{"id":12885,"date":"2023-04-09T11:30:43","date_gmt":"2023-04-09T09:30:43","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12885"},"modified":"2023-04-09T11:30:44","modified_gmt":"2023-04-09T09:30:44","slug":"die-npa-stuetzt-die-brems-manoever-der-gewerkschaftsbuerokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=12885","title":{"rendered":"Die NPA st\u00fctzt die Brems-Man\u00f6ver der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie<\/strong>"},"content":{"rendered":"

Gregor Link. <\/em>1953 kam es in der trotzkistischen Bewegung zu einer Spaltung zwischen dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI) und einer von Michel Pablo und Ernest Mandel gef\u00fchrten Fraktion. Die Pablisten wiesen die unabh\u00e4ngige politische Rolle der Arbeiterklasse zur\u00fcck und behaupteten, dass die stalinistische B\u00fcrokratie gezwungen sein werde, revolution\u00e4re K\u00e4mpfe zu f\u00fchren. Siebzig Jahre sp\u00e4ter \u2013 w\u00e4hrend sich eine objektiv revolution\u00e4re Konfrontation zwischen der franz\u00f6sischen Arbeiterklasse und Pr\u00e4sident Emmanuel Macron abzeichnet \u2013 treten die Auswirkungen dieser Spaltung sehr deutlich zutage.<\/p>\n

In Frankreich spielen sich die gr\u00f6\u00dften Streiks seit dem Generalstreik vom Mai 1968 ab. Die Parti de l\u2019\u00e9galit\u00e9 socialiste (PES), die franz\u00f6sische Sektion des IKVI, besteht darauf, dass Macron \u2013 der versucht, gegen das Volk zu regieren \u2013 durch einen Generalstreik gest\u00fcrzt werden muss. W\u00e4hrend die Gewerkschaftsb\u00fcrokratien mit Macron \u201evermitteln\u201c, um seine Regierung zu st\u00fctzen, besteht die PES darauf, dass die Vorbereitung eines Generalstreiks nicht in ihre H\u00e4nde gelegt werden darf. Arbeiter an der Basis m\u00fcssen durch eine unabh\u00e4ngige Mobilisierung einen Generalstreik mit einer sozialistischen und revolution\u00e4ren Perspektive vorbereiten.<\/p>\n

Die pablistische Nouveau Parti anticapitaliste (Neue Antikapitalistische Partei, NPA) steht dieser Perspektive diametral entgegen. Ein Leitartikel mit dem Titel \u201eRenten: eine Woche Chaos, um zum Sieg zu gelangen?\u201c, verfasst von Antoine Larrache, bezeichnet Opposition gegen die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie als \u201esektiererisch\u201c und kritisiert \u201elinksradikale\u201c und \u201erevolution\u00e4re\u201c Parolen gegen Macron.<\/p>\n

Zu den Aktionsvorschl\u00e4gen der NPA schreibt Larrache: \u201eEs gibt keine einfache L\u00f6sung. Eines ist sicher: Es reicht nicht aus, einen Generalstreik zu beschw\u00f6ren, um damit die Gewerkschaftsf\u00fchrung anzuprangern. F\u00fcr den Generalstreik zu k\u00e4mpfen \u2013 ja, das zeigt eine richtige Perspektive \u2013 aber dies auf sektiererische Weise zu tun, spielt eine negative Rolle, da es die Schwierigkeiten der Bewegung leugnet und Br\u00fcche innerhalb der Bewegung schafft.\u201c<\/p>\n

Der \u201eBruch\u201c in der Bewegung ist nicht auf linke Kritik an der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie zur\u00fcckzuf\u00fchren, sondern auf den anhaltenden Verrat der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie an der Basis.<\/p>\n

Laut Umfragen, \u00fcber die die b\u00fcrgerliche Presse besorgt berichtet, lehnen 80 Prozent der franz\u00f6sischen Bev\u00f6lkerung Macrons Rentenk\u00fcrzungen ab, w\u00e4hrend zwei Drittel der Befragten einen Generalstreik unterst\u00fctzen, um \u201edie Wirtschaft zu blockieren\u201c und die K\u00fcrzungen zu stoppen. Eine andere Umfrage ergab, dass 62 Prozent der Franzosen wollen, dass die Protestbewegung h\u00e4rter gegen die Macron-Regierung vorgeht.<\/p>\n

