{"id":1530,"date":"2016-10-07T11:11:19","date_gmt":"2016-10-07T09:11:19","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1530"},"modified":"2016-10-07T11:13:25","modified_gmt":"2016-10-07T09:13:25","slug":"die-widerspruechliche-natur-des-italienischen-m5s","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1530","title":{"rendered":"Die widerspr\u00fcchliche Natur des italienischen M5S"},"content":{"rendered":"

Die F\u00fcnf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle, M5S) wurde im September 2009 durch den Komikerstar Beppe Grillo gegr\u00fcndet. Wie steht es um dieses politische Ph\u00e4nomen,<\/strong><\/p>\n

das vor dem Hintergrund des starken R\u00fcckganges der K\u00e4mpfe und des Klassenbewusstseins einen grossen Teil seines Elektorates in der einfachen Bev\u00f6lkerung gewinnen konnte?<\/strong><\/p>\n

Franco Turigliatto<\/em>. Der Sieg des M5S in den Gemeindewahlen vom Juni 2016 in den zwei italienischen Symbolst\u00e4dten, der Hauptstadt Rom und in der wichtigsten Industriestadt Italiens, Turin, mit seinen beiden jungen Kandidatinnen Virginia Raggi und Chiara Appendino hat zahlreiche Fragen \u00fcber die politische Rolle und die Natur des M5S aufgeworfen<\/p>\n

Die Gr\u00fcnder und die elektorale Dynamik<\/strong><\/p>\n

Die ersten Initiativen zum Aufbau des meetups<\/em> \u00abAmici di Beppe Grillo\u00bb[i]<\/a> gehen auf 2005-2006 zur\u00fcck. Es sind aber die zwei Mobilisierungstage des \u00abVaffanculo Day\u00bb [Geh-zum-Teufel-Tag] von 2007 und 2008 gegen die politische Elite \u2013 die sogenannte \u00abKaste\u00bb – , die die Bedingungen zur Gr\u00fcndung der F\u00fcnf-Sterne-Bewegung im September 2009 geschaffen haben.<\/p>\n

Die ersten elektoralen Tests bei den Lokalwahlen verliefen bescheiden. Erst 2012 erringt der M5S in einigen St\u00e4dten die ersten positiven Resultate, darunter in Genua und vor allem in der Provinzhauptstadt Parma, wo der M5S das B\u00fcrgermeisteramt eroberte. Dies ist dann der Beginn der grossen Wahlerfolge im Jahre 2013, wo er mit 25,56% der Stimmen (8\u00b4691\u00b4106) zur st\u00e4rksten Partei aufstieg, gegen die 25,56 % des PD [Partito Democratico], der allerdings zusammen mit seinen verb\u00fcndeten Kr\u00e4ften 29,18% der Stimmen erreichte und damit von dem Mehrheitsaufschlag f\u00fcr die Abgeordnetenkammer profitierte.<\/p>\n

Bei den Europawahlen von 2014 erreichte der M5S 21,16% gegen\u00fcber dem Ausnahmeresultat des PD von 40,81% und der Forza Italia von Berlusconi, die einen starken Verlust (16,81%) hinnehmen musste. 2016 dann der Sieg in Rom und in Turin; verhaltener sind die Ergebnisse in Mailand und in Bologna und vor allem in Neapel, wo der bisherige B\u00fcrgermeister Luigi De Magistris, an der Spitze einer breiten Koalition der Linken mit der Bev\u00f6lkerung im Amt best\u00e4tigt wurde.<\/p>\n

Neue Umfragen bez\u00fcglich aktueller Wahlabsichten weisen auf einen ann\u00e4hernden Gleichstand des M5S, des PD und einer Einheitsliste der Rechten hin.<\/p>\n

Zwei M\u00e4nner haben das politische Projekt des M5S aufgebaut und definiert: einerseits der schillernde Komiker Beppe Grillo, der f\u00fcr seine Schm\u00e4htiraden gegen die politische Elite, die Korruption, die Umweltzerst\u00f6rung bekannt ist und eine packende Wirkung auf ein breites Publikum hat. Andererseits der Manager Gianroberto Casaleggio, Eigent\u00fcmer eines grossen Unternehmens, der Casaleggio Associati, das auf digitale Kommunikation und Marketing spezialisiert ist. Dieses hat denn auch die Bildung einer \u00fcber das Internet zentralisierten und kontrollierten Organisation sichergestellt.<\/p>\n

