{"id":15102,"date":"2024-12-09T10:35:23","date_gmt":"2024-12-09T08:35:23","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=15102"},"modified":"2024-12-09T10:35:25","modified_gmt":"2024-12-09T08:35:25","slug":"assad-gestuerzt-der-machtwechsel-in-syrien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=15102","title":{"rendered":"Assad gest\u00fcrzt: Der Machtwechsel in Syrien"},"content":{"rendered":"

Baran Serhad. <\/em>Die Regierungszeit von Bashar al-Assad in Syrien ist vorbei. Die HTS-Milizen haben in kurzer Zeit die Macht erobert und k\u00fcndigen den Wiederaufbau Syriens an. Was passiert nun?<\/strong><\/p>\n

In der Nacht auf Sonntag hat Bashar al-Assad die syrische Hauptstadt Damaskus verlassen. Die HTS-Milizen gaben an, die Hauptstadt erreicht zu haben, ohne auf Widerstand der Armee zu sto\u00dfen. Regierungschef Mohammad Ghazi al-Jalali erkl\u00e4rte sich bereit, die Macht\u00fcbergabe umgehend in die Wege zu leiten. Somit endet eine \u00c4ra in Syrien, die urspr\u00fcnglich im Jahr 1970 durch den Milit\u00e4rputsch von Hafez al-Assad (dem Vater von Bashar al-Assad) eingeleitet wurde.<\/p>\n

Die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Assad blieb diesmal aus<\/strong><\/p>\n

Die Milit\u00e4roffensive der Milizen von Hay\u2019at Tahrir al-Sham (HTS)<\/a> am 26. November hat Assad kalt erwischt. Begonnen im Nordwesten Syriens, konnten die Milizen ohne gro\u00dfe Verluste in weniger als zwei Wochen mehrere St\u00e4dte erobern und letztlich in Damaskus eindringen. Wie gelang es den Milizen, die Macht in kurzer Zeit an sich zu rei\u00dfen? Schlie\u00dflich war Assad als derjenige bekannt, der sich trotz des B\u00fcrgerkriegs behauptet hat. Anders als Gaddafi in Libyen, Ben Ali in Tunesien oder Mubarak in \u00c4gypten konnte er seine Macht verteidigen, nachdem der sogenannte arabische Fr\u00fchling im Jahr 2011 ausbrach. Was hat sich ver\u00e4ndert, dass er heute kampflos kapituliert hat?<\/p>\n

Der erste und wahrscheinlich wichtigste Grund daf\u00fcr liegt in den Bedingungen, unter denen Assad seine Macht verteidigte. Letztlich errang er nur einen Pyrrhussieg: Die Kosten waren so hoch, dass der Sieg ihm letztlich keinen echten Vorteil verschaffte. Er wurde damals zwar nicht aus Damaskus vertrieben, daf\u00fcr verlor er die Kontrolle \u00fcber mehrere Territorien Syriens. Das bedeutete auch den Verlust von \u00d6lfeldern, die vor dem B\u00fcrgerkrieg 25 Prozent der Staatseinnahmen ausmachten. Laut den Angaben des syrischen Au\u00dfenministeriums blieben nur 20 Prozent der \u00d6lf\u00f6rderung in seinen H\u00e4nden. Dazu kommen noch die wirtschaftlichen Sanktionen, die Flucht von Millionen Arbeitskr\u00e4ften und die Zerst\u00f6rung der Infrastruktur, die einen Wiederaufbau Syriens verhindert haben. Unter diesen Bedingungen gelang es ihm nicht, sein Regime zu rehabilitieren. Dass die Menschenmenge Assads Kapitulation auf den Stra\u00dfen bejubelt, zeigt auch, dass Assad seine Macht haupts\u00e4chlich durch milit\u00e4rische und polizeiliche Ma\u00dfnahmen verteidigen und sich nicht auf eine soziale Basis st\u00fctzen konnte.<\/p>\n

Der zweite Grund ist der Zustand der Verb\u00fcndeten Assads. Als Russland im Jahr 2015 mit der Luftwaffe an der Seite Assads in den B\u00fcrgerkrieg eingriff und ihm dadurch strategische Vorteile verschaffte, gab es keinen Krieg in der Ukraine. Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs 2022 musste Russland jedoch einen Gro\u00dfteil seiner Milit\u00e4rressourcen umleiten. Russlands F\u00e4higkeit, Assad zu unterst\u00fctzen, ist aufgrund des Kriegs in der Ukraine stark eingeschr\u00e4nkt, da ein gro\u00dfer Teil der Luftstreitkr\u00e4fte dort eingesetzt ist. Es w\u00e4re f\u00fcr Putin nicht von Vorteil, sich an einem aussichtslosen Krieg zu beteiligen, da selbst Assads eigene Soldaten von den Frontlinien flohen.<\/p>\n

