{"id":13624,"date":"2023-09-24T17:40:53","date_gmt":"2023-09-24T15:40:53","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13624"},"modified":"2023-09-24T17:40:54","modified_gmt":"2023-09-24T15:40:54","slug":"die-friedensbewegung-ein-erfahrungsbericht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=13624","title":{"rendered":"<strong>Die Friedensbewegung \u2013 ein Erfahrungsbericht<\/strong>"},"content":{"rendered":"<p><em>Hannah Behrendt. <\/em>Am 1. September, dem Weltfriedenstag, gab es in Bernau, einer Kleinstadt im Nordosten von Berlin, eine Friedenskundgebung. Das ist an sich nichts Besonderes, auch in vielen anderen Orten gab es dazu Veranstaltungen. Wie die gro\u00dfe Mehrzahl dieser Manifestationen richtete sich auch die Aktion in Bernau gegen die Kriegs- und Aufr\u00fcstungspolitik des Westens, der NATO<!--more--> und der Ampelregierung. Die Hauptlosung in Bernau war die Forderung nach Beendigung des Krieges durch Verhandlungen ohne Vorbedingungen. \u201eDiplomaten statt Granaten\u201c verk\u00fcndete das Leittransparent.<\/p>\n<p>Wir meinen, dass die Aktion in Bernau in mehrfacher Hinsicht von Interesse ist und wichtige Lehren zul\u00e4sst, wie eine starke Anti-Kriegsbewegung aufgebaut werden kann und wie nicht.<\/p>\n<p><strong>B\u00fcndnispolitik<\/strong><\/p>\n<p>Organisiert wurde die Kundgebung in Bernau von zwei B\u00fcndnissen: zum einen dem \u201eFriedensb\u00fcndnis Bernau\u201c, das mit dem \u201eRunden Tisch Bernau\u201c und der Montagsdemonstration verbunden ist. Dieses Milieu entstand im Zuge der Corona-kritischen Bewegung und wird von der Partei \u201eDie Basis\u201c politisch dominiert. Das andere B\u00fcndnis ist das \u201eFriedensb\u00fcndnis Panketal\u201c (ein Nachbarort von Bernau), das von Parteilosen, darunter einem Mitglied der Initiative Aufruhrgebiet, und der \u00f6rtlichen Basisgruppe der Linkspartei initiiert wurde.<\/p>\n<p>Allein schon die Tatsache, dass die Linkspartei, Corona-Kritiker und die \u201eBasispartei\u201c zusammenarbeiten, ist bemerkenswert. Es gab \u2013 wie \u00fcberall \u2013 im Vorfeld diverse Ressentiments. Die Linke wollte mit \u201eSchwurblern\u201c und den vermeintlichen Rechten von der \u201eBasis\u201c nichts zu tun haben. Die andere Seite wiederum hatte mit vielen Positionen der LINKEN, insbesondere mit der inkonsequenten und tw. falschen Politik der LINKEN-F\u00fchrung zum Ukraine-Krieg u.a. Fragen Probleme. Im Zuge der Zusammenarbeit zeigte sich jedoch, dass die Vorbehalte sich oft nicht aus der Kenntnis der Positionen der anderen Seite ergaben, sondern aus Unkenntnis und den von Medien und Politik gesch\u00fcrten Vorurteilen und L\u00fcgen. In vielen Fragen, die \u00fcber die Position zum Krieg hinausgingen, stellte man erhebliche \u00dcbereinstimmungen fest. Im Zuge der Zusammenarbeit lernte man die engagierte und sachorientierte Arbeit des B\u00fcndnispartners sch\u00e4tzen. Diese seri\u00f6se Zusammenarbeit war die Grundlage f\u00fcr die gelungene Aktion am 1. September.