{"id":14294,"date":"2024-03-07T11:02:01","date_gmt":"2024-03-07T09:02:01","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=14294"},"modified":"2024-03-07T11:02:03","modified_gmt":"2024-03-07T09:02:03","slug":"was-war-die-sowjetunion-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=14294","title":{"rendered":"Was war die Sowjetunion?<\/strong>"},"content":{"rendered":"

Lennart Schl\u00fcter. <\/em>Auch heute noch wird unter Marxist:innen \u00fcber die richtige Interpretation der wechselvollen sowjetischen Geschichte gestritten. Wir wollen uns dieser Frage aus einer historisch materialistischen Perspektive n\u00e4hern. <\/strong><\/p>\n

Als die Arbeiter:innen im Oktober 1917 an die Staatsmacht in Russland gelangten, h\u00e4tten sie sich nicht im Traum ausmalen k\u00f6nnen, in welcher Verfassung sich ihre Revolution nur wenige Jahre sp\u00e4ter befinden w\u00fcrde. Statt der \u201eDemokratie f\u00fcr die riesige Mehrheit des Volkes\u201c1<\/sup><\/a> in Gestalt der Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten (Lenin), waren diese Sowjets (dt. R\u00e4te) bereits gegen Ende des B\u00fcrgerkrieges 1922 nahezu abgestorben. An ihre Stelle trat allm\u00e4hlich die Diktatur einer neuen privilegierten Staats- und Parteib\u00fcrokratie, die ihre Herrschaft mit zunehmend blutigem Terror zu verewigen versuchte. Die bewusstesten Bolschewiki, die im Oktober 1917 die Revolution gemacht hatten, wurden erst von der Macht verdr\u00e4ngt und schikaniert, dann aus der Partei ausgeschlossen und schlie\u00dflich verfolgt, inhaftiert und ermordet. Die alte Partei der Bolschewiki war so bis 1937\/38 physisch nahezu vollst\u00e4ndig ausgel\u00f6scht worden. Vom Zentralkomitee Lenins von 1917 \u00fcberlebten nur zwei Personen: die in die Isolation des Privatlebens gezwungene Alexandra Kollontai und Josef Stalin, der das verwandelte Regime in der Rolle eines unumschr\u00e4nkten Diktators anf\u00fchrte.<\/p>\n

Auch au\u00dferhalb der UdSSR hatte diese Verwandlung des Sowjetstaates gro\u00dfe Auswirkungen. Der Internationalismus der alten Bolschewiki und ihre Orientierung auf die sozialistische Weltrevolution wurden durch die stalinsche Doktrin des \u201eSozialismus in einem Land\u201c ersetzt. Die von Lenin gegr\u00fcndete Kommunistische Internationale (Komintern), die sich selbst als Weltpartei der kommunistischen Bewegung begriff, verkam Mitte der 1920er Jahre immer mehr zu einem au\u00dfenpolitischen Instrument des sowjetischen Staates und wurde 1943 sang- und klanglos von Stalin aufgel\u00f6st. Man hatte seinen imperialistischen Alliierten damit demonstrieren wollen, dass sich die UdSSR an ihre Spielregeln halten w\u00fcrde und man definitiv keine revolution\u00e4ren Absichten mehr hegte. Hatte man zu Beginn der 1920er Jahre Revolutionen in anderen L\u00e4ndern noch aktiv unterst\u00fctzt, so verhielt sich die Sowjetb\u00fcrokratie ab Ende der 1920er Jahre \u00e4ngstlich und dann zunehmend feindlich gegen\u00fcber Versuchen sozialer Befreiung im Ausland. Mit der Volksfrontpolitik der 1930er Jahre unterwarf sich die Komintern der F\u00fchrung des liberalen B\u00fcrgertums. Und w\u00e4hrend des Spanischen B\u00fcrgerkrieges zerschlugen die Stalinisten im Bund mit der b\u00fcrgerlichen Zentralregierung die Arbeiter:innenbewegung Barcelonas mit Waffengewalt. Ein noch einschneidenderes Erlebnis war der Pakt zwischen der Sowjetunion und Hitlerdeutschland vom 24. August 1939, der auch zu einer \u00c4nderung der bis dato antifaschistischen Linie der Komintern f\u00fchrte, was die Nazis jedoch nicht davon abhielt, die Kommunist:innen in ihren KZs massenhaft zu ermorden. Stalin erkl\u00e4rte sich zudem bereit, Ressourcen an Hitlerdeutschland zu liefern, welche f\u00fcr seinen imperialistischen Raubkrieg eingesetzt wurden. Au\u00dferdem vereinbarte man in einem geheimen Zusatzprotokoll eine Aufteilung Ostmitteleuropas: Das Baltikum und die \u00f6stlichen Gebiete des polnischen Staates gingen an die Sowjetunion, der Rest wurde Hitler \u00fcberlassen. Eine aktive konterrevolution\u00e4re Rolle spielte die Sowjetb\u00fcrokratie auch nach dem Zweiten Weltkrieg: In Frankreich und Italien wurden die kommunistischen Parteien 1945 von Moskau zum Nichtstun angewiesen, obwohl sie, gest\u00fctzt auf die kommunistischen R\u00e9sistancekomitees, beziehungsweise die Partisanenorganisationen die Staatsmacht h\u00e4tten erobern k\u00f6nnen. In Deutschland unterdr\u00fcckten die westlichen Alliierten und die sowjetische Besatzung gleicherma\u00dfen Betriebsr\u00e4te und antifaschistische Aktionskomitees. In ganz Osteuropa schickten die sowjetisch beeinflussten Regierungen der neuen \u201eVolksdemokratien\u201c streikende Arbeiter:innen mit vorgehaltener Waffe nach Hause und l\u00f6sten Betriebsbesetzungen und Fabrikr\u00e4te auf, wobei sie die Betriebe h\u00e4ufig anschlie\u00dfend unter b\u00fcrokratischem Kommando verstaatlichten. In Griechenland schaute Stalin tatenlos zu, wie die monarchistische Regierung, unterst\u00fctzt von den westlichen Alliierten, ein Blutbad an den Kommunist:innen anrichtete.<\/p>\n

Im Angesicht dieser traumatischen Ereignisse gaben viele Menschen die Hoffnung auf eine sozialistische Zukunft auf. Eine ganze Generation Kommunist:innen verfiel in die Hoffnungslosigkeit und schied aus dem politischen Leben aus. Derweil versuchten Antikommunist:innen und Sozialdemokrat:innen die UdSSR als Beweis hinzustellen, dass ausnahmslos jede Revolution letztlich zum Scheitern verurteilt sein w\u00fcrde. Sie argumentierten, dass die Befreiung unm\u00f6glich und der Versuch daher nur in noch mehr Gewalt und Unterdr\u00fcckung m\u00fcnden w\u00fcrde. Die meisten offiziellen kommunistischen Parteien unterst\u00fctzten hingegen weiterhin die Regierung der UdSSR trotz ihres diktatorischen Charakters und kehrten die Verbrechen Stalins und seiner Verb\u00fcndeten unter den Teppich. Selbst wenn sie Stalins F\u00fchrung insgeheim kritisierten, glaubten sie doch, dass seine Politik letztlich nur eine Aneinanderreihung notwendiger Opfer war. Stalin sei ein Pragmatiker und der Aufbau des Sozialismus ohne all diese Opfer nicht zu machen gewesen.<\/p>\n

Sowohl diese (ehrlichen) Stalinist:innen als auch die Antikommunist:innen gingen auf ihre Art davon aus, dass die Revolution einem geschichtlichen Fatalismus folgen m\u00fcsse, nach dem auf den Aufstand f\u00fcr die Befreiung notwendigerweise neue Unterdr\u00fcckung folgen m\u00fcsse. Beiden dieser Gruppen fehlt die dialektische Methode, die den Zusammenhang von M\u00f6glichkeit und Notwendigkeit sowie Form und Inhalt begreift und dabei niemals vergisst, dass die Menschen ihre eigene Geschichte machen. Wenn auch, und das wird im Folgenden besonders wichtig, \u201enicht aus freien St\u00fccken, nicht unter selbstgew\u00e4hlten, sondern unter unmittelbar vorgefundenen, gegebenen und \u00fcberlieferten Umst\u00e4nden.\u201c2<\/sup><\/a><\/p>\n

