{"id":13185,"date":"2023-06-14T09:37:44","date_gmt":"2023-06-14T07:37:44","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13185"},"modified":"2023-06-14T09:37:45","modified_gmt":"2023-06-14T07:37:45","slug":"silvio-berlusconi-1936-2023-reichtum-kriminalitaet-und-macht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13185","title":{"rendered":"Silvio Berlusconi 1936-2023: Reichtum, Kriminalit\u00e4t und Macht<\/strong>"},"content":{"rendered":"

Peter Schwarz. <\/em>Silvio Berlusconi, der am Montag im Alter von 86 Jahren in einem Mail\u00e4nder Krankenhaus an Leuk\u00e4mie starb, wird als Symbol der Degeneration der b\u00fcrgerlichen Herrschaft in die Geschichte eingehen. Er verk\u00f6rperte das Verschmelzen von Reichtum und Macht, von krimineller Unterwelt und Politik, von kultureller R\u00fcckst\u00e4ndigkeit und gesellschaftlichen Eliten. Vor allem aber machte er die Erben des Faschismus wieder hoff\u00e4hig und bahnte ihnen den Weg zur\u00fcck an die Macht.<\/p>\n

Berlusconi nahm \u00e4hnliche Karrieren in anderen L\u00e4ndern vorweg, die zum Teil verbl\u00fcffende Parallelen aufweisen: Donald Trump in den USA, Andrej Babi\u0161 in Tschechien, Petro Poroschenko in der Ukraine, um nur einige zu nennen. Auch Vergleiche mit Rupert Murdoch, der sein Medienimperium zur F\u00f6rderung ultrarechter Politik nutzt, dr\u00e4ngen sich auf. Historisch erinnert er an Alfred Hugenberg, den deutschen R\u00fcstungsunternehmer und Medienzar, der ebenfalls in die Politik ging und seine Medienmacht einsetzte, um Hitler den Weg an die Macht zu bahnen.<\/p>\n

Das \u00fcberschw\u00e4ngliche Lob, mit dem Politiker aller Schattierungen Berlusconi nach seinem Ableben \u00fcbersch\u00fctten, zeigt, dass sie ihm f\u00fcr die Rehabilitierung des Faschismus dankbar sind und in dieselbe Richtung steuern. Berlusconis Aufstieg zu einem der reichsten und m\u00e4chtigsten M\u00e4nner Italiens ist kein individuelles Ereignis, sondern das Ergebnis grundlegender gesellschaftlicher Tendenzen, die sich nicht auf Italien beschr\u00e4nken.<\/p>\n

Italiens Pr\u00e4sident Sergio Mattarella w\u00fcrdigte Berlusconi als \u201egro\u00dfen politischen Anf\u00fchrer, der die Geschichte unserer Republik gepr\u00e4gt hat\u201c. Oppositionsf\u00fchrerin Elly Schlein (PD) nannte ihn einen \u201eHauptdarsteller der Geschichte unseres Landes\u201c. EU-Kommissionpr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen bescheinigte ihm, er habe \u201eItalien in einer Zeit des politischen Umbruchs gef\u00fchrt und seitdem sein geliebtes Land weiter gepr\u00e4gt\u201c. Israels Ministerpr\u00e4sident Benjamin Netanjahu \u00e4u\u00dferte sich \u201ezutiefst betr\u00fcbt\u201c \u00fcber \u201eSilvios\u201c Tod und nannte ihn einen \u201egro\u00dfen Freund Israels\u201c. Der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin bezeichnete \u201eSilvio\u201c als \u201eteuren Menschen und echten Freund\u201c, sein Tod sei ein \u201eunersetzbarer Verlust und ein tiefes Ungl\u00fcck\u201c.<\/p>\n

Silvio Berlusconi wurde 1936 in Mailand als Sohn eines Angestellten geboren. Er schloss 1961 sein Jurastudium mit einem Diplom ab und jobbte als Staubsaugervertreter sowie als S\u00e4nger und Conf\u00e9rencier auf Kreuzfahrtschiffen. Wie der mittellose Jurist dann innerhalb von zehn Jahren zum milliardenschweren Bauunternehmer wurde, bleibt bis heute von Geheimnissen umrankt. Sicher ist, dass er Mitglied von Propaganda Due (P2) war, einem kriminellen, als Freimaurerloge getarnten antikommunistischen Netzwerk, dem hunderte ranghohe Politiker, Milit\u00e4rs, Geheimdienstler, Richter, Staatsanw\u00e4lte, Unternehmer und Journalisten angeh\u00f6rten.<\/p>\n

