{"id":1460,"date":"2016-09-01T10:15:13","date_gmt":"2016-09-01T08:15:13","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1460"},"modified":"2016-09-06T09:00:20","modified_gmt":"2016-09-06T07:00:20","slug":"der-unaufhaltsame-abstieg-der-brasilianischen-pt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1460","title":{"rendered":"Der unaufhaltsame Abstieg der brasilianischen PT"},"content":{"rendered":"

Wie konnte es dazu kommen, dass die Rechten \u2013 dazu noch in ihrer \u00fcbelsten Form \u2013 wieder solch ein Gewicht im rasilianischen\u00a0 Parlament bekommen konnten? <\/strong><\/p>\n

Die Erkl\u00e4rung daf\u00fcr ist in der Regierungs- und Koalitionspolitik der PT selbst zu suchen<\/strong>.<\/p>\n

T\u00e1rzia Maria de Medeiros und Jo\u00e3o Machado.<\/em> Bereits bei seiner siegreichen Pr\u00e4sidentschaftskampagne 2002 hatte Lula \u2013 ganz im Unterschied zu den vorherigen Kampagnen \u2013 auf eine Allianz mit Teilen des brasilianischen Gro\u00dfkapitals gesetzt: Vizepr\u00e4sident wurde Jos\u00e9 de Alencar von der offen b\u00fcrgerlichen Liberalen Partei und Besitzer einer der gr\u00f6\u00dften Textilkonzerne des Landes. Lula gab eine Garantieerkl\u00e4rung ab, dass er Banken und Unternehmen unangetastet lassen und \u201ebestehende Vertr\u00e4ge respektieren\u201c w\u00fcrde. Folgerichtig gab es Wahlspenden seitens der Gro\u00dfunternehmen, die weit h\u00f6her als bei den vorigen Kampagnen lagen. Die PT legte dabei auch ihr k\u00e4mpferisches Profil aus den vorigen Wahlg\u00e4ngen ab und griff lieber auf bezahlte Wahlkampfmanager zur\u00fcck. Dadurch wurde sie von Millionenspenden und professionellem Marketing abh\u00e4ngig. Lula wurde gew\u00e4hlt, wobei seine Partei und die links stehenden B\u00fcndnisparteien jedoch keine Parlamentsmehrheit erzielen konnten. In der Folge schloss die PT B\u00fcndnisse mit rechten und offen b\u00fcrgerlichen Parteien und griff daf\u00fcr auf die bew\u00e4hrten Methoden brasilianischer Politik \u2013 \u00c4mterpatronage und direkte oder indirekte Bestechung \u2013 zur\u00fcck, wie 2005 in dem ber\u00fchmten Skandal um die \u201egeldgef\u00fcllte monatliche Kuverts\u201c (\u201emensal\u00e3o\u201c) bekannt wurde.<\/p>\n

Lula und die PT verloren viel von ihrem einstigen Prestige, v. a. unter den Mittelschichten, wodurch sein Mandat allm\u00e4hlich ins Wanken zu geraten drohte. Durch erheblich aufgestockte Sozialma\u00dfnahmen wie der \u201eBolsa Fam\u00edlia\u201c, eines Sozialhilfeprogramms f\u00fcr die \u00c4rmsten, jedoch und einer g\u00fcnstigen Wirtschaftskonjunktur gewann Lula wieder an Popularit\u00e4t und damit auch die folgende Pr\u00e4sidentschaftswahl, auch wenn sich die PT nicht mehr vollst\u00e4ndig von ihrem Imageverlust durch den Bestechungsskandal (\u201emensal\u00e3o\u201c) erholen konnte.<\/p>\n