Die F\u00fchrungen der franz\u00f6sischen Gewerkschaften CFDT und CGT k\u00fcndigten in der vergangenen Woche an, dass sie hinter verschlossenen T\u00fcren \u201eVermittlungsgespr\u00e4che\u201c mit Macron aufnehmen w\u00fcrden, und setzten sich damit \u00fcber die \u00fcberw\u00e4ltigende Forderung der Bev\u00f6lkerung nach Massenaktionen hinweg.<\/p>\n

Die NPA erweist sich als entschlossene Verteidigerin der reaktion\u00e4ren Kr\u00e4fte im Gewerkschaftsapparat. Sie lehnt \u201esektiererische\u201c Kritik an den B\u00fcrokratien ab, da diese \u201eeine negative Rolle\u201c bei deren Bem\u00fchungen spielt, die Bewegung gegen Macron zu ersticken.<\/p>\n

Aufrufe zum Generalstreik, so die NPA, seien nichts als quasi-religi\u00f6se \u201eBeschw\u00f6rungen\u201c, die nichts mit der politischen Realit\u00e4t zu tun h\u00e4tten. Das l\u00e4sst die NPA in einer anderen Passage durchblicken, in der es hei\u00dft: \u201eDer Kampf f\u00fcr den Generalstreik ist ein Kampf, in dem wir vorschlagen m\u00fcssen, was die Bewegung voranbringt, wie sie ist <\/em>\u2013 unter Ber\u00fccksichtigung des Klassenbewusstseins, wie es ist<\/em>, nicht wie man es sich ertr\u00e4umt.\u201c<\/p>\n

Selbst wenn man diesen Ansatz beim Wort nehmen w\u00fcrde, w\u00e4re er v\u00f6llig antimarxistisch. Marxisten versuchen, das bestehende Bewusstsein der Arbeiter zu heben und nicht, sich ihm anzupassen. Aber die NPA passt sich nicht dem Bewusstsein der Arbeiterklasse an, die mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit einen Generalstreik will, sondern der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie, die das nicht will.<\/p>\n

Soweit die Aussage impliziert, dass das Klassenbewusstsein \u201eso wie es ist\u201c es derzeit nicht gestattet, f\u00fcr einen Generalstreik zum Sturz Macrons zu k\u00e4mpfen, ist das nichts anderes als eine eigenn\u00fctzige L\u00fcge, die durch die Umfragen widerlegt wird: In einer weiteren Ifop-Umfrage, die von Le Journal du Dimanche<\/em> ver\u00f6ffentlicht wurde, gaben 76 Prozent der Befragten an, dass die Ereignisse um die Rentenreform bei ihnen \u201eeine schlechte Meinung \u00fcber Macron hinterlassen\u201c haben.<\/p>\n

Die Perspektive der PES, die Rentenk\u00fcrzungen zu stoppen und Macron in einem Generalstreik zu st\u00fcrzen, ist keine, von der man \u2013 in den Worten der NPA \u2013 nur \u201etr\u00e4umen\u201c kann, sondern wird von einer Mehrheit der Franzosen unterst\u00fctzt. Macron hat seine Feindseligkeit gegen\u00fcber den Massen und seine Verachtung f\u00fcr demokratische Rechte voll unter Beweis gestellt, indem er seine verhassten Reformen sogar ohne Abstimmung in der Nationalversammlung durchgesetzt hat. Der Kampf gegen Macron, den kapitalistischen Staatsapparat und die Diktatur der Banken ist die entscheidende Frage der aktuellen Situation.<\/p>\n