Der M5S ist eine \u00e4usserst vertikal gef\u00fchrte politische Organisation mit einer dominanten Rolle der beiden F\u00fchrer. Der k\u00fcrzliche Tod von Casaleggio hat an dieser Grundstruktur nichts ver\u00e4ndert, da die Rolle des Vaters direkt vom Sohn \u00fcbernommen worden ist; dieser f\u00fchrt heute auch die oben erw\u00e4hnte Firma. Allerdings haben die Entwicklung und die Pr\u00e4senz der Bewegung in den Institutionen das Gewicht der F\u00fchrerinnen und F\u00fchrer der parlamentarischen Gruppen in der Abgeordnetenkammer und im Senat gest\u00e4rkt und auf nationaler Ebene wurde ein F\u00fchrungsausschuss aus f\u00fcnf Personen gebildet; Grillo beh\u00e4lt sich aber weiterhin das letzte Wort vor.<\/p>\n

Natur und Besonderheiten des M5S<\/strong><\/p>\n

Was sind die besonderen Merkmale dieser Bewegung? In einer alten marxistischen Terminologie k\u00f6nnte man aufgrund der Zusammensetzung ihrer F\u00fchrungsgruppe, ihres politischen Programmes und der erkl\u00e4rten Zielen von einer kleinb\u00fcrgerlichen Bewegung sprechen: Demokratisierung und Rationalisierung der Gesellschaft und des Funktionierens der Institutionen, hartes Durchgreifen gegen die Korruption und die Privilegien, Durchsetzen einer Transparenz des \u00f6ffentlichen Handelns und eine Kontrolle der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger mithilfe des Internets. Das kapitalistische System kommt in keinerlei Form zur Sprache; lediglich seine Ausw\u00fcchse und die Korruption seiner Verwalter werden thematisiert. Deshalb f\u00fchrt der M5S keine Kampagne gegen die vorherrschende neoliberale Wirtschaftspolitik und gegen die kapitalistische Austerit\u00e4tspolitik. Seine zentrale Losung ist die Forderung nach Ehrlichkeit, und das wichtigste politische Thema ist der Kampf gegen die Privilegien der politischen Elite. Die Bewegung wird als \u00abReinigerin\u00bb und \u00abRetterin\u00bb der Gesellschaft angesehen. Folgerichtig erkl\u00e4rt sich diese Bewegung weder als links noch als rechts, nicht nur, weil sie sich so versteht, sondern weil sie bewusst und geschickt immer wieder eine Mischung aus verschiedenen Sprachen einsetzt und Botschaften und Vorschl\u00e4ge vorbringt, die darauf ausgerichtet sind, linke und rechte Sympathien auf sich zu ziehen. Auf einigen Themen wie Umwelt, Verkehr, B\u00fcrgerrechten, Energie werden linke Inhalte vertreten und die Aktivistinnen und Aktivisten vom M5S beteiligen sich aktiv an den Mobilisierungen auf diesen Themen. Auf anderen Themen, etwa der Migration, den Rechten der Lohnabh\u00e4ngigen im \u00f6ffentlichen Sektor, der Rolle der Gewerkschaften, werden rechte Positionen aufgenommen; so gibt es eine Menge von \u00f6ffentlichen \u00c4usserungen einiger seiner Exponentinnen und Exponenten mit klarer xenophober Ausrichtung, um die entpolitisierten Sektoren der breiten Bev\u00f6lkerung oder dann der Rechten an sich zu binden.<\/p>\n

Die F\u00e4higkeit der F\u00fchrungsgruppe besteht gerade darin, ein mehrdeutiges, aber glaubw\u00fcrdiges Image zu schaffen. Mit dem Zusammenbruch des Klassenbewusstseins bei den Arbeitern und Arbeiterinnen wurde es m\u00f6glich, an das durchschnittliche politische Bewusstsein von breiten Bev\u00f6lkerungsschichten anzukn\u00fcpfen, die ihre Lebensbedingungen unertr\u00e4glich finden und eine Ver\u00e4nderung wollen; da sie jedoch \u00fcber keine Organisation ihrer Klasse und \u00fcber keine kollektive Antwort verf\u00fcgen, suchen sie die Ver\u00e4nderung im Umfeld der \u00abAnti-Kasten\u00bb Kampagne des M5S.<\/p>\n