<\/p>\n<p>Nicht nur die Bernauer Montagsdemonstrationen, sondern auch das \u201eFriedensb\u00fcndnis Panketal\u201c, von dem die Initiative zur Zusammenarbeit ausging, hatte bereits vor dem 1. September eine umfassende Aktivit\u00e4t entfaltet, um die Idee des Friedens zu vertreten: in einer \u00f6ffentlichen Veranstaltung, mit umfangreicher Medienarbeit, mit Anschreiben an andere Initiativen und Gewerkschaften, mit Flyerverteilen usw. Die politische Ausrichtung dabei kann als pazifistisch und reformistisch bezeichnet werden. Doch das B\u00fcndnis war kein fauler Propagandablock, sondern eine Initiative, die auf Aktionen und die Einbeziehung und Aktivierung von Menschen ausgerichtet war, die bisher noch \u201eau\u00dferhalb standen\u201c. Die verschiedenen politischen Positionen, die es nat\u00fcrlich auch in diesem B\u00fcndnis gibt, wurden sowohl am 1. September wie auch schon zuvor durchaus zur Sprache gebracht und nicht verkleistert. Neben reformerischen Positionen (Betonung von \u201eEntspannungspolitik\u201c, der Rolle der UNO usw.) wurden \u00f6ffentlich auch klar antikapitalistische Positionen vertreten.<\/p>\n<p><strong>Der 1. September: ein Erfolg?<\/strong><\/p>\n<p>Die beiden B\u00fcndnisse hatten sich das ambitionierte Ziel gesetzt, etwa 1.000 Menschen zu mobilisieren. Es wurden dann aber nur knapp 400. So gehen war es kein wirklicher Erfolg \u2013 v.a. angesichts dessen, dass \u00fcber 13.000 (!) Flyer verteilt worden waren und eine intensive Medienarbeit erfolgte.<\/p>\n<p>Trotzdem sch\u00e4tzten alle Initiatoren \u2013 und wir meinen zu recht \u2013 ein, dass die Veranstaltung insgesamt erfolgreich war. Daf\u00fcr gibt mehrere Argumente:<\/p>\n<ul>\n<li>die Stimmung der Teilnehmer war sehr gut;<\/li>\n<li>es wurden mit der Aktion auch Menschen aktiviert \u2013 nicht nur f\u00fcr die Kundgebung, sondern auch zur Mitarbeit in den Komitees -, die zuvor nicht involviert waren;<\/li>\n<li>sowohl die Reden als auch die kulturellen Beitr\u00e4ge (darunter die Liedermacher Tino Eisbrenner und Karsten Troyke) kamen gut an;<\/li>\n<li>es gab viel Zustimmung auch f\u00fcr klar antikapitalistische Aussagen;<\/li>\n<li>durch die Demo, die Flyer-Verteilung und das Medienecho wurde sehr vielen Einwohnern von Bernau, Panketal und umliegenden Orten bewusst, dass es auch andere Positionen zum Krieg gibt als die, die von den Gro\u00dfmedien lanciert werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Der wichtigste Erfolg war aber die intensive, engagierte und sachliche Zusammenarbeit beider B\u00fcndnisse, v.a. angesichts dessen, dass das nicht \u00fcberall \u00fcblich ist und oft starke gegenseitige Vorbehalte existieren, die oft jede Kooperation verhindern. Insofern war die Zusammenarbeit in Bernau und Panketal beispielhaft.