{"id":15863,"date":"2025-10-19T11:16:53","date_gmt":"2025-10-19T09:16:53","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=15863"},"modified":"2025-10-19T11:16:55","modified_gmt":"2025-10-19T09:16:55","slug":"palaestinademo-kampfeswille-im-aufschwung-die-linke-im-niedergang","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=15863","title":{"rendered":"Pal\u00e4stinademo: Kampfeswille im Aufschwung, die Linke im Niedergang"},"content":{"rendered":"

RKP Schweiz.<\/em> Eine geeinte Front von Medien, Politiker und Sicherheitsvorstehern hetzen gegen die Pal\u00e4stina-Demonstration vom Samstag, dem 11. Oktober. Von \u00abGewaltorgie\u00bb \u00fcber \u00abDie Schande von Bern\u00bb zu \u00abVerbot der Antifaschisten\u00bb, die B\u00fcrgerlichen kommen aus dem Japsen gar nicht mehr heraus. Doch SRF, NZZ, Nause, Jositsch und alle anderen \u2013 sie alle l\u00fcgen und verleumden!<\/strong><\/p>\n

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Das wichtigste an diesem Samstag waren nicht irgendwelche Ausschreitungen, sondern dass 10-15\u2019000 Demonstrierende dem Aufruf gefolgt sind \u2013 und vor allem die Stimmung und das politische Bewusstsein, die im Demonstrationszug herrschten. Es war keine Routineangelegenheit und kein pessimistischer Trauermarsch. Die Stimmung war so k\u00e4mpferisch, wie schon lange nicht mehr. <\/p>\n

Auff\u00e4llig war, dass bei den Parolen die machtlosen pazifistischen Evergreens von Konsum-Boykott und \u00abcease fire now\u00bb fast g\u00e4nzlich abwesend waren. Es dominierten Solidarit\u00e4tsbekundungen wie \u00abNous sommes tous des enfants de Gaza\u00bb. Das Ausbleiben von moralischen Aufrufen an das Handeln von Bundesrat, UNO, etc. beweist, dass das Vertrauen in diese b\u00fcrgerlichen Institutionen zusammengebrochen ist. V\u00f6llig zurecht, denn sie decken den Genozid seit zwei Jahren und die Unterdr\u00fcckung der Pal\u00e4stinenser seit \u00fcber 77 Jahren.<\/p>\n

Das Gleiche zeigte sich bei der herrschenden Meinung gegen\u00fcber Trumps Waffenstillstand. Berns Sicherheitsdirektor Von Graffenried (Gr\u00fcne) brachte die b\u00fcrgerliche Sicht auf den Punkt, als er das Abkommen als \u00abGrund zur Freude, von der an der Demo nichts zu sehen war\u00bb bezeichnete. Unter den Demonstranten herrschte Einigkeit: Es gibt nichts zu feiern! Trumps Abkommen \u2013 wenn es denn nicht von Netanyahu selbst gebrochen wird \u2013 l\u00f6st kein grunds\u00e4tzliches Problem der Pal\u00e4stinenser. Es ist ein blutiger Businessplan, der Fremdherrschaft und Unterdr\u00fcckung zementiert. Bei allen Demonstrierenden, mit denen wir redeten, war Konsens: Wenn wir wollen, dass sich etwas \u00e4ndert, m\u00fcssen wir den Kampf in die eigenen H\u00e4nde nehmen!<\/p>\n

Kontext Generalstreik und \u00abBloquons tout!\u00bb<\/strong><\/p>\n

Damit reiht sich diese Demonstration auch im Bewusstsein unmittelbar in die europaweite Welle an Massenk\u00e4mpfen f\u00fcr Pal\u00e4stina ein. Kaum sieben Tage vorher hat ein Generalstreik in Solidarit\u00e4t mit der Flotilla ganz Italien lahmgelegt. Mit dieser enormen Solidarit\u00e4tsbekundung hat die Arbeiterklasse in Italien offiziell die B\u00fchne betreten. \u00dcber zwei Millionen beteiligten sich. Die Massen haben erkannt, dass alle Versprechen der Politiker, alle symbolischen Deklarationen und jegliche Appelle an die Menschenrechte die Imperialisten keinen Millimeter von ihrer Israel-Unterst\u00fctzung abgebracht haben. Ihre Schlussfolgerung, entlehnt aus den Massenk\u00e4mpfen in Frankreich: \u00abBloquons tout!\u00bb, \u00abBlocciamo tutto!\u00bb \u2013 Lasst uns alles blockieren! <\/p>\n