Auch das iranische Regime, ein langj\u00e4hriger Verb\u00fcndeter Assads, ist in den letzten Jahren stark geschw\u00e4cht worden. Der Iran leidet unter erheblichen wirtschaftlichen Problemen, die durch internationale Sanktionen versch\u00e4rft wurden. Die internen Herausforderungen des Mullah-Regimes beeintr\u00e4chtigten seine F\u00e4higkeit, Assad mit der gleichen Intensit\u00e4t zu unterst\u00fctzen wie fr\u00fcher. Das Regime geht von einer internen Krise in die n\u00e4chste. Seit 2019 hat der Iran wiederholt mit landesweiten Protesten und Unruhen zu k\u00e4mpfen, die sich sowohl gegen die wirtschaftlichen Bedingungen als auch gegen die politische F\u00fchrung richten. Au\u00dferdem haben die Unterst\u00fctzung der Ansar-Allah-Rebellen (Huthi) im Jemen und die Konfrontationen mit der von Saudi-Arabien gef\u00fchrten Koalition den Iran in einen langwierigen, kostspieligen Konflikt verwickelt. Das Mullah-Regime im Iran hatte daher weder die \u00f6konomische noch die politische Stabilit\u00e4t, um an mehreren Fronten zu k\u00e4mpfen und Assads Niederlage zu stoppen. Dasselbe gilt auch f\u00fcr die Hisbollah im Libanon, die durch den Konflikt mit Israel im Zuge des Gazakriegs erheblich geschw\u00e4cht wurde. Sie hat in den letzten Monaten einen Teil ihrer Kr\u00e4fte verlagert, um der israelischen Offensive im S\u00fcdlibanon entgegenzutreten. Die HTS hat Assads Fragilit\u00e4t genutzt, um ihn zu besiegen.<\/p>\n

Wof\u00fcr steht die HTS?<\/strong><\/p>\n

Mohammed al-Julani, der Anf\u00fchrer der HTS, beabsichtigt den Aufbau einer islamischen Republik in Syrien und pr\u00e4sentiert sich bisher als moderat und pragmatisch. Julani sammelte erste Erfahrungen f\u00fcr al-Qaida im Irak im Kampf gegen die US-Besatzung. W\u00e4hrend des syrischen B\u00fcrgerkriegs kehrte er in sein Heimatland zur\u00fcck und leitete den syrischen Ableger, der damals noch den Namen Al Nusra trug. Sp\u00e4ter brach er seine Verbindungen zu al-Qaida ab und seine Organisation entwickelte sich Anfang 2017 zu Hay\u2019at Tahrir al-Sham. Die HTS ist als ein B\u00fcndnis von mehreren Gruppen entstanden, die nach der R\u00fcckeroberung von Aleppo durch Assad nach Idlib flohen. Sie kontrollierte die Provinz Idlib seit 2017 und verwaltete den \u00f6ffentlichen Dienst, die Bildung, die Gesundheitsversorgung, das Justizwesen, die Infrastruktur sowie die Finanzen. Die HTS arbeitet mit anderen bewaffneten Oppositionsgruppen wie Harakat Nour al-Din al-Zenki, Liwa al-Haqq und Jaysh al-Sunna zusammenarbeiten und meidet fr\u00fchere Verb\u00fcndete wie Hurras al-Din, den neuen Al-Qaida-Ableger in Syrien. Die HTS war in Interessenkonflikte mit dem IS und der Freien Syrischen Armee (FSA) verwickelt, da sie sich nicht unterordnen, sondern \u00fcber sie herrschen wollte. Auch die fundamentalistische Absicht des IS, ein Kalifat zu errichten, lehnte sie ab. Mit der Milit\u00e4roffensive Ende November hat die HTS allerdings die FSA auf ihre Seite ziehen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Julani betonte im Interview mit CNN,<\/a> dass es seiner Organisation nicht um den Religionskrieg gehe, sondern die Befreiung Syriens durch den Sturz von Assad und die S\u00e4uberung von Iran und Hisbollah. Er versicherte, dass religi\u00f6se und ethnische Minderheiten gesch\u00fctzt w\u00fcrden. Julani beklagt, dass die HTS f\u00fcr die USA, die T\u00fcrkei, die Vereinten Nationen und mehrere andere westliche Staaten weiterhin als Terrororganisation gilt, obwohl die Gruppe sich vorgenommen h\u00e4tte, sich von ihren Wurzeln zu distanzieren.<\/p>\n