Um nach seiner Wiederwahl eine Parlamentsmehrheit und damit die \u201eRegierungsf\u00e4higkeit\u201c zu sichern, ging Lula eine privilegierte Beziehung mit der PMDB, die au\u00dfer der PT die st\u00e4rkste Fraktion in Abgeordnetenhaus und Senat stellte, und bot ihnen wichtige Ministerposten an. Diese Allianz \u00fcberdauerte Lulas zweite Amtszeit und auch unter Dilma Rousseff stellte die PMDB den Vizepr\u00e4sidenten. Die PT erweiterte ihre Koalition innerhalb des Nationalkongresses um weitere Rechtsparteien, auch solchen aus der religi\u00f6s-fundamentalistischen Ecke, deren Abgeordnete teilweise der offen reaktion\u00e4ren Evangelikalen Front im Parlament angeh\u00f6ren, die gegenw\u00e4rtig 18% der Sitze aus insgesamt 22 Parteien aus der enorm zersplitterten Parteienlandschaft Brasiliens einnimmt. Diese Abgeordneten vertreten keine spezifische ideologische Richtung, treten aber in der Praxis lautstark gegen die Menschenrechte und die Rechte der Schwarzen, der Frauen und der LGBT auf. De facto geht es ihnen vorwiegend um staatliche Radio- und Fernsehlizenzen und um Steuerbefreiung f\u00fcr die diversen Kirchen. Mit ihren Einfluss in der Unterhaltungsindustrie erreichen die Evangelikalen viele Teile der Gesellschaft und schaffen sich damit ein politisches und religi\u00f6ses Umfeld. Eduardo Cunha von der PMDB, Pr\u00e4sident der Abgeordnetenkammer und einer der Hauptgegner von Dilma Rousseff, geh\u00f6rt zu dieser evangelikalen Fraktion. Diese Parlamentarier der sog. \u201eBibelfraktion\u201c sorgen gemeinsam mit der \u201eKugelfraktion\u201c (aus Polizisten und Milit\u00e4rs) und der mit dem Agrarbusiness verbundenen \u201eOchsenfraktion\u201c daf\u00fcr, dass die gegenw\u00e4rtige Zusammensetzung des brasilianischen Kongresses die reaktion\u00e4rste seit dem Ende der Diktatur ist. Skurrilerweise waren etliche von ihnen zuvor direkte Verb\u00fcndete der Regierung Rousseff und waren anschlie\u00dfend mitverantwortlich f\u00fcr deren Niederlage bei der Abstimmung \u00fcber das Amtsenthebungsverfahren.<\/p>\n

Lange Zeit glaubte die PT, dass man \u201eein Omelett braten k\u00f6nne, ohne Eier zu zerschlagen\u201c, will hei\u00dfen, Politik zugunsten der \u00c4rmsten zu machen, ohne den Interessen der Bourgeoisie zu schaden. Dies ging auch jahrelang gut, indem es punktuelle Verbesserungen f\u00fcr die \u00c4rmsten gab, die sich von der Regierungs\u00fcbernahme der PT auch einiges versprochen hatten. Aber diese Almosen wurden niemals durch Strukturreformen untermauert, die zu einem dauerhaften wirtschaftlichen oder sozialen Wandel gef\u00fchrt h\u00e4tten. Vielmehr hing alles davon ab, dass die wirtschaftliche Lage weiter florierte, was aber voraussetzte, dass der Rohstoffexport auf den Weltmarkt ungebremst vonstattenging, was bis 2012\/13 auch der Fall war. Denn seit Regierungen mit neoliberaler wirtschaftspolitischer Ausrichtung in Brasilien an der Macht sind (Collor, Fernando Henrique Cardoso, Lula und Rousseff), geht der Produktionssektor zugunsten des Rohstoff-Exportsektors zur\u00fcck und es findet ein Deindustrialisierungsprozess statt.<\/p>\n

Diese Entwicklung wurde durch den Anstieg von Nachfrage und Preisen der Rohstoffe auf dem Weltmarkt nat\u00fcrlich gef\u00f6rdert und erm\u00f6glichte es, relativ unbeschadet \u00fcber die erste Phase der internationalen Wirtschaftskrise 2008\/09 hinweg zu kommen (was notabene auch f\u00fcr andere s\u00fcdamerikanische L\u00e4nder galt). Nicht nur, dass sich die PT an der Regierung die Praxis der traditionellen politischen Parteien zueigen machte, sie stand sogar Pate f\u00fcr ein Entwicklungsmodell des Landes, das vom wirtschaftlichen und sozialen Gesichtspunkt aus regressiv sowie umweltfeindlich war. Auch wenn sie ihre Wirtschaftspolitik als \u201eEntwicklung neuen Typs\u201c ausgab, lag der einzig \u201efortschrittliche\u201c Aspekt in dem Ansatz, das Wirtschaftswachstum \u2013 mit sp\u00e4rlichen Resultaten \u2013 durch erh\u00f6hte Staatsausgaben ankurbeln zu wollen. Anstelle einer nachdr\u00fccklichen industriellen Entwicklung klassischen Stils verfolgte die PT dieselbe Politik wie ihre Vorg\u00e4ngerregierungen und f\u00f6rderte das Agrarbusiness als exportorientierten Rohstoffproduzenten zulasten einer Agrarreform und einer b\u00e4uerlichen Landwirtschaft. Daneben trieb sie mittels des sog. Wachstumsf\u00f6rderungsprogramms (PAC) gigantische Wasserkraftanlagen und den Abbau von Bodensch\u00e4tzen voran \u2013 ganz im Einklang mit den megalomanen Zielen der sog. Infrastrukturinitiative zur regionalen Integration S\u00fcdamerikas (IIRSA). Diese umweltzerst\u00f6rerischen Megaprojekte der PT f\u00fcr Brasilien zogen auch die umliegenden L\u00e4nder Ecuador, Bolivien und Venezuela in Mitleidenschaft und sorgten f\u00fcr die tiefgreifendsten und blutigsten Gesellschafts- und Umweltkonflikte in der brasilianischen Geschichte seit dem V\u00f6lkermord der Kolonialisten an den Ureinwohnern, sowie f\u00fcr die schwersten Umweltzerst\u00f6rungen der j\u00fcngeren Geschichte.<\/p>\n