Der \u00dcbergang zum Kommunismus<\/strong><\/p>\n

Bevor wir uns unserer Hauptfrage zuwenden k\u00f6nnen, m\u00fcssen wir uns zun\u00e4chst dar\u00fcber im Klaren sein, wie der \u00dcbergang vom Kapitalismus zum Kommunismus \u00fcberhaupt aussehen k\u00f6nnte. Erst dann k\u00f6nnen wir die historische Erfahrung der russischen Revolution mit dieser theoretischen Konzeption vergleichen und die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Unterschiede zwischen Programm und Wirklichkeit analysieren. Dazu m\u00fcssen wir auf die Werke von Marx, Engels und Lenin zur\u00fcckgreifen.<\/p>\n

Marx und Engels betrachteten den \u00dcbergang vom Kapitalismus zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft als in Phasen begriffen. Die erste Phase beginne am Tag nach der Eroberung der Staatsmacht durch das Proletariat. Seine erste Aufgabe best\u00fcnde darin \u201eder Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entrei\u00dfen, alle Produktionsinstrumente in den H\u00e4nden des Staats, d. h. des als herrschende Klasse organisierten Proletariats zu zentralisieren [\u2026].\u201c3<\/sup><\/a> Doch diese \u201eErhebung des Proletariats zur herrschenden Klasse\u201c4<\/sup><\/a> ist noch nicht allein hinreichend f\u00fcr eine kommunistische Gesellschaft, dies muss zus\u00e4tzlich auf dem Boden eines sehr hohen Entwicklungsstandes der Produktivkr\u00e4fte geschehen. Hierzu schreiben Marx und Engels in der Deutschen Ideologie<\/em> von 1847:<\/p>\n

[Die] Entwicklung der Produktivkr\u00e4fte [\u2026] [ist] auch deswegen eine absolut notwendige praktische Voraussetzung [des Kommunismus], weil ohne sie nur der Mangel verallgemeinert, also auch mit der Notdurft der alte Streit um das Notwendige wieder und die ganze alte Schei\u00dfe sich herstellen m\u00fcsste [\u2026].<\/em>5<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Mit der Umverteilung von Ressourcen, der Umstellung der Produktion auf die reine Bed\u00fcrfnisbefriedigung und der technischen Weiterentwicklung der Wirtschaft nach der Revolution, welche zusammen den Mangel abschaffen k\u00f6nnten, w\u00fcrden dann auch allm\u00e4hlich die letzten Reste b\u00fcrgerlicher Rechts- und Arbeitsnormen und des Staates, der sie mit bewaffneter Macht aufrechterh\u00e4lt, verschwinden. Die Gesellschaft h\u00e4tte dann allm\u00e4hlich keinen Gebrauch mehr f\u00fcr diese \u201eganze alte Schei\u00dfe\u201c. Marx charakterisierte die Anfangsphase dieser revolution\u00e4ren Umgestaltung wie folgt:<\/p>\n

Womit wir es hier zu tun haben, ist eine kommunistische Gesellschaft, nicht wie sie sich auf ihrer eignen Grundlage entwickelt hat, sondern umgekehrt, wie sie eben aus der kapitalistischen Gesellschaft hervorgeht, also in jeder Beziehung, \u00f6konomisch, sittlich, geistig, noch behaftet ist mit den Muttermalen der alten Gesellschaft, aus deren Scho\u00df sie herkommt.<\/em>6<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Diese \u00dcbergangsphase zum Kommunismus nannte Marx \u201edie unterste Stufe des Kommunismus\u201c, sie wird heute gemeinhin gleichgesetzt mit dem Begriff \u201eSozialismus\u201c. Die h\u00f6here Phase der kommunistischen Gesellschaft hingegen weise nach Marx keine dieser b\u00fcrgerlichen Elemente mehr auf:<\/p>\n

In einer h\u00f6heren Phase der kommunistischen Gesellschaft, nachdem die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und k\u00f6rperlicher Arbeit verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste Lebensbed\u00fcrfnis geworden; nachdem mit der allseitigen Entwicklung der Individuen auch ihre Produktivkr\u00e4fte gewachsen und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller flie\u00dfen \u2013 erst dann kann der enge b\u00fcrgerliche Rechtshorizont ganz \u00fcberschritten werden und die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben: Jeder nach seinen F\u00e4higkeiten, jedem nach seinen Bed\u00fcrfnissen!<\/em>7<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Um also die Grundlagen f\u00fcr die kommunistische Gesellschaft legen zu k\u00f6nnen, bedurfte das Proletariat sowohl der Staatsmacht als auch der vom Kapitalismus m\u00f6glichst hoch entwickelten Produktivkr\u00e4fte. Doch diese frisch aus dem Kapitalismus hervorgegangene Gesellschaft w\u00e4re durch ihre ererbten \u00f6konomischen Unzul\u00e4nglichkeiten noch nicht in der Lage, allen Menschen zu geben, was sie brauchen, und alle Menschen nach ihren Bed\u00fcrfnissen arbeiten zu lassen. Das Proletariat m\u00fcsste in dieser Periode noch von seinem Staat Gebrauch machen, nicht nur, um die Grundlagen f\u00fcr eine sozialistische Planwirtschaft zu schaffen, sondern auch, um die alte herrschende Klasse zu unterdr\u00fccken und sich gegen die Intervention konterrevolution\u00e4rer Armeen aus dem Ausland zu verteidigen. Lenin besch\u00e4ftigte sich eingehend mit der Frage des Staates in dieser \u00dcbergangsperiode. Nach Lenin brauche das Proletariat schon keinen Staat im vollen Sinne des Wortes mehr, sondern nur noch einen \u201eHalb-Staat\u201c. Diesen charakterisierte er in seinem Hauptwerk Staat und Revolution<\/em> wie folgt:<\/p>\n

Beim \u00dcbergangvom Kapitalismus zum Kommunismus ist die Unterdr\u00fcckung nochnotwendig, aber es ist das bereits eine Unterdr\u00fcckung der Minderheit der Ausbeuter durch die Mehrheit der Ausgebeuteten. Ein besonderer Apparat, eine besondere Maschine zur Unterdr\u00fcckung, ein \u201eStaat\u201c ist noch notwendig, aber es ist das bereits ein \u00dcbergangsstaat, kein Staat im eigentlichen Sinne mehr, denn die Niederhaltung der Minderheit der Ausbeuter durch die Mehrheit der Lohnsklaven von gestern ist eine so verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig leichte, einfache und nat\u00fcrliche Sache, da\u00df sie viel weniger Blut kosten wird als die Unterdr\u00fcckung von Aufst\u00e4nden der Sklaven, Leibeigenen und Lohnarbeiter, da\u00df sie der Menschheit weit billiger zu stehen kommen wird. Und sie ist vereinbar mit der Ausdehnung der Demokratie auf eine so \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der Bev\u00f6lkerung, da\u00df die Notwendigkeit einer besonderen Maschine zur Unterdr\u00fcckung zu schwinden beginnt. Die Ausbeuter sind nat\u00fcrlich nicht imstande, das Volk niederzuhalten ohne eine sehr komplizierte Maschine zur Erf\u00fcllung dieser Aufgabe, das Volk aber vermag die Ausbeuter mit einer sehr einfachen \u201eMaschine\u201c, ja nahezu ohne \u201eMaschine\u201c, ohne einen besonderen Apparat niederzuhalten, durch die einfache Organisation der bewaffneten Massen (in der Art der Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten).<\/em>8<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Das Absterben des Staates, das Verschwinden seiner unterdr\u00fcckerischen Funktion und seiner unterdr\u00fcckerischen Apparate, wie der Polizei und der Armee, zeigt also den Grad der Verwirklichung der kommunistischen Gesellschaft an und w\u00fcrde sofort nach der Enteignung der Ausbeuterklassen beginnen. Lenin betrachtet den Sozialismus, das hei\u00dft die unterste Stufe des Kommunismus bereits als eine Gesellschaft, in der der Staat schon so sehr in die Masse der Bev\u00f6lkerung herabgesunken ist, dass er keine komplizierte, \u00fcber der Gesellschaft thronende Macht mehr darstellt, sondern nur noch eine sehr einfache \u201eMaschine\u201c bestehend aus der lebendigen Masse der Bev\u00f6lkerung. Betrachten wir nun mit diesen theoretischen Vorbemerkungen ger\u00fcstet den historischen Fall der russischen Revolution und ihre \u00f6konomischen Voraussetzungen.<\/p>\n

