{"id":13409,"date":"2023-08-02T07:59:01","date_gmt":"2023-08-02T05:59:01","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13409"},"modified":"2023-08-02T07:59:03","modified_gmt":"2023-08-02T05:59:03","slug":"nach-putsch-in-niger-drohungen-mit-militaerintervention","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13409","title":{"rendered":"Nach Putsch in Niger: Drohungen mit Milit\u00e4rintervention<\/strong>"},"content":{"rendered":"

Athiyan Silva & Jean Shaoul. <\/em>Nach dem Milit\u00e4rputsch am letzten Mittwoch legten die Regierungschefs von 15 westafrikanischen Staaten am Sonntag Niger, der ehemaligen franz\u00f6sischen Kolonie in Westafrika, ein Ultimatum vor. Sie drohten mit einer Milit\u00e4raktion, falls der gest\u00fcrzte Pr\u00e4sident Mohamed Bazoum nicht innerhalb einer Woche wieder in sein Amt eingesetzt wird.<\/p>\n

Die Staatschefs der 15 Mitglieder z\u00e4hlenden Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und der acht Mitglieder z\u00e4hlenden Westafrikanischen Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion \u00e4u\u00dferten ihre Drohung nach einem Krisengipfel in der nigerianischen Hauptstadt Abuja. Zuvor hatten die USA, Frankreich und Deutschland, die alle Truppen im Niger stationiert haben, mit der K\u00fcrzung von Hilfsgeldern und milit\u00e4rischer Unterst\u00fctzung gedroht, falls Bazoum nicht wieder eingesetzt wird.<\/p>\n

Die ECOWAS erkl\u00e4rte, sie werde \u201ealle notwendigen Ma\u00dfnahmen\u201c ergreifen, um die demokratische Herrschaft im Niger wiederherzustellen, \u201enotfalls auch durch den Einsatz von Gewalt\u201c und die Verh\u00e4ngung von Finanzsanktionen gegen die Verantwortlichen f\u00fcr den Putsch unter F\u00fchrung von General Abdourahmane Tchiani. Dieser war lange Zeit Befehlshaber der nigrischen Pr\u00e4sidentengarde und hat sich selbst zum F\u00fchrer einer \u00dcbergangsregierung ernannt.<\/p>\n

Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron erkl\u00e4rte: \u201eDieser Putsch ist v\u00f6llig unrechtm\u00e4\u00dfig und zutiefst gef\u00e4hrlich f\u00fcr den Niger, seine Bev\u00f6lkerung und die ganze Region.\u201c Am Samstag setzte Frankreich die gesamte Entwicklungs- und Haushaltshilfe aus, die im Jahr 2022 bei 120 Millionen Euro lag. Im Niger befindet sich seit dem erzwungenen R\u00fcckzug Frankreichs aus Mali<\/a> im Jahr 2021 der gr\u00f6\u00dfte franz\u00f6sische St\u00fctzpunkt in der Region.<\/p>\n

Die deutsche Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock (Gr\u00fcne) begr\u00fc\u00dfte in einem Statement \u201edie Bem\u00fchungen von Afrikanischer Union und ECOWAS\u201c und rief \u201edie Putschistenf\u00fchrer\u201c auf, \u201ezum Wohle ihres Landes… nicht l\u00e4nger an der Macht fest[zu]halten.\u201c Die \u201eohne jegliche Grundlage festgehaltenen Mitglieder der demokratischen Regierung\u201c m\u00fcssten \u201eunverz\u00fcglich freigelassen und die Macht wieder an diese zur\u00fcckgegeben werden.\u201c Mit \u201eder Aussetzung der Entwicklungszusammenarbeit\u201c habe die Bundesregierung \u201eerste Konsequenzen gezogen\u201c. F\u00fcr die deutschen Gro\u00dfmachtbestrebungen in Afrika spielt der Niger eine wichtige Rolle. Erst im Mai hatte der Bundestag einen neuen Einsatz der Bundeswehr auf den Weg gebracht<\/a>.<\/p>\n

