{"id":14915,"date":"2024-10-01T11:27:41","date_gmt":"2024-10-01T09:27:41","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=14915"},"modified":"2024-10-02T11:59:09","modified_gmt":"2024-10-02T09:59:09","slug":"der-imperialismus-heute","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=14915","title":{"rendered":"Der Imperialismus heute"},"content":{"rendered":"

Netzwerk antiimperialistische Solidarit\u00e4t (NAS).<\/em> Ab der zweiten H\u00e4lfte des 19. Jahrhunderts waren die produktiven Kapazit\u00e4ten des Kapitalismus soweit entwickelt, dass die Kapitalisten f\u00fcr ihren st\u00e4ndig wachsenden Bedarf an Rohstoffen, billiger und williger Lohnarbeit und Absatzm\u00e4rkten weit \u00fcber die Grenzen ihrer Nationalstaaten ausgreifen mussten. Dies das treibende Element des Imperialismus<\/strong>. Es etablierte sich ein Hauen und Stechen, das in letzter Konsequenz oft in radikalen Nationalismus, Faschismus und grosse Kriege f\u00fchrte. Die Bourgeoisien der industrialisierten Nationalstaaten mussten ihre Interessen sowohl gegen\u00fcber den konkurrierenden Bourgeoisien der anderen Nationalstaaten, wie auch gegen\u00fcber der sich politisch formierenden Arbeiterklasse behaupten. Dabei wird die Herrschaft \u00fcber die Gebiete der kolonialisierten Peripherie zunehmend auch \u00fcber Marktbeziehungen gepr\u00e4gt und nicht mehr nur durch direkte milit\u00e4rische Herrschaft, wie dies f\u00fcr den Kolonialismus typisch ist. Es bildeten sich gleichzeitig in Europa und den USA Strukturen der Sozialpartnerschaft und der politischen Integration der Organisationen der Arbeiterklasse heraus, wobei deren k\u00e4mpferischen Segmente immer wieder marginalisiert wurden. Zudem bildete sich innerhalb der Lohnabh\u00e4ngigen ein Segment heraus, das sich im Klassenkonflikt stark mit den Interessen der imperialistischen Bourgeoisie identifizierte: die lohnabh\u00e4ngigen Mittelschichten.<\/p>\n

Mit der Russischen Revolution von 1917 und der Chinesischen Revolution von 1949<\/strong> wurde ein grosser Teil der eurasiatischen Landmasse dem direkten Einflussbereich der imperialistischen Bourgeoisie entzogen. Deren Bauern und Arbeiter arbeiteten nicht mehr f\u00fcr die imperialistische Mehrwertproduktion. Dasselbe gilt f\u00fcr die antikolonialistischen Revolutionen der 1940er bis Ende der 1970er Jahre. Die aus diesen Umw\u00e4lzungen hervorgegangenen Regimes behielten fortan \u00fcber weite Strecken mehr oder weniger die Kontrolle \u00fcber den Produktionsapparat ihres Landes.<\/p>\n

Der Erste und der Zweite Weltkrieg<\/strong> waren zugespitzte Konflikte unter den imperialistischen M\u00e4chten um die Vorherrschaft im globalen Kapitalismus; aus diesen Konflikten gingen die USA als unbestrittene imperialistische Hegemonialmacht hervor. Diese Kriege waren Resultat des systemisch notwendigen Drucks, den Einflussbereich der jeweiligen Bourgeoisien mit allen Mitteln auszuweiten. Die imperialistischen M\u00e4chte versuchten im Kalten Krieg, der unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg einsetzte, die eigentliche Besiegerin des deutschen Faschismus, die Sowjetunion, zur\u00fcckzudr\u00e4ngen. Die am Boden liegenden \u00d6konomien Westeuropas wurden nach anf\u00e4nglichem Z\u00f6gern aufgebaut, ebenso in Japan, nach zwei Atombombenabw\u00fcrfen und einer rigorosen Disziplinierung der Arbeiterklasse.<\/p>\n

Die Gr\u00fcndung der Nato, das Abkommen von Bretton Woods, die Gr\u00fcndung des IWF und die Er\u00f6ffnung des \u00e4usserst brutalen Koreakrieges festigte die politische und \u00f6konomische Hegemonie der USA, sch\u00e4rfte die Front im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion und gegen die antikolonialen Befreiungsbewegungen<\/strong> in der Peripherie. Das stalinistische Regime in der UdSSR nutzte seinen Einfluss auf diese Befreiungsbewegungen oft als Pfand, um in einer Illusion der \u00abfriedlichen Koexistenz\u00bb die imperialistische Bourgeoisie wohlwollend zu stimmen, \u00e4hnlich der Sozialpartnerschaft in den imperialistischen Zentren. Sollten sich die F\u00fchrungen dieser Befreiungsbewegungen f\u00fcr einen eigenen Weg aussprechen, so verloren sie die Gunst der F\u00fchrung der UdSSR, wie z.B. China ab den 1960er Jahren.<\/p>\n

