{"id":12735,"date":"2023-03-02T10:18:32","date_gmt":"2023-03-02T08:18:32","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12735"},"modified":"2023-03-02T10:18:33","modified_gmt":"2023-03-02T08:18:33","slug":"kundgebungen-fuer-frieden-beschimpfen-weglaufen-oder-einmischen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12735","title":{"rendered":"Kundgebungen f\u00fcr Frieden: Beschimpfen, weglaufen oder einmischen?"},"content":{"rendered":"

Peter Schaber. <\/em>Gro\u00dfe Teile der \u00dcberreste der au\u00dferparlamentarischen Linken, so auch wir, hatten einen \u201ehei\u00dfen Herbst\u201c erwartet. Die Lebenserhaltungskosten erh\u00f6hten sich ins Unbezahlbare, die Reall\u00f6hne sanken, die Kriegsrhetorik und die Aktienkurse von R\u00fcstungskonzernen lieferten sich ein Rennen um den steilsten Anstieg. Der \u201ehei\u00dfe Herbst\u201c blieb aus, die gut gemeinten Demonstrationen waren kaum mehr als Aufm\u00e4rsche des verbliebenen Aktivist:innen-Bestands, ohne nennenswerte Beteiligung von Menschen, die sich neu oder wieder politisieren. Auch Ans\u00e4tze von antimilitaristischen Mobilisierungen sozialistischer und kommunistischer Gruppen zogen kaum.<\/p>\n

Monate sp\u00e4ter schreiben Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer ein \u201eManifest f\u00fcr den Frieden\u201c; \u00fcber eine halbe Million Menschen unterschreiben, ein paar Zehntausend \u2013 Polizei und Presse sprechen von 13 000, Veranstalter von bis zu 50 000, realistisch ist wohl wie stets das arithmetische Mittel aus beiden Zahlen \u2013 kommen. Ein Skandal. Den Anwesenden wird das gesamte Arsenal rot-gr\u00fcn-gelb-massenmedialer Diffamierung entgegen geschleudert: Putinversteher, Nazis, h\u00e4ngengebliebene Altlinke, Stalinisten, Russenknechte, moralisch verwahrlost, menschlich gescheitert. \u201eDer Nationalsozialismus alter wei\u00dfer M\u00e4nner tarnt sich heute als Sozialnationalismus alter wei\u00dfer Frauen\u201c, schreibt ein offenbar besonders verwirrter Journalist und erntet knapp 6000 Likes.<\/p>\n

Dass eine Demonstration, die sich gegen NATO und Regierung wendet, von der Regierung angegriffen wird \u2013 normal. Dass sie von gleichm\u00fctig den Slava-Patriotismus ins Land blasenden Massenmedien beschimpft wird \u2013 geschenkt.<\/p>\n

Aber warum eigentlich wenden sich so viele von denen, die sich \u201eAntifaschisten\u201c, \u201eLinksradikale\u201c oder \u201eLinke\u201c nennen, gegen eine Demonstration, die inhaltlich noch vor wenigen Jahren als Ostermarsch der Friedensbewegung durchgegangen w\u00e4re? Die Antwort hat zwei Teile. Zum einen gibt es eine \u201eLinke\u201c, der l\u00e4ngst das, was sie allen anderen in Sachen Russland vorwirft, mit dem \u201eeigenen\u201c Imperialismus passiert ist: Man kann dessen Aggressivit\u00e4t gar nicht mehr erkennen, f\u00fchlt sich in einer Art unausweichlichen Notwendigkeit an NATO, Baerbock und Waffenexport gebunden, die in einer immer un\u00fcbersichtlicheren Welt das \u201ekleinere \u00dcbel\u201c darstellen. Man m\u00f6chte \u201edie Leoparden befreien\u201c und sch\u00e4umt vor Wut \u00fcber diejenigen, die immer noch nicht eingesehen haben, dass in der Ukraine Volk und Regierung eine homogene Volksgemeinschaft bilden, die ums \u00dcberleben gegen den neuen Hitler aus Moskau ringt. Die Gr\u00fcnen haben genau diese \u201elinke\u201c 180-Grad-Wendung schon einmal f\u00fcr milit\u00e4risches Engagement genutzt, n\u00e4mlich als es galt, den Hitler vom Balkan durch die antifaschistischen Bombardements der NATO zu entmachten. Der Jugoslawienkrieg wurde zum ersten Bruch mit dem Schwur, dass von \u201edeutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen\u201c solle und die Gr\u00fcnen zur geeignetsten Partei von allen, um genau das zu betreiben, bis heute.<\/p>\n