Brasilien h\u00e4tte unter der PT auch eine andere Rolle auf dem Subkontinent einnehmen k\u00f6nnen, n\u00e4mlich alternative Wege zur regionalen Integration zu beschreiten, die die Souver\u00e4nit\u00e4t der dortigen V\u00f6lker gegen\u00fcber den Interessen der US- und europ\u00e4ischen Imperialisten gest\u00e4rkt h\u00e4tten. Stattdessen hat die Regierung es abgelehnt, sich an ALBA und der Bank des S\u00fcdens zu beteiligen, und vielmehr als subimperialistische Ordnungsmacht gegen\u00fcber den anderen L\u00e4ndern fungiert. Letztlich sind diese L\u00e4nder in ein Abh\u00e4ngigkeitsverh\u00e4ltnis zu Brasilien und seinen Investitionen in die Ausbeutung der dortigen nat\u00fcrlichen Vorkommen gedr\u00e4ngt worden. In den letzten Jahren verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage und es wurde zunehmend schwerer, die unvereinbaren Gegens\u00e4tze zu \u00fcberbr\u00fccken, was einen Rechtsschwenk der Regierung zur Folge hatte.<\/p>\n

W\u00e4hrend des Wahlkampfs 2014 hingegen schien sich Rousseff angesichts einer drohenden Niederlage nach links zu orientieren und nahm die Finanzwelt \u2013 dabei ausblendend, dass gerade die PT-Regierungen ihr zuvor gekommen waren \u2013 die Unternehmer und die Reichen im Allgemeinen aufs Korn. Zwar konnte sie die Wahlen knapp gewinnen, aber die Allianz, die sie mit dem Gro\u00dfkapital geschmiedet hatte, wurde dadurch ernsthaft auf die Probe gestellt. Gleich nach den Wahlen unterminierte sie auch massiv das Vertrauen, das sie unter der einfachen Bev\u00f6lkerung genoss: Mit ihrer ultraorthodoxen Wirtschafts- und Sparpolitik beschnitt sie die Rechte der Arbeiterklasse, selbst jene, die in der Bundesverfassung von 1988 garantiert waren, indem sie Gesetzesentw\u00fcrfe einbrachte, mit denen der \u00f6ffentliche Dienst und die Arbeitsverh\u00e4ltnisse im Ganzen dereguliert und das Demonstrationsrecht unter dem Vorwand der Terrorabwehr beschnitten, sowie die staatlichen Investitionen in die Daseinsvorsorge (Bildung, Erziehung und Gesundheitswesen) gek\u00fcrzt werden sollten. Da die PT jedoch noch immer \u00fcber Bindungen in die Gewerkschafts- und Basisbewegungen verf\u00fcgt, stie\u00df diese Politik zum Teil auf Widerstand in den eigenen Reihen, sodass Rousseff diese Pl\u00e4ne nicht in dem Umfang durchsetzen konnte, wie es die Bourgeoisie gefordert hatte. Ihre Politik richtete sich gegen das Volk in der Hoffnung, daf\u00fcr Unterst\u00fctzung bei den herrschenden Klassen zu gewinnen, aber sie hatte keinen Erfolg damit.<\/p>\n

