{"id":15587,"date":"2025-07-06T15:37:35","date_gmt":"2025-07-06T13:37:35","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=15587"},"modified":"2025-07-06T15:37:36","modified_gmt":"2025-07-06T13:37:36","slug":"92-prozent-aller-zahlungen-fuer-geistiges-eigentum-landen-im-globalen-norden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=15587","title":{"rendered":"92 Prozent aller Zahlungen f\u00fcr geistiges Eigentum landen im Globalen Norden"},"content":{"rendered":"

Vijay Prashad.<\/em> Trotz rascher technologischer Innovationen bleiben die L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens in den vom Globalen Norden dominierten Systemen zum Schutz geistigen Eigentums gefangen. Diese sind darauf ausgelegt, durch Patente und Lizenzgeb\u00fchren endlos Einnahmen zu erzielen, w\u00e4hrend die L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens deutlich mehr an Lizenz- und Nutzungsgeb\u00fchren zahlen<\/strong>, als sie daf\u00fcr im Gegenzug bekommen. Eine Ungleichheit mit fatalen Folgen.<\/strong><\/p>\n

Liebe Freunde, Gr\u00fc\u00dfe vom Schreibtisch des Tricontinental: Institute for Social Research,<\/p>\n

die Zahl in der Grafik, die auf Daten des Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF) basiert, ist keine \u00dcbertreibung. Trotz der wachsenden technologischen und industriellen Kapazit\u00e4ten von L\u00e4ndern des Globalen S\u00fcdens besitzen L\u00e4nder und Unternehmen des Globalen Nordens weiterhin Patente auf Schl\u00fcsselprodukte und fesseln den S\u00fcden damit an zeitlich unbegrenzte Patentzahlungen.<\/p>\n

Dazu geh\u00f6ren Patentzahlungen f\u00fcr Arzneimittel, digitale Technologien (wie etwa Lizenzgeb\u00fchren f\u00fcr Software und Telekommunikationsinfrastruktur) und landwirtschaftliche G\u00fcter (wie gentechnisch ver\u00e4ndertes Saatgut, D\u00fcngemittel, Pestizide und Ausr\u00fcstung).<\/p>\n

Zwar hat sich der wissenschaftliche und technologische Fortschritt im Globalen S\u00fcden beschleunigt, mehrere L\u00e4nder \u2013 insbesondere in Asien \u2013 haben hochentwickelte Hochgeschwindigkeitsz\u00fcge, gr\u00fcne Technologien und Telekommunikationsinfrastrukturen aufgebaut. Doch selbst in diesen Bereichen zahlen die meisten L\u00e4nder weiterhin hohe Geb\u00fchren an Unternehmen des Globalen Nordens, die Patente auf Schl\u00fcsselkomponenten besitzen.<\/p>\n

Es gibt f\u00fcnf Bereiche, in denen die Ungleichheit bei den patentbezogenen Zahlungen am gr\u00f6\u00dften ist \u2013 das hei\u00dft, wo L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens deutlich mehr an Lizenz- und Nutzungsgeb\u00fchren zahlen, als sie daf\u00fcr im Gegenzug bekommen:<\/p>\n