Der Fall Russland<\/strong><\/p>\n

Marx und Engels gingen noch davon aus, dass die sozialistische Umgestaltung des Planeten in den hochentwickelten kapitalistischen L\u00e4ndern beginnen und sich dann vom Zentrum aus auch auf r\u00fcckst\u00e4ndige L\u00e4nder wie Russland ausdehnen w\u00fcrde. In Wirklichkeit ereignete sich allerdings eine genau entgegengesetzte Bewegung: Zuerst in Russland, der r\u00fcckst\u00e4ndigsten Gro\u00dfmacht auf dem europ\u00e4ischen Kontinent, gelang es dem Proletariat, angef\u00fchrt von seiner revolution\u00e4ren Partei, die Staatsmacht zu erobern. Sozialdemokratische Dogmatiker wie Karl Kautsky sahen in dieser historischen \u201eAbweichung\u201c vom Marxschen \u201ePlan\u201c den Beweis daf\u00fcr, dass die Revolution in Russland unweigerlich zum Scheitern verurteilt sein werde.9<\/sup><\/a> Sie sahen in Lenin einen Verbrecher und einen Diktator, der sehenden Auges die Masse im Namen einer unerreichbaren Utopie mit in den Abgrund riss. Dabei verstanden sie nicht, dass die Revolution in Russland keine zuf\u00e4llige Anomalie war, keine fehlgeleitete Entscheidung einiger Radikaler, sondern selbst einer historischen Gesetzm\u00e4\u00dfigkeit folgte. Trotzki erkl\u00e4rte diese Entwicklung so:<\/p>\n

Russland betrat den Weg der proletarischen Revolution, nicht weil seine Wirtschaft als erstes f\u00fcr die sozialistische Umw\u00e4lzung reif gewesen w\u00e4re, sondern weil sich diese auf kapitalistischer Grundlage \u00fcberhaupt nicht weiterentwickeln konnte. Die Vergesellschaftung des Eigentums an den Produktionsmitteln war eine unumg\u00e4ngliche Voraussetzung, um das Land aus der Barbarei herauszuf\u00fchren: das ist das Gesetz der kombinierten Entwicklung der zur\u00fcckgebliebenen L\u00e4nder.<\/em>10<\/sup><\/em><\/a>\u00a0<\/em><\/p>\n

Unmittelbar nach der Machteroberung des Proletariats in Russland stellten sich f\u00fcr die revolution\u00e4re Regierung also ganz andere Fragen, als Marx sie vorhergesagt hatte. Die Diktatur des Proletariats bedeutete nicht automatisch die vollendete Demokratie f\u00fcr alle, sondern die Dominanz der Stadt \u00fcber das Dorf \u2013 ein Zustand, der umso dr\u00fcckender sein musste aufgrund Russlands ererbter Eigenschaft als Agrarland. Die Bauernklasse, hoch zersplittert und deshalb gr\u00f6\u00dftenteils politisch teilnahmslos, bildete noch die \u00fcberwiegende Mehrheit der Bev\u00f6lkerung. Die russische Industrie war beschr\u00e4nkt auf wenige urbane Zentren. Die Industrie selbst aber war haupts\u00e4chlich durch die Investitionen ausl\u00e4ndischer Kapitalist:innen entstanden und daher hochmodern. Gleichzeitig blieb das russische B\u00fcrgertum politisch schwach und hatte sich sowohl in der Revolution von 1905 als auch von 1917 \u00e4ngstlich an die zaristische Autokratie geklammert. Das Proletariat bildete so die einzige Kraft, die in der Lage war, politisch wirksam zu agieren, doch war es im Vergleich zum Rest der Bev\u00f6lkerung eine kleine Minderheit. Trotzki beschrieb diese \u201eGleichzeitigkeit der Ungleichzeitigkeiten\u201c folgenderma\u00dfen:<\/p>\n

Die geschichtliche Gesetzm\u00e4\u00dfigkeit hat nichts gemein mit pedantischem Schematismus. Die Ungleichm\u00e4\u00dfigkeit, das allgemeinste Gesetz des historischen Prozesses, enth\u00fcllt sich am krassesten und am verwickeltsten am Schicksal versp\u00e4teter L\u00e4nder. Unter der Knute \u00e4u\u00dferer Notwendigkeit ist die R\u00fcckst\u00e4ndigkeit gezwungen, Spr\u00fcnge zu machen. Aus dem universellen Gesetz der Ungleichm\u00e4\u00dfigkeit ergibt sich ein anderes Gesetz, das man mangels passenderer Bezeichnung das Gesetz der kombinierten Entwicklung nennen kann im Sinne der Ann\u00e4herung verschiedener Wegetappen, Verquickung einzelner Stadien, des Amalgams archaischer und neuzeitiger Formen. Ohne dieses Gesetz, selbstverst\u00e4ndlich in seinem gesamten materiellen Inhalt genommen, vermag man die Geschichte Ru\u00dflands wie \u00fcberhaupt aller L\u00e4nder zweiten, dritten und zehnten Kulturaufgebots nicht zu erfassen.<\/em>11<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Die Aufgaben, vor denen das Proletariat also am Tage seiner Machteroberung stand, waren zun\u00e4chst nachholende beziehungsweise \u00fcberspringende Aufgaben, wie die Zerschlagung der \u00dcberreste des Feudalismus,eine demokratische Agrarreform, die erstmalige Herstellung demokratischer Rechte f\u00fcr alle B\u00fcrger und in der Wirtschaft das m\u00f6glichst rasche Aufschlie\u00dfen zum Weltniveau. Das waren alles Aufgaben, die das B\u00fcrgertum der westlichen Industrienationen bereits vor langer Zeit gel\u00f6st hatte. Doch weil das zu sp\u00e4t gekommene und von der Autokratie abh\u00e4ngige russische B\u00fcrgertum diese Aufgaben nicht erledigen konnte, musste das Proletariat im Bund mit den Bauern die b\u00fcrgerliche Revolution vollenden. Bei der Errichtung einer parlamentarischen Demokratie konnte sie allerdings nicht stehen bleiben, sie machte einen historischen Sprung und die b\u00fcrgerliche Revolution wuchs unversehens in die proletarische hinein.<\/p>\n

Die ererbten \u00f6konomischen Schwierigkeiten aber sollten sich im Verlauf des nach der Revolution folgenden B\u00fcrgerkrieges noch verschlimmern: Die Verw\u00fcstungen durch Weltkrieg, B\u00fcrgerkrieg und ausl\u00e4ndische Milit\u00e4rintervention haben insgesamt 12 Millionen Menschen das Leben gekostet. Die Industrie des Landes lag am Ende des B\u00fcrgerkrieges danieder. 1921 lag das Produktionsniveau bei weniger als 12 Prozent im Vorkriegsvergleich und erholte sich erst 1926 wieder. Besonders die St\u00e4dte und mit ihnen die Arbeiter:innenklasse litten. Sie war bis 1921 im Vergleich zu 1913 um die H\u00e4lfte geschrumpft. Viele Arbeiter:innen mussten die hungernden St\u00e4dte verlassen und zur\u00fcck in die D\u00f6rfer gehen. Auf dieser sehr schmalen \u00f6konomischen Grundlage, man bedenke, dass Teile des Landes inzwischen zu bitterster Hungersnot herabgesunken waren, war kein Sozialismus zu machen. Zumindest keiner, der der urspr\u00fcnglichen Definition von Marx und Engels entsprach. Es bestand zwar gegen Ende des B\u00fcrgerkrieges relative Gleichheit, aber Gleichheit aufgrund von allgemeinem Mangel an allen lebenswichtigen G\u00fctern, um von Luxusg\u00fctern ganz zu schweigen. Ein Zustand, der, wenn er sich fortsetzen sollte, den \u201ealten Streit um das Notwendige\u201c wieder hervorrufen w\u00fcrde und der dabei die \u201eganze alte Schei\u00dfe\u201c, die zu entsorgen die Revolution\u00e4r:innen angetreten waren, wiederbeleben musste.<\/p>\n

