{"id":15446,"date":"2025-05-14T18:32:50","date_gmt":"2025-05-14T16:32:50","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=15446"},"modified":"2025-05-14T18:41:48","modified_gmt":"2025-05-14T16:41:48","slug":"faktencheck-der-faktenchecker-z-b-zum-staatsstreich-von-2014","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=15446","title":{"rendered":"Faktencheck der Faktenchecker: Z.B. zum Staatsstreich von 2014"},"content":{"rendered":"

Florian Warweg. <\/em>Die ARD<\/em> hat am 7. Mai einen \u201eFaktencheck\u201c sowie eine \u201eEinordnung\u201c zum Interview von Anne Will mit dem russischen Botschafter Sergej J. Netschajew ver\u00f6ffentlicht. Mit seiner pseudo-jugendlichen Sprache (\u201eWir posten hier \u2026\u201c), seinem absoluten Wahrheitsanspruch (\u201eRichtig ist \u2026\u201c) sowie seinen faktischen, handwerklichen und sprachlichen Fehlern steht der besagte Faktencheck exemplarisch f\u00fcr den aktuellen Zustand dieser Form von Journalismus. Unfreiwillig komisch wird das Ganze noch dadurch, dass die ARD-Faktenchecker als Quellenbeleg f\u00fcr ihre Darstellung auf einen NDR-Beitrag von 2014 verweisen, der allerdings die kritisierte Darlegung des Botschafters und nicht die der Faktenchecker (\u201eEs gab keinen \u201eStaatsstreich\u201c in der Ukraine\u201c) st\u00fctzt.<\/p>\n

Der ARD-\u201eFaktencheck\u201c unter dem Titel \u201eAussagen des russischen Botschafters im Faktencheck<\/a>\u201c widmet sich unter anderem folgender Aussage des russischen Botschafters:<\/p>\n

\u201eWir haben mit diesem Krieg \u00fcberhaupt nicht angefangen. Es ging los ab 2014 mit einem Staatsstreich in der Ukraine, mit einem absolut verfassungswidrigen Staatsstreich.\u201d<\/em><\/p>\n

Daraufhin erkl\u00e4rt der \u201eFaktencheck\u201c der ARD, dies sei eine Falschdarstellung, denn es h\u00e4tte \u201ekeinen Staatsstreich\u201c gegeben:<\/p>\n

\u201eRichtig ist: Es gab keinen \u201eStaatsstreich\u201c in der Ukraine. Ab Ende 2013 protestierten Ukrainerinnen und Ukrainer f\u00fcr einen pro-europ\u00e4ischen Kurs und gegen den russlandfreundlichen Pr\u00e4sidenten Viktor Janukowitsch. Dieser floh infolge der Proteste au\u00dfer Landes. Das Parlament enthob ihn seines Amtes. Viele Ukrainerinnen und Ukrainer wollten eine Ann\u00e4herung an die EU. Sie w\u00e4hlten den Pro-Europ\u00e4er Petro Poroschenko zum Pr\u00e4sidenten. Russland drohte daraufhin mit \u201eKonsequenzen\u201c und Ende Februar 2014 begann die Annektion der Krim durch russische Soldaten.\u201c<\/em><\/p>\n

Wenn \u201eFaktenchecker\u201c die eigenen Quellenverweise nicht lesen\u2026<\/strong><\/p>\n

Als Beleg f\u00fcr die Behauptung, dass es 2014 keinen Staatsstreich in der Ukraine gegeben h\u00e4tte, verweisen die ARD-Faktenchecker ausgerechnet als erste Quelle auf einen Beitrag aus dem eigenen Haus, eine \u201ePanorama\u201c-Sendung vom 6. M\u00e4rz 2014. Doch schon der Titel h\u00e4tte die Faktenchecker stutzig machen sollen, denn der lautet (heute undenkbar): \u201ePutsch in Kiew: Welche Rolle spielen die Faschisten?<\/a>\u201c<\/p>\n

Der \u201ePanorama\u201c-Beitrag belegt detailliert die zentrale Rolle von rechtsextremen Parteien- und paramilit\u00e4rischen Gruppierungen beim gewaltt\u00e4tigen Maidan-\u201eUmsturz\u201c sowie deren Verbindungen nach Deutschland zur NPD und verweist darauf, wie die Anf\u00fchrer dieser Neonazi-Gruppierungen mit Stand Fr\u00fchling 2014 in zentrale F\u00fchrungspositionen des ukrainischen Staates aufger\u00fcckt sind:<\/p>\n