    \n
  1. Arzneimittel<\/strong>. Arzneimittelpatente sind gr\u00f6\u00dftenteils im Besitz von Unternehmen mit Sitz in Europa, Japan und den USA. J\u00fcngstes Beispiel f\u00fcr die hohen Kosten des Zugangs zu grundlegenden medizinischen Technologien waren die f\u00fcr den Import von mRNA-Impfstoffen w\u00e4hrend der Covid-19-Pandemie. Mehrere L\u00e4nder im Globalen S\u00fcden, darunter S\u00fcdafrika und Indien, waren aufgrund von Patentbeschr\u00e4nkungen und eingeschr\u00e4nktem Technologietransfer mit Verz\u00f6gerungen und erh\u00f6hten Kosten bei der Beschaffung von Impfstoffen konfrontiert. S\u00fcdafrika entschied<\/a> letztlich, Impfstoffe von indischen Generikaherstellern wie Cipla und dem Serum Institute zu erwerben, was dem Land \u00fcber einen Zeitraum von drei Jahren etwa 133 Millionen Dollar einsparte.<\/li>\n
  2. Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT)<\/strong>. Jede Komponente der ICT \u2013 von Soft- und Hardware bis zu Halbleitern und Mobilfunknetzen \u2013 kostet L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens eine Riesensumme \u2013 nicht nur wegen der Preise f\u00fcr die physischen Produkte selbst, sondern auch aufgrund der hohen Lizenzgeb\u00fchren f\u00fcr die zugrunde liegenden Technologien, die oft von exklusiven Patentpools kontrolliert werden (Firmenkonsortien, die Patente verwalten und lizenzieren).<\/li>\n
  3. Industriemaschinen und Fertigungstechnologien<\/strong>. Patente f\u00fcr wichtige computergesteuerte Maschinen (automatisierte Werkzeuge in der Pr\u00e4zisionsfertigung) sowie f\u00fcr Robotik und andere Pr\u00e4zisionsger\u00e4te (sie sind alle in der Automobil-, Bergbau- und Textilindustrie zentral) geh\u00f6ren gr\u00f6\u00dftenteils Firmen im Globalen Norden. Daher sind L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens, die ihre Industrialisierung anstreben, gezwungen, diese Technologien zu importieren und st\u00e4ndig Lizenzgeb\u00fchren zu zahlen, statt sie in Eigenregie zu entwickeln oder herzustellen.<\/li>\n
  4. Agrarbiotechnologie<\/strong>. Eine Handvoll Unternehmen \u2013 wie DuPont, Monsanto (Bayer) und Syngenta \u2013 kontrollieren zentrale Agrarbiotechnologien wie etwa D\u00fcngemittel, gentechnisch ver\u00e4ndertes Saatgut und Pestizide, die alle \u00fcber teure Lizenzvereinbarungen vertrieben werden. Diese Monopolstellung begrenzt nicht nur die M\u00f6glichkeiten der Bauern im Globalen S\u00fcden, auf Alternativen zuzugreifen oder diese zu entwickeln \u2013 was die Abh\u00e4ngigkeit von ausl\u00e4ndischen Firmen verst\u00e4rkt und die Produktionskosten hochtreibt \u2013, sondern untergr\u00e4bt auch<\/a> die Saatgutsouver\u00e4nit\u00e4t und tr\u00e4gt durch Monokulturanbau, \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Einsatz chemischer Produkte und Verlust der biologischen Vielfalt zur Sch\u00e4digung der Umwelt bei.<\/li>\n
  5. Gr\u00fcne Technologie<\/strong>. Wesentliche Neuerungen bei Batteriesystemen, Solarzellen und Windenergieanlagen sind durch Patente gesch\u00fctzt, die \u00fcberwiegend von Firmen aus dem Globalen Norden gehalten werden, was einen Technologietransfer unm\u00f6glich macht. In der Folge dessen m\u00fcssen L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens exorbitante Lizenzgeb\u00fchren zahlen, um Zugang zu diesen Technologien zu erhalten, was ihre M\u00f6glichkeiten einschr\u00e4nkt, eigenst\u00e4ndig nachhaltige Energiesysteme zu entwickeln.<\/li>\n<\/ol>\n

    Diese Ungleichheiten sind in erster Linie der monopolistischen Kontrolle von Innovationen und geistigen Eigentumsrechten durch Unternehmen aus dem Globalen Norden geschuldet, die L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens daran hindern, wettbewerbsf\u00e4hige Alternativen aufzubauen.<\/p>\n

    Der Mangel an Forschungs- und Entwicklungskapazit\u00e4t in mittleren und kleinen Volkswirtschaften des Globalen S\u00fcdens spielt eine wesentliche Rolle bei der Reproduktion dieser Ungleichheiten. Dieser Mangel hat seine Wurzeln in einem kolonialen Erbe, das viele L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens mit unterentwickelten Bildungseinrichtungen, insbesondere in den fortgeschrittenen Wissenschaften, zur\u00fcckgelassen hat.<\/p>\n

    Versch\u00e4rft wird die Situation zudem durch das neokoloniale Migrationsmuster, bei dem begabte Studierende auf der Suche nach Karrierechancen in den Globalen Norden abwandern.<\/p>\n

    Schlie\u00dflich haben es die Staaten des Globalen S\u00fcdens vers\u00e4umt, den notwendigen politischen Einfluss aufzubauen, um die internationalen Systeme zum Schutz des geistigen Eigentums infrage zu stellen. Diese Systeme bewahren die Vorteile, die L\u00e4nder und Unternehmen des Globalen Nordens in fr\u00fcheren Epochen erlangt haben.<\/p>\n

    Im Jahr 1986 initiierte der Globale Norden \u2013 angef\u00fchrt von den USA \u2013 die achte Runde des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), auch bekannt als Uruguay-Runde.<\/p>\n