Auch Lenin und den anderen Bolschewiki war dies bewusst, aber sie hatten die Macht trotz dieser zu erwartenden Schwierigkeiten erobert und das nicht aus Torheit, sondern weil sie verstanden, dass die Russische Revolution, der Logik der permanenten Revolution folgend, nicht nur die b\u00fcrgerliche Etappe in Russland \u00fcberspringen musste, sondern sich im Zeitalter des Imperialismus, in dem der Kapitalismus durch internationale Arbeitsteilung und Weltmarkt ein globales Ph\u00e4nomen geworden war, unweigerlich \u00fcber die nationalen Grenzen ausdehnen musste, wollte sie \u00fcberleben. Nur wenn sich die Revolution auf mehrere andere hochentwickelte kapitalistische L\u00e4nder ausbreiten w\u00fcrde, dies war der Grundsatz aller Bolschewiki, h\u00e4tte sie auch in Russland eine Zukunft. Hierzu sagte Lenin im Jahr 1918:<\/p>\n

Wenn wir, die bolschewistische Partei, das ganze Werk allein in unsere H\u00e4nde genommen haben, so haben wir das in der \u00dcberzeugung getan, da\u00df die Revolution in allen L\u00e4ndern heranreift [\u2026]. Unsere Rettung aus all diesen Schwierigkeiten ist [\u2026] die Revolution in ganz Europa.<\/em>12<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

1920 formulierte er diese \u00dcberzeugung auch in ihrem Umkehrschluss:<\/p>\n

[\u2026] Die Nation, die den Sieg \u00fcber die Bourgeoisie erringt, [muss] f\u00e4hig und bereit [sein], die gr\u00f6\u00dften nationalen Opfer f\u00fcr den Sturz des internationalen Kapitals zu bringen.<\/em>13<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

1921 erg\u00e4nzte er diesen Gedanken noch um den \u00f6konomischen Aspekt:<\/p>\n

Sozialismus ist undenkbar ohne gro\u00dfkapitalistische Technik, die nach dem letzten Wort modernster Wissenschaft aufgebaut ist, ohne planm\u00e4\u00dfige staatliche Organisation, die Dutzende Millionen Menschen zur strengsten Einhaltung einer einheitlichen Norm in der Erzeugung und Verteilung der Produkte anh\u00e4lt. [\u2026] Sozialismus ist au\u00dferdem undenkbar ohne die Herrschaft des Proletariats im Staate. [\u2026] Die Geschichte nahm einen so eigenartigen Verlauf, da\u00df sie im Jahre 1918 zwei getrennte H\u00e4lften des Sozialismus gebar, eine neben der anderen, wie zwei k\u00fcnftige K\u00fccken unter der einen Schale des internationalen Imperialismus. Deutschland und Ru\u00dfland verk\u00f6rpern 1918 am anschaulichsten die materielle Verwirklichung einerseits der \u00f6konomischen, produktionstechnischen, sozialwirtschaftlichen Bedingungen und anderseits der politischen Bedingungen f\u00fcr den Sozialismus.<\/em>14<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Aus diesen \u00dcberlegungen heraus gr\u00fcndeten die Bolschewiki im M\u00e4rz 1919 die Kommunistische Internationale, die als \u201eInternationale der Tat\u201c das wichtigste Werkzeug f\u00fcr die Verwirklichung der Weltrevolution sein sollte. Selbst Stalin, der zu diesem Zeitpunkt noch nicht ahnen konnte, dass er einige Jahre sp\u00e4ter in die Rolle des Totengr\u00e4bers der Partei und der Oktoberrevolution schl\u00fcpfen sollte, schrieb 1924 noch:<\/p>\n

Zum Sturz der Bourgeoisie gen\u00fcgen die Anstrengungen eines Landes \u2013 davon zeugt die Geschichte unserer Revolution. Zum endg\u00fcltigen Siege des Sozialismus, zur Organisierung der sozialistischen Produktion, gen\u00fcgen nicht die Anstrengungen eines Landes, zumal eines Bauernlandes wie Russland \u2013 dazu sind die Anstrengungen der Proletarier mehrerer fortgeschrittener L\u00e4nder notwendig.<\/em>15<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Wenn aber ohne die Weltrevolution eine eigenst\u00e4ndige sozialistische Entwicklung Sowjetrusslands nicht m\u00f6glich war, wie l\u00e4sst sich dieses Regime, in dem die Arbeiter:innenklasse den Kapitalismus zwar gest\u00fcrzt hatte, aber noch nicht zum Sozialismus voranschreiten konnte, charakterisieren?<\/p>\n

Das \u00dcbergangsregime\u00a0<\/strong><\/p>\n

Die Distanz, die das zaristische Russland vom Westen trennte, ist erst jetzt wirklich zu ermessen. Bei allerg\u00fcnstigsten Bedingungen, d.h. bei Ausbleiben innerer Ersch\u00fctterungen und \u00e4u\u00dferer Katastrophen, bed\u00fcrfte es noch mehrerer F\u00fcnfjahrespl\u00e4ne, bis die UdSSR soweit w\u00e4re, ganz und gar die Wirtschafts- und Erziehungsleistungen zu assimilieren, f\u00fcr die die Erstlinge der kapitalistischen Zivilisation ein ganzes Zeitalter ben\u00f6tigten. Anwendung sozialistischer Methoden zur L\u00f6sung vorsozialistischer Aufgaben, das ist das eigentliche Wesen des heutigen Wirtschafts- und Kulturwerks in der UdSSR.<\/em>16<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Diese Worte schrieb Trotzki 1936, also beinahe 20 Jahre nach der Oktoberrevolution; sie k\u00f6nnen aber getrost f\u00fcr die gesamte Dauer der Existenz der Sowjetunion gelten. Es gelang dem Regime, das aus dem Oktober hervorgegangen war, niemals, die fortschrittlichen kapitalistischen Staaten einzuholen oder gar sie \u00f6konomisch zu \u00fcbertrumpfen. Allerdings setzte das Regime bei seinem Versuch, dieses Ziel zu erreichen, auf eine neuartige Produktionsweise, die auf der Grundlage des verstaatlichten Eigentums an den Produktionsmitteln, der gr\u00f6\u00dften Errungenschaft der Oktoberrevolution, m\u00f6glich geworden war: die Planwirtschaft. Diese besondere, in der Geschichte bis dato einmalige, Kombination von Eigenschaften, diesem \u201eAmalgam archaischer und neuzeitlicher Formen\u201c, versuchte Trotzki auf einen Begriff zu bringen:<\/p>\n

Wenn Marx als unteres Stadium des Kommunismus die Gesellschaft bezeichnete, die auf Grund der Vergesellschaftung der Produktivkr\u00e4fte des f\u00fcr seine Epoche am meisten fortgeschrittenen Kapitalismus entstehen sollte, so ist diese Bezeichnung augenscheinlich nicht auf die Sowjetunion zugeschnitten, die heute noch, was Technik, Lebensg\u00fcter und Kultur anbelangt, viel \u00e4rmer ist als die kapitalistischen L\u00e4nder. Richtiger w\u00e4re darum, das heutige Sowjetregime in all seiner Widerspr\u00fcchlichkeit nicht als sozialistisches, sondern als vorbereitendes oder \u00dcbergangsregime zwischen Kapitalismus und Sozialismus zu bezeichnen. In dieser Sorge um terminologische Genauigkeit ist nicht ein Tropfen Pedanterie. Kraft und Bestand eines Regimes sind letzten Endes durch die relative Produktivit\u00e4t der Arbeit bestimmt. Eine vergesellschaftete Wirtschaft, die technisch dem Kapitalismus \u00fcberlegen ist, k\u00f6nnte in der Tat vollkommen, sozusagen automatisch ihrer sozialistischen Entwicklung sicher sein, was man von der Sowjetwirtschaft leider noch keinesfalls sagen kann.<\/em>17<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Die Definition vom \u00dcbergangsregime bedeutete, abgeschlossene Kategorien wie Kapitalismus oder Sozialismus nicht zur Erkl\u00e4rung dieses widerspr\u00fcchlichen Charakters der Sowjetunion heranzuziehen, denn wie wir noch sehen werden, wies die sowjetische Gesellschaft noch Elemente und Tendenzen von beiden auf, die sich fortw\u00e4hrend entwickeln sollten. Auch bedeutete diese Definition, anzuerkennen, dass der sowjetischen Gesellschaft bis zu ihrem Ende noch mehrere m\u00f6gliche Entwicklungspfade offenstanden: ein Weg zur\u00fcck zum Kapitalismus und ein Weg zum Sozialismus.<\/p>\n