<\/p>\n<p>Die zweite Lehre, die man hinsichtlich der Taktik des Aufbaus einer starken Friedensbewegung ziehen kann ist folgende: Es hat sich gezeigt, v.a. beim \u201eFriedensb\u00fcndnis Panketal\u201c, dass es m\u00f6glich und notwendig ist, eine Struktur, ein \u201eKomitee\u201c zu gr\u00fcnden, dass in seinem \u00f6rtlichen sozialen und politischen Umfeld arbeitet und konkret versucht, Menschen anzusprechen und zur Mitarbeit zu motivieren. Die meisten linken Strukturen tun aber genau das nicht, sie verbleiben unter sich und begn\u00fcgen sich damit, eine Demo zu organisieren. Das ist Ausdruck ihres Sektierertums, ihrer (auch selbstverschuldeten) Isolation und ihrer mangelhaften politischen Konzepte. Ein \u00fcberzeugter Reformist, der wirklich aktiv ist, erzeugt da oft mehr Wirkung als die selbsternannten \u201eRevolution\u00e4re\u201c. Traurig, aber wahr!<\/p>\n<p><strong>Schw\u00e4che<\/strong><\/p>\n<p>400 Teilnehmer der Kundgebung in Bernau sind angesichts der Situation und des gro\u00dfen Aufwands nicht besonders viel und sie provozieren die Frage, warum nicht mehr Menschen gekommen sind, obwohl eine wesentlich gr\u00f6\u00dfere Zahl eine sehr kritische bis ablehnende Haltung zur Ampel und deren Ukraine-Politik hat.<\/p>\n<p>Zun\u00e4chst einmal ist es so, dass ein erheblicher Teil der Bev\u00f6lkerung, v.a. im Westen, die Ukrainepolitik der Ampel unterst\u00fctzt. Das zeigen die Wahlumfragen, wo die Ampel-Parteien (und die Union, die den Kriegskurs mittr\u00e4gt) zusammen immer noch eine klare W\u00e4hler-Mehrheit vertreten. Verteidigungsminister Pr\u00e4torius ist lt. Umfragen der beliebteste Politiker. Das ist auch nicht verwunderlich, da 1. die Medien zu reinen Kriegstrommlern verkommen sind. 2. ist deutlich sp\u00fcrbar, dass es Staat und Kapital in den letzten 2-3 Jahrzehnten gelungen ist, die Bev\u00f6lkerung, v.a. die Jugend, stark ideologisch zu \u201ekorrumpieren\u201c. Mit vielen Medienkampagnen (Klima, Energie, Kernenergie, Corona usw.) wurde die Bev\u00f6lkerung \u201eauf Linie gebracht\u201c, in Angst versetzt und von der Systemfrage durch Pseudo-Probleme (Genderei u.a.) abgelenkt. So ist es nat\u00fcrlich schwer, in der Ukraine-Frage gr\u00f6\u00dfere Bev\u00f6lkerungsteile f\u00fcr eine kritische Haltung zu Staat und Politik zu gewinnen, wenn man vorher Staat und Politik die Rolle des Managers und Weltretters zugedacht hat.<\/p>\n<ol start=\"3\">\n<li>mangelt es an einer klaren und konsequenten Opposition. Die AfD stellt sich zwar gegen den Krieg, doch sie bef\u00fcrwortet die NATO-Mitgliedschaft und stimmte den R\u00fcstungspakten zu. Zudem mobilisiert sie auch nicht wirklich gegen die Kriegspolitik.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Die \u201etraditionellen\u201c Anti-Kriegs-Kr\u00e4fte, die Friedensbewegung, die LINKE und die Gewerkschaften fallen als ernst zunehmende Faktoren weitgehend aus. Die Friedensbewegung hat sich \u00fcber die Ukraine-Frage gespalten. Eine Ursache daf\u00fcr ist, dass sie die Friedenspolitik schon fr\u00fcher nie als antiimperialistischen Kampf betrachtet und sich nicht prim\u00e4r auf die Arbeiterbewegung bezogen hat (was auch Kampf gegen den dort herrschenden Reformismus bedeutet), sondern sich auf bestimmte Fl\u00fcgel des Kapitals orientierte, so etwa auf den angeblich \u201efriedlicheren\u201c und \u201esozialeren\u201c EU-Imperialismus im Unterschied zu den aggressiven USA.