabh\u00e4ngige Position in der Perspektive von Streiks gegen Waffenlieferungen, gegen Aufr\u00fcstung und f\u00fcr ein sofortiges Ende des Kriegs. Weder die NATO und EU noch Putin, aber auch nicht die ukrainische Selenskyj-Regierung haben eine progressive L\u00f6sung f\u00fcr die Arbeiter:innen und die Massen anzubieten. Diese kann es nur geben, indem sich einerseits die russischen Truppen aus der Ukraine zur\u00fcckziehen, aber auch andererseits jede Intervention der NATO, der EU und des IWF unterbunden wird. Schlie\u00dflich muss durch eine Allianz der ukrainisch- und russischsprachigen Massen auf beiden Seiten die rechte Selenskyj-Regierung gest\u00fcrzt und an ihrer Stelle eine Arbeiter:innenregierung in der Perspektive einer sozialistischen Ukraine aufgebaut werden.<\/p>\n

Wie wir an anderer Stelle<\/a> ausf\u00fchren, ist ein Jahr nach Beginn des Ukrainekriegs der Klassenkampf zur\u00fcck auf der B\u00fchne. Bisher richten sich die Streiks, die es in ganz Europa und auch in Deutschland gibt, vor allem gegen die Auswirkungen der Inflation. Die B\u00fcrokratien der Gewerkschaften weigern sich jedoch, \u00fcber die blo\u00dfen \u00f6konomischen Forderungen hinauszugehen. Wir m\u00fcssen aber daf\u00fcr eintreten, dass die Streiks auch zu K\u00e4mpfen gegen den Krieg als eine der Ursachen der Inflation werden.<\/p>\n

F\u00fcr diese Perspektive gehen wir gemeinsam gegen die Sicherheitskonferenz auf die Stra\u00dfe und treiben den Aufbau einer antiimperialistischen, revolution\u00e4ren Jugend<\/a> voran, um als Teil der Arbeiter:innenbewegung f\u00fcr eine sozialistische Antwort auf Krise, Krieg und Klimakatastrophe zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 16. Februar 2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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