Doch f\u00fcr die NPA steht diese Klassenkonfrontation \u201eim Hintergrund\u201c. Die Bewegung, so der Artikel, sollte haupts\u00e4chlich durch \u201esektorale Forderungen charakterisiert werden, die Frauen, L\u00f6hne, \u00f6ffentliche Dienstleistungen, die Arbeitslosenversicherung, das Darmanin-Gesetz, die \u00f6kologische Transformation, die privaten Bew\u00e4sserungsreservoirs betreffen. Und im Hintergrund ein Kampf gegen die Macht Macrons, seiner Polizei und der Bosse\u201c.<\/p>\n

Die \u201eRolle\u201c von \u201epolitischen Aktivisten\u201c, so Larrache und die NPA, m\u00fcsse darin bestehen, \u201edie Verbindung zwischen all diesen Ereignissen herzustellen, um die Entwicklung von Reife und Bewusstsein zu beschleunigen. Ohne Linksradikalismus [\u201agauchisme\u2018, \u201aLinkssein\u2018], ohne an jeder Stra\u00dfenecke zu rufen \u201awir sind entschlossen und revolution\u00e4r\u2018, sondern mit dem Ziel, die Massen in die politische Aktion einzubeziehen.\u201c<\/p>\n

Mit anderen Worten: Das angebliche Anliegen der NPA, einen \u201eBruch\u201c innerhalb der Bewegung zu verhindern, l\u00e4uft in der Praxis auf den Versuch hinaus, \u201elinke\u201c und \u201erevolution\u00e4re\u201c Politik zu unterdr\u00fccken und so zu verhindern, dass sich die Arbeiter vom Diktat der B\u00fcrokratien befreien k\u00f6nnen.<\/p>\n

Letztlich fordert die NPA, dass nach Wochen entschlossenen Kampfes \u2013 in denen Arbeiter kein Streikgeld erhielten und brutal von der Bereitschaftspolizei angegriffen wurden \u2013 nichts getan werden sollte, um Berger, Martinez und Co. am Ausverkauf des Kampfes zu hindern. Jeder Versuch, die Bewegung von der b\u00fcrokratischen Perspektive der Klassenkollaboration zu befreien, ist f\u00fcr die NPA unzul\u00e4ssig. Ihre hochtrabenden Phrasen \u00fcber die F\u00f6rderung von \u201eReife und Bewusstsein\u201c und eine \u201eEinbeziehung der Massen in die politische Aktion\u201c dienen lediglich dazu, Unterwerfung unter die Macron-freundlichen B\u00fcrokraten zu predigen.<\/p>\n

Der Aufruf der NPA, \u201eLinksradikalismus\u201c in der Massenbewegung entgegenzutreten, ist ein weiterer Meilenstein in der Rechtsentwicklung dieser pseudolinken, pro-imperialistischen Partei des Kleinb\u00fcrgertums. Sie wurde 2009 von pablistischen Kadern der Ligue communiste r\u00e9volutionnaire (LCR) auf der Grundlage einer ausdr\u00fccklichen Zur\u00fcckweisung jeder historischen Verbindung zum Trotzkismus gegr\u00fcndet. In ihrem Gr\u00fcndungsprogramm hei\u00dft es, dass der Aufbau einer revolution\u00e4ren Partei unm\u00f6glich sei und sie daher ein breites B\u00fcndnis von Kr\u00e4ften aufbauen werde, die allesamt eine sozialistische Revolution ablehnen:<\/p>\n

Die NPA erhebt keinen Anspruch auf eine spezifische Beziehung zum Trotzkismus, sondern auf Kontinuit\u00e4t mit denjenigen, die sich in den letzten zwei Jahrhunderten dem System mit aller Kraft entgegengestellt haben. Die NPA ist eine pluralistische und demokratische Partei. An ihr beteiligen sich Genossinnen und Genossen aus verschiedenen Teilen der sozialen Bewegung, der globalisierungskritischen Linken, der politischen \u00d6kologie, Genossinnen und Genossen aus der PS und der PCF, aus der anarchistischen Bewegung und der revolution\u00e4ren Linken. Ohne farblos zu werden, hat die NPA alles zu gewinnen, wenn sie sich noch weiter \u00f6ffnet.<\/em><\/p>\n

