{"id":14237,"date":"2024-02-26T10:36:11","date_gmt":"2024-02-26T08:36:11","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=14237"},"modified":"2024-02-26T10:36:12","modified_gmt":"2024-02-26T08:36:12","slug":"nawalnys-witwe-als-fuehrerin-der-demokratischen-opposition-in-russland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=14237","title":{"rendered":"Nawalnys Witwe als \u201eF\u00fchrerin der demokratischen Opposition\u201c in Russland<\/strong>"},"content":{"rendered":"

Andrea Peters. <\/em>Nach dem Tod des russischen Oppositionellen<\/a> Alexei Nawalny am vorletzten Freitag haben die USA und ihre Verb\u00fcndeten mit Hilfe der westlichen Medien eine Kampagne lanciert, seine Frau Julija als n\u00e4chste F\u00fchrerin der \u201edemokratischen\u201c russischen Opposition gegen die Putin-Regierung zu propagieren. Wie es sich f\u00fcr eine Aristokratin geh\u00f6rt, wurde die \u201eFirst Lady der russischen Opposition\u201c zur nat\u00fcrlichen \u201eErbin\u201c ihres Mannes ernannt und auf den h\u00f6chsten Ebenen des Staats empfangen.<\/p>\n

Am Donnerstag trafen sich Nawalnaja und ihre Tochter in San Francisco mit US-Pr\u00e4sident Joe Biden. Das Wei\u00dfe Haus ver\u00f6ffentlichte \u00fcberall in den sozialen Netzwerken Fotos, auf denen sich die beiden umarmten, und lobte \u201eJulija und Dascha\u201c und ihren Kampf \u201ef\u00fcr Demokratie und Menschenrechte\u201c.<\/p>\n

Die ganze Woche \u00fcber wurde in allen gro\u00dfen Medien auf beiden Seiten des Atlantiks \u2013 in der New York Times<\/em>, der Washington Post<\/em>, dem Wall Street Journal<\/em>, auf MSNBC, CNN, BBC, im Guardian<\/em>, auf der Deutschen Welle, im Spiegel<\/em>, in Le Monde<\/em>, El Pais<\/em>, La Repubblica<\/em> und so weiter \u2013mit Schlagzeilen \u00fcber Nawalnaja berichtet. Am Dienstag widmete die Times<\/em> ihr eine Top-Story, die alle anderen wichtigen Entwicklungen der Welt verblassen lie\u00df, vor allem Israels Massaker an den Pal\u00e4stinensern in Gaza, das Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange und das Debakel des US\/Nato-Kriegs in der Ukraine.<\/p>\n

Nur wenige Stunden nach der Nachricht vom Tod ihres Mannes trat Nawalnaja auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz auf, wo sie bereits zuvor als Rednerin vorgesehen war. Scheinbar unbelastet von Trauer oder der Tatsache, dass \u2013 wie sie selbst einr\u00e4umte \u2013 Nawalnys Tod noch nicht best\u00e4tigt war, verurteilte die Frau des rechten Oppositionellen Putin und rief zur Zerschlagung seiner Regierung auf, d.h. \u201eum dieses B\u00f6se zu besiegen, um das schreckliche Regime zu besiegen, das jetzt in Russland herrscht\u201c.<\/p>\n

Drei Tage sp\u00e4ter traf Nawalnaja mit dem Rat der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten zusammen. Dazwischen fand sie die Zeit, eine Videobotschaft vorzubereiten, die von der internationalen Presse weiterverbreitet wurde. Darin erkl\u00e4rte sie, Putin sei der M\u00f6rder ihres Mannes.<\/p>\n

Die USA und die Nato benutzen die Behauptung, der russische Pr\u00e4sident sei pers\u00f6nlich f\u00fcr den Tod des Oppositionellen verantwortlich, um ihre anti-russische Kriegskampagne zu vertiefen. Sie befindet sich angesichts der seit Monaten anhaltenden Misserfolge auf dem Schlachtfeld in der Ukraine und der tiefen Spaltungen innerhalb der amerikanischen herrschenden Klasse in einer Krise. Obwohl die Ursache von Nawalnys Tod noch nicht bekannt ist, hat US-Pr\u00e4sident Joe Biden bereits am Dienstag eine ganze Reihe neuer Sanktionen gegen Russland angek\u00fcndigt. Es gehe darum, Putin \u201ezur Rechenschaft zu ziehen\u201c, wie er behauptete.<\/p>\n

