{"id":13454,"date":"2023-08-08T17:49:05","date_gmt":"2023-08-08T15:49:05","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13454"},"modified":"2023-08-08T17:49:06","modified_gmt":"2023-08-08T15:49:06","slug":"nach-putsch-in-niger-machtkampf-um-afrika","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13454","title":{"rendered":"Nach Putsch in Niger: Machtkampf um Afrika<\/strong>"},"content":{"rendered":"

Claudia Cinatti.<\/em> Der Putsch in Niger vertieft die Instabilit\u00e4t auf dem afrikanischen Kontinent. Die US-Hegemonie befindet sich im Niedergang, ebenso wie der franz\u00f6sische Imperialismus. China und Russland versuchen davon zu profitieren.<\/strong><\/p>\n

Der Staatsstreich in Niger hat in Afrika eine explosive Situation mit internationalen Auswirkungen ausgel\u00f6st. Am 26. Juli, nur wenige Tage vor dem 63. Jahrestag der formellen Unabh\u00e4ngigkeit Nigers von Frankreich, umzingelten Mitglieder der Pr\u00e4sidentengarde unter der F\u00fchrung von General A. Tiani den Regierungspalast und verhafteten Pr\u00e4sident Mohamed Bazoum. Innerhalb weniger Stunden entwickelte sich der Putsch zu einem regelrechten Staatsstreich. Nachdem er die mehrheitliche Unterst\u00fctzung der Streitkr\u00e4fte erhalten hatte, verk\u00fcndete General Tiani selbst in einer Fernsehansprache, dass er die Regierung des Landes \u00fcbernehmen w\u00fcrde.<\/p>\n

Die Stra\u00dfen von Niamey, der Hauptstadt des afrikanischen Landes, f\u00fcllten sich mit Demonstrant:innen, die den Putsch unterst\u00fctzten. Viele von ihnen trugen handgeschriebene Schilder gegen die neokoloniale franz\u00f6sische Pr\u00e4senz \u2013 \u201eLa France Doit Partir\u201c (\u201eFrankreich soll gehen\u201c) \u2013 war das am weitesten verbreitete. Zudem wurde die franz\u00f6sische Botschaft\u00a0 angegriffen. Einige russische Flaggen wurden ebenfalls gesehen, was nicht unbedingt bedeutet, dass Russland hinter dem Putsch steht, sondern vor allem auf seine Weise den symbolischen Platz zum Ausdruck bringt, den der russisch-chinesische Block als \u201eAlternative\u201c zu den Westm\u00e4chten einnimmt.<\/p>\n

Der Sturz von Bazoum war ein weiterer Schlag f\u00fcr Frankreichs angeschlagene imperiale Ambitionen. W\u00e4hrend Pr\u00e4sident Emmanuel Macron von Paris aus versicherte, dass er \u201ekeinen Angriff gegen Frankreich und seine Interessen dulden\u201c werde, bereitete er in aller Eile die Evakuierung von etwas mehr als 500 franz\u00f6sischen Staatsangeh\u00f6rigen aus der nigrischen Hauptstadt vor, deren Sicherheit er nicht mehr garantieren konnte.<\/p>\n

Neben der geopolitischen und milit\u00e4rischen Dimension hat der Vorzeichenwechsel in Niger auch starke wirtschaftliche Auswirkungen. Ein erheblicher Prozentsatz des Urans, das Niger produziert, erm\u00f6glicht es den Franz\u00f6s:innen, das Licht einzuschalten und ihre Elektroger\u00e4te zu betreiben. Sollte Frankreich keinen Zugriff mehr auf diesen Rohstoff haben, w\u00e4re die Atomenergie als wichtigste Energiequelle des Landes gef\u00e4hrdet.<\/p>\n