Instinktiv setzte sich durch, was die st\u00e4rkste Waffe der Arbeiterklasse ist: der Generalstreik! Die Machtdemonstration der italienischen Arbeiter, der Jugend und insbesondere der Hafenarbeiter hat der ganzen Welt aufgezeigt, was der Weg vorw\u00e4rts im Kampf gegen Genozid, Imperialismus \u2013 und gegen die eigene verhasste Regierung sowie ihre arbeiterfeindliche Politik als Ganzes ist. Der Slogan \u00abGoverno Meloni: dimissioni\u00bb hallte aus Millionen von Kehlen.<\/p>\n

Die Stimmung und Gr\u00f6sse der Demonstration in Bern war der Beweis, dass diese Erfahrung auch in der Schweiz ein grosses Echo findet. Auch hier herrscht ein riesiger Unmut in der Arbeiterklasse \u2013 in der Pal\u00e4stina-Frage \u00fcber die Genozid-deckende Politik des Bundesrates. Insbesondere Aussenminister Cassis ist das Feindbild und repr\u00e4sentiert, dass auch hier der Feind im eigenen Land steht. <\/p>\n

Aber auch hier geht der Unmut \u00fcber die Pal\u00e4stina-Frage hinaus: der Bundesrat hat eine allgemeine Autorit\u00e4tskrise<\/a>, die Krankenkassenpr\u00e4mien explodieren und ein Kahlschlag in Bildung und Gesundheit soll die milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung finanzieren. Das Potential h\u00e4tte existiert, um auf Basis der Wut \u00fcber die Pal\u00e4stina-Position und der Ablehnung der allgemeinen antisozialen Politik der Regierung den Kampf zu vereinen und gr\u00f6ssere Schichten der Arbeiterklasse in den Kampf hineinzuziehen. Wohl nicht direkt wie in Italien, aber sicher wie in Holland und Belgien, wo in den letzten Tagen Hunderttausende auf die Strasse gegangen sind.<\/p>\n

Auch wenn die Demo am Samstag noch nicht in derselben Liga gespielt hat, reiht sie sich trotzdem unmittelbar in die Welle an Massenmobilisierungen der letzten 10 Tage ein. Genau hier liegt der Zweck der Hetzkampagne durch Medien und Politik: Den wahren Charakter der Demo zu verschleiern und die Ausbreitung der Bewegung in der Schweiz zu unterbinden.<\/p>\n

Woher kommt \u00abdie Gewalt\u00bb?<\/strong><\/p>\n

Alle wollen wissen: Wie stehen wir zu den Ausschreitungen? Die wahre Frage ist viel mehr: Wer verteidigt hier wirklich Gewalt?<\/p>\n

Erstens: Die Medien, Politiker und Sicherheitsdirektoren, die jetzt der Demo Gewalt vorwerfen, sind die Gleichen, die seit zwei Jahren den Genozid in Pal\u00e4stina verteidigen und decken. Die Vorw\u00fcrfe kommen von den gleichen, die Waffenexporte zulassen, UBS-Investitionen in israelische Waffenproduzenten multiplizieren, und mit ihrer \u00abzwei Seiten\u00bb-Rhetorik systematisch den Pal\u00e4stinensern eine Mitschuld gibt, an einem Massenmord, der an ihnen selber ver\u00fcbt wird. <\/p>\n

Und davon nicht genug. Sparpolitik f\u00fcr Aufr\u00fcstung und Militarisierung bedeutet nicht nur mehr Waffen f\u00fcr Kriege im Interesse des Schweizer Imperialismus, sondern wortw\u00f6rtlich Tote auch hier, wenn in den Spit\u00e4lern das \u00fcberarbeitete Pflegepersonal ihren Beruf nicht mehr sicher aus\u00fcben kann oder die Warteschlange f\u00fcr psychiatrische Hilfe \u00fcber Monate ausgebucht ist.<\/p>\n

Die Schweizer herrschende Klasse hat uns gar nichts zu sagen, wenn es um Gewalt geht!<\/p>\n