P2 war an den Terroranschl\u00e4gen beteiligt, die Italien in den 1960er und 1970er Jahren ersch\u00fctterten. Sie unterhielt Verbindungen zur organisierten Kriminalit\u00e4t und zur Nato-Untergrundarmee Gladio, die auf Sabotageakte spezialisiert war. Sie war an zahlreichen Finanzskandalen beteiligt, die f\u00fcr die Protagonisten manchmal t\u00f6dlich endeten. Ihre Verbindungen in die h\u00f6chsten Stellen von Staat und Justiz sorgten daf\u00fcr, dass die Drahtzieher unbehelligt blieben.<\/p>\n

Vieles deutet darauf hin, dass die gewaltigen Summen, mit denen Berlusconi in den 1960er Jahren in Mailand Bauprojekte mit tausenden Wohnungen hochzog, aus den dubiosen Quellen von P2 stammten. Es gibt sogar Vermutungen, dass Berlusconi anfangs lediglich ein Strohmann f\u00fcr P2 war.<\/p>\n

Auch die Lizenzen, die ihn in die Lage versetzten, aus einem kleinen Lokalsender f\u00fcr seine Wohnprojekte ein italienisches Medienimperium zu schaffen, verdankte Berlusconi einem prominenten Mitglied von P2: Bettino Craxi, dem Chef der Sozialistischen Partei, der von 1983 bis 1987 italienischer Ministerpr\u00e4sident war. Craxis Partei dominierte auch die Mail\u00e4nder Kommunalpolitik, was f\u00fcr Berlusconis Bauprojekte von unsch\u00e4tzbarem Nutzen war.<\/p>\n

Seine Medienmacht nutzte Berlusconi als politische Waffe. In einem Land, in dem man keinen Schritt machen kann, ohne auf Zeugnisse jahrtausendelanger Hochkultur zu sto\u00dfen, dr\u00fcckte er die Fernsehunterhaltung auf das niedrigstm\u00f6gliche Trash-Niveau. Seine Kontrolle \u00fcber die drei gr\u00f6\u00dften Privatsender des Landes \u2013 und als Premierminister auch \u00fcber die \u00f6ffentlichen Sender \u2013 setzte er skrupellos zu politischen Zwecken ein.<\/p>\n

F\u00fcr sein politisches Wirken bediente sich Berlusconi seines Firmenimperiums, zu dem mittlerweile auch Italiens gr\u00f6\u00dftes Verlagshaus Mondadori, eine Bank sowie der Fu\u00dfballspitzenclub AC Milan geh\u00f6rten. Zwei Monate vor ihrem Wahlerfolg im M\u00e4rz 1994 gr\u00fcndete er die Partei Forza Italia, benannt nach dem Schlachtruf von Fu\u00dfballfans. Sie war ein verl\u00e4ngerter Arm seines Wirtschaftsunternehmens.<\/p>\n

Berlusconis Wirtschafts- und Medienmacht allein kann allerdings nicht erkl\u00e4ren, weshalb er an die Spitze der Regierung aufstieg und diese mit insgesamt neun Jahren l\u00e4nger als jeder andere italienische Politiker seit dem Zweiten Weltkrieg f\u00fchrte. Viel wichtiger f\u00fcr seinen Erfolg war der politische Bankrott der sogenannten \u201eLinken\u201c \u2013 der einflussreichen Kommunistischen Partei und ihrer Nachfolgeorganisationen sowie ihres pseudolinken Umfelds. Sie bahnten Berlusconi durch ihre rechte Politik den Weg an die Macht, l\u00e4hmten den Widerstand gegen sein Regime, an dem sich zeitweise Millionen<\/a> beteiligten, und verschafften ihm und seinen faschistischen Verb\u00fcndeten, wenn sie selbst regierten, durch ihre arbeiterfeindliche Politik die Voraussetzungen f\u00fcr ein Comeback.<\/p>\n