Auch die Europ\u00e4ische Union stellte laut einer Erkl\u00e4rung des EU-Au\u00dfenpolitikbeauftragen Josep Borrell vom Samstag die gesamte Haushalts- und Sicherheitshilfe, die von 2021 bis 2024 503 Millionen Euro betragen sollte, mit sofortiger Wirkung ein.<\/p>\n

US-Au\u00dfenminister Antony Blinken forderte die sofortige Freilassung Bazoums und bot Washingtons \u201eunerm\u00fcdliche Unterst\u00fctzung\u201c an. Er warnte, die sicherheitspolitischen Beziehungen zwischen den USA und dem Niger seien in Gefahr. Seit 2012 haben die USA Niger mit Hilfen in H\u00f6he von 500 Millionen Dollar unterst\u00fctzt, darunter ein 100 Millionen Dollar teurer Luftwaffenst\u00fctzpunkt f\u00fcnf Kilometer s\u00fcd\u00f6stlich von Agadez, wodurch Niger der gr\u00f6\u00dfte Empf\u00e4nger von US-Hilfe in Westafrika ist.<\/p>\n

Am Freitag gab die Afrikanische Union eine Erkl\u00e4rung heraus, in der sie die R\u00fcckkehr des Milit\u00e4rs in seine Kasernen und die Wiedereinsetzung des Pr\u00e4sidenten innerhalb von 15 Tagen forderte.<\/p>\n

M\u00f6glicherweise wurde Bazoum gest\u00fcrzt, weil er versuchte, das Oberkommando des Milit\u00e4rs zu wechseln. Obwohl er mitsamt seiner Familie im Pr\u00e4sidentenpalast in der Hauptstadt Niamey festgesetzt wurde, stand er in telefonischem Kontakt mit f\u00fchrenden Politikern auf der ganzen Welt darunter auch Blinken. Sein Wahlsieg im Jahr 2021 war der erste demokratische Macht\u00fcbergang im Niger, das seit seiner Unabh\u00e4ngigkeit von Frankreich im Jahr 1960 vier Milit\u00e4rputsche erlebt hat.<\/p>\n

Tchiani erkl\u00e4rte am Freitag im staatlichen Fernsehen, er habe die Kontrolle \u00fcber die Regierung \u00fcbernommen, um den \u201eschrittweisen und unvermeidlichen Niedergang\u201c des Landes zu verhindern und bezeichnete sich als \u201ePr\u00e4sident des Nationalen Rats zum Schutz des Heimatlands\u201c. Er erkl\u00e4rte, Bazoum habe die Bev\u00f6lkerung davon \u00fcberzeugen wollen, dass \u201ealles in Ordnung ist… Aber die harte Realit\u00e4t [ist] ein Haufen Toter, Vertriebener, Erniedrigung und Frustration. … Der heutige Sicherheitsansatz hat dem Land trotz gro\u00dfer Opfer keine Sicherheit gebracht.\u201c Damit meinte er Nigers Abh\u00e4ngigkeit von der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung durch Frankreich.<\/p>\n

Oberst Amadou Abdramane, ein Sprecher der Putschisten, erkl\u00e4rte, das Milit\u00e4r habe die Grenzen des Niger geschlossen, eine landesweite Ausgangssperre verh\u00e4ngt und alle staatlichen Institutionen vor\u00fcbergehend suspendiert. Er warnte vor einer ausl\u00e4ndischen Intervention und erkl\u00e4rte: \u201eJede ausl\u00e4ndische Milit\u00e4rintervention, gleich welcher Art, birgt das Risiko katastrophaler und unkontrollierbarer Folgen f\u00fcr unsere Bev\u00f6lkerung und das Chaos in unserem Land.\u201c<\/p>\n

Das franz\u00f6sische Pr\u00e4sidialb\u00fcro erkl\u00e4rte: \u201eWenn es zu Angriffen auf franz\u00f6sische Staatsb\u00fcrger, das Milit\u00e4r, Diplomaten oder franz\u00f6sische Interessen kommen sollte, wird Frankreich sofort und entschlossen reagieren… Der Pr\u00e4sident der Republik wird keine Angriffe auf Frankreich und seine Interessen tolerieren.\u201c Als Reaktion darauf versuchten Unterst\u00fctzer der Putschisten am Sonntag, die franz\u00f6sische Botschaft in Brand zu setzen und skandierten ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin \u2013 obwohl der Kreml die Freilassung Bazoums gefordert hatte.<\/p>\n