Bis zum Tag vor dem Staatsstreich war Niger ein wichtiger Bestandteil der Afrika-Strategie der USA und Frankreichs. Das von einem westlichen Verb\u00fcndeten regierte Land galt als Faktor relativer Stabilit\u00e4t in einer zutiefst instabilen Region und als Bollwerk im \u201eKrieg gegen den Terror\u201c, insbesondere nach der NATO-Intervention in Libyen und dessen Umwandlung in einen gescheiterten Staat. Frankreich hat rund 1.500 Soldat:innen in Niger stationiert, die mehrheitlich nach der dem\u00fctigenden Ausweisung aus Mali im vergangenen Jahr aus dem Land vertrieben wurden. Das Pentagon hat immer noch etwa 1.000 Soldat:innen und zwei St\u00fctzpunkte in dem Land \u2013 einer von ihnen ist besonders relevant, weil die USA, von dort aus Drohnenangriffe gegen Al-Qaida, den Islamischen Staat und andere Milizen wie Boko Haram durchf\u00fchren, letztere ist durch die Entf\u00fchrung hunderter Schulm\u00e4dchen in Nigeria bekannt geworden.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus arbeitete Bazoum eng mit Frankreich und der EU bei ihren Bem\u00fchungen zusammen, die Migrationsstr\u00f6me einzud\u00e4mmen, indem er den Zugang zu nordafrikanischen L\u00e4ndern versperrte, von wo aus mafi\u00f6se Gruppen den Menschenschmuggel \u00fcber das Mittelmeer organisieren. Deshalb hat der Verlust dieses Verb\u00fcndeten Auswirkungen \u00fcber Westafrika hinaus und zwingt die imperialistischen M\u00e4chte zu einer Neuberechnung ihrer Strategie.<\/p>\n

Der wachsende Einfluss Russlands und Chinas<\/strong><\/p>\n

In einer radikalen Wendung wurde Niger zum neuen Glied in einer Kette von sieben Staatsstreichen in den letzten drei Jahren, die die Sahelzone ersch\u00fctterten. Er ist nun Teil des so genannten \u201ePutschkorridors\u201c \u2013 ein 5.500 km langer Querschnitt, der sich von Guinea an der Westk\u00fcste \u00fcber Mali, Burkina Faso und den Tschad bis zum Sudan am anderen Ende Afrikas erstreckt.<\/p>\n

Afrika wurde voll in den strategischen Streit zwischen dem von den USA gef\u00fchrten \u201ewestlichen\u201c Block, bestehend aus der EU\/NATO und ihren Verb\u00fcndeten, einerseits gezogen. Auf der anderen Seite steht eine lose Allianz zwischen Russland und China, f\u00fcr die der Ukraine-Krieg der wichtigste Schauplatz darstellt. In diesem turbulenten Strom von Rivalit\u00e4ten und wechselnden Allianzen spielen auch andere kleinere M\u00e4chte wie die T\u00fcrkei eine Rolle.<\/p>\n

Diese geopolitische Neuausrichtung zeigt sich in der hitzigen antifranz\u00f6sischen (und antiwestlichen) Rhetorik der aus diesen Staatsstreichen hervorgegangenen Regierungen und ihrer Ann\u00e4herung an den Einflussbereich von Russland und China. W\u00e4hrend China weniger lautstark als Russland agiert, ist es zu einem bedeutenden Handelspartner und in einigen F\u00e4llen sogar Gl\u00e4ubiger dieser L\u00e4nder geworden.<\/p>\n

Der Staatsstreich in Niger fand zur gleichen Zeit statt wie der Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg. Er war zwar weniger gut besucht als der vorherige im Jahr 2019. Dies war teils auf den Protest zur\u00fcckzuf\u00fchren, die der russische Ausstieg aus dem Getreideexportabkommen nach sich zog. Jedoch zeigte er eine deutliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr Russland im Rahmen der von den USA und den westlichen M\u00e4chten nach dem Einmarsch in der Ukraine betriebenen Isolationspolitik. Und sie diente Putin als B\u00fchne, um Russlands Verf\u00fchrungswaffen einzusetzen: Unter anderem versprach er, bis zu 50.000 Tonnen Getreide kostenlos nach Burkina Faso, Simbabwe, Mali, Somalia, die Zentralafrikanische Republik und Eritrea zu liefern.<\/p>\n

Die freundschaftlichen Beziehungen zu Russland laufen auch \u00fcber parastaatliche Kan\u00e4le. Die private Wagner-Miliz, die von dem Oligarchen Jewgeni Prigoschin befehligt wird, hat sich als relativ billiges und effizientes Instrument zur Ausweitung des russischen Einflusses in Afrika erwiesen und ist in Mali, der Zentralafrikanischen Republik und anderen L\u00e4ndern pr\u00e4sent, wo sie im Austausch f\u00fcr lukrative Bergbaugesch\u00e4fte \u201eSicherheitsdienste\u201c anbietet.<\/p>\n