    Die vorhergehenden sieben GATT-Runden legten ihren Schwerpunkt haupts\u00e4chlich auf die Reduzierung von Z\u00f6llen zwischen den Atlantikstaaten und Japan, w\u00e4hrend die ehemals kolonialisierten L\u00e4nder kaum einbezogen wurden.<\/p>\n

    Die Uruguay-Runde verlagerte jedoch die Agenda: Im Austausch f\u00fcr Zugang zu M\u00e4rkten des Nordens wurde auf die Staaten des S\u00fcdens Druck ausge\u00fcbt, Hindernisse f\u00fcr Investitionen, Technologien und Dienstleistungen aus dem Norden zu beseitigen und ihre Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums zu revidieren. W\u00e4hrend dieser Zeit stellten sich die komparativen Vorteile der Monopolunternehmen des Nordens im Bereich der Rechte an geistigem Eigentum und im Dienstleistungssektor als enorm profitabel heraus.<\/p>\n

    Wichtig ist, dass die Konzepte f\u00fcr die Verhandlungen der Uruguay-Runde nicht von den L\u00e4ndern kamen, die am Verhandlungstisch sa\u00dfen, sondern von mysteri\u00f6sen Gruppen wie der Intellectual Property Coalition und der Multilateral Trade Negotiations Coalition. Wie sich zeigte, bestanden diese Koalitionen nicht aus L\u00e4ndern, sondern aus den Lobbygruppen wichtiger Monopolunternehmen des Globalen Nordens wie DuPont, Monsanto und Pfizer, die darauf dr\u00e4ngten, das Konzept des geistigen Eigentums umzuarbeiten.<\/p>\n

    Vor der Uruguay-Runde konnten Patente nur f\u00fcr den Prozess<\/em> angemeldet werden, durch den eine Innovation entwickelt wurde, was es anderen Personen, Unternehmen und L\u00e4ndern erm\u00f6glichte, das gleiche Endergebnis mit einer anderen Methode zu erzielen und Innovationen nachkonstruieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

    Die Uruguay-Runde \u00e4nderte diesen Grundsatz, indem sie festlegte, dass das Endprodukt<\/em> selbst patentierbar sein sollte, wodurch dem Patentinhaber unabh\u00e4ngig vom Verfahren zur Herstellung des Endprodukts Lizenzgeb\u00fchren gew\u00e4hrt wurden.<\/p>\n

    Dies wurde als \u201e\u00dcbereinkommen \u00fcber handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums\u201c oder TRIPS-Abkommen bekannt.<\/p>\n

    Zehn L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens (\u00c4gypten, Argentinien, Brasilien, Indien, Jugoslawien, Kuba, Nicaragua, Nigeria, Peru, Tansania) unter der F\u00fchrung von Brasilien und Indien begannen, sich zu treffen, um die Gefahren der Uruguay-Runde zu er\u00f6rtern. Diese Gruppe der Zehn (G10) argumentierte, dass der neue Ansatz zum technologischen Aushungern im Globalen S\u00fcden f\u00fchren w\u00fcrde, mit minimalem Technologietransfer zu extrem hohen Kosten, und zu einem m\u00f6glichen Zusammenbruch der heimischen technologischen Entwicklung.<\/p>\n

    Eine Weile sah es so aus, als k\u00f6nnte die G10 einige Zugest\u00e4ndnisse erreichen, doch die USA \u00fcbten Druck aus, und die Gruppe begann zu zerfallen. 1989 gaben Brasilien und Indien nach, und die Gruppe l\u00f6ste sich auf.<\/p>\n

    Die Debatte konzentrierte sich dann auf Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und der Europ\u00e4ischen Union \u00fcber Agrarsubventionen. Als die Uruguay-Runde 1994 abgeschlossen wurde, akzeptierte der Globale S\u00fcden das neue, fatale System zum Schutz des geistigen Eigentums und die daraus folgenden Regeln. Das TRIPS-Abkommen wurde zum Kernst\u00fcck der Welthandelsorganisation (WTO), die im folgenden Jahr ihre Arbeit aufnahm.<\/p>\n

    Neun Jahre sp\u00e4ter schlossen sich Indien, Brasilien und S\u00fcdafrika zu einem Block namens IBSA Dialogue Forum zusammen, der eine Aussetzung der Rechte an geistigem Eigentum und Zwangslizenzen f\u00fcr lebenswichtige Medikamente forderte \u2013 besonders antiretrovirale Medikamente zur Behandlung von HIV\/AIDS. Ihre Bem\u00fchungen trugen zur Entscheidung der WTO vom 30. August 2003 bei, bestimmte Verpflichtungen aus dem TRIPS-Abkommen zeitweise zu lockern und L\u00e4ndern ohne Produktionskapazit\u00e4ten den Import von Generika zu gestatten, die unter Zwangslizenzen stehen.<\/p>\n