Die Wirtschaftshilfe der USA f\u00fcr Europa und Japan hatte zusammen mit der Einrichtung von US-Milit\u00e4rbasen den Zweck, diese Regionen f\u00fcr das US-amerikanische Kapital sicher<\/strong> zu machen. Mittlerweile gibt es \u00fcber 1\u2018000 US-amerikanische Milit\u00e4rbasen weltweit, die \u00fcberwiegende Mehrheit in Europa und in unmittelbarer Nachbarschaft zu China.\u00a0 Die USA gibt f\u00fcr ihren Milit\u00e4rapparat mehr aus als die zehn n\u00e4chsten L\u00e4nder zusammen, sie f\u00fchrte seit dem zweiten Weltkrieg weit mehr Kriege als alle anderen. Es setzte eine Periode aussergew\u00f6hnlichen Wirtschaftswachstums in den imperialistischen Zentren – v.a. in Europa und Japan – ein, mit sehr hohen Profitraten \u00fcber die gesamte Wirtschaft. Die Arbeiterklasse innerhalb des imperialistischen Zentrums wuchs entsprechend, wie auch deren Lebensstandard.<\/p>\n

Mitte der 1960er Jahre begannen das Wachstum und die Profitraten abzunehmen<\/strong>. Die Bourgeoisie versuchte, die Profitraten auf Kosten Arbeiterklasse zu halten, was vor allem ab der zweiten H\u00e4lfte der 1960er Jahre zu grossen Arbeiterk\u00e4mpfen f\u00fchrte. Doch diese K\u00e4mpfe f\u00fchrten zu wenigen oder keinen nachhaltigen Erfolgen – meistens lenkten die F\u00fchrungen der Gewerkschaften und der reformistischen Parteien \u2013 Kommunisten wie Sozialdemokratie \u2013 vorschnell ein und demobilisierten die in Bewegung geratene Arbeiterklasse. Ende der 1970er Jahre hatte sich die Lage f\u00fcr die imperialistische Bourgeoisie an der Front des Klassenkampfes einigermassen beruhigt.<\/p>\n

Bis Ende der 1970er Jahre hatte sich die antikoloniale Befreiung weitgehend durchgesetzt. Der durchschlagendste Erfolg war die Niederlage der USA in Vietnam<\/strong> von 1975. In vielen L\u00e4ndern der Peripherie kam es in der Periode des Kalten Krieges zu brutalen Unterdr\u00fcckungswellen gegen Bewegungen und zu Putschen gegen demokratisch gew\u00e4hlte Regierungen, die sich aus der Umklammerung des Imperialismus befreien wollten: Korea, Guatemala, Vietnam, Iran, Brasilien, Chile, Indonesien, Philippinen, Algerien, Kongo, Argentinien, Honduras, \u2026 Diese Repressionen und Staatsstreiche wurden von dem Imperialismus, allen voran dem US-Imperialismus, meistens aktiv unterst\u00fctzt oder dann aufgebaut.<\/p>\n

Die US-Bourgeoisie hatte im Kalten Krieg die politische, milit\u00e4rische, kulturelle und \u00f6konomische F\u00fchrung \u00fcber 30 Jahre<\/strong> halten k\u00f6nnen \u2013 nun war diese gef\u00e4hrdet. Einerseits hatten die Europ\u00e4er und Japaner \u00f6konomisch gegen die USA schwer aufgeholt und geboten nun \u00fcber einen gr\u00f6sseren Anteil der Weltproduktion. Dies spiegelte sich im wachsenden Zahlungsbilanzdefizit der USA gegen\u00fcber diesen L\u00e4ndern wider. Andererseits war die Autorit\u00e4t des Imperialismus in der Peripherie entscheidend geschw\u00e4cht. Zudem hatte sich die UdSSR stark entwickelt und ihre Autorit\u00e4t in der Peripherie war weiterhin gross, neben China die Hauptmacht, um die sich die Peripherie gruppierte. Dieser Machtabnahme wurde auch von einer massenweisen Schaffung von milit\u00e4rischen Basen und R\u00fcstungsprogrammen vor allem der USA zu begegnen versucht.<\/p>\n

\u00dcberhaupt hatte in vielen L\u00e4ndern, die sich vom Kolonialismus befreit hatten, eine tiefe wirtschaftliche Ver\u00e4nderung eingesetzt, die die Bauern vom Land in die St\u00e4dte trieb. Diese L\u00e4nder brauchten Geld, um eine wirtschaftliche Entwicklung anzugehen und verschuldeten sich zusehends beim IWF und anderen imperialistischen Kreditgebern. Mittlerweile waren die technischen und organisatorischen Voraussetzungen gegeben, den Produktionsprozess im Hinblick auf eine globale Arbeitsteilung neu aufzustellen und die Warenform weltweit in die meisten Lebensbereiche vorzutreiben. Eine wesentliche Waffe der imperialistischen Bourgeoisie dabei sind die Strukturanpassungsprogramme der internationalen Finanzorganisationen<\/strong>, bei denen es um Privatisierungen, Beseitigung von Sozialsystemen und Markt\u00f6ffnung geht.\u00a0 Das Ziel war, den Produktionsprozess in L\u00e4nder auszudehnen, in denen die Lohnarbeit viel wohlfeiler und wehrloser war, als in den imperialistischen Zentren. Unter der Hegemonie des US-Imperialismus ging es darum, US-Standards im Rechtssystem und vielen Belangen des gesellschaftlichen Lebens zu etablieren. Dies abgesichert durch eine hohe Pr\u00e4senz des imperialistischen Milit\u00e4rs.<\/p>\n