Die Situation ist wechselhaft, und es ist noch nicht klar, ob sich der Putsch halten wird, so dass alle Hypothesen notwendigerweise vorl\u00e4ufig sind. Der Staatsstreich hat die Bildung von zwei Bl\u00f6cken auf dem afrikanischen Kontinent offenbart. Auf der einen Seite hat die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS), eine Koalition von 15 L\u00e4ndern, die derzeit von Nigeria geleitet wird und mit den westlichen M\u00e4chten verb\u00fcndet ist, sofort harte Wirtschaftssanktionen gegen Niger verh\u00e4ngt. Ebenfalls setzte sie die Energielieferungen aus, schloss vor\u00fcbergehend die Grenzen und stellte der Milit\u00e4rjunta ein Ultimatum, um Bazoum wieder an die Regierung zu bringen, bei dem sie andernfalls mit einer Eskalation der Vergeltungsma\u00dfnahmen droht, einschlie\u00dflich der M\u00f6glichkeit einer Milit\u00e4rintervention. Der andere Block, dem Mali, Burkina Faso und Guinea angeh\u00f6ren, hat sich f\u00fcr den Staatsstreich in Niger ausgesprochen und erkl\u00e4rt, dass jede Intervention dort als \u201eKriegserkl\u00e4rung\u201c aufgefasst w\u00fcrde.<\/p>\n

Es mag sein, dass die Androhung einer Intervention neben Sanktionen und der Aussetzung der Finanzhilfe als Druckmittel dient. Angesichts der Dynamik der Ereignisse ist ein milit\u00e4risches Eingreifen jedoch nicht auszuschlie\u00dfen. Die historischen Pr\u00e4zedenzf\u00e4lle sind die Interventionen in Liberia und Sierra Leone. L\u00e4nder wie Benin haben bereits ihre Bereitschaft erkl\u00e4rt, Truppen zu stellen. Die ECOWAS wird von den USA und Frankreich (und der EU) unterst\u00fctzt und dient daher als Instrument f\u00fcr imperialistische Einmischung und als m\u00f6glicher Stellvertreter der westlichen M\u00e4chte in einem hypothetischen innerafrikanischen Krieg.<\/p>\n

Antikoloniale Revolte?<\/strong><\/p>\n

Sowohl als franz\u00f6sische Kolonie als auch nach seiner Unabh\u00e4ngigkeit im Jahr 1960 war Niger extremer Armut, Abh\u00e4ngigkeit und Ausbeutung ausgesetzt. Es ist eines der \u00e4rmsten L\u00e4nder mit einer der h\u00f6chsten Geburtenraten der Welt. Seine sozialen Indikatoren sind alarmierend: 41 Prozent der 25 Millionen Einwohner:innen leben in absoluter Armut, kaum 11 Prozent haben Zugang zu medizinischer Grundversorgung und sch\u00e4tzungsweise 7 Prozent sind immer noch sklaven\u00e4hnlichen Bedingungen ausgesetzt. Die Klimakrise mit D\u00fcrren und W\u00fcstenbildung trifft die familienbasierte Landwirtschaft, die f\u00fcr rund 80 Prozent der Bev\u00f6lkerung die Lebensgrundlage bildet.<\/p>\n

Diesem Elend steht gegen\u00fcber, dass Niger der siebtgr\u00f6\u00dfte Uranproduzent der Welt ist und auch Gold und \u00d6l f\u00f6rdert. Die imperialistische Auspl\u00fcnderung hat dazu gef\u00fchrt, dass von all diesen Reicht\u00fcmern keine einzige M\u00fcnze mehr \u00fcbrig ist. Die meisten Uranminen werden von imperialistischen Konzernen kontrolliert, allen voran von Frankreichs \u201eOrano\u201c.<\/p>\n

Was Niger und allgemeiner die Putsche mit antifranz\u00f6sischer Rhetorik zeigen, ist die tiefe Ablehnung der neokolonialen Einmischung und Unterdr\u00fcckung, die in Form des so genannten \u201eFran\u00e7afrique\u201c nach der formalen Unabh\u00e4ngigkeit dieser L\u00e4nder in den 1960er Jahren fortgesetzt wurde. Frankreichs \u201eGendarmerie\u201c-Rolle in seinen ehemaligen afrikanischen Kolonien, die Einsetzung lokaler Eliten, die mit seinen Interessen sympathisieren, und seine milit\u00e4rische Pr\u00e4senz standen im Dienst der Auspl\u00fcnderung der Ressourcen.<\/p>\n