Der zweite Teil hat andere Gr\u00fcnde, und um diesen Teil, nicht um die schon vollends an das Kriegsgetrommel verlorenen, soll es in diesem Artikel gehen. Man will nicht auf Demonstrationen, Kundgebungen, Veranstaltungen gehen, auf denen zu erwarten ist, dass auch Rechte, russische Nationalisten oder Verschw\u00f6rungstheoretiker teilnehmen.<\/p>\n

Alles Nazis?<\/strong><\/p>\n

Bevor man sich entscheidet, ob man als politische Organisation an etwas teilnimmt oder nicht, empfiehlt es sich, die Frage zu stellen, was man da will und wen man erreichen will. Was war das am vergangenen Samstag also f\u00fcr eine Demonstration? Was ist ihr Charakter? Die \u00fcblichen Kreise linksliberaler bis antideutscher und anarchistischer Provenienz sowie diejenigen Teile der Linken, die seit langem mit einer transatlantischen Ausrichtung der eigenen Au\u00dfenpolitik lieb\u00e4ugeln, haben eine simple Antwort: Es war eine rechte Demonstration. Der Schluss geht so: Es waren unbestreitbar Faschisten da, es haben im Vorfeld auch welche dazu aufgerufen, das hat die Leute, die hingegangen sind, nicht vom Hingehen abgehalten, also sind auch sie \u201erechtsoffen\u201c, womit der Charakter der Demonstration abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt w\u00e4re. Weitere politische Unterscheidungen braucht es nicht, alle, die das leugnen, sind nun ihrerseits als \u201erechtsoffen\u201c oder zumindest \u201eVerharmloser\u201c der so diagnostizierten \u201eQuerfront\u201c einzustufen und so weiter und so fort, bis als k\u00fcnftige B\u00fcndnispartner nur noch das linksliberale Spektrum bleibt, das zwar gegen Azov nichts hat, Erdogan gern die Hand sch\u00fcttelt, Waffen auch nach Saudi-Arabien verschiebt, aber nie als \u201eQuerfront\u201c z\u00e4hlt, sondern als eben den Sachnotwendigkeiten deutscher Staatsr\u00e4son unterworfene arme Gutmeinende.<\/p>\n

Die Position enthebt jeder Analyse. Man muss sich nicht fragen, was die Interessen der jeweiligen Beteiligten sind, man hat einfach einen Pulk an Schmuddelkindern, mit denen man nicht spielt. Man bleibt lieber unter sich und findet das Fu\u00dfvolk recht ekelhaft.<\/p>\n

Was aber w\u00e4re sinnvoller?<\/p>\n

Ein Vorschlag: Wir schauen uns die Organisator:innen, die rechten Vereinnahmer und die normalen Teilnehmer:innen mal getrennt an. Sarah Wagenknecht hat nicht einfach dieselbe Position wie J\u00fcrgen Els\u00e4sser. Sie hat nicht einmal dieselbe Position wie der tats\u00e4chliche Querfrontler Dieter Dehm, dem sie k\u00fcrzlich nach seinem Interview mit Compact attestierte, \u201enicht mehr alle Taschen im Schrank\u201c zu haben. Hinsichtlich der Ukraine hat sie die Position der \u201ealten\u201c Friedensbewegung, gemischt mit einigen Fehleinsch\u00e4tzungen zum Charakter der russischen Regierung.<\/p>\n

Die Position Wagenknechts ist aber zugleich keine sozialistische. Das reale Interesse d\u00fcrfte sein, entlang des Themas \u201eFrieden\u201c die Gr\u00fcndung einer eigenen Partei voranzutreiben, die in wesentlichen Punkten mit der Programmatik der bestehenden Linkspartei identisch, etwas \u201epopulistischer\u201c und weniger transatlantisch als etwa die Klaus Lederers ist. Ihre Position ist die einer klassischen Sozialdemokratin, gerade auch da, wo sie das Geschick des deutschen Arbeiters mit dem Geschick des deutschen Standorts vermengt und klingt wie jeder SPD-Politiker von vor 30 Jahren. Lenin nannte eine solche Position \u201esozialchauvinistisch\u201c und \u201eopportunistisch\u201c und das bleibt bis heute die korrekte Bezeichnung. \u201eFaschistin\u201c oder \u201eQuerfrontlerin\u201c ist sie schlichtweg keine.<\/p>\n