    Das \u00e4nderte zwar nichts an der zugrunde liegenden Logik des TRIPS-Abkommens (auch bekannt als TRIPS-Prinzip), sicherte aber eine begrenzte Erleichterung f\u00fcr bestimmte Medikamente. (Die Zusicherung der Gates- und Clinton-Stiftungen aus dem Jahr 2003, die Kosten f\u00fcr HIV\/AIDS-Medikamente zu senken, war hingegen nur ein Vorwand, um das TRIPS-Rahmenwerk insgesamt zu sch\u00fctzen.)<\/p>\n

    Diese damalige Ann\u00e4herung zwischen Brasilien, Indien und S\u00fcdafrika entwickelte sich schlie\u00dflich 2009, nach dem Beginn der dritten Weltwirtschaftskrise<\/a> im Jahr 2007, zum BRICS-Block. Obwohl die BRICS-Staaten wichtige Initiativen in den Bereichen Gesundheit und Technologie auf den Weg gebracht haben, ist es ihnen nicht gelungen, das TRIPS-Prinzip auszuhebeln.<\/p>\n

    In den 1980er-Jahren begannen Regierungen des Globalen S\u00fcdens, das Thema anzusprechen, das sp\u00e4ter als Biopiraterie bezeichnet wurde.<\/p>\n

    Sie argumentierten, dass viele sogenannte moderne Innovationen \u2013 insbesondere in der Landwirtschaft und Pharmazie \u2013 ihren Ursprung in traditionellen Wissenssystemen haben, die von Bauern und Heilern in Afrika, Asien und Lateinamerika entwickelt wurden. Das Argument fand allgemein wenig Beachtung, obwohl in einigen wegweisenden F\u00e4llen \u2013 wie dem Versuch von W. R. Grace, das Neemblatt aus S\u00fcdasien zu patentieren, und dem Versuch von Phytopharm, Hoodia zu entwickeln, das traditionell vom Volk der San im s\u00fcdlichen Afrika verwendet wird \u2013 der Vorwurf der Biopiraterie die Unternehmen dazu zwang, entweder ihre Patente aufzugeben oder ihre Gewinne zu teilen.<\/p>\n

    Die Debatte in Sachen Biopiraterie f\u00fchrte zu einem Vertrag<\/a> der Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum (WIPO), der Unternehmen verpflichtet, die Herkunft der in ihren Produkten verwendeten genetischen Ressourcen und traditionellen Kenntnisse offenzulegen. Dieser Vertrag wird jedoch in der Praxis<\/a> h\u00e4ufig unterlaufen. Abgesehen davon, dass er deutlich macht, dass eine solche Offenlegung in der Vergangenheit nicht stattgefunden hat, hat er weder den indigenen Gemeinschaften noch den L\u00e4ndern, in denen sie leben, wesentliche Vorteile gebracht.<\/p>\n

    Faktisch hat das TRIPS-Abkommen Vorrang vor den WIPO-Bestimmungen und r\u00e4umt Unternehmen einen erheblichen Spielraum bei der Verwertung traditionellen Wissens ein.<\/p>\n

    Wenn ich \u00fcber Biopiraterie und die Regeln zum Schutz geistigen Eigentums bei der Verbreitung gr\u00fcner Technologien nachdenke, f\u00e4llt mir der mexikanische Dichter und ehemalige Botschafter Homero Aridjis ein, dessen \u201eSelva Ardiendo\u201d (der brennende Dschungel) eine gute Warnung vor den Regeln sein k\u00f6nnte, die die Welt ersticken:<\/p>\n

    Die gelben Himmel \u00e4hneln tropischen Turners.<\/em><\/p>\n

    Tanzende Palmen werden von gefr\u00e4\u00dfigen Zungen gek\u00fcsst.<\/em><\/p>\n

    Br\u00fcllaffen springen von Wipfel zu Wipfel.<\/em><\/p>\n

    Durch die Rauchschwaden suchen Papageienschw\u00e4rme<\/em><\/p>\n

    mit verbrannten Schw\u00e4nzen die Sonne,<\/em><\/p>\n

    die sie verborgen ansieht wie ein verwestes Auge.<\/em><\/p>\n

    Herzliche Gr\u00fc\u00dfe,<\/p>\n

    Vijay<\/p>\n

    Quelle: <\/em>nachdenkseiten.de…<\/em><\/a> vom 6. Juli 2025 <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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