Als Experten befragte die \u201ePanorama\u201c-Redaktion in diesem Kontext, im heutigen Zeitenwende-Zeitgeist ebenso v\u00f6llig undenkbar geworden, den deutsch-russischen Politologen Alexander Rahr und zitiert ihn wie folgt:<\/p>\n

\u201eAuch der Osteuropa-Experte Alexander Rahr sieht den \u201cRechten Sektor\u201d als einen der wichtigen Akteure des Maidan: \u201cDer rechte Sektor war aus meiner Sicht entscheidend f\u00fcr den Umsturz, weil er eine Organisation ist, die auch bereit war, in Kampfhandlungen mit den Polizisten, mit den Sicherheitskr\u00e4ften einzutreten. Sie waren gut organisiert, sie hatten auch immer wieder einen Plan, wie sie angriffen, wie sie sich verteidigten, sodass sie einen gro\u00dfen Anteil am Erfolg des Maidans gehabt haben.\u201d<\/em><\/p>\n

Ein Staatsstreich per definitionem <\/strong><\/p>\n

Die Brockhaus Enzyklop\u00e4die definiert Staatsstreich als \u201eeinen planm\u00e4\u00dfig gegen die Verfassung gerichteten Umsturz\u201c. Und ein \u201eTagesschau\u201c-Faktenfinder von 2023 zitiert<\/a> den Direktor des Instituts f\u00fcr Osteurop\u00e4ische Geschichte und Landeskunde an der Universit\u00e4t T\u00fcbingen, Klaus Gestwa, mit folgender Definition, wobei Putsch und Staatsstreich als Synonym genutzt werden:<\/p>\n

\u201eUnter einem Putsch versteht man, dass politische Funktionstr\u00e4ger die M\u00f6glichkeit einer instabilen politischen Situation nutzen, um (verfassungswidrig) an die Regierung zu kommen.\u201d<\/p>\n

Und genau dies geschah:<\/p>\n

Nach der damals g\u00fcltigen ukrainischen Verfassung (Artikel 108) konnte die Amtsperiode des Pr\u00e4sidenten nur aus vier Gr\u00fcnden vorzeitig beendet werden: wegen R\u00fccktritts, aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden, im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens oder, wenn der Amtsinhaber verstirbt. Doch keiner der vier Gr\u00fcnde traf auf die Absetzung von Janukowitsch zu. Weder war er zur\u00fcckgetreten noch schwer erkrankt, und ein Amtsenthebungsverfahren hatten die damaligen Oppositionsf\u00fchrer Vitali Klitschko, Arsenij Jazenjuk und Oleg Tjagnibok auch nicht durchgef\u00fchrt. Selbst ein Faktencheck des SPIEGEL<\/em><\/a> zu der Thematik kommt zu dem Ergebnis, dass der Sturz von Janukowitsch verfassungswidrig war. Das Hamburger Magazin, Bezug nehmend auf eine entsprechende Aussage des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin (\u201eDer einzig legitime Pr\u00e4sident der Ukraine ist juristisch gesehen zweifelsohne Janukowitsch\u201d), schlie\u00dft seinen Faktencheck mit dem Satz:<\/p>\n

\u201eBetrachtet man den Pr\u00e4sidentschaftswechsel in der Ukraine \u201erein juristisch\u201c, hat Putin recht.\u201c<\/p>\n

Wissenschaftliche Dienste des Bundestags und Co-Verfasser der ukrainischen Verfassung decken Darstellung des russischen Botschafters<\/strong><\/p>\n

DIE ZEIT<\/em> l\u00e4sst im M\u00e4rz 2014 in einem Artikel mit dem Titel \u201eKein Deal ohne Janukowitsch<\/a>\u201c Malinkowitsch, Mitverfasser der ukrainischen Verfassung aus dem Jahr 2004 und vehementer Gegner von Janukowitsch, wie folgt zu Wort kommen:<\/p>\n

\u201eDer fatalste Versto\u00df war, Pr\u00e4sident Viktor Janukowitsch aus dem Amt zu entfernen, ohne dass dieser zur\u00fcckgetreten w\u00e4re oder es eine formale Amtsenthebungsklage gab. Sein Nachfolger Alexander Turtschinow hat zwar auf legitimem Wege und im Rahmen des Abkommens das Amt des Parlamentssprechers erlangt, aber die Vollmachten des Pr\u00e4sidenten des Landes zu \u00fcbernehmen, dazu hatte er kein Recht.<\/em><\/p>\n