Die gibt es auch \u2013 und auch sie waren auf der Kundgebung vereinzelt zu sehen. Gestalten wie \u201eder Volkslehrer\u201c oder J\u00fcrgen Els\u00e4sser machen Politik damit, irgendwo aufzutauchen, medial aufgepumpt und dann herumgereicht zu werden, also wie in aller Welt sollten sie nicht versuchen, ihre 5 Minuten Gesichtsvideo auf einer Kundgebung von ein paar Zehntausend Menschen abzugreifen? Es waren ein paar Dutzend solcher Gestalten, eine kleine Zahl, die eine entschlossene Linke in k\u00fcrzester Zeit nachhause schicken k\u00f6nnte, die aber in der Berichterstattung vor allem der an \u201eRecherche\u201c gewohnten linken Medienteams, aber auch der Massenmedien fast die gesamte Aufmerksamkeit genie\u00dfen.<\/p>\n

Zuletzt der gr\u00f6\u00dfte und wichtigste Part: Das Gros der vielleicht 20 000 Menschen dort waren \u00e4ltere Linke, Sozialist:innen, Menschen aus der Friedensbewegung, diffus Unzufriedene mit allen m\u00f6glichen Privatmeinungen. Sicher auch Deutsch-Russen mit nationalistischen \u00dcberzeugungen, ein paar mit Verschw\u00f6rungstheorien im Kopf und dergleichen. Aber vor allem: Leute, die unorganisiert sind, und die zwei Positionen eint: Der Wunsch nach einem Ende des Kriegs und eine geh\u00f6rige Portion Ablehnung gegen die deutsche Regierung, die NATO und die USA.<\/p>\n

Keine Alternative zur Einmischung<\/strong><\/p>\n

Ja und was macht man jetzt? Sich im Reptilienkost\u00fcm daneben stellen und mit infantilen Beschimpfungen alle \u00fcber einen Kamm scheren \u2013 oder deutlich verbreiteter, dasselbe aus dem Homeoffice via Social Media zu betreiben, mag irgendeine pers\u00f6nliche Befriedigung schwer nachvollziehbarer Art bieten, eine politische Strategie ist es nicht.<\/p>\n

Es k\u00f6nnte sich bei der Kundgebung um den Beginn einer Massenbewegung gegen den Krieg handeln. Umfragen \u2013 wie immer mit Vorsicht zu genie\u00dfen \u2013 zeigen, dass die Kriegsbegeisterung kippt, eine halbe Million Unterschriften und ein paar Zehntausend real Demonstrierende sind nicht nichts. Massenbewegungen aber sind h\u00e4ufig bis immer heterogen, das d\u00fcrfte die deutsche Linke vielleicht vergessen haben, weil sie sie nur aus dem Ausland kennt und dann ordentlich Projektionen \u00fcber die Realit\u00e4t legt.<\/p>\n

Der Gezi-Aufstand in der T\u00fcrkei \u2013 in seiner Gesamtsto\u00dfrichtung sicher und zweifellos \u201elinks\u201c und \u201eprogressiv\u201c \u2013 bestand zu einem nicht kleinen Teil aus Nationalisten, die ihrerseits genug von Erdogan hatten. Haben die linken und kurdischen Kr\u00e4fte deshalb gesagt, wir gehen nachhause? Nein, es war ja ihr Aufstand. Bei den Gelbwestenprotesten in Frankreich mussten Antifaschisten den Konsens gegen die faschistische Rechte mit F\u00e4usten durchsetzen, auch in den Krisenprotesten in Griechenland gab es Auseinandersetzungen mit Nationalisten. Generell wird man vielleicht sagen k\u00f6nnen: Je unorganisierter die progressiven Kr\u00e4fte, desto diffuser werden Massenproteste ihren Ausdruck finden, weil wenn Menschen ein Bed\u00fcrfnis haben, auf die Stra\u00dfe zu gehen, werden sie nicht warten, bis die Linke ihren Kram geregelt hat. Und wo sollten die progressiven Kr\u00e4fte unorganisierter sein als hierzulande?<\/p>\n