Macron befand sich auf einer Reise in die ehemaligen franz\u00f6sischen Kolonien Vanuatu und Neukaledonien im Pazifik, um Frankreichs Interessen in der Region zu bekr\u00e4ftigen \u2013 nicht nur gegen Peking, sondern auch gegen Washington.<\/p>\n

Hinter den Drohungen der imperialistischen M\u00e4chte und des ehemaligen Kolonialherren von Niger, der keine Hemmungen hat, im Interesse der franz\u00f6sischen Finanzelite jeden Widerstand gegen seine Herrschaft zu unterdr\u00fccken, verbirgt sich die gro\u00dfe Bef\u00fcrchtung, der Putsch k\u00f6nnte ihre r\u00e4uberischen Interessen in der Region gef\u00e4hrden.<\/p>\n

Der Binnenstaat Niger hat sich zu einem immer wichtigeren Verb\u00fcndeten bei den Bem\u00fchungen der imperialistischen M\u00e4chte entwickelt, islamistische Aufst\u00e4nde in der rohstoffreichen, aber verarmten Sahelzone zu unterdr\u00fccken, vor allem nachdem die Milit\u00e4rf\u00fchrungen von Mali und Burkina Faso nach den gescheiterten Milit\u00e4roperationen Barkhane und Sabre den R\u00fcckzug ihrer Truppen gefordert haben. Dieser j\u00fcngste Putsch ist der sechste in der Sahelzone seit 2020 \u2013 einer in Guinea und jeweils zwei in Burkina Faso und Mali. Der Nachbarstaat Mali hatte Frankreich im Jahr 2021 gezwungen, seine Soldaten zugunsten der russischen Wagner-Gruppe abzuziehen, die von der Verschlechterung der Beziehungen zwischen Frankreich sowie anderen westlichen L\u00e4ndern zu den Sahel-Staaten profitieren konnte.<\/p>\n

Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin unterst\u00fctzte den Putsch und erkl\u00e4rte am Donnerstag: \u201eWas in Niger passiert ist, ist ein Kampf der Bev\u00f6lkerung gegen die Kolonisatoren. … Es bedeutet tats\u00e4chlich, die Unabh\u00e4ngigkeit zu gewinnen.\u201c<\/p>\n

Der Niger verf\u00fcgt \u00fcber einige der weltweit gr\u00f6\u00dften Vorkommen von Kobalt, Diamanten, Platin und Uran. Er ist noch vor Kasachstan und Russland der wichtigste Uranlieferant f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union. Das Unternehmen Orano (vormals Areva), das sich zu 45 Prozent im Eigentum des franz\u00f6sischen Staats befindet, baut seit 1968 rund um die n\u00f6rdliche W\u00fcstenstadt Arlit Uran ab. Auf nur zwei Bergwerke entf\u00e4llt etwa ein Drittel der weltweiten und viele Milliarden schweren Uran-Gesamtproduktion des Unternehmens; mit dem Uran wird die franz\u00f6sische Atomkraft generiert, die nicht nur 70 Prozent des Stroms in Frankreich, sondern auch eines Gro\u00dfteils Europas, einschlie\u00dflich Deutschlands, liefert.<\/p>\n

Die Bergbaukonzession von Orano, die billig als Gegenleistung f\u00fcr Hilfsgelder gekauft wurde, haupts\u00e4chlich in Form von Krediten an das Land, hat die Wasservorkommen der Region ersch\u00f6pft. Nur wenige Menschen in der Gegend haben flie\u00dfendes Wasser. Daneben hat sie Millionen Tonnen radioaktiver Abf\u00e4lle verursacht, w\u00e4hrend der Niger eines der \u00e4rmsten L\u00e4nder der Welt blieb. Mehr als zehn Millionen der 24 Millionen Einwohner Nigers leben in extremer Armut, und etwa 17 Prozent der Bev\u00f6lkerung brauchen humanit\u00e4re Hilfe. Der Jahreshaushalt der nigrischen Regierung umfasst \u00fcblicherweise nur einen Bruchteil der j\u00e4hrlichen Einnahmen von Orano.<\/p>\n