<\/p>\n<p>\u00c4hnlich war auch die Politik der LINKEN ausgerichtet. Sie ist im Lauf der Jahre auch zunehmend von ihren pazifistischen und zumindest ansatzweise anti-imperialistischen Positionen abgewichen. So forderte man fr\u00fcher den Austritt aus der NATO, w\u00e4hrend z.B. Gysi zuletzt nur deren Aufl\u00f6sung forderte \u2013 eine unverbindliche (und v\u00f6llig illusorische) Forderung). Die halbseidene Friedenspolitik der LINKEN ist allerdings kein \u201eUnfall\u201c, sondern nur Ausdruck ihrer Gesamtstrategie, die nur (!) auf Reformen und auf das Mitregieren orientiert ist. Doch niemand w\u00fcrde mit der LINKEN auf Bundesebene koalieren, wenn diese f\u00fcr den Austritt aus der NATO eintreten, geschweige denn daf\u00fcr mobilisieren w\u00fcrde. Auch der DGB \u2013 besser gesagt: die B\u00fcrokratie \u2013 ist inzwischen derart systemkonform, dass sie (fast) jede Kritik an der Kriegs- und R\u00fcstungspolitik der Ampel unterl\u00e4sst und schon gar nicht mobilisiert.<\/p>\n<p>Die \u201eradikale Linke\u201c ist \u00fcber die Ukraine ebenfalls gespalten. Au\u00dferdem ist sie viel zu sektiererisch, um eine relevante Rolle spielen zu k\u00f6nnen. Das ist ihr auch deshalb unm\u00f6glich, weil sie bisher mehr oder weniger unkritisch die offiziellen Kampagnen (Klima, Corona usw.) mitgetragen und daher viel kritisches Potential abgesto\u00dfen hat.<\/p>\n<p>Ein besonderer Fall ist Sahra Wagenknecht. Mit ihrem zusammen mit Alice Schwarzer verfassten Aufruf und der Kundgebung am Brandenburger Tor hat sie zweifellos ein wichtiges Signal gegen den Krieg und der Friedensbewegung einen starken Impuls gegeben. Doch es gab von ihr keinen einzigen Vorschlag, keine Initiative, wie eine starke Bewegung aufgebaut werden k\u00f6nnte, es blieb bei der einmaligen Aktion. Auch ihre Programmatik f\u00fcr eine neue Partei zeigt \u2013 wie auch schon der Gr\u00fcndungsaufruf von \u201eAufstehen\u201c \u2013 keinen Plan, keine Taktik, ja tw. noch nicht einmal konkrete Forderungen bez\u00fcglich des antimilitaristischen Kampfes. Nein, eine Wagenknecht-Partei bietet keinen Ausweg aus der Schw\u00e4che der Friedensbewegung und aus der Umklammerung des Reformismus \u2013 sie ist nur eine neue Sackgasse.<\/p>\n<p><strong>Perspektive<\/strong><\/p>\n<p>Entgegen der in der Friedensbewegung und im linken Spektrum weit verbreiteten Illusion, den Frieden durch \u201eEntspannungspolitik\u201c, durch Diplomatie oder die UNO sichern zu k\u00f6nnen, zeigt die historische Erfahrung ganz klar, dass Kapitalismus, umso mehr in seiner imperialistischen Epoche, Krieg bedeutet. Die aus seiner Produktionsweise objektiv folgenden Krisen und Widerspr\u00fcche k\u00f6nnen zwar mitunter per Diplomatie (meist auf Kosten Dritter) \u201eentsch\u00e4rft\u201c werden, gel\u00f6st werden k\u00f6nnen sie nicht. Unsere Welt des Sp\u00e4timperialismus befindet sich in einer Periode zunehmender Krisen und Konflikte. Die Welt \u201esortiert\u201c sich gerade neu in zwei antagonistische Lager: den \u201eWesten\u201c um die USA und den \u201eOsten\u201c um China, Russland und die BRICS-L\u00e4nder. Die kommenden Jahre werden von dieser konfliktreichen imperialen Neuaufteilung der Welt gepr\u00e4gt sein.