Gezwungen, die knappen G\u00fcter zu verteilen, hielt der Arbeiter:innenstaat gewisse Ungleichheiten unter den Menschen noch aufrecht, er musste zum Beispiel bestimmten Schichten an Spezialist:innen, Staatsangestellten und Ingenieur:innen mehr Lohn zahlen, als den durchschnittlichen Arbeiter:innen, um ihre Loyalit\u00e4t zum neuen Regime zu sichern. Das war kein sozialistisches Prinzip, sondern ein \u00dcberbleibsel des Kapitalismus, es war gedacht als tempor\u00e4rer Kompromiss. In diesem Sinne trat der Staat noch als Besch\u00fctzer von Privilegien und so als b\u00fcrgerlicher Staat auf \u2013 nur war er, wie Lenin scharfsinnig hinzuf\u00fcgte, ein \u201eb\u00fcrgerlicher Staat ohne Bourgeoisie\u201c18<\/sup><\/a>. Gleichzeitig unterschied sich der sowjetische Staat von allen anderen Staaten, n\u00e4mlich weil er nicht l\u00e4nger das b\u00fcrgerliche Privateigentum an den Produktionsmitteln sch\u00fctzte, sondern selbst die Abschaffung dieses Eigentums durchgesetzt hatte und das so entstandene Staatseigentum verteidigte. In diesem Sinne trug er bereits zu einem gewissen Grade einen sozialistischen Charakter. Denn die zentrale Voraussetzung zur Errichtung des Sozialismus war in der Sowjetunion bereits vorhanden und musste nicht mehr durch eine revolution\u00e4re Umw\u00e4lzung der Eigentumsverh\u00e4ltnisse hergestellt werden. Der Grad der Entwicklung dieser Gesellschaft hin zum Sozialismus konnte am Verh\u00e4ltnis ihrer b\u00fcrgerlichen und sozialistischen Tendenzen abgelesen werden. Zeit, sich nun die sowjetische Gesellschaft genauer anzuschauen.<\/p>\n

Beginnen wir zun\u00e4chst bei ihrer \u00f6konomischen Basis. Hier fanden wir seit dem ersten und zweiten F\u00fcnfjahrplan von 1928 bis 1932 und 1933 bis 1937 eine nahezu vollst\u00e4ndig verstaatlichte Wirtschaft vor. Einzig im Agrarsektor trafen wir noch auf die sogenannten Kolchosen, die nicht direkt Staatseigentum, sondern genossenschaftliches Eigentum waren. Der Austausch zwischen den einzelnen Fabriken und Produktionsst\u00e4tten erfolgte nicht l\u00e4nger anhand eines Marktes, sondern war nach planm\u00e4\u00dfigen Prinzipien organisiert. So nahmen die ausgetauschten Produkte und Zwischenprodukte nur noch selten Warenform an. N\u00e4mlich nur noch im Austausch zwischen den staatlichen Konsumgesch\u00e4ften und den Endverbrauchern, im Au\u00dfenhandel und zwischen Kolchos und Staat. Auch der Arbeitslohn lebte als Relikt der kapitalistischen Gesellschaft fort. Die Warenform bestimmter G\u00fcter und das Geld existierten nicht l\u00e4nger als Folge allgemeiner \u201evoneinander unabh\u00e4ngig betriebener Privatarbeiten\u201c19<\/sup><\/a> (Marx), mit dem Ziel, auf einem Markt mit ihnen Gewinn zu erzielen und damit aus Geld mehr Geld zu machen. In der Sowjetunion hatte das Geld seine wichtigste Eigenschaft bereits verloren: Es wurde nicht l\u00e4nger eingesetzt, um mittels Ausbeutung von fremder Arbeit privates Kapital anzuh\u00e4ufen. Die zweite Funktion des Geldes, n\u00e4mlich die eines universellen Tauschmittels und Wertmessers, verschwand jedoch nicht, sondern erlangte eine neue \u00fcberaus wichtige Bedeutung: als zentraler Hebel zur Korrektur der a priori aufgestellten Produktionspl\u00e4ne. Diese Funktion konnte es allerdings nur in begrenzter Weise erf\u00fcllen, denn das b\u00fcrokratische Kommando \u00fcber den Plan machte eine rationale und dynamische Plankorrektur schwierig. Zwar kannte die Sowjetwirtschaft keine \u00dcberproduktionskrisen mehr, keine Konjunkturzyklen und auch sonst keine anderen Merkmale kapitalistischer \u00d6konomien, aber ihre wirtschaftliche Entwicklung verlief alles andere als st\u00f6rungsfrei. Mangelhafter Informationsfluss zwischen Planbeh\u00f6rden und Produktionsst\u00e4tten, das Horten von Ressourcen durch einzelne Fabrikmanager, chronisch niedrige Arbeitsproduktivit\u00e4t, vor allem in der Landwirtschaft, mangelhafte Qualit\u00e4tskontrollen sowie zahlreiche Unterh\u00f6hlungen des Plans durch geduldete Schwarzm\u00e4rkte: Alles Effekte, die nur auftraten, weil die Planwirtschaft von einer kleinen Minderheit kommandiert wurde, statt von der gesamten Gesellschaft. Dies sorgte ab den fr\u00fchen 1960er Jahren f\u00fcr immer niedrigere Wachstumsraten, sodass die UdSSR weiter hinter den Westen zur\u00fcckfiel. Diese Entwicklung versch\u00e4rfte sich in den sp\u00e4ten 1970er und 1980er Jahren noch einmal extrem, als die Planwirtschaft den postfordistischen Strukturwandel und die allgemeine Einf\u00fchrung neuer Technologien, wie Computer und Internet, verpasste und so \u00f6konomisch in die Sackgasse geriet.<\/p>\n

Wenden wir nun den Blick auf den \u00dcberbau, der sich von diesem Fundament erhebt. Dabei werden wir schnell feststellen, dass der sowjetische Staat, anders als von seinen Gr\u00fcndern erwartet, sehr weit entfernt davon war, abzusterben. Auch die Ungleichheit nahm nicht etwa mit den enormen wirtschaftlichen Erfolgen der ersten beiden F\u00fcnfjahrespl\u00e4ne rapide ab, sondern es hatte sich ein Spalt aufgetan zwischen dem relativ luxuri\u00f6sen Leben einer wild wuchernden b\u00fcrokratischen Kaste und der einfachen Arbeiter:innen und Bauern. Der Staat hatte sich immer mehr zu einem grotesken totalit\u00e4ren Repressionsapparat verwandelt, der allm\u00e4hlich alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens erdr\u00fcckte, angefangen mit der Kunst und Kultur, \u00fcber die menschlichen Beziehungen bis hin zum Fundament der geplanten Wirtschaft selbst. Die Staatsb\u00fcrokratie mit Stalin als ihrem obersten Vertreter und Richter entwickelte sich von einer unselbstst\u00e4ndigen und untergeordneten Dienerin der Gesellschaft zu ihrer absoluten Herrin und zertrampelte dabei auf ihrem Weg hinauf alle demokratischen Errungenschaften der Revolution. 20 Jahre nach der Oktoberrevolution lastete \u00fcber der Sowjetunion ein b\u00fcrokratisches Monstrum, w\u00e4hrend die offizielle Propaganda in schrillen T\u00f6nen den ultimativen und unumst\u00f6\u00dflichen Sieg des Sozialismus verk\u00fcndete. Jeder Bolschewik, der auch nur die leiseste Kritik an der herrschenden Generallinie \u00e4u\u00dferte, musste daf\u00fcr mit Gef\u00e4ngnis oder dem Tod bezahlen.<\/p>\n

Im krassen Gegensatz dazu herrschte in der Partei im April 1919, mitten im B\u00fcrgerkrieg als die Wei\u00dfe Armee unter Koltschak auf Moskau vorstie\u00df und die Revolution in ernsthafter Lebensgefahr war, ein Regime der freien und demokratischen Diskussion, mit dem Recht, Fraktionen und Tendenzen zu bilden und seine politischen Differenzen offen in den Parteizeitungen zu diskutieren. Weshalb war breite innere Demokratie im Angesicht des Untergangs m\u00f6glich, aber nur 20 Jahre sp\u00e4ter, als das Regime in \u00f6konomisch deutlich besserer Verfassung war, v\u00f6llig undenkbar?<\/p>\n