Obwohl es sich um eine schwindende Macht handelt und China seinen Platz als privilegierter Handelspartner eingenommen hat, wehrt sich Frankreich gegen den Verlust seines Einflusses in dem Gebiet, das einst sein Hinterhof war. Sogar die W\u00e4hrung der Afrikanischen Finanzgemeinschaft, die an den franz\u00f6sischen Franc und jetzt an den Euro gebunden ist und noch immer von 14 afrikanischen L\u00e4ndern verwendet wird, ist ein \u00dcberbleibsel aus der Kolonialzeit.<\/p>\n

Die Verbindung zwischen dem strukturellen Elend dieser ausgepl\u00fcnderten L\u00e4nder und der neokolonialen Vergangenheit und Gegenwart erkl\u00e4rt die tiefe antifranz\u00f6sische Stimmung in Afrika, insbesondere bei den j\u00fcngeren Generationen. Obwohl die Putsche also nicht \u201eantikolonial\u201c (und schon gar nicht \u201eantiimperialistisch\u201c) sind, sondern gr\u00f6\u00dftenteils durch Cliquenstreitigkeiten um die Kontrolle des milit\u00e4rischen Staatsapparats motiviert sind, versuchen sie, ihre Legitimit\u00e4t dadurch zu st\u00e4rken, indem sie antifranz\u00f6sische Rhetorik nutzen und Loyalit\u00e4t zu China und Russland zeigen.<\/p>\n

Diese Politik wurde am besten von Hauptmann Ibrahim Traore, dem derzeitigen F\u00fchrer der \u00dcbergangsregierung von Burkina Faso nach dem Staatsstreich, zum Ausdruck gebracht. Auf dem Gipfeltreffen in St. Petersburg beschwor Traore das Andenken an Thomas Sankara, den Anf\u00fchrer des antikolonialen Kampfes und die Galionsfigur des Panafrikanismus. In seiner Rede begr\u00fc\u00dfte er die Ankunft einer \u201emultipolaren Ordnung\u201c und das B\u00fcndnis mit \u201ewahren Freunden\u201c wie Russland.<\/p>\n

Der hegemoniale Niedergang der Vereinigten Staaten und das Aufkommen von M\u00e4chten wie China und Russland, die eine \u201emultipolare Ordnung\u201c als Alternative vorschlagen, wurde durch den Krieg in der Ukraine beschleunigt. Dies ist die Grundlage f\u00fcr Positionen des \u201eLagers\u201c, die davon ausgehen, dass man sich China und Russland zuwenden muss, wenn man sich der imperialistischen Vorherrschaft der USA und der EU widersetzen will. Dabei handelt es sich jedoch um einen ebenso reaktion\u00e4ren kapitalistischen Block, der seine eigenen imperialen Interessen verfolgt. W\u00e4hrend die westlichen M\u00e4chte ihre imperialistischen Ziele mit der \u201eVerteidigung der Demokratie\u201c kaschieren, benutzt Putin eine \u201eantikoloniale\u201c Rhetorik, um seinen geopolitischen Einfluss zum Nutzen des russischen Kapitalismus zu vergr\u00f6\u00dfern. Aber sowohl Russland als auch China versuchen, die Beute der strategischen Ressourcen Afrikas an sich zu rei\u00dfen. Im Falle Chinas auch durch die Auferlegung belastender Bedingungen als Hauptgl\u00e4ubiger vieler afrikanischer L\u00e4nder. Dies steht in diametralem Gegensatz zu den Interessen der Arbeiter:innen, B\u00e4uer:innen und unterdr\u00fcckten V\u00f6lkern Afrikas und der Welt.<\/p>\n

#Titelbild: US-Truppen beim Training mit der nigrischen Armee 2018. Foto: US Africa Command \/ Flickr.com<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a> vom 8. August 2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Claudia Cinatti. Der Putsch in Niger vertieft die Instabilit\u00e4t auf dem afrikanischen Kontinent. Die US-Hegemonie befindet sich im Niedergang, ebenso wie der franz\u00f6sische Imperialismus. China und Russland versuchen davon zu profitieren.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":13455,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,7],"tags":[96,50,61,18,156,27,4,46],"class_list":["post-13454","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-afrika","tag-china","tag-frankreich","tag-imperialismus","tag-niger","tag-russland","tag-strategie","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13454","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13454"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13454\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13456,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13454\/revisions\/13456"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/13455"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13454"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13454"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13454"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}