Folglich hatte auch das Parlament nicht die Legitimation, die Verteidigungs- und Au\u00dfenminister zu ernennen sowie unter anderem den Generalstaatsanwalt, den Vorsitzenden der Staatssicherheit, die Gouverneure, die Zusammenstellung des Rates f\u00fcr Nationale Sicherheit und Verteidigung zu bestimmen und fast s\u00e4mtliche Verfassungsrichter zu entlassen. Turtschinow hat kein Recht, vor der Amtsenthebung Janukowitschs das Amt des obersten Befehlshabers der ukrainischen Armee und des Vorsitzenden des Rates f\u00fcr Nationale Sicherheit und Verteidigung zu \u00fcbernehmen. Die Anf\u00fchrer der Opposition (und somit auch die dazu geh\u00f6renden Rechtsradikalen) haben in ihren H\u00e4nden die gesamte Staatsgewalt konzentriert.\u201c<\/em><\/p>\n

Zu einem \u00e4hnlichen Ergebnis gelangt auch ein juristischer Sachstand der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages von 2016. Unter dem Titel \u201eVerfassungsrechtliche Fragen der Amtsenthebung des Pr\u00e4sidenten der Ukraine<\/a>\u201c kommen die Rechtswissenschaftler des Bundestages zu folgender Einsch\u00e4tzung:<\/p>\n

\u201eDie Verfassung der Ukraine sieht in Art. 108 vier M\u00f6glichkeiten des vorzeitigen Amtsverlustes des Pr\u00e4sidenten vor: 1. R\u00fccktritt; 2. Amtsunf\u00e4higkeit aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden; 3. Amtsenthebung im Wege der Pr\u00e4sidentenanklage; 4. Tod.<\/em><\/p>\n

Festhalten l\u00e4sst sich, dass nach dem dargestellten Wortlaut der Verfassung keiner der vier Beendigungstatbest\u00e4nde einschl\u00e4gig zu sein scheint. Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass das in Art. 111 Verfassung der Ukraine beschriebene mehrstufige Impeachment-Verfahren durchgef\u00fchrt worden w\u00e4re. Auch hat keine pers\u00f6nliche Verlesung eines R\u00fccktrittsgesuchs in einer Sitzung des Parlaments durch Janukowitsch stattgefunden, wie es der Wortlaut des Art. 109 Verfassung der Ukraine f\u00fcr einen wirksamen R\u00fccktritt fordert.\u201c<\/em><\/p>\n

Fazit<\/strong><\/p>\n

Die damaligen Oppositionsf\u00fchrer Klitschko, Jazenjuk und Tjagnibok nutzten die instabile Situation Ende Februar 2014, um den amtierenden Pr\u00e4sidenten abzusetzen und eine neue Interimsregierung zu installieren \u2013 all dies, ohne die daf\u00fcr in der Verfassung festgelegten Grundlagen zu erf\u00fcllen. Damit ist auch die dann auf dieser Basis eingesetzte Interimsregierung verfassungsrechtlich nicht legitimiert. Dieser Vorgang erf\u00fcllt folglich definitorisch alle Bedingungen, um de jure von einem Staatsstreich zu sprechen.<\/p>\n

Es wirft kein gutes Licht auf die \u2013 bezeichnenderweise namentlich nicht genannten \u2013 Autoren des ARD-Faktenchecks, dass diese in ihrer \u201eEinordung\u201c allem Anschein nach weder die eigenen verlinkten Quellen (siehe den erw\u00e4hnten \u201ePanorama\u201c-Beitrag) wirklich gelesen noch die recht einhellig erfolgte kritische Einsch\u00e4tzung der Vorg\u00e4nge in der Kiewer Rada vom 21. bis 23. Februar 2014 durch die Wissenschaftliche Dienste des Bundestages sowie durch Experten der ukrainischen Verfassung in Medien wie ZEIT<\/em>, FAZ<\/em> und SPIEGEL<\/em> aufgegriffen haben.<\/p>\n

Stattdessen beschr\u00e4nkt sich die ARD in ihrem angeblichen \u201eFaktencheck\u201c nur auf die Wiedergabe eigener Behauptungen \u2013 \u201eEs gab keinen \u201eStaatsstreich\u201c in der Ukraine\u201c \u2013, ohne daf\u00fcr auch nur einen einzigen konkreten und nachpr\u00fcfbaren Beleg anzuf\u00fchren. Wie man so ein Vorgehen ernsthaft als \u201eFaktencheck\u201c im Sinne der Wortbedeutung bezeichnen kann, bleibt wohl das Geheimnis der hierf\u00fcr redaktionell Verantwortlichen.<\/p>\n