Wie nicht anders zu erwarten, wurde durch die Sparpolitik in einer wirtschaftlichem Umfeld, das ohnehin in der Rezession steckte, diese nur noch weiter versch\u00e4rft, ohne dass der Staatshaushalt davon irgendeinen Vorteil gehabt h\u00e4tte, sondern im Gegenteil weiter einbrach. Durch die Wirtschaftskrise wurde dieser Politik der Klassenvers\u00f6hnung der Boden entzogen und eine politische Krise heraufbeschworen. Diese politische Krise wurde durch die fortschreitenden Ermittlungen im Korruptionsskandal durch die Bundespolizei, namentlich \u2013 aber nicht ausschlie\u00dflich \u2013 in der sog. \u201eOperation Hochdruckreiniger\u201c, noch versch\u00e4rft, sodass sie ihrerseits zum Ausgangspunkt einer weiter zunehmenden Wirtschaftskrise zu werden drohte. Auch aus der F\u00fchrungsspitze der PT waren einige, darunter Lula, in die Ermittlungen verwickelt, daneben Politiker verschiedener anderer Parteien und besonders aus der PMDB, dem bis M\u00e4rz wichtigsten Koalitionspartner der PT. Und gerade PMDB-Granden, wie der Pr\u00e4sident der Abgeordnetenkammer Eduardo Cunha, waren tiefer in den Skandal verstrickt als irgendein PT-Politiker und eine der vielen Anzeigen gegen ihn war bereits vom Obersten Bundesgericht zugelassen worden, und folglich ist er bereits Angeklagter in dem Prozess.<\/p>\n

Die Krise der PT beschleunigt m\u00f6glicherweise das Ende eines Zyklus in S\u00fcdamerika, denn die wirtschaftliche und politische Krise, die die meisten L\u00e4nder des Subkontinents betrifft, geht auch in den \u00fcbrigen L\u00e4ndern mit einem Aufschwung der rechten und konservativen Kreise einher. Erschwerend kommt hinzu, dass die radikalen sozialen und Widerstandsbewegungen, die diese Regierungen hervorgebracht und gest\u00fctzt haben, inzwischen gel\u00e4hmt und geschw\u00e4cht oder desillusioniert sind.<\/p>\n

Das eigene Grab geschaufelt \u2026 <\/strong><\/p>\n

Angesichts der Gemengelage aus politischen, medialen und juristischen Intrigen, die die brasilianische Szenerie beherrschen, sehen die PSOL und andere soziale Bewegungen, die sich gegen das Amtsenthebungsverfahren der Pr\u00e4sidentin stellen, darin einen institutionellen Putsch. Es handelt sich dabei nicht um einen klassischen Staatsstreich, da keine Regime\u00e4nderung angestrebt wird, wie dies 1964 der Fall war, als der Putsch in eine Diktatur einm\u00fcndete. Es geht vielmehr um eine tiefe politische Auseinandersetzung, die von Teilen der Bourgeoisie mit dem Ziel angezettelt wurde, die PT an der Pr\u00e4sidentschaft abzul\u00f6sen. Dabei haben wesentliche Teile der Bourgeoisie die PT-Regierungen unterst\u00fctzt, solange sie die konzertierte Aktion zwischen den Klassen auf den Weg bringen konnten.<\/p>\n

Der Vizepr\u00e4sident Temer, ein unumwunden b\u00fcrgerlicher Politiker, steht f\u00fcr eine sehr viel sozialfeindlichere Politik als Rousseff. Daher haben der Industriellenverband von S\u00e3o Paulo und andere Unternehmerverb\u00e4nde das Amtsenthebungsverfahren an vorderster Front vorangetrieben. In diesem Zusammenhang verfolgen die b\u00fcrgerlichen Parteien ihren eigentlichen Zweck, n\u00e4mlich sich hinter die Interessen der Bourgeoisie zu stellen. Dabei genie\u00dfen sie die Sch\u00fctzenhilfe der b\u00fcrgerlichen Medienindustrie.<\/p>\n

Ein weiterer Aspekt, weswegen alle eher rechten Parteien das Impeachment unterst\u00fctzen, besteht darin, dass sie sich bessere Bedingungen daf\u00fcr versprechen, die Ermittlungsverfahren in den Korruptionsskandalen, namentlich bei der \u201eOperation Hochdruckreiniger\u201c, stoppen oder wenigstens begrenzen zu k\u00f6nnen, was Rousseff nicht geschafft hat. Letztlich sind alle gro\u00dfen b\u00fcrgerlichen Parteien durch diese Ermittlungen bedroht, zumal bereits etliche ihrer Vertreter unter Anklage stehen. Daher hoffen sie, dass die Massenmedien unter einer neuen Regierung nicht l\u00e4nger auf diesem Thema rumhacken und dass Polizei, Staatsanw\u00e4lte und Richter sich ebenfalls nachgiebiger zeigen, zumal sie bereits in der Vergangenheit gezeigt haben, dass sie lieber gegen die PT als gegen andere Parteien ermitteln.<\/p>\n

