{"id":13020,"date":"2023-05-03T16:13:31","date_gmt":"2023-05-03T14:13:31","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13020"},"modified":"2023-05-03T16:13:33","modified_gmt":"2023-05-03T14:13:33","slug":"frankreich-1-mai-23-v-a-in-der-provinz-stark-polizeigewalt-flaechendeckend","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13020","title":{"rendered":"Frankreich: 1. Mai 23 v.a. in der \u201eProvinz\u201c stark, Polizeigewalt fl\u00e4chendeckend<\/strong>"},"content":{"rendered":"

Bernard Schmid. <\/em>Beteiligung am 1. Mai 23 fiel relativ stark aus, vor allem in kleineren und mittleren St\u00e4dten \u2013 doch historisch sieht anders aus \u2013 Zahlreiche Zusammenst\u00f6\u00dfe, Verletzte (auch Polizisten) und Festnahmen, vor allem doch nicht nur in Paris; neuerliche Diskussionen um \u201eMissbrauch von Polizeigewahrsam\u201c \u2013 Urteil des Verfassungsgerichts<\/strong> \u00fcber zweite Referendumsinitiative wird am heutigen Mittwoch erwartet, voraussichtlich negativ \u2013 Nach einem Treffen der intersyndicale am gestrigen Dienstag: n\u00e4chster, vierzehnter Aktionstag am 06. Juni d.J. im Vorgriff auf die parlamentarische Befassung mit dem R\u00fcckholantrag einer Oppositionsfraktion (LiOT) bei der geplante Debatte vom 08. Juni \u2013 politische Krise bleibt bestehen, Legitimit\u00e4tskrise erscheint intensiv; Emmanuel Macron musste bei seinem Auftritt am Samstag Abend im Fu\u00dfballstadion zur\u00fcckstecken, Ministerbesuche werden nicht l\u00e4nger angek\u00fcndigt \u2013 doch Perspektivproblem zeichnet sich ab \u2013 Die CFDT strebt explizit zur\u00fcck an den Verhandlungstisch mit der Regierung (zu anderen Themen), die Position der CGT erscheint noch unschl\u00fcssig \u2013 Auch der rechtsextreme RN versuchte den 1. Mai, nach mehrj\u00e4hriger Pause, zu okkupieren und hielt in der Arbeiterstadt Le Havre eine zentrale Veranstaltung ab<\/strong><\/p>\n

Wie geht es nun weiter? Die Beteiligung am diesj\u00e4hrigen 1. Mai in Frankreich fiel stark aus. \u201eHistorisch\u201c ist jedoch anders. Am Montag dieser Woche beteiligten sich zum internationalen Arbeiter\/innen\/feiertag laut Angaben des franz\u00f6sischen Innenministeriums \u201e768.000\u201c und laut CGT \u201e2,3 Millionen\u201c Menschen (vgl. und https:\/\/www.humanite.fr\/social-eco\/1er-mai\/23-millions-de-manifestants-dans-toute-la-france-un-1er-mai-historique-793108<\/a> sowie https:\/\/www.francebleu.fr\/infos\/economie-social\/retraites-les-syndicats-appellent-a-une-mobilisation-massive-suivez-la-journee-du-1er-mai-7544969<\/a>) an den Demonstrationen und Protestz\u00fcgen, die zugleich den dreizehnten \u201eAktionstag\u201c in Folge (seit dem 19. Januar dieses Jahres) ausmachten. Dadurch fiel die Beteiligung am ersten Mai wesentlich st\u00e4rker aus als im Vorjahr, als bei den Demonstrationen nichts sonderlich Aktuelles auf dem Spiel stand \u2013 damals am 01.05.2022, nahmen unter 100.000 Menschen insgesamt teil -, doch laut Angaben beider Seiten, Innenministerium und Gewerkschaften, auch niedriger als an mehrerer der vorausgegangenen \u201eAktionstage\u201c wie etwa am 07. Februar oder auch am 07. M\u00e4rz dieses Jahres (beim Letztgenannten: \u201e1,28 Millionen\u201c laut beh\u00f6rdlichen Angaben und \u201e3,5 Millionen\u201c laut gewerkschaftlichen Zahlen (vgl. https:\/\/www.leparisien.fr\/economie\/retraites\/greve-du-7-mars-35-millions-de-manifestants-en-france-selon-la-cgt-128-million-pour-le-ministere-de-linterieur-07-03-2023-YQ3J53L625ANRBCPXZYP5SSQS4.php<\/a>).<\/p>\n

Mehrere gewerkschaftliche Stimmen hatten im Vorfeld einen \u201ehistorischen, eine Ausnahme darstellenden und au\u00dferordentlichen\u201c <\/em>ersten Mai angek\u00fcndigt (vgl. bspw. https:\/\/www.midilibre.fr\/2023\/04\/30\/manifestations-du-1er-mai-inedit-exceptionnel-historique-promet-sophie-binet-11167684.php<\/a> und auch https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=QY5WHmUmlFg<\/a> ). Unterschiedliche Medien hatten zun\u00e4chst \u00fcbereinstimmend berichtet, es habe sich um den dritten, zusammen durch alle wichtigen franz\u00f6sischen Gewerkschaften begangenen 1. Mai, seit dem von 1936 (Jahr des Generalstreiks sowie des Wahlsiegs des linken Front populaire<\/em>-B\u00fcndnisses) und dem gegen den damals noch \u00fcberraschenden Pr\u00e4sidentschaftswahl-Teilgewinner und Stichwahlkandidaten Jean-Marie Le Pen gerichteten 01.05.2002 gehandelt. Nuancierend k\u00f6nnte man dem noch hinzuf\u00fcgen, dass es auch im Krisenjahr oder Krisenfolgenjahr 2009 \u2013 also w\u00e4hrend der, zu dem Zeitpunkt allerdings bereits abflauende, Proteste gegen die Abw\u00e4lzung der sich aus der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise 2007\/2008 ergebenden Krisenlasten auf die Lohnabh\u00e4ngigen \u2013 einen gemeinsamen Aufruf aller relevanten Gewerkschaften zum 1. Mai gegeben hat, jedenfalls in Paris; w\u00e4hrend jedoch in \u201eProvinz\u201cst\u00e4dten damals der drittst\u00e4rkste Dachverband Force Ouvri\u00e8re (FO), wie oft, Extraw\u00fcrste briet. (Vgl. https:\/\/www.lefigaro.fr\/actualite-france\/2009\/05\/01\/01016-20090501ARTFIG00077-defiles-du-1er-mai-une-mobilisation-unitaire-.php<\/a> und im Vorfeld: http:\/\/archiv.labournet.de\/internationales\/fr\/generalstreik09.html<\/a>) (Nun blieb jedenfalls der 1. Mai 2009 in nicht gar so guter Erinnerung haften, weil zuvor die Gewerkschaftsverb\u00e4nde die abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten zwei mal zu Millionen spazieren f\u00fchrten \u2013 mit jeweils rund zwei Millionen Menschen umfassenden Demonstrationen am 29. Januar sowie 19. M\u00e4rz jenes Jahres -, ohne aber dar\u00fcber hinaus eine einzige zentrale Initiative zu ergreifen.)<\/p>\n

Eine rekordtr\u00e4chtige Mobilisierung wurde am vorgestrigen Montag vor allem in, verglichen zu Paris, Marseille oder Lyoner, kleineren (und mittleren) franz\u00f6sischen St\u00e4dten verzeichnet. Vgl. dazu Dax, Rochefort, die Normandie, die D\u00e9partements Dr\u00f4me und Ard\u00e8che (Rh\u00f4ne-Tal):<\/p>\n