Daneben gibt es aber auch noch weitere Unstimmigkeiten in dem \u201eFaktencheck\u201c. Allein die erfolgte Benennung von Viktor Janukowitsch als \u201erusslandfreundlich\u201c entspricht nicht den politischen Realit\u00e4ten seines damaligen Handelns. Beispielhaft sei auf einen Artikel des Osteuropa-Korrespondenten des Deutschlandfunks (DLF)<\/em>, Florian Kellermann, von 2007 verwiesen. Unter dem Titel \u201eDie bitteren Fr\u00fcchte der orangenen Revolution<\/a>\u201c f\u00fchrt er unter Verweis auf den ukrainischen Politologen Kost Bondarenko aus, dass Janukowitsch ein Pragmatiker sei, der \u201ezwischen Russland einerseits und dem Westen andererseits\u201c balanciere und etwa die Pl\u00e4ne der USA, in Polen eine Basis f\u00fcr das geplante Raketen-Abwehrsystem zu errichten, begr\u00fc\u00dft h\u00e4tte, was \u201enat\u00fcrlich ein Affront gegen\u00fcber Putin\u201c gewesen sei. Sogar einen NATO-Beitritt der Ukraine hatte der laut ARD-Faktencheck angeblich so \u201erusslandfreundliche\u201c Pr\u00e4sident nicht ausgeschlossen.<\/p>\n

F\u00fcr den sprachlichen Niedergang (und das fehlende Lektorat) bei dem ARD-Faktencheck steht wiederum exemplarisch die Schreibweise \u201eAnnektion der Krim durch russische Soldaten\u201c. Die im Deutschen \u00fcbliche Bezeichnung ist \u201eAnnexion\u201c oder \u201eAnnektierung\u201c \u2013 die von den ARD-Faktencheckern gew\u00e4hlte Schreibweise \u201eAnnektion\u201c gibt es laut Duden<\/a> \u00fcberhaupt nicht:<\/p>\n

Das mag nur eine Kleinigkeit sein, ist aber zugleich sinnbildlich f\u00fcr die enorme Kluft zwischen dem Anspruch als \u201eFaktenchecker\u201c und der tristen Realit\u00e4t, in der die selbsternannten \u201eFaktenchecker\u201c und \u201eFaktenfinder\u201c der geb\u00fchrenfinanzierten ARD<\/em> bereits an der korrekten Schreibweise von Fachbegriffen scheitern, von korrekter, faktenbasierter Recherche und Quellenarbeit sprechen wir hier erst gar nicht. Sonst w\u00e4ren sie auch darauf gesto\u00dfen, dass es in der v\u00f6lkerrechtlichen Debatte durchaus gewichtige Stimmen gibt, die verneinen, dass es sich im Falle der Krim um eine \u201eAnnexion\u201c gehandelt habe \u2013 beispielhaft sei auf die Argumentation von Reinhard Merkel<\/a> in der FAZ<\/em> verwiesen.<\/p>\n

Und damit sind wir bei dem grundlegenden Problem des ganzen bisherigen Konzepts \u201eFaktencheck\u201c angekommen, welches fast immer in Schwarz\/Wei\u00df-Schemata agiert und keinerlei Platz f\u00fcr Ambivalenzen zul\u00e4sst. Doch politische und geschichtliche Prozesse laufen eigentlich nie nach wahr\/falsch-Dogmen oder wie im konkreten Fall \u201eRichtig ist\u2026\u201c ab. Doch die aktuell dominierenden \u201eFaktenchecker\u201c machen genau dies, sie versuchen gegen\u00fcber den Lesern den Eindruck zu erwecken, dass es einfache Antworten auf hochkomplexe Fragestellungen und politich-geschichtliche Entwicklungen g\u00e4be \u2013 und am Ende immer das westliche Herrschaftsnarrativ das richtige sei.<\/p>\n

Quelle: <\/em>nachdenkseiten.de…<\/em><\/a> vom 14. Mai 2025<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Florian Warweg. Die ARD hat am 7. Mai einen \u201eFaktencheck\u201c sowie eine \u201eEinordnung\u201c zum Interview von Anne Will mit dem russischen Botschafter Sergej J. Netschajew ver\u00f6ffentlicht. Mit seiner pseudo-jugendlichen Sprache (\u201eWir posten hier \u2026\u201c), seinem …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":15448,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6],"tags":[39,41,34,113,27,19,46],"class_list":["post-15446","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","tag-deutschland","tag-europa","tag-faschismus","tag-kultur","tag-russland","tag-ukraine","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15446","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=15446"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15446\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15447,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15446\/revisions\/15447"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/15448"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=15446"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=15446"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=15446"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}