Die Er\u00f6ffnung eines Amtsenthebungsverfahrens ist f\u00fcr sich noch kein Putsch, zumal dies auch in der Verfassung des Landes vorgesehen ist. Trotzdem gibt es dabei verschiedene Aspekte, die diese Charakterisierung rechtfertigen. Erstens die massive Kampagne der Massenmedien, die im Verein mit einigen Staatsanw\u00e4lten und Richtern den Ruf der PT (besonders von Lula) und der Regierung ruinieren wollen. Sicherlich sind diese nicht unschuldig, was die Korruptionsbeschuldigungen angeht, und sie tragen Verantwortung f\u00fcr die Versch\u00e4rfung der Wirtschaftskrise, besonders weil sie die von der Bourgeoisie geforderte Sparpolitik voranzutreiben versucht haben. Aber es gab eine v\u00f6llige Ungleichbehandlung bspw. zwischen \u2013 dem keineswegs unschuldigen \u2013 Lula und Cunha, der zumindest bisher sehr viel st\u00e4rker durch die Bestechungsvorw\u00fcrfe kompromittiert ist als Lula. Lula wurde \u2013 unter gro\u00dfem Medienaufgebot \u2013 unter Zwang und auf richterliche Anordnung von der Bundespolizei zum Verh\u00f6r abgef\u00fchrt, obwohl er zuvor nicht die Aussage verweigert hatte. Zudem sind etliche seiner Gespr\u00e4che, auch mit Familienmitgliedern, aufgezeichnet, mitunter illegal verschafft und sattsam \u00f6ffentlich verbreitet worden. Zweitens ist das juristische Vorgehen in dem Verfahren wenig konsistent. Das der Pr\u00e4sidentin vorgeworfene \u201eVerbrechen der politischen Verantwortung\u201c, besonders bei der \u201ekreativen\u201c Berechnung des Staatshaushalts, entspricht einer bisher g\u00e4ngigen Praxis verschiedener Regierungen auf Ebene der Staaten und des Bundes und wurde auch von Temer, w\u00e4hrend er vor\u00fcbergehend als Stellvertreter fungierte, so gehandhabt. Drittens ist der Ablauf des Prozesses absolut grotesk. Betrieben wurde er vom Pr\u00e4sidenten der Abgeordnetenkammer Cunha, der diese Position eigentlich seit Monaten schon nicht mehr innehaben d\u00fcrfte, da er nicht nur der Korruption und anderer Verbrechen beschuldigt, sondern bereits angeklagt ist, und dar\u00fcber hinaus sogar das Parlament belogen hat, indem er bestritt, \u00fcber ausl\u00e4ndische Bankkonten zu verf\u00fcgen. Seither sind noch viel mehr solcher Bankkonten nachgewiesen worden, ohne dass dies Gegenstand der Anklage w\u00e4re.<\/p>\n

\u00dcber die H\u00e4lfte der Abgeordneten, die der Untersuchungskommission gegen Rousseff angeh\u00f6ren, sind in die \u201eOperation Hochdruckreiniger\u201c verwickelt. Ebenso ein Gro\u00dfteil der Abgeordneten, die das Verfahren gegen die Pr\u00e4sidentin angestrengt haben. Das Amtsenthebungsverfahren ist kein Gerichtsprozess gegen die PT wegen Bestechung, sondern gegen die Pr\u00e4sidentin selbst gerichtet, um sie durch Temer abzul\u00f6sen, obwohl sie bis dato gar nicht direkt beschuldigt wird. Zwar gab es Mutma\u00dfungen wegen der Finanzierung ihrer Wahlkampagne von 2014, aber dies ist Gegenstand eines anderen, parallel laufenden Verfahrens und w\u00fcrde zur Annullierung ihrer und auch Temers Wahl und zur Ausrufung von Neuwahlen f\u00fchren.<\/p>\n