Zwei wichtige Ereignisse gingen Berlusconis politischem Aufstieg voraus: Die Aufl\u00f6sung der Sowjetunion und der Kollaps der traditionellen italienischen Regierungsparteien, insbesondere der Christdemokraten und der Sozialisten, im gigantischen Korruptionsskandal \u201eTangentopoli\u201c. W\u00e4hrend bekannte Politiker im Rahmen der Operation \u201eMani pulite\u201c reihenweise verhaftet wurden und ins Gef\u00e4ngnis wanderten, entledigte sich die Kommunistische Partei (KPI) jeglicher linken Symbolik und verwandelte sich in eine rechte b\u00fcrgerliche Partei nach dem Vorbild der US-Demokraten.<\/p>\n

Die KPI, die aufgrund ihrer Rolle in der Resistenza, dem bewaffneten Widerstand gegen Mussolini, \u00fcber erheblichen Einfluss in der Arbeiterklasse verf\u00fcgte, hatte zwar schon immer seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine staatstragende Rolle gespielt. Ihre Politik unterschied sich, abgesehen von der Rhetorik, kaum von jener der deutschen SPD oder der franz\u00f6sischen Sozialisten. Aber wegen ihrer Verbindungen zu Moskau war sie, vor allem auf Druck der USA, stets von der Regierung des Nato-Landes ferngehalten worden.<\/p>\n

Nun, da dieses Hindernis weggefallen war und die Arbeiterklasse auf eine linke Antwort auf \u201eTangentopoli\u201c dr\u00e4ngte, fielen ihr die KPI-Nachfolger in den R\u00fccken. Sie warben im Wahlkampf f\u00fcr eine verantwortliche Finanzpolitik und bef\u00fcrworteten harte Sparma\u00dfnahmen. In das so entstandene politische Vakuum stie\u00df Berlusconi mit seiner populistischen Demagogie vor. Ausgerechnet ein Mann aus dem Zentrum des Korruptionssumpfes profitierte so von seiner Trockenlegung.<\/p>\n

Forza Italia gewann 1994 die Wahl, war aber mit 21 Prozent weit von einer eigenen Mehrheit entfernt. Berlusconi holte neben der Lega Nord erstmals die Erben Mussolinis von der Nationalen Allianz\/Soziale Bewegung Italiens (MSI) in seine Regierung. Bisher hatte ein B\u00fcndnis mit den Neofaschisten als absolutes Tabu gegolten.<\/p>\n

Die Workers League, die Vorg\u00e4ngerin der Socialist Equality Party in den USA, kommentierte dies im International Workers Bulletin<\/em> vom 11. April 1994: \u201eDie italienische Bourgeoisie sieht die Rehabilitierung des Faschismus als einen notwendigen Schritt an bei der L\u00f6sung der lang hingezogenen Krise des gesamten politischen und wirtschaftlichen Systems. Korruptionsskandale, die die fr\u00fcher regierenden Parteien \u2013 die Christdemokraten und Sozialdemokraten \u2013 praktisch ausgel\u00f6scht haben, sind benutzt worden, um die politischen Strukturen zu ersch\u00fcttern, die den ausgedehnten Sozialstaat Italiens und seinen gro\u00dfen verstaatlichten Industriebereich aufrechterhalten haben. Jetzt bringt die herrschende Klasse Kr\u00e4fte nach vorne, um den Job zu Ende zu f\u00fchren.\u201c<\/p>\n

Das Wiederauftauchen des Faschismus sei \u201eein organischer Ausdruck der Krankheit der kapitalistischen Gesellschaft\u201c, warnte das IWB<\/em>. \u201eNoch einmal, wie in den 30er Jahren, brechen demokratische Institutionen unter dem Druck von Klassengegens\u00e4tzen und internationalen Spannungen auseinander. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist so tief geworden, dass sie sich nicht mehr durch das Spiel parlamentarischer Kr\u00e4fte \u00fcberbr\u00fccken l\u00e4sst.\u201c<\/p>\n

Die italienische Wahl sei eine ernste Warnung f\u00fcr die Arbeiter auf der ganzen Welt, endete der Kommentar: \u201eWenn die Arbeiterklasse keinen Weg findet, ihre unabh\u00e4ngige politische Mobilisierung gegen das kapitalistische System voran zu bringen, wird sie noch einmal mit einer faschistischen Katastrophe konfrontiert sein.\u201c<\/p>\n