Diese Periode des Neoliberalismus f\u00fchrte bereits um 1991 zur Aufl\u00f6sung der Sowjetunion<\/strong>. In der heutigen Weltlage stellt sich somit unweigerlich die Frage, woher die sich zuspitzende kriegerische Entwicklung kommt. Die UdSSR war bis dahin in der imperialistischen Propaganda des Kalten Krieges die eigentliche Ursache allen \u00dcbels, insbesondere der Kriege. Sp\u00e4testens Ende der 1970er Jahre kam es zu grunds\u00e4tzlichen Ver\u00e4nderungen in den politischen Strategien des Imperialismus, vor allem in den angels\u00e4chsischen L\u00e4ndern: Einerseits zu einer offensiveren Linie im Kalten Krieg (Nato Doppelbeschluss), andererseits eine offensivere Linie gegen\u00fcber der Arbeiterklasse mit dem Neoliberalismus und dem Aufbau globaler Wertsch\u00f6pfungsketten.<\/p>\n

All dies f\u00fchrte zur Zerst\u00f6rung vieler Strukturen des sozialen Ausgleichs<\/strong> und ab der Finanzkrise von 2008\/2009 zu weitverbreiteter Verarmung vor allem in der Peripherie mit entsprechenden Fluchtbewegungen; dazu trugen auch die sich ab den 1990er Jahren ausweitenden Kriege mit den zugeh\u00f6rigen Zerst\u00f6rungen und der Raubbau an den nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen bei. Da die F\u00fchrungen der Arbeiterbewegung in den Zentren keine emanzipatorische Antwort auf die wachsende Krise des \u201everfaulenden Kapitalismus\u201c haben, fanden xenophobe reaktion\u00e4re Formationen Auftrieb und wandten sich an die unter Druck geratenen Massen. Die politische Landschaft in den\u00a0 imperialistischen Zentren r\u00fcckt seit 30 Jahren scharf nach rechts.<\/p>\n

Nach dem schweren \u00f6konomischen Einbruch von 2008\/2009 fiel der US-Imperialismus sowohl gegen\u00fcber seinen Konkurrenten wie gegen\u00fcber China weiter zur\u00fcck, wie auch die soziale Krise in den L\u00e4ndern der Peripherie drastisch zunahm und zu Erhebungen f\u00fchrte (\u201earabische Revolutionen\u201c). Zudem st\u00e4rkten China, Russland und der Iran ihre Position im weltpolitischen Gef\u00fcge. Die L\u00e4nder der Peripherie r\u00fccken immer n\u00e4her zusammen (BRICS+)<\/strong>, vor allem seit der Er\u00f6ffnung des Ukraine-Krieges 2014.<\/p>\n

Bereits im Vietnamkrieg gingen die USA in den sich er\u00f6ffnenden Kriegen zu einer Strategie der Vietnamisierung<\/strong> \u00fcber: sie bauten in den angehenden Konfliktzonen Stellvertreter auf, die in einem kommenden Krieg als Rammbock gegen allf\u00e4llige Gegner eingesetzt werden konnten. So etwa die Ukraine, in der sp\u00e4testen seit der Mitte der 2000er Jahre gezielt rechtsextreme Kr\u00e4fte gef\u00f6rdert werden, die nun den Krieg gegen Russland f\u00fchren; desgleichen Israel, das seit Jahrzehnten als imperialistischer Kettenhund im Nahen Osten, insbesondere gegen den Iran, gem\u00e4stet wird. Allem Anschein nach ist Taiwan und Japan eine \u00e4hnliche Rolle gegen China zugedacht.<\/p>\n

Doch dieselbe Krise, die den Ausbruch imperialistischer Kriege hervorruft, f\u00fchrt auch \u00fcberall auf der Welt zu einer Welle von Aufst\u00e4nden und K\u00e4mpfen von Arbeitern und Bauern. Nur durch den Aufbau einer m\u00e4chtigen Antikriegsbewegung in der Arbeiterklasse kann ein R\u00fcckfall in die Barbarei des 20. Jahrhunderts \u2013 dieses Mal unter Gebrauch von Atomwaffen \u2013 verhindert werden. Die sozialen Forderungen, die Arbeiter in den Kampf treiben, m\u00fcssen auf der Grundlage einer sozialistischen Perspektive mit dem Aufbau einer m\u00e4chtigen Antikriegsbewegung<\/strong> verbunden werden.<\/p>\n

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