Angesichts der Anschuldigungen gestaltet sich der Versuch der Regierung und der PT, ihre Haut zu retten, ziemlich erb\u00e4rmlich, indem sie sich n\u00e4mlich bis zuletzt an die b\u00fcrgerlichen Politiker anzubiedern versuchen. Auf diesem Feld jedoch sind sie ihren Gegnern klar unterlegen: Eine Regierung Temer ist, was die Vorteilsgew\u00e4hrung angeht, sehr viel attraktiver. Und somit wird die PT zum Opfer ihres eigenen Politikverst\u00e4ndnisses. Die Parlamentsabstimmung am 17. April und damit die Zustimmung zum Gerichtsverfahren gegen Rousseff war eine einzige Schreckensveranstaltung und best\u00e4tigte, was wir bereits geahnt hatten: Das brasilianische Parlament ist eine nie dagewesene Ansammlung von unpolitischen, konservativen, rassistischen, frauenfeindlichen, fundamentalistischen und illegitimen VertreterInnen. Ihre Erkl\u00e4rungen zum Votum waren wahlweise \u201eGott, der Familie, den Kindern oder dem Vaterland\u201c gewidmet. Die Kr\u00f6nung des Ganzen lieferte der Abgeordnete Bolsonaro, der seine Stimme dem Oberst Ustra widmete, einem der gr\u00f6\u00dften Folterknechte und M\u00f6rder der Milit\u00e4rdiktatur, der h\u00f6chstselbst die Pr\u00e4sidentin Dilma Rousseff folterte, als sie in den Kerkern der Diktatur gefangen war, wo Hunderte politischer Gefangene ermordet wurden. Viele Abgeordnete rechtfertigten ihr Votum mit der gro\u00dfen Unpopularit\u00e4t der Regierung und mit den Bestechungsf\u00e4llen, die der PT zugeschrieben werden. Dies jedoch ist widersinnig: Temer und die PMDB sind den Umfragen nach genauso unpopul\u00e4r wie die Pr\u00e4sidentin und noch viel direkter in die Korruptionsskandale verwickelt. Etwa 60% der Bev\u00f6lkerung sprechen sich daf\u00fcr aus, dass vielmehr beide zur\u00fccktreten oder abgesetzt werden sollen.<\/p>\n

Die PSOL und ihre sechs Abgeordneten haben sich gegen das Amtsenthebungsverfahren gestellt, da nach ihrer Meinung der Prozess illegitim ist und eine einzige Farce darstellt. Auch wenn sich die sozialistische Linke korrekterweise mehrheitlich gegen den Putsch und f\u00fcr die Verteidigung der bestehenden \u201eDemokratie\u201c in Brasilien ausgesprochen hat, zwingen uns diese Ereignisse, dar\u00fcber nachzudenken, worin der Unterschied liegt, ob wir f\u00fcr die demokratischen Rechte des Volkes k\u00e4mpfen oder f\u00fcr den \u201eDemokratischen Rechtsstaat\u201c und die repr\u00e4sentative Demokratie. Ein betr\u00e4chtlicher Teil der brasilianischen Bev\u00f6lkerung kennt nur den bewaffneten Arm des Staates. F\u00fcr sie \u201eist die Demokratie wie eine Art Altar-Heilige, von der keine Wunder mehr erhofft werden\u201c um mit Jos\u00e9 Samarago zu sprechen.<\/p>\n

Die Arbeiter und Arbeiterinnen, Jugendlichen und Schwarzen, die in den Favelas in einem regelrechten B\u00fcrgerkrieg und durch vors\u00e4tzliche Verwahrlosung verrecken, haben von der sog. Demokratie und dem Demokratischen Rechtsstaat nie etwas mitbekommen. Wenn man bedenkt, dass die \u201eDemokratie\u201c \u201everfolgt, eingeschr\u00e4nkt und amputiert\u201c wurde und dass die Rechte, die hart erk\u00e4mpft und durch Ewigkeitsklauseln in der Verfassung garantiert wurden, von einer repr\u00e4sentativen Demokratie, in der die wirtschaftlich M\u00e4chtigen herrschen, vom Tisch gewischt werden, dann bleibt uns nur, f\u00fcr die \u201eEchte Demokratie\u201c zu k\u00e4mpfen, so wie es die \u201e99%\u201c bei ihren Protesten und gegen den Widerstand des 1% der M\u00e4chtigen der Welt 2013 getan haben. Nur durch solchen Widerstand lassen sich Fortschritte erzielen.<\/p>\n

Verhaltene Reaktion von unten<\/strong><\/p>\n

In Brasilien gab es bereits einmal nach dem Ende der Milit\u00e4rdiktatur ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Staatspr\u00e4sidenten, und zwar 1992 gegen Fernando Collor de Melo. Der verlor sein Mandat unter vergleichbaren Vorw\u00fcrfen wie die jetzige Pr\u00e4sidentin, im Unterschied zu Rousseff wurde er jedoch pers\u00f6nlich verschiedener Korruptionsvorw\u00fcrfe bezichtigt. Auch damals steckte das Land in einer wirtschaftlichen und politischen Krise. Ein weiterer grundlegender Unterschied liegt darin, dass die damalige Protestbewegung (Caras Pintadas, \u201ebemalte Gesichter\u201c) geschlossen auf die Stra\u00dfe ging und die Bev\u00f6lkerung einhellig dahinter stand. Gegenw\u00e4rtig jedoch ist die Stimmung gespalten: Es gibt Bef\u00fcrworter und Gegner des Amtsenthebungsverfahrens, je nach Haltung gegen\u00fcber der Regierung, und es gibt daneben andere Proteste auf den Stra\u00dfen, bspw. gegen die Steuerreform.<\/p>\n

