{"id":1564,"date":"2016-10-17T09:01:47","date_gmt":"2016-10-17T07:01:47","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1564"},"modified":"2016-10-17T09:01:47","modified_gmt":"2016-10-17T07:01:47","slug":"das-ergebnis-der-kommunalwahlen-in-brasilien-eine-andere-analyse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1564","title":{"rendered":"Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Brasilien – eine andere Analyse"},"content":{"rendered":"

Von der Macht verf<\/strong>\u00fc<\/strong>hrt hat sich die (institutionelle) Linke ihren W<\/strong>\u00e4<\/strong>hlern entfremdet. Die Unzufriedenheit mit den herrschenden Verh<\/strong>\u00e4<\/strong>ltnissen hat den Konservativen genutzt. Die Linke wurde vernichtend geschlagen. Es ist an der Zeit, sie neu zu erfinden. <\/strong><\/p>\n

Antonio Martins. <\/em>Vor wenigen Montagen haben politische Kr\u00e4fte in Brasilien eine illegitime Regierung an die Macht geputscht. Bei den Kommunalwahlen haben sie am 2. Oktober einen fl\u00e4chendeckenden Sieg eingefahren. Die Analyse der Wahlergebnisse l\u00e4sst unterschiedliche Schl\u00fcsse zu.<\/p>\n

In Zukunft stellen die Parteien PMDB und PSDB, die den Putsch wesentlich betrieben haben, in 1.028 bzw. 793 der 5.570 brasilianischen Kommunen das Stadtoberhaupt. Die Zahl der B\u00fcrgermeister der Arbeiterpartei PT, die schon 2012 Verluste erlitten hatte, fiel um mehr als die H\u00e4lfte auf nur noch 256.<\/p>\n

Besonders schwer wiegt, dass die PT in den Hauptst\u00e4dten der Bundesstaaten und St\u00e4dten mit mehr als 200.000 Stimmberechtigten weiter abgest\u00fcrzt ist. In diesen 93 St\u00e4dten, in denen 40% der brasilianischen Wahlberechtigten leben, liegt nun die PSDB vorn.<\/p>\n

Verloren hat die PT auch in ihren traditionelle Hochburgen, in denen sie \u00fcber Jahrzehnte den R\u00fcckhalt der Gesellschaft genoss: In der Industrieregion ABC und im Gro\u00dfraum S\u00e3o Paulo erreichten die Kandidaten der PT nur in Santo Andr\u00e9 und Mau\u00e1 die Stichwahl. In S\u00e3o Paulo schnitt die PT so schlecht ab wie seit 20 Jahren nicht mehr. Im Nordosten, der Hochburg der PT seit Lulas Amtsantritt im Jahr 2002, wird die Partei nur in Recife zum zweiten Wahlgang antreten.<\/p>\n

W\u00e4hrenddessen darf sich Geraldo Alckmin, Gouverneur des Bundesstaats S\u00e3o Paulo und konservativer Politiker der alten Garde, als Wahlsieger f\u00fchlen. In der Stadt S\u00e3o Paulo gelang es ihm bereits im ersten Wahlgang, einen nahezu unbekannten Million\u00e4r namens Jo\u00e3o D\u00f3ria, der sich als Au\u00dfenseiter und K\u00e4mpfer gegen die \u201ealte Politik\u201c geb\u00e4rdete, ins Rathaus einziehen zu lassen.<\/p>\n

Seit 2013 waren manche Experten davon ausgegangen, dass linke Kr\u00e4fte von den Verlusten der PT profitieren k\u00f6nnten. Das Gegenteil ist der Fall: Die verfassten Parteien wie PSOL und PCdoB gewannen nicht entscheidend hinzu; neue Gruppierungen nach Art der spanischen \u201ePodemos\u201c konnten keinen nennenswerten Zulauf verzeichnen.<\/p>\n

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Nach den vernichtenden Wahlergebnissen f\u00fcr die Linke verk\u00fcnden Experten wie Gaud\u00eancio Torquato, einer der engsten Berater des Interimspr\u00e4sidenten Michel Temer, bereits den \u201eTod\u201c der PT, dieser \u201eradikalen, polarisierenden, auf Konflikt setzenden Partei\u201c. Torquato r\u00e4umt ein, die Linke k\u00f6nne \u00fcberleben, wenn sie endlich normal<\/em> wird. Wenn sie endlich aufh\u00f6rt, sich gegen die Ungleichheit und die Verdr\u00e4ngungsmechanismen der brasilianischen Gesellschaft aufzulehnen und sich mit dem f\u00fcr die kommenden Monate angek\u00fcndigten, r\u00fcckw\u00e4rtsgewandten „Reformpaket\u201c abfindet.<\/p>\n

In den kommenden Tagen werden wir \u00fcberall zu h\u00f6ren bekommen, das Wahlergebnis beweise ein f\u00fcr alle Mal, dass es gar keinen Putsch gegeben habe. Schlie\u00dflich habe die Bev\u00f6lkerung diejenigen gew\u00e4hlt, die f\u00e4lschlicherweise als Putschisten beschimpft w\u00fcrden. Der Volkswille habe all jene L\u00fcgen gestraft, die sich als Opfer eines Putsches f\u00fchlen und mehr Demokratie fordern. Diejenigen, die Dilma Rousseff gest\u00fcrzt haben, seien nun legitimiert, \u201evern\u00fcnftige und unverzichtbare\u201c Ma\u00dfnahmen zu ergreifen. Oder zweifelt hier noch jemand ernsthaft daran, dass \u00f6ffentliche Investitionen zur\u00fcckzufahren, Rentenanspr\u00fcche abzubauen und Arbeitnehmerrechte zu beseitigen sind?<\/p>\n

Dieses Gedankenkonstrukt wird auf eine widrige Wirklichkeit treffen. Denn seit Jahren erlebt Brasilien eine Abfolge von sozialen Bewegungen und Verschiebungen, die sich diametral gegen die Programme wenden, die scheinbar siegreich aus Wahlen hervorgegangen sind. Die Ausdrucksformen sind unendlich vielf\u00e4ltig: Kulturprojekte am Stadtrand, Slutwalks gegen die Verharmlosung sexueller Gewalt, kostenlose Kurse zur Vorbereitung auf die Zulassungspr\u00fcfungen der Universit\u00e4ten, die Bewegung f\u00fcr die Freigabe von Cannabis, Flash Mobs gegen die soziale Apartheid in Einkaufszentren, der so genannte Frauenfr\u00fchling und der neue Feminismus der Afrobrasilianerinnen, die Forderung einer grundlegenden Reform der Sekundarschulen. Der Erfindungsreichtum und die Kreativit\u00e4t sind schier grenzenlos. Dabei ist der gemeinsame Nenner, die Richtung klar: Es geht um mehr Rechte und weniger Kontrolle <\/em>in einer Gesellschaft, die sich nicht mehr der Logik reicher wei\u00dfer M\u00e4nner unterwerfen will. Wer behauptet, der Urnengang vom 2. Oktober legitimierte die Verh\u00e4ltnisse, wird von der Stra\u00dfe widerlegt werden.<\/p>\n

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Wie l\u00e4sst sich dieser Widerspruch erkl\u00e4ren? Versuchen wir es mit f\u00fcnf Argumenten jenseits der \u00fcblichen Deutungsmuster:<\/p>\n