Diese Warnung ist seither best\u00e4tigt werden. Es w\u00fcrde zu weit f\u00fchren, in diesem Nachruf s\u00e4mtliche Wendungen der italienischen Politik der letzten 30 Jahre zu verfolgen, an denen Berlusconi beteiligt war. Eines muss jedoch betont werden. Eine entscheidende Rolle dabei, ihm immer wieder zur\u00fcck an die Macht zu verhelfen, spielten Rifondazione Comunista und andere pseudolinke Organisationen, die sich als Alternative zu den Demokraten ausgaben.<\/p>\n

Wann immer eine von den Demokraten gef\u00fchrte oder unterst\u00fctzte Regierung in Konflikt mit der Arbeiterklasse geriet, sprang ihr Rifondazone zur Seite. 2006 trat sie sogar in die Regierung des ehemaligen EU-Kommissionspr\u00e4sidenten Romano Prodi ein, was ihr politisch das Genick brach. Als Folge kehrte Berlusconi zwischen 2008 und 2011 ein viertes Mal an die Spitze der Regierung zur\u00fcck.<\/p>\n

Der Bankrott der angeblichen Linken schuf schlie\u00dflich die Voraussetzungen f\u00fcr den kometenhaften Aufstieg der F\u00fcnf-Sterne-Bewegung (M5S) des Komikers Beppe Grillo, die 2018 die Wahl gewann. Sie zeigte sofort ihren wirklichen Charakter, indem sie eine Regierungskoalition mit der ultrarechten Lega Matteo Salvinis schloss.<\/p>\n

Sp\u00e4ter wechselten die F\u00fcnf Sterne den Koalitionspartner und verb\u00fcndeten sich mit den Demokraten, die Berlusconis Forza Italia 2022 ein weiteres Mal den Weg zur\u00fcck an die Macht ebneten. Diesmal stellt Berlusconis Partei, die auf 8 Prozent geschrumpft ist, allerdings nicht den Regierungschef. Sie unterst\u00fctzt die Neofaschistin Giorgia Meloni als Juniorpartner.<\/p>\n

Berlusconi hatte Meloni bereits 2008 gef\u00f6rdert, indem er die 31-J\u00e4hrige zur Jugend- und Sportministerin in seiner Regierung ernannte. Sp\u00e4ter brach Meloni mit ihrer alten Partei, der Alleanza Nazionale, weil sie sich nicht von Mussolini distanzieren wollte. Trotzdem wird die Neofaschistin von allen westlichen Regierungen umworben und mit offenen Armen empfangen.<\/p>\n

Berlusconis Projekt, die Faschisten zu rehabilitieren, hat bei ihnen vollen Erfolg gehabt. Sie brauchen die Rechtsextremen, um ihre Aufr\u00fcstungs- und Kriegspolitik gegen den Widerstand der Arbeiterklasse und der Jugend durchzusetzen und sozialen Protest zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n

Diese Gefahr kann nur durch den Aufbau einer unabh\u00e4ngigen, sozialistischen Bewegung in der Arbeiterklasse \u00fcberwunden werden, die den Kampf gegen Faschismus, Krieg und Sozialabbau mit der Beseitigung ihrer Ursache, des Kapitalismus, verbindet.<\/p>\n

#Titelbild: Silvio Berlusconi und Giorgia Meloni im Oktober 2022 [Photo by Quirinale.it]<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 14. Juni 2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Peter Schwarz. Silvio Berlusconi, der am Montag im Alter von 86 Jahren in einem Mail\u00e4nder Krankenhaus an Leuk\u00e4mie starb, wird als Symbol der Degeneration der b\u00fcrgerlichen Herrschaft in die Geschichte eingehen. Er verk\u00f6rperte das Verschmelzen …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":13186,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[87,10,34,75,45,14,4,17],"class_list":["post-13185","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-geschichte-und-theorie","tag-arbeitswelt","tag-breite-parteien","tag-faschismus","tag-italien","tag-neoliberalismus","tag-postmodernismus","tag-strategie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13185","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13185"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13185\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13187,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13185\/revisions\/13187"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/13186"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13185"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13185"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13185"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}