Insgesamt lassen sich bei den Protesten vier Str\u00f6mungen ausmachen. Eine davon steht rechts und eint die Sektoren der Bourgeoisie und der Konservativen. Die Linke hingegen ist in drei Lager geteilt: die Brasilianische Volksfront, Das furchtlose Volk und die Aktionseinheit. In der ersten sind politische Parteien wie die PT und die PC do B, die Gewerkschaft CUT, der Studentenverband UNE, die Landlosenbewegung MST und andere Sektoren vereint, die der Regierung mehr oder weniger kritisch verbunden sind. Die zweite setzt sich nur aus sozialen Bewegungen zusammen und ist vom Auftreten und der Zusammensetzung her unabh\u00e4ngiger gegen\u00fcber der Regierung und v. a. kritischer gegen\u00fcber ihrer Austerit\u00e4tspolitik und den \u201eSozialreformen\u201c. Daran beteiligt sind die Obdachlosenbewegung MTST, verschiedene Jugendverb\u00e4nde und kritische Gewerkschaftsverb\u00e4nde. Unterst\u00fctzt wird sie von Intellektuellen wie dem Befreiungstheologen Frei Betto und von politischen Parteien wie der PSOL. Die dritte vereint linke Gewerkschaften wie die CSP-Conlutas, den Studentenverband ANEL und politische Parteien wie die PSTU (die sich bei der Parlamentsabstimmung enthalten hat) sowie Teile der PSOL. Dieses Abstimmungsverhalten bei dem Amtsenthebungsverfahren hat zu erheblichen Differenzen mit den beiden ersten Lagern gef\u00fchrt. Der Aufschwung der Rechten hat weite Teile der Bev\u00f6lkerung auf die Stra\u00dfe getrieben, auch Linke, die gegen die Regierung eingestellt sind.<\/p>\n

Auf der anderen Seite stehen die Bourgeoisie und die konservativen Rechten (einschlie\u00dflich eines faschistischen Fl\u00fcgels), die gegen die Regierung sind und f\u00fcr das Amtsenthebungsverfahren mobilisieren und die Infrastruktur f\u00fcr diese Mobilisierungen finanzieren. Die von ihnen ausgehenden Demonstrationen bringen mehr Menschen auf die Stra\u00dfe als die Linke.<\/p>\n

Umfragen zufolge werden diese Kundgebungen vorwiegend von Angeh\u00f6rigen der Mittelschichten getragen, die mit der Regierungspolitik unzufrieden sind und unter der Wirtschaftskrise einen Teil ihrer Kaufkraft eingeb\u00fc\u00dft haben. Aber auch aus der Arbeiterklasse nehmen Menschen daran teil, weil sie gegen die Sparpolitik der Regierung sind. Die Anf\u00fchrer jedoch kommen aus der rechten Szene und ihre Banderolen sind in den Landesfarben gelbgr\u00fcn gehalten, als Hinweis darauf, dass sie das \u201eVaterland\u201c gegen die \u201ekommunistische Gefahr\u201c verteidigen wollen. Die Farbe rot wird abgelehnt, was so weit geht, dass Menschen mit roter Kleidung attackiert werden. Eine Aktionsform dieser \u201eAngepassten\u201c, wie sie genannt werden, ist das Schlagen von Topfdeckeln, um so Fernsehaustritte der Pr\u00e4sidentin zu \u00fcbert\u00f6nen.<\/p>\n

In diesem Zusammenhang muss erw\u00e4hnt werde, dass der Stern der Pr\u00e4sidentin im Zuge ihrer Sparpolitik zu sinken begann und nicht, als die Korruptionsvorw\u00fcrfe laut wurden. Die Proteste von 2013, die als die \u201eJunitage\u201c bekannt wurden, waren ein erster Ausdruck dieser Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik zur Bek\u00e4mpfung der Krise. Zusammen mit diesen Massenprotesten f\u00fchrten die Streiks im \u00f6ffentlichen Dienst und an den Universit\u00e4ten zu der fortgeschrittenen politischen Krise, wie wir sie gegenw\u00e4rtig erleben. Dass sich Regierung und PT so schwer tun, die Bev\u00f6lkerung zu ihrer Unterst\u00fctzung auf die Beine zu bringen liegt u. a. daran, dass sie wegen der Sparpolitik und der Korruption die Zustimmung der Mittelschichten verloren haben, dass sich die Skandale gerade an der Parteispitze geh\u00e4uft haben, und dass die PT zu einer reinen Wahlmaschinerie verkommen ist, und durch die Aufgabe dieser historischen linken Bez\u00fcge die Arbeiterklasse den Angriffen der herrschenden Klassen nunmehr ideologisch entwaffnet gegen\u00fcber steht.<\/p>\n