Die Sowjetb\u00fcrokratie\u00a0<\/strong><\/p>\n

Um dieses Mysterium zu ergr\u00fcnden, m\u00fcssen wir einen genaueren Blick auf die bereits erw\u00e4hnte B\u00fcrokratie werfen. Anhand ihrer Entwicklung l\u00e4sst sich gut das Verh\u00e4ltnis der sozialistischen und b\u00fcrgerlichen Tendenzen in der \u00dcbergangsgesellschaft erkennen. Die Urspr\u00fcnge des b\u00fcrokratischen Kommandos gehen zur\u00fcck auf den B\u00fcrgerkrieg. Die Sowjets waren kurz nach dem Sieg der Bolschewiki unter dem Druck des wirtschaftlichen Verfalls und der inneren und \u00e4u\u00dferen Konterrevolution als Organe der Arbeiter:innenverwaltung verfallen. Man war gezwungen, eine Kriegswirtschaft aufzubauen, um die Verteidigung der Revolution sicherzustellen, was hie\u00df, auch die Arbeitszeiten zu verl\u00e4ngern, sodass die Arbeiter:innen neben der Arbeit kaum mehr Zeit zur Selbstverwaltung hatten. Politische Arbeitsteilung und Spezialisierung wurden also erneut notwendig und damit auch die alte Figur des \u201eVerwalters\u201c, des B\u00fcrokraten. So waren die Bolschewiki gezwungen, die Hilfe des alten zaristischen Verwaltungsapparats zu erbitten und die wichtigsten Posten im Staat mit ihren eigenen Parteikadern zu leiten. Dies riss die Partei horizontal und vertikal auseinander, die f\u00e4higsten bolschewistischen Arbeiter:innen aus den Petrograder Fabriken, in denen die Partei traditionell tief verankert war, wurden zu Kommandeuren der Roten Armee,mussten die \u00f6ffentliche Verwaltung aufrechterhalten oder wurden den alten zarischen Apparaten vorgesetzt. W\u00e4hrend im Verlauf der Jahre 1918\/19 um sie herum die St\u00e4dte zu hungern begannen und die Betriebe aufgrund von Materialengp\u00e4ssen reihenweise geschlossen werden mussten, blieben sie h\u00e4ufig als die einzigen aktiven Strukturen zur\u00fcck. Mit der Unf\u00e4higkeit der Arbeiter:innenklasse, ihre demokratische Kontrolle \u00fcber den Staatsapparat weiterhin aufrecht zu erhalten, und mit der zunehmenden \u201eVerstaatlichung\u201c der oberen R\u00e4nge der bolschewistischen Partei wurden die Grundlagen f\u00fcr den Prozess der b\u00fcrokratischen Degeneration gelegt.<\/p>\n

Lenin nahm in Staat und Revolution<\/em> noch an, dass der Arbeiter:innenstaat sofort alle Privilegien f\u00fcr Spezialist:innen und f\u00fcr Beamt:innen abschaffen w\u00fcrde und mit der jederzeitigen W\u00e4hl- und Abw\u00e4hlbarkeit alle Staatsb\u00fcrokrat:innen dem demokratischen Willen des Proletariats unterwerfen w\u00fcrde, sodass, wenn \u201e[\u2026] alle eine Zeitlang zu \u201aB\u00fcrokraten\u2018 werden, [\u2026] niemand zum \u201aB\u00fcrokraten\u2018 werden kann\u201c20<\/sup><\/a>. Doch in Wirklichkeit erwies sich dieses archaische b\u00fcrgerliche \u00dcberbleibsel im Arbeiter:innenstaat aufgrund der Isolation Sowjetrusslands kurz nach dem B\u00fcrgerkrieg als unmittelbarste und t\u00f6dlichste Bedrohung f\u00fcr die Revolution. Die Privilegien dieser neuen Schicht \u201eroter B\u00fcrokrat:innen\u201c, die sich mit den alten \u201ewei\u00dfen B\u00fcrokrat:innen\u201c zunehmend vermischten, waren im B\u00fcrgerkrieg noch absolut begrenzt gewesen durch den verallgemeinerten Mangel an allen lebensnotwendigen G\u00fctern. Der B\u00fcrokrat hatte ebenso wie der Arbeiter ein spartanisches Leben. Er war sich seiner kommandierenden Stellung noch nicht bewusst, er f\u00fchlte sich noch als Diener des Proletariats oder, im Falle der zaristischen B\u00fcrokraten, f\u00fcrchtete sich vor seiner Macht. Das \u00e4nderte sich nach dem Ende des B\u00fcrgerkrieges, als die Partei die sogenannte \u201eNeue \u00d6konomische Politik\u201c proklamieren musste. Diese trug der Tatsache Rechnung, dass in Russland die \u00f6konomischen Voraussetzungen f\u00fcr den sofortigen \u00dcbergang zur planwirtschaftlichen Leitung der Wirtschaft noch nicht vorhanden waren. Zwar war die st\u00e4dtische Industrie mittlerweile verstaatlicht, aber ihr standen unz\u00e4hlige kleine Bauernwirtschaften gegen\u00fcber, die sich durch die Aufteilung des Gro\u00dfgrundbesitzes von 1917 noch einmal vervielfacht hatten. Ohne Zugang zum Mehrprodukt der Landwirtschaft war der Arbeiter:innenstaat gezwungen, den Austausch von Stadt und Land wieder \u00fcber begrenzte M\u00e4rkte zu regeln. Das war ein taktischer R\u00fcckzug der Partei, ein Zugest\u00e4ndnis an die Bauern und damit an den Kapitalismus. Er hatte zwar den Effekt, dass sich die Wirtschaft rasch erholte und der Lebensstandard der Massen begann wieder zu steigen. Doch die begrenzte wirtschaftliche Entwicklung schuf noch keinen \u00dcberfluss, sondern bildete nur eine geringe Speckschwarte heraus, um die nun konkurriert wurde. Eine Schicht reicher Bauern entstand, auch H\u00e4ndler und Kleinunternehmer sprossen aus dem Boden. \u00dcberall brachen sich kapitalistische Tendenzen Bahn und begannen, den Arbeiter:innenstaat von au\u00dfen zu bedrohen. Doch diese Tendenzen \u00e4u\u00dferten sich auch unweigerlich innerhalb des Staates und der Partei. Die Staatsb\u00fcrokratie begann langsam zu begreifen, dass sie sich \u00fcber ihren Zugang zum Staatsapparat und zur verstaatlichten Industrie Schritt f\u00fcr Schritt mehr Anteil am gesellschaftlichen Reichtum zuschustern konnte. Das bis dato passive b\u00fcrokratische Krebsgeschw\u00fcr begann, gen\u00e4hrt durch diese niederen Anreize, ein Eigenleben zu f\u00fchren. Gegen Ende seines Lebens erkannte Lenin diese vielleicht gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr den Arbeiter:innenstaat. In seinem Artikel Die Krise der Partei<\/em> von 1921 schrieb Lenin:<\/p>\n

Der Arbeiterstaat ist eine Abstraktion. In Wirklichkeit haben wir n\u00e4mlich einen Arbeiterstaat, erstens mit der Besonderheit, da\u00df im Lande nicht die Arbeiter-, sondern die Bauernbev\u00f6lkerung \u00fcberwiegt; und zweitens haben wir einen Arbeiterstaat mit b\u00fcrokratischen Ausw\u00fcchsen.<\/em>21<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

In seiner Er\u00f6ffnungsrede auf dem IX. Parteitag der Kommunistischen Partei Russlands (Bolschewiki) (KPR(B)) im M\u00e4rz 1922 konkretisierte er diesen Gedanken noch einmal:<\/p>\n

Wir haben nun ein Jahr hinter uns, der Staat ist in unseren H\u00e4nden \u2014 aber hat er unter den Verh\u00e4ltnissen der Neuen \u00d6konomischen Politik in diesem Jahr nach unserem Willen funktioniert? Nein. Das wollen wir nicht zugeben: Er hat nicht nach unserem Willen funktioniert. Wie hat er denn funktioniert? Das Steuer entgleitet den H\u00e4nden: Scheinbar sitzt ein Mensch da, der den Wagen lenkt, aber der Wagen f\u00e4hrt nicht dorthin, wohin er ihn lenkt, sondern dorthin, wohin ein anderer ihn lenkt [\u2026].<\/em>22<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