Die st\u00fcrmische Entwicklung dieser Bewegung w\u00e4re in der Tat nicht erkl\u00e4rbar ohne eine Ber\u00fccksichtigung der Ereignisse des ersten Jahrzehntes dieses Jahrhunderts, den grossen K\u00e4mpfen der Arbeiterklasse und der sozialen Bewegungen, deren Niederlagen, das Scheitern der Mitte-Links-Regierung von Prodi (2006 \u2013 2008) wie auch des Partito della Rifondazione comunista. All dies sind Ereignisse, die eine tiefe Desillusionierung und Demoralisierung in breiten Schichten der Arbeiterklasse und einen Zusammenbruch des Klassenbewusstseins selbst in seinen elementarsten Formen nach sich gezogen haben. Die Wirtschaftskrise von 2008 und die zerst\u00f6rerische Austerit\u00e4tspolitik haben diese Ph\u00e4nomene zum \u00c4ussersten getrieben: die Arbeiterklasse trat nicht mehr als politisches Subjekt auf.<\/p>\n

Die Politik von Grillos Bewegung<\/strong><\/p>\n

Der M5S hat wohl einige Entscheidungen der Aussenpolitik und der milit\u00e4rischen Intervention der verschiedenen Regierungen kritisiert, ohne aber die Rolle Italiens als kapitalistische und imperialistische Macht zur Diskussion zu stellen. Hinsichtlich der Europ\u00e4ischen Union hat er je nach Umst\u00e4nden widerspr\u00fcchliche Positionen eingenommen, die zwischen dem Vorschlag des Austritts aus dem Euro bis zu anderen, eher moderaten und reformistischen, Ideen bez\u00fcglich der Europ\u00e4ischen Institutionen hin und her schwanken. Die Zugeh\u00f6rigkeit zur selben Gruppe im Europ\u00e4ischen Parlament wie die UKIP von Farage ist Ausdruck der Widerspr\u00fcchlichkeit der Partei von Grillo, ohne dass sie jedoch alle politischen Positionen mit der englischen extremen Rechten teilen m\u00fcsste.<\/p>\n

Der M5S ist ebenfalls eine stark institutionalistische Partei: sie f\u00fchrt demokratische K\u00e4mpfe im Parlament und bek\u00e4mpft aktuell die institutionelle Gegenreform von Renzi, die die Verfassung von 1948 \u00fcber den Haufen wirft. Der M5S versucht aber nicht, sein Vorgehen mit einer demokratischen Massenaktion und noch viel weniger mit einer aktiven Arbeiterbewegung zu verbinden. Umso weniger verf\u00fcgt er \u00fcber ein wirkliches Programm, das die dramatischen Lebensbedingungen der breiten Bev\u00f6lkerung nach Jahren der Austerit\u00e4tspolitik thematisieren w\u00fcrde, allem voran die Fragen der Arbeit und der Prekarit\u00e4t.<\/p>\n

Der M5S schl\u00e4gt in der Tat als Ziel die Einf\u00fchrung weiterer Steuererleichterungen f\u00fcr die kleinen und die mittleren Unternehmen vor, die als Dreh- und Angelpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung angesehen werden; ferner zielt er ein unsicheres Einkommen \u2013 eine Art Almosen – an f\u00fcr diejenigen in der Bev\u00f6lkerung, die ohne Arbeit sind. In seinem Programm findet sich keinerlei Zweifel an den neoliberalen Dogmen des Kapitalismus, keinerlei Notwendigkeit einer neuen, starken \u00f6ffentlichen Intervention in die Wirtschaft, keinerlei allgemeine Verk\u00fcrzung der Arbeitszeit, keinerlei Verteidigung der kollektiven Arbeitsvertr\u00e4ge. Dies ist kein Zufall angesichts seines klassen\u00fcbergreifenden Charakters.<\/p>\n

Seine F\u00fchrungsgruppen entstammen den Mittelschichten und dem Kleinb\u00fcrgertum, von Sozialarbeitern \u00fcber Wirtschaftswissenschafter verschiedener Ausrichtung bis zu Freiberuflern. Die Basisaktivisten stammen aus verschiedenen Milieus; es sind Arbeiter und Arbeiterinnen aus selbst\u00e4ndiger Arbeit oder Lohnabh\u00e4ngige, aus intellektuellen Bereichen, aber nicht nur. Ein Teil von ihnen sind Prek\u00e4re.<\/p>\n

Ein viel geringerer Teil der Basismitglieder kommt aus dem industriellen Umfeld und aus der \u00abtraditionellen\u00bb Arbeiterklasse. Zahlreiche die Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Privatwirtschaft wie dem \u00f6ffentlichen Bereich w\u00e4hlen jedoch den M5S, selbst einige Basisdelegierte der Gewerkschaften. Die letzten Gemeindewahlen haben die F\u00e4higkeit der Bewegung von Grillo aufgezeigt, die Stimmen von bedeutenden Teilen der verarmten und marginalisierten Bev\u00f6lkerung zu mobilisieren, die auf der Suche nach einer Alternative zu ihrer Situation sind.<\/p>\n