<\/p>\n<p>Das historische Dilemma besteht nun aber darin, dass \u2013 anders als mit dem Aufkommen des Imperialismus Ende des 19. Jahrhunderts \u2013 die Arbeiterbewegung und die Linke als Gegenpol sich in einer deutlich schlechteren Verfassung befinden als damals. Zwar ist die Weltarbeiterklasse gr\u00f6\u00dfer als je zuvor, doch zugleich ist sie in Folge jahrzehntelanger Niederlagen und des Einflusses von Sozialdemokratie und Stalinismus politisch von Staat und Kapital domestiziert worden. Es mangelt dem Weltproletariat an einer revolution\u00e4ren F\u00fchrung. Diese \u201ehistorische F\u00fchrungskrise\u201c (Trotzki) muss \u00fcberwunden werden! Die dramatische Schw\u00e4che der aktuellen Friedensbewegung \u2013 nicht nur in Deutschland \u2013 resultiert v.a daraus, dass die Gewerkschaften und die \u201eLinksparteien\u201c als Faktor ausfallen.<\/p>\n<p>Insofern geht es aktuell nicht nur darum, eine starke Bewegung aufzubauen, die Druck auf die Bundesregierung aus\u00fcbt; es geht auch und v.a. darum, zugleich ein antikapitalistisches Potential aufzubauen. Der Kern dieses Potentials kann nur eine neue Partei sein, die sich auf die Arbeiterklasse bezieht \u2013 was bedeutet, gegen den Reformismus dort zu k\u00e4mpfen -, die sich als revolution\u00e4r-antikapitalistisch versteht und f\u00fcr eine grunds\u00e4tzliche politisch-programmatische Erneuerung eintritt.<\/p>\n<p>Damit verbunden ist ein konzeptionelles Problem. Entweder man orientiert sich v.a. auf die Gewinnung von \u201eaufgekl\u00e4rten\u201c b\u00fcrgerlichen, sog. zivilgesellschaftlichen Kr\u00e4ften, oder man orientiert sich auf die Arbeiterbewegung und die linken Kr\u00e4fte. Entweder man orientiert sich auf Klassenkampf bzw. eine aktionsorientierte Bewegung oder man setzt auf die Beeinflussung der \u201ehohen Politik\u201c mittels Offenen Briefen an den Kanzler, Abgeordnete usw. Letzteres kann man machen, aber es darf nicht dazu f\u00fchren, bestimmte Inhalte zu vermeiden und den Schwerpunkt darauf zu legen. Entweder man orientiert sich auf das aktive linke, kritische Milieu (etwa kritische Gewerkschafter oder die Ramstein-Blockade-Bewegung) oder aber man orientiert sich auf die (angenommene) Mehrheit. Das Problem besteht hier z.B. darin, auf bestimmte \u201eradikale\u201c Losungen wie die nach Austritt aus der NATO zu verzichten oder sie aber gerade zu betonen. Die Veranstaltungen des Panketaler Friedensb\u00fcndnisses haben klar gezeigt, dass nicht die \u201emoderaten\u201c Positionen, sondern gerade die klar antikapitalistisch-\u201cradikalen\u201c Positionen viel Anklang fanden.<\/p>\n<p><em>Quelle: <\/em><a href=\"https:\/\/aufruhrgebiet.de\/2023\/09\/die-friedensbewegung-ein-erfahrungsbericht\/#more-2131\"><em>aufruhrgebiet.de&#8230;<\/em><\/a><em> vom 24. September 2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hannah Behrendt. Am 1. September, dem Weltfriedenstag, gab es in Bernau, einer Kleinstadt im Nordosten von Berlin, eine Friedenskundgebung. Das ist an sich nichts Besonderes, auch in vielen anderen Orten gab es dazu Veranstaltungen. 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