\u00dcber den giftigen Einfluss der alten zaristischen B\u00fcrokrat:innen sagte Lenin auf dem IV. Weltkongress der Komintern im November 1922:<\/p>\n

Der Staatsapparat arbeitet sehr oft gegen uns. Die Sache war die, da\u00df uns der Staatsapparat 1917, nachdem wir die Macht ergriffen hatten, sabotierte. Wir erschraken damals sehr und baten: \u201aBitte sch\u00f6n, kommen Sie zu uns zur\u00fcck.\u2018 Und alle kamen zur\u00fcck. Das war unser Ungl\u00fcck.<\/em>23<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Die B\u00fcrokratie hatte sich durch ihren Zugang zum Staat auf Kosten der Massen schnell ein relativ angenehmes Leben geschaffen und begann Mitte der 1920er Jahre mit zunehmender Eifersucht, ihre Privilegien zu verteidigen und auszubauen. Als die reichen Bauern 1928 begannen, ihr Getreide zur\u00fcckzuhalten, um auf bessere staatliche Abnahmepreise zu warten, wurde der B\u00fcrokratie zum ersten Mal bewusst, dass ihre Privilegien vom Erhalt des verstaatlichten Sektors abhingen. Daher ordnete sie sich mit einer gewaltsamen Kollektivierungskampagne den gesamten landwirtschaftlichen Sektor unter. Hatte sich hier der Selbsterhaltungstrieb der B\u00fcrokratie noch nicht gegen die Arbeiter:innenklasse selbst gerichtet, so wurde auch die Repression der politischen Freiheit der Arbeiter:innen immer brutaler. Dabei ersetzte die B\u00fcrokratie jegliche Arbeiter:innenkontrolle \u00fcber die Produktion durch ihr b\u00fcrokratisches Kommando und begann damit, die Grundlagen der Planwirtschaft selbst zu unterminieren.<\/p>\n

Eine Planwirtschaft bedarf der exaktest m\u00f6glichen statistischen Grundlagen. B\u00fcrokratischer Nepotismus, Korruption und Karrierismus verf\u00e4lschen Statistiken, was die Planung immens erschwert. Dies f\u00fchrte in der Tendenz dazu, dass sich allm\u00e4hlich Deformationen und Fehlbildungen einschlichen, die anschlie\u00dfend mit noch mehr und strengeren Kontrollen bek\u00e4mpft wurden, was wiederum Ressourcen band und die Prozesse weiter verkomplizierte. Gleichzeitig hatten die einfachen Arbeiter:innen, von der Co-Leitung der Betriebe verdr\u00e4ngt, kaum ein eigenes Interesse mehr am reibungslosen Produktionsablauf. Die Folge: Die Arbeitsproduktivit\u00e4t sank. Darauf antwortete die B\u00fcrokratie mit Zwang oder mit Anreizen, wie dem Sto\u00dfarbeiter:innensystem, welches die soziale Differenzierung unter den Arbeiter:innen antrieb. All diese Zentrifugalkr\u00e4fte polarisierten die sowjetische Gesellschaft zunehmend zwischen privilegierten Fabrikmanagern und Staatsbeamten und den arbeitenden Massen. Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter musste diese Entwicklung das Staatseigentum sprengen. Die B\u00fcrokratie bereitete also durch ihre jahrzehntelange Korrumpierung der Planwirtschaft selbst die Bedingungen f\u00fcr eine kapitalistische Restauration vor, die schlie\u00dflich 1991 von ihr selbst abgeschlossen wurde.<\/p>\n

Diese b\u00fcrokratische Degeneration blieb allerdings nicht nur auf den Staatsapparat beschr\u00e4nkt, sondern dehnte sich auch auf die Partei aus. Die Macht der Parteisekretariate gegen\u00fcber ihrer Basis wuchs bereits w\u00e4hrend des B\u00fcrgerkrieges rasant: 1919 hatte Stalins kleines Sekretariat noch etwa 30 Angestellte, aber nur zwei Jahre sp\u00e4ter waren es bereits 602.24<\/sup><\/a> Gleichzeitig ging der Aktivit\u00e4tsgrad der einfachen Parteimitglieder aufgrund der bereits erw\u00e4hnten B\u00fcrgerkriegsn\u00f6te stark zur\u00fcck, sodass der Apparat vielerorts als einziges aktives Organ innerhalb der Partei zur\u00fcckblieb. Lenin erkannte auch diese Entwicklung, allerdings nur in ihren Anf\u00e4ngen. In seinem politischen Testament an den Parteitag schrieb er:<\/p>\n

Gen. Stalin hat, nachdem er Generalsekret\u00e4r geworden ist, eine unerme\u00dfliche Macht in seinen H\u00e4nden konzentriert, und ich bin nicht \u00fcberzeugt, da\u00df er es immer verstehen wird, von dieser Macht vorsichtig genug Gebrauch zu machen. [\u2026] Deshalb schlage ich den Genossen vor, sich zu \u00fcberlegen, wie man Stalin abl\u00f6sen k\u00f6nnte, und jemand anderen an diese Stelle zu setzen, der sich in jeder Hinsicht von Gen. Stalin nur durch einen Vorzug unterscheidet, n\u00e4mlich dadurch, da\u00df er toleranter, loyaler, h\u00f6flicher und den Genossen gegen\u00fcber aufmerksamer, weniger launenhaft usw. ist.25<\/sup><\/a><\/p>\n

Lenin hatte so fr\u00fch bereits erkannt, dass die Loyalit\u00e4t Stalins f\u00fcr die Sache des Proletariats nicht gesichert war, sondern damals schon auf der Kippe stand. Doch Lenins Versuch, eine Spaltung der Partei zu verhindern und Stalin von der F\u00fchrung der Partei zu verdr\u00e4ngen, kam sein siebter und letzter Schlaganfall zuvor. Er starb in der Nacht vom 21. auf den 22. Januar 1924. Stalin wiederum schaffte es nach dem Tode Lenins, das Testament verschwinden zu lassen. Er verf\u00fcgte damals bereits \u00fcber nahezu alle Schalthebel der Macht innerhalb der Partei und so ging die Nachfolge Lenins quasi automatisch auf ihn \u00fcber. Im Winter 1923 mussten er und seine Verb\u00fcndeten Sinowjew und Kamenew aber feststellen, dass es zunehmend in der Partei brodelte und sich die Unzufriedenheit mit der undemokratischen Praxis der Ernennung von Parteikadern durch das Sektretariat, dem Absterben der innerparteilichen Diskussionskultur und der erdr\u00fcckenden Atmosph\u00e4re des Kadavergehorsams in einer politischen Polarisierung und der Herausbildung eines linken oppositionellen Zentrums um Trotzki \u00e4u\u00dferte. Erschreckt von dieser f\u00fcr die B\u00fcrokratie gef\u00e4hrliche Dynamik versuchte sie, die oppositionellen Kr\u00e4fte innerhalb der Partei zu neutralisieren. Sie fand ihr Heil im sogenannten \u201eLenin-Aufgebot\u201c. Trotzki beschrieb den Zweck dieses Man\u00f6vers folgenderma\u00dfen:<\/p>\n