Nachdem sie die Perspektive des Aufbaus einer revolution\u00e4ren trotzkistischen Partei in der Arbeiterklasse verworfen hatte, ging sie dazu \u00fcber, eine konterrevolution\u00e4re Partei aufzubauen. Ihre Aufrufe zum B\u00fcndnis mit der Parti socialiste (PS), einer langj\u00e4hrigen kapitalistischen Regierungspartei, f\u00fcr die Macron vor seiner Pr\u00e4sidentschaft als Wirtschaftsminister amtierte, unterstrichen ihre organische Verstrickung mit dem Imperialismus.<\/p>\n

In der Tat unterst\u00fctzte die NPA in den folgenden Jahren die Nato-Kriege gegen Libyen und Syrien, die hunderttausende Menschenleben kosteten. Nachdem sie den rechten \u201eMaidan\u201c-Putsch in der Ukraine bejubelt hatte, der 2014 den gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten st\u00fcrzte und rechtsextreme Parteien an die Macht brachte, forderte die NPA weitere Milit\u00e4rinterventionen gegen Russland. Seit dem reaktion\u00e4ren Einmarsch des russischen Milit\u00e4rs in die Ukraine hat die NPA ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr das reaktion\u00e4re ukrainische Milit\u00e4r verdoppelt und Nato-Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert.<\/p>\n

Die Auswirkungen der antitrotzkistischen Perspektive der NPA zeigen sich nun immer deutlicher im Klassenkampf in Frankreich selbst. Nachdem sie den Kampf f\u00fcr den Aufbau einer revolution\u00e4ren trotzkistischen Partei zur\u00fcckgewiesen hat, geriert sie sich nun offen feindselig gegen\u00fcber \u201elinker\u201c Kritik an den Gewerkschaftsb\u00fcrokratien und den korrupten Man\u00f6vern, mit denen diese den Kampf gegen Macron unterdr\u00fccken.<\/p>\n

Die PES k\u00e4mpft f\u00fcr die Perspektive, Macron durch einen Generalstreik zu st\u00fcrzen, und verkn\u00fcpft diese Forderung mit dem Kampf gegen imperialistischen Krieg und f\u00fcr Sozialismus. Sie pl\u00e4diert f\u00fcr den Aufbau unabh\u00e4ngiger Aktionskomitees in jeder Schule und an jedem Arbeitsplatz, um den Kampf gegen Macron mit den K\u00e4mpfen der Arbeiter in aller Welt zu verbinden und ihnen zu helfen, sich vom Diktat der B\u00fcrokratien in ihren L\u00e4ndern zu befreien. Bereits jetzt entwickeln sich Massenstreiks in Deutschland, Gro\u00dfbritannien, Portugal, Belgien, Israel und \u00fcberall auf der Welt.<\/p>\n

Gemeinsam mit ihren Klassenbr\u00fcdern und -schwestern auf der ganzen Welt k\u00f6nnen die Arbeiter in Frankreich Macron und die kapitalistische Oligarchie, f\u00fcr die er steht, zu Fall bringen. Das aber erfordert einen bewussten Kampf gegen die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie und ihre pseudolinken Verteidiger, wie die NPA. Die PES wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Arbeiterinnen und Arbeiter in diesem politischen Kampf zu unterst\u00fctzen, und appelliert an Arbeiter und Jugendliche, die mit dieser Perspektive \u00fcbereinstimmen, noch heute mit ihr Kontakt aufzunehmen.<\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 9. April 2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gregor Link. 1953 kam es in der trotzkistischen Bewegung zu einer Spaltung zwischen dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI) und einer von Michel Pablo und Ernest Mandel gef\u00fchrten Fraktion. Die Pablisten wiesen die unabh\u00e4ngige …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":12850,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[25,29,87,10,39,61,26,56,60,42,4],"class_list":["post-12885","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitskaempfe","tag-arbeitswelt","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-frankreich","tag-gewerkschaften","tag-grossbritannien","tag-portugal","tag-sozialdemokratie","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12885","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12885"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12885\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12886,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12885\/revisions\/12886"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/12850"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12885"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12885"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12885"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}