Dass Nawalnaja so verehrt wird, hat nichts mit ihrer Bedeutung als politischer Pers\u00f6nlichkeit zu tun, geschweige denn mit ihren demokratischen Referenzen, die sie ebenso wenig besitzt wie ihr verstorbener Ehemann. Vielmehr ist sie Teil der Bestrebungen, einen akzeptablen Ersatz f\u00fcr Alexei Nawalny zu finden, einen ohne problematische Vergangenheit, einen politischen Niemand, den die Imperialisten zu ihrem politischen Jemand aufbauen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Nawalnaja, die Tochter aus einer kleinb\u00fcrgerlichen Moskauer Familie, hat Wirtschaftswissenschaften studiert und kurzzeitig in dem M\u00f6belunternehmen ihrer Schwiegereltern gearbeitet. Seit 2007 ist sie nicht mehr au\u00dferhalb des Hauses besch\u00e4ftigt gewesen und macht eine Show um die Tatsache, dass sie sich in den letzten 20 Jahren haupts\u00e4chlich um Heim und Herd gek\u00fcmmert hat.<\/p>\n

W\u00e4hrend ihrer gesamten Ehe blieb sie dem Rampenlicht fern und lehnte Appelle ab, anstelle ihres Ehemanns f\u00fcr ein Amt zu kandidieren, nachdem dieser verhaftet worden war. Sie hat sich nie politisch ge\u00e4u\u00dfert, abgesehen von \u00c4u\u00dferungen zur Verfolgung und der angeblichen Vergiftung ihres Ehemanns. Ihr Image in der \u00d6ffentlichkeit bestand im Wesentlichen daraus, vor Kameras eine strenge Mine aufzusetzen sowie ihren Hass auf Putin und ihre Liebe zu ihrem Ehemann zu bekunden. Einmal hat sie zudem mit ihren Kindern f\u00fcr Luxusmode posiert.<\/p>\n

Abgesehen von der Tatsache, dass sie gemeinsam mit ihrem Mann Mitte der 2000er-Jahre Mitglied in der rechten Partei Jabloko war, hat sie pers\u00f6nlich keine politische Vergangenheit. Sofern sie \u00fcberhaupt eigene politische Ansichten hat, ist das einzig Augenf\u00e4llige, dass sie die pro-kapitalistischen, rechten und nationalistischen Ansichten ihres verstorbenen Gatten uneingeschr\u00e4nkt unterst\u00fctzt. Vielleicht ist sie darin sogar noch radikaler. Nawalny hatte gegen\u00fcber dem russischen YouTuber Juri Dud in einem Interview im Jahr 2020 erkl\u00e4rt, er sei im Vergleich zu seiner Frau \u201esehr gem\u00e4\u00dfigt\u201c.<\/p>\n

Das macht sie f\u00fcr die imperialistischen M\u00e4chte \u00e4u\u00dferst wertvoll. Nawalny scheint schon vor seinem Tod seine N\u00fctzlichkeit f\u00fcr den westlichen Imperialismus verloren zu haben. Seine Inhaftierung durch die Putin-Regierung und die Schlie\u00dfung seiner Anti-Korruptionsstiftung haben seinen Einfluss begrenzt. Seine Social-Media-Posts aus der Haft, die von seinen Anw\u00e4lten in die Welt verbreitet wurden, konnten keine gro\u00dfe Beachtung gewinnen. Ihm drohte eine jahrelange Haftstrafe.<\/p>\n

Zudem hatte es immer f\u00fcr gewisse Schwierigkeiten gesorgt, Nawalny als Verfechter der Demokratie zu verkaufen, da er sich entschieden gegen Immigranten aussprach und offen politische B\u00fcndnisse mit der extremen Rechten unterst\u00fctzte. Mitte der 2000er hatte er auf YouTube eine Reihe von fanatisch nationalistischen Videos ver\u00f6ffentlicht. In einem davon forderte er, Immigranten wie \u201eKakerlaken\u201c zu zerquetschen. In einem anderen erkl\u00e4rte er, es sei notwendig, Immigranten \u201eentschlossen abzuschieben\u201c und trat f\u00fcr \u201edas Recht ein, in Russland Russen zu sein\u201c. Er spielte auch wiederholt eine zentrale Rolle beim j\u00e4hrlichen Russischen Marsch, einem Treffen von nationalistischen, rechtsextremen und neofaschistischen Elementen.<\/p>\n