Nach dem erzwungenen R\u00fcckzug aus Mali konzentrierte sich die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung Frankreichs f\u00fcr Niger auf die Ausbildung der nigrischen Armee und die Bereitstellung von Geheimdienstinformationen und Luftunterst\u00fctzung unter dem Stichwort \u201eKrieg gegen islamistische Terrororganisationen\u201c wie al-Qaida, den Islamischen Staat oder Boko Haram.<\/p>\n

Der \u201eKrieg gegen den Terror\u201c der imperialistischen M\u00e4chte ist ein Betrug. Die USA, das Vereinigte K\u00f6nigreich, Frankreich und die Nato haben die gleichen Gruppen benutzt, um ihre Stellvertreterkriege in Libyen und vor allem in Syrien zu f\u00fchren. Nachdem sie 2011 in dem Nato-Krieg gegen Libyen gek\u00e4mpft hatten, suchten al-Qaida und andere islamistische Gruppen Zuflucht in den L\u00e4ndern der Sahelzone. Unter dem Vorwand dieser Kriege pl\u00fcnderten imperialistische M\u00e4chte wie Frankreich, die USA und Deutschland die reichsten Rohstoffvorkommen Afrikas. Im Oktober 2021 warf der malische Premierminister Choguel Kokalla Maiga der franz\u00f6sischen Regierung vor, sie w\u00fcrde heimlich islamistische Terroristen bewaffnen, um den Konflikt in dem Land am Laufen zu halten und die franz\u00f6sische Milit\u00e4rbesetzung zu rechtfertigen.<\/p>\n

Das zunehmende Blutvergie\u00dfen in der Region, in der sich viele der \u00e4rmsten Staaten der Welt befinden, ist das Ergebnis von Frankreichs mehr als zehn Jahre andauerndem neokolonialem Krieg in der Sahelzone. In Mali, Niger, Burkina Faso und anderen Staaten ist die Gewalt wieder aufgeflammt. Die imperialistischen M\u00e4chte wenden eine Politik nach der Leitlinie \u201eTeile und Herrsche\u201c an, um die Kontrolle \u00fcber eine Region zu erhalten, die von zahlreichen ethnischen und Stammesgruppen gepr\u00e4gt ist, und sie sch\u00fcren ethnische Unruhen und blutige Massaker.<\/p>\n

Der anhaltende Konflikt in Niger, wo Entf\u00fchrungen, Morde, Diebstahl und Drohungen an der Tagesordnung sind, hat bis Ende M\u00e4rz fast 380.000 Menschen zur Flucht gezwungen. Daneben befinden sich mehr als 700.000 Fl\u00fcchtlinge und Asylsuchende im Land, die meisten aus den Nachbarstaaten Mali und Nigeria. Der Niger ist au\u00dferdem ein Durchgangsland f\u00fcr Migranten aus den afrikanischen L\u00e4ndern s\u00fcdlich der Sahara, die vor Konflikten und Armut nach Europa fliehen.<\/p>\n

#Titelbild: Der nigerianische Pr\u00e4sident Bola Ahmed Tinubu (zweiter von links) posiert am 30. Juli 2023 mit anderen westafrikanischen Staatschefs f\u00fcr ein Gruppenfoto. (AP Photo\/Chinedu Asadu) [AP Photo\/Chinedu Asadu]<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 2. August 2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Athiyan Silva & Jean Shaoul. Nach dem Milit\u00e4rputsch am letzten Mittwoch legten die Regierungschefs von 15 westafrikanischen Staaten am Sonntag Niger, der ehemaligen franz\u00f6sischen Kolonie in Westafrika, ein Ultimatum vor. Sie drohten mit einer Milit\u00e4raktion, …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":13410,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,7],"tags":[96,103,39,61,18,53,156,22,46],"class_list":["post-13409","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-afrika","tag-algerien","tag-deutschland","tag-frankreich","tag-imperialismus","tag-libyen","tag-niger","tag-politische-oekonomie","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13409","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13409"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13409\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13411,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13409\/revisions\/13411"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/13410"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13409"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13409"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13409"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}