Das Reinheitsgebot, nur an politischen Bewegungen teilzunehmen, die schon von vornherein dem eigenen Gusto entsprechen, trifft in Deutschland auf die Unf\u00e4higkeit, solche zu organisieren. H\u00e4tte man, wie etwa in Griechenland oder Portugal, eine viele Zehntausend Mitglieder umfassende Kommunistische Partei, die sich weder auf die Seite Putins, noch die der NATO schl\u00e4gt, k\u00f6nnte man auf Massendemos gehen, bei denen man sich nicht sorgen muss, dass Dieter Dehm einem die Trikolore auf die Stirn klebt. Haben wir aber nicht. Und werden wir nie haben, wenn wir nicht lernen, dass es keine Alternative zur Einmischung gibt.<\/p>\n

Gegen die Faulheit <\/strong><\/p>\n

Weite Teile der deutschen Linken h\u00e4tten gerne eine andere Bev\u00f6lkerung. Diese gef\u00e4llt ihnen nicht, man h\u00e4lt sie f\u00fcr nicht geeignet. Man schaut auf die Leute und ihre \u00dcberzeugungen, die man akademisch vermessen und f\u00fcr verk\u00fcrzt bis reaktion\u00e4r befunden hat, herab. Man hat sich eine Reihe Schutzmechanismen zurecht gelegt, um sich am besten mit gar nichts mehr besch\u00e4ftigen zu m\u00fcssen, was Unwohlsein ausl\u00f6sen k\u00f6nnte. Jede kommunistische und anarchistische Bewegung der Geschichte versuchte, genau die zu agitieren, die eben (noch) nicht derselben Meinung waren, wie man selber. Niemand w\u00e4re in der KPD auf die Idee gekommen, wenn man einem nationalistisch verblendeten Arbeiter das eigene Programm erkl\u00e4rt, begebe man sich in eine Art \u201eQuerfront\u201c. Niemand in der kurdischen Bewegung w\u00fcrde bis heute auf die Idee kommen, dass es eine Art Verbrechen w\u00e4re, genau die vom IS, dem t\u00fcrkischen Staat oder wem auch immer verblendeten Nachbarn durch m\u00fchevolle Debatten auf die eigene Seite zu ziehen.<\/p>\n

Eine \u201eQuerfront\u201c f\u00e4ngt da an, wo man entweder die eigenen Inhalte preisgibt, um sich \u201ein der Mitte\u201c mit dem Gegner zu treffen, oder wo man organisatorische B\u00fcndnisse mit den Rechten eingeht. Nichts davon muss man tun, um an einer Kundgebung f\u00fcr Frieden teilzunehmen und dem Ruf nach Brot, Frieden und Sozialismus Geh\u00f6r zu verschaffen. Nur so, nicht durch den Gleichklang mit den b\u00fcrgerlichen Diffamierern, kann man Menschen \u00fcberzeugen. Alles andere ist schlichtweg ein Davonlaufen, das als moralische Reinheit vermarktet wird. Es ist Faulheit und da wo es sich gegen diejenigen richtet, die sich diese Arbeit nicht ersparen, ist es eine direkte Hilfeleistung f\u00fcr die Faschisten.<\/p>\n

# Bildquelle: https:\/\/twitter.com\/FuocoSavinelli\/status\/1629478346923945984<\/a><\/p>\n

Quelle: <\/em>lowerclassmag.com…<\/em><\/a> vom 2. M\u00e4rz 2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Peter Schaber. Gro\u00dfe Teile der \u00dcberreste der au\u00dferparlamentarischen Linken, so auch wir, hatten einen \u201ehei\u00dfen Herbst\u201c erwartet. Die Lebenserhaltungskosten erh\u00f6hten sich ins Unbezahlbare, die Reall\u00f6hne sanken, die Kriegsrhetorik und die Aktienkurse von R\u00fcstungskonzernen lieferten sich …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":12736,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,5,3],"tags":[25,39,22,49,17],"class_list":["post-12735","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-kampagnen","category-schweiz","tag-arbeiterbewegung","tag-deutschland","tag-politische-oekonomie","tag-repression","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12735","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12735"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12735\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12737,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12735\/revisions\/12737"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/12736"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12735"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12735"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12735"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}