Zweitens: Die Repression gegen die Pal\u00e4stinabewegung hat nicht am letzten Samstag begonnen. Nach dem 7. Oktober haben Schweizer Medien und Politiker bewusst der israelischen Rache den Boden vorbereitet. Seither wird jegliche Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t mit der Antisemitismus-Keule angegriffen, Solidarit\u00e4tsdemonstrationen pauschal verboten, etc. etc. Die Liste an antidemokratischen Massnahmen aus Politik und Privatwirtschaft liesse sich beliebig verl\u00e4ngern! Die aktuelle Hetze, reiht sich nahtlos in diese Kampagne ein. <\/p>\n

Diese Repression hat den Zweck, den Widerstand gegen die Genozid-Unterst\u00fctzung im Keim zu ersticken. Die Polizei ist das Mittel, um mit Gewalt zu verdecken, dass Millionen in der Schweiz verstehen, wer unterdr\u00fcckt wird, wer einen Genozid ver\u00fcbt und wer sich zum Komplizen macht. Die grossspurigen Verfechter der \u00abfreien Meinungs\u00e4usserung\u00bb und der \u00abDemokratie\u00bb lassen uns so lange reden und demonstrieren, wie wir sagen, was sie zu h\u00f6ren bereit sind \u2013 und greifen zu Schlagstock, L\u00fcgen und Verleumdung, sobald die Massen sich gegen die Interessen der Kapitalisten stellen. Das sah man eindr\u00fccklich an den Geb\u00e4uden, welche das polizeiliche Grossaufgebot besonders besch\u00fctzte: das Bundeshaus, die US-Botschaft und die UBS-Filialen. <\/p>\n

Auf den Punkt gebracht hat dies erneut der Berner Sicherheitsdirektor und Immobilienfirma-Teilhaber Von Grafenried. Er sei \u00abirritiert\u00bb, dass so viele \u00abDurchschnittsmenschen\u00bb an der Demo teilgenommen haben: \u00abIch w\u00fcrde diesem Sauhaufen nie nachlaufen.\u00bb Doch gerade diese \u00abDurchschnittsmenschen\u00bb sehen glasklar: Die wirkliche Gewalt kommt von der israelischen Regierung und all den Politikern im Westen, welche selbige decken und unterst\u00fctzen. Und auch die hiesige Polizei verteidigt genau diese Interessen.<\/p>\n

\u00abAlles blockieren\u00bb k\u00f6nnen nur die Massen<\/strong><\/p>\n

Der zentrale Punkt, von dem alle Politiker und Medien ablenken wollen: Die Demonstration in Bern h\u00e4tte viel gr\u00f6sser und st\u00e4rker sein k\u00f6nnen!<\/em> Die Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t in der Bev\u00f6lkerung ist viel gr\u00f6sser, als am Samstag ausgedr\u00fcckt wurde. <\/p>\n

Wer h\u00e4tte also die Mobilisierung ausweiten k\u00f6nnen? Die Antwort ist klar: Die traditionellen Massenorganisation der Arbeiterklasse \u2013 die SP und die Gewerkschaften. Sie sind am besten positioniert, um die Arbeiterklasse mit an Bord zu holen.<\/p>\n

Doch die F\u00fchrungen der Massenorganisationen haben nicht<\/em> f\u00fcr die nationale Pal\u00e4stina-Demonstration mobilisiert \u2013 trotz des Kaperns der Flotilla, trotz des blutigen \u00abFriedensplans\u00bb, trotz des Vorbilds der italienischen Arbeiterklasse. Damit haben sie Zehntausende Menschen davon abgehalten, ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen. Dies ist angesichts der grossen Verantwortung der Massenorganisationen im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung schlicht und einfach kriminell.<\/p>\n

Die SP stellt sich seit einigen Monaten in Worten auf die Seite der Pal\u00e4stinenser. Inhaltlich begn\u00fcgt sie sich jedoch mit pazifistischen Appellen an den Bundesrat und dem Ruf nach einer Zwei-Staaten-L\u00f6sung \u2013 der L\u00f6sung, die sich vor unseren Augen als t\u00f6dliche Illusion bewahrheitet hat. W\u00e4hrend die Massen ihre Illusionen in diese Regierung und in imperialistische R\u00e4uberk\u00fcchen wie die UNO verlieren, versucht die SP krampfhaft, genau diesen wieder Leben einzuhauchen. <\/p>\n