Perspektiven und L\u00f6sungen <\/strong><\/p>\n

F\u00fcr uns als sozialistische Linke ist klar, dass wir mit der herrschenden Krise nichts zu schaffen haben und deren Ursachen daher klar benennen und dagegen k\u00e4mpfen m\u00fcssen, dass sie auf den R\u00fccken der \u00c4rmsten abgeladen wird. Die offizielle Position der PSOL ist gegen die Steuerreform und den Abbau der Arbeiterrechte, die Ausgliederung von Betriebsteilen an Sub- oder Fremdunternehmen und die Rentenreform, die geplanten Megaprojekte und die Kriminalisierung der Gegenwehr und andere \u2013 auch stillschweigende \u2013 Ma\u00dfnahmen der Regierung gerichtet. Zweifellos stehen uns unruhige Zeiten mit zunehmenden Protesten bevor. [\u2026]<\/p>\n

Auch mit der Amtsenthebung der Pr\u00e4sidentin ist die Entwicklung nicht zu Ende: Die wirtschaftliche und politische Krise wird sich weiter zuspitzen. Die wohl k\u00fcnftige Regierung Temer muss mit starkem Widerstand rechnen und wird zu versch\u00e4rften Repressionsma\u00dfnahmen greifen und dabei auch auf die Gesetze der Vorg\u00e4ngerregierung zur\u00fcckgreifen. Angesichts der Diskreditierung des Nationalkongresses und von Temer sollte es dem Volke obliegen, \u00fcber Plebiszite, Referenden oder allgemeine Wahlen dar\u00fcber zu bestimmen, wer das Land k\u00fcnftig regiert. In diesem institutionellen Rahmen jedoch wird sich wohl wenig \u00e4ndern lassen. Es bedarf vielmehr zus\u00e4tzlicher Proteste in den Stra\u00dfen und weiterer K\u00e4mpfe und Kampagnen, wie sie bereits im Gange sind. Und dies kann nur \u00fcber die Bewegungen stattfinden, die bereits jetzt aktiv sind.<\/p>\n

Ein schwierig zu l\u00f6sendes, aber entscheidendes Problem liegt nat\u00fcrlich auch in der Einheit der aktuell gespaltenen Linken. Wie werden sich diejenigen , die sich bisher mit der PT identifiziert haben, verhalten, sobald diese nicht mehr an der Regierung ist?<\/p>\n

Wir m\u00fcssen die Kritik an dem Putsch mit dem Kampf f\u00fcr die Rechte der Bev\u00f6lkerung verbinden und f\u00fcr wirkliche Reformen (Agrarsektor, Stadtentwicklung, Steuerwesen und Politik) eintreten, f\u00fcr die das brasilianische Volk k\u00e4mpft und schon in der Vergangenheit gek\u00e4mpft hat, bspw. f\u00fcr eine Landreform zugunsten der indigenen Bev\u00f6lkerung und der Nachfahren der Sklaven, oder f\u00fcr eine grundlegend andere Umwelt- und Klimapolitik. Ein solcher Widerstand ist elementar, auch um die drohende Kriminalisierung jeder Opposition abzuwenden.<\/p>\n

Daf\u00fcr bedarf es dringend einer Einheit der Linken und der sozialen Bewegungen und eines Programms, das auf der H\u00f6he der Zeit ist.<\/p>\n

\u00dcbersetzung aus dem bras. Portugiesischen: MiWe <\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>Inprekorr Juli\/August 2016<\/em><\/a><\/p>\n

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Wie konnte es dazu kommen, dass die Rechten \u2013 dazu noch in ihrer \u00fcbelsten Form \u2013 wieder solch ein Gewicht im rasilianischen\u00a0 Parlament bekommen konnten? <\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[7,5],"tags":[74,10,71,45],"class_list":["post-1460","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-international","category-kampagnen","tag-brasilien","tag-breite-parteien","tag-lateinamerika","tag-neoliberalismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1460","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1460"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1460\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1461,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1460\/revisions\/1461"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1460"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1460"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1460"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}