Die innere Struktur und das Verh\u00e4ltnis zu anderen Kr\u00e4ften<\/strong><\/p>\n

Die innere Struktur ist mit dem Ziel aufgebaut worden, den beiden F\u00fchrern die volle Kontrolle \u00fcber die gesamte politische Organisation zu sichern; die Entscheide werden schnell online durch eine wom\u00f6glich gesteuerte Abstimmung unter den Mitgliedern gef\u00e4llt, ohne eine wirkliche, \u00f6ffentliche Diskussion. Und so wird auch bei Ausschl\u00fcssen von denjenigen Mitgliedern verfahren, die als nicht konform mit den Grunds\u00e4tzen der Organisation betrachtet werden, oder, im einfacheren Fall, von den offiziellen Positionen abweichen. Die Basisstruktur des M5S bestehen in den sogenannten meetups<\/em>, mittels derer die Initiativen aufgezogen werden. Seltener werden direkte Versammlungen an der Basis durchgef\u00fchrt; solche nehmen w\u00e4hrend Wahlkampagnen allerdings eine gr\u00f6ssere Wichtigkeit ein.<\/p>\n

Aus demokratischer Sicht erweist sich deshalb das innere Leben des M5S als sehr diskussionsw\u00fcrdig. Er ist ferner eine gegen\u00fcber anderen politischen Kr\u00e4ften tendenziell sektiererische Formation; f\u00fcr seine Mitglieder existiert nur ihre Bewegung; alle anderen sind Teil des alten Systems und geh\u00f6ren einer \u00e4usseren, \u00abunreinen\u00bb, Welt an. Der M5S f\u00f6rdert die Teilnahme der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, aber nur im Rahmen seiner Methoden und sofern sie sich dabei seinen Formen unterordnen. Er nimmt nicht an, dass diese Teilnahme im Sinne einer Entwicklung gesellschaftlicher Autonomie strukturiert werden kann; daher misstraut er unabh\u00e4ngigen gesellschaftlichen Strukturen, die auf Eigeninitiative basieren.<\/p>\n

Die Regierung in St\u00e4dten wie Rom und Turin setzt den M5S einem starken Druck seiner politischen Gegner und grossen politischen und administrativen Problemen aus. Es wird wichtig sein, die sich daraus ergebenden Entwicklungen zu beobachten.<\/p>\n

Dies gerade auch, weil der Erfolg der Bewegung von Grillo die vernichtende Niederlage und die Krise der Linken in unserem Land hervorhebt und einige Sektoren dazu treibt, ungerechtfertigte Illusionen \u00fcber diese politische Formation zu hegen. Es liegt ausserhalb der Natur des M5S, auf die Entstehung der sozialen Massenbewegung hinzuarbeiten, die f\u00fcr den Kampf gegen die Politik der Unternehmer und ihrer Regierungen unverzichtbar ist.<\/p>\n

Der M5S wird wie bis anhin versuchen, die Fr\u00fcchte der breiten Unzufriedenheit in der Bev\u00f6lkerung auf der Ebene von Wahlen einzusammeln, indem er einige, aber nur einige der Untaten der Regierung anklagt, ohne jedoch den Markt oder die Regeln des Kapitalismus infrage zu stellen.<\/p>\n

Es gibt keine Abk\u00fcrzungen bei der Aufbauarbeit einer Massenbewegung der Arbeiterklasse und einer antikapitalistischen Klassenorganisation. Die Rolle des M5S ist nur eine Best\u00e4tigung daf\u00fcr.<\/p>\n

Quelle (des italienischen Originals und der franz\u00f6sischen \u00dcbersetzung): <\/em>anticapitalista.org…<\/a> ; die \u00dcbertragung vom Italienischen ins Deutsche erfolgte durch die Redaktion maulwuerfe.ch <\/em><\/p>\n

[i]<\/a> http:\/\/www.beppegrillo.it\/meetup\/<\/a> Meetups sind Internet Applikationen, die wie Meetings funktionieren. Sie erlauben die Interaktion von geographisch verteilten Gruppen und Individuen und werden zentral aufgesetzt und moderiert. \u00a0[Anm. d. \u00dc]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die F\u00fcnf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle, M5S) wurde im September 2009 durch den Komikerstar Beppe Grillo gegr\u00fcndet. Wie steht es um dieses politische Ph\u00e4nomen,<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7],"tags":[75,45,14],"class_list":["post-1530","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-international","tag-italien","tag-neoliberalismus","tag-postmodernismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1530","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1530"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1530\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1532,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1530\/revisions\/1532"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1530"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1530"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1530"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}