Damit hinkt die SP konstant dem Bewusstsein der Jugend und der radikalsten Schichten der Arbeiterklasse hinterher, und zwar weit. Jedes ihrer sehr gem\u00e4ssigten pro-pal\u00e4stinensischen Statements war jeweils eine Reaktion auf den riesigen Druck, den sie von unten sp\u00fcrte und auf die Gefahr, jegliche Legitimit\u00e4t zu verlieren. Diesen Worten lassen sie keine Taten folgen und sie mobilisieren nicht, um sie durchzusetzen.<\/p>\n

Die Gewerkschaften \u2013 als unmittelbarste Organisation der Arbeiterklasse \u2013 besitzen eine gewaltige Mobilisierungskraft, insbesondere wenn ein Aufruf auf so fruchtbare Erde f\u00e4llt wie heute. Dass die Gewerkschaften auch nach dem italienischen Beispiel passiv bleiben, ist ein Verbrechen! Neben ihrer Unf\u00e4higkeit, eine k\u00e4mpferische Pal\u00e4stinaposition gegen die Medienhetze zu verteidigen, erkl\u00e4rt sich diese Passivit\u00e4t nur damit, dass die Gewerkschaftsspitzen sich gar nicht vorstellen k\u00f6nnen, wie gross Unmut und Kampfeswille in der Arbeiterklasse sind. Gerade in Anbetracht dessen, dass mehrere prominente Gewerkschaftsmitglieder und -sekret\u00e4re direkt an der Flotilla teilgenommen haben, ist das umso absurder! <\/p>\n

K\u00fchnes und entschiedenes Eingreifen dieser Organisationen h\u00e4tte die Mobilisierung vom Samstag locker um ein Mehrfaches vergr\u00f6ssert und den Kampf f\u00fcr Pal\u00e4stina auch in der Schweiz auf ein neues Niveau gehoben. Dies h\u00e4tte auch geholfen, die Demo vor der Repression zu sch\u00fctzen. So f\u00fchrte die Passivit\u00e4t der Massenorganisationen jedoch zu einem riesigen Vakuum an F\u00fchrung, insbesondere nachdem sich abzeichnete, dass diese Demonstration mit der Inspiration aus Italien und Spanien viel gr\u00f6sser wird als bisher angenommen. <\/p>\n

Massenkampf statt Stellvertreterpolitik, weder im Parlament noch in Strassenschlachten<\/strong><\/p>\n

Genau dieses Vakuum \u00fcbergab schlussendlich die Verantwortung f\u00fcr die Demo-Organisation einer Ansammlung von zuf\u00e4lligen Elementen der linken Szene. <\/p>\n

Unsere Positionierung gegen\u00fcber den Demo-Organisatoren hat nichts gemein mit der heuchlerischen Erbostheit der B\u00fcrgerlichen bez\u00fcglich \u00abSachbesch\u00e4digung\u00bb \u2013 wie viele H\u00e4user haben sie in Gaza besch\u00e4digt, wie viele \u00f6ffentliche Spitalbetter haben sie in der Schweiz zerst\u00f6rt \u2013 sondern basiert auf Fragen der Taktik und Strategie: Hat die Herangehensweise der Demo-Organisatoren dabei geholfen, mehr arbeitende Menschen in den Kampf zu ziehen? Und wurden die Teilnehmenden mit Argumenten bewaffnet, mit denen sie den Kampf gegen Genozid und Imperialismus weiterbringen k\u00f6nnen? <\/p>\n

Die Organisatoren haben die Demo bewusst nicht bewilligen lassen. Viele Arbeiter konnten deswegen nicht teilnehmen, weil sie es sich nicht leisten k\u00f6nnen, das Risiko von Konfrontationen einzugehen. So wurde die Demo k\u00fcnstlich kleiner gehalten. Die konspirative Organisationsweise ohne klar kommunizierten Demo-Ablauf und -Route hat das noch verst\u00e4rkt.<\/p>\n

Noch fataler war die strikte Weigerung, politische Forderungen und Slogans aufzustellen, mit denen f\u00fcr die Demo h\u00e4tte mobilisiert werden k\u00f6nnen. So wurden das kollektive Verst\u00e4ndnis und die Kampfkraft nicht erh\u00f6ht, was erneut die Mobilisierung geschw\u00e4cht hat.<\/p>\n