Nawalny hat es immer abgelehnt, sich von diesen Positionen und Aktivit\u00e4ten zu distanzieren. Amnesty International hatte ihm wegen seiner Ansichten kurzzeitig den Status als \u201egewaltloser politischer Gefangener\u201c aberkannt<\/a>. In einem Dokumentarfilm \u00fcber ihn aus dem Jahr 2022, der von Hollywood mit Preisen \u00fcberh\u00e4uft wurde, wurde der Oppositionelle erneut zu diesen Themen befragt. In seiner Antwort betonte er, B\u00fcndnisse mit der extremen Rechten seien richtig und notwendig, und er sch\u00e4me sich nicht daf\u00fcr.<\/p>\n

Die imperialistischen M\u00e4chte f\u00fchlten sich nicht trotz, sondern wegen dieser Positionen von Nawalny angezogen. Sie sahen in ihm einen Menschen, der frei von jeglichen Prinzipien war, einen, der in \u00e4hnlicher Weise als Strohmann benutzt werden konnte wie Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine.<\/p>\n

Jetzt ist es an der Zeit, neue Wege einzuschlagen. Seine Witwe Nawalnaja l\u00e4sst sich deutlich leichter vermarkten. Da sie kaum eine politische Vorgeschichte hat, muss keine problematische Vergangenheit wegdiskutiert werden. Verschiedene Details ihrer Biografie sind nicht einmal \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich \u2013 z.B. wo genau sie w\u00e4hrend ihres Wirtschaftspraktikums nach der Universit\u00e4t gearbeitet hat.<\/p>\n

Die Washington Post<\/em> berichtet in ihrem Artikel \u201eWas man \u00fcber Julija Nawalnaja wissen muss\u201c f\u00fcnf \u201egrundlegende Fakten\u201c \u2013 wo sie geboren wurde, wo sie ihren Abschluss gemacht hat, wo sie und ihr Mann sich kennengelernt und gelebt haben und die Tatsache, dass in den letzten mehr als 20 Jahren ihre Hauptaufgabe darin bestand, sich um ihre Kinder zu k\u00fcmmern. Der einzige Hinweis auf irgendetwas Politisches in ihrer Vergangenheit ist ihre Mitgliedschaft in der Partei Jabloko, welche die Zeitung wahrheitswidrig als \u201eprogressiv gesinnte Mitte-links-Partei\u201c darstellt.<\/p>\n

Zusammengefasst gesagt ist Nawalnaja politisch noch inhaltsloser als es ihr Mann war. Als Frau hat sie den zus\u00e4tzlichen Vorteil, die Bed\u00fcrfnisse des gender-besessenen beg\u00fcterten Kleinb\u00fcrgertums zu befriedigen. Und wie die Ereignisse der letzten Woche deutlich gemacht haben, ist sie begierig darauf, ein willf\u00e4hriges Werkzeug der USA und der Nato zu sein.<\/p>\n

W\u00e4hrend die b\u00fcrgerlichen Medien f\u00fcr Nawalnaja werben, str\u00f6men die pseudolinken Medien \u00fcber von Bewunderung f\u00fcr ihren Ehemann und sind dabei, ihn in eine Art Linken zu verwandeln. Auf diese Weise wollen sie ihre eigene Beteiligung an der Kampagne zur Unterst\u00fctzung seiner Frau vorbereiten.<\/p>\n

Das Magazin Jacobin<\/em> ver\u00f6ffentlichte am Dienstag einen Kommentar von Ilja Budraitzkis \u00fcber Nawalny. Budraitzkis ist ein langj\u00e4hriges Mitglied der Russischen Sozialistischen Bewegung (RSM). Er ist heute Gastdozent an der University of California-Berkeley, zudem ein politischer Aktivist mit Beziehungen zur elit\u00e4ren akademischen Schichten, den Democratic Socialists of America (DSA) und dem Staat. Er unterst\u00fctzt und verteidigt die US-Operationen in der Ukraine und h\u00e4lt Vortr\u00e4ge \u00fcber den Menschenrechtsimperialismus, bei denen er behauptet, die USA, die Nato und die Faschisten in Kiew w\u00fcrden einen fortschrittlichen Befreiungskrieg f\u00fchren. Zu Nawalnys Tod ver\u00f6ffentlichte die RSM eine schmeichelhafte Erkl\u00e4rung, in der sie den Mann als politischen M\u00e4rtyrer und Populisten feiert, der trotz \u201eseiner rechten Referenzen, dazu tendierte, den oligarchischen Kapitalismus zu problematisieren\u201c.<\/p>\n