Die Tore der Partei, sonst so sorgf\u00e4ltig geh\u00fctet, wurden jetzt sperrangelweit ge\u00f6ffnet: Arbeiter, Angestellte, Beamte str\u00f6mten in Massen herein. Die politische Absicht war, die revolution\u00e4re Vorhut aufzul\u00f6sen in menschliches Rohmaterial ohne Erfahrung, ohne Selbst\u00e4ndigkeit, aber von altersher gewohnt, sich der Obrigkeit zu unterwerfen. Das Vorhaben gelang. Indem das \u201aLenin-Aufgebot\u2018 die B\u00fcrokratie von der Kontrolle durch die proletarische Vorhut befreite, versetzte es Lenins Partei den Todessto\u00df. Der Apparat hatte sich die notwendige Unabh\u00e4ngigkeit erk\u00e4mpft. Der demokratische Zentralismus machte b\u00fcrokratischem Zentralismus Platz. Der Parteiapparat selbst wird nunmehr von oben bis unten radikal umgekrempelt. Als Haupttugend des Bolschewiken gilt der Gehorsam. Unter der Fahne des Kampfes gegen die Opposition findet eine Ersetzung der Revolution\u00e4re durch Beamte statt. Die Geschichte der bolschewistischen Partei wird zur Geschichte ihrer raschen Entartung.<\/em>26<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Der Kampf mit der linken Opposition sollte noch bis 1927 andauern, aber die Staats- und Parteib\u00fcrokratie hielt bereits im Fr\u00fchling 1924 alle F\u00e4den der Macht in der Hand und baute von dort schrittweise ihre eigene Herrschaft aus. Auch internationale Entwicklungen spielten bei der Degeneration der Oktoberrevolution eine Rolle. Das Jahr 1923 sah im Sp\u00e4tsommer ein gewaltiges Anwachsen der Erwartungen auf eine m\u00f6gliche deutsche Revolution<\/a>. Der Versuch der Machteroberung der KPD wurde jedoch in letzter Minute abgebrochen und die einmalige Gelegenheit, die UdSSR aus ihrer Isolation und R\u00fcckst\u00e4ndigkeit zu befreien, schlug fehl. \u00c4hnliches geschah nach der Trag\u00f6die der chinesischen Revolution von 1927. Trotzki beschrieb die psychologische Auswirkung dieser internationalen Niederlagen des Kommunismus auf die sowjetische Gesellschaft wie folgt:<\/p>\n

In der zweiten H\u00e4lfte des Jahres 1923 war die Aufmerksamkeit der Sowjetarbeiter leidenschaftlich auf Deutschland gerichtet, wo das Proletariat die Hand nach der Macht auszustrecken schien; der panische R\u00fcckzug der deutschen kommunistischen Partei bedeutete f\u00fcr die Arbeitermassen der UdSSR eine bittere Entt\u00e4uschung. Die Sowjetb\u00fcrokratie zog sogleich gegen die \u201apermanente Revolution\u2018 zu Felde und brachte der linken Opposition den ersten schweren Hieb bei. 1926-27 schwoll neue Hoffnung in der Bev\u00f6lkerung der Sowjetunion: alle Blicke waren diesmal nach Osten gerichtet. wo sich das Drama der chinesischen Revolution abspielte. Die linke Opposition erholte sich von den Schl\u00e4gen und warb Scharen neuer Anh\u00e4nger. Ende 1927 erlag die chinesische Revolution unter den Schl\u00e4gen des Henkers Tschiang Kai-schek, dem die Kominternf\u00fchrung die chinesischen Arbeiter und Bauern buchst\u00e4blich ausgeliefert hatte. Eiskalte Entt\u00e4uschung griff in den Massen der Sowjetunion um sich. Nach einer w\u00fcsten Hetze in Presse und Versammlungen entschloss sich die B\u00fcrokratie endlich 1928, Massenverhaftungen unter den Linksoppositionellen vorzunehmen.\u00a0<\/em>27<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Der Sieg der B\u00fcrokratie \u00fcber das Proletariat und seine Partei war aus der Niederlage der Weltrevolution geboren und produzierte, wie oben bereits erw\u00e4hnt, anschlie\u00dfend weitere Niederlagen. Ein Sieg einer ausl\u00e4ndischen Revolution wiederum h\u00e4tte Stalins b\u00fcrokratisches Regime im Mark ersch\u00fcttert und die verbliebenen kommunistischen Kr\u00e4fte in der UdSSR ungemein gest\u00e4rkt beziehungsweise neue hervorgebracht. In diesem Zusammenhang muss auch der \u201eGro\u00dfe Terror\u201c von 1937 verstanden werden. Die Erfahrungen der Spanischen Revolution und des B\u00fcrgerkrieges f\u00fchrten der sowjetischen B\u00fcrokratie noch einmal vor Augen, wie prek\u00e4r ihre eigene vom Proletariat usurpierte Herrschaft war, und so versuchte Stalin, sie mit Str\u00f6men von Blut zu verewigen. Doch die Verewigung eines widerspr\u00fcchlichen Zustandes ist unm\u00f6glich. Trotzki sah dies eindeutig: Entweder die B\u00fcrokratie w\u00fcrde durch das Proletariat gest\u00fcrzt oder sie w\u00fcrde allm\u00e4hlich die Planwirtschaft korrumpieren, sie f\u00fcr ihre eigenen Privilegien in Bewegung setzen und sie irgendwann ganz auseinanderrei\u00dfen und so die letzten verbliebenen Errungenschaften der Oktoberrevolution vernichten und das Land um Jahrzehnte zur\u00fcckwerfen. In diesem Sinne betrachtete Trotzki die B\u00fcrokratie noch nicht als eine neue herrschende Klasse, sondern als eine von der Planwirtschaft (noch) abh\u00e4ngige, parasit\u00e4re Kaste. Der \u00dcbergang vom Staats- zum Privateigentum an den Produktionsmitteln w\u00fcrde ein Umschlagen der Quantit\u00e4t der Degeneration in eine neue Qualit\u00e4t anzeigen und die B\u00fcrokratie w\u00fcrde sich im Zuge dessen in eine neue Bourgeoisie verwandeln:<\/p>\n

Die Privilegien sind nur halb soviel wert, wenn man sie nicht den Kindern vermachen kann. Doch das Vererbungsrecht ist vom Eigentumsrecht nicht zu trennen. Es gen\u00fcgt nicht, Direktor eines Trusts zu sein, man muss Teilhaber sein. Ein Sieg der B\u00fcrokratie auf diesem entscheidenden Gebiet w\u00fcrde bedeuten, dass sie sich in eine neue besitzende Klasse verwandelt hat. Umgekehrt w\u00fcrde ein Sieg des Proletariats \u00fcber die B\u00fcrokratie die Wiedergeburt der sozialistischen Revolution gew\u00e4hrleisten.<\/em>28<\/sup><\/em><\/a><\/p>\n

Damit sah er voraus, was 1989 bis 1991 geschehen w\u00fcrde. Aus dieser Analyse folgte auch eine wichtige politische Schlussfolgerung: Alle Sozialist:innen hatten die verbleibenden Errungenschaften der Oktoberrevolution sowohl vor dem Imperialismus als auch vor der B\u00fcrokratie selbst zu verteidigen. Die \u201eVerteidigung der Sowjetunion\u201c war also nur m\u00f6glich gegen die Regierung der Sowjetunion \u2013 nicht mit den Mitteln internationaler Abkommen und B\u00fcndnisse mit diesem oder jenem Imperialisten, sondern nur mit den Mitteln des internationalen Klassenkampfs und der Herbeif\u00fchrung der Weltrevolution.<\/p>\n

Was bleibt?<\/strong><\/p>\n

Unsere Analyse der sowjetischen Gesellschaft hat gezeigt, dass die Geschichte uns nicht freispricht von der Verpflichtung, selbst t\u00e4tig zu werden, um sie zu beeinflussen. Die Degeneration der Oktoberrevolution und ihre letztendliche Niederlage waren nicht Produkt eines \u00fcber den K\u00f6pfen der Menschen verlaufenden historischen Prozesses, der nicht beeinflusst, nur erlitten werden konnte. Jeder politische Kampf, jedes Ringen um eine bessere Zukunft ist daher von entscheidender Bedeutung und hilft dabei, diese Zukunft herbeizuf\u00fchren. Resignation angesichts des j\u00e4mmerlichen Zustandes des Gewordenen ist uns Marxist:innen fremd. Wir weigern uns, in die fatalistische Ohnmacht zu fallen, wir sind der \u00dcberzeugung, dass eine Revolution niemals unweigerlich ein bestimmtes Ergebnis hervorbringen wird, sondern wir erkennen sowohl in der Geschichte als auch in der Gegenwart immer auch die M\u00f6glichkeit der Befreiung, die durch unser Handeln letztlich unvermeidlich werden kann. Die Sowjetunion ist gefallen, wir wissen weshalb. Und mit diesem Wissen wird der zweite gro\u00dfe Anlauf gl\u00fccken k\u00f6nnen.<\/p>\n

Fu\u00dfnoten<\/strong><\/p>\n