Die Organisatoren versuchten, ihre fehlende politische Klarheit \u00fcber die n\u00e4chsten Schritte \u2013 die Ausweitung der Bewegung in Richtung Massenkampf der Arbeiterklasse \u2013 durch eine scheinbare, inhaltsleere Radikalit\u00e4t zu ersetzen. <\/p>\n

Ja, die Polizei ist der bewaffnete Arm der Kriegstreiber und Imperialisten. Doch \u00abradikal sein\u00bb bedeutet nicht, zu jedem Zeitpunkt die Bewegung auf die physische Konfrontation mit der Polizei zu orientieren. So wird der notwendige Massenkampf ersetzt durch machtlose Minderheitsaktionen in Strassenschlachten. Solche Aktionen sind kontraproduktiv. Nicht nur, weil die Repressionsorgane gegen Kleinstgruppen st\u00e4rker sind. Sondern vor allem, weil breitere Schichten der Arbeiterklasse diese Sinnlosigkeit sehen und davon abgeschreckt werden. <\/p>\n

Dass weit \u00fcber Zehntausend trotz schlechtem Aufruf und fehlender Organisation an eine unbewilligte Demo gekommen sind und auch vor dem enormen Aufgebot an Polizei nicht zur\u00fcckgewichen sind, zeugt vom enormen Kampfesmut, der heute existiert.<\/p>\n

Wenn die Mobilisierung genutzt worden w\u00e4re, um die Lehren aus Italien breit zu diskutieren, w\u00e4re die Bewegung wirklich weitergekommen. Das Verst\u00e4ndnis \u00fcber die Kraft von Streiks und Blockaden durch die Arbeiterklasse und die Notwendigkeit von Massenaktionen h\u00e4tte allen Demoteilnehmenden Argumente gegeben, um weitere Arbeitskollegen, Freunde und Mitsch\u00fcler in die Bewegung zu ziehen. So h\u00e4tte die Demonstration zum Startschuss f\u00fcr eine weitreichende Massenbewegung genutzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Das Resultat der Strategie der Organisatoren war komplett voraussehbar. Im erstbesten Moment kapselte sich die Demospitze von den restlichen 95% des Demozuges ab, st\u00fcrzte sich in eine Frontalkonfrontation mit der Polizei und wurde eingekesselt. Das ist sinnbildlich f\u00fcr das Resultat von Sektierertum: Die selbsterkl\u00e4rten radikalsten Elemente isolieren sich von den Massen. <\/p>\n

Dank dieser Herangehensweise liefen sie nicht nur der Polizei ins Messer, sie lieferten den b\u00fcrgerlichen Medien auch die erhofften Bilder, um die grosse Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t zu verleumden. Das ist bereits schlimm genug. Doch der Hauptfehler besteht darin, dass sie sich aus der politischen Verantwortung gezogen haben. <\/p>\n

Damit zeigen beide Seiten, die Reformisten und die Linksradikalen, dass ihnen jegliches Vertrauen in die Massen und die Arbeiterklasse fehlt und sie ihnen nicht zutrauen, den Kampf selbst in die Hand zu nehmen. Jeder auf seine Art betreibt Stellvertreterpolitik \u2013 die einen im Parlament, die anderen in Kleingruppen-Komandos, welche niemals die Kraft aufbringen werden, um \u00abBloquons Tout\u00bb zu erreichen. Denn das kann nur die Arbeiterklasse! <\/p>\n

So wurde am Samstag eine riesige Chance vergeben, um den Kampf f\u00fcr Pal\u00e4stina und den Klassenkampf in der Schweiz auf eine neue Eskalationsstufe zu heben.<\/p>\n

Riesiges politisches Vakuum<\/strong><\/p>\n

Unsere Herangehensweise unterscheidet sich fundamental von beiden. Wir kennen die Kraft der Arbeiterklasse und vertrauen ihr. Gleichzeitig sind wir keine simplen Cheerleader der Bewegungen der Arbeiter und Jugend, sondern setzen bei den fortgeschrittensten Schlussfolgerungen an, welche bereits gezogen wurden. Von dort bilden wir mit Forderungen und Slogans eine Br\u00fccke zur notwendigen revolution\u00e4ren L\u00f6sung.<\/p>\n

Am Samstag intervenierten wir mit einem Demoblock und folgenden Slogans auf unseren Bannern:<\/p>\n