Die T\u00fcrkei ist bisher indirekt an der Milit\u00e4roffensive durch Rebellengruppen beteiligt, die unter dem Banner der Syrischen Nationalarmee (SNA) versammelt sind. Auch wenn sie die politische N\u00e4he zu HTS abstreitet, unterst\u00fctzte sie den Sturz von Assad, um ihren Einfluss in Nordsyrien zu vergr\u00f6\u00dfern. Besonders im Sommer gab es die Option eines Paradigmenwechsels von Erdo\u011fan, durch die Wiederaufnahme der Gespr\u00e4che mit Assad die Beziehungen zwischen Ankara und Damaskus zu normalisieren. Doch es kam nicht zu Gespr\u00e4chen, weil daf\u00fcr die Bedingungen nicht gegeben waren. Die T\u00fcrkei war nicht bereit, ihre Truppen zur\u00fcckzuziehen und die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Rebellen zu beenden. F\u00fcr sie war die Normalisierung mit Assad keine vorteilhafte Option, da er und seine Verb\u00fcndeten in der Region nur Schw\u00e4che zeigten, woraus ein Machtvakuum entstanden ist. Der Sturz von Assad bietet der T\u00fcrkei die Gelegenheit, ihren Einfluss in Syrien und der Region zu st\u00e4rken.<\/p>\n

Die HTS steht vor der Herausforderung, die Einheit im Krieg gegen Assad nach dessen Sturz beizubehalten. Denn die taktische Einigung gegen den Hauptfeind stellte viele programmatische und ideologische Fragen hintan, die nun an die Oberfl\u00e4che kommen werden. Wie wird die k\u00fcnftige Regierung aussehen? Wie werden die \u00c4mter verteilt? Welches Gesetz wird verabschiedet? Wie werden die regionalen und internationalen Beziehungen aussehen? Es ist wahrscheinlich, dass Interessenkonflikte zwischen Fraktionen der HTS entstehen werden. Die HTS war bisher anf\u00e4llig f\u00fcr Kontrolle durch das Ausland, um sein Hauptziel zu erreichen. Angesichts der \u00f6konomischen Schw\u00e4che des Landes und der US-Kontrolle der \u00d6lreserven wird diese Abh\u00e4ngigkeit vertieft.<\/p>\n

Noch keine Befreiung<\/strong><\/p>\n

Diejenigen politischen Str\u00f6mungen, die unter dem Label des \u201eAntiimperialismus\u201c zu Assad standen, werden seinen Sturz betrauern. Das bonapartistische Regime der Baath-Partei st\u00fctzte sich in dem industriell r\u00fcckst\u00e4ndigen Land auf das Milit\u00e4r und die Geheimdienste. Im Interesse der nationalen Bourgeoisie wurden die Arbeiter:innenorganisationen unter Kontrolle des Staates gebracht und die Kommunistische Partei vereinnahmt, welche die Massenmobilisierungen von 2011 als imperialistische Verschw\u00f6rung ablehnte. Schon vor dem B\u00fcrgerkrieg gab es gesetzliche Beschr\u00e4nkungen des Rechts auf gewerkschaftliche Organisation und die Abh\u00e4ngigkeit der Allgemeiner Verband der Arbeitergewerkschaften (GFTUW) von der Baath-Partei sowie das Verbot von Streiks. Dies spiegelte die aggressive b\u00fcrgerliche Politik gegen\u00fcber den Arbeiter:innen in Syrien wider. Die Unterdr\u00fcckung der kurdischen Nation hat sich w\u00e4hrend der Diktatur von Baschar Al-Assad versch\u00e4rft. Die Assad-Diktatur zu verteidigen war meilenweit von einem tats\u00e4chlichen Antiimperialismus entfernt.<\/p>\n

Wir teilen die Freude \u00fcber Assads Sturz, doch m\u00fcssen davor warnen, Hoffnungen in die HTS zu setzen. Schon w\u00e4hrend der Milit\u00e4roffensive erschienen in sozialen Medien zahlreiche Beweise f\u00fcr Kriegsverbrechen seitens der Milizen, die nicht mit der Macht\u00fcbernahme enden werden. Die Berichte aus Idlib unter der HTS zeigen auch, dass die F\u00fchrung dort mit eiserner Faust regierte und keine Opposition duldete.<\/p>\n