Budraitzkis‘ Artikel in der Zeitschrift Jacobin<\/em> von letzter Woche mit dem Titel \u201eAlexei Nawalny hat der russischen Opposition gezeigt, wie man mobilisiert\u201c geht in die gleiche Richtung. Er zeichnet ein Bild des Oppositionellen in leuchtenden Farben, bezeichnet seine Immigranten-feindliche Einstellung als \u201eFlirt\u201c und erkl\u00e4rt unter Tr\u00e4nen, es sei \u201eschwer, mit dem Gedanken an Nawalnys Tod klar zu kommen\u201c.<\/p>\n

Budraitzkis verweist auf eine weitschweifige Stellungnahme Nawalnys vom letzten August und erkl\u00e4rt, dieser habe verstanden, dass die Wurzeln des Putinismus in den marktfreundlichen Reformen der 1990er-Jahre liegen. Die \u201esoziale Wut\u201c, die Nawalny kanalisiert habe, sei \u201eKlassenwut\u201c gewesen, und die \u201eFrage der sozialen Gerechtigkeit begann, einen wichtigen Platz in Nawalnys Rhetorik einzunehmen\u201c. Als Beweis f\u00fcr seinen progressiven Charakter verweist er auf Nawalnys Bem\u00fchungen, Stimmen f\u00fcr die Kommunistische Partei Russlands zu rekrutieren, die unverhohlen Stalin und die orthodoxe Kirche feiert.<\/p>\n

Nawalnys politisches Programm war weder progressiv, noch in irgendeiner Massenbewegung verwurzelt. Wie viele Oppositionelle aus der \u201eAnti-Korruptions-\u201cLiga, versuchte er, von der gesellschaftlichen Unzufriedenheit \u00fcber den korrupten Charakter des politischen und wirtschaftlichen Systems Russlands zu profitieren. Er behauptete, soziale Verbesserungen seien m\u00f6glich, wenn man das Land von den B\u00fcrokraten s\u00e4ubert.<\/p>\n

Seine Versprechen, das Gesundheits- und Bildungswesen zu verbessern und den Mindestlohn zu erh\u00f6hen, waren nur eine durchsichtige Verschleierung des kapitalistischen Politikers. Seine zentralen Forderungen waren die weitere Privatisierung der Wirtschaft, die Senkung der Unternehmenssteuern, den Wechsel der staatlichen Rentenkassen an die B\u00f6rse und die \u00dcbertragung bedeutender wirtschaftlicher Befugnisse von der Zentralregierung auf die Regionen. Die Folgen dieser Schritte w\u00e4ren eine deutliche Versch\u00e4rfung der sozialen und regionalen Ungleichheit gewesen.<\/p>\n

Diese Ma\u00dfnahmen zielten darauf ab, eine Schicht von Oligarchen durch eine andere zu ersetzen \u2013 diejenigen aus dem Umfeld Nawalnys, die am ehesten bereit sind, Russland vor den Karren des amerikanischen und europ\u00e4ischen Imperialismus zu spannen. Nichts davon ist jedoch auf einer demokratischen Grundlage m\u00f6glich.<\/p>\n

    \n
  1. Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 26. Februar 2024<\/em><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Andrea Peters. Nach dem Tod des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny am vorletzten Freitag haben die USA und ihre Verb\u00fcndeten mit Hilfe der westlichen Medien eine Kampagne lanciert, seine Frau Julija als n\u00e4chste F\u00fchrerin der \u201edemokratischen\u201c …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":14238,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[18,45,49,27,46],"class_list":["post-14237","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","tag-imperialismus","tag-neoliberalismus","tag-repression","tag-russland","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14237","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=14237"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14237\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14239,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14237\/revisions\/14239"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/14238"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=14237"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=14237"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=14237"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}