Mazlum Abdi, Generalkommandant der Demokratischen Kr\u00e4fte Syriens (SDF), erkl\u00e4rt sich kooperationsbereit und spricht von einem historischen Moment der \u201eChance, ein neues Syrien aufzubauen, das auf Demokratie und Gerechtigkeit basiert und die Rechte aller Syrer garantiert\u201c. Die kurdische F\u00fchrung hat bisher man\u00f6vriert, um die Verwaltung von Rojava, der Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien, zu sch\u00fctzen. Nun entwickelt sie eine neue Taktik. Wie eine islamische Republik die Interessen der kurdischen, christlichen und alevitischen Bev\u00f6lkerungen gew\u00e4hrleisten kann, bleibt allerdings fraglich. Das islamistische Regime wird Rojava unter Kontrolle bringen wollen, was das Selbstbestimmungsrecht der Kurd:innen und ihre bisherigen Errungenschaften zu zerst\u00f6ren droht. Die pragmatischen Taktiken werden den Kurd:innen zwar eine Atempause verschaffen. Eine langfristige L\u00f6sung sind sie nicht.<\/p>\n

Assads Sturz gibt den syrischen Gefl\u00fcchteten die Hoffnung, in ihre Heimat zur\u00fcckzukehren und beim Wiederaufbau mitzuwirken. Auch die Menschen in Syrien teilen diese Hoffnung. Doch es w\u00e4re ein gro\u00dfer Fehler, die drohende Gefahr durch den Machtwechsel zu relativieren. Die Massen f\u00fchlen das Ende der Assad-Diktatur als eine Befreiung. Daran muss angekn\u00fcpft werden, um eine politische Kraft zu schaffen, die eine wirkliche Befreiung durchsetzen\u00a0kann. Im Iran haben damals die Massen den Fehler gemacht, die Macht den Mullahs zu \u00fcbergeben, als sie den Schah gest\u00fcrzt haben. Die Folge war die Konterrevolution, deren Auswirkungen die Massen bis heute besch\u00e4ftigen. W\u00e4hrend die Diktaturen in der Region schwach sind und regionale Kriegstendenzen zunehmen, m\u00fcssen die Arbeiter:innen in Unterst\u00fctzung mit B\u00e4uer:innen, Jugendlichen und Frauen eine unabh\u00e4ngige Front der sozialen Befreiung aufbauen, um ihr Schicksal selbst zu bestimmen.<\/p>\n

Wir d\u00fcrfen nicht aus den Augen verlieren, dass die Massen in Syrien anfangs f\u00fcr Freiheit und Brot auf die Stra\u00dfen gegangen sind. Viele der Forderungen der Massen sind im Zuge des reaktion\u00e4ren Stellvertreterkriegs untergegangen. Einen progressiven Ausgang des Konflikts kann es nur geben, wenn eine revolution\u00e4re Kraft entsteht, die diese Forderungen wieder aufgreift und die Fehler des arabischen Fr\u00fchlings nicht wiederholt.<\/p>\n

Die Arbeiter:innen und Bauern m\u00fcssen daf\u00fcr k\u00e4mpfen, dass nicht ausl\u00e4ndische M\u00e4chte oder eine neue korrupte Cliquen an der Regierung sich des Privateigentums an den Produktionsmitteln bem\u00e4chtigen. Es braucht ein \u00f6konomisches Programm, um das Land mit einer r\u00e4tebasierten Planwirtschaft wieder aufzubauen, die den Boden aufteilt und die Fabriken und besonders die Erd\u00f6lfelder unter Kontrolle der Arbeiter:innen stellt. Ansonsten wird eine neue Diktatur mit einer Vetternwirtschaft der neuen Machthaber folgen.<\/p>\n

Die Bedingung f\u00fcr die Befreiung ist es, den Einfluss des Imperialismus aus der Region zu dr\u00e4ngen. Zahlreiche ausl\u00e4ndische M\u00e4chte werden versuchen, sich die ungewisse \u00dcbergangsphase zunutze zu machen und Einfluss zu gewinnen. Ein neues Regime unter F\u00fchrung der HTS w\u00e4re stark von der T\u00fcrkei und den USA abh\u00e4ngig. USA und Israel k\u00f6nnten sich ermutigt f\u00fchlen, nun auch st\u00e4rker gegen den Iran vorzugehen. Die Massen m\u00fcssen sich selbst organisieren und unabh\u00e4ngig f\u00fcr eine sozialistische Perspektive k\u00e4mpfen. Es braucht R\u00e4testrukturen, die Brot, Arbeit und Wohnungen f\u00fcr alle organisieren k\u00f6nnen. Es braucht die Enteignung der Banken und das Monopol auf den Au\u00dfenhandel statt Abh\u00e4ngigkeit von Weltbank und IWF. Um das zu erk\u00e4mpfen, wird es auch n\u00f6tig sein, sich der HTS zu entledigen.<\/p>\n

#Titelbild: Syrische Milizen \u00fcbernehmen die Kontrolle \u00fcber die Zitadelle von Aleppo. Foto: Mohammad Bash \/ Shutterstock.com <\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>klassegegenklasse.org…<\/em><\/a>\u00a0 vom 9. Dezember 2024<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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